Pester Lloyd - esti kiadás, 1931. november (78. évfolyam, 248-272. szám)

1931-11-02 / 248. szám

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PESTER LLOYD ABENDBLATT Hiseratcnautualime: in Budapest, in der Administration des Pester Lloyd und in den Annoncen- Bureaus: Balogh Sándor, i.Blockner ..Blau, Boros, Braun, Josef Erdős, Győri & Nagy, Maasenstein & Vogler, Ludwig Hegyi, Simon (dein, Cornel Leopold, Julius Leopold, Magy. hirdetö-iroda, Julius Tenzer, Uray. Generalvertretung des Pester Lloyd für Oesterreich: M. Dukes Nachf. A.-G., Wien, Wollzeile 16; für das sonstige gesamte Ausland: Rudolf Mosse A.-G. Lliiizelnmnmer für Budapest und tür nie Provinz: Morgenblatt an Wochentagen 16 Heller, an Sonntagen 33 Heller, Abendblatt lo Heller. — Für Oesterreich: Morgenblatt an Wochentagen 30 Gr., au Sonntagen 40 Gr. und Abendblatt 30 Gr. Redaktion u. Adm.: V., IBária VaJéria-ucca 13« Telephon der Administration: 849*09 78. Jahrgang. Budapest, Montag, 2. November 1931. Nr. 24S Vor dem Zusammentritt des Abgeordnetenhauses. Budapest, 2. November. In allen politischen Kreisen wird dem kom­menden Mittwoch, dem Tage des Wiederzusammen- tritts des Abgeordnetenhauses, mit lebhafter Span- numig entgegengesehen. Ministerpräsident Graf Julius Károlyi wird, wie in seiner Umgebung verlautet, gleich zu Beginn der Sitzung dem Parlament einen ausführlichen Bericht über die Tätigkeit des I>rei- imddrei'ßiger-Ausschusses und über die Ergebnisse der Untersuchungen des Sechser-S ubkomiitoes unter­breiten und sich gleichzeitig über die Mittel und Wege äußern, wie die Regierung den Ausweg aus der schweren Krise zu finden gedenkt, die in der Exper­tise der Finanzkommission des Völkerbundes ihrem vollen Umfang nach aufgedeckt ist. Wie man weiß, hat bei uns die ganze öffentliche Meinung und in Übereinstimmung mit ihr auch der Dreiunddreißiger- Ausschuß zu der Feststellung gelangen müssen, daß der Bericht der Völkerbundkommission, zwar die Ursachen der überaus ernsten Finanz- und Devisen­lage des Landes in durchaus objektiver Weise fest­stem, sich aber mit der Aufstellung dieser Diagnose begnügt, ohne im Konkreten die Methoden einer wirksamen Abhilfe amzugeben. So bleibt es eigentlich der ungarischen Regierung überlassen', in der Finanz- und Devisenlage, deren Ursprung nunmehr durch bewährte internationale Fachautoritäten nach­gewiesen erscheint, eine Wandlung zum Besseren herbeizuführen. Darum sieht man in politischen Kreisen voraus, daß Ministerpräsident Graf Julius Károlyi am Mittwoch die Gelegenheit ergreifen wird, erstens zu den Feststellungen der Völkerbundkom­mission über die Finanzpolitik des Regimes Bethlen Stellung zu nehmen und dann auch die Richtung zu bezeichnen, in der sein Kabinett die mühsame., und außerordentlich verantwortungsschwere Sanierungs­arbeit m Angriff zu nehmen gedenkt. • In oppositionellen Kreisen ist die Stimmung nicht einheitlich. Gemäßigte und einsichstvolle Ele­mente in der Opposition machen ihre Haltung von der Stellungnahme des gegenwärtigen Kabinetts zur Frage der Verantwortlichkeit für die gegenwärtige Krise abhängig. Sie meinen, daß gegen den Grafen Károlyi, wofern er sich mit der Finanzpolitik der Regierung des Grafen Bethlen identifiziert, der scho­nungsloseste parlamentarische Kampf zur .Anwen­dung zu gelangen hätte. Anders läge nach Ansicht dieser Kreise der Fall, wenn Graf Julius Károlyi sich bereit fände, in dieser Frage den Feststellungen der Völkerbundkommission und den durch die Un­tersuchungsergebnisse des Sechser-Subkomitees zu­tage geförderten Tatsachen Rechnung zu tragen, denn in diesem Falle würde eine objektive Stellung­nahme der gegenwärtigen Regierung auch als Ge­währ dafür betrachtet werden können, daß sie an das Sanierungswerk mit dem erforderlichen sitt­lichen Emst und Verantwortungsgefühl heranzuLre- ten wünscht. Radikalere oppositionelle Kreise hin­gegen planen einen schärfsten parlamentarischen Feldzug gegen die vom Dreiunddreißiger-Ausschuß genehmigten Regierungsverordnungen, durch die nach ihrem Dafürhalten den Steuerzahlern uner­schwingliche Opfer zugennitet werden, und gleich­zeitig wollen diese Kreise auch dafür eintreten, daß Graf Bethlen und seine Ministerkollegen wegen der Heraufbeschwörung der gegenwärtigen Krise in An­klagestand versetzt werden. Diese Auffassung wird jedoch auch von einem großen Teil der Opposition abfällig beurteilt, und zwar mit der Begründung, daß die heutigen überaus ernsten Zeitläufte nicht danach sind, eine Politik der vergeltenden Rache zu recht- fertigen, daß heute vielmehr ein einheitlicher Zu­sammenschluß des ganzen öffentlichen Lebens zur einträchtigen Abwehr der imminent drohenden Ge­fahr unabweislich erscheint. Entscheidend wird selbstverständlich die Hal­tung der Mehrheitsparteien, also der Einheitspartei und der Christlichsozialen Wirtschaftspartei, ins Ge­wicht fallen. In diesen beiden Parteilagern ist man entschlossen, die ehrlichen und aufrichtigen Bestre­bungen des Grafen Julius Károlyi zu unterstützen, die einzig das Ziel im Auge haben, das Land mit allen Mitteln vor dem finanziellen und wirtschaft­lichen Zusammenbruch zu bewahren und dieses Ret­tungswerk durch nichts, also auch nicht durch Er­hebung einer Anklage gegen das Regime Bethlen, beeinträchtigen zu lassen. In dieser gespannten politischen Lage meldet sich auch Graf Stefan Bethlen selber zum Wort. Herr Edgar von Schmidt-Pauli, dieser deutsche Publizist, der in nahen verwandtschaftlichen Beziehungen zu vornehmen ungarischen Gesellschaftskreisen steht und der jüngst in Deutschland auch ein Buch über den Grafen Bethlen veröffentlicht hat, publiziert jetzt in der Deutschen Allgemeinen Zeitung einen Bericht über ein Gespräch mit dem Grafen Stefan Bethlen. Danach betonte Graf Bethlen auf eine an ihn gerichtete Frage, er wisse, daß man sehr viel Un­sinn über ihn rede. Man vergesse, daß er erst ge­gangen sei, nachdem er selbst noch das Finanz­abkommen über die internationale 5-MiMionen- Pfund-Anleihe getroffen habe. Alle Verordnungen der jetzigen Regierung bis auf wenige, die er auch nicht billige, wie beispielsweise die sogenannte Scheinsteuer, seien einstweilen nichts anderes, als die Ausführungen der von ihm selbst getroffenen Be­stimmungen. Das Schiff sei also wieder in Fahrt, so gut « eben in dieser schweren Zeit möglich sei. Der Kurs sei innerpolitisch und außenpolitisch auch derselbe geblieben. Er selbst habe eine physische Er­holung dringend notwendig gehabt. Im übrigen scheinen seine Kritiker ganz zu übersehen, daß die ganze Welt an einer Krise leide, und es utopistisch sei, vorauszusetzen, daß Ungarn von ihr hätte unbe­rührt bleiben können. Später erklärte Graf Bethlen, nachdem in der ganzen Welt die Preise enorm ge­sunken seien, könne die Privatverschuldung nicht mit dem alten Maß gemessen werden. Von den Schulden müsse ein bestimmter Prozentsatz ge­strichen werden, der Jer allgemeinen Preissenkung entspreche. Endlich erklärte Graf Bethlen, daß im November seine Minister beim Zusammentritt des Parlaments noch Rechenschaft über ihre Amts­führung abgeben werden, und er selbst werde sich wahrscheinlich auch zum Worte melden. * Für die Mittwochsitzung des Abgeordnetenhauses sind nicht weniger als 54 Interpellation angcmeldet. Die wich­tigeren von diesen Interpellationen sind die folgenden: Dr. Éber über die Devisenverordnung. („Wie beab­sichtigt die Regierung das heutige System der Devösen- versorgung mit dem allen voranstehendem Interesse zu vereinbaren, das sich an den ungesörten Gang der natio­nalen Produktion knüpft?“) Heggmegi Kiss über die ungesetzliche Verwendung der Gendarmerie im Wahlkampfe; über die Anmeldung der ausländischen Zahlungsmittel und Guthaben. Peyer über die 5-Millionen-Pfund-Anleihe. Buchinger über den Rieht ungswechisel in der aus­wärtigen Politik der Regierung. Dr. Vázsonyi über die Mißstände bei der Aufnahme an den Universitäten; über die Not der Ärzte, sowie die Krise des Kleinhandels und des Handwerks. Weltner über den Bericht der Finanzkommission des Völkerbundes; über das allgemeine geheime Wahlrecht. l’ropper über die Rohmaterialversorgung der Indu­strie; über die Aufnahme der Handelsbeziehungen zu Rufiland. Dr. Eugen Gál über die Aufhebung des Standrechts; über die Revision des hauptstädtischen Gesetzes. Östör über die Ausliefreung des Mörders von Bia- torbágy. Györki über den Antrag betreffend die Versetzung dtr Regierung Bethlen in den Anklagezustand. Szeder ül>er das beispiellose Elend der Dorf­bevölkerung; Dr. Fábián über das durch das Heldenkapitel einge­leitete unwürdige Verfahren gegen ein Mitglied des Hel­denordens: Büchler über die Briefzensur. Eine Anzahl der sozialdemokratischen Interpellatio­nen bezieht sieb auf die behördliche Verfolgung der Nép­szava. Auch das Antrügebuch des Abgeordnetenhauses weist mehrere Eintragungen auf, die jedoch — mit der Aus­nahme einer einzigen — noch von früheren Zeiten stammen. Diese einzige ist folgender Antrag, den Abge­ordneter Dr. Rassay heute vermerkt hat: „Die Regierung wird angewiesen, dem Reichstage innerhalb von sechs Wochen einen Gesetzentwurf über die Reform des bestehenden Wahlrechtsgesetzes zu unter­breiten. Das Reformgesetz hat unter anderem zu ent­halten: die wesentliche Senkung der Zahl der Abgeord­neten; die Ausdehnung der geheimen Abstimmungen auf das ganze Land; die Sicherung der Reinheit und Unbe­einflußbarkeit der Wahlen, und schließlich die Einführung der Listen- und Verhältniswahl auf der ganzen Linie. Zu letzterem Zweck ist das Land in eine Anzahl von großen Bezirkseinheiten einzuteilen, damit die Zahl der zu wählenden Abgeordneten im richtigen Verhältnis zur Zahl der WäJiler stehe. Die seit den jüngsten Reichstagswahleu eingetretenen Eoeignisse haben bewiesen, daß die Wiederhersteltung der konstitutionellen Ordnung und des Vertrauens zur Regierung, sowie die wirksame parlamentarische Kontrolle die Inartikulierung eines Wahlrechtsgesetzes zur unbe­dingten Voraussetzung haben, dank dem der unverfälschte Wille der Wählerschaft zum Ausdruck gelangen kann.“ Seinen Antrag wünscht Abgeordneter Rassag münd­lich zn begründen. Auslandschau, — 2. November. — Beginn des Büshiugsieierjahres. Am 1. November lief die Frist ab, bis zu de« die einzelnen Regierungen — laut Beschlüsse den Völkerbundvcrsanimlung — sich erklären sollten! ob sie bereit sind, sich bis zum Schluß der bevor-! stehenden Abrüstungskonferenz jeder Maßnahme zu] enthalten, die eine Zunahme ihrer Rüstungen nach! sich ziehen könnte. Eine solche Bereitschaft aller wichtigen Staaten ist das von der Völkerbundver^ Sammlung als geeignet erkannte Mittel, das zuersl von Italien vorgcschlagene Rüstungsfeierjahr in diq Praxis umzusetzen. Es braucht nicht des weitere« betont zu werden, welch große moralische Bcdeu-j tung einem tatsächlich verwirklichten Stillstand in. den Rüstungen sämtlicher Staaten vom Standpunktei der Erfolgsaussichten der Abrüstungskonferenz bei-l gemessen werden muß. Um so erfreulicher sind diq Nachrichten, die aus Genf über die dort einlaufen-1 den Antworten der einzelnen Regierungen gemeldet! werden. Das Wichtigste ist insofern erreicht, als] nunmehr auch die französische Regierung — diq zunächst der Idee eines Rüstungsfeierjahrcs nicht! zusiimmen wollte — sich nunmehr bereit erklärt! in den Rüstungen für die Dauer eines Jahres einer* Stillstand eintreten zu lassen. Wie aus Paris gemelJ det wird, ist die französische Antwort betreffend das Rüstungsfeierjahr heute an das Generalsekreta-I riat des Völkerbundes abgegangen. Die französische] Regierung erklärt sich darin bereit, dem Abkomme« über das Rüstungsfeierjahr beizutreten, unter deJ Bedingung allerdings, daß das Rüstungsfeierjahq auch von den Frankreich benachbarten Staaten einJ gehalten wird, und daß die diesbezügliche Völker! bundresolution sowie der sie begleitende Bericht! genaue Anwendung finden. Der französische Vor-I behalt kann am Zustandekommen des RüstungsJ feierjahres um so weniger etwas ändern, da diq Nachbarstaaten Frankreichs der VölkerbundresoluJ tion bereits vollzählig beigetieten sind. Wie daq Berliner Tageblatt meldet, ist die deutsche Antworm bereits nach Genf abgegangen; es liegt kein Grund! vor — fügt das Blatt hinzu —, daran zu zweifeln! daß die Antwort nur zustimmend ausgefallen sein! kann. Nach einer Meldung der Morning Post haJ auch Großbritannien den Rüstungsfeiervorschlag anq genommen. Aus Belgien liegt eine Erklärung des! Außenministers Hymans im gleichen Sinne vorJ Was Italien betrifft, so ging der ganze Plan ur-1 sprünglich von diesem Lande aus, und gleich damals! fand der italienische Vorschlag in Amerika offizielle! Unterstützung. Somit ist die Zustimmung der wich! tigsten Staaten eine vollendete Tatsache. Auch deq Beitritt einer Reihe weiterer Staaten ist gesichert.! Aus Prag wird offiziell gemeldet, die tschecho-1 slowakische Regierung habe den Vorschlag ange-1 nommen. Somit hat am 1. Novejnber das Rüstungs-1 feierjahr faktisch begoimen. Da die meisten wich-J tigen Staaten sieh moralisch verpflichtet haben, sich! einer Erhöhung ihres Rüstungsstandes bis zum Schluß! der Abrüstungskonferenz zu enthalten, können diel Verhandlungen der Abrüstungskonferenz im nächsten] Jahre in einer Atmosphäre der moralischen Entspan- ] nung in Angriff genommen werden. Diese moralische! Wirkung, die Italien mit seinem Vorschlag eigent-l lieh bezweckt hat, ist im Grunde erreicht. Dieses! Ergebnis ist ein sehr bedeutender moralischer Er-I folg für Italien, sowie für die Staaten, die sich gleich! bei Eröffnung der Debatte für seinen Vorschlag ein-1 gesetzt haben. 1 Der ursprünglich dem Völkerbunde vorgelegtel italienische Vorschlag war noch viel radikaler, als! der schließlich angenommene Text. Die italienische! Regierung schlug die Übernahme einer formellen! Verpflichtung durch alle Regierungen vor, keine! neuen Schiffbauten in Angriff zu nehmen, den Land-! rüstungsetat nicht zu erhöhen und neue Militärflug-J zeuge nur zur Ersetzung unbrauchbar gewordener' Aeroplane zu bauen. Dieser strikte und präzise Vor­schlag begegnete sofort der beinahe vorbehaltlosen Zustimmung Amerikas und dem eindeutigen Wider­stand Frankreichs. Inzwischen tauchte ein anderer Vorschlag auf, der Plan der skandinavischen Staaten, der anstatt der formellen Verpflichtung bloß den all­gemeinen Wunsch nach einem Rüstungstillstand ent­hielt. Schließlich trat Lord Robert Cedi im Namen

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