Neues Pester Journal, August 1878 (Jahrgang 7, nr. 211-241)
1878-08-02 / nr. 212
Hare Iy : Ahnung-umt-’Ganzjit"-fl·.«"x4,«rzaj.f1.7 viertelj.fl.3.50,nw’natlich"fl.1.20. 245 „Neue Belter, Journal“ «täglich«, auch an Montagen. erigeint = Sm, v2 Aug 1878. “on, Nedattion und Administration: f Leopoldit. Kirchenrat Nr. 2. . Einzelne Nummern 4 Turuferate nach aufliegendem Eins. Ma a um 2 2 8 | ME Die heutige Nummer umfaßt zehn Seiten. "BB Große und schwere Aufgaben erwarten den nächsten Reichstag auf dem Gebiete des Finanzwesens.Je näher wird er Herstellung des Gleichgewichtes ims Staatshaushalte«kommen,umso schwerer wird es, neue Millionen an, den Ausgaben zu ersparen oder durch Erhöhung der Einnahmen hereinzubringen. Ein großer Schritt zur Befseiung unserer Finanzen ist allerdings während des lebhten Reichstags gethan worden. Das thatsächliche Defizit für 1874 betrug 61 Millionen, das für das laufende Sahrit mit 21 Millionen präliminirt und man muß immerhin anerkennen, daß Dieses Bubdget auf einer soliden Basis beruht. Durch die Desupation Bosniens wird freilich, dieses Defizit von 21 Millionen namhaft überschritten und die grozßen Heeresausgaben, welche diesem politischen Akte auf dem Fuße folgen werden, künnen leicht alle auf Ordnung unserer Finanzen gerichteten Bestrebungen vereiteln; für die Heilung dieses Webels aber würde man, auf dem Gebiete der Finanzund Wirtschhaftspolitik, vergeblich ein Mittel suchen. Thatfadhe ist, daß fie unsere Bilanz seit 1875 um 40 Millionen, geschessert hat; allein eine weit schwierigere Aufgaben als die bisher gelöste wird es sein, den Defizitrest von 20 Millionen verschwinden zu machen; denn die möglichen Ersparungen wie die möglichen Steuererhöhungen sind bereits durchgeführt. Das Kabinet Tipa-Szell hat — man muß dies anerkennen — mit starrer Hand nach jeder Richtung Hin Neduktionen in Anwendung gebracht, es hat, die begonnenen, größeren öffentlichen, Arbeiten zu Ende geführt, die Inangriffnahme anderer neuer Arbeiten aber nur im geringsten Machstabe gestattet; es hat bei Auswügung des Staatsvermögens die Betriebsauslagen eingeschränkt und in jedem Zmeige der Administration beträchtliche Summen in Ersparung gebracht. Allein Schon im laufenden Jahre vermochte die Negierung, nicht, weitere nennenswerthe Einschränkungen der, Auslagen für Investitionen und für die Administration, im Budget, ersichtlich zu, machen ‚aund um so. weniger wird dies im Zukunft der all sein. fi Das Gleiche gilt von den Steuererhöhungen.. Die gegenwärtige Negierung hat den allgemeinen Einkommensteuerzuschlag eingeführt, der mehr als 9 Millionen einbringt; sie hat die Lurus- und die Transportsteuer durchgeführt, die weitere 3 Millionen abwarfen; sie hat aus der Kataster-Regulirung ungefähr 3 Millionen gezogen; sie hat den Ertrag der Haussteuer erhöht, die, verschiedenen, früher unter dem Namen der Einformensteuer vereinigten Steuergattungen besser ausgenüßt und mit der Eintreibung der Steuer-Radstände einen erheblichen Erfolg erzielt. Das Gleiche war der Fall bei den Stempel- und Rechtsgebühren, bei den Gefällen, dem Staatsvermögen und von Staatsbahnen, welche festere Jahre hindurch fast gar sein Reineinformen abwarfen, während für das laufende Sabre ein Betriebsüberschuß von 2,8 Millionen präliminirt ist. Wenn nun aber aug, trendem Die Ersparungen und die Steigerungen des Einformtens nicht fortgeseßt werden künnen, noch immer ein Defizit von, 21 Millionen erübrigt, so dürfen wir doch an der glücklichen Lösung der uns gestecten Aufgabe nicht verzweifeln. Uns schwebt nicht das reiche Frankreich vor, sondern das arg verschuldete Italien, dessen wirthiaftliche Entwickklung nicht viel höher steht, als Die unsere. Durch andauernde Anspannung aller Kräfte, durch wirthschaftliche Reformen und beträchtliche Steuer: und Zollerhöhungen ist diesem Lande gelungen, das Gleichgewicht im Staatshaushalte herzustellen. Der italienische Finanzminister hat für das laufende Jahr ein sehr reelles Budget vorgelegt, welches nicht nur einen kleinen Welrshuß aufweist, sondern auch der Legislative die Mittel bietet, die verhaßte Mahlsteuer auf ein Drittel zu reduziren und die schädlichen Erwartzölle aufzuheben. Durch diesen Erfolg der Regierung fühlt das Land seinen Kredit bermaßen »gekräftigt, daß man sich ernstlich mit der Wiederherstellung der Baluta beschäftigt und sich ansdidt , wegen Ankaufs der sämmtlichen nicht staatlichen Eisenbahnen eine große Kreditoperation zu unternehmen. Durch Sparsamkeit und ausdauernde Arbeit kann auch Ungarn sein Ziel erreichen Freilich werden wir leider in Folge unserer unglückseligen äußeren Politik nicht im Stande sein,um jenen Ausgaben Ersparungen zu erzielen, bei welchen die Reduktion der Ausgaben Hand in Hand geht mit der, besseren ‚Verwerthung der produktiven Arbeitsteäfte, nämlich am Kriegsbudget. Wer wollte es wagen, sn der Hoffnung hinzugeben, daß bei der bevorstehenden Meinfrott des Wehrgefethes Die beiden Legislativen den Mammalkriegsstand herab jegen und damit das Budget wesentlich entlasten werden? Auf 30,6 Millionen beläuft fi ver Rottobeitrag, den Ungarn für das laufende Jahr zu den gemeinsamen Auslagen zu leisten hat, wozbei selbstverständlich jene 6%, Millionen nicht ges rechnet sind, welche der Sowvedminister für Mehrzwecke verausgabt. Angesichts der gegenwärtigen europäischenerhältnisse würden wir es Daher für, zweckmäßig erachten, wenn die, demnächst aufs Tapet gelangende Wehrfrage nur, wie im Jahre 1868 für zehn Jahre erledigt, sondern das bestehende Wehrgefäß einfach, für zwei bis Drei Jahre prolongirt würde; vielleicht daß nach Ablauf dieses Provisoriums eine Minderung der europäischen Situation eine erhebliche Herablegung des Präsenzstandes gestattet. Was die Staatsfhuln werden die nächsten Sahreer gegenwärtigen Schuldenlesgion der 153 Millionen Schuld, welce nächsten Jahres durchgeführt sein muß, wird das Kapital unserer Staatsschuld um 35 Millionen, die jährliche Zinsenlast um zwei Millionen erhöhen. Und wenn wir auch jede neue Imvestition abzuweisen vermöchten, so werden wir doch gezwungen sein, insolange von Jahr zu Jahr neue Mengentitel zu emittiren, bis das Defizit vollständig beseitigt sein wird. Allerdings fleht uns eine Erleichterung in Aussicht, wenn es nach dem Eintreten friedlicher Zustände gelingen sollte, bei uns und in Oesterreich, das "Defizit herabzudrücken und auf die Herstellung der Baluta Toszusteuern ; in diesen Falle wird auf das zwanzigperzentige Disagio unserer Geldzeichen allmälig herabfinden, welches viele Millionen unseres Budgets verschlingt. Auf die Verringerung des Defizits dürfte den unmittelbarsten Einfluß das aus dem Ausgleich zu erwartende Mehreinkommen ausüben. pr Man kann diese Einnahme, immerhin auf 6 Millionen veranschlagen, wenn sie auch nicht gleich im ersten Jahre diese Höhe erreichen wird. Eine Mehreinnahme von dritthalb Millionen erwartet man aus den Zöllen, zwei Millionen aus der Zuderund Spiritussteuer, anderthalb Millionen von dem neuen Restitutionsmodus. Am ungewisjesten ist 048 Mehreinkommen aus den Zöllen, ‚denn , abgesehen davon, daß dasselbe von Der Höhe des Goldagio’s abhängt, it es wo möglich, daß die Finanzzölle, dur den Handelsvertrag mit Italien erheblich ermäßigt werden. Allerdings aber steht andererseits zu erwarten, daß Die Zudersteuer, dem Staats fchate von Jahr zu Jahr einen um je eine halbe Million höheren Ertrag bringen wird. Auch bei den direkten Steuern läßt sich ein höherer Ertrag erzielen und zwar ohne Erhöhung der Steuerlage. Hingegen „wird die Legislative Die Abschaffung der Luxussteuern, welche nur ein«geringes Einkommen abwerfen, dagegen einzelne Industrien Schädigen, nicht länger verschieben können. Bei der Kapitalzinss und Rentensteuer wird der gegenwärtige Steuertag von zehn Perzent herabgelegt werden, andererseits wird man Vorkehrungen treffen müssen, um das Einkommen nach den Kapitalien und aus den Renten zu erforschen und zu konstativen und auf Diese beife die Kapitaliissteuer auf die richtige Höhe zu bringen. Abgesehen von der Steuer für die Zinsen der Grundentlastung az und Weinzehentobligationen trägt die Kapitalzins: und Nenzensteuer im Gansten zwei Millionen,denn sie wird fast nur nach den ‚intabulerten Forderungen der Privaten bezahlt. Man kan dieses Vorgehen, der Steuerträger verurtheilen, zu verwundern it es aber und, wenn der Steuerpflichtige der Berjuduna, das Einkommen zu verschweigen nicht widerstehen kann, »denn es handelt sich um eine Steuer,die 10-Per-» zentrom’Einkommen,also ein bis j anderthalb« Perzent vom Kapitalexrus macht Bei ei 11,e«1n.kleinere11....· Steuersatztz und bei eine r’besserens Steuerverwaltung würden nicht nur die Kapitalzinssteuer son,denn auch einige Arten der Erwerbsteuer einen höheren Ertrag abwerfen, denn in diesem Falle wird die Fakirung und die gegenseitige Kontrole ‚Seitens der Steuerträger verläßlicher, die sogenannte Steuermoral eine ehrlichere werden. In England, wo der Steuerfaß der income tax sehr gering ist, vergeht kaum ein Tag, wo man nicht in den Hetungen unter der Nabrif „conference money” eine öffentliche Betätigung des Schaßkanzlers seien könnte, des Inhalts: Ein anonymer Steuerträger habe 5, 10, an 50 Pf. St. eingeschickt, weil er nachträglich gefunden habe, daß die auf ihn ausgeworfene ‚Steuer zu gering sei. T Ueberausdrückend,namentlich in der Hauptstadt,ist die Haussteuer.Mit dem Einkommen» steuerzuschlag und«den städtischen«Zuschlägen erreichet r hier·die öffentlichen Lasten die Höhe vor 30 Perzent des Bruttoeinkommens.Allerdings..beträth die staatliche Grundsteuer allein fast BOPwzent des Katasterertrages;allein der Katasterertrag bleibt in der Regel weit hinter dem wirklichen zurich, während der Haussteuer das ganze Erträgeniß des Miethzinses unterworfen wird. Wenn dereinst die neue Katastrirung durchgeführt sein wird, dann wird es sich zeigen, daß der Ertrag der Grundsteuer, welcher fest 39 Millionen. beträgt, bei einem weit kleineren Steuerfuße als dem gegenwärtigen, auf 42—45 Millionen gesteigert werden künne, und dann wird auch klar werden, wie, viel drühender die Klaussteuer, in der Hauptstadt als die Grundsteuer ist. « Auch bei den indirekten Steuern — wobei wir die Berehrungssteuern außer Acht saszen. — ‚kann ein höherer Ertrag erreicht werden. Bei den Stempel und Rechtsgebühren sind sowohl, was die Manipulation, als was die meritotischen Dispositionen betrifft, eingehende Reformen erforderlich. Die jüngst vom Finanzministervorgelegte Novelle, welche einen Mehrertrag von einer Million in Aussicht stellte, mußte zurückgezogen werden, weil die drafonischen Bestimmungen derselben eine Ablehnung der Vorlage befürchten hießen. Allein nicht eine Novelle, sondern ein volländigs Stempel und Gebührenge je b erwarten wir von der künftigen Legislative, ein Gejegwert, welches in das herrschende Chaos Ordnung bringt, welches duch vernünftige Strafbestimmungen, aber nicht Durch verzehrte, die Verwaltung torruntoirende Berfügungen den Ertrag zu sictern trachtet. " - Budapest,1.August. k Jeder Tag bringt neike Belege für die Richtigkeit unserer Auffassung der Politik Andrássy’s.Wir haben stets die Flunkerei von der Auflösung des Dreis- Kaiser-Bundes,der Hinwendung der Wiener Politik zu England,von den Vorbereitungen zu einem entscheidenden Waffengange Oesterreich-Ungarns gegen Rußland bekämpft Die in unserem letzten Artikel besprochene Offenbarung»der»Wiener Abendpost«hat unsere Ansichten bestätigt und heute meldepoixe»Bohemia"« offiziell von einer a11115.8111gust in Teplitz stattfindenen Zusammenkimst der Kaiser Franz Joseph Wilhelm und Alexander»Um das Freundschaftsbündniß zu erneuern“, jebt Der Offiziosus_ Hinzu. Wie in Neidstadt die erste Theistung der Türkei verabredet wurde, so wird in Tepliz über die zweite beschlossen werden. Da der Kongres wohl festgestellt hat, daß die Nuffen neun Monate nach dem Friedensschluffe Bulgarien und Numelien räumen sollen, doch sein Wort von der Räumung Derg anlangt, so berufg. der i - Js- UT