Pester Lloyd - esti kiadás, 1932. május (79. évfolyam, 96-118. szám)

1932-05-02 / 96. szám

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Blookner. i.Blau, Boros, Braun, Josef Erdős, Győri & Nagy, Haasenstein & Vogler, Ludwig Hegyi, Simon Klein, Cornel Leopold, Julius Leopold, Wagy. hirdető-iroda, Julius Tenzer, Uray. Generalvertretung des Pester Lloyd für Oesterreich: M. Dukes Naohf. A.-G* Wien Wollzeile 16. Einzelnummer für Budapest und für die Provinz: Morgenblatt an Wochentagen 16 Heller, an Sonntagen 32 Hellei- Abendblatt lo Heller. — Für Oesterreich Morgenblatt an Wochentagen 30 Gr., an Sonntagen 40 Gr. und Abendblatt 30 Gt Redaktion u. Adm. -V., Mária Valéria-ucea 12. Telephon der Administration: 849-0» 79« Jahrgang. Budapest, Montag, 2. Mai 1932. Nr. 96 Die Ergebnisse des ersten Wahlganges. Budapest, 2. Mai. Die Ergebnisse des ersten Wahlganges in Frankreich entsprechen insofern den allgemeinen Erwartungen und den bisherigen Erfahrungen, daß sich aus ihnen noch keinerlei Schlußfolgerungen auf die künftige Kammermehrheit ziehen lassen, weil in der überwiegenden Mehrzahl der Wahlbezirke die Entscheidung erst durch die engere Stichwahl am 8. Mai erfolgen wird. Das ist in Frankreich auch bisher immer schon so gewesen und konnte auch diesmal nicht anders kommen, denn in einem Lande, wo nicht weniger als achtzehn Parteien sich um die Mandate bewerben, muß eine Zersplitterung der Stim­men stattfinden, aus der sich die natürliche Folge ergibt, daß dort, wo auf drei oder mehr Kandidaten abgestimmt wird, zumeist keiner von ihnen schon fan ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erlangt. Das ist nun auch gestern der Fall gewesen. Die 'Entscheidung ist am gestrigen Wahltag bloß in 244 Bezirken gefallen, und über das Schicksal der übri­gen 359 Mandate werden erst die Stichwahlen am nächsten Sonntag entscheiden. Als gestern schon endgültig gewählt erscheinen: Kommunisten ............................................1 K ommunistische Sozialisten .... 2 Sozialisten ....<..»»*»• 40 Sozialistisch-Radikale ....... 63 Unabhängige Sozialisten ..... 4 Sozialistische Republikaner .... 5 Radikale Linke.....................................24 U nabhängige Republikaner .... 14 Linksrepublikaner (Tardieu) .... 35 Volksdemokraten............................ 9 Rep ublikanische Union (Marin) ... 44 Autonomisten...................................... 1 K onservative.................................................2 Diese Wahlresultate zeigen das Bild eines aus­gesprochenen Abgleitens nach links, das besonders in der Niederlage der extremen Fraktionen und in der Befestigung der Mittelparteien zutage tritt. Dieses Abgleiten nach links tritt besonders in den großen Sädten, in Paris und im Seine-Departement, zutage. Die Wähler haben sich in großer Anzahl an der Wahl beteiligt und man schätzt auf 80 Prozent die Verhältniszahl derjenigen, die ihre Stimmen abge­geben haben. Oeuvre hebt zwei Momente hervor: erstens, daß 'die Rechte eine ausgesprochene Niederlage erlitten hat. Die Radikalen können mit ihrem Erfolge zu­frieden sein, und wenn die Parteidisziplin nicht er­schüttert wird, so ist der endgültige Sieg der Partei sicher. Das Abgleiten nach links führt das Blatt aiif die vielen Fehler und Mißgriffe zurück, die die Rechtsparteien in der äußeren und inneren Politik begangen haben. Beachtenswert ist ferner der auf­fallende Rückgang der kommunistischen Stimmen. Populaire hebt hervor, daß diesmal am ersten Wahl­tage mehr sozialistische Abgeordnete gewählt worden sind als bei den jüngsten Wahlen, und daß der zweite Wahltag eine bedeutende Vermehrung der sozialistischen Mandate mit sich bringen werde. Unter den bereits gewählten bekannten Politi­kern befinden sich die beiden Führer der Sozialisten, Blum und Renaudel, ferner die Radikalen Herriot und Chautemps. Zur allgemeinen Überraschung wurde der führende Rechtspolitiker, Georges Mandel, im ersten Wahlgang nicht gewählt. Viel bemerkt wird, daß in Nantes, dem Wahlbezirk Briands, ein Anhänger seines Gegners Tardieu gegen den Radi­kalen und den sozialistischen Kandidaten mit gro­ßer Mehrheit gewählt wurde. Gewählt wurden außer­dem Painlevé und der Kammerpräsident Bouisson, ferner als einziger Kommunist der bekannte kommu­nistische Abgeordnete Doriot, dann der bekannte Sozialist Frot, der gewesene Ministerpräsident Ley­gues (Gruppe Tardieu); auch Louis Marin wurde gewählt, allerdings mit einer sehr geringen Stimmen- mehrhei. In Beifort wurde Tardieu mit 12.671 Stim­men gewählt, sein rakidaler Gegner erhielt bloß 2582 Stimmen. Gewählt wurden auch der gewesene radikale Minister Hesse, ferner Franklin-Bouillon xuid der radikale Meyer, Bürgermeister von Havre. Der Unterstaatssekretär Cathala, die rechte Hand Tardieus, und der Unterstaatssekretär im Kul­tusministerium Pechin kommen in die Stichwahl. Unter den Gewählten befinden sich auch die Minister Reynaud und Rollin, der Unterstaatssekretär im Kriegsministerium Riehe, der Vizepräsident der Kammer Henry Paté, der im Kriege an beiden Augen erblindete Abgeordnete Scapini, und der gewesene Minister Dumesnil. Im Elsaß wurde der der Marine- Gruppe angehörige Deputierte Oberkitch wieder­gewählt. Die Sozialisten haben eine schmerzliche Niederlage zu verzeichnen, indem der Generalsekre­tär ihrer Partei, Paul Farne, in Creusot schon im ersten Wahlgang durchgefallen ist. Der Wahltag verlief im allgemeinen ruhig, wenn auch da und dort Ordnungsstörungen vorgekommen sind. So sind im Vorort Courbevoie, wo es viele Kommunisten gibt, vor den Abstimmungslokalen Schlägereien entstanden, in deren Verlauf eine Per­son durch einen Revolverschuß schwer verletzt wurde. In Bar le Duc wurde der Bürgermeister einer benachbarten Gemeinde überfallen und derart miß­handelt, daß er auf einer Tragbahre wegbefördert werden mußte. Auch in Beifort, dem Wahlbezirke Tardieus, kam es zu Schlägereien, bei denen zwei Personen schwere Verletzungen erlitten. (Telegramm des Pester Llojjd.) Paris, 2. Mai. Die Wahlagitation hat diesmal zwei Todesopfer ge­fordert. Der gewesene radikale Abgeordnete und Unter­staatssekretär Jean Ossola, der in Siidfrankreic'h in Grasse kandidierte, hatte noch Samstag in Begleitung seines Schwagers und seiner Tochter einzelne Gemeinden seines Wahlbezirks besucht; in der Nähe von Grasse stieß der Kraftwagen des Abgeordneten mit einem Lastwagen zu­sammen und stürzte eine fünfzig Meter tiefe Böschung hinab. Ossola wurde getötet, sein Schwager starb, nach­dem er in das Krankenhaus eingeliefert worden war. Seine Tochter erlitt wunderbarerweise nur geringfügige Ver­letzungen. In Bordeaux wurde der gewesene demokratisch­sozialistische Abgeordnete Lorain durch einen Schlagan­fall getötet. Lorain hatte sich in das Abstimmungslokal begeben, wurde dort von einem plötzlichen Unwohlsein befallen und starb kurze Zeit danach. v Paris, 2. Mai. (U. T.-K.-B.) Um ein Uhr nachmittags sind die Er­gebnisse aus 67 Wahlkreisen bekannt geworden. 250 Ab­geordnete wurden gewählt, darunter 225 Mitglieder der bisherigen Kammer. In 365 Wahlkreisen finden also Stichwahlen am kommenden Sonntag statt. Von den 17 Ministern und Staatssekretären des Kabinetts Tardieu, die der Kammer angehörten, sind 12, darunter sämtliche Minister, im ersten Wahlgang wiedergewählt worden, Fünf Staatssekretäre kommen in die Stichwahl. Paris, 2. Mai. Die Agence Havas bringt folgendes Gewinn- und Ver­lustkonto der Parteien: Gewinne Verluste Konservative ............................... 0 1 R epublikanische Rechte (Marin) . . 6 4 Linksrepublikaner (Tardieu) .... 2 10 Linke Mitte........................ 4 1 R adikale...................., , , s ^ , 4 0 R eformsozialisten . . . . . . , , 2 1 Sozialisten . 3 2 Kommunisten 1 1 Das Abgeordnetenhaus begann heute die Verhandlung des Staatsvoranschlages für das Budgetjahr 1932/33, die voraussichtlich mehrere Wochen währen wird. Eingeleitet wurde die Generaldebatte mit dem breitangelegten und in­haltsreichen Referat des Berichterstatters Abgeordneten Dr. Temesváry (Einh.). Der Staatsvoranschlag, so begann er, schmiegt sich der gegenwärtigen Wirtschaftslage an, und trägt in jeder Beziehung den realen Tatsachen Rechnung. Die Regierung hat sich die Aufgabe gestellt, sowohl die Personal- wie die Realausgaben des Staates bis zu dem Niveau zu senken, wo die Belastung der Staatsbürger den tatsächlichen Er­werbsverhältnissen entspricht. Aus diesem Grunde wurden alle Ausgaben sowohl wirtschaftlicher, wie auch kul­tureller Natur auf das Minimum herabgesetzt. Die bisheri­gen Abstriche sind jedoch nicht als endgültig anzusehen, denn es müssen noch weitere Senkungen vorgenommen werden. Die materielle Tragfähigkeit der steuerzahlenden Bürgerschaft läßt selbst die gesenkten Staatsausgaben, wie sie im vorliegenden Budget enthalten sind, nicht zu. In­folgedessen muß die Regierung auf dem ihr vorge­schriebenen Wege weitergehen, die Ausgaben des Staates noch weiter kürzen, um sie mit den Erwerbsverhältnissen der Bürgerschaft und mit dem derzeitigen Staatsgebiet in Einklang zu bringen. Die weitere Senkung der Staatsaus- guben muß durch einen Rationalisierungsprozeß angestre'bt werden, d. h. durch einen Abbau der überdimensionierten Zentralbehörden; doch genügt die Kürzung der zentralen Ausgaben noch keineswegs, es müssen auch die Ausgaben der Komitate, Städte, Gemeinden, Kirchen, sowie der Wasserschutzgesellschaften entsprechend gekürzt werden, denn es geht nicht an, daß diese Körperschaften mit den bisherigen überdimensionierten Ausgaben weiter wirt­schaften. Die Regierung muß alle Hebel in Bewegung setzen, um die Steuerlast der Bürgerschaft zu erleichtern und um zu ermöglichen, daß je weniger materielle Mittel der Privatwirtschaft entzogen werden! Die im vorliegenden Staatsvoranschlag durchgeführten Abstriche sind eigent­lich viel größer, als sie ziffermäßig erscheinen, denn der Voranschlag enthält eine Anzahl neuer Ausgabenposten, für die nur durch anderweitige Einsparungen Deckung gefunden werden konnte. Der Referent beleuchtete im wei­teren Verlaufe seiner Rede sehr eingehend alle Posten der Ausgaben- wie auch der Einnahmenseite des Staatsvoran­schlages. Er motivierte jeden Posten besonders und wies darauf hin, daß mit Ausnahme der direkten Steuern bei allen übrigen Einnahmeposten bedeutend niedrigere Be­träge prälkniniert worden sind, so daß man mit ruhigem Gewissen behaupten kann, daß das Budget sich den ge­änderten und sich stetig verschlechternden Wirtschafts­verhältnissen vollauf Rechnung trägt. Da der Staatsvoran­schlag zur Genüge beweist, daß die Regierung fest ent­schlossen ist, den einmal betretenen Weg weiter zu be­schreiten, einesteils um die Realität und das Gleichgewicht des Budgets zu sichern und andernteils die Kräfte der Bürgerschaft nur im unumgänglich notwendigsten Maße in Anspruch zu nehmen, empfahl der Berichterstatter den Voranschlag zur Annahme. (Lebhafter Beifall rechts und in der Mitte.) Abgeordneter Dr. Rassay (Lib. Opp.) begann mit der Feststellung, daß die Nation allen Grund habe, an der Realität des Budgets zu zweifeln, und führte dann im wesentlichen folgendes aus: — Schon der Herr Finanzminister hat in seinem Ex­posé zu gewisser Vorsicht bezüglich der Einnahmen er­mahnt. Seine Zweifel, ob die Einnahmen auch tatsächlich erreicht werden können, sind auch für die Zukunft nach jeder Richtung hin gerechtfertigt. Außerdem hat der Herr Finanzminister selbst angekündigt, daß gewisse unvorher­sehbare Ausgaben im Budget nicht enthalten sind. In nor­malen Zeiten und bei normaler Geldgebarung wäre das eine selbstverständliche Feststellung. Jetzt aber müssen uns die in jüngster Vergangenheit gemachten Erfahrungen zu größter Vorsicht ermahnen. Ferner sind im Budget auch gewisse Fälligkeiten nicht enthalten. Wir wissen nicht, um was für Fälligkeiten es sich handeln kann, wissen aber aus den Verhandlungen des 33er Ausschusses, daß wir an diesem Punkt einer richtigen Dschungel des ungarischen Staatslebens gegenüberslehen. Heute dürfte der Herr Finanzminister wohl schon im klaren sein darüber, ob in diesem Budget gewisse Fälligkeiten eintreten werden oder nicht, wobei wir sogar, wenn wir aufrichtig sein wollen, feststellen müssen, daß es sich nicht um Zahlungen, son­dern vielmehr um Nichtzahlungen handelt. Es wäre uns lieber gewesen, wenn der Finanzminister zurückge­griffen hätte zum alten System der Budgetierung; es wäre uns auch lieber gewesen, wenn wir ein Budget erhalten hätten, wie es die Parlamente der Vorkriegszeit zu be­arbeiten gehabt haben, JDer Herr Finanzminister darf uns Die französischen Kammeruiatilen. Die Budgetdebatte im Abgeordneten­liancA

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