Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1862 (Jahrgang 9, nr. 225-251)

1862-10-10 / nr. 233

Sreitag, 10. Oktober. Hr. 233, Yet, 1862. (Die einzelne Nummer Eostet 4 Er. 6. 83.) Abendblatt is­t ester Lloyd, S. RK. Wien, 9. Oktober. Aus guter Quelle vernehnten wir, bad der augenblichlich hier anmwesende englische Gesandte Sir Henry Bulmwer nicht mehr auf seinen Posten nach Konstantinopel zurü­kzuführen gedenkt. Als sein eventueller Nachfolger auf dem Botschafterposten in S Konstantinopel soll der vormalige englische Gesandte in M­ashington,, Korb £ 90n$, in Ausfit genommen sein. Mach einer anderen Bersion soll der vormalige englische Gesandte in Teheran, Sir Charles Altson, welcher bereits früher durch län­­gere Zeit als „Charge d’­ffaires” in Konstantinopel thätig war, zum eventuelen Nachfolger Sir Henry ‚Bulwer’s ber­eignirt sein. — Aus Paris meldet man uns in Bezug auf die sest einigen Tagen in dortigen diplomatischen Krei­­sen zirkulirende Version Über eine bevorstehende Milton des Senator Baron Hökern an den Berliner Hof, daß die in Aussicht gefisi­te konfidentielle Sendung eine zwei­­fache sein sol, nämlich eines Tbeils wegen der Erhebung der französischen Gesandtschaft in Berlin zu dem Mange einer Botschaft, andern Theiles wegen des Projektes einer ehelichen Ehe, zwischen dem Kronprinzen Humbert von Piemont und einer Prinzen von Hohenzollern Sigmaringen, W. P. Wien, 9. Oktober. Der zur Beiräterstattun über den Antrag des Abgeordneten Brafche Wegen Auf­­hebung des Bergleichsverfahrens niedergesehte Ausfauß hat heute seine Berchlüffe gefaßt. Nachdem die Herren Minister von Schmerling und von Laffer erklärt hatten, mag sie binnen ad­ kejes eine Regie­rungdevorlage einbringen werden, durch melde die dringenden Möbelstände des bisherigen Bergleichsverfahrens behoben werden sollen, wurde von Seite des Ausschusses be f&loffen, dem Abz­eordnetenhaufe die Befragung der Berathung Über den Braidhe’schen Antrag auf at Tage zu empfehlen. — Der Ausschuß für das Gebührengefeg hat in seiner gestrigen Sttung beshloffen, den von der Regierung vorgeschlagenen Stempeltag pr. 5 kr, für @tros au­s , dagegen die Wehselflath entsprechend sauer­en, Segen die Becherverfassung geben und heute nicht weniger als voter Platidboyer’s gu, und was dabei von besonderem Interesse, die vier Argumentatio­­nen flammen aus den entgegengefechterten Lagern, aus dem füderativ-Tiberalen und füderativ - konsernativen , fließlich aber auf aus dem zentratistliegen selbst. Wir beginnen mit dem füderativ-Tiberalen, welches von der Prager „Boot- At 8“ vertreten wird ; in dem Leader dieses Blattes heißt es nämlich : Wir zweifeln nit im entferntesten, daß das Dinitte­­r im Oesterreich zu einem Konstitutionellen Rectsstante um­­gestalten wolle ; allein nicht was das Ministerium wir, sondern was es kann, dag if die Frage, von deren prap­­iter Lösung das Mob­ oder Weh der Üb­errechtigten Belfer abhängt, und nach reiflic der Wederlegung behaupten wir, bef t­age g­ut 9­elde zum tiefen beSsfreien Rechtsstaa­­te Tange zwischen den Völkern und der Regierung Über­bach, was für beide als rechtsverbindliches Verfassungsgefeg'­eu gelten habe, prinzipielle Gegenzüge bestehen , so lange dann in einem solchen Staate von politischer Freiheit auch. Feine Das Oktoberdiplom, Mede fein, Oesterreich das Fehritarftatut und die ungarisch-Kroatifische erh sind jene drei Konstitutionen, welche ihrem Wortlaute wie ihrem Geiste nach nebeneinander unverändert nicht bestehen können, und wenn jede der drei großen Parteien, in welche die Bftes­­reichifehen Bölter durch diese finaterechtlichen test HS­­ 29 spalten sind, unerblitterlich an ihrem Programme, und fedte festhält, so werden Regierung und Bölter in diesem Kampfe ihre Kräfte gegenseitig aufreiben, und mir werden auf bite fent Were weder ein einiges und mächtiges, noch ein freies Disterreich zu Stande bringen. Ohne eine Vermittlung dieser gefährlichen Gegenzüge wird die Regierung die Kraft, die sie zur Aktion nach Außen frei machen sollte, größtentheils im Innern zur Niederhaltung jener Gegenfage verwenden müssen und diese bindend durch sie selbst gebunden bleiben. Sf 3 B. Ungaen nit der Arm, womit Oesterreich in­­ die Schidsale des Orients einzugreifen hat, und mas kann es wohl mit biesem Arme wirken, wenn es die volle Ei sei­­nes siverten Armes darauf verwenden muß, jenen selbst nie­derzubründen ? ! Wir wiederholen es mit Nachdruch : ein System, das von 34 Milionen 26 Milionen gegen sich bat, dann weder der Regierung eine bedeutende morelische Macht zu führen, welche ihr im­ konstitutionellen Staate nur die freiwillige­­ Unterfragung der V­ölkermajorität zu sichern vermag, noch wird das System im Stande sein, den Staatsbürgern freie politische Institutionen zu gewähren, . . . Was Anderes als­ diese Einsicht sprach Ni in dem Geständnisse des Herrn Staatsministers, mag er ohne das Strafgefett von 1852. nit zu regieren vermöge, selbst aus? Neben und mit­ biesem Strafgefege ist aber der wahre konstitutionele Nectsstaat unmöglich — diese Wahrheit wurde von den Anhängern des heutigen Systemes im Reichsrathe selbst zugestanden. Sollen wir also die Freiheit, sollen wir ein mächtiges und einiges Defterreich haben, so so dag Ministerium vor­­ allem An­­deren auf eine Modifikation seines Systemes, d. i. auf die Regtision d­es Federstatuts eingehen. Das föderativ-fonfersative „Baterland“ recht­­fertigt unter der Mederfigrift : „Die konservative Partei und die Becherpatente* die Haltung der Konservativen fest dem Erscheinen des Oktoberdiploms , in dem 28 unter Anderem bemerkt : «­­Mit Trauern bemerkten die Konservative zu daß ihr Wunsch:»in den zum Bewußtsein ihm­ Eigenthüm­­lichleitgenommenen,aber ebenso betpußt auch die Eins­heit und Integrität der­ Monarchie vertretenden Kbnigkeis­chen und Ländern möge die Verfassung des Reiches neu eingewutzen­ und,auo diesem sichernnaen emportreibend, mit allen ihren Stämmen und Aessenbann stützend u­m den Thron zusam­mentwachsen«—daß dieserichthafch in einer üi­erktttzen Einberufung der Landtage gleichsam nur ein vers­­chwindet­ des Echo fanv,­während die zentrale Einrichtung des Reichskalbes msthaifter»Stimmuh­igen und Parteiungen «überfällt-pathe,die doch nirgend—twenigstens nicht an dem Hekdihkes Ursprunges,au­f ihrer legitimen Basis,dem Landtage—ein Zeugniß ihrer Befähigung abgegeben u und thken Zusammenhang m­ittenee biswelschen Bewegungspbie das System Bachgs stürzibaji­e,ncchfjerwiesens hatten­»Die Konservativen durften von dem Reichseab­e,dessen Organis­­ation durch das Patent vom Ansehe­ Isstretkiinbiat ; | ! Ist dieser Staat,

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