Neuer Weg, 1970. szeptember (22. évfolyam, 6631-6656. szám)

1970-09-18 / 6646. szám

Seite 2 Die rumänischen Parlamentarier in Bulgarien Sofia (Agerpres). — Die rumänische Parlamentsdelegation unter Führung von Ştefan Voitec, Vorsitzender der Grossen Nationalversammlung, die in der VR Bul­garien zu Gast weilt, besuchte den So­fioter Volksrat. Architekt Georgi Stoiloff, Vorsitzender des Exekutivkomitees des Volksrats, sprach über die Errungenschaf­ten der bulgarischen Hauptstadt in den Jahren des Aufbaus des Sozialismus, und über die Entwicklungspläne auf lange Sicht. Anschliessend besuchten die rumä­nischen Gäste die Sofioter Neubauviertel. Die Delegation legte am Georgi-Dimi­­troff-Mausoleum einen Kranz nieder. Darm besuchten die Delegationsmitglie­der Wvlkan Schopoff, Minister für Land­wirtschaft und Lebensmittelindustrie, der sie über einige aktuelle Probleme der landwirtschaftlichen Entwicklung unter­richtete. Das Präsidium und da? Büro der Volks­versammlung gaben zu Ehren der Dele­gation einen Empfang. UNO erledigt ©rganisationsfragen New York (Ägex'pres). — Die UNO­Vóllversanimlüng erledigte verschiedene Organisations- und Prozeduralfragen. Eis wurden die Stellvertretenden Vorsitzen­den der Versammlung gewählt, und im Leitungskomitee.' dém auch Maria Groza in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Komitees für soziale, humanitäre und kulturelle Fragen angehört, begann die Debatte über die Aufteilung der 108 Ta­gesordnungspunkte unter die einzelnen Komitees. Zum Unterschied von anderen Tagungen soll diesmal die Zeit beschränkt werden, die Prozedural- und organisato­rischen Fragen eingeräumt wird, um so für die Erörterung der Hauptfragen, die auf der Tagesordnung stehen, mehr Zeit zu gewinnen. Erklärung Edvard Hambros New York (Agerpres). — Edvard Ham­­bro, Vorsitzender der XXV, Tagung der UNO-Vollversammlung, erklärte auf einer Pressekonferenz in New York, dass die Flugzeugentführungen das Völkerrecht und die Menschenrechte verletzen. Er äusserte die Meinung, dass sich die UNO­­Vollversammlung mit diesem Problem befassen müsse, wies jedoch darauf hin, dass die UNO — seiner Ansicht nach — nicht über die notwendigen Mittel ver­fügt, um in dieser Hinsicht eine „kon­krete Aktion“ durchführen zu können. Beirut. — Der Ministerrat Libanons be­schloss auf einer Kabinettsitzung, sämtli­chen gekaperten Flugzeugen zu untersa­gen, den Flughafen von Beirut anzuflie­gen,- ausser m Fällen, wo dies „aus huma­nitären Rücksichten“ unerlässlich notwen­dig sein sollte. Überdies wurde beschlossen, jeder be­waffneten Zivilperson, selbst wenn sie über einen Waffenpass verfügt, den Zu­tritt zum Beiruter Flughafen zu untersa­gen. Patrioten schiessen 13 US-Hufeschrauber ab Saigon, Ap/NW : In den letzten 24 Stun­den konzentrierten die vietnamesischen. Bsfreiungskämpfer ihre Aktionen insbe­sondere auf die befestigten Stellungen der US-Streitkräfte und der Saigonéi- Trup­pen Ln den Provinzen Thua Thien, Quang Kam und Quang Ngai im Gebiet der Hochplateaus. Überdies bildete ein ameri­kanischer Artilleriestützpunkt in der Nähe der ehemaligen Kaiserstadt Hue Gegen­stand eines wuchtigen Feuerschlags. Wie UPI unter Bezugnahme auf amt­liche amerikanische Stellen zu berichten weiss, haben die Patrioten im Verlauf , ei­nes einzigen Gefechts 10 US-Hubschrauber abgeschossen, die in der Provinz An Xuyen, 270 Kilometer südwestlich von Saigon, abgestürzt sind. Diese Hubschrau­ber waren eingesetzt worden, um Saigo­néi- Militärangehörige ins Mekong-Delta zu befördern. Wie amtlich verlautet, kamen zwei US­­Militärangehörige, die sich an Bord der abgeschossenen Hubschrauber befanden, .ums Leben, während andere drei ver­wundet wurden. Das US-Oberkommando gab ferner bekannt dass über anderen Gebieten Südvietnams am selben Tag wei­tere drei US-Hubschraüber abgeschossen wurden „Queen Elizabeth“ wechselt Besitzer Die „Queen Elizabeth“, das ehemals grösste Fahrgastschiff der Welt, Jiät er­neut seinen Besitzer gewechselt. Der 83 000 BRT grosse Luxusliner, der im Juli vergangenen Jahres an ein ameri­kanisches Konsortium verkauft wurde, wurde jetzt von. dem Hongkongéi- Schiffs­magnaten C. Y. Tung erworben. Der Schiffsveteran sollte von den Amerika­nern zu einem schwimmenden Touri­stenzentrum ausgebaut werden. Bisher liegt das Schiff in Fort Lauderdale in Florida. Tung will die „Queen Elizabeth“ nach Singapur bringen. Was er mit dem Schiff vorhat, ist nicht bekannt. Versetzung nach psychologischem Test Brüssel. — Für 17 000 belgische Ober­schüler beginnt dieser Tage eine neue Ära : die bisherigen Prüfungen alter Art werden durch einen das Mitspracherecht der Schüler sichernden ..Klassenrat“ er­setzt. Versetzungen hängen in Zukunft weitgehend vom Ausgang eines psycho­logischen Testes ab. Besonders begabte Schüler werden der Führung . eines äl­teren Mitschülers anvertraut, und das traditionelle Lernsystem soll von mo­dernen Erziehungsmethoden abgelöst wer­den. Fischsterben durch Blausäure Bergamo. — Tausende von Fischen sind nach Mitteilung der Polizei bei Bergamo in Italien im Fluss Brembo an einer Blausäurevergiftung eingegangen, nach­dem — vermutlich aus einer Fabrik — Zyanid in den Fluss gelangt ist. Die Po­lizei befürchtet, dass die Vergiftung des Flusses auch eine tödliche Gefahr für Menschen heraufbeschwören hat. Ausland Ausnahmezustand in Jordanien (Fortsetzung von Sette 1) sind Donnerstag früh in Amman einmar­schiert und führen eine Säuberungsaktion gegen die palästinensischen Kommando­gruppen durch. Andererseits trat das Zentralkomitee der Palästinensischen Widerstandsbewe­gung zu einer Sondersitzung zusammen, auf der die Bildung des provisorischen Militärkabinetts in Jordanien verurteilt und zu einem Generalstreik aufgerufen wurde. Es wurde beschlossen, sämtliche palästinensischen Kampf-Organisationen unter einem Einheitskommando ziisam­­menzufassen, zu dessen Befehlshaber Yasser Arafat ernannt wurde. Das Zen­tralkomitee der Palästinensischen Wider­standsbewegung beschloss, die Volksfront für die Befreiung Palästinas, die sie nach den jüngsten Flugzeugentführungen aus­geschlossen hatte, wieder in ihre Reihen aufzunehmen. . Radio Damaskus strahlte seinerseits ein offizielles Kommuniqué aus, worin ge­sagt wird, dass Syrien die Bildung des provisorischen- Militärkabinetts in Jorda­nien und ' die Verhängung des Ausnah­mezustands verurteilt. Der syrische Staats­chef hatte Separatbesprechungen mit den diplomatischen Vertretern der VAR. Su­dans, Algeriens und Libyens in Damas­kus, die er ersuchte, ihre Regierungen zu veranlassen, sich einzuschalten, da­mit den blutigen Zwischenfällen in Jor­danien ein Ende gesetzt wird. Der Bot-schatter Jordaniens in Damaskus soll ins Aussenministerium gerufen worden sein, wo ihm zur Kenntnis gebracht wurde, dass Syrien „den Aktionen der jordani­schen Armee gegen die palästinensischen Kommandos nicht untätig Zusehen könne“. Der libanesische Premierminister, Rashid Karame, dagegen erklärte, dass die Ereignisse in Amman eine „interne Angelegenheit“ Jordaniens sind. Aus Amman laufen widersprüchliche Meldungen über den Verlauf der Kämpfe zwischen der jordanischen Armee und den palästinensischen Kommandogrup­pen ein. Während offiziell bekanntgege­ben wurde, dass die Armee die Ordnung und Sicherheit in Zarka sowie in der Hauptstadt wiederhergestellt habe, wird in einem Rundfunkkommunique der Palä­stinenser behauptet, dass die Kommando­gruppen bei- Zarka zehn Panzerfahr­zeuge der Regierungsstreitkräfte zerstört und andere drei erbeutet haben. Bei Kerak, 90 Kilometer von Amman ent­fernt, üben die palästinensischen Wider­standskräfte die Kontrolle über die Ort­schaft aus, behauptet das erwähnte Kom­muniqué. Auch in Amman sollen wei­terhin Kämpfe im Gange sein. Das Zentralkomitee der Palästinensi­schen Widerstandsorganisation hat die in Jordanien stationierten 12 000 iraki­schen Militärangehörigen um Eingreifen zugunsten der palästinensischen Kom­mandos ersucht, melden Presseagenturen unter Bezugnahme auf die Kundfunksen­der Damaskus, Bagdad und den Sender des palästinensischen Widerstands. Angesichts der Entwicklung der Dinge in Jordanien berief US-Präsident Ri­chard Nixon Mittwoch nachts seine zi­vilen und Militärberater zu einer drin­genden Aussprache ein. Washington. — Ein Sprecher des US­­Staatsdepartements gab bekannt, dass „die israelische Seite Aufklärungsilüge durchgeführt habe, die den Bestimmun­gen des Waffenruheabkommens zuwider­laufen“. Der Sprecher des Staatsdepar­tements, Robert McCloskey, erklärte, das Abkommen gestatte Israel und der VAR Flüge zur Überwachung der Einhaltung des Waffenruheabkommens durchzufüh­ren ; die Flugzeuge dürfen sich der Waf­fenruhelinie nicht mehr als auf eine Entfernung von 10 Kilometern, von der Mitte des Suezkanals gerechnet, nähern. Die Botschaft Israels in Washington, stellte in Abrede, dass Israel das Waf­fenruheabkommen verletzt habe, und behauptete, dass sie „weiterhin mit des­sen Bestimmungen einverstanden ist“. Rumänische Kunstausstellung in Wien Wien (Agerpres). — Im Wiener Künstlerhaus wurde die Ausstellung „Rumä­nische Teppiche und rumänische angewandte Kunst der Gegenwart“ eröffnet. Die Schau wurde vom österreichischen Bundesministerium fiir Unterricht und Kunst ge­meinsam mit dem Staatskomitee für Kultur und Kunst der Sozialistischen Repu­blik Rumänien veranstaltet. Unter den zahlreichen Exponaten ver­dient eine reiche Auswahl von Teppichen aus allen Teilen unseres Landes beson­dere Erwähnung. 40 Tapisserien, das Werk zeitgenössischer Künstler, machen die Zuschauer mit der rumänischen Volkskunst bekannt. Überdies sind in der Ausstellung wertvolle Holzschnitzereien, Keramiken, Glas- und Metallgegenstände zu sehen. Im Vorwort zum Ausstellungskatalog schreibt der österreichische Unterrichts­minister Leopold Gratz u. a. : „Diese Schau ist eines der Ergebnisse der en­gen kulturellen und wissenschaftlichen Kontakte, die sich zwischen Österreich und Rumänien seit Abschluss des Kultur­abkommens von 1969 angebahnt haben.“ Anlässlich der Eröffnung der Ausstel­lung sprachen Dr. Wilhelm Mrazek, Di­rektor des Wiener Museums für ange­wandte Kunst, Mircea Popescu, Direktor des Instituts für Kunstgeschichte, Dumi­tru Aninoiu, Botschafter Rumäniens in Wien, sowie Direktor Dr. Hans Novotny, der eine Botschaft des Unterrichtsmini­sters Leopold Gratz verlas. ★ In Wien wurde in Anwesenheit des österreichischen Bundespräsidenten Franz Jonas das „Internationale Pressezentrum“ eröffnet. Präsident Jonas, der Bürgermei­ster von Wien, Bruno Marek, und der Generaldirektor der * österreichischen Presseagentur APA, Andreas Berghold, hielten Ansprachen. BsiternatSosiaSes Seminar in Moskau Moskau (Agerpres).. — In Moskau findet ein internationales Seminar zum Thema „Die Frauen im Wirtschaftsleben ihrer Länder“ statt. An diesem Forum, das von der UNO zusammen mit der Regierung der UdSSR veranstaltet wird,neh­men Vertreter aus nahezu 40 Ländern teil. Die Delegierte Rumäniens, Elena Ochea, Direktor im Arbeitsministerium, sprach zum ersten Tagesordnungspunkt — „Die Beteiligung der Frauen am Wirtschaftsle­ben ihrer Länder“ — über die in unserem Lande bestehenden Voraussetzungen, die es den Frauen ermöglichen, in Bereichen, die eine entsprechende Qualifikation auf dem Gebiete der modernen Wissenschaft und Technik erfordern, eine erspriessliche Tätigkeit zu entfalten. Sie würdigte den wichtigen Beitrag der Frauen zum Auf­bau der allseitig entwickelten sozialisti­schen Gesellschaft “in Rumänien. Zum zweiten Tagesordnungspunkt — „Massnahmen zur Vorbereitung der Frauen im Hinblick auf die Beteiligung am Wirtschaftsleben“ — sprach die ru­mänische Delegierte Elena Jeanrenaud, Univ.-Prof. an der Universität Jassy. Die Rednerin wies auf die Bemühungen hin, die in unserem Lande unternommen wer­den, um den Frauen eine Qualifikation im Einklang mit den Erfordernissen der Gegenwart zu sichern, damit sie einen möglichst grossen Beitrag zur Wirtschafts­tätigkeit des Landes erbringen. Die Refe­rate der rumänischen Delegierten lösten bei den Teilnehmern des Seminars lebhaf­tes Interesse aus. Ungarisches Kommuniqué zum Luftpiratenakt Budapest (Agerpres). — Im Zusammen­hang mit dem auf das TAROM-Flugzeug verübten Piratenakt veröffentlichte die ungarische Presse ein Kommuniqué, worin gesagt wird, dass der Anschlag von den ungarischen Staatsbürgern Miklós Biró, János Mamusits und Géza Karácsony ver­übt wurde, die die Besatzung des rumä­nischen Linienflugzeugs, das die Strecke Bukarest—Budapest—Prag beflog, mit Waffengewalt gezwungen haben, auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutsch­land, und zwar in München,, zu landen. Die genannten Personen, von denen zwei kriminelle Delikte verübt haben, sowie die Gattin des einen von ihnen mit zwei minderjährigen Kindern haben in Mün­chen um politisches Asyl angesucht. Das Aussenministerium der Ungarischen VR unternahm unverzüglich Schritte bei der Regierung der Bundesrepublik Deutsch­land, um die Auslieferung der ungari­schen Staatsbürger zu erwirken, die sich der Gefährdung der Sicherheit des inter­nationalen Flugverkehrs schuldig machen. Die Miliz setzt die Untersuchung im Zu­sammenhang mit der Straftat fort, heisst es in dem ungarischen Kommuniqué. Memorandum der Koreanischen VDR Pjöngjang (Agerpres). — Die Regierung der Koreanischen VDR veröffentlichte eine Denkschrift, worin, die Absichten der USA entlarvt werden, neuerlich auf ille­gale Weise die Erörterung des sogenann­ten „Korea-Problems“ in der UNO-Voll­versammlung durchzusetzen. Die Regie­rung der Koreanischen VDR, heisst es in der Denkschrift, verlangt erneut aufs ent­schiedenste, dass die Organisation der Ver­einten Nationen sämtliche Resolutionen im Zusammenhang mit der „Korea-Fra­ge“ annulliert, und Massnahmen im Hin­blick auf den unverzüglichen Abzug der amerikanischen Truppen aus Südkorea und die Auflassung der „UNO-Kommis­­sion für die Vereinigung und den Wie­deraufbau Koreas“ trifft. Überdies wird in der Denkschrift verlangt, dass die Ver­treter der Koreanischen VDR unbedingt zur Tagung der UNO-Vollversammlung zugelassen werden, falls Probleme erör­tert werden sollten, die dieses Land in­teressieren. D. s. Poljanski, Erster Stellvertretender Mi­nisterpräsident der UdSSR, empfing Ion Ciu­botarii, interimistischer Geschäftsträger der Sozialistischen Republik Rumänien in der So­wjetunion, auf 'dessen Ansuchen. Es fand eine Aussprache statt, die in einer Atmosphäre herzlicher Freundschaft verlief. Abgeschlossen wurde in Belgrad die 10. Ju­biläumstagung der „Medizinischen Ealkanwo­­che“. Das nächste Forum unter diesem Titel findet 1972 in Bukarest statt. Zum Sowjetbotschafter in Peking ernannte das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR, Wassili Tolstikow. Tolstikow ist Mit­glied des ZX der KPdSU und des Präsidiums des Obersten Sowjets, der UdSSR und hatte seit 19S2 das Amt des Ersten Sekretärs des KPdSU-Regionskomitees Leningrad inne. Auf ihrer 13. Tagung erörterte die Volks­kammer der DDR die Hauptrichtlinien für die Entwicklung des Unterrichts und die Verbes­serung der Qualifikation der Werktätigen. Nach dem Bericht von Wolfgang Rauchfuss, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerra­tes, verabschiedete die Volkskammer das diesbezügliche Gesetz. Ein neuer künstlicher Erdsatellit aus der Kosmos-Reihe — Kosmos 362 — wurde in der Sowjetunion gestartet. Die VKJ-Organisation, die unter Führung von Ion Iliescu, Erster Sekretär des ZK des VKJ, Minister für Jugendfragen Rumäniens, der Koreanischen VDR einen Besuch abstat­tet, wurde von Pak Sen Tscher, Zweiter Stell­vertretender Ministerpräsident, empfangen. Abgeschlossen wurde die Pugwash-Konferenz der Wissenschaftler für den Frieden in Fon­tana (USA). Zum Vorsitzenden der Pugwash- Bewegung wurde der schwedische Gelehrte Dr. Hannes Alfven gewählt, der siejh grosse Verdienste um die Plasma-Forschung erwor­ben hat. In Bratislava wurde eine rumänische Kunst­ausstellung eröffnet. Die Schau umfasst 40 Ar­beiten der rumänischen Maler H. Catargi und I. Musccleanu. Vcrverlegt wurden die Präsidentschaftswah­len und die Pariamenţswahlen in Kongo (Kin­shasa). Die Präsidentschaftswahlen finden am 31. Oktober und 1. November 1970 statt, nicht wie ursprünglich vorgesehen am 28. und 29. November. Die Parlamentswahlen wurden für den 14. und 15. November anberaumt. 623 000 Arbeitslose gab es am 1. August d. J. in Italien. Dies ist zum Teil auf die Abwan­derung der Bauern in die Städte zurückzu­führen. In der Zeit von Juli 1969 bis Juli 1970 sind mehr als 300 000 Bauern in die Städ­te abgewandert. I Wiener Herbstb Die Donaustadt rüstet zum Empfang der rumänischen Staatsdelegation Von Ferdinand Koch Es gibt Wege, die jeder Wiener einmal gegangen ist — mit seinem Mädchen, mit seiner Frau, mit seinen Kindern. Meist war es ein Spaziergang über die Ring­­strasse oder durch die Innere Stadt, denn hier gibt es, viele Monumentalbauten und herrliche Parks. Und wieviel Schönheit bergen sie — die Häuser, die Paläste, die Türme, die Kuppeln. Stundenlang kann man durch die Innere Stadt schlendern, vor Prachtbauten verweilen, in Museen treten, auf Türme steigen. Vielleicht geht man in den Stephansdom, lauscht dem Gesang und bestaunt die Akustik des Raumes, der wenige Stimmen so klingen macht, als sänge ein grosser Chor. Oder man gerät in den Stadtpark, in den Burg­garten oder in den Volksgarten. Überall gepflegte Kieswege, liebevoll gehegte Blu­men, Sträucher und Bäume. Diese Wege ist jeder Wiener häufig ge­gangen. Immer ist ihm dabei die Liebe zum Menschen offenbar geworden, und eine andere grosse Liebe hat er hier ge­spürt — die Liebe zu seiner Stadt, zu sei­ner Heimat. Und weil er seine Heimat über alles liebt, wünscht er mit allen Völkern in gutem Einvernehmen zu leben. Hauptfaktoren : Vertrauen und Gleichberechtigung Entspannung, Sicherheit, Frieden — das waren die Hauptthemen unseres Ge­sprächs mit dem Präsidenten der Repu­blik Österreich. Schon während der pro­tokollarischen Begrüssimg erinnerte Bun­despräsident Franz Jonas an seinen Ru­mänien-Besuch von September 1969. „Sje sind also vom .Neuen Weg’! ... Dann dürften wir uns ja kennen, denn im ver­gangenen Jahr habe ich auch Ihre Druk­kerei besucht !“ Und so zwanglos wie die Begrüssung verläuft auch das Gespräch. Bundesprä­sident Franz Jonas würdigt die guten Beziehungen zwischen Österreich und Rumänien, verweist darauf, dass sie wei­terhin ausgebaut werden können und be­tont, dass während seines vorjährigen Ru­mänien-Besuches gute Ansätze dazu ge­schaffen wurden. In Österreich erwarte man den Besuch des Vorsitzenden des Staatsrates der So­zialistischen Republik Rumänien, Nicolae Ceauşescu, mit grossem Interesse. Den of­fiziellen Besprechungen messe man grosse Bedeutung bei, denn auf internationaler Ebene sei jetzt vieles in Fluss, es gebe neue Tendenzen und neue Möglichkeiten und Österreich möchte schon deshalb ger­ne unmittelbar den Standpunkt Rumä­niens zu den wichtigsten Fragen kennen­lernen. Vordringlich sei natürlich eine Konfe­renz über Sicherheit in Europa. Österreich habe in dieser Frage gleich von Anfang dem Standpunkt Rumäniens weitgehend zugestimmt. In letzter Zeit wurden neue Anregungen für eine Europa-Konferenz gegeben. Gleichviel wie und wann eine solche Konferenz Zustandekommen wird, ent­scheidend für den Erfolg seien zwei Fak­toren : gegenseitiges Vertrauen und Gleichberechtigung. Die herzliche Aussprache endet mit der Meinung eines Mannes, der — als gelern­ter Buchdrucker und militanter Arbeiter­funktionär — die Rolle und Bedeutung der Presse früh kennengeleifnt hat : Ihr, Journalisten, habt ' die Aufgabe, uner­müdlich mitzuhelfen, dass zwischen allen Völkern'das Vertrauen gedeiht. Zweimal im Jahr (im Frühling und im Herbst) öffnet die Wiener Messe den Produzenten aus aller Welt ihre Tore. Auf 350 000 m2 Ausstellungsfläche kann man die Leistungen' verschiedener Nationen, den Siegeslauf der Technik bewundern. Auf der diesjährigen Herbstmesse waren 2460 österreichische Firmen und 1400 Fir­men aus 31 Ländern vertreten. Gezeigt wurde, was der Mensch durch Arbeit und Können der Natur abgerungen hat. Handel — Schlüssel zu Frieden und Fortschritt Die Besucher kamen von nah und fern, lobten die einzelnen Erzeugnisse und be­mühten sich, nicht nur neue Eindrücke zu sammeln, sondern auch neue Bekannt­schaften zu schliessen. Gewiss : Muster­messen haben vor allem einen kommer­ziellen Zweck, jeder möchte möglichst viele Verkaufsverträge abschliessen. Und dennoch besteht kein Zweifel darüber, dass jede Mustermesse auch der Völker­verständigung dient — man kommt ins Gespräch, lernt einander kennen, gewinnt Vertrauen zueinander, denn ohne ein Mi­nimum an Vertrauen sind Verträge nicht gut möglich. Dass der Handel ein Wertmesser zwi­schenstaatlicher Beziehungen ist, braucht nicht erst betont zu werden. Erwähnung verdienen deshalb die Gespräche mit un­seren Gastgebern über die rumänisch­­österreichischen Handelsbeziehungen. Der österreichische Bundesminister für Handel, Dr. Josef Staribacher, wür­digte die Rolle persönUcher Kontakte, un­terstrich die Bedeutung des bevorstehen­den Österreich-Besuchs des rumänischen Staatschefs und betonte, dass er sich über die Begegnung mit dem rumänischen Aussenhandelsminister freue. Die internationale Entspannung habe den Ausbau der Handelsbeziehungen zwi­schen Österreich und den sozialistischen Staaten gefördert. Das jetzt abgeschlosse­ne langfristige Handelsabkommen zwi­schen Rumänien und Österreich sei für beide Staaten von Vorteil. Man wolle sich, natürlich nicht auf einen Warenaustausch beschränken, sondern in verschiedenen Bereichen Zusammenarbeiten. Für die Kooperation gäbe es viele Möglichkeiten, doch müsste diese Frage von den daran interessierten Industriebetrieben geklärt werden. Er sei davon überzeugt, beider­seits gebe I es guten Willen, und das sei für eine Kooperation von grosser Bedeu­tung. Zusammenfassend könnte man die An­sichten des österreichischen Handelsmini­sters über die Rolle des Güteraustauschs so formulieren : Handel — Schlüssel zu Frie­den und Fortschritt. Über den Dächern von Wien NEUER WEG / 18. September 1970 - . • ' >r *' •: Heute begeht das Volk von Chile seinen Nationaljeiertag, den Jahrestag der Unabhängigkeit. Das südamerikanische Land an den Gestaden des Pazifiks steht in diesen Tagen dank den Präsidentschaftswahlen, aus denen der Vertreter der Volksfront, Salvador Allende., mit dem grössten Stimmenanteil hervorging, im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit. *— Unser Bild i Blick auf Santiago mit dem Vorort Providencia im Vordergrund. Jagd nach Gauner-Geld Hamburg Der Schweizer Bundesanwalt jagte exo­tische Übeltäter: Beamte der US-Börsen­­aufsichtsbehörde, die bei Schweizer Ban­ken auf Schweizer Territorium heimlich Angaben über amerikanische Kunden er­mitteln wollen. Das war vor einem Jahr so. Jetzt sind die Berner Behörden be­reit, den Steuerfahndern aus den USA die Bücher der Banken freiwillig zu öffnen. Nach zweijährigen zähen Verhandlun­gen von Experten-Kommissionen der Schweiz . und der USA machten die Hel­vetier ein für die Schweiz unerhörtes Zugeständnis : Sie wollen (in wenigen ge­nau definierten Ausnahmefällen) ihr sa­krosanktes Bankgeheimnis lüften. In dem Entwurf für ein Rechtshilfe- Abkommen — dem ersten, das die Schweiz mit einem Staat angelsächsischen Rechts abschliessen will — sichert Bern amerikanischen Behörden Unterstützung in Steuersachen zu, wenn unzweifelhaft nachgewiesen wird, dass die Steuersün­der einer verbrecherischen Organisation angehören. Die amerikanische Polizei sei meist un­fähig, so hatten die US-Unterhändler ar­gumentiert, die vorsichtigen Bosse gro­sser Banden ihrer Verbrechen zu über­führen. Gelegentlich jedoch könne sie zu­­geWanderten Mafiosi wie eingeborenen Gangster-Grössen ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung anhängen. Kronzeuge der Amerikaner: Ihr renommiertester Gauner, Al Capone, war 1931 für zehn Jahre auf die Gefängnisinsel Alcatraz von San Fanzisko geschickt worden — wegen Steuerhinterziehung. In der Schweiz waren die dazu nötigen Ermittlungen wegen des Bankgeheimnis­ses nicht durchzuführen. Denn seit dem 8. November 1934 besteht ein Gesetz, das Bankbeamte mit bis zu 20 000 F'ranken Busse oder sechs Monaten Gefängnis be­straft, wenn sie über die geldliche Intim­sphäre ihrer Kunden plaudern. 1969 begannen die Schweizer, mit den USA über ein Rechtshilfe-Abkommen zu verhandeln. Bereits in einem Katalog von Forde-, rungen, den die Amerikaner bei der er­sten Gesprächsrunde auf den Tisch leg­ten, entdeckten die misstrauischen Schweizer den Wunsch nach Steuer­schnüffeleien — wahrscheinlich das heimliche Hauptziel der amerikanischen Unterhändler. Denn jährlich fliessen „mehrere Mil­liarden Dollar“, ein Teil davon unver­steuert, auf Schweizer Geheim-Konten (so der Vorsitzende des Banken-Ausschusses im US-Kongress, Wright Patman). Und dabei helfen oft Schweizer Bankfilialen in den USA. • Die Kapitalflucht-Sorgen ihrer ameri­kanischen Gesprächspartner Hessen die Schweizer Unterhändler kalt. Sie beharre ten auf ihrem Bankgeheimnis. Fast zwei Jahre lang rangen Schwei­zer und Amerikaner um eine Liste von Delikten, die in den unterschiedlichen Rechtssystemen der Schweiz und der USA’ gleichermassen strafbar sind und bei de­ren Verfolgung der eine Staat dem ande­ren daher Rechtshilfe leisten kann. Mit­te . August einigte sich die Kommission schliesslich auf eine 50 Seiten lange Li­ste, die nun von beiden Regierungen ge­prüft wird. Steuervergehen stehen nicht darauf, denn sie fallen — wie Zoll-, Monopol­und Devisen vergehen — in der Schweiz nicht unter das allgemeine Strafrecht, sondern unter das Fiskalrecht und erlau­ben selbst Schweizer Behörden keinen Einblick in Bankkonten. Insgesamt erreichten die Amerikaner kaum mehr, als die Schweizer Behörden einigen europäischen Ländern (Italien, Bundesrepublik) bereits zugestehen Í Rechtshilfe einschliesslich von- Bankaus­künften in, reinen Kriminalfällen. Aber in einem Punkt gaben sie nach | Steuerfahndung nach Gross-Gangstern soll auch erlaubt sein, wenn es sich um keinen konkreten Kriminalfall handelt. Denn seit vergangenem Februar konn­ten die Schweizer nicht mehr behaupten, auf ihren Banken liege kein Gauner-Geld. Damals war nachgewiesen worden, dass der Washingtoner Rechtsanwalt Francis N. Rosenbaum mit Hilfe von Schweizer Bankbeamten und Nummerrikonten die US-Navy und den Mafia-Boss von Bo­ston und Rhode Island, Raymond Lore­­da Patriaca, um Millionenbeträge geprellt hatte. Die helvetischen Unterhändler erkann­ten nun, dass „in der Verbrechensbe­kämpfung wesentliche ethische Werte zur Debatte stehen“ („Neue Zürcher Zeitung“), und versprachen den Amerikanern als Zugabe sogar die Erlaubnis, dass „US­­Fahnder unter Aufsicht eines einheimi­schen Beamten in der Schweiz informel­le Interviews zum Zweck der weiteren Abklärung eines Tatbestands“* führen dürfen. Amerikanische Zeitungen, die jahrelang gegen den „Skandal geheimer Schweizer Bankkonten“ („Time“) angeschrieben hat­ten, feierten das Zugeständnis als Erfolg. „International Herald Tribüne“ ! „Die Schweiz gibt US-Bitte um Bank-Daten in Verbrechens-Untersuchungen nach.“ Schweizer Zeitungen dagegen behaupte­ten, dass die Schweizer Bankenwelt heil geblieben sei, und beruhigten ausländi­sche Steuersünder, die ihr (mehr oder weniger) ehrlich verdientes Geld dem Fi­nanzamt durch Transfer in die Schweiz vorenthalten : Ihre Gewinne seien in Hel­­yetien auch künftig sicher und unauf­findbar. Die Zürcher „Weltwoche“! „Die Schweizer Beamten ... dürfen keinesfalls Steuerschnüffeleien, die nach schweizeri­schem Recht verboten sind, Vorschub lei­sten.“

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