Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1863 (Jahrgang 10, nr. 223-249)
1863-10-01 / nr. 223
MIMIW, 1. Ohiober. gr, 223. (Die einzelne Nummer Eostet 4 Ér. ő. W.) 52 en, 30. September. Sie finden heute in hiesigen Blättern angedeutet, daß die Regierung in der nächsten Sigung des Abgeordnetenhauses mit der Erklärung des jegt tagenden Reicherathes zum Gesammtreisrathe vorgehen werde. Es it dem DVernehmen nach nicht gewiß, Die Regierung liegt jedenfalls 6.bies der Sal sein wird. acht die Ansiche, das die blofe Aufforderung des siebenbürgischen Landtages zur Reicherarpsbefegtelung hinreiche, um den Reicherard zum weiteren erklären zu können. De Baylmuß vollzogen sein. Die wichtige Mitheilung, von welcher der Staatsminister in der gesirigen Sigung des Abgeordnetenhauses sprach, wird in einer Darlegung des Vorganges bestehen, welchen die Regierung in Bezug auf Siebenbürgen beobachtet hat. Namentlich hofft man bis dahin bereits eine Kundgebung auf das nach Hermannstadt abgegangene königliche Deskript Über die Befhidung des Reichsrathes mittheilen zu können. An diese Mittheilung teíre sich — wenn die Wahl vollzogen sein sollte, aber nur dann, so denkt man heute — die Erklärung des Reisrathes zum weiteren und in einem wie dem anderen Salle die Aufforderung knüpfen. Die Binanzdebatte noch auf Konzett, etwa auf weitere 8 Tage zu versteben, welchen Bettraum man als hinreichend ansteht, um die Wahl und Hierhekunft der siebenbürgirejen Deputirten zu ermdglichen. Stegt hat der Staatsminister einen Auffgub bis 5. b. M. begehrt, da er Überzeugt war, daß sein längerer zugegeben werden würde. Die Btrfung der mitzutheilenden Thatfadhen wird wohl einen weiteren Aufforuc ermöglichen. Die Abgeordneten wollen deshalb fd so ungern zu Verzögerungen verstehen, weil das Steuerjahr mit Oktober zu Ende geht und die Steurereröhungen und das Gebührengefech nur für das ablaufende Steuerjahr bewilligt sind. In Regierungsreisen geht man mit dem Gedanken um, um den sonst stutionellen Bedenken der Abgeordneten zu begegnen, eine pront-. orische und Pauschalbewilligung etwa für wet Monate anzuregen, welche noch In diesem Monat erledigt und sanftionirt werden könnte, so daß dann der Aufhub keine praktischen Nachtheile in Bezug auf Steuerfiftirung nd all keine sinatsrechtlichen im Gefolge hätte. Die offiziöre „Wiener Abendpost“ bespricht die bevorstehende Befhikung des Reichenrathes durch den ficbenbürgischen Landtag mit folgenden bezeichnenden Worten : „Die Einladung die an den siebenbürgischen Landtag behufs der Befchielung des Reichsrathes gerichtet wird, enringe hauptsächlich dem Wunsche, die Vertreter jenes für Oesterreich so bedeutenden und unwerthvollen Landes fest fon zur Meinung des wichtigsten Konstitutionelen Rechtes, der Prüfung und ieitstellung des Reichsuungets sowie zur Berathung der gemeinsamen Angelegenheiten überhaupt heranzuziehen, s versteht si von selbst, daß die ernsten, sich greifen» bew us in alle Zukunft das Geschid des Landes bestimmenden: Angaben , welche ı diesem Landtage zugetwiesen wurden,ht dir Selte gelegt werden dürfen, Er hat die Dronung stöfen französischen Blätter 1. Oktober. Die offshaben das Mot diordre erhalten, die bisherigen diplomatischen Schritte in der Weile darzustellen, daß Branfreih allein aus Nachgiebigkeit gegenüber von England und Desterreich von seinen entsäiedeneren Forderungen zu Gunstin Polens abgelasfen und ein min Da fichlang, das Hraxt und Ainfange nit weniger] als politische Autonomie, Repräsentationpfiem und eine nationale Armee verlangt habe. Das und imperialtfllige Blatt : Frankreich , als die Ereignisse seine Vorhersagungen bestätigt haben, forderte Eng des Landes auf unherrlbar fester Grundlage zu regeln, ein definitives Wahlgefett zu entwerfen und die Art der Reichsrathsbesceidung festzustellen. Wir zählen zu denen, welche die größtmögliche Beschleunigung dieser Arbeiten wünschen„ weil wir in ihrer Vollendung ein neues Unterpfand der Befestigung unserer gesammtstaatlichen Berfaffungseinrichtungen erbliden ; sie sind bestimmt , ein Glied der großen Kette zu bilden, die wir immer fester gefügt seben wollen. Es erscheint uns bemg BUBEN nach als ein Gebot der Nordwendigkeit, bak dieser Landtag, wer fept fen ausgezeichnete Proben des Berfianeniffes weifen, was sowohl dem Reige als dem Rande frommt, geliefert hat und dessen Beispiel früher oder später mittelbar oder unmittelbar Eindruck machen dürfte auf Länder und Nationen, die sich bis jeßt wohl zumeist zu ihrem Nachtheile von dem gemeinsamen Berfaffungsleben ferne hielten, unter allen Umständen sein Merk vollende. Die Einladung , bereits in der laufenden Seiben an den Arbeiten des Reichsrathes Theil zu nehmen, kann daber der Bestimmung und den Rechten des Landtages In Feiner MWeife präjudiziren, in seiner Weise Abbruch tun. Wenn die Regierung sich veranlaßt findet auf den baldigen Eintritt dieser Theilnahme hinzumwirfen, so folgt sie ihrem Bestreben, das verfaffungsmäßige Leben des Gesammtstaates zur vollen Durchführung zu bringen und zu befestigen ; zugleich glaubt sie einer Pflicht gegen Siebenbürgen nachzukormmen , wenn sie der Vertretung des Großfürstenthums die Mittel bietet, an der Berathung des Budgets und allem was sonst das Rei betrifft mitzuwirfen, damit dem edjt konstitutionellen Grundlage: Nil de nobis sine nobis im Interesse Siebenbürgens selbst sofort entsprochen werden könne. Dagegen lesen wir im „Btln.” . — , Thatfade tít, mag in dem gegenwärtigen Landtag strei von den hier Nationen Siebenbürgens, und zwar nicht Die unwichtigsten erfelben, nicht vertreten sind, es tít somit auf ein Wahlmodus denkbar, durch welchen aus diesem Landtag Vertreter aller Nationen hervorgehen konnten. Aus der fön. Proposition, melde San ftag In Hermannstadt verlesen werden sol, kann daher nur entweder ein Gefeg, in Folge beffen mindestens die Hälfte Siebenbürgens, und zwar durch seinen eigenen Willen in der gegenwärtigen Reichsrath sfeten undertreten bleibt, ober ein neues Provisorium hervorgehen.“ ‚ . daß der SHolitische zur neuesten Rundschau, es den heißen Mächten entschledenes Vorgehen folg bleiben, Die sie hebt dabei welches wiederholt bemerkte, sich um so stärker füllt, w Niederlage vor bei Rufland ohne Er sich heute bieter „Patrie” unterzieht Hervor, übergehend, fließt —