Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1862 (Jahrgang 9, nr. 225-251)

1862-10-01 / nr. 225

egevorbereit··e.Wir machen die,,D.­Z.««· VesMMätchkesU gestandene Verantwortlichkeit auch auf dies wegzubleibety und daß sie bevautre,daß vie etmmpdigh zur Kompetenz der ungarischen Regierungehörenden stas geganidehnen,sie kannber Federverfaung die März­­v­erf»gssung furtvgiren»würden,und hätte die«Sr. .Mg1estatt»tun wollen,so hatte er es selbst thun können, yyxnes nöthig zu haben daß ihm der Leitartikelschreiber vesi««,·,D.­Z.«vieW " darauf aufmerksam,daß jenes Volk für deonstitutiona­­lismuzreif ist,welches am Buchstaben des Gesetze­ festhält unvnichtbar nachstrebt,daß seine Konstitution durch Re­­gierungsmaßregeln erweitert werde,indem es sehr wohl weiß,aß,wenn es irgendeie richtung zu Liebe sich nur einmal von oden der Gesetzlichkeit entfernte,es bald jene Zeit ekleben würde,In welcher eine andere­ jedoch entgegen­­er­ Richtung, durch das Beispiel angefeuert, auf die fast bei Cynofuren gefläst, noch größere Abneigungen fordern und Durchfegen wird. Schlieflich machen wir die DB darauf aufmerksam, dag, wenn es bei uns wirklich ‚eine Aktionspartei gäbe, dieselbe solche Medergriffe versuche nur am allermeisten fürchten, sondern sich im Gegentheile gerade Über biefelben freuen würde. Dem "P. Hirner" wird aus Wien mitgetheilt, das Se. Erzelleng der Tön­­ung, Hoffanzler am 29. v. M. eine längere Privataudienz bei Sr. Majestät gehabt habe „ wor­­aus Einige, mit Rücksicht auf den am Tage vorher in der halbamtlichen „Donau-Zeitung” erfahrenenen , offiziöls Ein­­genden und gegen die ungarische Regierung gerichteten Arti­­kl, wichtige Dinge folgern wollen. Politische Nundschau, 1. Oktober. Die fran­­zösischen Blätter liefern heute seinen einzigen w­chentlichen Beitrag zur italienischen Frage; wir künnen daher unsere politische Webersicht mit der Versammlung in Weimar beginnen, und finden uns dazu um so mehr veranlaßt, als die Wahrheit immer Flarer an den Tag tritt, das mit der Lösung der deutschen Bundesreform­­frage ein großes Stud ungarischer Zukunft im innigen Zusammenhange steht. Wir wollen demzufolge in Nachstehendem das Wesentliche aus den ersten, am 28. September gepflogenen Berat­ungen, deinen 180 Mit­­glieder beimwohnten, mittheilen : Der Borfigende des Ausfhufes, Hofrath Dr. Bluntfelt, weil zunächst den Vorwurf zurück, dag Hartel­ Intriguen und nit offen daliegende Momente es ge­­wesen seien, welche die Gründer geleitet hätten. Der Ber danke sei lediglich hervorgegangen aus dem bringenden Ber­­ürfniß des deutschen Bolfes, aus dem Mangel einer ein­­heitlichen Verbindung zwischen den einzelnen deutschen Län­­dern. Hätten wir ein deutsches Parlament, dann märe diese Bersammlung Überflüfig. Der 3wed der Bersammlung sei mweder, dem Nationalverein Konkurrenz zu machen, noch, sich ihm unterzuordnen. Sie stehe ganz selbstständig da. Einer ihrer Hauptzwecke sei ber, bag die Männer, welche durch we­sentlich gleiches Streben verbunden seien , auch persönlich in Beziehung träten. Die Hauptfrage sei gewesen, wie das Verhältnis zu den Deutsch-Oesterreichern zu reguliren. Zufolge desfalls erhaltenen Auftrags des Aus­­schusses schrieb Redner an die Herren Brinz und Me­de­bauer zu Wien den Anspruch des Munsches der Kommis­­sion, sich über diese Frage zu besprechen, Herr Redbauer habe seine Geneigtheit zum Eingehen auf diesen Schritt aus­gesprochen. Er habe Dabei — das erkläre er hiermit öffent­­l­i­chen Herrn Rehbauer als einen Mann kennen lernen, dessen Herz bei Deutsäland is und der aufrichtig tít, zu­­gleich aber habe er (Redner) auch erfahren, daß es ihm (Rehbauer) frawer werde, wenn ein großer Drud ha­bt werde, bei dem zu verharren, was er anfange­­ , feiner Mederzeugung und seinem Gemüth folgend, für as Richt si­ch folg­tige erfannt habe. 4. Beststellung der Geschäftsordnung teilt zunächst « «,«.b­.g»zrs»aus F­ankfurt a.M.den Antrage Die VsWIt xnjsxr kam nachdem sie den Bericht über die Thäs WIT-erkteitungskommission get-",daß die Oesteri rei.«wie"kanGrunv gehabt,von der Bersammlung hixp scheben sei.Gegen den Antrag sprechen Venedes und v.Bennigsen,mit dem Bemetten,daß mcm gegen die Oesterketcher einer Isabel nicht aussprechen könne,ovnx­ sie gepöct zupahen.Aqunttav.Unruh-s geht die B­e­­.sammlung zur­ Tagesordnung«bei. . . Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildet folgender Antrag von Dr.Joseph aus Leipzig und Dr.Lang aus Wiesbaden:Da in mehreren deutschen Staaten auf gesetzmäßigem Wege vereinbarte und in Wirk­­samkeit getretene Derfallungen von den Regierungen einsei­­tig theils aufgehoben, theils abgeändert und an die Stelle der nefelmäßigen W­olfsvertretungen Ständeversammlungen einseitig wieder hergestellt oder neu geschaffen worden sind, und da die unheilvollen Volgen dieser R Rechtsbrüche in ver­­schiedenen Ländern noch heute fortbestehen, so besehltest die DVersammlung : 1. S in der Zulassung der Mitglieder solcher thatsächlich bestehenden Ständeversammlungen ist ein Aner­­kenntniß jener rechtswidrig erlassenen Bestimmungen keines­­wegs enthalten, vielmehr ist 2, die Wiederaufrichtung des R­echtszustandes in jenen Ländern ein allgemeines deutsc­hes Interesse, — Dr. 90fepb: Der gestellte Antrag sei ent­­sprungen aus dem Streben, dem unmittelbaren Rechtsbe­­wußtsein einen Ausdruch zu geben, und bestimmt, denjenigen Bölfern, welche noch in dem Kampfe um Wiederherstellung des gebrochenen Rec­htszustandes begriffen sind, eine Ermu­­thbigung zu verleihen. Der Antrag wird mit allen gegen 6 Stimmen angenommen. Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildet der Antrag der Kommisstion, die deutsche Re­­formfrage und das Bund­esgerict betreffend. 1) Der Antrag der Kommission: Bei Würdigung der Reformeisschläge, welche beimalen am Bunde verhandelt werden, frägt es ich um Die Bedingungen der Rechtsgültig fett­felcher Reformen und um ihren materiellen Werth. Die Versammlung erklärt jede Veränderung des bestehenden deutschen Verfassungsrechts nur dann für giltig, wenn sie unter Mitwirkung und Zustim­­mung einer Nationalvertretung zu Stande ge­­kommen is. Die Berufung hierzu vom Bolfe ge­­wählter Abgeordneter ist um­so dringender, je weniger die deutsche Reform, nach dem eigenen Zugeständ­­nisse der Regierungen, Auffgub leidet. Das vorgeschlagene Bundesgericht erscheint nach Einrichtung und Zu­­ständigkeit als eiine der fre­iheitkraftgefähr­­liche Instruttion. Die projektiste Delegirten­­­versammlung aber, zumal wenn sie ständig dem Bun­­destage zur Seite treten soll, kann die Versammlung nur als eine Einrichtung erachten, der welde der Gang der Geschäfte noch schwerfäliger gemacht wird, ohne das sie an­­dererseits einen wesentlichen Noten zu gewähren ver­­möchte. Dem Bedürfnisse nach Vertretung der Nation kann nur ein Parlament genügen Ein Parlament kann aber nicht dem Bundestage, sondern nur einer Mirk­­hen S Zentralgewalt gegenübergeftet werden. Parlament und Zentralgewalt sind daher als die beiden Angelpunkte der deutschen Bestrebungen festzuhalten. Nur der Uebergang aus dem Staatenbunde in den Bundesstaat vermag die Deutsche Nation zu befriedigen, wie dies bereits in der Reichsverfassung von 1849 anerkannt worden ist. Von diesem Bundesstaate will die Versammlung seinen deutschen Stamm ausgeschlossen wissen, namentlich nicht die Deutschter­­reicher, obschon die Konstituerung des Übrigen Deutsch­­lands von der Möglichkeit ihres Zutritts nicht abhä­ gtig gemacht werden kann. Dagegen erklärt sie Eintritt der bisher nur im a­n­­­den t­h­u­n „e&er 3 Bunde befindlich gewesen Deffterreidsfür unge­n­a­tionalen Bedürfnissen d Bolfes. Der Berichterstatter der Kommision Dr. Bart (Kaufbeuren) begründet in längerer, von Öfterem Beifal be­­gleiteter Nede den Kommissionsantrag, — 39. Benedey: Der Kommissionsantrag gehe nicht weit genug; die deutsche Nation müfe die W­iederh­erstellung der Reichsverfassung von 1349 als ihr Recht for­­dern und dürfe von dieser Forderung nie und unter seiner Bedingung absehen. Er empfehle daher die Annahme eines att A

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