Pester Lloyd - Abendblatt, Februar 1865 (Jahrgang 12, nr. 26-48)
1865-02-21 / nr. 42
»Ida.«"r1«er",»diverse technische Details u.s.m.Giskra setzte dem Marineminsterfreiherrn v.Burger und seinen technischen Re sferenten,Vizeadmiral v.Fautz,Oberst Polorny und Oberkriegs-«« kommissar v.Ciilberger,stark zu,indem er ihnen nachwies, daß ihre Aufstellungen im Budget Oesterreich noch einen Aufwand von 55 Millionen Gulden zu mathen.Der Minister gab in Bezug auf den Flottenzündungsplan zu,daß die Regierun zunächst eine ganzerflotte herzustellen beabsichtige, daß sie aber auch für die Ergänzung derselben durch eine Hol 3 = Flotte noch Geld fordern werde. Ein Moment nur ohne einiges Interesse war es, als Dr. Giskra den Vizeadmiral v. Fauth an sein früheres Botum gegen die Panerschiffe erinnerte, welches derselbe seinerzeit im Finanzauslauf je abgegeben hatte. Heute nahm Herr v. jaut seine Grlärung gegen die Panzerschiffe zurück und sprach sich als Regierungsvertreter für die Panzerschiffe aus. Aber wie gesagt, als Pourparler3 gab es heute nicht ; er wurde etwa die Hälfte des Berichte durchberathen und die Fortlegung der Beratbung auf morgen vertagt. Abgestimmt wurde nicht. Sie wissen, daß der Staatsminister in der lettendigung des Abgeordnetenhauses erklärt hatte, er könne die Interpellation wegen der Rechtfertigung des Belagerungsaustandes in Galizien nicht beantworten, weil ihm noch einiges Materiale fehle. Wie man in Abgeordnetenkreisen hört, bezieht sich dieses Materiale nicht unmittelbar auf die Interpellationsbeantwortung, sondern auf die Aufhebung des Berie selbst. Der Staatsminister soll nämlich die Absicht haben, mit der Interpellationsbeantwortung zugleich einen Termin anzugeben, wann der Belagerungszustand ausehenen werden sollte. Man glaubt, waß sich die aller befselben nicht über von März hinaus erfrieden werde. Die Abmwiclung der Internirumsangelegenheiten dürfte noch im Laufe des Monats Weber vollendet werden und wahrscheinlich wird sodann — etwa März — an die Freilassung Zangiemicz eintreten. Indem der Staatsminister die fattische Aufhebung des Ausnahmszustandes ankündigt, hofft er mit Mi theoretischen Stage der Medtfertigung leichter fertig zu werden. == Die wichtigste Nachricht, die uns heute vorliegt , it die Meldung der „NR. Fr. Br.“, wonach eine Manifestation der Regierung, betreffend die Einberufung des ungarischen Reichstages, erwartet werde. Die von dem Wiener Blatte angekündigte „Manifestation“ müßte jedenfalls eine bestimmte ‚und faßbare Form annehmen, da es an leichten Andeutungen ‚und sonstigen Vorzeichen für den Zusammentritt der ungarischen Volksrepräsentanten an bis zum heutigen Tage nicht gefehlt hat. So wurde bereits mehrfach über die diesbezüglichen Vorarbeiten der ungarischen Hofkanzlei berichtet, und wie ss heute die „Polit. Korr.“ vernehmen läßt, hätte Se. Exzellenz der Herr Hoflanzler der mit den Reichstagsarbeiten betrauten Kommission eine Bräflufjivfrist gestellt, bis zu welcher sowohl die Vorlagen als an die sonstigen reinadministrativen Vorarbeiten beendigt sein müssen. Die „A. Allg. 3ta." hat es für gut befunden, in einer von der Theiß datirten Korrespondenz die Ostrogirung eines Mahlgefeges für Ungarn anzuempfehlen. Dem unwohlgemeinten Nathe veredlen Augsburgerin gegenüber widerholt , B. Hiradó", daß die Hofkanzlei in den neulich abgehaltenen Konferenzen sich für das 1848er Wahlgeseh ausgesprochen, und in entscheidenden Sreifen dieselbe Ansicht obwalte. Meber die dritte Sißung des Kongresses in Kai Lewis entnehmen wir einem ausführlichen Berichte der „O. Rk." Folgendes : "Die wieder angeregte Frage der Ergänzung des Kongresses und der Vertretung Dalmatiens wurde heute mit überwiegender Majorität fallen gelassen. Hierauf referirte Dr. Hab: ‚3.40 über das Wirken des Ausschusses, in welcher zur Vereinbarung der Vorlagen für diesen Kongreß der Synode beigesellt wurde. Er erwähnt, daß bei Organisirung der Kirchen: und politische Rundichan, 21. Zeber. In Frankreich hat das Erscheinen der Gnoyklica bekanntlichh bisher nur eine oppositionelle Stellung des Episkopats zur Regierung an das Licht gebracht. Die erste versöhnliche Stimme hören,wir, jet aus dem Mund : des Erzbischofs von Paris, Donfgr. Darboy, welcher in seinem eben erlassenen gemäßigten Hirtenbrief den Papst besschwört, sich an die Spike des Fortscritts zu stellen. — Wir lassen einige Stellen daraus, nach der Mittheilung der „France”, hier folgen : „2,50 sei es uns wenn erlaubt über die untergeordneten Punkte hinweg und gerade auf das Ziel loszugehen, das da über Friede und die Eintrat. Die Fragen scantbehören dem Ausschusse die Nothmendigkeit vorgeschwebt , bringen Aufregung und Spaltung hervor, sobald man sie herab’ 7, habe, die Breirung einer eigenen Stelle, wie er die Ära Hofkanzlei war, für, die serbischen, Kultusangelegenheiten in Antrag zu bringen. Schlielich berichtet er, wie berusfalls erhoben, welcher Antheil den Rumänen aus den Fonden zuzufallen habe, und daß der Nationalsekretär Dr. Raic über die Entstehungsart und über das bisherige Gebahren mit den Fonden eine werthvolle Denkschrift zu Tage gefördert und damit: dem Ausshuffe die Arbeit wesentlich erleichtert habe. Mit mehrfachen 3fmorufen wurde dem Nationalsekretär der schuldige Dant gebracht. — Meber die Frage des Tr. . Kommissary, ob jemand im Allgemeinen über die Vorlage zu sprechen wünsche, erhebt sich Dr. Miletic, er plaibirt für die Rothwendigkeit von Grundrechten, mit, welchen das Verhältniß der Kirche zum Staate und die Wedelbeziehungen in Unterrichtsangelegenheiten festzulegen , sowie betreffe der Fundbationen die Befugnisse zu begrenzen wären. Es gebe auch andere Anliegen der Nation, wie z. B. die Errichtung einer Rechtsakademie in Neusas mit vorwiegend serbischer Unterrichtssprache, welche Anstalt ein unumgänglices Bedürfniß sei. Er beantragt daher die Bildung von zwei größeren Ausschüssen , deren einer die geistigen, der andere die materiellen Bedürfnisse der Nation, so ferne sie in denorlagen nicht berücksichtigt sind , wahrzunehmen und dem Kongresse die weiteren Anträge zu stellen hätte. Schließlich hat der Tf. .Kommissär den Kongeeh aufs merksam, daß die Ueberlassung der Initiative an den Ausschuß dem Rechte jedes einzelnen Deputirten, Anträge zu stellen, ver sonderlich aber dem Rechte des Kongresses, Anträge a priori fallen zu lassen, präjubizirliefern mwirde. Es könnte der Fall sein, daß der Ausschuß si die Längste Zeit mit der Ausarbeitung einer solchen Vorlage befassen würde, die wmmüßt wäre, wenn der Kongreß überhaupt die Frage fallen läßt. Er glaube daber, dab es dem parlamentarischen Leben angemessener . sei, einen größeren Ausschuß zu bilden, dem semnwohl die in von Borz lagen vorkommenden wiligeren Fragen, als auch, spezielle Ansträge einzelner Deputirten, sofern sie sich zur Behandlung eigenen, vom Kongresse zur Vorberathbung zuzumweisen wären. — Mit allgemeiner freudiger Akklamation wurde dieser Antrag zum Beschluß erhoben. Kaiser Ferdinand und Kaiserin Maria Anna , haben 120.000 Franc auf das neue päpstliche Ansehen gezeichnet. FE Wien, 20. Leber., Cs mag dahingestellt bleiben, ob von Seiten England ( wirklich in neuester Zeit in Berlin nichts gebdeben it, um in mehr oder weniger einbringlicher Meile sich im Voraus gegen die Weiterführung gerwifler preußischer Tendenzen im Norden der Elbe auszusprechen: man leugnet es in Berlin, und der direkte Gegenbeweis wird von Wien aus nicht leicht zu führen sein. Aber um so sicherer it es, daß das englische Kabinet, wenn auch nicht in der feierlicheren Form einer Depelde , Ti über die schlicßlichen Pläne Preußens und deren etwaige Chancen hier in Wien zu informiren versucht und daß man hier seinen Augenblick gezögert hat, auf das Bestimmteste zu erklären, daß Oesterreich seinen bisherigen Standpunkt festgehalten habe und festhalten werde und seine andere Lösung ruhe over zulasse, als eine solche, welche den deutschen Spätereffen nach den Sabungen des Bundesrechts konform sei. € 3 ist möglich, daß diese Erklärung für England die Veranlassung gewesen it , sich in Berlin selbst nicht weiter umzuhören.