Pester Lloyd - Abendblatt, September 1862 (Jahrgang 9, nr. 200-224)

1862-09-17 / nr. 213

Mittwoch), 17. September. Mr. 2183. Del, 1862. (Die einzelne Nummer Postet 4 Te. 5. HB.) des Abendblatt­ s Wien werben sönnen So nen daz a. bereite , übrigens schwer, , 16. September. Finanzausschufes Budget pro 1862) mar eine des Eintwurfes geben wollte, Staatsminister v­­ber interessanteslen , welche der»­selbe gehalten. Es handelte sich um die Feststellung des Fi­­nanzgefeges für 1862. Der Referent Hofrath Dr. Ta [der hatte einen Entwurf vorgelegt Antrage machte­ , dessen ersten ich Ih­­nen gestern mitgetheilt habe . In welchem das Gesammterfor­­verniß gemehmignt und die Ausgaben bemilligt werden. Heute nun , als die Kommission adoptirte zum Beratbungsfahr trate. Dieser Entwurf die Beratbung bei Schmerling brevi mann einen ande­ren Enttwurf eines Finanzgefeges vorgelegt, welchen Entwurf der Abgeordnete Graf Hartig seinem diesen Entwurf fee Artifein, arten dahin, daß das Gesammterfordernis dem: in die Form wurde an in der bekannten, Sbnen mitgetheilten Gesammtsumme von über 388 Millionen festgelegt, und dieses Erfordernis durch die Einnahmen bis zur Höhe von 294.650,334 Gulden bedeckt wird, Es wird sowohl bei der Rubrik „Erforderniß“ wie bei jener „Bedeu­tung“ die­ Formel „Genehmigt“ und „Bemilligt” vermi­es­den. Nach längerer Debatte, in welcher Dr. Meller einen vermittelnden Vorschlag machte, wurde der Entwurf der Re­­gierung von­ der Kommission mit einer geringen Mo­ilifikation angenommen. Diese Modifikation f. Gtantsrats besteht in Folgen­­S in jenem Artikel, in welchem nach dem Regierungs­­entwurfe festgelegt wird, daß die bemreffenen Beträge nur in der betreffenden Rubrik und Abtheilung verwendet das Wort „bemreffe­n’ in ‚ge­nehmigt' abgeändert, b, bei einem Hinterpförtchen diese prägnante , Das Steuerbewilligungsrecht der Voll­ver­­tretung signifikant ausbindende Formel, gestellt werden in bedeutender Ab­­­­schwächung in das Gefäß geschmuggelt. Auch wurden Die Beschränkungen , melche das Abge­­ordnnetenhaus an mehrere Geldbewilligungen geknüpft hat, aus­ dem Finanzgesethe hinweggelassen, und es wird von dem Ausfhufe der Antrag , diese Beschränkungen B. das­ Abgeordnetenhaus das Budget bes Staateraths mit 142,680 fl, nur gegen dem bewilligt, daß bis zur Reorganisation des die bereiths rasanten oder ingewischen in Bakanz kommenden Stoffen nicht zu be­wegen seien. Bekanntlich bot aber die Regierung nichtsdesto­­weniger nach diesem Beschlufse eine Staatsratbestelle bereit, also den Verhiufß teineswens respektirt. In der That die Bewilligung für fleiden, ein Jahr Bedin­­gungen zu nüpfen, welche über dieses Jahr Hinausreichen ; das Geld muß man geben oder nicht geben. Bedingungen fan man auf eine andere Weise nicht fegen, im Falle die Regierung einen Bescluk nit betreffende oft eben nicht mehr bewilligt. 2. Agram , 15. September, als bag man, Generalliongregation ds Agramer Ko» mitates tam aub bie traurige Lage der Christen im Oriente zur Sprache, und es wurde — wie id Mb der Be­fehluß gefaßt, Ge, Majestät in einer Repräsentation zu bit­­ten, Betenner des christlichen Glaubens in der Türfet zu ändern Im Verlaufe der diesfälligen Debatte sagte der vorfigende Herr Obergespan Kufulientes, daß er zwar mit Leib und Seele ein Freund der kämpfenden Ehhristen in der Türfet und ein geschworener Feind des Türfenthums if, fegtere die Schulp trägt, hunderte derartige Repräsentation des Komitates wird, weil erstens Handlungen dem Reichsrat be fand , Kann keinesfalls nach Ansicht des Nenners gegenwärtig fohdge Zeitverhältnisse sind, welche den König veranlassen, die eingeschlagene Politik zu befolgen, und zweitens, bat der Kö­­nig neben sich ein verantwortliches Ministerium, welches seine hat Niemand das erwähnte Ministerium wegen aus­­wärtigen Politik in Bezug der Christen in der Z­artei inter­­pelirt. Der Herr Obergespan einer­ Repräsentation, sondern Cepultes, das tt. baber nicht für die Absendung der Komitatsgerichtstafel rath, sagte unter Anderem: „Ich bdaflır fiimmen, baf kein Refultat haben ‚diefer jebt den Gegen­­Protofoll die Sympathien für die lei­enden Epristen auszudrücken. Hierauf ergriff Gegenstand als Gravamen für den nächsten Landtag aufbewahrt werde, weil sich in diesem Falle das alte römische ESpriämwort : „Roma deliberante Saguntum perit“ bewahrheiten würde. Einige Reute wollen sich in die Verhandlungen politischer Fragen in unseren Kongregationen nicht einlassen. Wollen wir daher selbst unsere konstitutionellen Rechte verleugnen ? Die Komi­­tatekongregationen hatten von jeher das Net, und ich gebe auch die Pflicht, si nicht nur mit der Verwaltung, sondern auch mit Politik zu befassen. Andere sollen machen, was ihnen beliebt, wir aber zeigen der Welt, was uns am Herzen Liegt. Dieses wird jedenfall nügen, denn wenn auch die Diplo­­matie unserem Antrage nicht glei beipflichten wird, so wird sie wenigstens erfahren, daß es noch mehr Lab­oren gibt, welche mit ihren Handlungen nicht zufrieden sind. Aus diesen wird si dann in Europa eine öffentliche Meinung heranbil­­den, und das ist es, was wir brauchen. Ich meine, wir follen es vor unserem konstitutionellen König ohne Ummege aus­­sprechen, daß wir uns für freie konstitutionefe Männer hal­­ten, und daß wir als solche uns nicht főjenen, vor der gan­­zen Welt offen zu befennen, daß die orientalische Politik der Wiener deutschen Minister nach unserer Ansicht fehlecht ist. Im Medrigen halte ich dafü­r, sich in konstitutionellen Sachen nicht im Geringsten auf unsere deutsch-österreichisschen Nachbaren zu verlassen, weil die ersten Liberalen des Wiener Reichsrathes selbst gestehen, daß sie noch „in den Kinder­­faben des Konstitutionalismus” sind. Goldje Xeute, welche selbst sagen, daß sie in der Politik und Konstitution noch Kinder sind, fünnen uns nicht als Beispiel dienen. Sie sind an Kinder, denn zur Verbreitung des Konsttutionalismus bedarf es mie bei jedem Organismus — der Zeit. Ein wah­­rer Konstitutionalismus muß im Blute, im Gehirn und in der Seele des Bolfes wurzeln, So ist es nach meiner An­­sicht bei uns der Fall, Unsere Ahnen, wenn an einzeln — waren schon freie und Konstitutionelle Männer, Wir denten und fühlen Konsitutionell, aber bei unseren Nachbaren ist der Konstitutionalismus mit ihrem Blute noch nicht affimieirt. Ich bin daher für die Absendung der Repräsentation, in welcher hauptsächlich Die Legitimität zu betonen wäre.“ Die Osmanen haben nach Ansicht des Nebners sein h positives Recht des Regierens über die franischen Stämme in der Tür­­kei, was derselbe aus der Geschichte und dem öffentlichen Rechte zu bemeisen sucht. Die Osmanen sind nach Ansicht des NRedners nur fak­tsche, seinesfalls aber rechtliche Regen­­ten über die flapischen Stämme in der europäischen Türke, uns eg tji Besprechung der gemiß von In­­teresse, zu sehen, wie sich das Organ ver Hormonales Über ein politisches Programm Äußert, rü­cksichtlich dessen es noch ges Die heutige Sigung des das­­ bes. Ahtundvierziger Ausschusses für von grün­den und Erwartungen In meinem legten Briefe geschrieben — Der Ausschuß nahm Die beiden an nun die Politik der österreichischen Negierung Artikel und zu wurde ihr befannt,. In besteht ber an an @mnsten der fortgefegten daß nur aus 2 die entscheidenden Artikel 1 und das hag unsere Nation mehrere Sabre fit respertirt, weil es für N­aelitten , den nichtsdestoweniger fürchtet er, zu verantworten hat, stellt den Antrag, Landtag aufzubewahren und im Wort und „Sürgöny“ geht heute an Kosacesken Brohüre, die daß eine Bis seiner Herr fern jede Solidarität mit den Anschauungen des Herrn Hof- Fanzlers auf das Entschiedenste in. Abrede steh­e. Die aus der Feder des Herrn Kecssemethy getroffene Besprechung be­­ginnt mit folgenden Worten : „Die geistreiche Flugschrift bietet der Einigungspolitif beachtenswert­e Daten, und wenn all die er ebene Anwendbarkeit ihrer Vorschläge dann Ideen an­­regt, und Härt, und auf diese Weise wird sie auf den günsti­­gen Erfolg deren Stunde früher oder später als in der Slugschrift enthaltenen Speenverkettung be­­zeichnet der Berfoffer jene Aeuferung, welche der Hoftanzler im Ministerrath bei Gelegenheit der Disfussion­ der Minister­­verantwortlichkeit that: „Ich bin," sagte der Hofkanzler, „daß der Kaiser von Defterres wenigstens sei, al­ fallen, mächtig der König von Ungarn.” Die tiefe Bedeutung die­­ses Ausspruches fann die Augen seither Zeugen jenes verm­egenen unter dem den Ausgleich des Spieles, welches im Interesse des Federhatentes, Dormande der Ministerverantwortlichkeit, staatsrechtlichen welches, — und das präoffupiren wollte, zwar beinahe mit Erfolg, — bemüht war die Fähigkeit und Macht der Eintfheißung des Meonar­­chen zu paralysiren und zu binden. „Der Kaiser von Defter­­res fan nit weniger Nechte besigen, als der König von Ungarn.“ Daraus folgt zweierlei : erstens die Nothwendig­­keit verwandter Prinzipien in der obersten Regierung bieg­­felte und jenseits der Leithn; zweitens die Unmöglich­­keit und Verantwortlichkeit Prinzipes der Minister­­der obersten Regierung. Am Reitfaden bieser Grundidee gelangt, unserer Anfallung nach, Herr Ludwig Kovács, der Verfasser der Flugfehrist, zu jenen Vorschlägen stehen, Regelung li­der , die des Monarchen, jene der er hinsichtlich der Verwaltung der gemeinschaftlichen Reichsangelegenheiten macht. Und wir ge­­es darthat, daß „die richtige der gemeinschaftlichen Angelegenheiten im Interesse Landesangelegenheiten in unserem Interesse siegt,” — ebenso geistret) motivifrte Medergewicht der Gewalt des Monarchen, welche er all jenes er hinsicht­­gemeinschaftlichen Angelegenheiten für nothwendig hält; und die auf diesen Gegenstand bezüglichen siet Kapitel beiten“,­­ „die Natur der gemeinschaftlichen Angelegen­­: „Refumiren Stanzpunt seines Werkes, flüge dadurch Tücenhaft blieben, daß Resultate” es wahr, daß die Vot­­er den Wirkungskreis des dem Monarchen beizugebenden Genates , dessen Stellung dem Monarchen und dem Ministerium Rechtskreis nicht bezeichnete, nicht definirte, hinstellte Landtage,­­wer zu bestimmen, sein sollte,” position würde Kecsteméthy gegen gegenüber, und dessen Art bilden den So wie er ihn seines Entstehens nämlich der königlichen Ernennung und der Wahl durch die ob dem Verfasser blos ein königlicher Rath, privy connail, oder ein Staatsrath vor Augen schwebte, der auch im Genuß einiger Staatsge­walt Den von Herrn Jovács gemachten Bor Ausgleiches findet Kecssemsthy ie Ra der ER Ei­er meint, Wenige im Lande würden einen Bersu­ch verstehen, welcher 1848 als einen ungeeigneten Ausgangspunkt betrach­­tet, und 1847 als unmöglich verwirft. Dodm­­e bemerkt, hier sind die Einwendungen des „Sargdng” mehr gegen die un­­präzise Form des Ausdru­ches als gegen das Wesen der Sache gerichtet. Mit Entfriedenheit dagegen bekämpft Kecstemethp den Ausspruch des­­ Verfassers der Slugschrift, wornach der Beruf Ungarns darin zu suchen sei, das sie an ihm „die Macht der modernen Ideen, wenn auch nit brede, so doc modifizire“. Dieser Auffassung fellt das Organ der ungari­­schen Regierung die richtigere Aeußerung entgegen, daß der Beruf unserer Nation, falls sie einen solchen hat, darin bes­trehe, „der Wächter und Vermittler der abendländischen Kul­­tur gegen den Osten zu sein.” Eine eben­so entschiedene DO , Kovács als Minister des es do Kern ber , A nicht denn und ift bez­weifelt werden, bei­ den Sragen ber Einigung, Unanwendbarkeit schlagen muß, eg einen wir zweifelhaft ft, daß sie mohlthätigen Einfluß heute schon Jedermann waren G Streites mit so fearffinnig als er Leitung der bei der [A 1 Ungarn bes wir die Doc­ht doppelten eben in so so ausüben, »­­

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