Neues Pester Journal, August 1878 (Jahrgang 7, nr. 211-241)

1878-08-02 / nr. 212

H­are I­­­y : Ahnung-umt-’Ganzjit"-fl·.«"x4,«rzaj.f1.7 viertelj.fl.3.50,nw’natlich"fl.1.20. 245 „Neue Belter, Journal“ «täglich«, auch an Montagen. erigeint = Sm, v2 Aug 1878. “on, Nedattion und Administration: f Leopoldit. Kirchen­­­­rat Nr. 2. . Einzelne Nummern 4 Tu­ruferate nach aufliegendem Eins. Ma a u­m­ 2 2 8 | ME Die heutige Nummer umfaßt zehn Seiten. "BB Große und schwere Aufgaben erwarten den­­ nächsten Reichstag auf dem Gebiete des Finanz­­­wesens.Je näher wird er Herstellung des Gleich­­gewichtes ims Staatshaushalte«kommen,umso schwerer wird es, neue Millionen an, den Ausgaben­­ zu ersparen oder durch Erhöhung der Einnahmen hereinzubringen. Ein großer Schritt zur Befseiung unserer Finanzen­ ist allerdings während des lebhten Reichstags gethan worden. Das thatsächliche Defizit für 1874 betrug 61 Millionen, das für das lau­­fende Sahr­it mit 21 Millionen präliminirt und man muß immerhin­ anerkennen, daß Dieses Bubd­­get auf einer soliden Basis beruht. Durch die De­­supation Bosniens wird freilich, dieses Defizit von 21 Millionen nam­haft überschritten und die groz­ßen Heeresausgaben, welche diesem politischen Akte auf dem Fuße folgen werden, künnen leicht alle auf Ordnung unserer Finanzen gerichteten Bestre­­bungen­­ vereiteln; für die Heilung dieses Webels aber würde man, auf dem Gebiete der Finanz­­und Wirtschhaftspolitik, vergeblich ein Mittel suchen. Thatfadhe ist, daß fie unsere Bilanz seit 1875 um 40 Millionen, geschessert hat; allein eine weit­ schwierigere­ Aufgabe­n als die bisher gelöste wird es sein, den Defizitrest von 20 Millionen ver­­schwinden zu machen; denn die möglichen Erspa­­rungen wie die möglichen Steuererhöhungen sind bereits durchgeführt. Das­ Kabinet Tipa-Szell hat — man muß dies anerkennen — mit starrer Hand nach jeder Richtung Hin Neduktionen in Anwen­­dung gebracht,­ es hat, die begonnenen, größeren öffentlichen, Arbeiten zu Ende geführt, die Inan­­griffnahme anderer neuer Arbeiten aber nur im­­ geringsten­ Machstabe gestattet; es hat bei­ Aus­­wügung des Staatsvermögens die Betriebsauslagen eingeschränkt und in jedem Zmeige der Administra­­tion beträchtliche Summen in Ersparung gebracht. Allein Schon im laufenden Jahre vermochte die Ne­­­gierung, nicht, weitere nennenswerthe Einschränkun­­gen der, Auslagen für Investitionen und für die Administration, im Budget, ersichtlich zu, machen ‚aund um so. weniger wird dies im Zukunft der­­ all sein. fi Das Gleiche gilt von den Steuererhöhungen.. Die gegenwärtige Negierung hat den allgemeinen­­ Einkommensteuerzuschlag eingeführt, der mehr als 9 Millionen einbringt; sie hat die Lurus- und die Transportsteuer durchgeführt, die weitere 3 Millionen abwarfen; sie hat aus der Kataster-Regulirung un­gefähr 3 Millionen gezogen;­­ sie hat­ den Ertrag der Haussteuer­ erhöht, die, verschiedenen, früher unter dem Namen der Einformensteuer vereinigten Steuergattungen besser ausgenüßt und mit der Eintreibung der Steuer-Radstände einen erheblichen Erfolg erzielt. Das Gleiche war der Fall bei den Stempel- und Rechtsgebühren, bei den Gefällen, dem­ Staatsvermögen und von­ Staatsbahnen, welche festere Jahre hindurch fast gar sein Rein­­einformen abwarfen, während für das laufende Sabre ein Betriebsüberschuß von 2,8 Millionen präliminirt ist. Wenn nun aber aug, trendem Die Er­­sparungen und­ die Steigerungen des Einformtens nicht fortgeseßt werden künnen, noch immer ein Defizit von, 21 Millionen erübrigt, so dürfen wir doch an­ der glücklichen Lösung der uns gestecten Aufgabe nicht verzweifeln. Uns schwebt nicht das reiche Frankreich vor, sondern das arg verschuldete Italien, dessen wirthi­aftliche Entwickklung nicht viel höher steht, als Die unsere. Durch andauernde Anspannung aller Kräfte, durch wirthschaftliche Reformen und beträchtliche Steuer: und Zoll­­­­erhöhungen ist­­ diesem Lande gelungen, das­­ Gleichgewicht im Staatshaushalte herzustellen. Der italienische Finanzminister hat für das laufende Jahr ein sehr reelles Budget vorgelegt, welches nicht nur einen kleinen Wel­rshuß aufweist, sondern auch­ der Legislative die Mittel bietet, die verhaßte Mahl­­steuer auf­­ ein Drittel zu reduziren und die schäd­­lichen Erwartzölle aufzuheben. Durch diesen Erfolg der­ Regierung fühlt das Land seinen Kredit ber­­maßen »gekräftigt, daß man sich ernstlich mit der Wiederherstellung der Baluta beschäftigt und sich ansdidt , wegen Ankaufs der sämmtlichen nicht staat­­lichen Eisenbahnen eine große­ Kreditoperation zu unternehmen. Durch Sparsamkeit und ausdauernde Arbeit kann auch Ungarn sein Ziel erreichen Freilich werden wir leider in Folge unserer unglückseligen äußeren Politik nicht im Stande sein,um jenen­­ Ausgaben Ersparungen zu erzielen, bei welchen die Redu­ktion der Ausgaben Hand in Hand geht mit der, besseren ‚Verwerthung der produktiven Arbeits­­teäfte, nämlich am Kriegsbudget. Wer wollte es wagen, sn der Hoffnung hinzugeben, daß bei der bevorstehenden Meinfrott des Wehrgefethes Die beiden Legislativen den Mam­malkriegsstand herab­­ jegen und damit das Budget wesentlich entlasten werden? Auf 30,6 Millionen beläuft fi ver Rottobeitrag, den Ungarn für das laufende Jahr zu den gemeinsamen Auslagen zu leisten hat, woz­bei selbstverständlich jene 6%, Millionen nicht ges rechnet sind, welche der Sowvedminister für Mehr­­zwecke verausgabt. Angesichts der gegenwärtigen europäischen­­­erhältnisse würden wir es Daher für, zweckmäßig erachten, wenn die, demnächst aufs Tapet gelangende Wehrfrage nur, wie im Jahre 1868 für zehn Jahre erledigt, sondern das bestehende Wehrgefäß einfach, für zwei bis Drei Jahre prolongirt würde; vielleicht daß nach Ab­­lauf dieses Provisoriums eine Minderung der euro­­päischen Situation eine erhebliche Herablegung des Präsenzstandes gestattet. Was die Staatsfhuln werden die nächsten Sahre­er gegenwärtigen Schuldenles­gion der­ 153 Millionen Schuld, welce nächsten Jahres durchgeführt sein muß, wird das Kapital unserer Staatsschuld um­ 35 Millionen, die jährliche Zinsenlast um zwei Millionen erhöhen. Und wenn wir auch jede neue Imvestition abzu­­weisen vermöchten, so werden wir doch gezwungen sein, insolange von Jahr zu Jahr neue Mengen­titel zu­­ emittiren, bis das Defizit vollständig besei­­tigt sein wird. Allerdings fleht uns eine Erleich­­terung in Aussicht, wenn es nach dem Eintreten friedlicher Zustände gelingen sollte, bei uns und in Oesterreich, das "Defizit­ herabzudrücken und auf die Herstellung der Baluta Toszusteuern ; in diesen Falle wird auf das zwanzigperzentige­­ Disagio unserer Geldzeichen­­ allmälig herabfinden, welches viele Millionen unseres Budgets verschlingt. Auf die­ Verringerung des Defizits dürfte den unmittelbarsten Einfluß das aus dem Aus­gleich zu erwartende Mehreinkommen­ ausüben. pr Man kann diese Einnahme, immerhin auf 6 Mil­lionen veranschlagen,­ wenn sie auch nicht­ gleich im ersten Jahre diese Höhe erreichen wird. Eine Mehr­­einnahme von dritthalb Millionen erwartet man aus den Zöllen, zwei Millionen aus der Zuder­­und Spiritussteuer, anderthalb Millionen von dem neuen Restitutionsmodus. Am ungewisjesten ist 048 Mehreinkommen aus den Zöllen, ‚denn , abgesehen davon, daß dasselbe von Der Höhe des Goldagio’s ab­hängt, it es wo möglich, daß die Finanzzölle­­, dur den Handelsvertrag mit Italien erheblich er­­mäßigt werden. Allerdings aber steht andererseits zu erwarten, daß Die Zudersteuer, dem Staats­ fchate von Jahr zu Jahr einen um je eine halbe Million höheren Ertrag bringen wird. Auch bei den direkten Steuern läßt sich ein höherer Ertrag erzielen und zwar ohne Erhöhung der Steuerlage. Hingegen „wird die Le­­gislative Die Abschaffung der Luxussteuern, welche nur ein­«geringes­ Einkommen abwerfen, dagegen einzelne Industrien Schädigen, nicht länger verschie­­ben können. Bei der Kapitalzinss und Rentensteuer wird der gegenwärtige Steuertag von zehn Per­zent herabgelegt werden, andererseits wird man Vorkehrungen treffen müssen, um das Einkommen nach den Kapitalien und aus den Renten zu er­­forschen und zu konstativen und auf Diese beife die Kapitaliissteuer auf die richtige Höhe zu brin­­gen. Abgesehen von der Steuer für die Zinsen der Grundentlastung az und­­ Weinzehentobligationen trägt die Kapitalzins: und Nenzensteu­er im Gans­ten zwei Millionen,­­denn sie wird fast nur nach den ‚intabulerten Forderungen der Privaten be­­zahlt. Man kan dieses Vorgehen, der­ Steuerträ­­ger veru­rtheilen, zu verwundern it es aber und, wenn der Steuerpflichtige der Berjuduna, das Einkommen zu verschweigen nicht widerstehen kann, »denn es handelt s­ich um eine Steu­er,die 10-Per-» zentrom’Einkommen,also ein bis j anderthalb« Perzent vom Kapitalexrus macht Bei ei 11,e«1n.kleinere11....· Steuersatztz un­d bei eine­ r’besserens Steu­erverwal­­­tung würden nicht nur die Kapitalzinssteuer son­,­denn auch einige Arten­ der Erwerbsteuer einen höheren Ertrag abwerfen, denn in diesem Falle wird die Fakirung und die gegenseitige Kontrole ‚Seitens der Steuerträger verläßlicher, die sogenannte Steu­ermoral eine ehrlichere werden. In England, wo der Steuerfaß der income tax sehr gering ist, vergeht kaum ein Tag, wo man nicht in den Hetungen unter der Nabrif „conference money” eine öffentliche Betätigung­­ des Schaßkanzlers seien könnte, des Inhalts: Ein anonymer Steuerträger habe 5, 10, an 50 Pf. St. eingeschickt, weil er nachträglich gefunden habe, daß­ die auf ihn aus­geworfene ‚Steuer zu gering sei. T Ueberausdrückend,namentlich in der­ Haupt­­stadt,ist die Haussteuer.Mit dem Einkom­men» steuerzuschlag und«den städtischen«Zuschlägen er­­reichet r hier·die öffen­tlichen Last­en die Höhe vor 30 Perzent des Bruttoein­kom­­mens.Allerdings..be­­­träth die­ staatliche Grundsteuer allein fast BOPw­zent des Katasterertrages­;allein der Katasterertrag bleibt in der Regel weit hinter dem wirklichen zurich, während­ der Haussteuer das ganze Erträge­niß des Miethzinses unterworfen wird. Wenn der­­einst die neue Katastrirung durchgeführt sein wird, dann wird es sich zeigen, daß der Ertrag der Grundsteuer, welcher fest 39 Millionen. beträgt, bei einem weit kleineren Steuerfuße als dem ge­­genwärtigen, auf 42—45 Millionen gesteigert werden künne, und dann wird auch klar werden, wie, viel drühender die Klaussteuer, in der Haupt­stadt als die Grundsteuer ist. « Auch bei den indirekten Steuern — wobei wir die Ber­ehrungssteuern außer Acht sasz­­en. — ‚kann­ ein­ höherer Ertrag erreicht werden. Bei den Stempel­ und Rechtsgebühren sind so­­wohl, was die Manipulation, als was die merito­­tischen Dispositionen betrifft, eingehende Refor­­men erforderlich. Die jüngst vom Finanzminister­­vorgelegte Novelle, welche einen Mehrertrag von einer Million in Aussicht stellte, mußte zurückgezo­­gen werden, weil die drafonischen Bestimmungen derselben eine Ablehnung der Vorlage befürchten­ hießen. Allein nicht eine Novelle, sondern ein voll­­ändigs Stempel und Gebührenge je b erwarten wir von der künftigen Legislative, ein Gejegwert, welches in das­ herrschende Chaos­ Ordnung bringt, welches duch vernünftige Straf­­besti­mmungen, aber nicht Durch verzehrte, die Ver­­waltung torruntoirende Berfügungen den Ertrag zu­­ sictern trachtet. " - Budapest,1.August. k Jeder Tag bringt neike Belege für die Rich­­tigkeit unserer­ Auffassung der Politik Andrássy’s­.Wir haben stets die Flunkerei von der Auflösung des­ Dreis- Kaiser-Bundes,der Hinwend­ung der Wien­er Politik zu England,von den Vorbereitungen­ zu einem ent­­scheidenden Waffengange Oesterreich-Ungarns gegen­ Rußland bekämpft Die in unserem letzten Artikel besprochene Offenbarung»der»Wiener Abendpost«­hat unsere Ansichten bestätigt und heute m­eldepoixe»Bo­­­hemia"« offiziell von­ einer a11115.8111gust in Teplitz stattfindenen­ Zusamm­enkimst der Kaiser Fran­z Joseph­ Wilhelm und Alexander­»Um das Freunds­­­chaftsbündniß­ zu erneuern“, jebt Der Offiziosus_ Hinzu. Wie in Neidstadt die erste Theis­tung der Türkei verabredet wurde, so wird in Tepliz über die­ zweite beschlossen werden. Da der Kongres wohl­­ festgestellt­ hat, daß die Nuffen neun M­onate nach dem Friedensschluffe Bulgarien und N­umelien räumen sollen, doch sein Wort von der Räumung Derg anlangt, so berufg. der i - Js- UT

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