Pester Lloyd - Abendblatt, März 1865 (Jahrgang 12, nr. 49-74)
1865-03-28 / nr. 71
lichumschn daper ließ Nittero Schmerling den Sack —, RER waren die Redner gegen den Ausschußantrag höchst unglücklich mit ihren Argumenten : welche Blume lag in der Neuerung des Statthaltereirathes Sartori, bab es in Oesterreich auf ein paar Millionen mehr oder weniger nicht mehr ankomme!n Abgeordnetenkreisen wird erzählt, dab nach der Wahl des neueninanzausschusses der Staatsminister beim Hinausgehen aus dem Saale zu mehreren Abgeordneten der Linken vernehmlich sagte : „Dezwegen werden wir und doch nichts abzwingen lassen.” Thatsache ist es ferner, dab das Ministerium, und insbesondere Herr v. Schmerling, mit erhöhten Bollmachten ausgerüstet wurden. 7. »« Charakteristisch ist schließlich eine«Reußeung,welche der Staatsminist»dieser Tage in Gesellschaft einer Politik ertbat.Es wurde behauptet,«daß der Staatsminister mit dem Minister des Reußern bezüglich der Herzogthümersraericht im vollen Einverständnissee.Der Staatsminister erlabte,dass ei nicht der Fall,vielmehr sei er auch der Ansicht,saß der Weg der Kompensation der geeignetste zur Austragung der fraglichen Angelegenheit sei.Die Budgetdebatte,welche gestern im Wiener Abgeordnetenhause ihren Anfang genommen,ist von einer Bedeutunngiesiekcum einer früheren Diskussion desselben Hauses zugekommen;die Schärfe mit der den Uederzeugung exx der Majorität Ausdruck gegeben wird,liefert dmuns widerktigsten Kommentar zur Abstimmung vom Verflossenen Freitag. Konnte doch selbst Baron Tinti nicht um hi22,das Verfahren des Finanzausschusses zu billigen,—und auch wer die Rede des tiroler Pfarrers Greuter liest,toird nicht wenig überrascht sein von den Anschauungen jenes Beegvolkes.Herbst und Schindler sprachen als tempsgeübte Gegner.Jeder betonte, daß es diesmal Pflicht sei,nicht die halbe,sondern die ganze Wahrheit zu sagen.—Wir lassen weiter unten den ganzen stenographischen Sitzungsbericht folgen,und behalten die ohnehin wenig wichtigen Mittheilungen bezüglich der auswärtigen Politik dem Morgenblatte vor. An dieser Stellen-Z aus der gestrigen Sitzung nur erwähnt,daß das Finanzministerium deine Beginn derselben in einer Zuschrift vom 24.d.M.anzeigte,dass es noch nicht in der Lage gewesen sei,die Rechnung über die Gebahrung mit dem aus Anlaß des Nothstandes in ungarn bewilligten außerordentlichen Kredite von 20 Millionen Gulden vorzulegen,indem noch einige rückständige Zahlungen zu realisiren und Differenzen über die Getreidelieferung der Kreditanstalt auszugleichen sind. smn Ostende ward am 26.d.Abends das Arsenal mit vollständigem Material durch eine Feuerebrunst gänzlich zerstört.Der Schaden ist sehr bedeutend. Die Budgetdebatte im Wiener Abgeordnetenhause,am 27.März. Der Abgeordnete Taschek verliess zunächst den gedruckt vorliegenden und auch unseren Lesern bereits bekannten Bericht des Finanzausschusses,betreffend den Staatsvoranschlag pro 1865,worauf folgende Redner das Wort ergreifen: Cartort. Sparen und streichen so viele als möglichlört man heutzutage überall ausrufen.Diesen Ruf erkenne auch ich als»» vollkommen berechtigt s auch ichtuse:»sparen und stretchen so»: viel alömöglich.Alles nicht uls er diese Grenzen hinauß-««Die richtige Grenze zu erlecinen,wird unsere Aufgabe sein.Solange« .Erlass ma neuer organischer Gest deuvchvschtmöltdigeword die große Reform unserertouplizirten Staatsmaschine.du ist,muss man mit der«Entziehung von Treibtråtenootstcht anettegehen,um nicht«Hemmungen des Organismus zu muten.Sind wir nicht btande zu beunheilen,ob Streichiung einer Ausgabe posten lässig oder a hsim sei,-u ich-glaube-wir sind nicht metandepas zu beurtheilen,w uns der Verwaltungsorganismus in seinem Detail unbelangt, — so müssen wir diese Beurtheilung jenen Männe überlaffen , welche die Zügel lenfen; und auf deren Schulter obwohl es durch sein ansprüchliches Gefäß ausgesprochen ist, ganze Verantwortlichkeit lastet. Wenn wir schließlich bedeuten, außer der subjertiven Weberzeugung, melche aus ihrer praftiich Erfahrung in Betreff der Grenze der Möglichkeit oder Unmöglichki entspringt, unm andere, über Vlies erladene Grund fi; die Minister maßgebend sein sein, de:n darf wie einen Augenblick ansehen, die uns von ihnen gebote Hand zur einheitliges Verständigung anzunehmen. Mei Bortheil hätten tote mit dem starten Beharren auf dem vo Ausiguile beantragten Mbit:ih ? € 3 würde bies wahrieich einen Konfikt mit der Regierung hervorrufen, das Bustand tummen des Finanzgefechts würde Verhindert eher buch werzöge die Gefahr einer Krisis herbeigeführt und am Erde wird, in absolut nötgig It, doch ausgegeben werden müssen. Die Reierung muß bies und kann ez au auf Grund des S 13 Gelesıpatentes thun. Mögen Sie nun, meine Herzen, bie oder 4—5 Viktionen, welche ven 3wedevjel bilden, i bie eine Magihale legen und in bie antere die ‚‚olgen u Gefahren, melche aus dem Abstrice entsicher tönnen , und werben mir zugeben, daß bie beabsichtigte Erfrarung , wer um Ends denn doch nur auf dem Papiere wahr wäre, wirfl! zu theuer erlauft würde. Unsere Wähler und die Steuerträg werden vernünftig genug fein einzusehen, dak Alles auf einm nit reformirt und verbessert werden kann. Cind wie au nigt im der glüclisien Lage heuer: das ganze Defizit beseitigen , so wird es auf ein paar Millionen me oder weniger bei einer so ausgedehnten Wirthfäaft nit anso men. Im nächsten Jahre werden wir hoffendi zum angeftreten Biere gelangen , zumal nach Durchführung von Reinem in Staateorganismus und in der Geschäftsbehannlung. Greuter, ab verrenne nicht von Ernst unserer Situation und war habe ich mir das Wort erbeten. Vor Allem ist Klarheits Situation nothwendig ; ferner verlange ich von mir und als Abgeordneten den wahren Muth, jenen Muth, der nahend Gefahr für das Vaterland offen und Har ins Auge zu Idane daß wir nicht blos unsere Cage erkennen, sondern sie aucf befennen. Das Volk verlangt von uns, daß wir das Feld in einfachen Wünsche und unfruchtbaren Theorien verlassen und a Männer von Männern gewählt, entbjievene Schritte auf de Dinen der rettenden That thun. (Sehr gut lnt3.) Niemar kann leugnen, daß etwas in dem Staatömwesen frank sei, dazu thut es noth, mit dem glühenden Gifen an die Wunde heranz treten. Glühend gemacht soll dieses Gifen sein, nicht am Feu der Leidenschaft, sondern am Feuer des verstärkten Patriotismuss ist wahr, der Staat ist ein komplizirtes Nähermwe und heute allen wir das Del dazu prüfen. Seit langem fal das Bolt : der Mechanismus soll zum Stillstand gebracht werd und dennoch it Fein einziges Rad zum Stillstand gebracht woren, warum, weil die Herren das Del dazu bewilligt hab (Heiterkeit). Diese Frage, welche sich in das eine Wort „Gefa für das Vaterland“ zusammenprangen läßt, it so weit, daß meine Gedanken so ausfüllt, daß ich in meinem Herzen feine Raum habe, an Persönlichkeiten zu renten. Diese Frage tun und darf nicht als Parteifrage behandelt werden. (Sehr gut lint3.) Sie hat eine solche Bedeutung, daß es vor ihr weder es Linke, noch eine Nechte, noch ein Zentrum gibt, Sondern daß fs nur eine Frage des österreichischen Patriotismus it. Der Finanzausschuß hat nicht blos meine Aerkennung, sondern verdient meinen vollständigsten Dantun zwar gerade in dieser Beziehung, weil er durch das Gestrüpp der halben Wahrheit der eigentlichen Wahrheit eine offene Ga zu bahnen versuchte. ‘Denn mas wüst das Weberkleistern die Wunde mit einem schönen Brafenbrei; was nüht ein Bemätem ‘der Zustände, da ja doch der Geruch verräth, da mand verselben in offener Faulnik begriffen sind ? (Gelächter) Solle =