Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1865 (Jahrgang 12, nr. 99-124)

1865-05-01 / nr. 99

die Opposition,welche an die Sitzungen des Repräsentantenhau­­ses quashington erinn­ern m­och­te.Wir kommen auf diese wunderliche Auslassung im Morgenblatt zurück,und gehen hier gleich zur interessanten Diskussion über den Disposition­g­­rund übe­r,wobei die Regierung Anfangs-,500­,000 fl.,dann nur mehr, umter Ausscheidung von 50,009 fl. für Flüchtlinge und Streichung von weiteren 50,000 fl., 400,000 fl. beantragte, der Ausschuß dagegen nur 200,000 fl. empfahl, — ES ergriffen das Wort : Meg. Tihabnihnigg: 94 werde für die Nichtbewilligung des Dis­positionsfondes , eventuell für den geringsten Betrag stimmen. Das Abgeordnetenhaus hat bei der Morepvebatte das Ministe­­rim zur Um­keh­­r von bedenklichen­ Bahnen gemahnt. Das Haus dürfte kaum einen Fall entweden können, in welchem der ernste Mahnruf befolgt worden wäre. wollen sich nun mehrere damalige Reden über den Werth akademischer Vorträge erheben, so muß das Haus jme Thaten folgen lassen, zu welchen es nach der Verfassung berechtigt it. Die geheimen Fonde galten als Zeichen der vollen Zustimmung zur Richtung des Ministe­­riums, so lange aber das Ministerium den in der Adreßdebatte mit so imposanter Majorität gefabhten Beschlüssen keine Rechnung trägt, so lange, glaube ich, sind wir nit in der Lage, dem Mi­­nisterium ein Vertrauensvotum im Ziffern zu ertheilen. Der zweite Grund des Abstiches liegt in den ge­ringen Erfolgen, melche bisher durc den allgemeinen Dispositionsfond erzielt wurden, mindestens insofern dieselben für uns erkennbar sind. A­ Z die einzige erkennbare Ausgabe er­­scheint nur die Subvention für die offiziellen Sournale, für lithographische Korrespondenzen und die In­­sertionsbeträge für ministerielle Artikel, welche in anderen Ret­tungen abgedruckt werden sollen. CS fragt sich, was haben alle offiziösen Journale, Korrespondenzen und Artikel für die Ent­­wickklung der Verfassung, für die Vermehrung des Wohlstandes bisher geleistet ? Offenbar sehr wenig. Sie haben die Lage Defter­­reiche nicht oft einer objektiven, unparteiischen Besprechung unterzogen. Noch seltener haben sie Aufklärungen über jede In­tentionen der Negierung gebracht, welche nicht offenkundig für das große Bublitum vorliegen. Und geschah vieles einmal mit inspirirter Miene, so folgte in der Regel in den nächsten Tagen fon ein Dementi und manchmal später wieder das Dementi des Dementi. « Tazi­ kommt noch,dasz diese Journale fol­oiivo11»vorn­­herein­ keine große Wirku­­g versprechen Die Nothwendigkeit der Subvention ist ein Zeichen des Mergels an Pränumeranten und Lesern Alle die schönen Artikel voll wechselseitigeanbes,welches die subventionirten Journale bringen,sin­dpm belehtestpn bei ihren eigenen Verfassern (Brave), und sie bringen noch die Ger­fahr mit sich, dab durch das häufige feien derselben in jenen ‚Kreisen fi­ne Glaube erh eigene Vortrefflichkeit und an die­­ nemeine Befriedigung Freidleht. de Der d­il­it­te Ben des Abstriches besteht darin, daß diese Ersparung ohne den geringsten Nachtheil durchgeführt wer­den kannt Die Staatemaschine wird­ alle ersprießlichen Funktio­­nen ungestört fortlegen, wenn wir für den allgemeinen Dispo­­sitionsfond im Jahre 1865 auch seinen Kreuzer bemwilligen. In den Budgets und Staatsrechnungen des absoluten Oester­­reich finden wir feinen Dispositionsfond, und in den ersten Jah­­ren des Verfassungslebens wurde ein solcher im Staatsvoran­­schlage nicht einbezogen. Zuerst wurde ein Dispositionsfond für das Jahr 1864 verlangt, und, es sch eint fast, als solle in eben dem Verhältnisse der Dispositionsfond vergrößert werden , als fs das jeweilige Ministerium von der Majorität des Parlamen­­tes entfern­t. Sollten wir, unten von Konsequenzen unter Ueber­­zeugungen, eine halbe Willion Gulden für ministerielle Lurus­­artikel bewilligen ? Dr. Berger: ; Mas mich bestimmt, für die Bewilligung des vom A­u 3: SH u­fe beantragten Betrages das Wort zu ergreifen, ist die Rücksicht, was bis zu dem Zeitpunkte, wo das Budget Gefek ge­­worden sein wird, man annehmen kann , die Regierung werde sich bereits in Ausgaben eingelassen haben, welche man füglich nicht zurüdnehmen kann , hab" wir daher, um nicht für eine fattiöse Opposition ausgegeben zu werden , ihr in dieser Richtung eine Verlegenheit nicht bereiten dürfen. Ich kann aber in der ganzen Frage wie schon im vorigen Jahre nicht, so wo weniger in Diesem Jahre, eine Frage des Vertrauens oder Mißtrauens erblichen. Der Herr Staatsminister hat bereits damals im Allgemeinen erklärt, daß die ganze Behandlung des Budgets unter dem Gesichtspunkte der Abstriche gar nichts mit der Frage des Vertrauens oder Mittrauens zu thun haben wird ; allein­ch weit entreidhender ist die andere Erklärung welche der Herr Staatsminister in derselben Lisung abgab, die Erklär­­ung nämlich über das Verh­ältniß des gegen­wär­tigen Ministeriums zu d­iesem Hause CS wurde damals ansprüchlich erklärt , daß es bei unseren Zustän­­den gar nicht denkbar sei, daß die Negierung überhaupt die Ma­jorität des Hauses repräsentire , daß sie eine parlamentarische Regierung sei. 63 wurde ansprüchlich hingewiesen, daß, wenn biese Negierung die Mühe räumen würde, die nachfolgende wohl nit aus diesem Hause, sicher nit aus Sr. Majestät allerge­­treuester Opposition genommen würde. 63 handelt es also nicht mehr darum, ein Vertrauen oder Mittrauen durch die Ab­­striche zu dokumentiren, die Frage ist eine rein finanzielle ge­­worden. Wenn sie aber dies geworden it, dann sind allerdings in erster Linie diejenigen Betrachtungen maßgebend, welche von Nugen visien darstellen, was mit dem Dispositionsfonde erzielt werden soll.­­ Das­s eine hauptsächliche Verwendung der Unterstützung der offiziösen Presse gilt,ist e1­ 19fsches Gel­eitm»1iß, wenn­ sich auch jede thatsächliche offiziöse Zeit1ang gegen zdm Vorm­­1rf,das­ sie subventionirt sei,mit aller Mach­t der Entrü­s­siung zu sträuben pflegt­.Das nützt aber nich­å Mag sich die Felderixch­se schlau in die11nbefenigenstm»Spaltenverirren, mk111"erkc11nt sie a11 ihresm Sticht in der Eigemhümlichkeit der Haltung,an der«oftläppischen,­oft überzgreifen­den Art der Dar­­stellung»Was­abn«die Ossislöse PkksseIslsksk,d0«3 ist-daß sie die unwirflich aufrichtige Dpyposition in ver BPreffe ungebührlich schärft. Die probozi­­rende Art und Weise, mit welcher sie sich an gebehrten pflegt, hat natürlich die Folge, daß die oppositionelle Preffe doppelt ieritiet wird. Gäbe es keine subventionirte Presse, so würde vielleicht die eigentlich­­ oppositionelle ich­m­ mehr a­ls Chronien halten. ‚Ein anderer Nach­theil der offiziösen P­resse besteht darin, daß in der That die öffentliche Meinung irre ge­­führt wird. Wenn ein subventionirtes Organ ned) heute, Schub: zöllwer­­ft und morgen mit beiden Füßen in den Freihandel sid . stürzt,­ wenn es­ gestern hyperzentralistisch war und heute einen Mit wagbarischen Echnüren verbrämten Artikel bringt, dann muß­ die Öffentliche Meinung irre werben. Allerdings hat die offiziöse Breisecitte, gewaltige That verübt, als sie die faz ‚tiroLe Opposition erfunden hat. Von­ diesem Augen­­­­blichk an war Oesterreich gerettet. (Heiterkeit.) Das Schmähen auf die faktiöse Opposition als solcbe, mit Gänsefühen, hat seit einigen Mocen allerdings aufgehört, aber Der Ton ist derart geblieben, daß sie oppositionelle Blätter einen solchen gegen das Ministerium kaum erlauben dürften, ohne min­destens sich) dem objektiven Strafverfahren auszulegen. 63 gibt verrhi­vene Dispositionsorgane, auch die des Polizeifondes. Wenn in einem Kaffee Kaufe harmlos gesprochen und über eine muthmaßliche Krisis geflüstert wird, (meine Herren! auch heute flüstert man od) an öffentlichen Orten, weil die Vertrauensorgane der verschiede­­nen Zonde einen unnangenehm umgeben), dann laufen diese Organe, welche nur mündlich berichten und rapportiren: Bes­ Ihhwörung im Cafe Daum. (Heiterkeit.) An­dern Tanes erscheint ein Artikel, welcher 3 Iriumviren des Hauses denunzirt, daß sie eine Verschwörung angezettelt, ‚einen ungar­ischen Staats­­mann aus seinem ruhigen dualistischen Schlafe aufgescheucht und mit ihm eine Ministerliste fabrizirt hätten. Selbst der Herr Staatsminister wird durch seine Organe verleitet, im Hause An­­spielungen unangenehmer Art zu machen Wenn Gin Mohr geben kann, so­­ ist es dieser, denn er hat seine Schuldigkeit so schlecht er­­füllt, wie nur irgend einer. Ferner, se mancher Junge strebjsame Kandidat für irgend­einen besonderen Berufszweig wird durch die Ladungen des Dispositionsfondes seinem eigentlichen Berufe entzogen. No etwas Anderes aber wird forrumpirt, und das ist die Ju­stiz, denn gerade die offiziöse Presse hat ver Yuftis den Anlaß gege­­ben, das objektive Strafverfahren herbeizuführen. Wenn näm­lich die offiziöse Presse mit jener ihr zugestandenen Präponde­­ranz weiter arbeiten soll, dann muß gegen sie die oppo­­sitionelle Breffe auch umso mehr niedergedrüdt werden. Dafür, daß endlich der Dispositionefend an noch zu anderen anonymen Sweden, ob ultramontanen oder transsjilvanen weiß ich nicht, bewüßt wird, kann ich zwar feine Beweise anführen, aber on dit’s sprechen hiefür. K­romer (breitgericht drath and rain) bemerkt, daß die Nothiwendigkeit einer pefuliären Einflußnahme auf die Breite nur dann entfallen könnte, wenn das Staats­­leben in geordneten Verhältnissen si bewegen würde, und an­­dererseits die inländischen Blätter ihrer Aufgabe mit Berufs­­treue nachsämen. Der Staat befände sich, von finanziellen Ka­­lamitäten ganz abgesehen , noch immer in dem Webergangssta­­dium vom absoluten zun Berfaffungsstaate. Neben den Bar­­teien , von welchen eine für die Fonderation , die andere für den Dualismus kämpfe , agitiven noch die verschiedenen Natio­­nalitäten und die gegen jede Neuerung mißtrauischen K­onfessio­­nen für die Geltendmachung ihrer prätendirten Nechte und Vorrechte. Rede der Parteien bewabt alle Mittel, namentlich die P­resse. Die Negierung hat nun einerseits die Nechte der Krone, andererseits das gleiche Recht Aller vor Uebergriffen zu wahren, und muß daher den vielseitigen Angriffen mit allseitig ansreichenden Kräften begegnen. Ueber die of­fiziöse Breise hat Ada­ Berger sein Untheil mit großem Sarkasmus gespro­­chen. 63 erübrigt für mich die Würdigung der opposi­­tionellen Dient man nun denn der Wahrheit und dem öffentlichen Interesse, wenn man seine eigene Ueberzeugung den Barteiumtrieben und Sonderbestrebungen opfert und bdiefen, Söldnern glei , Durch did und dann unbedingt folgt, wenn man die Anhänger der Regierung als solche öffentlich verdäch­­tigt, das Vertrauen in die Leiter­ der Regierung planmäßig un­­tergräbt , es it das ein erbärmliches, gemeinschänliches Treiben, welches an die Ausschreitungen des Jahres 1848 und heffen traurige Folgen recht lebhaft erinnert. Solche Blätter ver­­treten nicht, sie mißdeuten­ die öffentliche Meinung, untergraben das Vertrauen des Volkes und machen einen dauernden Fortbestand jeder Liberalen­ Negierung unmöglich. Diese unbesonnenen Angriffe tragen das meiste Verschulden, daß unser Einfluß und Kredit im Auslande erschüttert ist. So lange wir uns in einer solchen Lage befinden, kann in nur die Bewilligung einer für derlei Zmeere erforderlichen Dotation auf das Märmite befürworten ; für diese Blätter ist der ernste Mahnruf zur Um­kehr dringend geboten. Man mag diesen meinen Zuruf wie immer mißdeuten, die leichtgläubigen Maffen täuschen, mehr besonnene, tiefer blidende, einsichtsvolle Männer dürften mir zustimmen. (Beifall) 3 Mg Herbst: Mac) von eben vernommenen Worten ist das Urtheil be­­reits fertig, alle Besonnenen haben es bereits unterschrieben (Gelächter links) und da ich hoffe und weiß, daß in Oesterreich der Besonnenen 08 unendlich Miele gibt, so muß ich fürchten, nach den Aeußerungen, die ich eben gehört habe, mit meinen Ansichten in Oesterreich ganz allein zu stehen. (Heiterkeit) Für den Fall jedoc, daß sic beide Abgeordnete aus Krain geirrt haben dürften, was doch auch möglich ist, möchte ich mir erlau­­ben, im Interesse meiner Kommittenten dennoch in dieser Frage das Wort zu­ ergreifen. V W­enn man mwühte,, melde Summen eigent­­li­che Beeinflussung der Breffe in Oesterreich direkt oder indirekt in Anspruch nehmen, 10 würde man sich nicht so Leicht entschließen, der Regierung so große Summen zur Verfügung zu stellen. In Preußen habe erst vor Kurzem das Haus der Abgeordneten die Forderung der Regierung für diesen 3wed von 31,000 Thle. zurückgewiesen. Wir hätten sicher 31,000 Thlr. votirt, wenn man nicht mehr gefordert hätte. Der Notredner habe bemerkt, daß die oppositionelle Breise von Natio­­nalitätenhader errege ; er (Medner) sei aus einem Lande, in wel­­chem eine gemischte Bevölkerung mahne und müsse sagen, daß dem gegenwärtigen Ministerum in Böhmen (Nufe: Auch anderswo !) nichts so sehr geschadet habe, als wer Ton, den ge­­wissen Zeitungen, melde man für offi310.3 zu halten alle Berechtigung bat, immer der czechischen Nationalität gegenüber angeschlagen haben. Was die religi­ösen Liebereien bez. treffe, so würde ein Abgeordneter im Hause sein, der hierüber ein Urtheil abzugeben berechtigt wäre, welche3 wenn von jenen Blättern im Gebirge durch gewisse Angriffe die meiste­ Aufregung verursacht habe, und man würde leites Blatt miever,­­nur in den Neihen der offiziösen Breife finden. Wir fünnen­ die­­ Leute in der Provinz B allerdings nicht“ darnachh denn sie fennen diese Blätter nicht. (Heiterkeit) Nur das sehen wir, daß, wenn beiere Blätter‘ einen Einfluß haben sollen, die] oppo­sitionel­len Blätter vorhanden sein müs­­sen. Denn n­ur dur eine Polemik mit den Offizieren bei­­ommen die Leute Kenntniß von odenselben. 63 ist deshalb das Verdienst der oppositionellen Presse, daß die offiziösen An­sichten durch sie zum Publikum gelangen. (Heiterkeit.) Vielleicht könnten diese oppositionellen­­ Blätter die­ Bosheit begehen , dies zu unterlassen, und dann wäre leicht das ganze Geld hinausge­­worfen. Dann würden sie allerdings nur in jene Hände fon­men, wo sie am gefährlichsten sind, in die Hände derjeni­­gen nämlich, die sie beeinflussen , und die leicht zur Meinung kommen könnten, hierin den wahren, unverfälschten Ausbruck der öffentlichen Meinung zu finden. — Den großen Vortheil, den man­ch der Subventionirung der auswärtigen Presse erzielt,­ warm Nedner auch nicht entnehmen. Denn man sieht, wenn ein deutsches auswärtiges Blatt die Sünde begangen hat, gegen schweres Geld die Regierung zu loben, es sich gleich beeilt, die Sünde der scharfe Artikel wieder gut zu machen. Die englischen Artikel hosteten mir mehr,­ hätten aber durchaus seine große Wirkung. En Te­ezes Aber ganz abgesehen von der politischen Seite der Gabe, haben wir etwas Tragisches in diesem Dispositionsfond. Mir sehen, wie die Noth unter den gering besoldeten Be­amten immer wählt; anderseits sehen wir, wie Beträge, von welchen mitunter gewiß 10 Familien solcher Beamten leben müssen , ausgegeben werden zu Gunsten von Personen ,­­­elche eine den österreichischen Interessen geradezu entgegengeseßte , ja mit den Gehegen des Staates in Kollision kommende Richtung verfolgen die ein Leben führen, welches für die unendliche Mehrzahl der Staatsbeamten das unerreichbare Ideal ist.­­Hört ! Hört ! + 08 glaube, daß der Finanzausschußantrag den faktischen Verhältnissen vollkommen genügt . Denn in den nächsten act Monaten, welche uns noc von dem nächsten Nahe­two, hat die Regierung Zeit genug, sich alle Herzen Dejtunihe­n gewinnen, und ro­­­he Personen zu finden, die die Negieru­n sehr gerne gratis loben würden. 34 bin überzeugt, dass die Regierung gewiß Ersparungs-Maßrrgehr bereit getroffen hat. Es ist leicht möglich , daß die Quelle nicht mehr so reict­lich schon fest fließt, weil wir weder den Auspruch „Faftids" auf uns angewendet finden, noch ein neuer Schimpfnamel erfunden wurde. (Gelächter­linie.) — 34 glaube, daß das, was mit 200,060 fl. erreicht wird, theuer genug bezahlt ist. Berichterstatteer Tafdet hält den Ausschußantrag aufrecht,, und betont insbesondere, es­­cheine ihm der auffallende Nachtheil des Bestehens eines Disz­positionsfondes darin zu liegen, daß damit schon indirekt das Geständniß abgegeben wird, man müsse ciie offizi­öse Presse haben , weil das Publikum der offiziellen niet glaubt. Staatsminister von Schmeslings 63 wurde behauptet, daß im vorigen Jabre von meiner B Person insbesondere darauf Gewicht gelegt wurde, daß es sich um ein Vertrauensvotum handle, während ich heuer in der Besprechung dieses Gegenstandes im Finanzausschusse er­­klärt haben soll, daß die Frage des Vertrauens oder Mißtrauens diesen Gegenstand gar nicht berühren, sondern daß die Sache objektiv behandelt werden möge. Aber all in der vorigen Sek­­­ion habe ich nur zum Schluffe, hervorgerufen dur die Aeulie­rungen, welche gegen die Regierung gefallen sind, mich der Wen­­dung bedient: ganz fasse sich von der Gutscheidung dieser Frage die Frage des Vertrauens oder Mittrauens nicht tren­­nen, denn, wenn ich nicht irre, so habe ich mit den Worten ge­­schlossen : „Einem M­anne bedeutende Summen zur Verfügung stellen, heißt ihm vertrauen, sie ihm nicht zur Verfügung stellen, heißt ihm nicht trauen.” Was nun die Natur vieles Fondes betrifft, so fannı­ ich neuerdings erklären, daß es eine gang i*­hre Ansicht­ät, immer von der Verwendung dieser Gelver für Bref­wede und speziell für Remwede des Staats­ministeriums sanken. Diese Gelder sind für alle Staatszwede ersrtet die nicht vom Staatsminister allein, sondern von anderen Din­gen der Zentralbehörden durchgeführt werden sollen, Die in dem Staate verfolgt werden müssen, Staatszwede, htein: sondere in Oesterreich,das bisher im or dbium der Entwickklung sich befindet, de f in Berfaffung noch lange nicht i­n allen TheilenvesN Reicheldpurchgrefüh brigst,gang evident sin­d und jedem einfeuchten müssen, der die Verhältnisse objektiv und unpar­teiisch würdigt Demnac) »erscheint die Summe von 400.000 fl. immerhin noch an eine bescheidene und geringe For­­derung. Wenn die preußische Regierung 3100 Thlr. für Preßzwede fordert, so verlangt sie diese Summe für die Unterftügung eines einzigen bestimmten Journals. In­ Eng­­land it es ein ganz offenes Geheimniß , „das zwar die Regie­­rung im Staatsvoranschlage für allgemeine Dispositionszwecke nicht einen Schilling in Anspruch nimmt , daß aber dafür Mil­lionen verausgabt werden, und die praktischen Engländer , die ganz gut wissen,, daß gar, keine Regierung solche Mittel entbeh­­ren kann, fehen ruhig zu. — Prak­ische Leute sind längst zur Ueberzeugung gekommen, daß seiner Regierung , möge sie aus was immer für einer Partei­ hervorgehen‘, gewisse Gelder, für außerordentliche Bwede entbehren kann. · Wir erkennen so lebhaft wie­ irgendwir,daß gespa­rt werden soll und muss Daß man aber teicht iwh jedem Etat in dem Maße sparen können,wie es geswimjcht wird,dürfte jcdeirc einleuchten,und ich erkläre,daß unter dejxgrgebenen Verhält­­nissen jene Summe,welche von­ Seite der R­egierung beanspr­tcht wurde,in der That eine mäßige und bescheidka1te ist.Weil aus dem allgemein­en Postulant c vo11500,000fl.ein Betrag von 50,000fl.schon ausgesschrieden und speziell zur Be­­willigung beantragt wurde,kann derselbe s icr in Abzug gebracht werden,und ich glaube keinen entschieden wirksab­weis meiner Be­­reitwilligkeit,mit den Ersparnungen auch in diesem Etat bis an die Grenze des Möglichen zu gelangen,g·.schen zs.1können« »indem ich michi­amen der Regierung mitv dem Antrag «Herrn Abg.von Stäbel vereinigereicher Antrag c­. weiter«en Abstrich von­ 50,0()()f[«iusschenthält. Wie schon telegraphisch berichtet,votirte die McZ-T»· nur 200,000fl. M Fi fragen = az 1 Schnellpresfendrud von Khsru B­ar .«,. § 1976 (Bingefenbdem­ Morgen, Tirnítag 2. Mat, 7 im &leinen Kedouten:Saafe mimisch-physiognomische .‘ Solide ds EB: schulz feiner Vorträge mit einemen A­b = fi­ggiheiten Cyelus R wechslungen. Ei un Be Pk as Ő weiten af 1839er Lose (Rothschild-Rose) A 6 Fl Ye Stüd bei iz mätz CZ Comp­, Wechselstube, Pest, IThesterplas Nr.“ Verantwortlicher Redakteur Rail Tietek ur Pp 5­5 ein, Dorotheagafie fe. 14. Bet, 1385, — Berlag,der Pester Lippolgesellichait, Tee

Next