Pester Lloyd - esti kiadás, 1936. október (83. évfolyam, 224-249. szám)

1936-10-01 / 224. szám

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Vogler, Cornel Leopold, Julius Leopold, Magy. hirdető, iroda, Mossa Rudolf A.-8., Julius Tenzer. Klnzelnummer für Budapest und für die Provinz: Morgenblattanwochentagen 1G Heller, an Sonntagen Sä Helles; Abendblatt 10 Heller. Fiir Österreich: Morgenblatt an Wochen-: tagen 30 Gr., an Sonntagen 40 Gr. und Abendblatt 30 Gr. Redaktion u. Administration: T.MABIA VALÉKIA-UCCA 1», Telephone : Redaktion : 1-818-20. Nach Hitternaoht 1-848-2G. Administration : 1-840-00 83. Jahrgang. Budapest, Donnerstag, 1. Oktober 1936. Nr. 224 Auslandschau. — 1. Oktober — Milan Hodzsa für mitteleuropäische Zusammenarbeit. In. seiner gestrigen Eröffnungsansprache im Rahmen der Prager Konferenz der internationalen Presseverbände hat Ministerpräsident Milan Hodzsa auch auf die jüngsten Erklärungen des ungarischen Außenministers Koloman Kánya Bezug genommen. Der ungarische Außenminister weilt, wie auch Herr Dr. Hodzsa sicherlich weiß, zurzeit in amtlicher Eigenschaft in Genf, und so müssen wir selfostver- 6tändüch die Frage, ob und in welchem Geiste er auf die Auslassungen des Herrn Dr. Hodzsa zu ant­worten wünscht, bis zu seiner Rückkehr aus dem Auslande ihm Vorbehalten. Immerhin drängen sich auch uns über diesen Gegenstand Bemerkungen auf, die wir nicht unterdrücken möchten. Nach dem Da­fürhalten Hodzsas sind die Unstimmigkeiten zwi­schen den Donauländern im Verschwinden begrif­fen, doch greift er leider den zu gewärtigenden Ent­wicklungen vor, indem er schon jetzt zu der Fest­stellung gelangt, das „Pulverfaß“ im Donaubecken sei bereits verschwunden. Das Wichtigste in den Er­klärungen Hodlzsas ist immerhin das Eingeständnis, daß der Gedanke der Annäherung der Kleinen Entente an die Signatarmächte der römischen Ab­kommen zunehmend an Raum gewinnt. Bisher hat :man dergleichen bloß mehr oder minder deutlich gémünkéit, jetzt aber deckt der tsehecho-slowaki- sefoe Regierungschef in dieser Hinsicht seine Karten und wohl auch diejenigen seiner Gefährten inner­halb der Kleinen Entente offen auf. Wie man weiß, ist das nicht der erste Versuch in dieser Richtung. Einmal schon hat Prag in ähnlichem Sinne auf den Strauch geklopft, damals aber ohne Erfolg, weil Un­garn einen ausdrücklichen Vorbehalt geltend machte. Herr Dr. Hodzsa scheint zu meinen, daß Ungaro diesen Vorbehalt mittlerweile aufgegeben hätte. Das ist aber nicht der Fall, denn der ungari- fche Außenminister Kánya hat erst kürzlich wieder unumwunden erklärt, daß seine Regierung sich nicht an den Verhandlungstisch setzen könne, ehe Un­garns Gleichberechtigung von der Kleinen Entente tindeutig anerkannt und für ihre Verwirklichung der Weg freigegeben wird. Trotz dieser deutlichen Sprache hat Ministerpräsident Hodzsa die jüngsten Erklärungen unseres Außenministers in dem Sinne interpretiert, als ob nunmehr die Hindernisse einer wirtschaftlichen Zusanunenarbeit zwischen Ungarn und der Tsohecho-Slowakei verschwinden würden, t der gar bereits verschwunden wären. Dies aber ist, wie zur Steuer der Wahrheit festgestellt werden muß, eine gewiß nicht unbeabsichtigte Verkennung des wirklichen Sachverhalts. Es kann keinen Zweifel «Heiden, daß Ungarn die wirtschaftliche Verständi- guing mit seinen Nachbarn aufrichtig wünscht und ebenso aufrichtig bestrebt ist, seine Verständigungs- beredtschaft auch praktisch zu betätigen. Aber die V orbedingung, an die cs diese Verständigungsbereit­schaft knüpft, ist und bleibt die Forderung nach Gleichberechtigung. Mit dieser Forderung befindet scch das ganze ungarische Volk ohne Unterschied der Parteien in vollster Übereinstimmung. Nicht als hátion von begrenzter Souveränität können wir uns ai den Verhandlungstisch begeben, sondern bloß als völlig gleichberechtigter Staat unter gleichberech­tigten Staaten. Erst wenn diese Forderung erfüllt »ein wird, kann von einem Verschwinden des Pul-. verfasses aus dem Donaubecken die Rede sein. In diesem Zusammenhang können wir den offenkundigen Widerspruch nicht übersehen, der zwischen den jetzigen freundlichen Worten des tschechischen Ministerpräsidenten und der noch vor kurzem Ungarn gegenüber bekundeten Haltung der Kleinen Entente besteht. Erst vor kurzer Zeit fand ír Pozsony eine Konferenz der Kiemen Entente statt, deren Teilnehmer, also auch die Tschecho- S owakei, Ungarn gegenüber eine unfreundliche und unbillige, sogar offen drohende Haltung einna’hmen, und es war die Tschecho-Slowakei, die sich bereit find, ihre Partner in der Kleinen Entente mit Mu­tion zu versorgen, um ihrer Haltung den in Prag als notwendig erachteten militärischen Nachdruck zu geben. Zwischen diesen Taten und den jetzigen Worten des Ministerpräsidenten Hodzsa besteht ein krasser Widerspruch, und es hieße eine große Naivität von seiten • des tschechischen Minister­präsidenten vorauszusetzen, sollte man annehmen, daß ihm dieser Widerspruch entgangen sei. Nur in einem Falle könnte man der von Hodzsa an Ungarn < adressierten Botschaft einen wirklichen Wert bei- i messen: wenn sie in der Tat ein Ausdruck der Be­reitschaft der tschechischen Politik wäre, die noch auf der Pozsonyer Konferenz der Kleinen Entente , Ungarn gegenüber befolgte Politik zu liquidieren und durch die Linie der wirklichen Annäherungs­bereitschaft zu ersetzen. Ob diese Auslegung der 1 Worte Hodzsas die richtige ist, darüber werden nur 1 die Taten der Prager Regierung Aufschluß erteilen i können. 1 Ungarns Fernbleiben vom Vorbereitungs­ausschuß der Abrüstungskonferenz. Aus Genf berichtet ein Telegramm des Ung. Tel.-Korr.-Bur.: . In der heutigen Sitzung der Assemfolee meldete der Vorsitzende Saavedra Lamas an, daß der Präsi- diadausschuß in seiner gestrigen Sitzung die Ein­berufung des III. (Abrüstungs-) Ausschusses be­schlossen habe. Nachdem der Vorsitzende noch bemerkt hatte, daß der III. Ausschuß auf Grund des Beschlusses des Präsidialrates einberufen werden muß, eine An­meldung, die d'ie Assemfolee mit zustimmendem Still­schweigen zur Kenntnis nahm, erhob sich General Gabriel Tánczos, der Hauptdelegierte Ungarns, zu folgender Erklärung: — Mit Berufung auf die Entscheidung der Ver­sammlung in Angelegenheit der Einberufung des III. Ausschusses beehre ich mich im Namen der ungarischen Delegation die folgende Erklärung ab­zugeben: — Im Hinblick auf den grundsätzlichen Stand­punkt gewisser Mächte in der Frage der Gleich­berechtigung im Bereiche der Abrüstung, sieht sich die ungarische Delegation, ofosehon sie die edlen und löblichen Absichten würdigt, von denen die Anreger der von der Assemfolee soeben angenommenen Reso­lution geleitet waren, benmfi gt, den Arbeiten des 111. Ausschusses fernzubleiben. Der Vorsitzende nahm die Ankündigung des Generals Tánczos zur Kenntnis und forderte dann die Delegation auf, die Namen ihrer in den III. Aus­schuß zu entsendeten Mitglieder ehestens anziunel- den, damit der Ausschuß unverzüglich zusammen­treten könne. Zu dieser Ankündigung des ungarischen Haupt­delegierten ist zu bemerken, daß sich Ungarn dabei auf zwei Beweggründe stützt: 1. darauf, daß der Völkerbund noch immer nicht den Standpunkt der Rechtsgleichheit in der Abrüstungfrage angenommen hat, Ungarn aber einzig auf der prinzipiellen Grund­lage dieser Rechtsgleichheit in die Verhandlungen eintreten kann; 2. aber darauf, daß die Bemühungen zur Wiederaufnahme der Abrüstungverhandlungen unter den gegebenen Umständen ohnehin völlig aus­sichtslos seien, weil auf keiner Seite die Bereitschaft wahrnehmbar ist, die Beschränkung der Rüstungen in Angriff zu nehmen. Solange die Großmächte keine Bereitschaft zeigen, ihre Rüstungen herabzusetzen, muß jede Aktion zur Wiederbelebung der Ab­rüstungkonferenz als ein fruchtloses Manöver be­trachtet werden. Ungarn sieht sich also sowohl aus prinzipeilen, als auch aus praktischen Erwägungen heraus gezwungen, seine Beteiligung an den Arbeiten zu versagen, die nach der ungarischen Auffassung unter falschen Voraussetzungen eingeleitet worden «ind. Verschärfte Gegensätze zwischen Kammer und Senat in Frankreich. Wie wir bereits gestern berichteten, hat die Finanzkonimission des Senats, fast alle Paragraphen der Devalvationsvorlage abgelehnt, die sich auf die Milderung der sozialen Folgen der Francabwertiung bezogen. Wie zu erwarten war, hat der Senat im wesentlichen die Vorschläge seiner Kommission an­genommen und dadurch den politischen Charakter des Gesetzes völlig verändert, wenn auch die rein finanzpolitischen Maßnahmen im wesentlichen keine Änderung erfuhren. Finanzminister Vincent Auriol und Ministerpräsident Blum haben noch ein­mal vor dem Plenum des Senats den Standpunkt der Regierung dargelegt und energisch erklärt, daß für sie das Gesetz ohne die sozialen Garantien unan­nehmbar sei. Trotzdem fiel der Artikel 14 des ur­sprünglichen Gesetzentwurfes, der aus dem Ab- änderungsantnag Campinchi in der Kammerdebatte hervorgegangen war und die zuerst vorgesehene gleitende Lohnskala durch weitgehende Vollmach­ten für die Regierung zur Regulierung der Kaufkraft der breiten Massen ersetzte. Aus dem Senat wanderte die Vorlage in die Kammer zurück, wo sie in zweiter Lesung durchberaten wurde. Es handelte sich bei dieser Debatte schon um die dritte Fassung des Gesetzentwurfes, nachdem der ursprüngliche Regie-.- | rungstext zuerst in der Kammer und dann im Senat l abgeändert worden war. Die Kammer folgte dem 5 Senat nur in einigen technischen Fragen, beim ent« i scheidenden Problem der sozialen Garantien ver- ■ sagte sie aber dem Senat die Gefolgschaft. Die • Debatte in dieser Nachtsitzung war wieder sehr stür­• misch, die Rechte versuchte, ihre bei der ersten t Lesung angewandte Taktik fortzusetzen, durch eine Menge von Zusatzanträgen die Situation zu ver- . wirren und für die Regierung zu erschweren. In später Nachtstunde wurde schließlich die zweite Le« sung des Gesetzentwurfes von der Kammer beendet ’ und damit eine vierte Fassung des Gesetzentwurfes geschaffen. Für heute vormittag ist eine zweite Le- : sung im Senat und daran anschließend die dritte Lesung in der Kammer vorgesehen. Seit gestern hat sich also der Gegensatz zwischen Kammer und Senat verschärft. Die beiden Häuser des Parlaments haben ihre abweichenden Stand« ’ punkte trotz dem gegenseitigen Widerstande nicht ’ aufgegeben. Heute muß die Entscheidung fallen, ob es zu einem offenen und unüberbrückbaren Konflikt kommt, oder zu einem Kompromiß zwischen der Kammer und der Regierung auf der einen und dem Senat auf der anderen Seite. Eine weitere Verstei« fung der Gegensätze würde zweifellos den Sturz des Kabinetts Blum bedeuten, denn sie wäre gleich« bedeutend mit einer Ablehnung seines Gesetzes iin Senat. Man munkelte ja schon seit Monaten, daß die sozialistische Regierung schließlich einmal über die Frage der Sozialpolitik im Senat fallen würde, und auch jetzt handelt es sich um nichts anderes, wenn der Senat vorläufig nicht gewillt sein sollte, die lohnpolitischen Vollmachten im Zusammenhang mit der Geldentwertung der Regierung zu geben. Immerhin hält man ein Kompromiß für viel wahr« scheinlicber. Zwar ist die finanzpolitische Verstän­digungsbereitschaft nicht sehr groß, aber man be­fürchtet die allgemeinen politischen, besonders die außenpolitischen Wirkungen einer Kabinettskrise in diesem Augenblick. Zu Beginn der heutigen Sitzung des Senats, der um 9 Uhr 40 zusammentrat, um die zweite Lesung der von der Kammer ausgearbeiteten neuen Form des Abwertungsgesetzes vorzunehmen, war das Kompromiß zwischen Kammer und Senat noch immer nicht gesichert. Es ist im Gegenteil eine Situa­tion entstanden, die im Augenblick alle Anzeichen einer Krise an sich trägt. Kammer und Senat be­harren vorläufig auf ihren Gesetzestexten und schei­nen unversöhnlich zu sein. An der vollendeten Tat­sache der Devalvation soll natürlich nichts mehr ge­ändert werdien, aber die Senatsmehrheit will dien gegebenen Anlaß benützen, die Regierung von ihrer Sozial- und Wirtschaftspolitik abzubringen, die be­kanntlich auf die Idee aufgebaut ist, durch Kauf« kraftsteigerung wirtschaftslebend zu wirken. Der Senat war und ist die Hochburg der An­hänger der rigorosen Deflationspolitik. Dadurch klärt sich, daß trotz der Beseitigung der sozialen Kompensationen durch die Finanzkommission des Senats die Mehrheiit für das Devalvationsgesetz so schwach war. Trotz dieser unentwirrbar scheinen­den Situation herrscht in Regierungskreisen weiter­hin Optimismus vor und man zweifelt nicht daran, daß eine vielleicht zwar schwache, aber doch eine Senatsmehrheit den Zeitpunkt zum Sturz der Regie­rung noch nicht für gekommen hält, während an­dererseits die Kammermehrheit geneigt sein wird, von ihrem sozialen Programm noch einige Ab­striche machen zu lassen. Die Finauzkommiission votierte einen Vermittlungsvorschlag, wonach die Regierung im Falle einer wesentlichen Steigerung der Lebenskosten ein Schlichtungsverfahren zur Anpas­sung der Löhne und der Agrarpreise anordnen kann. Die Sitzung des Senats wurde sofort nach Er­öffnung wieder vertagt, um der Finanzkommission Zeit zur Prüfung des Abwertungsgesetzes in seiner von der Kammer angenommenen Form zu lassen. Lester verläßt Danzig. Der Völkerbundrat hat in einer geheimen Sitzung beschlossen, den Oberkommissär für die Freie Stadt Danzig, Lester, abzuberufen und ihn an Stelle des zurückgetretenen Spaniers Azcarate zum stellvertretenden Generalsekretär zu ernennen. Vorläufig bleibt freilich Lester auf seinem Posten und wird sein neues Amt in Genf erst dann übernehmen, wenn ein geeigneter Nachfolger für ihn gefunden sein wird. Mit dieser Entscheidung wurde ein langer und zuletzt schon ganz böser Streit zwischen dem Oberkommissär Lester und dem Dan- ziger Senat beendet, der dem Völkerbund schwere Sorgen bereitet hatte, Scan Lester ist Irländer, war

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