Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1933. február (80. évfolyam, 26-48. szám)

1933-02-01 / 26. szám

Einzelnummer an Wochentagen IC, an Sonntagen 32 Heller. Abonnement: inseratenauf nähme: Für Budapest: mit täglich zweimaliger in Budapest, in der Administration des Zustellung und für das Inland Morgen* Pester Lloyd und in den Annoncen­...................und Abendblatt: ^HHH MBV i^Hi J. Blau, Vie rteljährlich 18 P, monatlich 6.40 P. »9 freit BB IB V IBsM m nHj^Hft HK gHg Wal fff Hfll9k Boros, Braun, Josef Erdős, Győri & Nagy, Für das Morgenblatt allein vierteljährlich «Hl H Hl *! |§L ® ff SäH §§ BSä H ^H ^H Hi WB B ^H 9B Harsányt, Haasenstein Sc Vogler, Cornel II P, monatlich 4 P. Für das Abendblatt HB 9m HB Hk. SH BH HH WB M H 8H HB WBB HB He Leopold, Julius Leopold, Magy. hirdető­allein vierteljährlich 8 P, monatlich 3 P. KJB MBu ^SHHk. Hl Hfc» ÍBLmljr SH SB SB Hl BHF 3g£ Hi iroda, Mosse Rudolf A.-G., Jotius Tenzer. Für die separate Zusendung des Abend- JJflH BBP^ÍA. IB? HH SH (SB rB» Hl HR Uray. Generalvertretung des Pester Lloyd blattes nach der Provinz ist viertel- ^H HH — __ «aB BSb| SSw fH HH m HH « mH MHb H §89 Graf »ür Oesterreich: M. Dukes Naohf. A.-G.a jährlich 1 Pengő zu entrichten. Hl RH J| St Hi ggg JR SB |B| JR |pp H lg| Bl Sgjjj mH) Wien, Wollzeile 16. Mt Jglrfff JfiL JfLJI JsLBU JBjH JHL Budapest und für Far dt» Aiiytend m't direkter Kreuzband- ■■ m lie Provinz: Morgenblatt an Wochentagen fm?|dupnni.» 1 ph»n.Ä' taf «hÜ* mlri1?1 '« Heller, an Sonntagen 33 Heller, 5« i\0. ^ j.^6’...f“ i. i SäK Abendblatt lo Heller. - Für Oesterreloh: aucl5 po“- MO RGr EN BL ATT B S*ÄttÄ°Ä Manuskripte werden nicht zuriickgestellt. Redaktionu. Adm.: V., MárlaValéria-ucoalü. Telephon der Redaktion: 848-30. Telephon der Administration: 849-OS. 80. Jahrgang. Budapest, Mittwoch, 1. Februar 1933. Nr. 26 Die Losung der Stunde: Kampf gegen das Defizit. Budapest, 31. Januar. (K—ny) Die Finanzverwaltungen fast aller Län­der stehen dem gleichen Problem gegenüber, um dessen Lösung sich Dr. Imrédy bemüht. Der Finanz- minister Ungarns hat heute in einer großzügigen Rede seine Aufgabe klar exponiert. Die Defizitwirt­schaft muß verschwinden, damit die Währung intakt und der Kredit, der öffentliche wie der private, er­halten bleibe. Weder Inflation, noch Devalvation, so rief Dr. Imrédy aus, die Währung muß intakt blei­ben im richtig verstandenen Interesse der Produktion, die sich bloß auf der Grundlage einer stabilen Wäh­rung gesund entwickeln kann. Die Konzeption des Finanzministers, mit der er der Defizitwirtschaft Herr zu werden hofft, sieht zu­gleich drei Mittel zur Wiedererreichung des Gleich­gewichtes vor: Ausgabensenkung, Einnahmenstei­gerung und Anleihebegebung. Weitaus am stärksten soll dabei das Aushilfsmittel der Anleihe zur Balan­cierung des Budgets herangezogen werden. Der Transferfonds wird mit 50 Millionen Pengő, Indu­strie. Landwirtschaft und das Versicherungswesen werden mit einem zwei Jahre laufenden Kredit von 45 Millionen Pengő in Anspruch genommen; das sind insgesamt 95 Millionen gegenüber einem Gesamt­defizit, das vom Finanzminister mit 150 Millionen Pengő angegeben wird. Die restlichen 55 Millionen sollen teils durch Einsparungen, teils durch Er­höhung der Steuereinnahmen hereingebracht werden. Die Tatsache, daß 70 Millionen Pengő, sei es im An­leihewege, sei es in Form erhöhter Steuerleistungen, die Wirtschaft des Landes aufzubringen hab zeigt den vollen Ernst der Situation. Es geht hier, und dies klang auch aus ' den Worten des Finanzministers deutlich heraus, um eine letzte Kraf tänstrengung„ zu der. ‘sich die ausgepumpte ungarische Wirtschaft aufraffen soll. Zu diesem Zwecke wird die Steuer­schraube noch weiter angezogen, der Einkommen- slcuerzuschlag wird verdoppelt, die Hauszinssteuer und die Gesellschaftssteuer weitgehend erhöht, auch neue Verbrauchssteuern werden eingeführt, etwa zwei Drittel der mit 25 Millionen vorgesehenen Mehr­einnahmen sollen aber nach den Vorschlägen des Finanzministers aus den direkten Steuern fließen. 120 Millionen will demnach Dr. Imrédy aus außerordentlichen und ordentlichen Einnahmen er­halten, während Ersparnisse in Höhe von 30 Mil­lionen Pengő zum Ausgleich des Defizits beitragen sollen. 18 Millionen entfallen davon auf die Reduk­tion der Sachausgaben und 12 Millionen auf den Abbau der Personalausgaben. Für die Beurteilung des gesamten Budgel- problems ist die Frage entscheidend, ob die jetzt ge­planten Maßnahmen, die zunächst das laufende Defizit beseitigen sollen, auch in Zukunft das Gleichgewicht des ungarischen Staatshaushaltes sichern werden? Dr. Imrédy ging auf dieses Pro­blem ein und erklärte, daß die Sparmaßnahmen einen Abbau des Ausgabenetats für 1933/34 auf 766 Millionen gegen 806 Millionen im laufenden Finanzjahr bedeuten werden. Rechnet man noch damit, so führte der Finanzminister aus, daß im kommenden Etatjahr mit den Auslandgläubigern bezüglich der Sicherheitsleistung in den Transfer­fonds* eine ähnliche Vereinbarung, wie dies gegen­wärtig der Fall ist, getroffen werden kann, so daß also bei dem Zinsendienst neuerlich ein Ersparnis von 50 Millionen Pengő erreicht wird, so wird das Budget auf 716 Millionen Pengő herabgedrückt, auf einen Betrag, mit dessen Deckung nach Überzeu­gung des Finanzministers gerechnet werden kann. Überblickt man die Entwicklung des' ungari­schen Staatshaushaltes in den beiden letzten Jahren, so ist ein sehr bemerkenswerter Abbau des Ausgaben- etats in der Tat nicht zu verkennen. Haben doch die Ausgaben noch im Finanzjahr 1930/31, also in jener Periode der Wirtschaftsdepression, die dem Zusam- nenbrach des internationalen Kreditverkchrs un­mittelbar voranging, im Rahmen des Budgets 900 Millionen und mit den damals noch schwung­haft betriebenen außerbudgetären Ausgaben die Mil­liarde beträchtlich überschritten. Das Regime Károlyi- Korányi brachte dann im Herbst 1931 den ersten großen Anlauf zur Sanierung des ungarischen Staats­haushaltes, zur Anpassung der Ausgaben an die so stark beeinträchtigte Leistungsfähigkeit des Wirt­schaftslebens. In Zusammenarbeit mit dem Völker­bünde und unterstützt- -durch die Vorarbeiten der lUnter Führung Johann Teleszkys wirkenden Spar- kommission, wurden die Ausgaben der Staatsverwal­tung im Budgetjahr 1931/32 zunächst auf rund 860 Millionen abgebaut, und für das laufende Budget­jahr ein Ausgabenetat in Höhe von 806 Millionen P aufgestellt. Es wurde damit das Niveau erreicht, auf dem sich die tatsächlichen Ausgaben der Administra­tion unmittelbar nach der Sanierungsära 1926/27 bewegten. Die Entwicklung der Staatseinnahmen zeigte bereits seit den Anfängen des neuen Budgetjahres, daß die erstrebte Anpassung an die geschwächten Wirtschaftskräfte noch nicht erreicht ist, das Defizit stieg von neuem drohend, weil die Ergiebigkeit der Steuerquellen weiter abnahm, und weil die Krise namentlich auch die Lage der Staatsbetriebe über den Haufen geworfen hat. Seit dem Zusammenbruch des internationalen Kreditsystems Mitte 1931 haben wir jetzt also zum zweiten Male die große Anstren­gung zu unternehmen, aus eigenen Kräften den öffentlichen Haushalt in Ordnung zu bringen. Der tiefe Ernst und der ehrliche Wille, womit Dr. Imrédy ans Werk geht und der auch in Genf Respekt ein- geflößt hat, ist ein wertvolles Aktívum in dieser neuen Phase des Kampfes gegen die Defizitwirt­schaft und gegen die Gefahren, die daHinter lauern. Die echte Problematik dieses Kampfes hat aber gerade der Finanzminister, der wirtschaftliche Zu­sammenhänge scharf zu sehen gewohnt ist, aufge­worfen. Er zog eine Parallele zwischen Volksein­kommen und öffentlichen Ausgaben und stellte das Mißverhältnis fest, das geradezu ein tragisches Moment für das unter dem Druck der Wirtschafts­krise leidende Land bedeutet. Seil dem Höhepunkt der Nachkriegskonjunktur ist das Nationaleinkom­men von 5 Milliarden unter 3 Milliarden Pengő ge­sunken. und die öffentlichen Ausgaben, die unter Einschluß des Verwaltungsetats der Autonomien immer noch etwa 1200 Millionen Pengő ausmachen, absorbieren eine drohend steigende Quote des ge­samten Sozialproduktes. Wird man unter diesen Um­ständen mit jenen Einnahmen, die der Finanzmini­ster erwartet, in der Tat rechnen können? Werden die neuen Steuererhöhungen wirklich Mehreinnah­men erlbringen, oder aber bloß Ausfälle infolge der andauernden Wirtschaftskrise und der Einkommen- Schrumpfung ausgleichen? Dr. Imrédy betonte, daß er die Belastung des Verkehrs möglichst vermeiden will und aus diesem Grunde eine Erhöhung der Um­satzsteuer abgelebnt hat. Ist aber nicht zu befürch­ten, daß die Verstärkung des Steuerdruckes bei einem Wirtschaftskörper, dessen Elastizität im Laufe der langanhaltenden Krise so weitgehend verloren ging, nicht mehr entsprechend wirkt? Diese Erwägungen müssen das Augenmerk vor­wiegend auf die Ausgabenseite lenken. Das Sanie- rungsprogramm geht hier vorsichtig ans Werk, die Regierung hat sich den Entschluß, die Gehälter der öffentlichen Angestellten anzutasten, offenbar schwer abgerungen. Die Opposition war aber auf falscher Fährte, als sie auf die Mitteilung hin, daß mit Ausnahme der unteren Gehaltsstufen eine sechs- bis siebenprozentige Kürzung der Gehälter erfolgen soll, einen Entrüstungssturm entfesselt hat. Ungarn befindet sich in einer tragischen Lage, in der das Letzte aus dem Volksganzen herausgeholt werden muß, um den Staat zu retten. Unsere ganze Teil­nahme gehört den öffentlichen Angestellten, deren Los durchaus nicht beneidenswert ist. Aber wo es keiner Schicht des Volkes erspart sein kann, die äußersten Opfer zu bringen, bleibt auch für sie nichts anderes übrig, als sich an dem Rettungswerk zu beteiligen. Dr. Imrédy fand sachlich entschlos­sene Worte, um die einseitige Parteinahme für die öffentlichen Angestellten zurückzuweisen; er be­tonte, in welch beachtenswertem Maße die Lebens­haltungskosten dank der Steigerung der Kaufkraft des Pengő zurückgegangen sind, und er erinnerte! hei aller Anerkennung der Leistungen des Beamten-; Standes auch daran, daß eine Schicht, die, ein Sech­zehntel der Bevölkerung ausmacht und etwa ein Siebentel des Nationaleinkommens in Anspruch nimmt, aus den Opfern nicht ganz ausgeschlossen; werden kann. Das Problem, dessen Bewältigung sieh Dr. Imrédy zur Aufgabe gestellt hat, ist aus zweierlei Gesichts­punkten außerordentlich heikel und schwerwiegende Die Steuern, die jetzt erhoben werden — niclit allein die neueinzuführenden — schneiden in Mark und Fleisch, sie werden in einer steigenden Anzahl von/ Fällen nicht mehr aus dem laufenden Einkommen, sondern aus der Vennögenssubstanz bestritten. In; der gegenwärtigen Phase der Sanierungsarbeit er­hebt sich daher dringend die Frage, ob die Anpas-ii sung an die geschwächte Wirtschaftskraft des Lan- des jetzt endgültig erfolgt und diese Kraftanstrem gung, an deren Wiederholung kaum zu denken ist, den ersehnten Gleichgewichtszustand herbeiführt, bei dem der Ablauf der Wirtschaftskrise ohne die Gefahr einer neuerlichen Erschütterung abgewartet werden kann? Der Abbau des Ausgabenetats stellt; aber andererseits eine Aufgabe komplexerer Natur als in der früheren Phase des Sanierungswerkes dar, wo die Möglichkeit linearer Kürzungen noch nicht so weitgehend erschöpft war. Einschneidendere Re-i sultate werden nur mehr organische Reformen erge, ben können, die Rationalisierung der Verwaltung, wie die Rationalisierung der Staatbetriebe. Der, Beifall, den der Finanzminister geerntet hat, als er/ über die Aufgaben der Zukunft sprechend, von der Vereinfachung der gesamten Einrichtung des Staats- gebäudes Erwähnung tat, mag ihn überzeugt haben, daß er bei der Verwirklichung solcher Pläne die öffentliche Meinung des Landes ungeteilt hinter sich haben wird. Die Erklärung, daß eine Kommission im Schoße der Regierung, die sich aus dem Minister für Finanzen, dem Innenminister und dem Unter­richtsminister zusammensetzt, die Budgets der ein* zelnen Ressorts unter dem Gesichtspunkt der Ver- einfachung der Verwaltung überprüfen wird, darf als ein praktischer Schritt begrüßt werden. Die Tätigkeit des Ministerkomitees wird aller Voraus^ sicht nach zu greifbareren Ergebnissen führen, als die einer Rationalisierungskommission, der die Ent-, scheidungsmacht gefehlt hat. Die Wirtschaft hat jetzt alles aufzubieten, damit der Staat seine Ausgaben auch während der Zeit be­streiten kann, bis die Saat aus diesen Plänen heran­reift. Der Staat kann aber in seinem Bestand als ge­sichert nur betrachtet werden, wenn er die eigene Grundlage, das Wirtschaftsleben des Landes, auf die Dauer nicht übermäßig belastet. Dr. Imrédy hat in seinen wohldurchdachten Ausführungen wiederholt betont, daß Ungarns Wirtschaftsbilanz gegenwärtig passiv ist, in dieser Lage zu Notmaßnahmen gegriffen weiden muß, und er gab mit ungebrochenem Mut der Meinung Ausdruck, daß seine Maßnahmen den Ausweg aus der Defizitwirtschaft erschließen werden. Zur Beseitigung der Passivität der Wirtschaftsbilanz können wir aus eigenen Kräften wirksam dadurch beitragen, daß die Kosten des Verwaltungsapparats herabgesetzt werden. Die auch von Dr- Imredj er­wünschte Ankurbelung der Wirtschaft würde sich in einer Situation der öffentlichen Finanzen, in der der, Staat nicht das Letzte aus dem Wirtschaftsleben her* aushclen muß, ungleich leichter als unter den gegen­wärtigen Verhältnissen bewerkstelligen lassen. Bevor man sich aber solchen Zukunitshoffnungen hingibt, muß zuerst die reale Aufgabe der Beseitigung des Defizits zur Lösung gebracht werden. Das finanzexpose Dr. lmrfüus im Abgcordnetenhausc. In allen politischen Kreisen wurde der heutigen Sitzung des Abgeordnetenhauses mit lebhaftestem Interesse entgegengesehen, weil deren einzigen Ge­genstand die Rede bilden sollte, in der der Finanz- minister Dr. Imrédy seine vom Genfer Komitee gut- gejheißenen Pläne zur Herstellung des Budgctgleich- gewichts darzutun wünschte. Die großzügige Rede des Finanzministers hatte folgenden Wortlaut: ' — Hohes Haus! Wir befinden uns kn ungari­schen Parlament, und ich werde also aufrichtig sprechen, wie es ungarischen Männern geziemt. Offen und in schonungsloser Aufrichtigkeit werde ich die Lage aufdecken, weil ich die Empfindung habe, daß eine Nation, die ihre Geschicke selbst lenken will, wissen muß, aus welchen Elemeiben sich dieses Ge­schick zusammensetzt. Abg. Buchingei- (Soz.): /Wir sind am Hund!

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