Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1862 (Jahrgang 9, nr. 225-251)
1862-10-01 / nr. 225
egevorbereit··e.Wir machen die,,D.Z.««· VesMMätchkesU gestandene Verantwortlichkeit auch auf dies wegzubleibety und daß sie bevautre,daß vie etmmpdigh zur Kompetenz der ungarischen Regierungehörenden stas geganidehnen,sie kannber Federverfaung die Märzverf»gssung furtvgiren»würden,und hätte die«Sr. .Mg1estatt»tun wollen,so hatte er es selbst thun können, yyxnes nöthig zu haben daß ihm der Leitartikelschreiber vesi««,·,D.Z.«vieW " darauf aufmerksam,daß jenes Volk für deonstitutionalismuzreif ist,welches am Buchstaben des Gesetze festhält unvnichtbar nachstrebt,daß seine Konstitution durch Regierungsmaßregeln erweitert werde,indem es sehr wohl weiß,aß,wenn es irgendeie richtung zu Liebe sich nur einmal von oden der Gesetzlichkeit entfernte,es bald jene Zeit ekleben würde,In welcher eine andere jedoch entgegener Richtung, durch das Beispiel angefeuert, auf die fast bei Cynofuren gefläst, noch größere Abneigungen fordern und Durchfegen wird. Schlieflich machen wir die DB darauf aufmerksam, dag, wenn es bei uns wirklich ‚eine Aktionspartei gäbe, dieselbe solche Medergriffe versuche nur am allermeisten fürchten, sondern sich im Gegentheile gerade Über biefelben freuen würde. Dem "P. Hirner" wird aus Wien mitgetheilt, das Se. Erzelleng der Tönung, Hoffanzler am 29. v. M. eine längere Privataudienz bei Sr. Majestät gehabt habe „ woraus Einige, mit Rücksicht auf den am Tage vorher in der halbamtlichen „Donau-Zeitung” erfahrenenen , offiziöls Eingenden und gegen die ungarische Regierung gerichteten Artikl, wichtige Dinge folgern wollen. Politische Nundschau, 1. Oktober. Die französischen Blätter liefern heute seinen einzigen wchentlichen Beitrag zur italienischen Frage; wir künnen daher unsere politische Webersicht mit der Versammlung in Weimar beginnen, und finden uns dazu um so mehr veranlaßt, als die Wahrheit immer Flarer an den Tag tritt, das mit der Lösung der deutschen Bundesreformfrage ein großes Stud ungarischer Zukunft im innigen Zusammenhange steht. Wir wollen demzufolge in Nachstehendem das Wesentliche aus den ersten, am 28. September gepflogenen Beratungen, deinen 180 Mitglieder beimwohnten, mittheilen : Der Borfigende des Ausfhufes, Hofrath Dr. Bluntfelt, weil zunächst den Vorwurf zurück, dag Hartel Intriguen und nit offen daliegende Momente es gewesen seien, welche die Gründer geleitet hätten. Der Ber danke sei lediglich hervorgegangen aus dem bringenden Berürfniß des deutschen Bolfes, aus dem Mangel einer einheitlichen Verbindung zwischen den einzelnen deutschen Ländern. Hätten wir ein deutsches Parlament, dann märe diese Bersammlung Überflüfig. Der 3wed der Bersammlung sei mweder, dem Nationalverein Konkurrenz zu machen, noch, sich ihm unterzuordnen. Sie stehe ganz selbstständig da. Einer ihrer Hauptzwecke sei ber, bag die Männer, welche durch wesentlich gleiches Streben verbunden seien , auch persönlich in Beziehung träten. Die Hauptfrage sei gewesen, wie das Verhältnis zu den Deutsch-Oesterreichern zu reguliren. Zufolge desfalls erhaltenen Auftrags des Ausschusses schrieb Redner an die Herren Brinz und Medebauer zu Wien den Anspruch des Munsches der Kommission, sich über diese Frage zu besprechen, Herr Redbauer habe seine Geneigtheit zum Eingehen auf diesen Schritt ausgesprochen. Er habe Dabei — das erkläre er hiermit öffentlichen Herrn Rehbauer als einen Mann kennen lernen, dessen Herz bei Deutsäland is und der aufrichtig tít, zugleich aber habe er (Redner) auch erfahren, daß es ihm (Rehbauer) frawer werde, wenn ein großer Drud habt werde, bei dem zu verharren, was er anfange , feiner Mederzeugung und seinem Gemüth folgend, für as Richt sich folgtige erfannt habe. 4. Beststellung der Geschäftsordnung teilt zunächst « «,«.b.g»zrs»aus Fankfurt a.M.den Antrage Die VsWIt xnjsxr kam nachdem sie den Bericht über die Thäs WIT-erkteitungskommission get-",daß die Oesteri rei.«wie"kanGrunv gehabt,von der Bersammlung hixp scheben sei.Gegen den Antrag sprechen Venedes und v.Bennigsen,mit dem Bemetten,daß mcm gegen die Oesterketcher einer Isabel nicht aussprechen könne,ovnx sie gepöct zupahen.Aqunttav.Unruh-s geht die Be.sammlung zur Tagesordnung«bei. . . Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildet folgender Antrag von Dr.Joseph aus Leipzig und Dr.Lang aus Wiesbaden:Da in mehreren deutschen Staaten auf gesetzmäßigem Wege vereinbarte und in Wirksamkeit getretene Derfallungen von den Regierungen einseitig theils aufgehoben, theils abgeändert und an die Stelle der nefelmäßigen Wolfsvertretungen Ständeversammlungen einseitig wieder hergestellt oder neu geschaffen worden sind, und da die unheilvollen Volgen dieser R Rechtsbrüche in verschiedenen Ländern noch heute fortbestehen, so besehltest die DVersammlung : 1. S in der Zulassung der Mitglieder solcher thatsächlich bestehenden Ständeversammlungen ist ein Anerkenntniß jener rechtswidrig erlassenen Bestimmungen keineswegs enthalten, vielmehr ist 2, die Wiederaufrichtung des Rechtszustandes in jenen Ländern ein allgemeines deutsches Interesse, — Dr. 90fepb: Der gestellte Antrag sei entsprungen aus dem Streben, dem unmittelbaren Rechtsbewußtsein einen Ausdruch zu geben, und bestimmt, denjenigen Bölfern, welche noch in dem Kampfe um Wiederherstellung des gebrochenen Rechtszustandes begriffen sind, eine Ermuthbigung zu verleihen. Der Antrag wird mit allen gegen 6 Stimmen angenommen. Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildet der Antrag der Kommisstion, die deutsche Reformfrage und das Bundesgerict betreffend. 1) Der Antrag der Kommission: Bei Würdigung der Reformeisschläge, welche beimalen am Bunde verhandelt werden, frägt es ich um Die Bedingungen der Rechtsgültig fettfelcher Reformen und um ihren materiellen Werth. Die Versammlung erklärt jede Veränderung des bestehenden deutschen Verfassungsrechts nur dann für giltig, wenn sie unter Mitwirkung und Zustimmung einer Nationalvertretung zu Stande gekommen is. Die Berufung hierzu vom Bolfe gewählter Abgeordneter ist umso dringender, je weniger die deutsche Reform, nach dem eigenen Zugeständnisse der Regierungen, Auffgub leidet. Das vorgeschlagene Bundesgericht erscheint nach Einrichtung und Zuständigkeit als eiine der freiheitkraftgefährliche Instruttion. Die projektiste Delegirtenversammlung aber, zumal wenn sie ständig dem Bundestage zur Seite treten soll, kann die Versammlung nur als eine Einrichtung erachten, der welde der Gang der Geschäfte noch schwerfäliger gemacht wird, ohne das sie andererseits einen wesentlichen Noten zu gewähren vermöchte. Dem Bedürfnisse nach Vertretung der Nation kann nur ein Parlament genügen Ein Parlament kann aber nicht dem Bundestage, sondern nur einer Mirkhen S Zentralgewalt gegenübergeftet werden. Parlament und Zentralgewalt sind daher als die beiden Angelpunkte der deutschen Bestrebungen festzuhalten. Nur der Uebergang aus dem Staatenbunde in den Bundesstaat vermag die Deutsche Nation zu befriedigen, wie dies bereits in der Reichsverfassung von 1849 anerkannt worden ist. Von diesem Bundesstaate will die Versammlung seinen deutschen Stamm ausgeschlossen wissen, namentlich nicht die Deutschterreicher, obschon die Konstituerung des Übrigen Deutschlands von der Möglichkeit ihres Zutritts nicht abhä gtig gemacht werden kann. Dagegen erklärt sie Eintritt der bisher nur im anden thun „e&er 3 Bunde befindlich gewesen Deffterreidsfür ungenationalen Bedürfnissen d Bolfes. Der Berichterstatter der Kommision Dr. Bart (Kaufbeuren) begründet in längerer, von Öfterem Beifal begleiteter Nede den Kommissionsantrag, — 39. Benedey: Der Kommissionsantrag gehe nicht weit genug; die deutsche Nation müfe die Wiederherstellung der Reichsverfassung von 1349 als ihr Recht fordern und dürfe von dieser Forderung nie und unter seiner Bedingung absehen. Er empfehle daher die Annahme eines att A