Pester Lloyd - esti kiadás, 1920. október (67. évfolyam, 232-257. szám)

1920-10-01 / 232. szám

/ Attslandlâm / / B u OvoL^ Diè/neunte Sess'Üj^ des V^kerbMd­­.rates, >!e ktirzlich in ll^ks getagt hat, K am 2^Sep­­tember i« einer öffentliMn Sitzung im iMit-Luxeâourg- Palast »schlossen w^en. Vier Beschiße des Mtes, die er nach ângen BüMungen gefaßt hat^elangt^zur Ver­­kündigunff>»Lt^eschlüsse beziehen /ch auf Lre Alands­frage, auf die Adminiftration des^aargeb/tes, auf dis endgültige Zuteilung der Kreise VM Erlpenâd M«smëdy ,an Belgien, und auf den von de^olnischeuMegieru:^ arn ^5. September dem Rat u^erbreitetsn polnisch­litauischen Konflik t.^er diesbMügliche B^chluß des Rates wurde vom ehem/igen belgirhen MiniMr des Aeußern Hymans vorgetrMN und ii einer /eradezu pathetischen Form von beiderseiti»n DeleMrten an­­genomnren. / I Der Konflikt bestét bekanntlich d^mâsi einerseits Soiojettrrrppen das "Atauische Gebiet betvân sowie li­­'tauische Truppen di« vom Obersten Rat mit der Entschei­dung vom 8. Dezember 1919 gezogen« polnisch-litauische Demarkationslinie überschvitten hatten, andererseits aber die polnischen Trrchpen, in der Verfolgung der Roten Truppen, di« von Litauen beMspruchten Gouvernements von Suwalki und Augustowo teilweise besetzt habeir. Da NUN gleichzoitig auch direkte Verhandlungen in Kalvarya Auf litaui^)em Gebiet stattgefunden haben, verlangte man -vom Völkerbund eigentlich bloß eine dahingehende Intervention, «i-ne provisorische DemarkMonslini« feft- Zustellen. Der Vortragende wies nun auf die Schwierig­keiten hin, eine billige Lösung zu finden, solange Li­tauen nicht imstande sei, seine Neutralität von den Bol­­ifchewisten respektieren zu lassem Unter diesen Umständen kann les ja den Polen schwerlich untersagt werden, das jlitauifche Gebiet auch ihverseits militärisch auszunützen. Die beiderseitige RespeAisrung des litauischen Gebiets entspricht also dem JMieresse des litauischen Volkes und sollte auch bei den Kriegführenden auf keine Hin­dernisse stoßen, zumal die Sowsetregierung in einer Depesche vom 6. September erklärt haben soll, das litauische Gebiet zu räumen, sofern die Wilnaer Regierung die Achtung ihrer Neutralität von seiten Po­lens garairtieren könnte. Die vorgeschlagene und einstim­mig angenommene ResoluUon enthielt die folgenden Punkte: Vor allem einen dringlichen Appell an beide Re­gierungen, jede feindselige Handlung ihrer Truppen Mit allen Kräften zu verhindern. Sie schlägt dann als pro­visorische Demarkationslinie das vom Obersten Rat mit dem zitierten Beschluß vorgezeichnete Tracè vor, wogegen die polnische Regierung, unter der Bedingung der Rezi­prozität von seiten der Sowjettruppen, die Achtung der Neutralität des litauischen Gebiets versprechen solle. Der Völkerbundrat bot ferner den beiden interessierten Re­gierungen die Entsendurrg einer Konrniission zur Ueber­­wachung der strikten Erfüllmrg der aus dieser Konvention abzuloitenden Verpflichtungen' air. Mit der Durchfi'chrung dieses Beschlusies wurde unter Verleihung eventuell not­wendiger Vollmachten der Präsident Leon Bourgeois be­traut. Die Vertreter Litauens und Polens, die Herren Voldemar und Paderewski, sprachen dem Völkerbund für diesen Beschluß ihren Dank in theatralischer Weise aus, «rklärten sich mit der getroffenen Lösung der Frage ein­verstanden, und versprachen, ihren Regierungen in diesem SiMe zu berichten. Paderewski schloß seine Rede mit den folgenden Worten: „Es bleibt mir nichts anderes übrig. Als uns zu dieser glücklichen Lösung zu beglückwünschen. Als Synlbol der dauernden und starken Freundschaft, die 'zwischen unseren Ländern herrschen soll, drücke ich Ihnen die Hand"— sagte er, sich an Herrm Voldemar wendend, begleitet vom Applaus Rr Mitglieder des Rates. Die weitere Behandlung, die diese Frage fern von dem Pariser Beratungssaale auf dem Boden der Tatsachen gefunden hat, ist jedoch bedauerlicherweise weit entfernt davon, eine so friedliche Aussicht zu gewähren. Wie es scheint, ist die Polnische Regierung nicht geneigt, den er­­loähnteu Beschluß zur Durchfiihruug zu bringen. Die polnische Negierung soll — nachdem Re Verhandlungen in ^Kalvarya abgebrocherr wurden — am 22. September auf eine Note der Wilnaer Regierung, in der der Schiedsspruch des Völkerbundes vorgeschlagcn und die Entsendung der von dem Rate vorgeschlagenen Kommission angenommen Mird, geantwortet haben, sie wolle den Schiedsspruch der Viga nicht abwarten, sondern behalte sich Litauen gcgen­­niber volle Freiheit ihrer Handlungen vor. Nachdein die litauische Regierung noch einm Appell an den Völkerbund­grat gerichtet hat, den Krieg zu verhindern, sandte Präsident 'Bourgeois ein Telegramm nach Warschau, in dein er sein ,Erstaunen über das an Litauen gerichtete Ultimatum aus­spricht, uitd das die Aufforderung enthält, sich den Ent­scheidungen des Völkerbundes anzüschließen. Die polnische Regierung begründet ihren Schritt damit, daß die litauische Regierung nicht volle Reziprozität walten lasse, sonderi: den Sowjettruppen die Besetzung ihres Gebietes gestattet habe. Der Völkerbund beschloß die sofortige Enffendung '-einer aus je einem englischen, französischen und italienischen Vertreter bestehenden Kommission, Re die Durchführung des Beschlusses vom 21. September zu überwachen haben werde. Heute ist die Lage an Ort und Stelle, vielleicht eben infolge des momentan günstigeren Standes der Rigaer Verhandlungen, sehr gespannt. Me Utauische Re­gierung soll ihren Truppen den Befehl erteilt haben, sich Offensivhandlungen zu enthalten; eine Meldung über eine ähnliche Verfügung der Warschauer Regierung liegt zm Stunde noch nicht vor. Es ist nicht ganz klar, erscheint jedoch eher als wahrscheinlich, daß die polnische Regierung militärische Gründe hat, die Gutgläubigkeit der litauischen Regierung in betreff deren Bezichungen zu den Sowjet­truppen, in Zweifel zu ziehen. Dieser Umstand könnte die so schroff ablehnende Stellungnahme von Warschau er­klären. Es ist nun zu hoffen, daß entweder infolge des Abschlusses eines polnisch-bolschewistischen Waffenstill­standes, oder des Einschreitens der Völkerliga, dieser leidige Konflikt bald aus der Welt geschafft werden wird. Bei den Verh andlungen in Riga dürft« auch das Randstaatenprobl-em zur Erörterung gelangen. Diese Angelegenheit ist durch die militärischen Erfolge Polens gegen Sowjetrußland in eine neue Phase getreten, da Re polnischen Anregungen nunmehr auf günstigere Aufnahme rechnen konntem Der polnische Gesandte^in Estland, Wasilewski, bezeichnete bereits die Mai-Osfensive als einen Teil eines polnischen Programms, das auf die Schaffung eines Bündnisses aller Randstaaten vom Eis­meer bis zum Schwarzen Meer abzielt. Als Zweck dieser angestrebten Allianz gab Wasileivski unter anderem auch an, es sei erwünscht, eine deutsch-russische Allianz zu ver­­hinderm Dieser Randstaatenplan, zu dem sich schon früher Graf Tainowski bekannt hatte, könnte auch dazu dienen, den Besitz von Ostgalizien zu sichern. Nach der heutigen Sachlage sind die VerhMdlungen zwar schon sehr weit vorgeschritten, erstrecken sich aber lnehr auf die inirere Struktur eines baltischen Bundes, also einer neuen Entente. Die militärische Frage ist vor­läufig in den Hintergrund getreten, da einige der Rand­staaten mit Sowjetrußland Friedensschlüsst abgeschlossen haben und die weitere Entwicklung der Dinge abwarten wollen. Frankreich fördert die Schaffung eines Zusammen­schlusses der Randstaaien. Der französische Vertreter in Riga erklärte aber kürzlich, Frankreich nehme âs juro eine abwartende Haltung ein. Inzwischen haben vom 4. August bis 5. September vertrauliche' Beratungen der Rand­staatendelegierten stattgefunden, wober bereits ein« prin­zipielle Einigung erzielt wurde: über die Schaffung eitles Rates der bevollmächtigten Delegierten, der die Ausfüh­rung gefaßter Beschlüsse zu Derwachetl haben wird, über die Schaffung eines baltischen Schiedsgerichtes, über Erleichterungen irn gegenseitigen Verkehrswesen, über die Errichtung eines obersten Wirtschaftsrates und über die Errichtung eines Elearmghouse. Der Abschluß eines Bündnisses gegen Deutschland oder gegen Rußland wurde nicht verhandelt. Die Majorität der Randstaaten steht auf dem Stalldpünkt, daß sie geogra­phisch die Aufgabe voir Mittlern, keineswegs eine hem­­tnende Rolle zu übernehmen hättem Die Frage eiirer vor allem gegen Rußland gerichteten militärischen AlliMZ war also 'iin Gegensatz zu den früheren Randstaatenkonfe­renzen diesmal nicht aktuell. Es erschien den Delegierten wichtiger, zunächst Re Umrisse eines baltischen Bundes zu entwerfen. Vertreten waren bei den Besprechungen: Polen, Finnland, Estland, Ukraina und Litausir. Weißrußland war nicht zugelassen. Als ein hemmender Faktor erwies sich die polnisch-litauische Verstimmung und eine kleine lettisch-litauische Antagonie. die aber schon beigclegt zu sein scheint. Es dürfte erinnerlich sein, daß di« Propagatoren des baltischen Bundes sogar daran gedacht haben, auch Ru­mänien und die skandinavischen Staaten oinzubeziehen. Norwegen und Schweden lehnten aber schon im April ab, da ihnen di« Mehrheit der baltischen Staaten als noch zu wenig konsolidiert und dauerhaft erschien. In Riga dürften die Sowjetvertreter zweifellos ver­suchen, bereits jetzt Aufklärungen gegenüber den Plänen für die Schaffung eines baltischen Bundes zu erhalten, um schon derzeit Einwände erheben zu können. Die Um­risse eines solchen Bundes sind bereits zu sehen, da unter anderem auch mancherlei Uebereinstimnrung über Zoll­wesen, Eisenbahnen, Post- und Telegraphen sowie Geld-, Weckffel- und Scheckverkehr, Amnestie für politische und Disziplinarverbrecher erzielt wurde. Die Oberhäupter der baltischen Staaten beabsichtigen in absehbarer Zeit eiire ofsizielle Randstaatenkonferenz einzuberufen, um über die Grenzstreitigkeiten, die Frage der Anerkennung (gegenseitig habeir die Iiandstaaten ein­ander anerkannt) und die verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Abmachungen zu beraten. Einen wichtigen Verhandlungspunkt witd die Bodenreform bilden. Das Zustandekommen eines baltischen Bundes würde für Polen, dem die Führung zufallen würde, zweifellos einen großen Machtzüwachs bedeuten. Vorläufig bieten aber die Be­sprechungen noch keine verläßlichen Grundlagen für die Dauer und für die Zukunft. Ein SchieÄsger-ichi über di« derrtsch'E belgischen Di'ff erenzen i-st nach den BestMumn, MN des ArtMs 304 d^ Versailler Vertrages zusammen« getreten. Es hält gegenwärtig in Genf feine ersten Sitzungen ab. um zunächst dcö VerhandMngäNerfvHvön sestzustellen. Di« Jnzch bestcht aus drei Schiedsrichtern, dem Belgier ALberic Rollin, früherem Vorsteher der Advy­­katenschaft und Profesior an der Unidersität Gent, dem Deuisl^n Richard Hoene, Qberiiandesgierichtsrat und Ge­heimen Justizvat in FranEfurt a. M., und Paul Movtaud. Doyen der juristischen Fakultät der Universität Gent, â neutralem Präsidenten des SchiedAgerichtes. Außerdem lMt die belgische Regierungskommission für die rheinischa Wirtschaftspolitik der belgrschen RegiEng vorgeschlagen. zwecks schleuniger Meder^rstellung der HandelsbeziehuM' gen mit Deutschland einen gemischten döutsch--belgischeu Schlichtungsausschuß lernennen zu lassen, der die Streitig­­keiten in Handelssachen entscheiden soll«, di« über di« Zollexhöhungen in Goldmark Mtstand-en sind. Auch sollten Veveinbarungen getrofsen werden, um den Handelsverkchr M Wasser und zu Lande zu erleichtern. MM sieht also^ deutlich, daß auch Belgien bereis idarM geht, die Schäiden, die ein allzu langes Andauern ^des Hassá wirtschaftlich nach sich ziehen muß, abzubauon. Bei der Genfer Tagung des Schiedsgerichtes handelt es sich um eine schwierige Aufgabe. Das Urteil wird letzt­instanzlich und in Belgien und Deutschland unmittelbar anwendbar sein, ohne Vermittlung der Gesetzgebung der betreffenden Länder. Die Summen, die von den Belaieru bezahlt werden müsien, werden nicht direkt den Deutschen ausbezahlt, sondern der belgischen Kompensationsstelle überwiesen, die sie auf die von Deutschland laut Friedensvertrag M Belgien geschuldeten Beträge ver­rechnet, DeutschlMd hat sich hingegen verpflichtet, die deutschen Gläubiger von sich aus zu befriedigen. Auf der anderen Seite werden die von Deutschen M Belgier zu bezahlenden Summen direkt an diese bezahlt werden müssen. Für die Erledigung dieser belgisch-deutswen , Differenzen rechnet MM mit einer Frist von drei Jahren. Die Schiedssprüche dürften sich im Zusammenhang ! mit den im Versailler Vertrag nur teilweise geregelten Komplexen im Laufe der Zeit häufen. Artikel 304 besagt unter anderem: Ein gemischtes Schiedsgericht soll inner­halb dreier Monate 'nach Inkrafttreten des Vertrages zwischen jeder der alliierten und assoziierten Mächte einer-' seits und Deutschland andererseits gebildet werden. Jedes dieser Schiedsgerichte wird aus drei Mitgliedern bestehen. Jeá der beteiligten Regierungen wird eines dieser Mit-j glieder ernennen. Der Vorsitzende wird auf Grund einer Vereinbamng der beiden beteiligten Regrerungen^ ! gewählt werden. Für den Fall, daß eine Eini­gung über den Vorsitzenden nicht erfolgt, ist eine besondere Bestimmung vorgesehen. Die Ent­scheidung der Mehrheit des Äxiedsgerichtes gilt als Beschluß. Es sollen auch alle Streitwagen bezüglich der vor Inkrafttreten des Vertrages zwischen Staatsange­hörigen der alliierten und assoziierten Mächte und deut­­scheu Staatsangehörigen geschlossenen Verträge von dem gemischten Schiedsgericht geschlichtet werden, mit Aus­nahme jedoch der Streitfragen, die unter Anwendung der Gesetze der alliierten, assoziierten oder neutralen Mächte zu der Zuständigkeit der nationalen Gerichte dieser letz­teren Mächte gehören. In diesem Falle werden die Streit­fragen von diesen nationalen Gerichten unter Ausschluß des gemischten Schiedsgerichts entschieden werden. Der beteiligte' âaatsangehörige einer verbündeten oder asio­­ziierten Macht soll jedoch die Sache vor das gemischte Schiedsgericht bringen können, sofern ein Landesgesetz dem nicht widerspricht. Die Entscheidungen des gemischten Schiedsgerichts sind endgültig. » Die Friedensverhandlungen zu Riga wirken auch auf die Operationen des Generals Wrangel ein, der einerseits durch den polniifchen Vormarsch ent­lastet wurde, andererseits diesen erleichterte. Der General behauptete, er habe 63 Infanterie- und 32 Kavallerie­regimenter der Roten auf sich gelenkt, die sonst größtenteils gegen Polen verwendet worden wären. Die Ziffer dürfte ein wenig nach oben abgerundet sein. NichtsdestowemMr war die Bedeutung des Wrangelschen Druckes nicht zu verkennen, da die Truppen des gegenrevolutionären Führers das fluchtbarfte Gebiet Sowjetrußlands be­drohten. Aus einem eventuellen Friedensschlusie Poleris mit Moskau wäre noch keineswegs zu folgem, daß Wrangel dem konzentrierten Ansturm der Roteir erliegen müßte. Im innerrussischerr Kriege hat man es mehr mit der Be­­! rücksichtigung der VolkKpsyche, als mit dem Menschen- i rnaterial zu tun. Die Fehler Denikins und Koltschaks, die i Korruption, Reaktion uüd Bureaukrat!« überwuchern s ließen, brachten deren Armeen rmch glänzenden Siegen zum Zerfall, da das Hinterland, schwer enttäuscht, sich den Aufständischen Mschloß. Auch der kühne Reitersührer und glänzende Organisator Wrangel, dem Denikin den größten Teil der Reiterarmee und die bedeutendsten Waffenerfolge verdankte, war durch die Unfähigkeit der Denikinschen .'V . V- ! ros«i-»1vr,L»tuâoLv: ávoLnemE- kör Laliavost: mit tâxUod r^vtwsAssr / >' ,< 1L âsr ^LânUâtrstlos âs« Lll-tsUims lUiâ kL" äs« Inl-Uiâ Loi-xsi,- -»»»»^ »d . -<'''â>>M>^ W»M ^»W ^>W r»»tor Uoz'â >mâ i» ckM Mck âllâtt! UiSAMMl^ WMMW âMW »M^MI EWWU LursLii»,-. oiovllnsi-, 8. collltsln, Svöri L SLll-ij»Iu-1.48» L7oll°i>, d-ridi. s«o Lro-S-, W>! «M 8» HI M >» W IM M SM MM ^M ^M «L«, iLUIu» L vo., aâ I-sopalil, »nt. »Lisl, viortsl^. 12» L^roven, MollLtl. 40 Lrolls». WM MW MM M M M M MM MM 8uao^ A048S, lul. I^SNLSP, I-Utlvlg »oiOfl, rs»a-. »or8«»b»tt âi»: 6-u--j. 24» WI M WI W WM S°°sr»lvortr-t»°s â« vev, rovQLMâ 20 Lrollsv. Lvelr »uk a»» WW"^ 8^^ ^M ^W ^smt^Lslallâ; «.ouIcoI^soKfotgSk-^-a^ Xbtz°âatt âI°k»»»oââ6a xI.IoLell Ws W — W W - W W W M W mW W W W W â °«âs^VM ««.ck«° — M MMUWM MMMW. MMMKWM M MM jL!>rU°I> S Lr°-iM -n sllti4°dtsn. 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