Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1923. május (70. évfolyam, 98-121. szám)

1923-05-01 / 98. szám

kinrstnummsr sn Vo«i»si»»»ssn Lonntsgsn vo Kronen . vaä»oe»t: r»ir ILsUok ü» âsr üe» v , —U 'U / ViâI!LdrU°!>E I^rvllM,wooLtU°Ll^ » » U SL D W gs IS M M! W »-»--âm t VogIsL,0oiiiÄ I.sopoIö,-»Mrn , / kll» âa» riorxuldlLtt ,U«u>! UW WM SM ZWf DW sW «N «erei. Nllöolk »LLSo, !ul>u5 Isnrer.Viliim, ' W WM WW ? I-Mâ- eillâ sov MMâW ko­­-n» »r Lrvm-ll ra elirriâtsll. Äi-I>,ovillrr »lorLoâtt-Ul VooLMtexv» , t ör Niva »„cd äurel, Nscm. Loiilieiimiilt. ' LrouM, - . Mâ Lâ-âletn.«»», V., «tria Ä«» NQCÜ» ds! sLmtlloksn ausMnllirokLn »Llsris-sLes 18.—ILsDuÄLrLptovTsräsQiL r k'osÄmlspn sntWLvnxenorQmeL. kornsi» V 70. Jahrgang Kudaprst, Dienstag» 1. Mai 19Z3 Ur. 98 ------------------------------- ,, , . .. —--------------------------------------- ------- - - --------------- --------" ................................. Wirlschafls- und Sozialpolitik. Dom Wirkl. Geheimen Rat Baron Jofcf Dzterènyi, Handelsminister a. D. Bll da PL st, 30. April. Sellsam ist das wirkliche oder geheuchelte Staunen, Las sich in den Mienerl spiegelt, wenn bet uns ab und zu einmal von Wirtschafts- und Sozialpolitik die Rede ist. Liegt es denn wirklich im Bereiche des Unmöglichen oder .gar sièaturividrigen, daß endlich auch in diesen! Lande Wwtschasts- und Sozialpolitik getrieben wird? Und wenn schon die Minister, die sich ressortmäßig mit 'Wirtschastssragm zu befassen haben, keine solche Politik machen, ist cs ausgeschlossen, daß wenigstens der Volks­­iwohlfahrtminister sich des Gebiets annehme, das von jenen vernachläsiigt wird? Wirtschaftspolitik kann ja Nicht an Ressortgrenzen geknüpft sein, und ein guter Volks­­kvohlfahrtminister hat insofern auch rnit Volkswirtschaft Pt tun, als er darauf achten muß, daß die Heistungs­­-phigkeit im Interesse der Volkâwohlfayrt erhalten und gefördert werde, wie es ihm ja auch zusteht, eventuellem üebernrut der kapitalistischen Kreise Schranken zu ziehen, um den auf staatlichen Schutz angewiesenen Volksschichten diesen Schutz auch wirklich angeheihen zu lassen. Liegt rine solche Tätigkeit nicht im Bereiche der Wirtschafts­politik? Unser Volkswohlfahrtminister treibt denn auch Neuestens mit großem Eifer Wirtschafts- und Sozial­­'vülitik. Oder ist es nicht eine der Aufgaben moderner Sozialpolitik, die Sozialversicherung den arbeitenden Nassen zu entziehen und an Stelle einer Autonomie die ß^aatliche Omnipotenz zu sitzen? Ist es keine Sozial­politik, bei gebundener Wirtschaftsordnung die Unbe­­-infttelten dem Kapitalismus preiszugeben? Warum soll ,l»as wundernehmen, wenn bei uns solche Sozial­politik getrieben wird? Oder aber kann es bestritten werden, daß es mit zur Wirtschaftspolitik gehört, in Verbindung mit einer Regelung der Wohnungsfrage, die auf Kosten der Wohnungnehmer im Dienste des .Kapi­talismus steht, gleichzeiftg und unter Vorschützung des gleichen Interesses eine bisher noch nie dagewesene anti­kapitalistische Richtung zu inaugurieren? Konsequenz? Wer ist törncht genug, von Konsequenz zu sprechen? Von «llen geflügelten Worten Bismarcks hält man sich bei- uns ^jeft jeher bloß an das eine, das die Forderung nach Konsequenz mit den Worten abtut, daß konsequent bloß -der Ochs ist, weil der immer Heu frißt. So ist es denn beinahe eine Selbstverständlichkeit in unserem Lande, daß chrer eine Wohnungsverordnung im ausschließlichen Interesse des Kapitals zeitlich mit einem Wohnungsbau­gesetzentwurf zusammcnfällt, der gleichbedeutend mit der Enteignung jeglichen Kapitals ist. Wenn das Woh­­nungs- und Bauwesen zum Wohlfahrtminister ressor­­tieren kann, ivarum soll dieser nicht eine Wirtschafts­politik nach seinem Ebenbilde machen können? Danim nur kein allzu großes Erstaunen, nur keine Hypokrise! Der Staat befindet sich in schwierigster finan­zieller Lage, die Volkswirtschaft ist unter der Wirkung der Kapitalsnot von der Gefahr des gänzlichen Stillstandes bedroht, -feit Jalw und Tag wogt l)eftigster Kanipf unr die Vermehrung der Zahlungsmittel, und der Finanzm-inister kann ^n Anforderungen nicht nachkommen, weil der Standpunkt hartnäckig vertreten wird, daß der Inflation mit allem Nachdruck gewehrt werden muß. Ist es da nicht natürlich, daß der um den Wohnungsbau besorgte Volks­wohlfahrtminister an die Wirtschaftskreise mit der For­derung herantritt, ungezählte Milliarden ihrer wirtschaft­lichen Bestimmung zu entziehen, und anderen, wenn auch noch so nützlichen und löblichen Zivecken zuzufithren? Daß diese Milliarden nicht zur Verfügung stehen, ficht ihn nicht weiter un. Angesprochen müssen sie dennoch werden. Auch daran ist nichts Ungewöhnliches, daß hier die Ten­denz ivalret, die Erftillung einer Pflicht, die dcnr Staate obliegen sollte, auf .Handel und Jnduftrie ük>erzuwälzen. Richtiger ausgedrückt: was dem Staate nicht nröglich war, der die Mittel dazu nicht aufbringen konnte, weil er den geeigneten Zeitpunkt vcrsäunrt hatte, das sollen jetzt Han­del und Jrcdustrie erschwingen können. Wird bei uns an solcher Zumutung Anstoß genommen? Die ganze gesittete Wett fürchtet den Bolschewismus und sitzt sich gegen ihn zur, Wehr, und zwar nicht der Grausamkeiten halber, die seine naftirliche Begleiterscheinung smd, sondern wegen seines Grundprinzips, das auf Vernichtung des Privat­eigentums und überhaupt der kapitalistischen Weltordnung hinausläuft. Und in solcher Weltlage ttitt der ungarische Volkswohlfa-hrtminister vor die Volksvertretung mit einem Gesetzentivurf, der nichts Geringeres dekretieren will, als daß das Vermögen jedes .Kreditinstituts, aller in­dustriellen und kommerziellen - llniernehmungen für Wohnungsbauten beschlagnahmt werden kann, wofern jene der ihnen auferlegten Baupfli'cht nicht Folge leisten! Und diese Enteignung soll noch gar nicht etwa auf gerichtlichem Wege, desL offenbar viel zu umständlich wäre, sondern auf adminrstrativem Wege er­folgen, durch eine interininistcrielle Beanrtenkonrmission, deren Entscheidungen inappellabel wärm. Ist das nicht. erbaulich? Und ist das nicht eine ganz neue Art von Wirt­schaftspolitik? In der guten alten Zeit pflegtm sich unsere Ministerien die Gesetze loestlickier Staaten zuin Muster zu nehmen, und das ging bisweilen so weit, daß rnanche unserer Gesitze lediglich Uebersetzungen solcher fteinden Gesetze waren. Das gleiche tatm die Legislativen der Valkanstaaten mit vielm ungarischen Gesetzen. So drang westlick)e Kultur allmählich nach i^nr Osten. Nun haben aber der Krieg und mehr noch die Wesensart des Diktat­friedens Europa fo ziemlich balkanisisrt und das in der Welrgeschichte bis jetzt unbekannte System geschaffen, höhere Kulturen den niedrigeren untcrzuordnm. Ungarn richtet sich heute nicht mehr nach westlichen Vèustern in seiner Wirtschaftspolitik. In irgendeinem Balkanstaate lvurde der Versuch gemacht, allerdings aber als undurch­führbar sehr bald auch fallmgelassen, ein Wohnungsbau­gesetz mit Enteignung des privaten Kapitals zu schaffen. Was ist nun natürlicher, als daß Ungarn, dern Balkanisic­­rungsprozeß weichend, solchem Vorbilde nachstreben will? Der Weg, den die Zivilisation bisher beschritt, muß ja umgekehrt werden, sonst könnte die Balkanisierung zuschanden werden. Was mich beiriffr, so habe ich keine Angst vor diesem neuesten Experiment modernster Wirtschaftspolitik, und ich teile auch die Besorgnis Lloyd Georges nicht, der den Zusammenschluß aller bürgerlichen Elemente mit der Begründung befürwortet, daß die kapitalistische Weltord­­nung, -das System des Privat-cigentums angesichts der Crstavkung der Arbeiterpartei -nicht anders zu rettm sei. Meines Erachtens^ hat eben die Arbeiterklasse aus dem Bolschöwismrrs zur Genüge erfahren, daß dessen Doktri­­non, in die Praxis umgeseM, unmöglich sind und auch ldsm Proletaât selber bloß Verderben bringen. Die Soziol­­dom-oAstie ist viel zu vernünftig, um -durch -die Erfahrun­­gsn rnrt der bolschewistisilM Richtung nicht gewitzigt worden zu.sein. Aus dlesean Grunde bin ich nicht um das wirtschaftliche Interesse besorgt, denn d i e tnternriniste­­rielle KonnnWon möchte ich schon, die-es zuwege bringm könnte, s-Äbst bei >den mächtigsten unter unsiren Untermh­­urun-gcn die uy-zähligsn Milliarden ausfindig zu m-achon, die idie Durchführrmg einer so absu-rden G-esctzesvoâge or-herschen iv-üâ, und die den Mut aufzubrMgen ver­möchte, sämtliche Kreditinstrttfte und industriellen Ab­lagen des Landes unt-or Sequester zu stellen. Wohl abch erblicke ich -eine Gefahr für das st-aatliche Leben --Md die staatliche Ovimung in -dMartigsn Versuchen, denn -die er­wiesene Uradurchführbarkeit derart krasser Absirr-ditätM kann sihr unerwünschte Wirkungen in der M-sntalität der breiten VoVsschichten auslösen, die leicht versucht fern werden, zu sagen, daß nicht die Maßnahmen verfehlt waren, sondern wieder einmal -di-e Allmacht des Kapitals den Sieg davongetragen habe. Die Demagogie weiß solche Fälle für ihre Zwecke in findigster Weise Ms­­zunützen. Mit schwerer Mül)e, nach zähen und harten Käinpfen gelang es endlich der jetzigen Regierung, die Rechts­ordnung herzustellen, und auf seiner Argonautenfahrt wird Graf Bethlen allen Anfeindungen gegenüber mit ruhigem Gewissen behaupten können, daß zurzeit in Ungarn die Rechtssicherl)eit in nicht geringerem Matze als in irgendeinem anderen .Kutturstaat vorhanden ist. Da kommt nun aber der Volkswohlfahrtminister mft seinem Gesetzenwurf, der gesetzlich erworbene und gewährleistete Rechte als null und nichtig erklärt und privattechtliche Verträge ohne Rechtsansprüche löschen will. Wie sonder­bar muß es vom Standpunkte der Rechisordnung klingen, wenn ein ftüherer Minister des herrsckMden Kurses in der Nattonalversammlung einen Antrag einbringt,, der nichts Geringeres als die Konfiszierung des im Kriegs­verläufe erworbenen Grundbesitzes bezweckt! Werdings ist es dieser nämliche Minister — und das soll vielleicht zur Entschuldigung feines jetzigen Antrages dienen —, der seinerzeit den Mut aufbrachte, von der Ministerbank aus in die Welt hinauszurufen, !vir hätten lange genug uns um das Ausland g-ekümrnert und würden fortan un­sere eigenen Wege gehen, ohne danach zu ftagen, ob es der Welt gefiele oder nicht. Jahre hindurch hat man es ja auch fo getan, das Ergebnis einer derartigen Politik spüren wir aur eigenen Leibe, und gar manches darüber Iverdcn der Ministerpräsident und der Finanzminister auf ihrer Auslandfahrt unverschuldeterweise über sich ergehen zu lassen haben. Ai'eu ist rnithin solche Auffassung nicht: sic hat ihr klassisches Dorbilld in der Zeit unnriktelbar nach dorn llmsturz, als die damaligen Ntachthaber gar eigentüm­liche Rcforrnen in den diplomatischen Umgangsformen e-inzubürgorn versuchten. Als, ihnen daraufhin bederrtet wurde, daß di-cfci Methoden denn doch ungewohnt ivärcn, -antloorteten sie, die Welt tvei-de sich noch an ganz andere Dinge gewöhnen müssen. Nun denn, die Welt hat sich an die n-euen Methoden nicht gewöhnt, und weirn der erwähnte Exminister nach alleni, was unser vielgeprüftes Laikd durch die Dtttzachtun-g der. allgLneinen WeÜord­­nmrg erleiden mußte, prinzipiontteu bleibt und seine eigenen Wege wei-tevgchen will, fo -W das sâe cigeus- Sache. Als Evschoinung mag diese Auisstrsiunig bedauerlich' sein, doch bloibt sie bedsutuniqslos, so larrge er mtt solchen, Anträgen nicht durchdringen kann. Ga-nz anders gestaltet sich freilich die Sache, wenn Regierungsvorlagen die Rechts­basis verlassen, wenn in ihnen erworbene Rechte, privat­­rechttiche Verträge! nicht weiter röspâeut -weâen. Der^ fflsichsn ivaré einfach unvereinbar E der Rechtsordnung. .Heute Mill man sich an erworbencm Rechten der Kassen­ärzte und AvbsiterversickwrungsangLsteillten uerqrsifisn, morgen können nach solchem Vorbild andere Kategorien und ihre Rechte an die Reihe konrmen. Man braucht bloß Präzcidenzfälle zu schaffen; an NachWmluân wird esi bei der Auffassung, die wir so lebhaft bekloyen, wohl kaum fchlen. Die WohiMngsberovdnung und Ä-e ArbÄtrwversichc­­rungsvorlllge sind antisoz-i^al, der GeseHmtwurf über den Wohnungsbau ist antikapitailistiifch. Wie mun sicht, steckt M-ethöde in der Sache. Kapitalismus und Sozialismus stchen üm Gegensatz zueinander, — weshoilb soll >das nicht auch in einer Regierungspolitik zum Ausdruck kommen? In einLin Lands, wo der WohlsfahrtmiMter Wirtschafts­politik macht, scheint cs so konrmen zu mtrssen. Wäre es aber nicht angezeigter, die Wirtschaftspolitik von den verantivorMchen und fachverstänWen Lőttem der Wirt­­schafMchen Ressorts machen zu lasiM?' UttssV KakyrmLH. ' — Unpolitische Betrachtung en.— Wie gelangen wir hinaus aus unserem Labyrinthdf, Wir gehen nach rechts, wir.taumeln nach links, und immer das gleiche Ergebnis: wir scheinen immer hoffnungsloser^ verirrt als zuvor. Bald stürmen Wir vorwärts, es muß sich' ja ein Ausgang finden; dann suchen wir behutsam lang-! sam unseren Weg. Das Ergebnis ist immer das gleiche«^­­Es ist zum Tollwerdem Ihr meint- die wirtschaftliche Lage sei so drückend,^ daß wir verzweifeln müßten? Ihr seid im Irrtum befan­gen. Ich verstehe nichts von der Wirtschaft, ich sehe nur; eines: die Teuerung, die-daraus entspringech>e Not und! Entbehrung, aber nicht dies ist unser Labyrinth. Es geht: trotz alleden! eine Weile auch noch so. Freilich die Quack-­­salber sollten nicht sein. Was sind die Quackfalber-Aerzte­­gegen die kurpfuschenden Wirtschaftler! - Auch von den letzterm sind die iri den Aemtern nicht so schädlich wie d'ie frei hemmlaufenden, weil jene sich damit begnügen, nichts' zu -tun, während diese fürchterlich eiftig sind. Aber im ganzen Preise ich die Herren von -der Volkswirtschaft glück­lich; sie haben das Glück, der Ueberzeugung zu sein, die^ richtige Diagnose gestellt zu haben. EMort — Import, Inflation — Deflation, das ist doch einfach, wie Las Einmaleins. Und das sollte man nicht kurieren können?! Man braucht nicht einmal Logarithmen dazu. Aber wir wollen nicht die verkleinern, die sich um unsere Wirtschaft sorgen und kümmem. Wir meinen nur: wenn das das Aergste wäre! Auch die düstere mkernationale Lage ist nicht unsere größte Sorge, obschon sie gerade in diesem Moment uns zwackt und quält. Siehat wirklich die allergefährlichfteSeite: man steht sie hierzulande nicht. Wir sind wie die Blin­den: im eigenen Zimmer, im eigenen Haus kommen wir auch ohne das Augenlicht aus, da brauchen wir nur die Ellbogen und die Zähne. Aber draußen ist für uns Finsternis. An unseren Grenzpfählen hört für uns die Welt auf. Der Satz gilt: Außerhalb Ungarns gibt es kein Leben, und wenn es welches gibt, ist es nicht wie das unserige. Kurzum, wir leiden an erblicher, unheilbarer Auslandblindheit. Denn auch die Weltkatastrophe hat! uns nicht geheilt, noch nicht einmal zum Bewußtsein unseres Uebels gebracht. Wir wissen noch gar nicht, daß >vir blind sind. Und wollen Nicht einmal sehend werden,! selbst wenn wir unser Uebel ahnen. Wenn wir auslän-, dische Lasten übernehmen, z. B. den deutschen Antisemi­tismus, so muß der ausländische Ursprung sorgfältige verheimlicht iverdcn. Also unsere äußere Lage kommt nicht allzu sehr in Betracht, denn wir ahnen ja kaum,> wc schlecht sie ist. Wie schlecht diese Lage aber immeft ^sei, auch sie ist noch nicht das Aergste. Es gibt ein viel! schlimmeres Uebel. Das ist der Aufruhr der Geister, die Haltlosigkeit im' Denken, der Mangel an Urteil über uns unh das, was uns not tut, die schreckliche Verwirrung, die sich nicht besiert, ja täglich ärger zu werden scheint. Man hat oft das Gefi'chl-^ ii!l Irrenhaus zu sein. Wohin soll sich ein anständiger, Dccnsch wenden? Denn wohin die Unanständigen sich be-­­gebcn, braucht man niemand zu erzählen. Der Weg ist: klar, lvenn er auch imnrer ein anderer ist. Aber wie kann Ulan diese Ilèbèrfülle von Immoralität in der Haltung er­­trageil? Wohin ist das sittlick)e Urteil enfflohen? Aber wie gesagt, lassen wir diese, kümmern wir uns um die Anftän­­dlgeii, deren Zahl ja doch sehr ansehnlich ist, besonders wenn man die Anständigen einzeln nimmt; denn wenn sie zusammen sind und rhetorische Uebungen anfdellen, gq­

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