Pester Lloyd - esti kiadás, 1935. június (82. évfolyam, 124-145. szám)
1935-06-01 / 124. szám
PESTER LLOYD • £ e möglicherweise die bisherigen Bairwollanba u Beschränkungen aufgehoben werden, was eine Er höhung des Bauniwollangebots zur Folge halben muß In den Regierung»- und Wirtschaftekreisen häl <Iie riesige Verwirrung, die die Bundesgerichtsent Scheidung ausgelöst hat, an. Vor allem in den Bureau der NBA-Verwaltung, die mit ihren 5000 Angestelltei des Zeniralbureaus und der lokalen NRA-Ämter eil riesiger administrativer Apparat ist, herrscht Be ßtürzimg, da dieses ungeheure Verwaltungsgebäudi mit einem Schlage überflüssig geworden ist. Dem die von der NBA-Verwaltung bisher ausgeübte direkti oder indirekte Kontrolle praktisch aller der Zweigi des wirtschaftlichen Lebens ist durch die Gerichts entscheidung unnötig gemacht worden. Das Oberst« Bundesgericht hat festgestellt, daß die Bundesregie rung sich durch die NRA-Geselze Rechte der einzelnen Bundesstaaten angemaßt habe und damit di« föderative Regierungsform unterminiert habe. Selbs! eine schlimme Notlage sei kein zureichender Grund für ein derartiges, verfassungswidriges Vorgehen. Die Tätigkeit der Rooseveltschen Regierung begann in einer Zeit, da die Krise eine weitverbreitete und einflußreiche Propaganda der revolutionären Radikalen und damit schwere Gefahr für das gesamte Staatswesen und die Verfassung heraufbeschworen hatte. Ihre entschlossenen Maßnahmen fanden darum die starke Unterstützung sowohl der Farmer als auch der mittleren Geschäftsleute, die von der Regierung forderten, alles zu tun, um die schweren Gefahren riiederzuwerfen. Roosevelt gab aber die Bundesregierung durch seine Wiederaufbaupolitik mehr und mehr in die Hände einer Gruppe von berufsmäßigen Sozialarbeitern, Soziologen und akademischen Nationalökonomen, die weniger als politische Praktiker, -denn als Theoretiker des grünen Tisches zu bezeichnen sind. Eis gelang aber, die soziale Unruhe zu mildern, indem man die organisierte Arbeiterschaft mittels weitgehender Konzessionen gewann und andere unzufriedene Elemente durch Subsidien beschwichtigte. Hieraus ergab sich eine Situation, die durch zwei mächtige Faktoren besonders gekennzeichnet war: der eine dieser Faktoren war die Gewerkschaftsbewegung, die immer stärker auf ein Monopol der Arbeitervertretung hinstrebte und die unorganisierte Arbeiterschaft von allen Verhandlungen mit den Unternehmern auszuschließen suchte, der zweite Faktor war der sogenannte Gehirntrust des Präsidenten, d. h. jene sozial-theoretischen und wirfschaft-wissmsehaftlichen Ratgeber, die sich aber im Laufe der Zeit immer stärker als unfähig erwiesen, eine bestimmte praktische Grundlage für die Führung der nationalen Wirtschaft zu schaffen, so daß manche der wirtschaftlichen Regierungsämter mehr Forschungsinstituten als amtlichen Verwaltungsstellen glichen, zumal da ihre Leiter alles andere waren, als geldbewußte Amerikaner.. Diese Periode der amerikanischen Regierungspolitik scheint nunmehr zum Abschluß gekommen zu sein. Die konservativen Elemente unter den Farmern, Geschäftsleuten und unorganisierten Arbeitern, die noch immer 85 Prozent der gesamten Arbeiterschaft ausmachen, sind wieder zu Einfluß gekommen, und dieser wirkt sich so aus, daß offenbar die Verwirklichung der bereits in Vorbereitung befindlichen Sozialgesetzgebung um Jahrzehnte hinausgezögert worden ist. Diese Konservativen sind der 'Überzeugung, daß die Zeit der Theoretiker wie der obligatorischen Wirtschaftsdiktate nunmehr, da ein allgemeiner Wirtschaftsaufschwung im Gange sei, vorüber sei, und daß man vielmehr zu einem neuen Laissez faire zurückkehren solle. Schon erheben sich aber Stimmen, die -davor warnen, daß diie im Gange befindliche Rückkehr zu „praktischeren“ Wirtschaftsmethoden dem Radikalismus der Lohnempfänger, die vielleicht wieder in schlechtere Arbeitsbedingungen und soziale Verhältnisse hinabgezwungen werden, neuen Auftrieb gehen werde Auch befürchtet man, daß andere Länder dem amerikanischen Beispiel folgen und zur Begünstigung der unkontrollierten Privatinitiative in der Wirtschaft zurückkehren könnten, was in Zukunft Schwierigkeiten bringen müsse. Sind dies an sich Sorgen der ferneren Zukunft, so gilt es doch als wahrscheinlich, daß Präsident Roosevelt, der als ausgezeichneter politischer Stratege bekannt ist, schon jetzt in Zusammenarbeit mit dem Kongreß Maßnahmen vorbereiten wird, die trotz des Todes der NRA verhindern sollen, daß das Land völlig in den alten Zustand des wirtschaftlichen Liberalismus zurücksinkt IL Washington, 29. Mű. Obwohl «Jie Entscheidung des Obersten Bundesgerichtshofes gegen die Verfassungsmäßigkeit der NBA-Codes die Möglichkeit gewaltiger politischer Auswirkungen in sich birgt und obwohl auch die andere am Montag verkündete Bundesgerichtsentscheidung gegen das Farmhypothekengesetz von _ riesiger Bedeutung, vor allem für die Agrarstaaten der Union ist, haben beide Entscheidungen bisher nur teilweise konkrete Auswirkungen gezeitigt. Die sichtbarste Folge ist viielleicht eine gewisse Schwächung von Roosevelts Prestige. Doch ist es jetzt noch zu früh, dies in seinen wirklichen Ausmaßen richtig abzuschätzen. Ja, man kann es sogar für möglich halten, -daß die von den Konservativen jubelnd begrüßten Bundesgerichteentscheidungen sich FÉRFIÖLTÖNY mérték szerint KR S Rendelhető a legújabb tavaszi divatszövetekből, a remek szabással, kőt próbával, elegáns kivitelben VW i Ruhakereskedelmi Vállalat, Ferenc-körut 39, I. pengőért e letzten Endes als ein Bumerang erweisen werden 1 der schließlich gerade auf die Konservativen zu 2 rückfallen und auf der anderen Seite Roosevelts An e sehen als „sozialpolitischer Kreuzfahrer““ gewaltig - erhöhen wird. Man muß bedenken, daß die von 2 Bundesgerichtshof für ungültig erklärte Farm - hypothekenakte durch die ihr zu dankende Ver - hinderung der landwirtschaftlichen Zwangsverstei 2 gerungen Tausende von Farmern vor dem Verlusl t ihres Heims und ihres Landbesitzes bewahrt hat l Heute nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes sehen sich Hunderttausende von Landbewoh nern erneut vor der Gefahr, ihr Hab und Gut zu ; verlieren, da sie nicht imstande sind, ihre finan- i ziellen Verpflichtungen zu erfüllen. Wenn die Regierung, die das Land gerade erst durch das Veto des Präsidenten gegen die inflationistische Patmanl Bonus-Bill vor einer neuen Inflation bewahrt hat, ■ nunmehr an die Bewältigung der durch die Bundes: gerichteentscheidung aufgeworfenen Aufgaben her! angehen wird, so kann sie der Unterstützung durch die Agrarbevölkerung des Mitteliwestens sicher sein. Schon fordern die Famierbunde, sekundiert durch die Parlamente von 38 Bundesstaaten, die beschleunigte Verabschiedung ein«is neuen Fannhypothekengesetzes, das die für ungültig erklärte Frazier- Lemke-Akte ersetzen soll, indem es die Unterstützung der in Finanzschwierigkeiten geratenen Farmer aus einem 3 Milliiarden Dollar-Fonds vorsieht. Dies soll durch die Ausgabe von sogenannten Greenbacks (ungedeckten Schatzanweisungen) erfolgen, die es den Farmern ermöglichen würden, die von ihnen an private Geldgeber geschuldeten Farinhypotheken sofort in dreiprozentige Staatshypotheken mit einer 47jährigen Rückzahlungsfrist umzuwandeln. Mit welcher Entschlossenheit die Landbevölkerung hinter der Agrarpolitik der Bundesregierung steht, geht aus der soeben veröffentlichten Warnung der Führer des Farmerblocks hervor, es würden möglicherweise blutige Unruhen ausbrechen, falls nicht sofort -dafür gesorgt werde, daß auf Grund der Bundes-gericMsentscheidung gegen das Farmhypothekengesetz keine Zwangsversteigerungen vorgenommen werden. Abgeordneter Lemke, der Mitschöpfer des für ungültig erklärten Farmhpothekeugesetzes erklärte, daß das neue Gesetz ohne weitere Debatte angenommen werden könne, da es bereits die Billigung des landwirtschaftlichen Ausschusses des Repräsentantenhauses gefunden habe. Auch die B undesgerichtsen tscheidu ng gegen die NRA-Godes hat das merkwürdige Resultat gezeitigt, daß sich nunmehr zeigt, einen wieviel stärkeren Rückhalt die NRA in der Bevölkerung hat, als man bisher annahm. Die arbeiten-die Bevölkerung, die als Folge der Bundesgerichtsentscheidung eine Verlängerung der Arbeitszeiten und eine Kürzung der Löhne und Gehälter befürchtet, will auf keinen Fall zugeben, daß die bisherigen Bindungen der Unternehmer in dieser Hinsicht verschwinden. Wenn auch vorläufig nur wenige Berichte über Arbeitszeitverlängerungen und Lohnkürzungen vorliegen, so zeigt sich doch bereits, daß die Unternehmer wenigstens in anderer Hinsicht die Aufhebung der NRABestimmungen zu ihren Gunsten ausnützen wollen. So machen sich in der Stahl-, Kupfer-, Petroleum-, Automobil- und chemischen Industrie Bestrebungen bemerkbar, die bestehenden Antitrustbestimmungen aufzulockern, was klar dem Wunsche der Bundesregierung zuwiderläuft, die Antitrustgesetzgebung noch weiter zu verstärken. Auch die Preisbindungen der NRA werden nicht mehr beachtet. So haben zwei New-Yorker Warenhäuser ihre Preise schon um bis zu 24 Prozent gesenkt, und aus vielen anderen Städten des Bundesgebiets werden ähnliche Preissenkungen gemeldet, die den Beginn eines rücksichtslosen Konkurrenzkampfes darstellen. Man kann sagen, daß dieser in New York schon im vollen Gange ist und alle jene Auswüchse heraufzuheschwöbeginnt, die vor der Einführung der NRA an der Tagesordnung waren. Vorläufig steht die gewerkschaftliche Bewegung Gewehr hei Fuß und sieht als relativ Unbeteiligter diesen Folgeerscheinungen der Bundesgerichtsentscheidung zu. Sie hat aber bereits ihren Willen bekundet, Schmälerungen der durch die NRA verbürgten Rechte und Vorteile der Arbeiter keinesfalls zu dulden und zu deren Durchsetzung gegebenenfalls sogar zum Streikmittel zu greifen. *. * * Washington, 31. Mai. (DNB) Präsdient Roosevelt führte in der Pressekonferenz aus, daß der erste Einwand des Gerichts, wonach vier Kongreß gesetzgeberische Befugnisse an das Weiße Haus abgetreten habe, durch eine genauere Auslegung der Ziele, die die Privatwirtschaft befolgen müsse, beseitigt würde. Dagegen sei der zureite Einurand einfach unüberbrückbar, denn das Bundesgericht spreche der Regierung und dem Parlament das Recht ab, die nationale Wirtschaft zu regeln. Amerika sei das einzige Land der 'Welt, wo es den verfassungsmäßig bestellten Organen des Volkes, Regierung -und Parlament, versagt sei, zu bestimmen, welche Gesetze im Lande gelten sollen. Augenblicklich seien alle Errungenschaften sozialer un-d wirtschaftlicher Natur über Bord geworfen. Eine Verfassungs-t änderung sei der einzige Ausweg aus dem Durcheinander, wenn er es auch aiblehne, dies als seinen Vorschlag zu bezeichnen. Er wolle dem Vollk Gelegenheit gelben, di« Folgen des durch die Entscheidung des Obersten, Bundesgericihts geschaffenen Zustandes zu erkennen. Nur in Amerika könne der Oberste Gerichtshof selbstherrlich’ über nationale Fragen entscheiden. Wie dann der Präsident mitteilte, sind neben den! MR-A-System vom Bundesgericht außer Kraft gesetzt oder in eine zweifelhafte Lage gebracht worden: Die Bundeskontrolle des Alkohols, die Regelung der Börsen, die Maßnahmen gegen Aktienschwindel und die Ordnung der landwirtschaftlichen Erzeugung. Der Präsident führte dann an, was jetzt folgen werde: Ausnützung der Kinderarbeit, Hunger löhne, unlauterer Wettbewerb, katastrophales Sinken der 'Preise für Weizen, Baumwolle und andere Badenerzeugnisse. Absterben der kleinen Geschäftsleute, die gegen die Kettenlä'den nicht mehr konkurrieren könnten. Dies sei, so betonte Roosevelt, keine Parteif rage mehr, sondern ein ernstes nationales Problem* London, 1. Juni. (U. T.-K.-B.) Aus Washington wird gemeldet: Die gestrige Erklärung des Präsidenten Roosevelt, in der er sich mit der Auswirkung der das Wiederaufbaugesetz außer Kraft setzenden bundesgerichtlichen Entscheidung befaßte, hat auf sämtlichen Märkten große Preisrückgänge zur Folge gehabt. Baumwolle fiel in -New York um 60 Punkte, iWeizen in Chicago um 4.5 Cent, Roggen in Winnipeg um 4,/s Cent, Hafér um 2% Cent, Gerste um 2Ü4 Cent, Zucker in New York um 35 Punkte, Kakao um 13 Punkte. An der Effektenbörse wurde die Verflauung durch die Auffassung verursacht, daß die Abwertung der europäischen Goldwährungen binnen kurzer Zeit unvermiedlich sein wird. Präsident Roosevelt hat in seiner Rede bekanntlich erklärt, die Entscheidung des Gerichtes habe -Amerika in das Jahr 1887 zuriickgeworfen, in das Zeitalter des Einspänners. Wenn die Entscheidung die die Produktion einschränkenden Verfügungen vernichtet, werden dia Weizenpreise auf 36 Cent, die Baumwollpreise auf 5 Cent pro Bushel hinuntergehen. New York Times zufolge wird Roosevelt nach einigen Tagen einen -neuen Gesetzentwurf zur provisorischen Erschwerung der Preisrückgänge der Gesetzgebung unterbreiten. Samstag, 1. Juni F935 Vom Tage« •Sitzung des Oberhauses. Das Oberhaus des Reichstages wurde für Mittwoch, 5. d., vormittags 10 Uhr, zu einer Sitzung ei tube rufen. Auf der Tagesordnung steht der Gesetzenwurf über das Industrie-, sowie das Handels- und Verkehr&ministeriam. v Aus den Komitaten. Der Munizipalausschuß des Komitats Nógrád hielt gestern in Balassagyarmat unter dem Vorsitze des Obergespans Dr. Soldos seine Frühjahrsgeneralversammlung ab. In seiner Eröffnungsansprache huldigte der Obergespan dem Andenken des Freiheitsfürsten Franz Rákóczi II. und würdigte dann die literarischen Verdienste des großen Sohnes des Komitats Koloman Mikszáth anläßlich der 25. Jahreswende seines Todes. Hierauf hielt das Munizipalausschußmitglied Szenthe eine Gedenkrede auf Franz Rákóczi II. Der Munizipalausschuß begrüßte einhellig die abermalige Ernennung des Kabinetts Gömbös und sprach aus, daß er seinen Reformplänen Vertrauen entgegenbringe und der Regierung bereitwilligst seine Unterstützung anbiete. Gleichzeitig wurde beschlossen, das lebenslängliche Munizipalausschußmitglied Dr. Alexander Sztranyavszky zu seiner Ernennung zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses zu beglückwünschen. Die vakanten Stellen wurden wie folgt besetzt: Stefan Kubicza wurde Komitatsobernotär, Dr. Josef Sztojkovics und Dr. Kamill Maityasovszky Oberstuhlrichter in Szécsény bezw. in Salgótarján, Béla Benke Obernotärsubstitut, Dr. Thomas Hanzély und Dr. Andreas Győry Vizenotäre, Dr. Ladislaus Aág und Dr. Georg Ivánka Stuhlrichter. Der bisherige Oberstuhlr>hter von Salgótarján Zoltán Veres ist infolge seiner Wahl zum Reichstagsabgeordneten unter protokollarischer Anerkennung seiner Verdienste pensioniert worden. Saisonschluß-Bankett der Külügyi Szemle. Das Redaktionskomitee der wissenschaftlichen internationalen Zeitschrift der Ungarischen Gesellschaft für Auslandspolitik hielt gestern abend unter überaus reger Beteiligung im Grand Hotel Hungária sein Saisonschluß- Bankett, in dessen Rahmen der bekannte Militärsobrittsteller Major i. P. Reichstags-abgeordneter Koloman Ratz . über aktuelle Fragen der Weltpolitiik einen Vortrag hielt. Seitens des Redaktionsstabes machten Geheimer Rat Dr. Gustav Gratz, Obergespan a. D. Hofrat Dr. Oliver Eöttevéngi und Dr. Georg Drucker die Honneurs. Unter den Gästen bemerkte man Minister a. D. Georg v. Lukács, die Re ich st atgsaibgeo nd ine ten Baron Balthasar Läng, Josef Illés, Baron Kaspar Urbán und Paul Magyar, seitens des Außenministeriums Sektionsohef Paul Danilovits und Ministerialrat Ladislaus Gömöry-Laiml, stellvertretender Pressechef Franz Durugy, Ministerialsekretär Ladislaus Zelovich sowie die Attachés Graf Dominik Zichy und Thomas Márffy-Mantuano, den pensionierten Gesandten Paul Förster, die Staatssekretäre a. D. Hantos und Paikert, den Generalkapitän der Stromwache i. P. Olaf Wulff, General i. P. Ludwig Németh, Generalstabsmajor Franz Réczey, u. w. a. Am Schlüsse des Mahles hieß Außenminister a. D. Dr. Gratz die Gäste willkommen und ersuchte «len Reichstagsabgeordneten Rátz, seinen Vortrag beginnen zu wollen. Der hervorragende Fachautor skizzierte die Machtpositionen der einzelnen Weltmächte, die, in Begleitung innerer Widersprüche, einen unabsehbaren Kampf miteinander führen: die französische Liga, die