Pester Lloyd - Abendblatt, September 1862 (Jahrgang 9, nr. 200-224)
1862-09-17 / nr. 213
Mittwoch), 17. September. Mr. 2183. Del, 1862. (Die einzelne Nummer Postet 4 Te. 5. HB.) des Abendblatt s Wien werben sönnen So nen daz a. bereite , übrigens schwer, , 16. September. Finanzausschufes Budget pro 1862) mar eine des Eintwurfes geben wollte, Staatsminister vber interessanteslen , welche der»selbe gehalten. Es handelte sich um die Feststellung des Finanzgefeges für 1862. Der Referent Hofrath Dr. Ta [der hatte einen Entwurf vorgelegt Antrage machte , dessen ersten ich Ihnen gestern mitgetheilt habe . In welchem das Gesammterforverniß gemehmignt und die Ausgaben bemilligt werden. Heute nun , als die Kommission adoptirte zum Beratbungsfahr trate. Dieser Entwurf die Beratbung bei Schmerling brevi mann einen anderen Enttwurf eines Finanzgefeges vorgelegt, welchen Entwurf der Abgeordnete Graf Hartig seinem diesen Entwurf fee Artifein, arten dahin, daß das Gesammterfordernis dem: in die Form wurde an in der bekannten, Sbnen mitgetheilten Gesammtsumme von über 388 Millionen festgelegt, und dieses Erfordernis durch die Einnahmen bis zur Höhe von 294.650,334 Gulden bedeckt wird, Es wird sowohl bei der Rubrik „Erforderniß“ wie bei jener „Bedeutung“ die Formel „Genehmigt“ und „Bemilligt” vermiesden. Nach längerer Debatte, in welcher Dr. Meller einen vermittelnden Vorschlag machte, wurde der Entwurf der Regierung von der Kommission mit einer geringen Moilifikation angenommen. Diese Modifikation f. Gtantsrats besteht in FolgenS in jenem Artikel, in welchem nach dem Regierungsentwurfe festgelegt wird, daß die bemreffenen Beträge nur in der betreffenden Rubrik und Abtheilung verwendet das Wort „bemreffen’ in ‚genehmigt' abgeändert, b, bei einem Hinterpförtchen diese prägnante , Das Steuerbewilligungsrecht der Vollvertretung signifikant ausbindende Formel, gestellt werden in bedeutender Abschwächung in das Gefäß geschmuggelt. Auch wurden Die Beschränkungen , melche das Abgeordnnetenhaus an mehrere Geldbewilligungen geknüpft hat, aus dem Finanzgesethe hinweggelassen, und es wird von dem Ausfhufe der Antrag , diese Beschränkungen B. das Abgeordnetenhaus das Budget bes Staateraths mit 142,680 fl, nur gegen dem bewilligt, daß bis zur Reorganisation des die bereiths rasanten oder ingewischen in Bakanz kommenden Stoffen nicht zu bewegen seien. Bekanntlich bot aber die Regierung nichtsdestoweniger nach diesem Beschlufse eine Staatsratbestelle bereit, also den Verhiufß teineswens respektirt. In der That die Bewilligung für fleiden, ein Jahr Bedingungen zu nüpfen, welche über dieses Jahr Hinausreichen ; das Geld muß man geben oder nicht geben. Bedingungen fan man auf eine andere Weise nicht fegen, im Falle die Regierung einen Bescluk nit betreffende oft eben nicht mehr bewilligt. 2. Agram , 15. September, als bag man, Generalliongregation ds Agramer Ko» mitates tam aub bie traurige Lage der Christen im Oriente zur Sprache, und es wurde — wie id Mb der Befehluß gefaßt, Ge, Majestät in einer Repräsentation zu bitten, Betenner des christlichen Glaubens in der Türfet zu ändern Im Verlaufe der diesfälligen Debatte sagte der vorfigende Herr Obergespan Kufulientes, daß er zwar mit Leib und Seele ein Freund der kämpfenden Ehhristen in der Türfet und ein geschworener Feind des Türfenthums if, fegtere die Schulp trägt, hunderte derartige Repräsentation des Komitates wird, weil erstens Handlungen dem Reichsrat be fand , Kann keinesfalls nach Ansicht des Nenners gegenwärtig fohdge Zeitverhältnisse sind, welche den König veranlassen, die eingeschlagene Politik zu befolgen, und zweitens, bat der König neben sich ein verantwortliches Ministerium, welches seine hat Niemand das erwähnte Ministerium wegen auswärtigen Politik in Bezug der Christen in der Zartei interpelirt. Der Herr Obergespan einer Repräsentation, sondern Cepultes, das tt. baber nicht für die Absendung der Komitatsgerichtstafel rath, sagte unter Anderem: „Ich bdaflır fiimmen, baf kein Refultat haben ‚diefer jebt den GegenProtofoll die Sympathien für die leienden Epristen auszudrücken. Hierauf ergriff Gegenstand als Gravamen für den nächsten Landtag aufbewahrt werde, weil sich in diesem Falle das alte römische ESpriämwort : „Roma deliberante Saguntum perit“ bewahrheiten würde. Einige Reute wollen sich in die Verhandlungen politischer Fragen in unseren Kongregationen nicht einlassen. Wollen wir daher selbst unsere konstitutionellen Rechte verleugnen ? Die Komitatekongregationen hatten von jeher das Net, und ich gebe auch die Pflicht, si nicht nur mit der Verwaltung, sondern auch mit Politik zu befassen. Andere sollen machen, was ihnen beliebt, wir aber zeigen der Welt, was uns am Herzen Liegt. Dieses wird jedenfall nügen, denn wenn auch die Diplomatie unserem Antrage nicht glei beipflichten wird, so wird sie wenigstens erfahren, daß es noch mehr Laboren gibt, welche mit ihren Handlungen nicht zufrieden sind. Aus diesen wird si dann in Europa eine öffentliche Meinung heranbilden, und das ist es, was wir brauchen. Ich meine, wir follen es vor unserem konstitutionellen König ohne Ummege aussprechen, daß wir uns für freie konstitutionefe Männer halten, und daß wir als solche uns nicht főjenen, vor der ganzen Welt offen zu befennen, daß die orientalische Politik der Wiener deutschen Minister nach unserer Ansicht fehlecht ist. Im Medrigen halte ich dafür, sich in konstitutionellen Sachen nicht im Geringsten auf unsere deutsch-österreichisschen Nachbaren zu verlassen, weil die ersten Liberalen des Wiener Reichsrathes selbst gestehen, daß sie noch „in den Kinderfaben des Konstitutionalismus” sind. Goldje Xeute, welche selbst sagen, daß sie in der Politik und Konstitution noch Kinder sind, fünnen uns nicht als Beispiel dienen. Sie sind an Kinder, denn zur Verbreitung des Konsttutionalismus bedarf es mie bei jedem Organismus — der Zeit. Ein wahrer Konstitutionalismus muß im Blute, im Gehirn und in der Seele des Bolfes wurzeln, So ist es nach meiner Ansicht bei uns der Fall, Unsere Ahnen, wenn an einzeln — waren schon freie und Konstitutionelle Männer, Wir denten und fühlen Konsitutionell, aber bei unseren Nachbaren ist der Konstitutionalismus mit ihrem Blute noch nicht affimieirt. Ich bin daher für die Absendung der Repräsentation, in welcher hauptsächlich Die Legitimität zu betonen wäre.“ Die Osmanen haben nach Ansicht des Nebners sein h positives Recht des Regierens über die franischen Stämme in der Türkei, was derselbe aus der Geschichte und dem öffentlichen Rechte zu bemeisen sucht. Die Osmanen sind nach Ansicht des NRedners nur faktsche, seinesfalls aber rechtliche Regenten über die flapischen Stämme in der europäischen Türke, uns eg tji Besprechung der gemiß von Interesse, zu sehen, wie sich das Organ ver Hormonales Über ein politisches Programm Äußert, rücksichtlich dessen es noch ges Die heutige Sigung des das bes. Ahtundvierziger Ausschusses für von gründen und Erwartungen In meinem legten Briefe geschrieben — Der Ausschuß nahm Die beiden an nun die Politik der österreichischen Negierung Artikel und zu wurde ihr befannt,. In besteht ber an an @mnsten der fortgefegten daß nur aus 2 die entscheidenden Artikel 1 und das hag unsere Nation mehrere Sabre fit respertirt, weil es für Naelitten , den nichtsdestoweniger fürchtet er, zu verantworten hat, stellt den Antrag, Landtag aufzubewahren und im Wort und „Sürgöny“ geht heute an Kosacesken Brohüre, die daß eine Bis seiner Herr fern jede Solidarität mit den Anschauungen des Herrn Hof- Fanzlers auf das Entschiedenste in. Abrede stehe. Die aus der Feder des Herrn Kecssemethy getroffene Besprechung beginnt mit folgenden Worten : „Die geistreiche Flugschrift bietet der Einigungspolitif beachtenswerte Daten, und wenn all die er ebene Anwendbarkeit ihrer Vorschläge dann Ideen anregt, und Härt, und auf diese Weise wird sie auf den günstigen Erfolg deren Stunde früher oder später als in der Slugschrift enthaltenen Speenverkettung bezeichnet der Berfoffer jene Aeuferung, welche der Hoftanzler im Ministerrath bei Gelegenheit der Disfussion der Ministerverantwortlichkeit that: „Ich bin," sagte der Hofkanzler, „daß der Kaiser von Defterres wenigstens sei, al fallen, mächtig der König von Ungarn.” Die tiefe Bedeutung dieses Ausspruches fann die Augen seither Zeugen jenes vermegenen unter dem den Ausgleich des Spieles, welches im Interesse des Federhatentes, Dormande der Ministerverantwortlichkeit, staatsrechtlichen welches, — und das präoffupiren wollte, zwar beinahe mit Erfolg, — bemüht war die Fähigkeit und Macht der Eintfheißung des Meonarchen zu paralysiren und zu binden. „Der Kaiser von Defterres fan nit weniger Nechte besigen, als der König von Ungarn.“ Daraus folgt zweierlei : erstens die Nothwendigkeit verwandter Prinzipien in der obersten Regierung biegfelte und jenseits der Leithn; zweitens die Unmöglichkeit und Verantwortlichkeit Prinzipes der Ministerder obersten Regierung. Am Reitfaden bieser Grundidee gelangt, unserer Anfallung nach, Herr Ludwig Kovács, der Verfasser der Flugfehrist, zu jenen Vorschlägen stehen, Regelung lider , die des Monarchen, jene der er hinsichtlich der Verwaltung der gemeinschaftlichen Reichsangelegenheiten macht. Und wir gees darthat, daß „die richtige der gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Interesse Landesangelegenheiten in unserem Interesse siegt,” — ebenso geistret) motivifrte Medergewicht der Gewalt des Monarchen, welche er all jenes er hinsichtgemeinschaftlichen Angelegenheiten für nothwendig hält; und die auf diesen Gegenstand bezüglichen siet Kapitel beiten“, „die Natur der gemeinschaftlichen Angelegen: „Refumiren Stanzpunt seines Werkes, flüge dadurch Tücenhaft blieben, daß Resultate” es wahr, daß die Voter den Wirkungskreis des dem Monarchen beizugebenden Genates , dessen Stellung dem Monarchen und dem Ministerium Rechtskreis nicht bezeichnete, nicht definirte, hinstellte Landtage,wer zu bestimmen, sein sollte,” position würde Kecsteméthy gegen gegenüber, und dessen Art bilden den So wie er ihn seines Entstehens nämlich der königlichen Ernennung und der Wahl durch die ob dem Verfasser blos ein königlicher Rath, privy connail, oder ein Staatsrath vor Augen schwebte, der auch im Genuß einiger Staatsgewalt Den von Herrn Jovács gemachten Bor Ausgleiches findet Kecssemsthy ie Ra der ER Eier meint, Wenige im Lande würden einen Bersuch verstehen, welcher 1848 als einen ungeeigneten Ausgangspunkt betrachtet, und 1847 als unmöglich verwirft. Dodme bemerkt, hier sind die Einwendungen des „Sargdng” mehr gegen die unpräzise Form des Ausdruches als gegen das Wesen der Sache gerichtet. Mit Entfriedenheit dagegen bekämpft Kecstemethp den Ausspruch des Verfassers der Slugschrift, wornach der Beruf Ungarns darin zu suchen sei, das sie an ihm „die Macht der modernen Ideen, wenn auch nit brede, so doc modifizire“. Dieser Auffassung fellt das Organ der ungarischen Regierung die richtigere Aeußerung entgegen, daß der Beruf unserer Nation, falls sie einen solchen hat, darin bestrehe, „der Wächter und Vermittler der abendländischen Kultur gegen den Osten zu sein.” Eine ebenso entschiedene DO , Kovács als Minister des es do Kern ber , A nicht denn und ift bezweifelt werden, bei den Sragen ber Einigung, Unanwendbarkeit schlagen muß, eg einen wir zweifelhaft ft, daß sie mohlthätigen Einfluß heute schon Jedermann waren G Streites mit so fearffinnig als er Leitung der bei der [A 1 Ungarn bes wir die Docht doppelten eben in so so ausüben, »