Pester Lloyd - esti kiadás, 1918. július (65. évfolyam, 153-176. szám)

1918-07-04 / 153. szám

» A * vmivsrstÄK, L. !818 stöge des GegnerL westlich vpn Cha. t e a u - T h i t r r y s ch e i t e r L e n. Heeresgruppe» GallwiH »»b Herzsg Albrecht v»» Württemberg: Ein starker Vorstoß des Feindeè auf dem östlichen Maasufer wurde ab^ gewl 6 sen. Im Sundgau machten wir bei erfolg, reichen Unternehmungen Gefangene. Leutnant Udet errang seinen 40., Leutnant .Nuney seinen 29. und 30. Luftstkg. Der erste Generalquartiermeister 'â Ludendorfs. Die Dedalte iiker die WahlrrchtsvsrlaAe im Adgrsrdnelenhanse. Wilhelm Bâzsonyi über die Vorlage. Buvapcst, 4. ^>Uli.­Die Debatte über die Wahlrechtsvorlage lockte heute, nach der gestrigen langen Sitzung, noch weniger Abgeord­nete ins Haus als bisher. Vor teeren Bänten hielt erst Abgeordneter Eëla v. Landauer in gewohnter Schnei- dia. eit und reonerisch^r E.'tganz eine w^tlrcchlspolilische Abrechnung mit dem Grafen Julius Andtässy. Dann sprach, vor unverändert verödetem Hause, Ab­geordneter Lr. Wllbe.m Vâzsönyi. Dieser sehr be­rufene Kenner der Materie der Tagesordnung ließ hèrrte Kuhle und Sachlichkeit walten, er war wie er selbst be­tonte bestrebt, Pointen und Leidenschaftlichkeiten zu vermeiden und uN der Hand des Entwurfes Schritt für Schriti die eigerie Auffassung, die Verfügungen des ur­sprünglichen Emwurfes zu rechtfertigen. In dieses Unter- nelMkN-trug er sein großes Können, die Kraft einer schar- fen DllllMk hinein, und die Aufmertsamkeit derer, die tm Hause anweienL waren, hielt er bis zum Schlüsse ge- . fesielt. V Der Verlans der Gitznng. Präsiden Karl v. SM eröffnet die Sitzung um halb 11 Uhr. Schriftführer: Kat! H « ß â r, Peter M'i h ä l y i, Ladislaus Almäsy. Auf der Ministerbank: Ministerpräsident Dr. Alexander Wekerle, die Ministr: v. Töry, Graf Aladár Zichy, Graf Johann Z i ch y. Nach Vorlage des Einlaufes folgt die Tagesordnung: die fortsetzungsweise Debatte über die Wahlrechtsreform. Abgeordneter Bèla Landauer nimmt den Entwurf iin allgemeinen an, erhebt aber Einwen­dungen gegen die Bchingung.der sechs Votksschulklassen, die BeclMrächiigung der Rechte ter Helden, die Bevorzugmlg der gewerblichen Arbeiter gegenüber dem Landvolk und die Gut­heißung der Fuhrspesenoergütimg. Trotzdem gebietet die vis irmsür die Annahme der Vorlage. Vorbrtder für solches Ver­halten liefern die Bewilligung der Quotenerhöhung durch die Meisten Intransigenten in'der Koaliiionsära, die von den heute unnachgiebigsten Blockanhängern ^hobene -Forderung des Pluralwahlrechts vor weniger denn ssehn Jahren. Graf Julius Andrässy hat damals keineswegs die Hausaiiflösutig betrieben, sondcrir davon nichts hören tvollen, da er die Nation dem Ein­fluß der/sich immer radikaler gebärdenden Unabhängigkeits­partei fernhalten wollte. Auch mag er heute vön der Konzen­tration, die er mit seiner Partei bei Kriegsbegittn forderte. Nichts wissen. . . - : Redner erörtert dann di« Bchveggründe, die glle An­hänger, der. Verständigung zur Unterstützung eines Kabineiis zwingen mußten, das die Schasfung eines nicht in allen Teilen genügenden Gesetzes ermöglicht. Der eine Gesichtspunkt war, starr an dem Or:gina!entwurf feftzuhalten, obtovhl allem An­scheins nach bloß rin« weitere Verwicklung der Lag« zu errreichen war. Dem stand der andere Gesichtspunkt -sege.t- über, in diesen Tagen des Zerfalls, der Regierungsohnmacht, wo gewisie Regungen wundersam zusammeitsallen init Aktionen des Feirtdcs, alle'OPscr zu bringen, damit eine in trockener Arben sich abmühend« Regierungsgetvalt die Möglichkeit des Forl'.cbens und den Frieden bringe mit allem, was dazu gèhört. Und für all dis wäre es kein zu hoher Preis, wenn von dem Vâzsonyiscken Entwurf der Zukunft all dasjenige Vorbehalten bliebe, was zurzeit unverwirklichbar ist, wie denn auch davon, bei altem Radikaltsmus, das wahrhast gleiche, aemeindèweise Nfld geheime Wahlräht. der Zukunft vor- vehalten ble.bt. Das Progrannu des Ministerpräsidenten ist: alles, dessen Verwirklic^ing im Kriege unmöglich ist, ehrlich und mann­haft der Zukunft zu reservieren, die nicht mehr Zwangslagen schafft, di« Ordnung, die Arbeitsfähigkeit wieder herzusiellsn, eine bessere.Zukunft zu sichern, mit oder ohne Wahlrechtsblock. 'Das ist ein Proguamm, man erhobesen Hauptes unter» stützen kann. fLebhafter Beifall linksi) Abgeordneter Wilhelm BLzssuyl hält es für seine Pflicht, den Unterschied zwischen denr ur­sprünglichen Gesetzentwurf und der durch den Ausschuß unnw- breitsstn Vorlage sestzustellen. .Alle persönlichen Argument« und alle parteipolitischen Gesichtspunkte will er vollsländig außer acht lassen, um den Unterschied ztvischen beiden Vor­lagen auf diese Weise noch prägnanter zum Pusdruck briugen zu können. Er will kein dramatischer Dichter sein, der, wenn eine Stelle "aus seinem Stücke gssirkchen wird, darüber Klage führt, daß der schönste Gedanke seines Stückes totgeschlagen wurde. sHeiterlèit.) Die Befangenheit des Autors will er bei feinen Ausführungen fenchaltm. Zunächst muß er feststellen, daß der Wahlrechlsausschnß wesentliche Streichungen vor°^ genommen hat. Würde aber nur eine einzige Streichung vor­genommen worden sein, die .Streichung des Wahlrechts der Inhaber des KarltruKpenkrsuzes, so wäre es für den Red^ner und alle drejenigen, die die Reform des Wahlrechts. gessr, dsrt hâben, unmöglich, die Lürläas dsZ Ausschusses aitzuneh» men. sLebhafte .stusttMMUNg liâ und âußerstlmkS.) Die ganze Wahlrechtsbrwegung ist ja vorn Wahlrechte der Helden kiuZgegangen, t:nd wenn der ZuscunMenhang zwi'chen den Lebren des-Krieges und Um W'HIrccht v-'rletwnet w'rd. dann hätte die Frage'der Wahlrechtsreform überhaupt nicht wäh­rend des .Krieges a':fS Tapet eebrackt werden dürfen. >Leb° hafte Zustimmung links.l Die Partei der nâtionalen Arbeit * kann die Vorlage des Ausschusses annehmen, denn sie ver­trat den Standpunkt, daß diese Frage: während des Krieges nicht verhandelt werden soll. Auch diejeirizen können für die Vorlage eintreten, die der WahlrechtSbewegnNl ferngèstandeit sind und dis zu jener Kaiegorie der ungarifchei Politiker gehören» daß jedSr Kamps ltunproullttierend wirkei und vielleicht dis weißen Manschett:» beschmutzen kann. Nu iNejenlgen dürfen diese Vorlage nicht amwhinen, die fü-a da- Wahlrecht der Helden eingserelen find. Das wäre gleichbedeu . tenO mit politischer Spieqelfechtercr nnd Volksbetörnng. Wozi bedürfte es dann einer MinderheitSregicrung, die ja im poli i tischen Leben stets eins Abnoruntät stildet. Ztvischen der KroNl ! und der damaligen Mehrheit ist in der Frage des Wcchlrechtj ' ein Konflikt entstanden, der nicht beseitigt werden konnte. Nu: kommt die Minderheitsregierung mit v.ner Reform, die naä dem Willen dieser Mehrheit gemacht worden ist. Wozi brauchen lvir Unter solchen Umständen noch eine Minderheits rcgierung? Wir haben-viel lieber die ursprüngliche Energie als di« übertragene Energie. fLebhaste Zustiminung links ün! älißepstlinks.) Diese Mind^rheirSregrerung l)at ihre Daseins bedechtigüng in dem Aügellblick verloren, als sie die radikaler, Losung der Wahlrechtsreform preisgegebe« hatte. Die VorlaK des-.Ausschusses entspricht weder dem Prograiiiin des .Kabinettt Esterhazy, noch deni des Kabinetts Wekerle, noch den Ver spr^ungen, die man öffsntlich geleistet hat. Der Part.ü dei nationalen Arbeit kann Redner di« Absolution erteilen, nich aber der Ncg'.erung und der sie unterstützenden Partei. (Leb hafte Zustimmung links und äüßerstlinks.s Die ursprünglich« Vorlage hatte den Grundgedanken, der tatsächlichen Verhaltnisfen Rechnung zn tragen, ein Wahlrech zu schaffen, das sich dem allgemcinen Wahlrecht stufenweisi nähert und die Agitaiis» für «ine Uebergangszeit- von füns Drzennien auSschalket. liwgar» kann -keine Insel bleiben, dsr das allaemèine Wrhlrrch-t sicht zur Geltung gelanger wird. Die Zwischenzeit hätten wir dqz» verwenden müssew eine wahre nationale Politik durch die Hebung der Kultur durch die Schrssung einer, modernen, nationalen Besitzpülitii zu machen. Es ist eine rrchck bequeme Politik, die Panaze« für die nationale Politik in einem beschränkten Wahlrech suchen zu wollen. Tss allgemeine Wahlrecht läßt sich durch künstliche Mittel nicht aufhalten. Die ursprüngliche Reform bedeutete ein entwicklüngsfähigrs Wahlrecht, das mit der Zeil ohne Kampf und ohne Erschütterungen zum allgemei::en sVahlrecht geführt hätte. (Lebhafte Zustimmung liiiks -und äußerstllnksst Es ist recht beliebt, mit GeringschMung über die Verständigung mit der sozialdemokratischcn Partei zu sprechrn. Dies« Partei ist hier im Hause wohl nicht vertreten, sie vertritt aber zumindest einen solchen Faktor im politischen Leben wie eine Fraktion von 30 vis 40 Abgeordneten. Wo ist der Ruhepunkt, von dem man so gern spricht? Wer ist be­ruhigt? Vielleicht die Gegner der Reform. Wir aber, die die ökeform wünschten, sind nicht beruhigt, bei uns ist diese Frage durch die Vorlage deS Ausschusses zu keinem Ruhepunkt gelangt. (Zustimmung k.nks uiid Lußerstlinkr.s Der ursprüngliche Gesetzentwurf wollte den Helden das Wahlrecht' erteilen, wollte dis Erziehung der Analphabeten organisieren, wollte einen Zufammcnhaiig zwischen Kultur uno Recht Herstellen. Dagegen beruft sich dH Vericht des Ausschusses mit eiiiem gewissen Stolz darauf, daß 73 Prozent der Analphabeten für immerwährend« Zeiten aus dem Wahl- recht Mi^eschlosscn bleiben. Darf inan einen Nationalstaat au? die Unwissenheit, auf die Kulturlosigkeit aufbauen? Darf der uiig>rrifchè Naiionolstaat aus der Unwissenheit NicheN ziehen? Nach dem Bericht des-Aitsschussrs beträgt d«r Unter­schied in der Wöhlerzahl zwischen beiden Vorlagen nur 457.000. Diese Zister ist vöüig-nnzuverlässig pro nnne, noch unverläßlicher für die .Zukimst. Bei der Äufstellung dieser Zahl sind zahlreiche Gesichtspunkte außerachi gelassen worden. Man vergißt an di« Abätzderungen, die deb Ausschuß bei der Konskription der Mähler värgenominen hat urid die di« Wäk'lerzahl wesentlich herabsetzèn werden. Redner beschLstigt sich sodann Mit dem Wahlrecht der landwirtschaftlichen Ar­beiter. Will, man warten, Lis'auch diese Arbeiièr organisiert sein und bis auch sie sich der sozialdemokratischen Partei an- schließen werden? „Bei Bodenbach hört die soziale Frage auf", sagte vor Jahren ein kurzsichtiger österreichischer Staats­mann, womit er sagen wollte, daß in Oesterreich die Sozial­demokratie keinen Boden der Entwicklung besitzt. Glaubt man vielleicht, daß bei uns die soziale Bewegun.g beim „Bodenbach der Städte" aufhören wird? (Leister Beifall links und änßerstlinks.s Man sagt, die industriellen Arbeiter erhalten alle das Wahlrecht. Tas materielle Recht blieb wohl in der Vorlage des Ausschusses gewahrt; doch kann das mäkerielle Recht von der Art der Znsammenschreibung der Wähler und dem Wahlverfahrcn nicht getrennt werden. Nedne-c verweist besonders darauf, daß die Arbeiterschaft den Dexaiionen der schließlich aus Parteimännern bestehenden Kommissionen entzogen werd«, vor denen die Kenntnis des Lesens und Schreiens nachgewissen tverden muß; es geht denir dock' nicht an, daß zum Beispiel in Budapest über 200.600 Arbeiter diese !!ü:nntniS nachweisen muffen, weil es unter den Arbeitern 8000 Analphabeten gibt. AuS. dem System des Z-âhlblattes hat der Ausschuß eine Parodie geniacht. Die Zwangskonskripfion ist eine dringende Notwen­digkeit, ohne die'daS auf der Kenntnis des Lesens tind Schreibens Lasierte Wahlrecht nur ein Wahlrecht der RecktS- bèraubung und der falschen Listen bildet. Tie Institution müßte mindestens in den größeren Städten aufrechtcrhalten werben. Er bemängelt zahlreiá kleinere Verfügungen des Ausschusses betreffend die Art und Weile der Wählerkonskrip­tion. Redner ersucht È eine Pause, die der Präsident verfügt. Nach der Pause unterzieht Rebne-e die die Reinheit d:r Wahlen Letrefsenden Verfügungen des Ausschusses einer Kritik. Die Brrwesenheit von Richtern als Kontrollorganen in den Zcntra'ausschüss N und in der Wahlkommission. die der Ent- wuxf vyrsieht» bildet eine der mächtigsten Garantien der reinen Wahlen. Auch Li« Verfügungen betreffend die Präsi­denten, die Vertrauensniänncr de-c Wahlausscküffe und die Wahliegirimation n berücksichtigen die tatsächlichen Verhält­nisse nicht und eignen sich nicht zur Gewährleistung reiner Wahlen. Auch die Streichung der im Entwurf« des Redners fixierten gesetzlichen Schlußstunde wird dazu raum beitragen, denn sie ermöglicht Mißbrauchs von seitM der Präsidenten, deren schon eine stattliche Rech« von Kuriakentscheidungen ge­denkt. Erst wenn die auf abends â lLhr festgesetzte zssetzliche SchlußsiunLs v:rstxich n ist »nd sich »och immex KähiSr tnel- dsn, sollte ei« BersugnngSrecht des Präsident«» in Wirkung treten. Dis 'Gestattung Ler' Führspesènvè'rgisiung verträgi sich mir dem Begriffe reiner Wahlen gleichfalls nickt. Eine topo­graphisch richtig alrgek gtè 'Eintèiliina dsr Wahlbezirk« muß iedem Mäh er die Erreichung des Wahllokals aus eigenen Kräften ermöglichen. Diese Verfügung steht in der ganzen ungarischen Gesstzg^bung vereinzèst da. Ferner hat der Aus­schuß di' Bestimmung der Oriqinalvorlage, daß Mißbrauch« der Beamten in den Konrpetenzkreis des Verwaltungsgerichts- hofts fallen, abgeschafst Und für dies« Handlungen das Diszipli­s mtrvèrfahren dorgeschriebelt. Dä dessen Unsgäng a-ü^ sehr milde fern kann, wird diese Verfügung die hiezu neigrnde« Beamten schw'erlich von Uebertretirngeii ihres Machtbereiches abzuhalten vermögen. Präsident unterbricht die Sitzung um-2 tzlhr bit ? Ulft nachinittags. Weiteres im Morgcnmatte. Uor neneu Kanrpfe« im Westen. Deutscher Frontbericht. VerIl», 4. Juli. (Wolff.) Die wiederholtrn Angriffs nördlich Albert kost eien die Engländer hohe blutige Verl u st e. Das Vorfeld liegt voll englischer Toten. Auch sonst bezahlten die Engländer. Amerikaner und Franzosen di« Versuche, durch Patrouillcnunrcrnehmungen und Teilangriffe )>ie deut» schon Linien zu erkuni»en, mit erheblichen LpferN. Im KemmelF e b iete zrv i s ch e n d em Dieppe» Wald? und a m L a - V a s s è e - K a n a l büßten di? Engländer bei mißglückten Patrouillenunternehmungcn mehrfach zahlreiche Gefangene ein. Eine französische Groß» Patrouille, die östlich Reicks nach starker Artillerie» Vorbereitung vorzustoßen versuchte, kam im deutsche^ Sperrfeuer nicht über das eigene Hindernis tzinauè. Den ' Amerikanern wurden nördlich Larg.i. tz e n Mi Ma- schinrngcwshre- abgenöckmen. Schwer è's d e u t s ch e s F la chfeuerbe sch o ßdiefra n z ösische n In» ' dustrie anlagen bei Pompe y. Dien Lsuer^ Donbaßle mit beobachteter guten Wir» kung. Erfolgreiche Tätigkeit der deutschen Flieger. 'L» « r lr n. 4. Jâ (Wolff.) Unsere Bombengeschwader Ware« in den Nächten von:. 2S. auf den 29. und vom 29. auf de» 30. Juni M i t g r o ßemErfolg tätig. 100.000 Kilo­gramm Bomben wurden auf Truppenunterkünste, Mrmi» tionLlager, Bahnanlagen und Flugplätze geworfen und zahlreiche Bränkwffn den Zielen beobachtet. lZigene Infan­terie und Schlachtftieger griffen aus niedrigen Höhen in den Kampf ein und überschütretèn die feindliche Infanterie und Battcriestelluttgen mit Maschinengcwehrfeuer und Bomben. Der oft bewährte Angriffsgeist unserer Jagd- streitkräste fügte unseren Gegnern besonders schwere Ver» lüste zu. In den letzten drei Tagen des Juni wurden 37 feindliche Luftzeuge im Luftkampf, acht durch Flug« zeugabwehrkanonen aogcschoffen. Unsere eigenen Vermste betrugen demgegenüber niw vierzehn abgeschossene Flug­zeuge und Ballone, fünf Flugzeuge werden vermißt. Ei« schwedisches Blâ über die Aussichten des Welt­krieges. Stockholm, 3. Juki. Nya Dagligt Allehanda beurteilt die Aus- srchten des Weltkrieges alsfür denVer» band höchst ungünstig. EL schreibt: Die ame» rikan ische H lIfe ist ni cht von h oh er Qua* litat, und was die Quantität anbelangt, für di« Mittelmächte nichtgefährlich. Den Ententemächten, und vor allem England, spricht das Blatt das militärische Genie ab und sagt dann weiter: Die Ursache für den Zusammenbruch der- Widerstands­kraft der Entente kiegr in dem unaufhörlichen Unterseebootkrieg, der langsam aber sicher da- Blut aus den Adern der Verbündeten saugt. Die Deutschen dagegen, können immer wieder nerre Kraft aus ihren Leuten- schöpfen. Die englische Front ist nur apf die Transportmittel angewiesen und so führt deren lanA'ame Verminderung zur wachsenden Schwächung dir Eng. lânder. deren Mannschaftsver.ufte nichr zureichend ersetzt werden können. Die Kraft der britischen Soldaten hängt aber von der Äer.egenen Zufuhr an Lebensmitteln ab. Andererseits wird jede Tonn? Stahl, dis für ein neues Schiff gebraucht wird, der Waffenindustrie entzogen urch schafft neues Futter für die deutschen Torpedos. j Französischer Bericht. 3. Juli, vormittags. Zwischen Oise und Äisne führten wir einen teilweisen Vorstoß im orden »o n Moulins - sous - TouveIIt aus. Unsere Truppen nahmen die Stellungen der Deuischsn in einer Front oo.n drei Lilomerern Länge und acht Kilometern Tiefe. Die Zahl Lei­bis setz: festgesiellten Gcfangenen beträgt 220. Im Westen lon Chateau-Thierry und in der Gegend von Vaux scheiterte «n deutscher Angriff im französischen Feuer. Die Franzosen Lehielten Gefangene in ihrer Hand. Ander« Lorstoßversuche der Deutschen im Nordvstsn van Monzel lind im oberen Elsaß, btieben ergebnislos. Nus der übrigen Front war die Nacht ruhig. ä Amerikanischer Bericht. 2. Juli. Gestern nachuiittag b--mächiigte nck unlerL sZnfanieris in der Gegend von Chateau-Thierry nit wirksamer Unterstützung unserer Batterien des Dorfes 8aux, des Larochewal des, sowie der Le Nachbar- SN Gehölze. Der Angriff wurde zur Rechten von den Zranzossn unr^tützt, di« ihre Linien auf die Höhe LO4 wrvrrlsgtsn.. Wir schoben unsere SteLurrgen aus einsr Front >0« 1500 Mstsrn um iausrnd 'Meitr vor. Trr Fsind Lrlitl chw«r« Bttkust« an Düüür mtd VSrwundeien. DaS deutsche M^-ment. Has tze« AngriffsaüfiMitt Lffètzt tziÄt, keistete hart« lÄckigen Wi'derstLNd. ES wurde fast vollkommen veruichièt. Insere Verlusts waren leickt. Ein von de» Deutschen früh« noraens gemackter Gogenängriff wurde gänzlich zurück« geschlagen. -Der Feind erlitt aber "als ickwere V-rlufte und ieß ern«"t Gefangene in unserer Hand. Im Laufe der An­griff« und GeaenâtiArisse mcckten wir über èOO Gesartq-kae, «runter Ms'Offiziere. Die Zahl -det von nnfere:! Traa"en n dieser Ge.gend im Laufe des letzten Monats gemachten Ge» sngenen beläuft sich auf 1200. An Beute brachten unser» I

Next

/
Thumbnails
Contents