Pester Lloyd - esti kiadás, 1930. augusztus (77. évfolyam, 173-196. szám)

1930-08-01 / 173. szám

PESTER IXOYD Freitag Í. August 1930 O 2 • mit der sie in Preußen in Koalitionsgemeinschaft stehen. Ich hoffe, daß die Sozialdemokratische Partei wenigstens in ihren führenden Kreisen sich darüber keinen Täu­schungen hingibt, daß in Zukunft in Preußen die Koalitionspolitik zu ' einer psychologischen und politi­schen Unmöglichkeit wird, wenn innerhalb der Reiohs­­politik derartige Vorgänge sich wiederholen sollten. Sie (würde die Statik der preußischen Koalition über­schätzen, wenn sie glaubte, eine derartige Belastungs­probe noch einmal versuchen zu können. Wir 'denken nicht daran, der Sozialdemokratie, bezw. den extremen Richtungen in ihren Reihen die Möglichkeit zu lassen, pine derartige, für unsere Parteianhänger imerträgliche 'Schaukelpolitik zwischen Reich und Preußen weiterzu­führen, hier im Reiche die Früchte der Opposition, idrüben in Preußen die Vorteile des Regierens zu ge­nießen. Ich warne alle diejenigen Kreise, die vielleicht auf eine unterschiedliche Auffassung in unseren eigenen Reihen spekulieren und sich der Hoffnung hingeben sollten, die preußische Zentrumspartei gegen die Reichs­partei ausspielen zu können. Derartige Hoffnungen wer­den zweifellos enttäuscht werden. Ich bin der Zustim­mung unserer preußischen Freunde und auch des Füh­rers der Preußenfraktion sicher, wenn ich feststelle, daß es nur eine deutsche Zentrumspartei gibt, die unter selbstverständlicher Wahrung der verfassungsmäßigen Freiheiten der Fraktionen in den großen und ent­scheidenden Fragen nicht nur der Gegensätze, sondern auch der politischen Strategie absolut einig ist und in dem entscheidenden Augenblick ihre Entschließungen treffen wird.“ Einen Tag vor der großen Rede des Abgeordne­ten Kaas hielt auch der Gewerkschaftsführer Steger- Mnald in Essen eine Wahlrede, in der er u. a. sagte: Wir haben davon auszugehen, daß wir in einer pri­vatkapitalistischen Ordnung leben. Ob uns das gefällt oder nicht, darauf kommt es zunächst nicht an. Kein Mensch mit Verantwortung glaubt daran, daß an Stelle dieser Ordnung in kurzer Zeit eine grundsätzlich andere Ordnung gesetzt werden kann. Wer der deutschen Arbei terschaft etwas anderes sagt, dem fehlt entweder der (volks- und weltwirtschaftliche Einblick, oder er lügt sie an. Materiell sind die politischen Parteien, insoweit sie im gegenwärtigen Staat Aufbauarbeit leisten wollen, über die brennendsten Aufgaben des Tages gar nicht so weit auseinander, als dies bei den großen Auseinandersetzun­gen im Reichstag und in der Presse den Anschein hat. Insgesamt betragen die Ausgaben des Reichs, der Länder, Provinzen, Gemeinden und der Sozialversicherung im 'Jahre 1930 etwa 26 Milliarden Mark von einem deutschen Volkseinkommen, das zwischen 70—80 Milliarden Mark geschätzt wird. Der bedeutendste Zweig der deutschen Wirtschaft, die Landwirtschaft, befindet sich schon seit Jahren in einer schweren Krisis, ist daher großenteils un­rentabel und bringt in dieser Verfassung an Steuern für Reich, Länder und Gemeinden und Beiträgen zur Sozial­­tverscherung nur etwa 2—21/-.’ Milliarden Mark auf. Die restlichen 237a—24 Milliarden müssen von Industrie, Gewerbe, Handel, Verkehr, freien Berufen, Beamten, An­gestellten und Arbeitern aufgebracht werden, in einer Stunde, in der sich die deutsche Gesamtwirtschaft in einer schweren Krisis befindet. Von den 26 Milliarden öffent­lich-rechtlicher Gesamtausgaben entfallen auf die Arbeits­losenversicherungsanstalt, das Reich und die Gemeinden für die Unterstützung der Arbeitslosen rund 2.5 Milliar­den Mark. Wer behauptet, daß die deutsche Wirtschaft in Ihrer gegenwärtigen Verfassung neben den 26 Milliarden Mark ohne ungünstige lohn- und gehaltspolilische Aus­wirkungen und ohne automatische Vermehrung der Ar­beitslosigkeit weitere größere Belastungen ertragen könne, der betreibt entweder Demagogie, oder aber er ist reif für ein Irrenhaus, nicht aber zu einer führenden Stelle im po­etischen und öffentlichen Leben. Von dem agitatorischen »sozialdemokratischen Beiwerk abgesehen — das die Ab­geordneten, auf die es ankommt, im Reichstag nicht ernst nehmen — schrumpft der augenblickliche sachliche Gegensatz zwischen den Parteien der Mitte, insbesondere des Zentrums und der Demokraten auf der einen, und der Sozialdemokratie auf der anderen Seite, in Steuer- und sozialpolitischen Fragen auf einige 100 Mil­lionen Mark oder auf gut 1 Prozent der öffentlich-recht liehen Gesamtausgaben zusammen. Wenn dem so ist, warum dann der große Streit, warum dann die wirtschat t­­lich und politisch gefahrvolle Reichstagsauflösung? ln der Hauptsache aus folgenden Gründen: Die Sozialdemo­kratie will weniger aus materiellen — auch sie sieht, daß das gegenwärtig gar nicht geht — als aus psychologischen Gründen und aus Furcht vor den Kommunisten in einer privatkapitalistischen Ordnung weitgehend sozialistische Wirtschafts- und Steuerpolitik betreiben, was, insbeson­dere in einer schweren Wirtschaftskrisis, ohne neue wirt­schaftliche Erschütterungen und Störungen nicht möglich ist Es liegt also im Reichstag die alte sozialistische Ideologie mit der brutalen und realen Wirklichkeit nach dem verlorenen Weltkriege in hartem Streit. Dazu kommt, daß' der andere politische Exponent, ohne den im alten Reichstag keine Mehrheitsbildung möglich war, die Deutsche Volkspartei — von riiateriellen Dingen ganz ab­gesehen —, auch in psychologischer Hinsicht die Brücke zur Denkweise der sozialistischen .Massen nicht zu schla gen verstanden hat. Die Sozialdemokratie sagt, der Wahl­kampf gehe um die Arbeitslosenversicherung, die Kranken­versicherung, die Erhaltung der Renten der Kriegsbeschä­digten, um Sein oder Nichtsein der Sozialpolitik. Das ist nicht wahr! Der Kampf geht darum, ^aß Staat und Wirt­schaft unter allen Umständen in Ordnung gebracht wer­den, weil nur ein in Ordnung gehaltener Staat und eine in Ordnung gebrachte Wirtschaft auf die Dauer anstän­dige Löhne und Gehälter bezahlen und die Mittel für die Arbeitslosen, die Kranken, die Invaliden, die Kriegs­beschädigten aufbringen können. Wenn wir Staat und Wirtschaft nicht in Ordnung bringen, wenn wir dafür nicht vorübergehend allseitig größere Opfer, aufzubringen willens sind, dann hat Deutschland in kurzer Zeit nur noch eine Sozialpolitik auf dem Papier, dann hat Deutsch­land ln 10 Jahren t?otz Sozialdemokratie, trotz Gewerk­schaften und Genossenschaften ein ähnliches Lumpen­proletariat, wie wir es in einer Reihe anderer Länder vor­finden. Die Rüge des Speakers. Von seiten der Unabhängigen Arbeiterpartei ist im englischen Unterhause ein regelrechter Feld­zug eingeleitet worden, als dessen letzter Zweck die Untergrabung der pariamen (arischen,/Au tori tat an­gesehen werden muß. Den Auftakt zu dieser Be­wegung gab der Abgeordnete Beckett mit seinem „Zepterraub“. Aber es war ein gänzlich mißglück­ter Auftakt — eine klägliche Posse, der jeglicher Heiterkeitserfolg versagt blieb und dessen mora­lische Auswirkungen sich mit voller Wucht gegen den Urheber kehrten. Es war überdies eine indivi­duelle Aktion, der selbst die engeren Parteigenossen Becketts in der Folge ihre Zustimmung versagten. Nun wurde von dem Abgeordneten Sandham ge­wissermaßen der entgegengesetzte Weg eingeschla­gen. Sandham wartete mit „Enthüllungen“ unter dem scheinheiligen Vorwand auf, das Ansehen des Hauses und insbesondere das der Arbeiterpartei gegen Mißbräuche zu wahren. In Wirklichkeit wurde aber just das Gegenteil angestrebt. Die Beschuldi­gungen, die Sandham gegen einige sozialistische Abgeordnete? — deren Namen er nicht nannte! — vorgebracht hat, sind geeignet, das parlamenta­rische Ansehen zu schädigen und vor allem die Re­gierungspartei in Mißkredit zu bringen, — ein Ma­növer, auf das es wohl die Gruppe Maxton in erster Reihe abgesehen haben mag. Denn was kann denn anders mit Vorwürfen beabsichtigt worden sein, wonach Mitglieder der Arbeiterpartei sich im Hause in betrunkenem Zustande zeigten, und daß sie sich sogar verschiedentlich in Bestechungsaffären ver­wickeln ließen? Diesmal handelte es sich allerdings nicht um den mißglückten Vorstoß eines einzelnen. Die Unterstützung, die Maxton Sandhanv zuteil werden ließ, bewies, daß diesmal die Unabhängigen in geschlossenen Reihen hinter dem Angreifer stan­den. Und der Umstand, daß Sich eine größere An­zahl von Abgeordneten auch aus den Reihen der übrigen Parteien in der Affäre Sandham der Ab­stimmung mit der Begründung enthielt, man hätte Sandham Gelegenheit zur näheren Beweisführung geben sollen, zeigt, daß der Angriff nicht ganz re­sultatlos war. Immerhin gab es vermöge _ eines überwältigen­den Mehrheitsbeschlusses auch aus diesem Dilemma einen Ausweg, bei dem die dem englischen Parla­mentarismus nach wie vor innewohnenden sittlichen Kräfte und namentlich die in Händen des Speakers ruhende Disziplinargewalt ihre offensichtliche Bestä­tigung fanden. Von den früheren Strafbefugnissen des Speakers, zu denen u. a. auch sein Recht gehörte, Ruhestörer auf kurzem Weg vermittels Brachial­gewalt in dem Karzer des Hauses unterbringen zu lassen, ist als schärfste Ahndungsmöglichkeit eine feierliche Rüge vor dem Plenum des Hauses übrig­geblieben. In dieser disziplinarischen Maßnahme aber, die rein auf moralischen Grundlagen beruht, schafft sich die auf historischen Symbolen fußende Würde der parlamentarischen Atmosphäre ein ihr konformes Ventil. Der Umstand, daß der Speaker dem schuldig Befundenen in Gegenwart sämtlicher Abgeordneten unter festlichen Formalitäten die Rüge erteilt und daß die Rüge protokollarisch ver­ewigt wird, verfehlt auch auf die zynischen Gemüter der Maxton-Gruppe ihre Wirkung nicht. Darauf muß zumindest aus dem Bericht gefolgert werden, wonach Sandham die Ansprache des Speakers mit gerötetem Gesicht und nervös zuckenden Lippen an­gehört habe. Alle Anzeichen sprechen dafür, daß dieser Zwischenfall bei weitem mehr als die komö­dienhafte Inszenierung des Abgeordneten Beckett die Eignung haben wird, die Angriffslust der Unabhän­gigen Arbeiterpartei gegen die parlamentarischen Überlieferungen abzukühlen. Mit 1. August 1930 beginnt ein neues Abonnement auf den PESTER LLOYD unter folgenden Bedingungen: Für Budapest mit täglich zweimaliger Zustellung und für das Inland : Morgen- und Abendblatt: Ganzjährlich...... Pengő72.— | Vierteljährlich... 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Die Administration des Pester Lloyd. Die militärischen Streitkräite Finnlands. (Bl.) Seit 1882 gab es in der russischen Armee an finnischen Truppen zwei Garde-, acht Schützenbataillone und ein Dragonerregiment. In den Jahren 1901 bis 1905 wurden sie zwecks Einschränkung der Autonomie Finn­lands aufgelöst. Hiemit hörte für die Finnländer auch jeder Militärdienst auf, da alle Versuche, sie zur Dienst­leistung bei russischen Truppenteilen heranzuziehen, am passiven Widerstande der Bevölkerung scheiterten. Der Ausbruch der russischen Revolution im März 1917 er­möglichte es den Vorkämpfern des Selbsländigkeits­­gedankens, überall im Lande militärische Organisationen zu bilden. Als die Bolschewiken im November 1917 die Macht in Rußland an sich rissen, erklärte sich Finnland am 6. Dezember als selbständige Republik. Die gesetzliche Regierung beschloß, den Kampf gegen die Bolschewiken aufzunehmen und ernannte den General Mannerheim zum Oberkommandanten der zur Verfügung stehenden Streitkräfle. Da diese nur aus mangelhaft ausgebildeten Schutzkorps bestanden, setzte der Oberbefehlshaber alles daran, so schnell wie möglich ein stehendes Heer zu schaffen. Nach dem Wehrgesetz vom 4. Mai 1928 gliedern sich die militärischen Streitkräfte in das stehende Heer und die Schutzkorpsorganisationen, an deren ■ Spitze sich Kommandanten befinden, die dem Präsidenten der Republik, in dessen Händen die oberste Befehlgewalt liegt, unterstellt sind. Dem Präsidenten zur Seite steht als beratendes Organ ein .Kriegsrat, der aus dem Landes­­verleidigungsminister und einer Anzahl von höheren Militärpersonen besteht. Verwaltungsorgane der Kommandanten sind der Generalstab für das stehende Heer und ein Haugtstab für die Schutzkorpsorganisation. Die höhere Verwaltung des gesamten Landesverteidigungswesens ist im Landes­verteidigungsministerium zusammengefaßt. Das stehende Heer wird gebildet aus Land-, See- und Luftstreitkräften mit den entsprechenden Ausbildungs-, Krankenpflege- und Depotanstalten. Die Landslreitkräfte bestehen aus: 8 Infanterieregi­mentern, 3 selbständigen Jägerbataillonen, sowie ebenso­viel der Savolaxbrigade, 1 Tankabteilung und 3 Radfahrer­bataillonen, 2 Kavallerieregimentern zu je 3 berittenen, 1 Fahrrad-, 1 Maschinengewehr- und 1 Depoteskadron; an Artillerie aus: 3 Regimentern zu je 8 Batterien, 1 Jägerartillerieregiment zu 4 reitenden Batterien, 1 schweren Feldartillerieregiment und 8 Fliegerabwehr­batterien; 1 Pionier-, 1 Feldtelegraphen-, 1 Funker-, 1 Kraftfahrer- und 1 Traijibataillon. Alle diese Truppen­teile sind zusammengefaßt in 3 Divisionen (Helsingfors, Wiborg und Sankt Michael), 1 Jäger- (Wasa), 1 Kaval­lerie- (Wihnanstrand) und die Savolaxbrigade. Die Seestreitkräfte bestehen aus: 3 Torpedo- und 6 Kanonenbooten, 2 Minenlegern und 17 Minensuchern, 3 Unterseebooten, 3 Regimentern Küstenartillerie und 2 FJiegerabwehrbatteriegruppen. Die Luftstreitkrüfte werden gebildet aus je 2 Land­­und Seegeschwadern. Die Friedensstärke des Heeres beträgt: 1600 Offiziere und rund 30.000 Mann, 24 schwere und etwa 120 leichte Feldgeschütze, 1800 Maschinengewehre, 28 Minenwerfer, 50 Kampfkraftwagen sowie 100 Flugzeuge. Im Mobilisie­rungsfall kann die Friedensarmee durch Aufstellung von Reserveformalionen gleich in der ersten Zeit verdoppelt werden; die hiezu notwendige Bewaffnung und Ausrüstung ist bereits vollzählig in den Depots vorhanden. Die Ergänzung des Heeres geschieht nach der all­gemeinen Wehrpflicht: alle finnischen Staatsbürger männ­lichen Geschlechts sind vom 17. bis zum 52. Lebensjahr wehrpflichtig; ihren aktiven Dienst treten sie mit 21 Jah­ren an. Dieser dauert bei der Infanterie 12, bei der Artil­lerie, Kavallerie und den Sonderwalfen 15 Monate. Hier­auf gehören die Dienstpflichtigen bis zum 28. Lebensjahr zur Reserve und bis zum 52. in die Landwehr. Die Schutzkorpsorganisation hat sich aus den Gebil­den entwickelt, mit denen der Befreiungskrieg 1918 be­gonnen wurde und die den Stamm der Wehrmacht Finn­lands bildeten. Der Organisation gehören alle männlichen Bürger der Republik an, die sich freiwillig meiden und ihr politische Zuverlässigkeit nachweisen. Derzeit haben sich ihr etwa 180.000 Mann angeschlossen. Die Schutz­korps sind militärisch organisiert und können, je nach ihrer Stärke, Züge, Kompagnien, Bataillone oder Regimen* ter bilden. Der weitaus größte Teil der Schutzkorps be­steht aus Infanterie, doch gibt es auch berittene, wie solche mit Geschützen, Maschinengewehren oder Tanks bewaffnete, ferner auch technische und zum Sanitätsdienst bestimmte Schutzkorps. Die Organisation besitzt auch eine Flotte aus Motorbooten, die ihr von den Mitgliedern zur Verfügung gestellt wurden. Alle höheren Dienstgrade werden von aktiven Offizie­ren, die von der Armee zur Dienstleistung kommandiert sind, besetzt. Zur Vervollständigung der Ausbildung der Offiziere bestehen eigene sogenannte Befehlsschulen. Die nötigen Geldmittel wurden bis 1920 der Orga­nisation vom Staate zur Verfügung gestellt, seitdem wird ihr vom Parlament nur eine Unterstützung, gewöhnlich in der Höhe von 25,000.000 finnischen Mark, zirka 3.5 Millionen Pengő, bewilligt. Die finnische Schutzkorpsorganisation ist ein glän­zender Beweis der Vaterlandsliebe und Opferwilligkeit des Volkes; im Frieden ist sie von größter Bedeutung für die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung, wie dies auch die Ereignisse der letzten Wochen bewiesen haben, im Kriegsfälle aber wird sie die Armee in den ihr im Etappengebiet, zufallenden wichtigen Aufgaben bedeutend entlasten können.

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