Pester Lloyd - Abendblatt, April 1865 (Jahrgang 12, nr. 75-98)

1865-04-01 / nr. 75

Oesterreichs blutvergiftend sitt,»berührt;hätte ich nicht eine Saite ungeschlagen,welche Wiederhall findet in Inyphetsen jedes patriotischen Oesterreichers ; hätte ich nicht die Nothwen­digkeit betont, den Streit zu Ende zu bringen, melchet die be’ flen Kräfte Oesterreichs lähmt und verzehrt , hätte ich nicht in der Einberufung des ungarischen Landtages, in der genauen Einhaltung der Verfassung, in der und in der Anerkennung, angegeben, unmöglich hätten meine einfachen Worte mir jene Zustimmung verschaffen können, die ich gefunden habe, ohne sie gesuchh zu haben ; unmöglich Ungarn, eaz­ic gesprochen ‚habe, als dasjenige bezeichnet wor­­den, auf was bin eine Vereinbarung versucht werden könnte. Welbe pofitivenfdeenhat aber­ die Regierung bis fest entmwidert und welches sind die Wirkungen und Gefolge, die sie davon hat? Pft es nicht immer noch das Negiren des Rechtes, welches die Berfaffung doch hhergestellt hat; ist es nicht immer während die es nicht immer noch das Hängen an dem alten, echt österreichischen Systeme des divide et impera, hat man sich darüber bereits erhoben? Sind nicht im Wider­spruche mit dem Inhalte des Diploms um der­ dasselbe begleitenden Alte Präjupdize geschaffen wor­­den, melde die Lösung der ungarischen Frage erschweren, und sind wir sicher, hat solcbe nicht wieder geschaffen werden ? Hat man nicht in echt bureaufrau­ichem Geiste, der nur durch Ver­­ordnungen zu berrihen versteht, wie er auch nur durch BVerord­­nungen beherrigt wird ‚bis zur Adresse, vonD Etroyirung 2 gelüften geträumt, und sind wir fidher, daß, wenn die erste Erinnerung verloren geht, und die erste Gelegenheit fid­ bietet, soll nicht wieder zurückkehren ? Wie, hat man endlich fid­ zu dem Gedanken Mege nicht finden könne, — ich finde das Zeitwort nicht endlich, welche ist das Berharren­­« an die­ des Rechtes von Vereinbarung die Wahrheit auf folchem weil man damit eben die Wahrheit, , das mir nicht eine Rüge zu­­stehen würde, — hat man begriffen, daß nur die Achtung vor der Wahrheit einflößen und, zur’ und die Morbe machen, ja eine Gelegenheit eigene Treue Vertrauen führen könne? Hat man zwingende Macht der gegebenen Glaubt endli­cher Herr Staatsminister, Rüdfiolgt Achtung vor der Wahrheit die Mittel der ArmstBRgIeN Bartei in bei dem Kategorischen Imperativ­­en Unga buld zu verweilen. .. , Wenn er aber an die Geschichte bes tungsd­atsch nicht verschmäht und der Adee, endlich den Glau­bers­hältnisse, an die zwingende Macht der Bewürfnisse, an die Nacht der Zeit, an die Macht der Verbindungen, die dur 3 Jahr­­hunderte unger­eißbar geschlossen sind, und an die zwingenden Mächte, melde’ stärker sind als aller historischer Plunder, welche auch stärker sind, als jeder politische Kunstgriff ? Glaubt man nicht immer no, mit dem Mürbe machen werde es ge­­ben? Mit dem da wird man den Widerstan­d, nimmer aber den Geist bre­­chen, und dieser, von Erinnerungen verfolgt, vom Hajfle­ ge­trieben, wen sich bietet, zur Orpansion ge­­langt, was wird er bewirten! Danum wäre es besser gewesen,m wir hätten diesen Geist weniger erdrüht. 2 da jene Worte, die’er in seiner rechten Rede Krie bot, jenes Berufen darauf, daß die Regierung, respektive baz Ministe­rium ein selbsttändiger YJaltor auf die Meinung dieses Hauses, ohne Rücksicht darauf, daß es einsam, verrafen, haltlos im Ge­­nfache zu der öffentlichen Meinung ist, daß das daß es dennoch nach einer Mederzeugung handeln Se­ese je an Bar­m­ister, enswer Aigkinen TEL Gruft Brstnpeige Berraffung für solche Grundlage aufzugeben ? Wohl hatte er recht, eng­­lischen Parlamentes erinnert, dann möchte ich ihm wohl zu erwägen geben, daß die Union mit England nicht von einem, duich die englische Negierung gemachten, sondern von einem verfassungsmäßigen Parla­mente beschlossen wurde. Herr v. Schmerling hat auch einen gewissen Weil uns vor der Gefahr des Dupirtwerdens gewarnt. Die Opposition dieses Hauses wird nur jener Partei in Ungarn die Hand bieten, welche mit ihr dieselben politischen Grundlage theilt (sehr gut !), zum mohlverstandenen Schuse ihrer gegenseitigen Kreis­heiten, zum unwohlverstandenen Schuse und nur unter A­n­­erkennung des Reichsgewanfenz (sehr gut )). Die Partei kann sich aber nur auf dem u­ngarischen Landtage finden, und deshalb, wenn Desterreich Anknüpfungspunkte suchte, muß darauf gedrungen werden, dab er bald einberufen werde, aber auch im liberalen Geiste der Opposi: Diese Partei­tion dieses Hauses die kräftigste Stube finden­­­ ten. Dabei muß es Patrioten, die Opposition tief bekümmern, wie durch die Verschleppung dieser Frage der Kaiser von Oester­­reich von einem Theile Ungarns noch immer nur als faktischer Herrscher betrachtet wird, tief befümmern muß es jeden öfter teichischen winn wir er bedentt und sieht, ungarischen Frage, Kant wüßte wie jenes , herrliche dynastiie Gefühl, welches die ungarische Nation einst 10 auszeichnete, erkartet und erlahmt und sich abschwächt. Wenn eg ein Hindberniß gibt für die Lösung der es wohl zu finden, ich spreche es nicht aus. Zu lange aber schon stehen wir unter der Last einer Berant­­wortung, welche wir auf uns genommen hat­ben, als wir alle Formen durchbrechend, aber durch die Nothiwendigkeit berechtigt, in die Berathung der Vor­­anschläge eintraten. Zu lange schon stehen wir unter der Last einer Verantwortung, die ung täglich Diese leeren Site zurufen, zu lange stehen unter der Last einer Verantwor­­tung, die wir auf uns nahmen, als mir in dieses Haus tra­­geleitet von den Hoffnungen unserer Kommittenten, die jegt an ebensovielen Enttäuschungen geworben sind , und noch drü­­dender wird diese Last heute unter der Ginwirkung der gegen­­(Die fest folgende Schilderung der wirthschaftlichen Ber fährt NN, schaffende Gedanken, richtiges Handeln zu schauen; pirmüffen ein Sprem belämpfen, welches nach un­­sererdniídauung und nach vierjährigen Erfahrungen der Gegenj ab zu Nilempem 03, untonftitutionell, balb, üffen wir DN „welches In den éri 0, Die einst vor Jahrtausenden‘ gottbegabte Männer vor die­ Throne der­ Könige traten, so­ haben auch wir,­eine­­ heilige Million zu erfüllen, die kein Spott und sein Hohn zu erm­er­drngen vermag (Bravo), die uns gebietet, die Hülle weg­­zureißen von dem Abgrunde, derung zu verschlingen,droht. Nicht in dem Rechte der Parl­­amente und der Freiheit der Tribune erblichen wir die Ge­­fahr, und nimmer glauben wir, die Geschichte m werde die Schuld der kommenden Ereignisse auf Diele legen. Wir glauben vielmehr, sie auf den Widerstand gegen die Geiege, welche in das Fleisch und Blut der Völker ein­gedrungen sind, zu legen. Nicht nach jenen Sißen gelüftetung, wir förnen m­it Ruhe über unsere Ab­­sichten und Handlungen das Urtheil der Geschichte entscheinen lasen ; aber das glaube ich, dab man mich nit des Irr­­thums zeihen wird, wenn ich sage, welche Regierung es auch sei, nur die Negierung wird Desterreich aus feinem Beifalle retten, mit welcher dieses­ Hau, mit welcher wir zugeben vermögen. (Lauter Beifall.) Staatsminister Nitter . SH­merling: 63 würde für mich in der That sehr viel Reiz haben, der Rede des Herrn Abg. v. Kaiserfeld in alle Details zu fol­­gen, nicht nur, weil ich sehr gern anerkenne, daß sie voll intel­­esanten Materiales ist , sondern insbesondere auch deshalb, weil der gedachte Herr Abgeordnete ein Mann ist, dem ich per­­sönlich die größte Achtung zolle, und wo es daher für mich von einiger Beriehung wäre, einen ritterlichen amt mit ihm durchzuführen. Allein die Gegenstände , die er in seiner Rede berührte, haben nach allen T­eilen der Verwaltung hin gereicht und es würde helfen die Geduld bieses b. Laufes ungerechtfer­­tiget in Anspruch nehmen, wenn auch meine Erwiderung nach allen Richtungen hin sichh ergehen würde. Ich darf mic­haber bino8 auf das beschränken,­ was auf seiner Seite zunächst gegen mich, und namentlich gegen michh gesprochen wurde und worüber ich nur deshalb vorzugs­weise einige Worte der Erwiderung mir erlaube, damit nicht aus dem Schweigen der Regierung auf eine Billigung der Anschauungen des Herrn Borredners gefolgert werde. Wenn der Herr Ada. v. Kaiserfeld insbesondere gegen mich sich wendet und mir Läffigkeit, Mangel an atti­vem­Borgehen, ein eben nur Hinwarten zum Vorwurfe macht, bin ich nur so frei, der b. Bersammlung zu bemerzen, daß denn doch in dieser Beziehung auch etwas meine Ver­­gangenheit in’3 Auge gefaßt werden möge. Meine ent­schiedensten politischen Gegner­ haben mir zu allen Zeiten wenig­­stens das freundlich zuerkannt , daß ich ein Mann von einiger Thatkraft, von einiger Energie und nur von Läffigkeit sei. E 3 ist nicht das erste Mal, daß ich durch das Vertrauen Gr. Majestät berufen warb, Geschäfte zu führen. Schon einmal: der fand ich mich im Nathe der Krone, und ich glaube, da; diejer nigen Herren, die mein’ damaliges Wirken im Auge haben, mir Jenigstena nicht vorwerfen können, daß ich damals läsfig war, daß ic die Zeit unbewußt verstreichen ließ, ‘und, daß die Per­­iode, die mich damals­ im Amte fand, nicht wertigstend quans­titativ bedeutende Resultate zu Tage gefördert­ hat. Ebenso liegt es meiner Natur inne, am Ende mehr offensiv als 1­ch vor­­zugehen, und es würde daher ganz gewiß, namentlich in der ungarischen Frage, für" mich bedeutend mehr­ Reiz darin gelegen sein , "rasch vorwärts zu gehen, als mit einiger Geduld abzuwarten. Wenn dem ungeactet in der ungarischen PAR von Seite der Regierung die bisherige, so sehr­­ getakelte olitit eingeschlagen wurde, muß es daher­ nur in dem Man­­gel an Thatkraft,­ sondern in dem feine Ursache haben, und es hat auch nur in dem feine Ursache, daß man eben zur Ueber­­zeugung gekommen ist, daß gemisse ragen sich nicht rasch Lösen lassen, daß am allermeisten zur Lösung gewisser Fragen die Al­­les vermittelnde und besänftigende Zeit beitragen müsse. Es mag dies für eine irrige Anschauung gehalten werden , es ist glaube, zum Theil gerechtfertigte An­­fauna. Ich habe heute noch die Mederzeugung, daß ein vor zivei Jahren, oder selbst im vorigen Jahre einberufener Land­­tag gar sein befriedigenderes Resultat gewährt hätte, als wer, welcher im Jahre 1861" abgehalten wurde. Da­ ich nndb von dem nächsten Zusammentreten mir nicht das erfreulichste Resul­­tat verspreche, war ich in der Lage, bereitö das vorige Mal auseinander zu sehen. Was dem ungarischen Landtage ge­­genüber geschehen ka­nn,darüber habe ich mich ebenfalls bereits wiederholt ausgesprochen.Ess kann dem un­­garischen Landtage gegenüber gar keine anderte Politik geben als die,ihn dahinzubringen,daß die«Reichsverfas­­sung anerkannt werde.Allerdings ist es von Seite des Hrn. Aba. von Kaiserfeld ganz allgemein bezeichnet worden, worin denn die ungesische Politik bestehen und wie die unga­­rische Srane gelöst werden sol: aber das, was er darüber an­­gedeutet hat, sind eben nur Prinzipien und die Regierung hat etwas ganz Anderes zu thun, als Prinzipien hinzustellen, sie hat gerade irgend ein Prinzip praktisch zur Ausfüh­­rung zu bringen und das braucht eine Masse von Schritten, die, wenn man sie und Auge fast, mit ganz eigen­­thümlichen Schwierigkeiten verbunden sind. Um nur ein Bei­­spiel wee Herr von Kaiserfeld sagt, die Reichsverfas­­sung sei Ungarn gegenüber zur Durchführung zu bringen und auf der anderen Seite kennzeichnet er seinen Standpunkt, das ungarische Recht auch anzuerkennen. Was ist das zur Zeit, was man das ungarische Recht nennt ? Das sind bei einer großen Partei die Gefebe vom Jahre 1348, Ich frage man aber irgend einen praktischen Staatsmann , wie läßt sich, das vereinigen , auf der einen Seite die Gehege von 1848 anerkennen und auf der anderen Seite unsere Reihever­­fassung als die Basis des öffentlichen Rechtes hinstellen ? (All­gemeines Bravo ! Bravo ! sehr gut! Rufelints: Nicht rintig!”) Darin liegt­ die unermehliche Schwierigkeit. (Bravo ! sehr gut !) Weiters hat der Hr. Abgem­onete von Rai­serfeld es auf das lebendigste betont, daß nach dem Grundge­­danken unserer Verfassung der Ausgleich mit Ungarn durchzuführen sei. Worin besteht denn aber der Ausgleich ? Er besteht darin, daß das ungarische Bolt und der ungarische Landtag zur Mederzeugung komme, er müsse eine entschi­e­dene Revision der 1848er Gefese durchgeführt werden, und zwar in der Richtung, daß, bevor ihre Billigkeit anerkannt werde. Alles aus ‚Wenn von Seite beg ‚Heren Abgeordneten v. Raiserfeld auf jenen Tratsch hingewiesen wurde, den ich in der legten Sigung zur Sprache ‚gebracht habe, so ist es mir recht ange­nehm, auf Kieses erwidern zu können, weil schon biese an und für sich geringfügige Angelegenheit hier beiprogen wurde, daß ich selbst fest zur Ueberzeugung gekommen bin, daß dasjenige, was ich gesagt habe, der Wahrheit entbehre. Auf der einen Seite hat ein einflußreiches Mitglied dieses hohen Hauses jenen Ausspruch desavouirt, auf der anderen Seite ist mir eine gleiche Desappuirung von jenem Minister geworden, den ich genannt habe. (Rube­linis : „Nun! Also!”) Ich erkläre ganz offen, daß D­ieses eine Unrichtigkeit war; dass am Ende meine Behauptung nit so leichtsinnig gemagt werden ist, mögen die verehrten Herren aus dem entnehmen, wie gerade die Blätter, von denen man weiß, daß sie in Beziehungen zu dem genannten Grafen stehen, fortwährend geschrieben haben. 34 habe am Ende dieser ganz kurzen Rede nur noch eine Bemerkung mir zu erlauben, die ich aber im Namen der Gesammtregierung abgeben muß. Herr v. Kaiserfeld hat im Verlaufe­­ seiner Liebe, vielleicht etwas allgemeiner, als ihm selbst bei einer ruhigeren Betrachtung angemessen wäre, er­­wähnt, daß in einem Theile des Reiches, und namentlich in Ungarn, Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich nur faktischer Herrscher sei. Dieser Behauptung muß ich­mit aller Entschiedenheit entgegentreten. Bei allen loyalen Ungarn­ ist Se. Majestät rechtmäßiger König von Un­­garn. 63 mag allerdings wahr sein, daß das feierliche Mo­­ment der Krönung fehlt, allein das Moment der Krönung Here mag dem Bande, welches Ungarn an seinen legitimen Herrscher knüpft, nur noch eine­­ besondere Weihe aufzubräden ; die Ber bingung der Rechtmäßigkeit ist die Krönung nicht. Se. Maje­­stät erkennt sich zur Zeit als rechtmäßigen König von Ungarn­­ (Allgemeines Bravo ! Bravo !), er wird als solcher von allen loyalen Ungarn anerkannt und so glaube, daß in vielem hohen Haufe sich Niemand finden dürfte, der nicht eine ganz gleiche Ansicht aussprechen wird. (Lebhaftes Bravo.) Dr. v. Kaiserfeld: Herr Präsident, ich bitte ums Mort. ‚ ae i­räsident: Die Debatte ist s­chon geschlossen. Wün­­chen Sie hat Wort zu einer persönlichen" Bemerkung ? Y Dr. v. Kaiserfeld: Nur zu einer persönlichen Bei­merkung und zur Aufklärung: E3 kann mir nicht­ beifallen, Sr. Erzellenz dem Herrn Staatsminister (Rufe: Laut !) auf seine Hey­lieder zu entgegnen. Ich würde wohl im Stande sein, zu a daß zwischen uns beiden in Be­nehm­e auf die Anschauung, die wir über die Reichsper­­affung haben, ein großer Unterschied be­stehen mag. "Allein den Umstand kann ich: doch nicht un­terbrüchen, dab Se: Erzellenz der Herr Staatsminister mir die Worte — ich weiß nicht, soll ich sagen unterspochen hat — ein Mißverständniß, — als hätte ich gesagt , Se. Majestät der Kaiser sei nur Kaiser in der Hälfte seines Reiches. Ich ge­­höre gewiß zu Denjenigen, welche Se. Majestät als vollständigen Herrscher, als Kaiser seines ganzen Reiches betrachten. Ich habe esagt — und die stenographischen Berichte müssen es nachweis­en —, daß Se. Majestät der Kaiser von einem Theile seiner Untertribanen "noch immer nur als fab­isder Herrscher ange lehen werde (Rufe linls: Richtig! — Staatsminister Ritter v. Schmerling: Das habe ich auch gesagt! So tes­ch e3 auch behauptet !), also nicht, daß er es ist. (Nure­ints : So ist e&8!.— Große Unruhe und Bewegung.) spricht ; nintioen ndet. DER an den fort Ein­den: in gefunden , Ministerium os ála : N 8 wäre selbst von VWerfaffung "erhoben,­­Glauben bet: Berfaffung wirtschaftlichen ohne wird wir hab man Berföhnung gelabt fal Gejdid liegt, Lage, an bat identt bie Dröbe man und sei, vereinigten in welcher ich im Morgenblatte nad. Kaiserfeld­ee sich auf unsere Ge: Deiterreich einen Moment ber " aber doc eine, wie ich 3 1211 (Eingesendet.) ham ER” Gefeglich ausgefertigte "BE PBromeisen auf Kredit-Lose, u... A­dl A e nu" > Wechselstube, Dorotheagasse, Dandelsstands­­(Moyd-)Gebäude Nr. 14. 1662 (Eingesendet.) Re red 3%:Promeiien, ZZUDPOLPH,-LOSTE , Ziehung Heute, Haupttreffer 200,000 fl. Ziehung Heute Abends, Haupttreffer 200000 f. 5 fl. 30 Er. 0. MB. pr. Stüd bei Ha am üde ce Com IP ag Wechselstube, Beit, Theaterplag. 4 1698 (Singefender) Creed ű € atromeffen zur Beute Abends 6 Uhr stattfindenden Ziehung, bis zur Ziehungsstunde Hilfigst zu Haben bei 2 Zeit oder Pirmitzern, Wed­elstube,, Dorotheagafse Nr. 10. Veranntwortlicher Revolte : Bar­­beiklincher. x Schreipreffenbruch von 8 h őr­au Wein, Dorotheagafse Nr. 14. Veit, 1865. — Verlag der Bester Lloydgesellshhaft.

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