Pester Lloyd - reggeli kiadás, 1937. július (84. évfolyam, 146-172. szám)

1937-07-01 / 146. szám

PESTER IXOYD erreichen. Weitgehende Ersparnisse im Staatshaus­halt, Preisabbau in der Wirtschaft, der den An­schluß an den Weltmarkt zu ermöglichen hätte, sollten den neuen Staat zur Prosperität einleiten. Die Massen in Frankreich waren aber nicht gewdlt, nach den jahrelangen Entbehrungen in der Depres­sion die Leiden einer Deflationspolitik auf sich zu nehmen, ein Verhalten, das auch in der für west­liche Begriffe rückständigen sozialpolitischen Ein­richtungen Frankreichs begründet sein mag. So kam die Volksfrontregierung, die mit neuen Metho"­­den das Problem der Finanzen Frankreichs zu meistern versuchte. Der neue Kurs hat wohl die letzte Feste der Währungsorthodoxie, die Stabilität des Franc nicht gleich gestürmt, doch wurden be­reits in den Monaten Juni—September des vergan­genen Jahres reichlich Vorschüsse auf die Abwertung durch Erhöhung der Produktionskosten aufgenom­men. Durch die Belebung der Wirtschaft sollte nach den Gedankengängen Leon Blums und Vincent Au riols auch der Staatssäckel auf gefüllt werden, und im Zeichen dieser Devise wurden Sparmaßnahmen rückgängig gemacht und durch Lohnerhöhungen und sonstige Maßnahmen die Kaufkraft der Bevöl­kerung gehoben. Die Teuerungswelle, die diesen Verfügungen gefolgt ist, erzwang dann die Abwer­tung des Franc. Diese erfolgte wohl unter günstigen internationalen Auspizien, das Abkommen mit den angelsächsischen Finanzmächten schloß einen neuen valutarischen Wettlauf aus und stempelte die Francdevalvation zu einem notwendigen Anpas­sungsvorgang. v Nach diesem entscheidenden Schritte stellte sich aber bald heraus, daß das Experiment Blum zu einem Mißerfolg verurteilt war. Die Teuerungs­welle hatte nach und nach die Vorteile der Abwer­tung fortgeschwemmt, die erhoffte Wirtschaftserho­lung blieb aus, von den großen Industrien Frank­reichs zeigte allein die Rüstungsindustrie auf Grund der direkten Staatsaufträge eine entschiedene Bes­serung des Beschäftigungsgrades. Die unerbittlichen Wirtschaftstatsachen haben den Stab über das. New Deal Leon Blums gebrochen. Es hat sich in tragi­scher Weise gezeigt, daß Abwertung allein noch nicht einen Konjunkturumschwung bewirkt, wenn nicht ein neues Gleichgewicht von Kosten und Preisen und eine neue Relation zwischen Inland- und Weltmarkt­preisen gefunden wird. Was Roosevelt unter ganz anderen Voraussetzungen versucht und durch­geführt hat, konnte auf französischem Boden zu keinem Ergebnis führen. Roosevelt hatte zur Durch­führung seines Experimentes den mächtigen Fi­nanzmarkt der Vereinigten Staaten zur Verfügung, er war in der Lage, die Defizite, die seine Konjunk­turpolitik verursacht hat, durch niedrig verzinsliche Anleihen zu decken, schon aus dem Grunde, weil die Schulden der Vereinigten Staaten, auch nach deren starker Erhöhung durch das New Deal, noch kaum die Hälfte des jährlichen amerikanischen Volkseinkommens erreicht haben. In Frankreich war dagegen das Mißtrauen gegen die staatliche Anleihewirtschaft schon vor dem Amtsantritt Blums tief eingewurzelt, erreichen doch die lang- und kurz­fristigen Schulden des französischen Fiskus bereits das Zweieinhalbfache des Volkseinkommens. Das Versagen des Anleihemarktes, das bereits zahlreichen Vorgängern Blums zum Verhängnis wurde, hat hatte eine samtene, warmklingende Stimme. Vöglein pflegte davon zu träumen, daß er bald absolvieren, eine Stelle bekommen und Geld haben wird, um sich weiter auszubilden. Und nun ist er Selbstmör­der geworden. Er hat die Kehle durchschnitten, der diese streichelnden, warmen Töne entquollen. Und mit wieviel Glauben und Vertrauen hatte er dabei unter uns gelebt, und wieviel hatte er zu kämpfen, um die fünf Jahre durchzuhalten. Er war ein un­eheliches Kind, seine Mutter Wäscherin. Kaum konnte die Arme jeden Monat die paar Pengő zu­sammenwaschen, die für den Sohn nötig waren. Unter vielen Nöten schlug sich Vöglein bis zum Diplom durch. Wie froh war er am Bankettabend! Vielleicht niemals noch hatte er so schön gesungen. Er hatte ein wenig getrunken, und mit geröteten Wangen sprach er davon, daß er zum fünfjährigen Zusammentreffen' schon als berühmter Sänger kom­men wird... — Warum? — fragen wir Dezső, als er wieder zu uns tritt. — Er hat keine Stellung bekommen, seine Mut­ter war schwer erkrankt, und er War außerstande, ihr zu helfen. Deshalb... Mit seiner schmutzigen Schürze zerdrückt er eine im Winkel seines Auges lauernde Träne und schneuzt sich heftig. — Wünscht Ihr noch einen kleinen Gespritz­ten? — fragt er dann ein wenig schniebend. Wir protestieren lebhaft, denn unsere Tasche verträgt keine unpräliminierten Ausgaben. — Ich bringe noch je einen auf meine Rech­nung. Ich möchte zur Freude des Wiedersehens auch mit Euch anstoßen. Wir stimmen leicht, fast gierig zu. Ohnedies wäre es jetzt am besten, sich bis zum Stumpfwer­den zu betrinken und an nichts zu denken. Nicht einmal an den Sinn der uns umlärmenden Worte. — Habt Ihr von der Sache des Sanyi Gerevich gelesen? — frage ich.} schließlich auch seinem Experiment ein Ende berei­tet, als die entleerte Staatskasse kein Zögern mehr duldete. . Die Krise, von der Frankreichs Finanzen und Währung, jetzt erschüttert wurden, ist nicht von der Art der früheren, weil ihr bereits die entscheidende Maßnahme der Abwertung des Franc vorangegangen ist. Vincent Auriol hat von einer Waffe Gebrauch gemacht, vor der die französischen finanzpolitischen Stellen bis dahin trotz der dauernden Schwierigkei­ten und der Lockrufe aus dem Auslande, die Krise durch Devalvation zu überwinden) zurückgeschreckt sind. Chautemps und sein Finanzminister Bonnet haben den Vorteil für sich, daß sie als Exponenten einer bürgerlichen Partei das Vertrauen der Finanz­kreise eher als ihre sozialistischen Vorgänger zu gewinnen in der Lage sind. Das Kabinet bleibt aber ein solches der Volksfront, das nur mit Unter­stützung’ der Sozialisten regieren kann. Es wird daher die sozialpolitischen Maßnahmen der jüngsten Vergangenheit keineswegs rückgängig machen und auch das Lohnniveau, wenigstens das nominelle, kaum antasten können. Dem neuen Regierungschef und seinen Mitarbeitern bleibt daher kaum etwas anderes übrig, als den Weg der Abwertung von neuem vorsichtig zu beschreiten, um auf diese Weise die Überhöhung der Kosten und Preise in Frank­reich auf Goldbasis gerechnet herabzusetzen und so eine Voraussetzung für eine Erholung des französi­schen Wirtschaftslebens zu schaffen. Bei dieser Maßnahme erscheint die Kooperation der Regierun­gen der Vereinigten Staaten und Englands gesichert zu sein, die beiden angelsächsischen Länder betrach­ten die weitere Francabwertung nicht als eine Sprengung des valutarischen Dreimächteabkom­mens. , Die Aufmerksamkeit der internationalen Öffent­lichkeit ist nun darauf gerichtet, in welcher Weise die Regierung Chautemps die Lösung ihrer schweren Aufgabe weiterführen wird. Sie hat das Problem zu lösen, das die Regierungen Frankreichs in den hinter uns liegenden Jahren vergeblich zu meistern ver­sucht haben, das Vertrauen des Kapitals zu gewin­nen und durch die kombinierte Methode der Bean­spruchung des Kreditmarktes und durch Steuer­erhebungen die Beschaffung der Mittel, die zur Deckung des-enormen Defizits erforderlich sind, zu sichern. Daß diese. Aufgabe nur gelöst werden kann, wenn zugleich die Ankurbelung der Wirtschaft ge­lingt, ist eine längst erkannte Binsenwahrheit. Beide Häuser der französischen Gesetzgebung haben die nötigen Vollmachten für die neue Regierung be­reits votiert und ihr dadurch die Chance gegeben, ihre Maßnahmen in einer politisch ruhigen Atmo­sphäre zu treffen. Der Regierung Chautemps stehen überdies die tragischen. Erfahrungen mit dem Expe­riment Blum .zur Verfügung, die zeigen, mit welcher Umsicht <fie Wirtschaftspoiijij^ geführt werden muß, wenn eine valutarische Maßnahme wie die Abwer­tung zur Belebung der Produktionstätigkeit und zur Einleitung einer neuen Prosperitätsperiode wirksam beitragen soll. , . ,.___________________-­­« £ • ________-_________ J é gsz e Serények villamos hűtőkészülékek, sörkirnérö-keszülékek, fagylaltgépek, jéggyártóberendezések. Hennefeld jégszekrénygyár, VI., Ó-ucca 6. Telefon 1-120-26 és 1-156-46. Árjegyzék ingyen és bérmentve. — Nein. Wir pflegen nicht sehr Zeitungen zu lesen. — Im vergangenen Jahr wurde er auf ein Jahr eingesperrt. Er hatte ein Semester lang die Hoch­schule für bildende Künste besucht, dann blieb er aus, des Geldes wegen. Er war irgendwie in eine Gesellschaft von Geldfälschern geraten. Mit denen zusammen wurde er verhaftet. — Auch Kurucz sitzt. —- Das habe ich ebenfalls gelesen. Da handelt es sich aber um irgendeine politische Sache... Langsam röten sich unsere Gesichter und lau­ter werden unsere Worte. Der Wein wirkt. — Du! — sagt mein Freund und lacht mich mit blinzelnden Augen an. — Fast vergaß ich es! Das Beste! Unlängst ßabe ich den Tonblinden in der Vilmos császár-ut getroffen. Er reist in Seife. Mit aller Gewalt wollte er mir ein Stück zum Kaufe anhängen. Tieftraurig erzählte er, er habe das Tischlerhandwerk erlernen wollen, aber als er dem Meister erwähnte, daß er ein Lehrerdiplom besitze, warf der ihn förmlich hinaus. Sie kann ich ja nicht einmal ohrfeigen, wenn Sie was schlecht ma­chen! — sagte er zu ihm. Na, das ist doch gut, was? — Armes Vöglein! — seufze ich. — Der zer­bricht sich über sowas schon nicht mehr den Kopf. Unsere Stimmung wird wieder gedrückt. Wir sitzen still und Dezső schießt umher. Drei Diplo­mierte von unserer vierzig, die wir zusammen die Alma Mater verlassen hatten. Wir fühlen uns wie alte Kriegskameraden, die bloß als wenige nach blutigen Gefechten übriggeblieben sind und manch­mal Zusammenkommen, um das Andenken der Ent­rissenen wachzurufen. Es tut weh, sich ihrer zu erinnern. Aber irgendwie beneiden wir sie auch. Vöglein und die übrigen. Wir versumpfen, irren nur hun­gernd, zerlumpt zwischen glänzenden Palais umher, und in uns ist weder Kraft noch Mut, einen Aus­weg aus dieser tödlichen Hoffnungslosigkeit zu suchen. Donnerstag, 1. Juli 1937 Das Reichsverwesergesetz im staatsrecht­lichen Ausschuß des Abgeordnetenhauses Unserem Abendblaltbericiht über die Sitzung des s ta a t sr e c ht liehen Ausschusses des Abgeordnetenhauses ergänzen wir im folgenden: Abg. Dr. Eckhardt führte u. a. folgendes aus: loh nehme den Gesetzentwurf an, und gebe meiner Freude darüber Ausdruck, daß durch diesen Entwurf ernste Gefahren und Unsicherheiten aus unserem Staatsrechts­­system eliminiert wurden. Bis zu einem gewissem Maße fühle ich mich selbst verantwortlich für diesen Gesetz­entwurf, denn seinerzeit, als iah und meine Partei den Kampf für das geheime Wahlrecht a uf genommen! haben, wurde uns oft das Argument em.tigiegengehalten, daß das geheime Wahlrecht einen Sprung ins Dunkle bedeute, und daß dagegen Kantélén notwendig «eien. Ich habe noch vor Julius Gömbös den Gedanken aufgeworfen, daß insofern die Macht des Reichstages gekräftigt wird, kein Eiinwand dagegen erhoben werden kann, daß das Recht des Staatsoberhauptes im Zusammenhänge mit der Ge* sdizcsschaffung ebenfalls gekräftigt werde. Wenn nun­mehr das Abgeordnetenhaus und auch dys Oberhaus ge­stärkt und auch der Recbtskreis des Staatsoberhauptes erweitert wird, dann gewinnen letzten Endes die ganze Nation und der gesetzgeberische Wille der Nation an Gewicht und Bedeutung. Iah stelle weiter mit Freude fest, daß im Laufe der Vorbereitung dieser Vorlage par­lamentarische Methoden zur Geltung gelangten, denn es ist zweifellos, daß die Regierung! und die Mehrheitspartei das Recht und die Mittel gehabt hätten, mit einem Macht­wort diesen Entwurf. glanz nach ihren Absichten zu ge­stalten. Ein solches Vorgehen wäre aber nicht richtig und zweckmäßig gewesen. Mit Freude seihe iclh, daß bei der Redaktion dieses Gesetzentwurfes die einzig richtige par­lamentarische Auffassung zur Geltung gelangt ist, wo­nach wir in den großem, seih icksal sem ts ebeid andern Proble­men, der Nation bestrebt sein sollen, nach Tunlichkeit durch die Bildung einer gesunden öffentlichen Meinung .gemeinsam zu einer Vereinbarung zu gelangen. Es ist zweifellos ein großer Erfolg der Regierung und der Re­gierungspartei, daß ein Gesetzentwurf geschaffen wurde, der sozusagen von jedem ausnahmslos angenommen wird. Ich weise auch darauf hin, daß von seiten der Oppo­sition auch diesmal, wie in so vielen Fällen der letzten Zeit, nicht die Neigungen zur Geltung gelangt sind, um jeden Preis Opposition zu treiben. Wir sind von der Be­deutung dieser Vorlage durchdrungen, und betrachten diese Frage nicht als Oppositionelle, sondern als Ungarn. (Lebhafte Zustimmung.) Ich bitte nun die Regierung, da sie nunmehr im Besitze dieses großen Erfolges ist, be­strebt zu sein, auch die anderen beiden staatsrechtlichen Vorlagen in diesem Geist und ebenso vorbereitet vor das Haus zu bringen. Herr Abg. Györki hat die Frage aufgeworfen, ob es nicht notwendig wäre, die Frage des Staatsoberhauptes endgültig zu regeln. Ich würde das keineswegs für z weckentsprechend halten, denn die Bedenken, die Györki durch (die Gegenüberstellung der Demokratie Und des Königtums erhoben hat, würden nach meiner Auffassung in der Welt der historischen Ereignisse ihren Platz nicht behaupten können. Ich sehe, daß gegenüber der Mode der Diktaturen die Institution des Königtums eine so natürliche Bremse bildet, der in Gesetz und in der Ver­fassung geregelte traditionelle Rechtskreis des verfas­sungsmäßigen Königs ein so natürliches Hindernis jedes Bestrebens nach übertriebener individueller Gewalt ist, daß ich aus der Gegenüberstellung die entgegengesetzte Konsequenz ableite. Es gibt kein wirkungsvolleres Mittel gegen die Diktatur, als das verfassungsmäßige Königtum, und Königtum und Demokralie bilden nicht nur keinen Gegensatz, sondern das Königtum hat sich viel wider­standsfähiger gegen die Diktatur erwiesen, als irgend­eine andere Staatsform. Ich glaube also, daß gerade auf’ Grund des demokratischen Gedankens die Institution des Königtums unverändert nicht nur äufrechterhalten, son­dern seinerzeit unter allen Umständen -wiederhergestellt werden muß. Der Gesetzentwurf regelt eigentlich zwei Fragen. Die eine ist die Erweiterung der Machtbetfugnisse des Reichs­verwesers, und diese besteht in dreierlei Maßnahmen. Die eine bekräftigt das Rücksendüngsrecht von Gesetzen durch den Reichsverweser. Insofern auch der Rechis­­kreis des Abgeordnetenhauses und des Oberhauses erwei­tert wird, so kann ich dagegen keinen Einwand erheben. Die zweite Rechtserwedtenung, wenn dies so genannt werden kann, ist, .daß die Verantwortlichkeit des Reichs­verwesers aus dem Gesetz gestrichen wird. Das ist auch natürlich, und ich könnte sagen, d'aß darin auch ein gewisses Maß der Anerkennung dem Reiohsverweser gegenüber enthalten ist, dem Manne, der sich im Krieg: und nach dem Krieg um das Vaterland große Verdienste erworben hat, zumal da die Möglichkeit, ihn zur Verantwortung zu ziehen, ohnehin nur theoretisch bestand. Die dritte Rechtserweiterung bildet das Recht des Reichsverwesers, seinen Nachfolger zu empfehlen. Hier will ich meinen Standpunkt ganz genau klarstellen: Ich halte es für richtig und vom Gesichlspunk!e der Nation für wünschenswert, daß der Mann, der die An­gelegenheiten Ungarns von allerhöchster Stelle leitet, die Befugnis erhalte, eiinen Nachfolger zu empfehlen. Allein, ich hätt e die Feststei lung des Designierungskreises für unzulässig gehalten, wenn sie die Einschränkung der Souveränität des Reichstages bedeutet hätte. Zwischen Empfehlung und Kandidierung besteht der Unterschied, daß bei der Empfehlung das Staatsoberhaupt frei emp­fehlen kann, der Reichstag aber frei und ohne jede Ge­bundenheit entscheidet. Das ist der klare prinzipielle Standpunkt, der in diesem Gesetzentwurf zum Ausdruck kommt, und ich begrüße auch von diesem Gesichtspunkte die Erweiterung der Machtbefugnisse des Reichsverwe-

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