Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1862 (Jahrgang 9, nr. 100-124)
1862-05-26 / nr. 121
Unbetracht feiner ein gewöhnliches ernermen wollen, in er er sektionellen Stellung bad nit por ericht zitieren könne. (@) Heber die Thätigkeit des Reichsrathes in Wien gegen folgende Nachrichten vor: Die 3. Sektion des Finanzausschusses hat am 24, die noch rüdständigen Bestimmungen des Bankistatuts erledigt, 3u §. 26, welcher der Dank bas Net einräumt, Gelder in laufender Mednung anzunehmen, wurde nach dem Antrag des Grafen Kinsty Folgender Zusag angenommen : „Die im Greogefälte an die Bank gelangenden Beträge Eost dieselde nicht weiter in ihren anderen Geschäften (Essemptirung von Medieln, Bereihen von Sandpfändern 91.) verwenden.“ §. 27, 28 wie §. 29 tourden unverändert beibehalten, $. 30, welcher die von der Bank einzuhebenden Gebühren betrifft, wurde mit Zustmmung des Vertreters der Regierung in folgender wesentlich veränderten Fasung angenommen : „Die Bank ist verpflichtet, gefepftde Sibermünzen oder Silberbarren mit 45 fl, in Banknoten für das Münzpfund, feinen Silbers bei ihrer Hauptwaffe in Wien auf Berlangen jederzeit einzulösen. Die Bank ist berechtigt, biebel eine Provision von 1% pt, und bei Silberbarren Überdies bie für Guldenfide som hatf, fö nigl.. Hauptmünzamte jeweilig festgefegten Prägungssosten in Abzug zu bringen. „In allen übrigen Fälen bestimmt die Bank, ob und welche Gebühren bei den verschiedenen Berghäften erhoben werden,” §. 31 endlich m wurde genehmigt. Damit ist Die Berathung Über das Bankstatut in der Sektion beendet. — In der nächsten Ligung am Montag wird die Sektion noch die $$, 45. bie 57 des Bankreglements erledigen. Am selben Tage hat der Finanzausfluß die Berathung des Airmeebubdgets begonnen. Borfigender der Sektion, welcher den Gegenstand vorzuberathen hatte, If Dr. Wiefer, Beriptesstatter Dr. Oisfra, Der Bericht umfaßt 99 Drudseiten, Das Material ist in folgende Abtheilungen gebracht + Armeestandsgruppen 5 Armeeaufwand ; Zentralleitung; Armeeauslagen. Von den allgemeinen Wünschen, welche die Sthion zur Annahme empfiehlt, heben wir folgende hervor : Der Regierung gegenüber sol der dringende Wunf Des Laufes ausgesprochen werden, es mögen die diplomatischen Bestrebungen dahin gerichtet sein, daß die italienifen Angelegenheiten, so weit sie Oesterreich betreffen, zum definitiven Abschluffe gebracht werden, damit die Starkwendigkeit einer größeren Truppenkongentierung in und nächst dem sombardisch venetianischen Königreich entfalle. Man glaubt, hat nur dadurch eine größere Reduktion der Armeeaussagen und in zweiter Linie die Herstellung des Geleiligewichtes zwischen Einnahmen und Ausgaben im Staatehaushalte ermöglicht wird. Die Sektion verlangt ferner, dass in Zukunft das Erforderni für die EP, Landarmee mit der zur Einfiut und Helfung der Anlage im Einzelnen nöthigen Ausführlichkeit vorgelegt werde, ebenso, wie es schon Diesmal bei andern Theilen des Erforderniffes im Staatshaushalte geschehen is. Das Friedensbudget wird im Berichte derart festgestelt, dab sich dasfelde auf nicht mehr als Jah unid 82 Millionen Gulden und unter Vorauslegung der Einkünfte der Militärverwaltung von 8 Millionen Gulden, der Zuschuß aus den Finanzen auf nicht mehr als 74 Mil. fl. belaufen sol. Insolange es nicht möglich sein wird, bieten Sriedengetar vollständig durchzufüßsen, solen ale auf das Nordwendigste zu betränkenden Mederfärelungen in der bezüflichen Vorlage als außerordentliches Erfordernis angegeben und ausgewiesen werden. Der Binanzantrug nahm, wie gesagt, den Bericht entgegen. Ueber den Antrag der Sektion, aus dem Bedarfe beiläufig 8 Millionen zu fireudden, erhob sich eine lebhafte Debatte. Scälteptih wurde dir Untrag mit 21 gegen 19 Stimmen angenommen, Tshabushnigga beantragte eine weitere Streichung von viert Millionen. Der Herrn Kriegsminister Graf Degenfeld gab darauf die Erklärung ab, da es ihm nach Annahme dieses Antrages unmöglich sein würde, sein Ministerium weiterzuführen. unch sprach er sich gegen die Betrung eines Zadels aus, dahingehend, daß das Haus es tabelnsm weich findet, bab nicht soon rüber, mit bedeutenden Ersparungen im Armerbudget vorgegangen worden sei. Der Antrag Trabufnigg’s wurde schließlich abgelehnt, dagegen das Tabeleyoium angenommen. Damit endete die seite Beratung des Finanzausschusses Über das Armeebudget. Die bereits früher Angeküindigten Beränderumgen in ben höheren Verwaltungssphären werden nun in folgender Weise im amtlichen Shelle der Wiener Btg." bekannt gegeben : ... Ge. Tt, 8, Apostolitäte Majestät Haben mit dem Allerhöchsten Handftreiben vom 21. Mai b. I. ben. Statthalter von Mähren Gustav Grafen 9. Ehorinsty auf den Dorfen des Statthalter von Niederösterreich allergnädigst zu überlegen und den Sekionscef im Staatsministerium Adolf Breiteren 9. Dode unter gleichzeitiger taxfreier Verleihung des geheimen Raths wurde zum Statthalter von Mähren allergnädigst zu ernennen geruht, Se, T, ft, Apostolife Majestät haben mit Ailerhög sem. Handfüßreiben som. 22. Mai b. 3. den Statthalter in Oberösterreic Eduard Steipern v. Bach über seine Bitte seiner gegenwärtigen Dienstesftelung in Gnaden zu ientheben und unter YANG der geleisteten treuen und eiftigen Dienste mit dem Vorbehalte in Diesponibalität "am verfegen gerußt, feine bewährte Beschäftstenntnis und Erfahrung Dur feine Wiederanfelung im aktiven Staatsdienste Bei" geeigneter Gelegenheit in Anspruch zu nehmen. Ueber das Befinden Ihrer Majestät der Kaiserin sagt die geistige „Med. Woenschrift": Ihrer Mas, Sesundheit entspingt nicht den Erwartungen, zu melden der längere Aufenthalt im Süden berechtigen sollte. "Der Hofwundarzt Dr. Jungd ist zur Diensteistung nach Reichenau gefätet worden. Professor Skoda wurde ‚bis fest noch nicht zu Mathe gezogen, dagegen fol. Professor Dopolezer, der geflern von Bicenza, wohin er zu dem erfrankten Erzherzog Albrecht rreifte, zurücgekhrtet, morgen in Reichenau mit den Leibärzten Seeburger und Fritz, und dem aus München hier anmwefenden Leibarzte der Herzogin Max, Hofrath Dr. Bircher, eine Konsultation abgaben. Dr. Fischer Hat auf den Munsch des Haisers die Behandlung der Transen Monarin übernommen und iird zu diesem Behufe einige Wochen in Reichenau verbleiben. Politische Rundschau, 26. Mai. Man schreibt aus Paris: Der Halfer Napoleon hat Herrn Thomnenel beauftragt, Herrn Nigra zu sagen, er sei überzeugt, das energische Einschreiten gegenüber den jüngsten Berfucten gegen Tirol werde Italien in den Augen der europäischen Kabinete mehr nüßen, als viele Unterhandlungen. Die Stimmung der Bevölkerung ist, wie wir sowohl aus italienischen als aus französischen Duellen erfahren, der Regierung in dieser Angelegenheit durchaus günstig : Ritter Emanuel wurde bei seiner Ankunft in Turin mit dem Rufe : „Es gebe der König! Es gebe die Armee empfangen. Garibaldi hat ein Belmwichtigungsfäretben an den Mailänder: „Pungolo” gerichtet, das Taut einer Turiner Depesche vom Anend beg 22, im Wesentlichen lautet : „Einige Personen haben meinen Pinter, den ich im „Diretto“ veröffentlichte, falsch ausgelegt. Da íg ja selbst Italienifer Soldat. bin, so konnte es nicht meine Abfigt sein, Vereidigungen gegen die italienische Armee auszuflsgen, melde der Ruben und die Hoffnung der Nation if. Was zu geschriehen, msste dies besagen, dag die Soldaten die Feinde des Bitterlandes und des Königs bekämpfen und nicht wehrlose Bürger Hätte der Befehlehaber in Brescha seinem Herzen folgen können, so würden wir feine Opfer in den Reihen eines hochherzigen Balles zu Deflagen haben, Unser Plag ist an den Grenzen und auf den Schlachtfeldern, und nicht anderwarte”, Garttatbt sollte am 23. eine Unterredung mit dem König haben. Einem Schreiben der „Opinion nationale” aus Rom zufolge, hat der Dapst beim Apfehlen des Generals Goyon Thränen vergoffen. Der General habe sodann in voller Uniform einen Abschiedsbesuch bei soD gemaßt, der Anstalten treffe, seine Residenz nach München au verlegen , base ; verwunden und niedermachen sollten. L-—