Pester Lloyd - esti kiadás, 1932. március (79. évfolyam, 49-72. szám)
1932-03-01 / 49. szám
PESTER LLOYD to gg » Dien .-.tag, 1, Mär* 1932 Drótkerítések, vasrácsok Better és Schrantz, Vilmos császáriét 63 siöi Abgeordneter Josef l’akots: Das slumme Parlament: Präsident A Iruásy faßt nunmehr das Handschreiben des Rckhsuenocsers verlesen, das wie folgt lautet: Dem Reichstage Ungarns meinen mdfever* weserliehen Gruß! Geehrter Reichstag! Auf Vorschlag des königlich ungarischen Mijtisterpräsidenten erkläre ich den Reichstag ab 1. März bis einschließlich HO. März laufenden Jahres für vertagt Gegeben zu Budapest am 1. März 1932, Horthy m. p. Graf Julius Károlyi m. p, Nach Verlesung des hohen Jiaadschreiben s ■war nichts mehr übrig, als Zeitpunkt und Tagesordnung der nächsten Sitzung i'esiaustelten. So erklärte denn Präsident Almäsy: — Da das Haus durch das eben verlesene Handschreiben bis 30. März vertagt ist, beantrage ich, daß unsere nächste Sitzung am 1. April vormittags 10 Uhr stiaitfinden und auf ihre Tagesordnung die Beschlußfassung über die weiteren Agenden gesetzt werden soll. An diesen Antrag des Präsidenten knüpfte sieh die löbliche Tagesordnungsdebatte und diese Gelegenheit benützten die zuin Worte gemeldeten Redner der verschiedenen Parteien, um zu der Vertagung des Hauses und den programmatischen Erklärungen des Ministerpräsidenten Stellung zu nehmen. Der erste Redner, :Ä Abgeordneter Baron Kray (Christ! Opp.], erklärte, daß die Opposition von den programmatischen Erklärungen des Ministerpräsidenten im allgemeinen befriedigt sein dürfte, daß sie jedoch umso peinlicher von der Entschließung der Regierung berührt sei, das Haus für die Dauer eines Monats zu vertagen. Dass Land, sagte •Baron Kray, befindet sich in einer äußerst erregten Stimmung, und angesichts dieses Umstandes wäre es unbedingt nötig, die Beratungen des Hauses fortzuisetzen, einerseits ■weil man nur von hier aus eine beruhigende Wirkung auf die öffentliche Meinung üben, andererseits weil das Programm des Ministerpräsidenten nur durch das Haus verwirklicht uterden kann. Dem Gedanken der nationalen Konzentration hat der Ministerpräsident mit seinem Programm sicherlich einen sehl guten Dienst geleistet, aber keinesfalls sind die Methoden, die die Regieruaig dabei a.uzuwenden beabsichtigt, für diesen Gedanken förderlich, und noch weniger wird die Konzentration durch die Konsequenz gefördert, die der Ministerpräsident aus seinen Absichten gezogen hat. Im weiteren Verlaufe seiner Rede schilderte Abgeordneter Baron Kray die Notlage der breiten Schichten der ■Bevölkerung, forderte dann die ungarische Gesellschalt za gesteigerter Opfer Willigkeit behufs Bekämpfung der Not auf und richtete schließlich den Appell an die Mitglieder des Hawses, von ihren Bezügen nach Maßgabe ihrer Vermögenslage 5 bis 50 Prozent der Hotstandsaktion zu überlassen. Er legte dabei auf den lisch des Hauses einen Bogen nieder, in den die Abgeordneten den Prozentsatz ihrer Bezüge eimtragen sollten, auf den sie zugunsten der Not$tandsakfion verzichten würden. Der Rede des Barons Kray folgten nur spärliche Zustíininangskundgebungeii, die wohl darin begründet sind, daß die Bezüge der Abgeordneten erst jüngst um 15 Prozent gekürzt worden sind. Es soll indes verzeichnet werden, daß die Mitglieder der verschiedenen Agrargruppen und der Christlichen Opposition die Anregung Baron Krays xnit kräftigem Beifall bedachten. Es sprach sodann Abgeordneter Dr. Vary (Einheit), dessen Erklärung, daß die Einheitspartei das hohe Handschreiben des Reichsverwesers mit aller Reverenz zur Kenntnis nimmt und dem Tagesordnungsantrag zustimmt, von linlks und äußerstiüniks mit großem Lärm aufgenoanrnen wurde. Die Mißstimmung der Opposition ob der unerwarteten Entschließung der Regierung kam übrigens auch während seiner Rede vielfach in heftigen Lärmszenen som Ausdruck. Auch Abgeordneter Váry hatte, wie Baron Kray den Eindruck, daß das Programm des Ministerpräsidenten von der Opposition günstig aufgennormen wurde, und fand es für unbedingt nötig, daß der Regierung durch Vertagung des Hanses Zeit und Muße gegeben werde, die Gesetzentwürfe auszuarbeiten und die Verfügungen zu treffen, die erforderlich sind, um die Ziele der Regierung erreichen zu können. Die unruhige Haltung, sagte Dr. Váry unter anderem, die das Haus in der jüngsten Zeit zur Schau getragen bat, gereicht der Nation zweifellos zum Nachteil. Sie ist geeignet, die Lage, die ohnehin schwierig ist, noch schwieriger zu gestalten, und es macht geradezu den Eindruck, als ob wir die Nation, die ihr Mißgeschick mit staunenswerter seelischer Kraft erträgt, von hier aus beunruhigen wollten. Das Volk des flachen Landes ist viel ruhiger, als wir es tsimd, und wir sind hier zur Quelle der Erregungen geworden, statt beruhigend au wirken. Man darf »licht im Lande die Auffassung aufikommen lassen, als gäbe es hier eine Mehrheit, die nicht (helfen will, und als gäbe es eine Minderheit, düe halfen könnte. Die Opposition kennt die Schwierigkeiten der Situation ebensogut wie wir und weiß, wie ungeheuer schwer es ist, 'irgend etwas zu ersinnen, das dem Lande in seiner 'heutigen Lage Indien könnte. Im übrigen ist die Vertagung des Hauses wahrhaftig kein besonderes Gravamen, da ja auch die Osterferien in die Zdt der Pause fallen, dagegen aber wird die Regierung während der Pause Zeit und Muße haben, die Vorbereitungen zur Verwirklichung ihres Programms zu treffen. In der Erwartung, daß die Regierung auch tatsächlich handeln wird, stimmen wir dem Tagesordmmgsantrage zu. Von sc-iten der sozialdeanoätraiischen Fraktion ergriff jetzt Abgeordneter Karl Pcycr das Worte lii’ führte aus, daß die Vertagung des Hauses eine allgemeine Überraschung bereitet habe. Diese Verfügung der Regierung — sagte er • sei nicht im geringsten geeignet, die Lage zu klären, auch habe er den Verdacht, daß nicht die Vorbereitung der dringlichsten Wirtschaftmaßnahmen die eigentliche Ursache dieser Vertagung sei, sondern der erbitterte Kampf, der hinter dien Kulissen zwischen den Anhängern des alten Regimes und denjenigen Persönlichkeiten geführt werde, die die Mißwirtschaft der jüngstvergangenen Jahre zu ahnden trachten. Nachdem der Redner für die Fehler und Vergehen des früheren Regimes die Mehrheit des Hauses in scharten Worten verantwortlich gemacht halte, stellte er die Forderung, das Hans möge die Mißbräuche, dee Korruption, die Panamaaifären, die in diesem Lande begangen worden seien, aufdecken und bereinigen, sodann aber die Vorbereitung einer gründlichen und demokratischen Wahlreform in Angriff nehmen. Den von verschiedenen Seiten des Hauses angeregten Zusammenschluß der nationalen Kräfte lehnt Abgeordneter Peyer ab, denn es könne keine ersprießliche Zusammenarbeit zwischen den Schuldigen des vergangenen Regimes und denjenigen erwartet werden, die immer schon die Verfolgung dieser Mißbräuche gefordert haben. Der sozialdemokratische Redner lehnte schließlich den Tagasordnungsantrag des Präsidenten ab und beantragte, das Haus möge seine Beratungen am 3. März fortsetzen. Dieser Antrag wurde vom Präsidenten als verfassungswidrig bezeichnet und nicht zur Abstimmung gestellt. Der folgende und letzte Redner in der Tageaord*. nungsdebatte war Abgeordneter Julius Pclrovácz (Lhristlichsoz. Wirtschp.j, der im Namen seiner Fraktion erklärte, die Ausführung gen des Ministerpräsidenten seien vollkommen befriedigend gewesen, besonders die Erklärung, daß die Regierung vor allein bestrebt sein werde, das wirtschaftliche Gleichgewicht des Landes wieder herzustellen. Auch , die Ausführungen des Ministerpräsidenten über die Reinheit des öffentlichen Lebens und die Maßnahmen, die, um dieses Ziel zu erreichen, ergriffen werden sollen, begrüßte der Redner mit voller Zustimmung. Was die vom Ministerpräsidenten angekündigte Wahlreform anbelangt, brachte .Abgeordneter Petrová oz die Überzeugung zum Ausdruck, daß die geheime Abstimmung und die Listenwahl auch in den Prövinzbeziriken eilte nationale und konstruktiv gesinnte Mehrheit ergeben würden, wie ja dieses Wahlsystem auch in der Hauptstadt nicht enttäuscht habe. Er richtete nur die Bitte an den Ministerpräsidenten, die Vorbereitungsarbeiteil für die angekündigten Reformen zu beschleunigen, um die parlamentarische .Arbeit nicht allzu lange aufzuhalten. Damit war die Tagesordnungsdebatte zu Ende. Die Mehrheit des Hauses nahm den Tagesordnangsantrag des Präsidenten an, und nach Beglaubigung des Protokolls schloß die Sitzung gegen halb zwölf Uhr. Friedenspräliminarien in Schanghai Der Schanghai-Konflikt ist diucii die hochwichtigen Verhandlungen, die gestern einer .sells in Schanghai an Bord des britischen Admiralschiffes „Kent“, andererseits aber in Genf im Völkerbundrat stattfanden, in eine neue und anscheinend entscheidende Phase getreten. Die Verhandlungen hatten den Charakter von Friedenspräliminarien. Sie gehen auf eine Initiative des englischen Gesandten Sir Miles Lampson zurück und betreffen vor allem die Bedingungen einer sofortigen Einstellung der Feindseligkeiten. hu Mittelpunkt dieser Vcrhandlmigen stellt die Errichtung einer neutralen Zone, wobei aber die Japaner sich bereits mit einer geringeren Spanne, als die ursprünglich geforderten 20 Kilometer, zufrieden geben und sich auch éHireijseiís verpflichten, ihre Truppen zuerst in das Konzessionsviertel zurückzuziehen, dann aber ganz abzutransportieren. Damit wäre das Dringendste, nämlich die Einstellung weiteren Blutvergießens, erreicht. Über die Frage, wie der Gesamtkomplex des chinesisch?japanischen Konflikts bereinigt werden soll, wird eine Tafelrunde-Konferenz entscheiden, an der außer den unmittelbar Beteiligten die Vertreter der Großmächte teilnehmen sollen. Der Plan dieser Konferenz bildete den Inhalt der entscheidendenden Beratungen im Völkerbundrate. Inhaltlich bietet der vom Ratespräsidenten Paul-Boncour entwickelte Friedensplan wenig Neues. Er beruht auf dem Statusquo und dem Niehteroberungsprinzip, zu dem sich Japan auch bis jetzt, wenigstens diplomatisch, bekannt hát. Ein wesentliches Novum ist dagegen die Zustimmung Japans, an einer Tafelrunde-Konferenz mit Vertreter der Mächte teilzunehmen: eine Anregung, die von der japanischen Diplomatie bis jetzt konsequent abgclehnt wurde. Diese plötzliche Nachgiebigkeit Japans erklärt sich vor allem aus den militärischen Schwierigkeiten des Schanghaier Unternehmens, die auch in der japanischen inneren Politik ihre Rückwirkungen zeigen. Außerdem steht Japan unter dem Eindruck der bevorstehenden Vollsitzung der Völkerbmidversammlung, die die Einheitsfront der Mächte gegen | Japan noch fester schmieden würde. Und schließlich muß die japanische Politik auch die rassischen Truppenkonzentrationen an der mandschurischen Grenze mit Besorgnis verfolgen. Gleichzeitig mit dam Einlenken in der Schanghai-Frage leite Japan auch darauf Gewicht, die Beunruhigung Sowjetrußlands wegen der Aktivität gegenrevolutionärer Truppen im japanischen Heéresverbande durch diplomatische Mittel zu beschwichtigen. ln nicht geringem Maße mitbestimmt sind die friedlicheren Neigungen Japans wohl auch durch die vielsagende, energische Geste der Vereinigten Staaten, woduch diese nunmehr auch ihre atlantische Flotte — bis auf vier veraltete Schlachtschiffe — im Stillen Ozean konzentriert haben. Durch diese Umgruppierung werden jetzt die amerikanischen Streitkräfte im Stillen Ozean 199 Einheiten umfassen, und zwar 12 Panzerkreuzer, 17 Kreuzer, 33 Unterseeboote, 81 Torpedobootzerstörer, 3 Mugzeugmutterschiffc und 53 Hilfsdampfer. Seit 1910 sind bisher nie so viele amerikanische Kriegsschiffe im Stillen Ozean konzentriert gewesen. Nach amtlichen Meldungen wären Flottenmanöver als Zweck dieser Konzentration zu betrachten, wobei die sogenannte „Schwarze Flotte“ versuchen würde, die Häfen des Stillen Ozeans gegen trachten, wobei dig sogenannte „schwarze Flotte“ verteidigen. Trotz dieser halbamtlichen Erläuterung spricht sich jedoch in dieser Flottenkonzentration unverkennbar auch der Wille aus, Japan durch einen so drastischen Wink mit dem Zaunpfahl zur Besinnung zu bringen, und die Ereignisse zeigen, daß man in Tokio diesen Wink richtig gedeutet hat, Das Ende des , -kleinen Krieges“. (Telegramul des Pester Llogd.} London, Í. März. ln englischen politischen Kreisen ist man überzeugt, daß die Beendigung des „kleinen Krieges“ in Schanghai unmittelbar bevorstehe. Die Vorbereitung und Durchführung der bereits gemeldeten Einigung ist das Verdienst des englischen Gesandten Sir Miles Lampson, der seinerzeit, noch als Gesandtschaft« - sekretär, die Liquidierung des englisch-chinesischen Konflikts vörbereitet hatte. Sít Miles, cin verhältnismäßig junger Mann, ist einer der besten Kenner Chinas und erfreut sich im Kreise der jüngeren chinesischen Generation außerordentlichen Ansehens. In englischen politischen Kreisen ist man der. Meinung, es werde bedeutend schwieriger sein, eine Lösung des mandschurischen Problems zu finden, denn den Krieg in Schanghai zu liquidieren. Die Vereinigten Staaten halten nämlich unerschütterlich an dem Washingtoner Vertrage fest und verweigern prinzipiell die Zustimmung zu jeder Änderung des territorialen oder yölkerreehtlichen Statusquo der Mandschurei. (Telegramm 'des Pester Uogdl) T Washington, Í, Marz. Eine Meldung des amerikanischen Generalkonsuls in Schanghai bestätigt die Nachricht, daß die chinesischen und die japanischen Bevollmächtigten ian Prinzip übereingekommen sind, ihre Truppen gleichzeitig zurückzuziehen und bis zu einem später festzusetzenden Termin Schanghai vollkommen zu räumen. Die hierauf bezügliche Vereinbarung wurde zur Genehmigung beiden Regierungen vorgelegt. London, 1. März. (U. T.-K.-B.) Wie das Reuter-Bureau aus Tokio erfährt, glaubt man in gutinfomüerten Kreisen, daß der japanische Delegierte in Genf, Salo, in einigen Tagen die Weisung erhalten werde, den Vermittlung «Vorschlag Paul-ßoncours anzunehmm. Außenminister Joshisawa soll mit dem Kriegs- und dem Marinemimister bereits die Durchführungsbestimmungen des Waffenstillstandes erörtern. > (Telegramm des Pester Lloyd.) Schanghai, Í. März. Die Kämpfe in und bei Schanghai gehen trotz der aussichtsv ollen Waffenstillstandsverhandlungen weiter. Die Japaner konzentrieren ihren Hauptangriff seit gestern mittag auf den Frontabschnitt bei Tsapei. Durch das imunterbroehene Bombardement der japanischen Artillerie entstanden in der vergangenen Nacht an mehreren Stellen dieses Stadtteils große Brände. Fast das ganze Chinescnviertcl steht in Flammen. Heute in den frühen Morgenstunden hat auch auf dem Frontabschnitt bei Tschiang- Wan ein neuer japanischer Angriff eingesetzt, der durch heftiges Artilleriefeuer eingeleitet worden war. Im Laufe des gestrigen Tages wurden in Schanghai insgesamt 12.000 japanische Soldaten gelandet Schanghai, I. März. » Während der Tastversuche zum Waffenstillstand dauern die Kämpfe in erbitterter Form weiter an. Die 11. japanische Division wurde fünf Meilen von der Yangtsc-Münduag ausgesebifft und dürfte in den