Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1865 (Jahrgang 12, nr. 99-124)
1865-05-01 / nr. 99
die Opposition,welche an die Sitzungen des Repräsentantenhauses quashington erinnern mochte.Wir kommen auf diese wunderliche Auslassung im Morgenblatt zurück,und gehen hier gleich zur interessanten Diskussion über den Dispositiongrund über,wobei die Regierung Anfangs-,500,000 fl.,dann nur mehr, umter Ausscheidung von 50,009 fl. für Flüchtlinge und Streichung von weiteren 50,000 fl., 400,000 fl. beantragte, der Ausschuß dagegen nur 200,000 fl. empfahl, — ES ergriffen das Wort : Meg. Tihabnihnigg: 94 werde für die Nichtbewilligung des Dispositionsfondes , eventuell für den geringsten Betrag stimmen. Das Abgeordnetenhaus hat bei der Morepvebatte das Ministerim zur Umkehr von bedenklichen Bahnen gemahnt. Das Haus dürfte kaum einen Fall entweden können, in welchem der ernste Mahnruf befolgt worden wäre. wollen sich nun mehrere damalige Reden über den Werth akademischer Vorträge erheben, so muß das Haus jme Thaten folgen lassen, zu welchen es nach der Verfassung berechtigt it. Die geheimen Fonde galten als Zeichen der vollen Zustimmung zur Richtung des Ministeriums, so lange aber das Ministerium den in der Adreßdebatte mit so imposanter Majorität gefabhten Beschlüssen keine Rechnung trägt, so lange, glaube ich, sind wir nit in der Lage, dem Ministerium ein Vertrauensvotum im Ziffern zu ertheilen. Der zweite Grund des Abstiches liegt in den geringen Erfolgen, melche bisher durc den allgemeinen Dispositionsfond erzielt wurden, mindestens insofern dieselben für uns erkennbar sind. A Z die einzige erkennbare Ausgabe erscheint nur die Subvention für die offiziellen Sournale, für lithographische Korrespondenzen und die Insertionsbeträge für ministerielle Artikel, welche in anderen Rettungen abgedruckt werden sollen. CS fragt sich, was haben alle offiziösen Journale, Korrespondenzen und Artikel für die Entwickklung der Verfassung, für die Vermehrung des Wohlstandes bisher geleistet ? Offenbar sehr wenig. Sie haben die Lage Defterreiche nicht oft einer objektiven, unparteiischen Besprechung unterzogen. Noch seltener haben sie Aufklärungen über jede Intentionen der Negierung gebracht, welche nicht offenkundig für das große Bublitum vorliegen. Und geschah vieles einmal mit inspirirter Miene, so folgte in der Regel in den nächsten Tagen fon ein Dementi und manchmal später wieder das Dementi des Dementi. « Tazi kommt noch,dasz diese Journale foloiivo11»vornherein keine große Wirkug versprechen Die Nothwendigkeit der Subvention ist ein Zeichen des Mergels an Pränumeranten und Lesern Alle die schönen Artikel voll wechselseitigeanbes,welches die subventionirten Journale bringen,sindpm belehtestpn bei ihren eigenen Verfassern (Brave), und sie bringen noch die Gerfahr mit sich, dab durch das häufige feien derselben in jenen ‚Kreisen fine Glaube erh eigene Vortrefflichkeit und an die nemeine Befriedigung Freidleht. de Der dilitte Ben des Abstriches besteht darin, daß diese Ersparung ohne den geringsten Nachtheil durchgeführt werden kannt Die Staatemaschine wird alle ersprießlichen Funktionen ungestört fortlegen, wenn wir für den allgemeinen Dispositionsfond im Jahre 1865 auch seinen Kreuzer bemwilligen. In den Budgets und Staatsrechnungen des absoluten Oesterreich finden wir feinen Dispositionsfond, und in den ersten Jahren des Verfassungslebens wurde ein solcher im Staatsvoranschlage nicht einbezogen. Zuerst wurde ein Dispositionsfond für das Jahr 1864 verlangt, und, es sch eint fast, als solle in eben dem Verhältnisse der Dispositionsfond vergrößert werden , als fs das jeweilige Ministerium von der Majorität des Parlamentes entfernt. Sollten wir, unten von Konsequenzen unter Ueberzeugungen, eine halbe Willion Gulden für ministerielle Lurusartikel bewilligen ? Dr. Berger: ; Mas mich bestimmt, für die Bewilligung des vom Au 3: SH ufe beantragten Betrages das Wort zu ergreifen, ist die Rücksicht, was bis zu dem Zeitpunkte, wo das Budget Gefek geworden sein wird, man annehmen kann , die Regierung werde sich bereits in Ausgaben eingelassen haben, welche man füglich nicht zurüdnehmen kann , hab" wir daher, um nicht für eine fattiöse Opposition ausgegeben zu werden , ihr in dieser Richtung eine Verlegenheit nicht bereiten dürfen. Ich kann aber in der ganzen Frage wie schon im vorigen Jahre nicht, so wo weniger in Diesem Jahre, eine Frage des Vertrauens oder Mißtrauens erblichen. Der Herr Staatsminister hat bereits damals im Allgemeinen erklärt, daß die ganze Behandlung des Budgets unter dem Gesichtspunkte der Abstriche gar nichts mit der Frage des Vertrauens oder Mittrauens zu thun haben wird ; alleinch weit entreidhender ist die andere Erklärung welche der Herr Staatsminister in derselben Lisung abgab, die Erklärung nämlich über das Verhältniß des gegenwärtigen Ministeriums zu diesem Hause CS wurde damals ansprüchlich erklärt , daß es bei unseren Zuständen gar nicht denkbar sei, daß die Negierung überhaupt die Majorität des Hauses repräsentire , daß sie eine parlamentarische Regierung sei. 63 wurde ansprüchlich hingewiesen, daß, wenn biese Negierung die Mühe räumen würde, die nachfolgende wohl nit aus diesem Hause, sicher nit aus Sr. Majestät allergetreuester Opposition genommen würde. 63 handelt es also nicht mehr darum, ein Vertrauen oder Mittrauen durch die Abstriche zu dokumentiren, die Frage ist eine rein finanzielle geworden. Wenn sie aber dies geworden it, dann sind allerdings in erster Linie diejenigen Betrachtungen maßgebend, welche von Nugen visien darstellen, was mit dem Dispositionsfonde erzielt werden soll. Dass eine hauptsächliche Verwendung der Unterstützung der offiziösen Presse gilt,ist e1 19fsches Geleitm»1iß, wenn sich auch jede thatsächliche offiziöse Zeit1ang gegen zdm Vorm1rf,das sie subventionirt sei,mit aller Macht der Entrüssiung zu sträuben pflegt.Das nützt aber nichå Mag sich die Felderixchse schlau in die11nbefenigenstm»Spaltenverirren, mk111"erkc11nt sie a11 ihresm Sticht in der Eigemhümlichkeit der Haltung,an der«oftläppischen,oft überzgreifenden Art der Darstellung»Wasabn«die Ossislöse PkksseIslsksk,d0«3 ist-daß sie die unwirflich aufrichtige Dpyposition in ver BPreffe ungebührlich schärft. Die probozirende Art und Weise, mit welcher sie sich an gebehrten pflegt, hat natürlich die Folge, daß die oppositionelle Preffe doppelt ieritiet wird. Gäbe es keine subventionirte Presse, so würde vielleicht die eigentlich oppositionelle ichm mehr als Chronien halten. ‚Ein anderer Nachtheil der offiziösen Presse besteht darin, daß in der That die öffentliche Meinung irre geführt wird. Wenn ein subventionirtes Organ ned) heute, Schub: zöllwerft und morgen mit beiden Füßen in den Freihandel sid . stürzt, wenn es gestern hyperzentralistisch war und heute einen Mit wagbarischen Echnüren verbrämten Artikel bringt, dann muß die Öffentliche Meinung irre werben. Allerdings hat die offiziöse Breisecitte, gewaltige That verübt, als sie die faz ‚tiroLe Opposition erfunden hat. Von diesem Augenblichk an war Oesterreich gerettet. (Heiterkeit.) Das Schmähen auf die faktiöse Opposition als solcbe, mit Gänsefühen, hat seit einigen Mocen allerdings aufgehört, aber Der Ton ist derart geblieben, daß sie oppositionelle Blätter einen solchen gegen das Ministerium kaum erlauben dürften, ohne mindestens sich) dem objektiven Strafverfahren auszulegen. 63 gibt verrhivene Dispositionsorgane, auch die des Polizeifondes. Wenn in einem Kaffee Kaufe harmlos gesprochen und über eine muthmaßliche Krisis geflüstert wird, (meine Herren! auch heute flüstert man od) an öffentlichen Orten, weil die Vertrauensorgane der verschiedenen Zonde einen unnangenehm umgeben), dann laufen diese Organe, welche nur mündlich berichten und rapportiren: Bes Ihhwörung im Cafe Daum. (Heiterkeit.) Andern Tanes erscheint ein Artikel, welcher 3 Iriumviren des Hauses denunzirt, daß sie eine Verschwörung angezettelt, ‚einen ungarischen Staatsmann aus seinem ruhigen dualistischen Schlafe aufgescheucht und mit ihm eine Ministerliste fabrizirt hätten. Selbst der Herr Staatsminister wird durch seine Organe verleitet, im Hause Anspielungen unangenehmer Art zu machen Wenn Gin Mohr geben kann, so ist es dieser, denn er hat seine Schuldigkeit so schlecht erfüllt, wie nur irgend einer. Ferner, se mancher Junge strebjsame Kandidat für irgendeinen besonderen Berufszweig wird durch die Ladungen des Dispositionsfondes seinem eigentlichen Berufe entzogen. No etwas Anderes aber wird forrumpirt, und das ist die Justiz, denn gerade die offiziöse Presse hat ver Yuftis den Anlaß gegeben, das objektive Strafverfahren herbeizuführen. Wenn nämlich die offiziöse Presse mit jener ihr zugestandenen Präponderanz weiter arbeiten soll, dann muß gegen sie die oppositionelle Breffe auch umso mehr niedergedrüdt werden. Dafür, daß endlich der Dispositionefend an noch zu anderen anonymen Sweden, ob ultramontanen oder transsjilvanen weiß ich nicht, bewüßt wird, kann ich zwar feine Beweise anführen, aber on dit’s sprechen hiefür. Kromer (breitgericht drath and rain) bemerkt, daß die Nothiwendigkeit einer pefuliären Einflußnahme auf die Breite nur dann entfallen könnte, wenn das Staatsleben in geordneten Verhältnissen si bewegen würde, und andererseits die inländischen Blätter ihrer Aufgabe mit Berufstreue nachsämen. Der Staat befände sich, von finanziellen Kalamitäten ganz abgesehen , noch immer in dem Webergangsstadium vom absoluten zun Berfaffungsstaate. Neben den Barteien , von welchen eine für die Fonderation , die andere für den Dualismus kämpfe , agitiven noch die verschiedenen Nationalitäten und die gegen jede Neuerung mißtrauischen Konfessionen für die Geltendmachung ihrer prätendirten Nechte und Vorrechte. Rede der Parteien bewabt alle Mittel, namentlich die Presse. Die Negierung hat nun einerseits die Nechte der Krone, andererseits das gleiche Recht Aller vor Uebergriffen zu wahren, und muß daher den vielseitigen Angriffen mit allseitig ansreichenden Kräften begegnen. Ueber die offiziöse Breise hat Ada Berger sein Untheil mit großem Sarkasmus gesprochen. 63 erübrigt für mich die Würdigung der oppositionellen Dient man nun denn der Wahrheit und dem öffentlichen Interesse, wenn man seine eigene Ueberzeugung den Barteiumtrieben und Sonderbestrebungen opfert und bdiefen, Söldnern glei , Durch did und dann unbedingt folgt, wenn man die Anhänger der Regierung als solche öffentlich verdächtigt, das Vertrauen in die Leiter der Regierung planmäßig untergräbt , es it das ein erbärmliches, gemeinschänliches Treiben, welches an die Ausschreitungen des Jahres 1848 und heffen traurige Folgen recht lebhaft erinnert. Solche Blätter vertreten nicht, sie mißdeuten die öffentliche Meinung, untergraben das Vertrauen des Volkes und machen einen dauernden Fortbestand jeder Liberalen Negierung unmöglich. Diese unbesonnenen Angriffe tragen das meiste Verschulden, daß unser Einfluß und Kredit im Auslande erschüttert ist. So lange wir uns in einer solchen Lage befinden, kann in nur die Bewilligung einer für derlei Zmeere erforderlichen Dotation auf das Märmite befürworten ; für diese Blätter ist der ernste Mahnruf zur Umkehr dringend geboten. Man mag diesen meinen Zuruf wie immer mißdeuten, die leichtgläubigen Maffen täuschen, mehr besonnene, tiefer blidende, einsichtsvolle Männer dürften mir zustimmen. (Beifall) 3 Mg Herbst: Mac) von eben vernommenen Worten ist das Urtheil bereits fertig, alle Besonnenen haben es bereits unterschrieben (Gelächter links) und da ich hoffe und weiß, daß in Oesterreich der Besonnenen 08 unendlich Miele gibt, so muß ich fürchten, nach den Aeußerungen, die ich eben gehört habe, mit meinen Ansichten in Oesterreich ganz allein zu stehen. (Heiterkeit) Für den Fall jedoc, daß sic beide Abgeordnete aus Krain geirrt haben dürften, was doch auch möglich ist, möchte ich mir erlauben, im Interesse meiner Kommittenten dennoch in dieser Frage das Wort zu ergreifen. V Wenn man mwühte,, melde Summen eigentliche Beeinflussung der Breffe in Oesterreich direkt oder indirekt in Anspruch nehmen, 10 würde man sich nicht so Leicht entschließen, der Regierung so große Summen zur Verfügung zu stellen. In Preußen habe erst vor Kurzem das Haus der Abgeordneten die Forderung der Regierung für diesen 3wed von 31,000 Thle. zurückgewiesen. Wir hätten sicher 31,000 Thlr. votirt, wenn man nicht mehr gefordert hätte. Der Notredner habe bemerkt, daß die oppositionelle Breise von Nationalitätenhader errege ; er (Medner) sei aus einem Lande, in welchem eine gemischte Bevölkerung mahne und müsse sagen, daß dem gegenwärtigen Ministerum in Böhmen (Nufe: Auch anderswo !) nichts so sehr geschadet habe, als wer Ton, den gewissen Zeitungen, melde man für offi310.3 zu halten alle Berechtigung bat, immer der czechischen Nationalität gegenüber angeschlagen haben. Was die religiösen Liebereien bez. treffe, so würde ein Abgeordneter im Hause sein, der hierüber ein Urtheil abzugeben berechtigt wäre, welche3 wenn von jenen Blättern im Gebirge durch gewisse Angriffe die meiste Aufregung verursacht habe, und man würde leites Blatt miever,nur in den Neihen der offiziösen Breife finden. Wir fünnen die Leute in der Provinz B allerdings nicht“ darnachh denn sie fennen diese Blätter nicht. (Heiterkeit) Nur das sehen wir, daß, wenn beiere Blätter‘ einen Einfluß haben sollen, die] oppositionellen Blätter vorhanden sein müssen. Denn nur dur eine Polemik mit den Offizieren beiommen die Leute Kenntniß von odenselben. 63 ist deshalb das Verdienst der oppositionellen Presse, daß die offiziösen Ansichten durch sie zum Publikum gelangen. (Heiterkeit.) Vielleicht könnten diese oppositionellen Blätter die Bosheit begehen , dies zu unterlassen, und dann wäre leicht das ganze Geld hinausgeworfen. Dann würden sie allerdings nur in jene Hände fonmen, wo sie am gefährlichsten sind, in die Hände derjenigen nämlich, die sie beeinflussen , und die leicht zur Meinung kommen könnten, hierin den wahren, unverfälschten Ausbruck der öffentlichen Meinung zu finden. — Den großen Vortheil, den manch der Subventionirung der auswärtigen Presse erzielt, warm Nedner auch nicht entnehmen. Denn man sieht, wenn ein deutsches auswärtiges Blatt die Sünde begangen hat, gegen schweres Geld die Regierung zu loben, es sich gleich beeilt, die Sünde der scharfe Artikel wieder gut zu machen. Die englischen Artikel hosteten mir mehr, hätten aber durchaus seine große Wirkung. En Teezes Aber ganz abgesehen von der politischen Seite der Gabe, haben wir etwas Tragisches in diesem Dispositionsfond. Mir sehen, wie die Noth unter den gering besoldeten Beamten immer wählt; anderseits sehen wir, wie Beträge, von welchen mitunter gewiß 10 Familien solcher Beamten leben müssen , ausgegeben werden zu Gunsten von Personen ,elche eine den österreichischen Interessen geradezu entgegengeseßte , ja mit den Gehegen des Staates in Kollision kommende Richtung verfolgen die ein Leben führen, welches für die unendliche Mehrzahl der Staatsbeamten das unerreichbare Ideal ist.Hört ! Hört ! + 08 glaube, daß der Finanzausschußantrag den faktischen Verhältnissen vollkommen genügt . Denn in den nächsten act Monaten, welche uns noc von dem nächsten Nahetwo, hat die Regierung Zeit genug, sich alle Herzen Dejtunihen gewinnen, und rohe Personen zu finden, die die Negierun sehr gerne gratis loben würden. 34 bin überzeugt, dass die Regierung gewiß Ersparungs-Maßrrgehr bereit getroffen hat. Es ist leicht möglich , daß die Quelle nicht mehr so reictlich schon fest fließt, weil wir weder den Auspruch „Faftids" auf uns angewendet finden, noch ein neuer Schimpfnamel erfunden wurde. (Gelächterlinie.) — 34 glaube, daß das, was mit 200,060 fl. erreicht wird, theuer genug bezahlt ist. Berichterstatteer Tafdet hält den Ausschußantrag aufrecht,, und betont insbesondere, escheine ihm der auffallende Nachtheil des Bestehens eines Diszpositionsfondes darin zu liegen, daß damit schon indirekt das Geständniß abgegeben wird, man müsse ciie offiziöse Presse haben , weil das Publikum der offiziellen niet glaubt. Staatsminister von Schmeslings 63 wurde behauptet, daß im vorigen Jabre von meiner B Person insbesondere darauf Gewicht gelegt wurde, daß es sich um ein Vertrauensvotum handle, während ich heuer in der Besprechung dieses Gegenstandes im Finanzausschusse erklärt haben soll, daß die Frage des Vertrauens oder Mißtrauens diesen Gegenstand gar nicht berühren, sondern daß die Sache objektiv behandelt werden möge. Aber all in der vorigen Sekion habe ich nur zum Schluffe, hervorgerufen dur die Aeulierungen, welche gegen die Regierung gefallen sind, mich der Wendung bedient: ganz fasse sich von der Gutscheidung dieser Frage die Frage des Vertrauens oder Mittrauens nicht trennen, denn, wenn ich nicht irre, so habe ich mit den Worten geschlossen : „Einem Manne bedeutende Summen zur Verfügung stellen, heißt ihm vertrauen, sie ihm nicht zur Verfügung stellen, heißt ihm nicht trauen.” Was nun die Natur vieles Fondes betrifft, so fannı ich neuerdings erklären, daß es eine gang i*hre Ansichtät, immer von der Verwendung dieser Gelver für Brefwede und speziell für Remwede des Staatsministeriums sanken. Diese Gelder sind für alle Staatszwede ersrtet die nicht vom Staatsminister allein, sondern von anderen Dingen der Zentralbehörden durchgeführt werden sollen, Die in dem Staate verfolgt werden müssen, Staatszwede, htein: sondere in Oesterreich,das bisher im or dbium der Entwickklung sich befindet, de f in Berfaffung noch lange nicht in allen TheilenvesN Reicheldpurchgrefüh brigst,gang evident sind und jedem einfeuchten müssen, der die Verhältnisse objektiv und unparteiisch würdigt Demnac) »erscheint die Summe von 400.000 fl. immerhin noch an eine bescheidene und geringe Forderung. Wenn die preußische Regierung 3100 Thlr. für Preßzwede fordert, so verlangt sie diese Summe für die Unterftügung eines einzigen bestimmten Journals. In England it es ein ganz offenes Geheimniß , „das zwar die Regierung im Staatsvoranschlage für allgemeine Dispositionszwecke nicht einen Schilling in Anspruch nimmt , daß aber dafür Millionen verausgabt werden, und die praktischen Engländer , die ganz gut wissen,, daß gar, keine Regierung solche Mittel entbehren kann, fehen ruhig zu. — Prakische Leute sind längst zur Ueberzeugung gekommen, daß seiner Regierung , möge sie aus was immer für einer Partei hervorgehen‘, gewisse Gelder, für außerordentliche Bwede entbehren kann. · Wir erkennen so lebhaft wie irgendwir,daß gespart werden soll und muss Daß man aber teicht iwh jedem Etat in dem Maße sparen können,wie es geswimjcht wird,dürfte jcdeirc einleuchten,und ich erkläre,daß unter dejxgrgebenen Verhältnissen jene Summe,welche von Seite der Regierung beansprtcht wurde,in der That eine mäßige und bescheidka1te ist.Weil aus dem allgemeinen Postulant c vo11500,000fl.ein Betrag von 50,000fl.schon ausgesschrieden und speziell zur Bewilligung beantragt wurde,kann derselbe s icr in Abzug gebracht werden,und ich glaube keinen entschieden wirksabweis meiner Bereitwilligkeit,mit den Ersparnungen auch in diesem Etat bis an die Grenze des Möglichen zu gelangen,g·.schen zs.1können« »indem ich michiamen der Regierung mitv dem Antrag «Herrn Abg.von Stäbel vereinigereicher Antrag c. weiter«en Abstrich von 50,0()()f[«iusschenthält. Wie schon telegraphisch berichtet,votirte die McZ-T»· nur 200,000fl. M Fi fragen = az 1 Schnellpresfendrud von Khsru Bar .«,. § 1976 (Bingefenbdem Morgen, Tirnítag 2. Mat, 7 im &leinen Kedouten:Saafe mimisch-physiognomische .‘ Solide ds EB: schulz feiner Vorträge mit einemen Ab = figgiheiten Cyelus R wechslungen. Ei un Be Pk as Ő weiten af 1839er Lose (Rothschild-Rose) A 6 Fl Ye Stüd bei iz mätz CZ Comp, Wechselstube, Pest, IThesterplas Nr.“ Verantwortlicher Redakteur Rail Tietek ur Pp 55 ein, Dorotheagafie fe. 14. Bet, 1385, — Berlag,der Pester Lippolgesellichait, Tee