Pester Lloyd - Abendblatt, April 1857 (Jahrgang 4, nr. 74-98)

1857-04-20 / nr. 89

N­WX Eji ő Feet LU SET­ u SM . Rebak­tong­­r­endblatt des Pelzer Lloyd. |, -...-:krkr­.:. FR Ra Rei B eríten Gtod. Gi bzábárek Montag, 20. Aprit. ro, s9, Pen, 1857. & In der „Wien, 3." Seien wir : Se. Sich bestimmt gefunden, den Leodegar Nitter­son Wildfhgo, in Allerhöchstigren Neichsrath zu berufen und zum Reichsrathe allergnädigst zu ernennen, — teh­t zu verleihen , geruht. — Die bisher dem Grafen Radessy von Sr. Majestät ertheilte Ermächtigung Gesuche politischer um straffreie Rückkehr und um Wiedererlangung der allenfalls verlorenen Staatsbürgerschaft bewilligend zu erledigen, wenn treue und loyale Unterthanen verhalten zu wollen, ist jecht an Se. Faf, Hoheit den Durchlauch, Herrn Erzherzog Ferdinand Maximilian übertragen worden. Politische Rundschau, 20. April, Die Besollmächtigten der Neuen­­burger Konferenz, wird und nach der gestrigen „Patrie“ telegra­­phirt, haben sich zu unbedingtem Schweigen verpflichtet, es seien somit alle Ret­­tungsnachrichten ungenau. Wir beschränken uns daher auf die Mittheilung des „Bund“, die dahin lautet: „Die Bevollmächtigten der Großmächte haben das vorgeschlagene Arrangement entworfen und stellten den Parteien volls­tändig frei, dasselbe anzunehmen oiel abzumeisen. Man befürchte, daß die Konferenz moralischen Druck ausübe; seine Partei dürfe ein Entfliehen al­­ler Punkte erwarten. Die Schweiz kann enttäuscht, nicht zu entwürdigendem Arrangement gezwungen werden." Mehrere Schmelzer Blätter machen den Voi­­trag, eine Nationalsubsik­ation zu eröffnen, um die von dem Könige von Preus­­sen verlangte Entschändigungssumme zusammenzubringen; sie sind überzeugt, die er­­forderliche Summe würde bald unterzeichnet sein. Der „Bund“ aber spricht sich gegen diese Idee aus, da, nach seiner Ansicht, die Leistung jeder Gel­dentschädi­­gung demüthigend für Die Schweiz sei. Ueber die Zustände in Neapel schreibt Der offizisfe Korrespondent der „Ss. 3.": „Zu Beginn dieses Jahres befanden sich etwa 620 Personen in den Gefängnissen beider Sizrb­en , welche wegen politischer Vergehtungen mehr oder minder­ langwierige Strafen abzubüßen hatten. 8340 der Ersteren erklärten sich bereit, ihre Haft gegen ein freies Exil in der argentin­ischen Kon­­föderation zu vertäuschen, und werden binnen Kurzem dahin eingeschifft werden. Die neapolitanische Negierung hat für jeden auf fanamerikanischen Boden Tanz­­enden Sträfling eine Summe von 250 Ducati (etwa 1650 Franken) zu er­­regen sich verpflichtet, wogegen die Konföderation den werdenden Kolonisten je eine (in der Provinz Entrerung am Paraná belegene) Strecke von 10 Morgen Landes, Feldwerkzeuge, Baumaterial, Vieh, Lebensmittel, Furz, alles Das zu lie­fern übernommen, was zur Bildung und häuslichen Einrichtung einer Kolonie sonnöthen­nt. Priester, Aerzte, Baumeister u. f. h­. werden Die Auswandern­­den aus der alten Heimat begleiten, um ihnen die neue so heimlsch und mwohn- Ki als möglich herzustellen. Sie werden alle der Borregte und Privilegien genießen, welche die Republik den Eingeborenen gewährt, ja, sogar während der ersten 5 Jahre ihres Aufenthaltes von jeder Steuerzahlung befreit bleiben. Nach Verlauf von 5 Jahren werden sie die von der neapolitanischen Regierung für ihre erste Einrichtung sorgestrebte Summe ratenunweise ergeben und damit zu Eigenthü­mern des von ihnen bewohnten Botens werden, und werden selbst die Mitglieder ihrer Munizipalverwaltung aus ihrer Mitte ermählen. Dieses sind ungefähr die Grundzüge der mit der argentinischen Nepublif abgeschlossenen Kon­­vention.“ Dem Kaiser von F­rankreich drohte am 15. d. eine bedeu­­tende Gefahr. Nachmittags gegen 3 Uhr wollte er sich nämlich nach Vincen­­nes begeben. Er fuhr in einem offenen Wagen und lenzte die Pferde selbst. In der Nähe des Stadtganges angekommen, wurden die Pferde Dur­ Die Trom­­meln einer vorbeiziehenden­­ Truppenabtheilung erschrect und gingen durch. Glückicher Weise warfen sich die Pferde jedoch im Baubourg St. Antoine auf das Trottoir, woselbst sie durch eine hölzerne Bude und ven Groom des Kai­sers, der herbeisprang, aufgehalten wurden. Es war hohe Zeit, denn der eine der Zügel war bereits abgerissen und Der­ Kaiter hatte alle Gewalt über die milden Pferde verloren. Eine ungeheure Menschenmenge umgab alsbald den Raiser und seinen Wagen, und Tebterer fegte seinen Weg fort, nach­dem das Gespann wieder in Ordnung gebracht war. Auch die portugiesische Regierung bereitet in­folge des Ausbruches des englischs chinesischen Krieges ebenfalls eine Exredition gegen China vor. Dieselbe wird aus einer Korvette, einer Brigg, einem Aviso­­und einem Transportschiffe bestehen. Die Garnison von Macao wird auf 400 Mann gebracht werden. Diese Halbinsel war bekanntlich im Jahre 1579 von China an die Portugiesen abgetreten worden; die Verwaltung fand unter dem portugiesischen Gouverneur, und China hatte nur das Recht, einen Mandarin dort zu haben, um die Interessen der Chinesen zu besorgen. Zu Anfang dieses Jahrhunderts bemächtigte sich der Repräsentant China’s aber der höchsten Ge­­walt und unterdrückte die fremde Bevölkerung. Vor einigen Jahren wollte Der Kommandeur do Amaral, der den Hof von Lissabon repräsentirte, die portugie­­sische Herrschaft wieder herstellen, wurde aber ermordet. Es scheint nun, was Portugal den gegenwärtigen Krieg dazu brwugen will, um seine Rechte wieder geltend zu machen. Die preußische Kammer über die Presse­­ . Der Abgeordnete Mathis hatte vor Monaten den Antrag gestellt, demzufolge das Haus der Abgeordneten die Erwartung aussprechen sol : „Die Staatsregierung werde das polizeiliche Einschreiten der Behörden in Betreff­er Breffe in die Schranken der gesechlichen Vorschriften zuzuführen un dadurch verhindern, daß Dieses Einschreiten die verfassungs- und geiesmäßig­ bes­gründete Freiheit der Presse vernichte oder versümmere”. Die Kammerkommission, überwiegend aus Anhängern der bisherigen Preßpoligeipraxis und aus einer sehr bedeutenden Anzahl von Staatsanwälten bestehend, ist über denselben zur Tages­­ordnung übergegangen, um so lebhafter gefundenen waren statt­­der Migeordnete das Recht hätten, zuwenden haben, worden und Demokratie so, Ich habe nur Einen Gedanken, getreten, betrachte, nichts Gefeg werden kann als das, was auch dem repräsentirten Rolfe­­Gefegen gemäß regiert wird. Denn wenn wir blog ohn­e daß wir ich mich nie ersprießliche und winschensunwerthe Staatsform diejenige so regiert werden kann, daß den Durch alle Die Befugniß besäßen, darü­ber zu wachen, daß die Gefege richtig angewendet­­ werden, Dann műre unsere Macht eine sehr geringe, es läge in der Hand derer, die die Gefege an, welche die Regierung in Hän­­den hat, die ganze bewaffnete Macht, das ganze Beamtentribunt, das, mie neulich sagt wurde, lerdings versprochen, ch wollte sagen 59 Bataillone (Hefterfett), nicht 60, weil ritterliche Gewalt ausnehme (Sehr gut!) Die Bolfsvertretung den materiellen Mitteln gar nicht ausgestattet, die geglaubt haben oder glauben, eben darum müsse man dem Bolfe materielle Mit­­tel des Widerstandes an die Hand geben , aber bewaffnete und unorganische Menge, einer Spige steht, nie zur Freiheit, sondern nur zur Anarchie oder Despotie führt. Ich und meine Gesinnungsgenossen, wir haben andere Bundesgenossen, die uns zum Siege verhelfen werden, das sind­­ man aber im Leben rückwärts die Zeiträume, die erforderlich sind, bis Erfolge erzielt werden, ich glaube, daß sie die Regierung darin ganzen sagte,. Dirs ist die nicht, daß wir uns in Preußen einer unwirflichen Preßfreiheit erfreuen. Die Art, ges­ala gegeben, ein­e irgend unleugbare Zeugung der Geschichte, daß alle großen Ideen auch zur Herrschaft gelangen. In jüngeren Jahren freilich will man schnell zum Erfolge kommen; je weiter blicken Tann, desto mehr mirft si der Anker der Hoff­­Macht‘, die der Bolfsvertretung zur Seite steht, mit Dieser Macht hat je ihr Recht auszuüben und der Theil ihrer Pflichten zu erfüllen, der eben besteht, darü­ber mit wachen, baß die Gefege richtig angewendet werden. Der Fünnen wir freilich nur, wie Herr v. Blankenburg halten, aber diese ein solches Gemicht haben, daß hierin schen eine recht bedeutende materielle Macht Tlegt, — Es gibt aber noch zivei andere Dinge, welche der Wahrheit und den großen Speen schneller und auf gefahrloserem Wege zum Siege und zur Ver­­wirflichung verhelfen, das sind: praktisch als nothwendig begründet nicht Preßfreiheit, und Preßfreiheit Gegenfüße sein? Die Preßfreiheit is ein Zustand, aber gewöhnlich deduzirt und man kommt immer mehr dahin, die überhaupt die Preffe thätig sein noch vier starfe die Preßmwillfü­r oder Prepfrechheit diesem je mehr Sage die Negierung gethban hat Barrieren existiren, Wider­legung des Pflichtexemplars bei der Polizeibehörde vor der Ausgabe, heraus wird man es will, der Polizei eine bedeutende Einmchk­ung auf die Preßangelegenheiten, einzuräumen. Wir haben uns hier nach einem positiven Gefes, dem Preßgefes, zu richten, und nach diesem sillein haben mir zu fragen, ob das, was der­jedigen Beschwerden ist, Diesem Gefege entspricht oder und Segenstand nicht. Hr. Camphausen hat bei Berathung des Preßgefeges in der ersten Kammer ganz richtig auseinandergefegt, daß schon die ein Seder fortmuß, um nur von der sogenannten Preßfreiheit Gebrauch machen zu können. Zuerst kommt die Nothiwendigkeit der Genehmigung zum Betri­ he derjenigen Gewerbe, dur kommt für die periodische Presse eine dritte Vorsichtsmaßregel : die Nieder­­ste haben end­­lich noch das drohende Strafgefeg, Nun, ich glaube wirklich, Daß der Negierung bírá diese Mittel die Macht vollständig in die Land gegeben is, Alles dasjenige was irgend Antrag im Allgemeinen sich beschwert, in Aber das, worüber der der Gedanke, der durch die einzelnen Beichtverz depunkte Hindurchgeht, geht dahin, daß die Negierung mit diesen gewichtigen Mitteln sie nicht mehr begnügt, sondern noch andere Mittel gebraucht, die ihr in dem Pregefes nicht gegeben sind, — daß sie nämlich die richterliche Sphäre eingreift, legte Punkt menschlichen Natur, daß derselbe Mensch jener dder innerhalb Gefeg vor da Augen so gefährlich­­t, in dem und das ist Ihm das Gefeh zu eine­mon der besten Absicht geretteten tendenziösen verpoirtlichen Gefeg bes­timmt, während der Verwaltungsbeamte nur irgend einen praktischen Zweck hat, also z. B, daß die und die Zeitung nicht mehr erscheint und die und die Zeitung recht fig» virt­u, Das, und Eifer für das, was man den neben diesen beweglichen Schranken, damit sich innerhalb der Gefege sich zu bewegen, (Brasp !) die Wahrheit Fenne Überall und für hat, was das die ihn an seinen es gut und recht hält, das rechte Maß zu Halten, und weil dies in diesen Preßangelegenheiten nicht geschehen ft, daru­m bitte ich Sie, unterftn­gen Sie den Herrn Minister des Innern in dem Bestreben, jo Sie gleichsam noch einen Gra= er gewiß thun will, und Abg.v.Gerlach dagegen­ meinte:,.Ich werde nicht für den Antrag meines geehrten Freundes Mathis stimmen,aber dennoch kann ich nicht umhin,meine Semi­pathie mit demselben auszusprechen. »Wenn der Minister des Sinnern in der Kommis­sion gesagt hat, sie könne mit Eifer und Wärme ge bescheidenes Maß „son Prepfrethett, nur das sagt werden, zu sagen, was die jeweilige wir rende zu bahnen, entgegengehalten, besigen, als wir Durch unser Verhalten verdient missionsbericht heißt, hat die Negierung den nur darauf an, daß die Mächte die Hoffnung noch nicht Reklamationen auswärtiger Mächte stets das glauben, CHeiterfeit,­ ich glaube, Daß haben, Die preußischen Traditionen sind der Preßfreiheit ganz entgegen, und erst der jegt reglés der Preßfreiheit den Weg isi bekannt, wäre Dasselbe in Eng­­­ land sorgefommen, man hätte bort wohl a Örethett als ben beizubringen, das möchte wirklich nicht ‚ganz leicht sein, durch möglich sein, daß denn wirklich daß die Preffe auch vornehmlich in Bezug auf das mit den Worten vor uns treten werde, daß Wie es tut Koit­­Es kommt Und ihnen diesen Olat­­Man subsentionire die Preffe, aber nicht durch Geld, sondern durch­ Freiheit, GSestionschef im F. Kimmerers wurde Blüchtlinge eines 8 allergnädigst t. t. Apostolische Mazestät Haben Emanuel Esaf Denia, mit Allerhöchstem Handschreiben vom SFiwanzministerium, Franz ferner dem Grafen auezuellenden Neverses angelohen, sich stets als 17. April 9. 9. die Bittsteller mit­­nur eine Debatten Wendeldans Zustand Dingen, hat man ferne sich das nicht will, wissen Sie Alle, freilich nur ein Preßfreiheit über Wort, und sagte : „Der Erwägung der Trage, Was nach dem März 1848 den an Namen gehalten, wie Monarchie, den ich durch den 31. Jänner 1850 den Gedanken, daß die­set, willen entspricht 5; und zweitens, Baftoren­nung in in welcher einzig zu Stande gekommenen in Antrag, die — Prenfen, als daß nur das ein Schiboleth zurecht die Kautionsstellung, das König fit gewiß von so sich begann, befindet, ft das mehr Preßfreiheit schon daß die der fann. 704 gemacht, und Wie Sie haben noch lange vor dem die am 16. und Zuerst ergriff melde die beste Staatsform sei, ins Leben Schranke, an der Beweggebung Theil zu nehmen, sie in einem anderen Sinne anzuwenden, Zukunft und daher verschwinden zu Unbedeutendheiten aufgegeben, daß der Minister des sind. Betrachten Sie die ungeheure materielle Macht, 5 Bataillone repräsentirt, —­­Ruf nicht existirt, den man Preifreiheit nennt, in den Preßangelegenheiten theoretisch Polizei darzustellen tut, Es heißt Hier + Der Antrag wolle Daß er ein moralischer Fehler und sein Zustand, in ihrem Beruf und in ihrer Pflicht gegen fann. Funktion als Verwaltungsbeamter fungiert; es liegt der geießlichen Schranken zu halten ; ziehen Sie wissen, ich bin der nicht unter ein anderer Die Macht der Wahrheit aller größten Wichtigkeit, denn als das es bewaffneten Daumen Im diesen, dünnen Aber in Macht entgegen 17. habe dem dagegen hat Solche Ueberzeugung die Preßfreiheit und die Neuefreiheit. Nun, ich Es ist etwas anderes, für Preßgeses Handhabt, unbequeme Mapßregeln hindert, fü­hrt dahin, Daß der vielen Andern Sodann et 06 er the, was März 1848, Wahrheit erfolgte, wie mit dem man Preßmill für, Preßwillstr­ift, je nachdem von Dies denn » er Darin, Daß Ant­erfien halt, in die glaube Macht es Liegt einmal Semand als Aber bier, Preffe in Preußen verfassungsmäßig frei Tel, der Sunere frei sein müse. b. sie gegeben zu thun, Und Dieser : 60 Bataillone I) Ich Habe mich und ist , unbedingten Befehl ich mit Daß die fol­­Nichter” Aber eben weil Wwürde der in der in dieser aber Richter eg Há fo wäre, (Droge Heiterkeit.) Ich­ glaube aber, Ich habe Innern im nächsten Jahre die geheimen Fonds nicht mehr braucher Es fettt

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