Pester Lloyd - esti kiadás, 1937. február (84. évfolyam, 25-47. szám)

1937-02-01 / 25. szám

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Obwohl vergangene Woche die Gerüchte von einem bevorstehenden Rücktritt des Innenministers Nikolaus Kozma sowohl halbamtlich wie auch offi­ziell dementiert worden sind, kann es heute schon als feststehende Tatsache betrachtet werden, daß die Ent heb ng des Innenministers im Kaufe dieser Woche, voraussichtlich Mittwoch oder Donnerstag, im Amts­blatt veröffentlicht werden wird. Die Vorgeschichte dieser aufsehenerregenden Demission reicht bis zur Konstituierung des Kabinetts Darányi zurück. Wie bekannt, hat der äußerstrechte Flügel der Regie­rungspartei schon damals in einer scharfen Form gegen die Ernennung Nikolaus v. Kozmas zum In­nenminister hu neuen Kabinett Stellung genommen. Die Fronde der Martonschen Gruppe wurde aber damals vom Ministerpräsidenten Dr. Darányi in der energischesten Form zurückgewiesen. Der Gegensatz zwischen Innenminister Kozma und der Mar ton- Gruppe' sowie dem ihr nahestehenden semerzeitigen Pressechef Dr. Antal ist darauf ztirückzuführén, daß Innenminister Kozma die Eingliederung der lokalen Verwaltungsbehörden in die Werbe- und Organisa- tionslätigkcit der Regierungspartei ebenso wie die Pressepolitik Dr. Ahtáls von seinem Amtsantritt an bekämpft und seinen Standpunkt in vielen OB dangen auch zur Geltung gebracht hat. Nachdem der Angriff der Marton-Gruppc gegen Üen Innenminister abgeschlagen worden war, leitete die Unabhängige Kleinlandwirte-Partci eine persön­lich zugespitzte Kampagne gegen den Innenminister ein, der nach der Meinung’ dieser oppositionellen Fraktion • sowohl während der allgemeinen Wahlen im Jahre 1935 wie aitcli ’ später die Organisation der Kleinlamdwirle auf dem flachen Lande mit allen Mitteln, zu unterbinden trachtete und die Anhänger der Partei durch die Uokaihehörden verfolgen ließ. Innenminister Kozma ist zuletzt schon dieser doppelseitigen Verfolgung, die einen durchaus per­sönlichen und keinen politischen Charakter trug, ■müde geworden und hat, wie wir erfahren, bereits vor längerer Zeit sein Portefeuille dem Ministerpräsi­denten Dr. Darányi zur Verfügung gestellt, und zwar mit der Begründung, durch sein Ausscheiden die Rei­bungsflächen glätten und alle Hindernisse aus dem Wege einer durch persönlichen Kämpfe ungestörten Regierungstätigkeit des Ministerpräsidenten aus dem Wege räumen zu wollen. Ministerpräsident Dr. Darányi hat die Demission des Innenministers erst vorletzten Sonntag nach einer langen und erschöpfenden Aussprache zur Kenntnis genommen, und am 29. Januar wurde das Rücktrittsgesuch des Innenministers auch vom Reichsverweser genehmigt. Somit scheint die frei­willige Ausschaltung Nikolaus v. Kozmas aus der aktiven Politik Ungarns beschlossene Tatsache zu sein, denn wie wir erfahren, wird der Innenminister in einer vor seinen Wäldern in Szombathely Sonntag zu haltenden Rede auch sein Verzicht auf das Abge­ordnetenmandat ankündigen. Aus dem Innenminister nahestehenden Krei­sen erfahren wir. daß Nikolaus v. Kozma nach sei­nem Rücktritt und nach der Niederiegimg seines Mandats an die Spitze der Ungarischen Rundfimks- A.-G. -und des Ungarischen Telegraphen-Korrespon- depz-Burcaus zurückkehrt, deren Präsident und Generaldirektor er,vor der Übernahme des Innen- portefcuilles gewesen ist. Wie wir erfahren, wird der Reichsverweser, dessen Vertrauen der Innen­minister in hohem Maße genießt, ihm aus Anlaß seines Rücktritts eine hohe Auszeichnung verleihen und ihn seiner Anerkennung in besonders nach­drücklicher Form versichern. Was die Besetzung des Inuenministerpostens anhelangl, so wird, wie wir erfahren, Ministerpräsi­dent Dr. Darányi selbst das Portefeuille überneh­men, die administrative' 'E^’ifung wird dem vor kur­zem ernannten Staatssekretär Dr. Mikecz anvertraut werden. Auch das Ackerbauportefeuille beabsichtigt der Ministerpräsident beizube'halten und die seit einigen Tagen in Umlauf gesetzten Kombinationen betreffend die Ernennung eines neuen Ackerbauministers wer­den von eingeweiihter Seite als verfrüht bezeichnet. Den Gesetzentwurf über die Änderung des Emp­fehlungssystems hei den Afogeordnetemvahlen wird Ministerpräsident Dr. Darányi im Ausschuß und im Plenum der Gesetzgebung vertreten. Ruhme Aufnahme der Ritter-Rede in London und Paris Delbos fiir eine neue Abrüstungskonferenz und für die Ein­beziehung Rulllands in das internationale Befriedungswerk. *— Englische Zurückhaltung. — Italienische, jugoslawische und österreichische Zustimmung. j Die Rede des Reichskanzlers Hitler wurde in den europäischen Hauptstädten ruhig aufgenommen. Man erwartete vom deutschen Reichskanzler augen­blicklich keine grundlegend neuen Vorschäge, und man war zufrieden, daß die Rede nicht nur keine weiteren Überraschungen, sondern auch das Unter­bleiben solcher Überraschungen für die Zukunft ver­sprochen bat. Freilich ist man sich in London und in Paris dessen bewußt, daß die Vorschläge, die in den acht Punkten des Reichskanzlers enthalten sind, keine wesentlichen Elemente einer Annäherung an den Standpunkt Englands und Frankreichs bedeuten, andererseits aber auch die Tür vor weiteren Verhand­lungen nicht zuschlagen. Der Standpunkt Frankreichs wurde vom Außen­minister Delbos schon am Sonntag in einer sachlichen und klaren Rede dangelegt. Delbos hat die Friedens­kundgebungen des deutschen Reichskanzlers wieder mit Befriedigung quittiert und wiederholt erklärt, daß Frankreich kernen Grund habe, die Friedensabsichten Hitlers zu bezweifeln. Der französische Außen­minister betonte aber in einer gedämpften Polemik, daß der französische Standpunkt auch weiterhin darin bestehe, die Sicherheiten des europäischen Friedens im Rahmen einer allgemeinen Regelung zu suchen, weshalb er, anknüpfepd an die These Hitlers, daß die Abrüstung nur im allgemeinen Rahmen, lös­bar sei,, die neuerliche Zusanunenberufung einer Ab­rüstungskonferenz vorschlug. Als einzige Vorbedin­gung jeglich: r neuer Friedensarbeit betonte er in­dessen, daß Rußland nicht aus der internationalen Gemeinschaft, ausgeschlossen werde. Es wäre nach Delbos gefährlich und willkürlich, ein Zweibundert- niilliomenvolk aus der internationalen Gemeinschaft auszuscbließen, das nicht an die Isolierung anderer denkt und das, ebenso wie Frankreich, von der Not­wendigkeit und v om Wunsche des Friedens durch­drungen ist. Dies war der einzige Satz in der Rede des französischen Außenministers, der scharf poin­tiert war und eine polemische Spitze gegen die Hitler- Rede enthielt. Dieser Punkt betrifft allerdings eine wesentliche Differenz, denn in der russischen Frage hat Hitler ebenso scharf und dezidiert gesprochen wie Delbos, nur mit umgekehrtem Vorzeichen. Wie diese Gegensätze iiberbrückt werden sollen, dafür hat man augenblicklich noch die richtige Methode nicht gefunden. Was den englischen Stand­punkt anbetrifft, so vertritt das Foreign Office, wie verlautet, die Ansicht, daß die Hitler-Rede vom Ge­sichtspunkte einer allgemein europäischen Regelung ■ keinen wesentlichen Fortschritt bedeute. Nichtsdesto­weniger wird mit Befriedigung festgestellt, daß Deutschland sowohl Frankreich als auch England gegenüber friedliche Absichten liege. Es wird aller­dings auch darauf hingewiesen, daß die Rede des deutschen Reichskanzlers keine neuen praktischen Vorschläge enthalte, auf deren Grund England weitere Schritte unternehmen könnte. Vielleicht hat die richtige Losung die Times aus­gegeben, die feststellt, daß die großen offiziellen Reden nicht geeignet sind, die günstige Atmosphäre für das Auftauen der psychologischen und politi­schen Starrheiten des Augenblicks zu schaffen. „Nun an den Verhandlungstisch“ — so lautet die Forde­rung des großen englischen Blattes und in der Tat kann der Eindruck der öffentlichen Meinung Europas dahin zusammengefaßt werden, daß eine weitere Fortsetzung der europäischen Gespräche nicht am Radio und auf der Parlamentstribüne stattiinden sollte, sondern im kleineren Kreise, wo man weniger zum Fenster hinaus spricht und sich ausschließlich aufs Sachliche beschränkt. Die Rede Hitlers hat sol­chen Verhandlungen den Weg nicht verhaut — darin scheint ihre hauptsächliche Bedeutung nach dem europäischen Echo zu liegen. Unsere heutigen Meldungen über das internatio­nale Echo der deutschen Kanzlerrede lauten wie folgt: Die Rede Delbos’. Cliateauroux, 31. Januar. (U. T.-K.-iB.) Außenminister Delbos ist heute aus Paris hier eingclroffcn, um an der Enthüllung des Heldendenkmals teilzunelhmen. Bei der Ent- Imillungsfeier hielt der Außenminister eine groß« Rede, in der er auf die gestrige Rede Hitlers ant­wortete. — Diese gefallenen Helden, führte er aus, haben für Frankreich und den Frieden den Tort auf dem Felde der Ehre gefunden. Das bedeutet, daß Frankreich auch weiterhin für den Frieden wird kämpfen müssen. Diese Helden gaben ihr Leben für das Schicksal Frankreichs und zeigten künftigen Generationen ein Vorbild. Frankreich hat sich in den Schweren Stunden seiner Geschichte stets auf sich selbst besonnen. Dies muß immer auch das Ausland lernen. Wenn eines Tages Frankreich angegriffen werden würde, würde die Welt sieh wieder von der französischen Einheit und dem französischen Heroismus überzeugen können. Aber das Hauptziel Frankreichs bleibt auch weiterhin der Friede. Im weiteren Verlauf seiner Rede sprach der Mi­nister von der spanischen Frage und betonte, daß, als der Bürgerkrieg im befreundeten Nachbarlande Spanien ausgebrochen sei, Frankreich für die Poli­tik der Nichteinmischung eingetreten sei, um damit den Brandherd der spanischen Revolution zu isolie­ren. Die Bestrebungen Frankreichs stimmten mit denen Englands und jedes friedlich gesinnten Lan­des überein und diese Bestrebungen seien auch nicht vergeblich gewesen. Die Kontrolle der Nichtein­mischung sei zum Schluß eine effektive Tatsache ge­worden und bähe es ermöglicht, daß Spanien seihst sein Schicksal bestimme. Es habe nunmehr den Anschein, daß sämtliche Nationen Europas begriffert haben, daß sie mit allen ihren Kräften verpflichtet seien, die ehestbaldige Beendigung dieses Krieges anzustreben. Jedenfalls entstünde eine große Gefahr aus dem Versuche, durch offenbare Verletzung des Nichteinmischungsprinzips Spanien irgendeine Staatsfonn vorzuenthalten. Es stehe einzig und allein Spanien zu, sich seine Staatsform selbst zu wählen. — Zur selben Zeit, führte der Minister weiter aus, da wir bestrebt waren, die Ausdehnung des spa­nischen Bürgerkriegs zu verhindern, haben wir auch unsere Tätigkeit zur Organisierung des allgemeinen Friedens fortgesetzt, obwohl dies oft auf große’ Schwierigkeiten gestoßen ist. In vollem Maße treten wir für den Völkerbund ein und unterstützen auch weiterhin sein Sicherheitssystem. Der Völkerbund hat durch die Regelung der Alcxandretfe-Fragc, mit der sowohl die französische als auch die türkische Regierung sich zufrieden gaben, ein neues Zeichen seiner erfolgreichen Tätigkeit gegeben. Dies kann allen jenen Kreisen als Warnung dienen, die die Not­wendigkeit des Völkerbundes wegen kleinerer Miß­erfolge bestritten haben. — Die Sicherheit Frankreichs und die Festigung des allgemeinen Friedens werden gleicherweise durch unsere Beziehungen zu den friedfertigen Ländern ge­fördert. Unsere engen Freundschaftsbande mit Eng­land, sowie unsere Abkommen mit der Kleinen Entente, Polen und Sowjetrußland dienen alle als Sicherheit in unserem Kampfe gegen den Krieg. In

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