Pester Lloyd - esti kiadás, 1919. január (66. évfolyam, 1-27. szám)

1919-01-01 / 1. szám

ledeniiann gebrlligt werden kvnnen. Ich suute, daß wrr hauftt; ileincre ndcr größere Fehler beaehen. Diese Fehler sind aber nicht persönlicher Natur, sondern niir^auf die Schwierigkeit der Verhältnisse und ans tragische Umstiinde zurüüzuführen. Und nvch^einc Bitte habe ich an Euch: Ich bin seht mit Arbeit überbiirdct ilnd kann nicht so ost, wie ich nwchte, lmter Euch weilen. Betrachtet meinen FreiUtd Johann Hock als meinen Alteregö, gehorchet ihln ttnd seid überzeugt, daß m seiner .Hatid die Leitung der Partei in den besten Hän­den ist. Ztoischeit mir und ihm besteht die vollste Seelenhar­­nwnie. Lernet von der sozialdemokratischen Partei Disziplin. Die Nlitglicder dieser Partei solgen den Anordnungen ihrer Führer, ohne mit der Winlper zu zucken. Auch wenn es unter ihnen liie und da Ztcibunaen gibt, fr» wird das nicht an die große Glocke gehängt. Nach diesem Beispiel müssen wir uns richten. Ich wünsche Euch allen ein fröhliches neues Jahr. sStürmischer, langanhaltender Beifall und Applaus.) Die Uolksrepultlik Ungar«. Die militärische Lage. Das Kriegsministerium vcrlatrtbart über die Lage: Die Tschechen begannen gestern vormittag über DèvLity­­ujsalit und Lamacs ihren Vormarsch gegen Pozsony. Parsamén tarver Handlungen, gar nicht ab­wartend, drängten sie unsere Sch Utz wach en i IN.ü a nl p f e b i s z n m n o rd l i ch e n R a n d d e r S t a d t zurück. Um Blutvergießen -zu vermeiden, zogen wir unsere Brachialtruppcn auf das nördliche Ufer der Tonau zurück, worauf die Tschechen die Pozsonyer Patronen­sabril u n d d e n n ö r d l i ch e n R a n d d e r S t a d t b e­­setzte u. Ucbcr ihren Einzug in die Stadt sind Verhandlnn­­(^n im Zuge, lluferc militnrischcn VcrlvaltnngZbehörden blei­­ben aus ihrem Platze. In der Gegend von Kassa, ans der Mnrinsel und in Siebenbürgen fanden keine größeren Veränderun­gen statt. Die Tschechen haben zwischen Lanracs und De-^ vènhujfnlu die Schienen aufgerissen, so » daß die Z ü g e auf d e r S t r e ü e W i e n—M archegg M nur bis Érsekújvár verkehren können. Eine serbische Abordnung in Budapest. Gestern nachmittag ist in Budapest eine serbische W- ordnung eingctrosfen, der ein Oberst, ein Minister und mehrere höhere Staatsbeamte angehören. Die Abordnung, die eine Politische Mission nach Budapest geführt hat, ist im „.Hotel Hungária" ciuguartiert worden. Zcntralausschuß der Deutschen Ungarns. Die Budapester Korrespondenz meldet: Sämtliche deut­­. schen Voltsräte Ilirgarms haben sich in einen ZentralauSfchuß oer Teurfchen Ungarns vereinigt. Diese Vereir'iznng bedeptet auch den endlichen Zusammenschluß . des Deutschen Volks rates für Ungarn (Brand sch) und des Der! tschunga rischen Volksrates (Professor Bleyri). Im Prinzip waren ja beide töruppen auch bisher schon einig, nur war bm der ersten Gruppe eine größere Selbständigkeit und politische Voraus­sicht "in der deutschen Frage llngarns vorhanden, bei der zweiten Gruppe eine gewisse Abhängigkeit bezüg­lich der Hgltung zum Magyar en tum. Da aber das Deutschtum Ungarns in^f..,^o"â!uângung von Süden, - Osten mid Jèorden ohne Stutze durchUNgsrn sellist dasteht > und auch künftig nur die Hilfe durch sich seibst-stinden kann, mußten die Teutschew'Ungarnâ sich eine eigene pchstischc Ver­­tretung schassen. Im Zentraiausschuß der Deutschen Ungarns sind natürlich nicht bloß die einzelnen Parte-i e n, s sondern auch die einzelnen Gebiete, tv1 e - Südungarn, Siebenbürgen, Westungarnuü. - Oberutlgarn durch Delegierte vertreten. l . Die steKungslosen HanviunMe.hilfen beim Minister­präsidenten. Die vom Krieg heimgckehrtctr stellungslosen Handlungs­gehilfen haben heute dem Ministerprädenten ein Memorcin­­duln überreicht. Sie verlangen die Revision der auf sie bezüg­lichen letzten Regiertmgsverordnung 4951/19l8, ferner Muti­­mallöhnè, Arbeitsgelegenheiten, Schiedsgericht in strittigen Angelegenheiten zwischen Chefs und" Gehilfen, für die Dauer der Arbeitslosigkeit dem Existenzminimum gleichkom­mende Unterstützung, Abfertigung auch für diejenigen heim­­gekehrten Soldaten, die keine Unterosfiziere waren, Abfer­tigung vom Staat, wenn der frühere Chef zugrunde gegangen ist, Regelung der Lehrzeit, schließlich daß öffentliche Beamte, die ja doch Bezahlung, .Zulagen und Subfidien bekommen, keine Privatanstelluttg aniiehmcni sollen, da sie hiedurch die Existenz der stellenlosen.Handlungsgehilfen und Privatbeamten schä­­ditien. > Tie Richter und die Politik. > Ter Landesverein der Richter und Staats- ( auwälte nahm in seiner jüngsten, Dircviionssitzung ' Stelluna gegen die Tendenz, daß die Bestim- ' mung Les l-Ö-Ä. lV: 1869, wonach der Richter nicht Mitglied l eines Polit.schcn Vereins sein und an politischen Versammlun­gen nicht tcilnehmen könne, außer Kraft gesetzt tvcrde. Der l Nichtcrstand ist aus Len politischen Bewegungen unversehrt z 5)ervoraegangc:i mW erfreut sich de§ Vertrauens aller Parteien. - Dies könne er nur dem Umstande verdanken, daß er sich politisch r nicht exponierte. Die niwbhängigc Denkunastveise des Richters . ist ein unaussprechlich hol)cr Wert im Jntereste der Nation, f Ties wird auch von allen Seireu anerkannt und auf jeden ge° sâhrdcten. Punkt wünfcht nuin den Richter zu stellen, so bei Wahlen, imDisziplinarverfahren aller Vertvaliungszweige usw. k Dieses seit Ia!)rèn durch ausvauerndc und redliche Arbeit er- ! lvorbene Prestiae Hai der Richter dem Umstande zu verdanken, c daß er sich stets jedem politischen Getriebe fernzuhalten ver­­standen hat. Die größten Konflikte könnten dar­aus entstehen, tvenn der Richter für die eine , oder die andere Partei sich entschließen würde, s Von dcni an den Parteikämpfen teilnehmenden Richter werde l die öffentliche Nteiming nicht annchmen, daß er lediglich nach Recht und Gewissen urteile. In feiner heutigen DircktivnZ- c sitzung konstatiertc der Verein nut Genugturmg, daß sowohl l die Volksregieruna. wie auch die in der Regierung vereinigten Parteien den berrchtigten Wünschen des Richterstandes volles s, Verständnis entgegenbringen und geneigt sind, die seit langem ß aesorderteu materiellen und moralischen Garantien der richter- h lichen Unabhängigkeit zn verwirklichen. Der JusiiMimster . hat den Landcsvcrein der Richter und Staatsanivälte in die l vorbereitenden Arbeiten einbezogcn. Es ist deshalb überflüssig, l das: die illichter und Staatsanwälte neue Organisationen e bilden, um IN diesen die Geltendmachung ihrerr Standes- t 'mtcrcssen zu suchen. Di- Akiion solcher besonderen Gruippen g würde vor der oifenilichen Meinimg. der Sache der Richter i nur schaden, da die allzu lauten Forderungen der Richter nicht würdiq wären. Aus diesem Grunde beschloß der Verein, sich ' . keinorsci Beamtenorganisation anznschließen, um auch nur den ! st Gedanken von sich fernzul)alten, als ob er nach rechts oder 5 nach links Stellung nehmen wollte. § Proporlionalr Derlrärrg nnd die Zeesplitteemrg der Karteien. Don Dr. Josef Rëdey. Budapest, 1. Januar. Ul>ter den Gegtwrn des Slistems der Verhältnis­wahlen gibt es Ivelche, die von ver Einführung dieses Systems eine starke Zersplitterung der Parteien erwarterl und dem Dedenken Ausdruck verleihen, daß eine ganze Reihe kleiner Parteien entstehen werde, die, abseits von den für das Volksganze wichtigen großen Problemen, sich nach Berufszweigen und untergeoröneteli Regionalinter­­cssen gruppieren werden. -Dieser Auffassung gegenüber soll in erster Reihe auf die Tatsache hingewiescn werden, daß auch in Parlamen­ten, die auf Grund des Aèehrheitssystcms gewählt sind, sich eine Vielheit von Parteien zusammelifindcii kann. So gehörten zmn Beispiel in dem auf Grundlage des Mehr­­heitssysteins gewühlten deutschen llieichstage die Abgeord­neten fünfzehn Fraktionen an. Diese waren: 1. Konser­vative Partei, 2. Deutsche Reichspartei, 3. Nationalliberale Partei, 4. Freisinnige Vereinigung, 5. Freisinnige Volks­partei, 6. Deutsche Volksparkei, 7. Zentrum, Polen, 9. Sozialdemokraten, 10. Antisemiten, 11. Bund der ! Landwirte, 12. Bayrischer Bauernbund, 13. Welfen, 14. Elsässer, 15. Dänen. Außerdem gab cs Parteilose und Abgeordnete unbestimmter Parteirichtung. In der fran­zösischen Kammer sind folgende acht Frciktionen vertreten: 1. Vereinigte Sozialisten, 2. Sozialistische Republikaner, 3. Radikalsozialistische Republikaner, 4. Radikale Republi­kaner, 5. Demokratische Union, 6. Progressistische Gruppe, 7. Gruppe der liberalen Volksaktion, 8. Gruppe der Rech­ten. Nach den amtlichen Daten des Statistischen Jahrbuchs ! für das Jahr 1912 nahmen in dem aus den Wahlen des Jahres 1910 hervorgegangenen ungarischen Abgeordneten-. Haus die Vertreter folgender Parteien Platz: 1. Partei der nationalen Arbeit, 2. Siebenundsechziger Parteilose,! 3. Siebenundsechziger Landwirtepartci, 4. Neue Par­tei. -5. Volkspartei, 6. .Koffuthpartei, 7. Justhpartei, 8. / Achlundvierziger Parteilose« 9. Achtundvierziger Landwirtepartei, 10. Parteilose Landwirte, 11. De­mokraten, 12. Slowakische Scationalitätenpartei, 13. Nu-! manische Natioiulitätenpartei. An dem Wahlkampf i selbst nahmen fünfundzwanzig Parteien teil. In dem! im Jahre 1907 gewählten östeneichischen Reichsrat gab es nach den amtlichen i^ten folgende Parteien: 1. Deutsche: 1. Sozialdemokraten, 2. Freisozialisten, 3. Sozialpolitiker, 4. Alldeutsche, 5. Selbständige Deutsch­radikale, 0. Deutsche Volkspartei, 7. Deutschfortschrittliche, 8. Agrarier, 9. Deutschkonservative, 10. Christlichsoziale, 11.. Klerikale; 11. Tschechen: 1. Sozialdemokraten, 2. sttationalsozialisten, 3. Radikale Staatsrechtler, 4. Jungtschechen. 5. Nationalpartei, 6. Selbständige Tschechen, 7. Radikale Fortschrittler, 8. Realisten, 9. Agrarier, 10. Alttfchechen, 11. Klerikale; III. Polen: 1. Sozialdemokraten, 2. Unabhängige Sozialisten, 3. stla­­rionaldemokratcn, 4. Demokraten, 5. Fortschrittliche De­mokraten, 6. Volkspartei, 7. Christlichsoziale, 8. Zentrum, 9. AouservaUve; IV. Ruthenen: 1. Sozialdemotraten. 2. Radikale Bauernpartei, 3. Altruthenen, 4. Jung­­rulyenen' V. Slowenen: 1. Nationalisten, 2. National­­fortschnrriiche, 3. Liberale, 4. Volkspartei, 5. Klerikale; VI. Kroaten: 1. Resolutionisten, 2. Kroatisch-Nationale, 3. Reine' Rechtspartei, 4. Selbständige Kroaten, 5. Anti­resolutionisten; VII. Italiener: 1. Sozialdemokraten, 2. Jtaliensch-Nationale. 3. Nationallibemle, 4. Christlich­soziale, 5. Christliche Trieminer Volkspartei, 6. Volks­partei; VIII. Rumänen: 1. Rumnnisch-Nationale, 2. Demokraten, 3. Selbständige Runlänen, 4. Sozial­demokraten; IX. Zionisten; X. Serbische Partei; XI. Jüdifchnationale. Diese Beispiele beweisen, daß auch das Mehrheitssystem die Zersplitterung in Parteien nicht ausschließt, wogegen die Erfahrungen mit den auf Grund des Systems der Verhältniswahlen durchgeführten Wah­len dafür zeugen, daß dieses System nirgend zur Zer­splitterung der Part-eien geführt hat. So zum Beispiel haben in Belgien bei der auf Grund des Systems der Verhältniswahl durchgeführten ersten Wahl die Kandi­daten der drei bestehenden großen Parteien, der katho- . lischen, der liberalen und der. sozialdemokratischen Partei, sämtliche Mandate erhalten, mit Ausnahme eines einzi­gen, das dem Kandidaten der' christlichen Demokraten- . Partei zusiel. Bei den ersten Verhältniswahlen in i Württemberg stellten nur di« fünf bereits ftüher be­­stehenden Parteien Kandidaten auf; sie erhielten natür- ! lich sämtliche Mandate. Auch in Hamburg, wo bei den ! ersten Verhältniswahlen mehnere neue Parteien aufgc- s treten waren, erlangte nur die eigentliche politische Partei 4 Mandate. i Eines der Hauptziele des Systems der Verhältnis­wahlen ist, ' die Aufrichtigkeit der Wahlen zu gewäb leisten, naturwidrige Koalitionen zu verhindern, f" zu ermöglichen, daß alle Richtungen zu eine Stär» c-ntsprechenden Vertretung gelaMen. D Parteien ver oen Beryatlmswayten zur Germng kommen, können, kann diesen: Systern nicht als Fehler, sondern! . I als Vorzug angercchnet werden, wie ja das System dep . Verhältniswahl in sehr viclerr Staate:: tatsächlich dies - Wirkung hatte, daß auch solche Partéié:: a:r dem Wahl-. ' ka:iips sich beteiligten, die bishi:: infolge des Mehrheits, systeins im Bewußtsein der sicheren Niederlage jrch der, ) politische:: Aktivität serngehalten ljatten. Diese neue::^^ , Parteien vcrda::kci: zum große:: Teil ihre Existenz nicht . der Einführu::g des Verhältnistvahlsystems, sonder:: sis bcstcinden schon früher, konnten aber sich aus eigener Kraft eine selbständige Existenz rricht sichern, soirdern, ! mußteir sich ar: m:dere Parteien anschließe:: oder sich vollstär:dig dem politischer: Leben fernhalten. Das System der Verhältniswahlen hatte auf diese Weise eine;: gesui:dei: Klärungsprozcß und infolaedesiei: den Zerfall der Partéié:: ir: ihre natürliche:: Bestandteile zur Folge und ermöglichte zugleich die ibrer wirk­licher: Slärcke entsprechende proportionale Vertretung der eilrzclnen Parteien. Bei den erster: Verhältnis­wahlen im Kanton Genf (im Jabre 1892) zerfiel die konservative Partei in c!r:e deinokratische (protestantische) und eine unabhängige (katholische) Gruppe, die natürliche , Folge der zwischen deri: protestantischer: und katholischen Flügel der Partei bestehender: Gegensätze. Die nationalen Radikalen, und die sozialistische Arbeiterpartei, die bis dahin gezwungen waren, gerneinsai!: unter dem Nainen der radikalen Partei vorzugehcn, organisierter: sich als beson­dere selbständige Partei. Auch im Kantor: Tessin, wo es s bishin zwei Parteien, die konservative ui:d die radi­­! kale Partei, gab, schieden nach Einführung des Berhältnis­­( wahlsystenrs die Demokraten aus der konservativer: Partei, ! die Sozialisten aus der radikaler: Partei. Auch in den Kantonen Freiburg, Zug, Solothurrr, Schwitz und Bern hatte die Einführrrng der Verhältniswahl zur Folge, daß die in dieser: Kantonen bereits bestehender: sozialistischen Gruppe:: sich zum selbständigen politischer: Leben einrich­teten. Eine Zersplitterung der politischen Parteien ir: dem Maße, wie wir sie in den auf Grund des Mehrheits­systems gewählten deutschen, französischen, ungarischen urtd österreichischen Parlamenten finden, haben die Wahlen auf Grund des Verhältniswahlsystems nirgend hervor­gerufen. Das Systerrr der Verhältniswahl hat gerade da­durch, daß es die bestehender: Parteien in ihre natürlichen Bestandteile auflöst, die darar: geknüpften Hofmunger: in vollem Maße verwirklicht und zugleich durch die auf die kleinere:: Parteien gesetzter: Hoffnungen erfrischeick» auf das politische Leber: gewirkt. Irr Verbindung mit dem auf die Zersplitterung der Parteien bezüglichen Einwurf Pflegt man auch arrzufüh­> ren, daß das System der Verhältniswahlei: die Gruppie­­! rung der nach Beschaftigrmg oder Konfesiion oder nach s vorn Staridpunkte des staatlichen Lebens bedeutungslosen ! Gesichtspunkten begünstigt. So zürn Beispiel sagt Ber­natzik, der das Systern der Verhältniswahlen als eine Art fixer Idee behandelt und das vollstärrdige Fiasko dieser Reformbewegung prophezeit, folgendes: „Wenn (rnehraice Mitglieder eiirer Aktiengesellschaft für Rübcn­­s zuckcrproduktior: Wagnerianer sind, muß auch im Vor­­! stand sich ein Wagnerianer befinden? Man wird sagen, die Musik steht doch nrit der Zuckerproduktion in keinem Zui'ammenlxang! Ist das auch so gewiß? Vor einigen Jahren noch koirrrte inan glauben, daß dieser Zusammen­hang rricht größer noch geringer sei als jener, der bei­spielsweise zwischen der Äirtipathie gegen die Inder: und der Staatsverwalturrg besteht. Und sahen wir nicht der:noch aus jener: Gefühlen vor unserer: Augen eine politische Partei erwachen?" Dieser Eiinvurf geht über das Niveau des Kaffee­­hauswitzes nicht hinaus. Bernatzik zielt darauf ab, daß das proportionale Wahlrecht zr: Parteigruppierungen rrach Konfessiorrerr führen kann. Wohl karrn es auf kon­fessioneller Grundlage stehende Parteien geben, solche Parteier: besteher: aber auch bei dem Mehrheitssystern. Jrn belgischen Parlamerrt gab es vor der Einführung des Verhältrriswahlsystcrirs zwei derartige Parteien, die katholische urid die liberale Partei; die stärkste Partei des deutschen Reichstages war die katholUch- Zer:trums­­partei. Wo dernnach die tatsächlicher: V ungen für konfessioirelle Parreien ge-gebe:: sind, 'che Parteien ii: der Tat entstehen,.-oh:v mar: die Abgeordneter: auf Grui^ oder des Systerrrs der Vcrhältn Auch das ist wahr, daß uni zu Parteibildunger: führen tör:u jchlver sestzustellen, ob ein Gesi^ oder nicht. So zum Beispiel Antialkoholistenpaitei als ei: einer: mitergcordneten Ge'' rr:uß aber die Alkohoifr-­­Probleme des ruoderne Lebens betrcmjtet wert gelarigt eine imrner Einzelsrager: des s^ und wseder: die s- LiberalDinuL un' Hintergruird ge Nivellierung d Zeit geben, der Geschick ein ganzes Brudèxkä' gelöst sich?' bar' d Nittvovk, 1. ânuÄi 1913

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