Pester Lloyd - Abendblatt, Juli 1865 (Jahrgang 12, nr. 149-174)

1865-07-10 / nr. 156

·­ u­ey a « >­ster" Lloyd an Montag, 10. Suli. Ar. 466. w­­(Die einzelne Otm­uter Eostet A Er. 8. RB.) = eft, 1865. Bei Wien, 9. Szuli. Die Verzögerung im Hervortreten de neuen Ministeriums hat, abgesehen­ von den ob­­waltenden Schwierigkeiten, einen naheliegenden staatsrecht­­lichen Grund . Das neue Ministerium, welches auf einer ganz anderen Bah­s steht, als das abtretende, will sich, wie es scheint, nicht dadurch präjubiziren, daß es Ti von dem gegen­­wärtigen Gesammtreich grab­e, welcher in der Sacon, wie er heute besteht , auf dem Programme des neuen Ministeriums nicht figurirt, das Budget votiren läßt. Daher soll der Reichs­­rath das Budget nach dem aktiverenden Ministerium votiren, so dass das neue Ministerium Staatsrechtlich gleichsam intakt sein Amt antritt und nicht im­­ Vorhinein schon den Gesammt­­weichsrath faktisch anerkannt hat, indem es sich von ihm die Mittel bewilligen ließ. SÆEZU,9.JUIT.Die Herren Ministeramtären noch iämint xicxs·;Her­r v.Schmerlin­kiert heilte gestern z.B. viexraaie Audienzen­ und doch spricht er und seine übrigen zu­­rückei­ekenext Kollegen offen aus,daß sie eben nur die Ge­­schäte mi,·fo«xtsüb­en,bis Se.Mai­ der Kaiser die neuen Minister deliktitiv ins Amt einführen werde.Ebenso kan­n es als Thatsache angenommen werden,daß Graf Belcredi, der,wie ichk­e·«ce·,auf kurzen Urla­ub nach Franzensbad geht, nicht Staatsminister·,sondern Ministerdngnnern xvird,·deeinder· stteit eines Staatsministers erscheint Ange­­s­­chts der Vereinbarung mit den Ländern jenseits der Leitha nich­t am Platze.Diese meine Mittheilung ist keine bloße Kombination,·sondern­ stammt direkt au­s·maßgebe eiden Kreisen­­·Wenngleich schonWan­ches zur Genesis der Mi­t ·nisterkr·isis mitgetheilt wurde,so dürfte doch auch Nach­­stehen des,di­eiigen Hofkreisen Entnomm­enes Koanteresse sein-Als nämlich die heftigen Reden im Abgeordneten­­sowie die Worte·hervorragender Mitglieder des Herrenhausesz hause,zurKe­nn­tniß des Kaisers gelangten,wollte Aller­­hochst derselbe jedenfalls unsere bedauerlichen Zustände und­ beson­­ders unsere Finan­zlage gebessert sehen.Nach der Rede des Grafen­ A­nton2lversperg im Herrenhause berief Se.Majestät die Minister­ zu sich und verlangte die Einschränkun­g der Staatsausgaben: als er zur Antwort erhielt,das Budget könne nicht noch weiter herabgesetzt werden,erklärte der Monarch auf das Bestimmteste,es müsse gehen,er werde 50.000 Mann nach Hause schicken(ipsiissima verb«a). OWiet­9.Juli­:«Auf·Grund sehr guter Informa­­tionen kann ich Ihnen in Kürze die Mittheilung machen , daß sie schon in den allernächsten Tagen wichtigen Publikationen bezüglich der ungarischen­ngelegen­heiten entgegenreichen dürfen. Eine Reihe von Personalfra­­gen, welche mit den veränderten Verhältnissen in Beziehung stehen , wird unwahrseinlic­hn morgen ihre Erledigung fin­­den. Hierbei it vor Allem die Bewegung des Tavernikalpostens und der Obergespanswürden zu rechnen. Die bevorstehenden Rublikationen dürften in­­ Ungarn mit Befriedigung aufgenom­­men werden. Die Kombination des neuen Ministeriums ist vollk­ommen fertig, und alle Zweifel über die Situation wie die angeblichen Schwierigkeiten „bezüglich der Zusammenfegung des neuen Ministeriums sind im Momente unbegründet. Indes dürfte dasselbe vor dem 15. b., an welchem Tage die Reiche­­rathsjefsion geschlossen werden soll, nur in Aktion treten. X. Agramı, 8. Juli. In dem Momente, als heute im­­ Saale unless Staptmungipiums die Wahlen für den 5. Res­sirt vor sich gingen , fand in den Redaktionsloyalitäten des „Domobran” durch eine aus drei Gerichtsbeamten be­­stehende Kommission eine H­auspurhsuhung statt, welche nach dem Wanuffripte des am 5. b. beanstandeten Ar­­tikel 3 über die Sanitätsverhältnisse des in Italien vislozirten vaterländischen Regiments Erzherzog Leopold fahndete, dasselbe jedoch nicht vorfand. — Sämmtliche Wahlen in der Landes: Hauptstadt fielen auf Oppositionskandidaten, und obwohl sie nicht, wie dies im Jahre 1861 der Fall war, 907 ihren Wählern ihre politischen Glaubensbekenntnisse ableg­­ten, so weiß hier doch Jedermann, daß die Wähler das Richtige getroffen. Die Wahlen in Kroatien und Slavonien sind in diesem Augenblicke beinahe ganz been­det und wer­den nur wo dort vorgenommen werden, too eine Doppel­­wahl stattfand. Auf die heute in Fi­um­e stattfindenden Mabs­len des dortigen Munizipiums ist man sehr gespannt, weil die Vertreter dieses Munizipiums im Jahre 1861 beharrlich mit non possumus antworteten und in Folge dessen das genannte Munizipium im leßten Canditage gar nicht vertreten war, was diesmal hoffentlich nicht der Sal sein wird. — Die in der pragmatiigen Sanktion eine wichtige Rolle spielende Festung Gettin, in welcher ehemals die krontischen Notablen für Ah und ihre Nachkommen äuf erst wichtige Beichlüfse fahren, wird in Folge a. b. Entschliehung nunmehr verehk­t, und ist bon Seite der betreffenden Militärbehörde bereits die nöthige Offertverhandlung auf den 2. August b. 9. ausgeschrieben wor­­den. — Am 1. b. hat das Stanogerict zu Bozega nach längerer Zeit wieder ein Todesurtheil an einem Land­­manne aus Naukovec, ebenfalls in Slavonien, vollzogen.­­ Die im telegraphischen Auszug mitgetheilte Note der Kundmachung der betreffenden Ernennungen seiner gegenwärtigen Verhandlung das eines Mitgliedes desselben Tagespresse verbreitet Tanen in den Blättern regel: am nächsten Tage die amt: erfolgen Gegenüber der legteren Mittheilung muß auf die That­­sadie hingewiesen werden, daß das bisherige Mtinisterium noch in MWirksamkeit Steht und die Demillionzgesuche der Herren Minister, mit Ausnahme Erledigung des Ministers und Leiter der E. siebenbürgischen Hofkanzlei Grafen Nádasoy, dann des­­ un­garischen Hofkanzlers Grafen Hermann mit Sicherheit annehmen zu dürfen, formelle glauben an dab das Ministerium in jedenfalls bis zum Schluß der Finanzgeier für das Jahr 1866 die Amtsgeschäfte fortführen wird. Weberhaupt dürfte den erwähn­­t Miener „A­bendpost” lautet : „Nachdem neuen Ministeriums und eine Anzahl von W­erben war, mäßig die Angabe auf, daß schon­­ ide werde, tritt bisher in Bezug Gerüchten über feit auf einigen Bestande die bie einzelnen buch nicht erhalten zusammenlegung bie haben. Bidv, Wir eine ten Gerüchten eine über blobe Muthmaßungen hinausreichende Bedeutung kaum zuzugestehen sein.‘ Di sämmtlichen Wiener J­ournale sind über die Beden­­| | wir blos so viel wird sagen können, hab er, ba3­­ . ·. ., s·ch«"«3m«s Vorkanzler ein Mannem­antik worde in­shvzsn­dessenh Jung dieser Note nur ein­en­ Ansicht,sie stimmen alle darin übert­­ein,daß sie an der bisherigen Situation­ nichts Anders­»Aus der Erklär­­ng der,,-Abenk-p.«erfahren­ wir,was L­ 5 wir schon frü­­­her gewußt,dass näm­lich das Mini­sterium seine Demission­ ge­­geben,T­ cszdie!­liirahni­xtxisilbenzwinniiiiis­,jis doch der lxxite form­ellesjlkt noch niikxtvell zcigen sei.DceUnistiind,dciszGi«af Belcredigesternis in eineh­r wöchentlichte Urlau­b gkrrisei­cxch Fran­­zensbadaxsuszetxitei2,is:.ag zwar einen scheinbaren Zweifel auf den Eintri­tt des Greifenin­d cis Finbinntwerfen,dockyistes vielplein­sibkermiixciss«N.Frindbi.«anzunehmen dasz die Reise des Grasens wohlden swicki­at,si«­siedet eigenthini xxlichen­ Sitxixitinu zu überhebm»s»«s­ichnichte«.mii kcix der Minister in den Reihen der Abgeordneten den Sitzun­gen ds­s Abgeordneten­­hauses beiwohnen­ zu müssen,die viellei­ch­t in den nächste­n Ta­­gen vor dem Schlusse der Session zu­ besonderer Bedeutung sich erhebe­n und ihn in die Nothwendigkeit besetzen könnten,einen für die Zukunft präjudizirenden­ Standpunkt einzunehmen Graf Belcredi hat vor seiner Abreise mit Herrn v.Majlåth konseiirt, ferner wurde er von Herrn v. Schmerling, und am Tage zuvor von Sr. Majestät empfangen. Das beharrliche Mißtrauen, welches in Wien von ge­wisser Seite dem neuen Göttern noch vor seiner vollständigen Snauguiirung entgegengefebt wird, erhält unsere Journale in einem fortwährenden Kampfe gegen die Aeußerungen dieses Mißtrauens. Dieser zeitgemäßen Aufgabe obliegen an „Boliti­­tat Hetilap” und „Napls” in ihren neuesten Leaders. Das erst­­genannte Blatt kann die Angst nicht begreifen, die sich jenseits der Leitha bezüglich der konstitutionellen Zukunft der Monarchie Bundgibt : Wir können es begreifen — sagt Baron Götvös — wenn der Rücktritt des Ritters v.. Schmerling von vielen sei­­ner Berehrer mit Schmerz aufgenommen wird. Wir verstehen es au, wenn die verspäteten Freunde der Konstitutionellen Freiheit nach Französischem Zuschnitt, welche die Erfahrungen, die Europa seit der Sub­revolution gemacht, und die Lehren, welche die Wissenschaft darauf gezogen, ignorirend,, auch jebt noch baz glauben, was­ im Jahre 1830 allgemeine Ueberzeu­­gung tat, daß die Ordnung mit, der Kontitutionellen Freiheit 103 dur jene Formen vereinigt­ werden man, um welche wir damals Frankreich beneideten. Wir verstehen es, sage ich, wenn die begeisterten Anhänger der konstitutionellen und gou­vernementalen Zentralisation, die aus Mederzeugung an dieser Regierungsform festhalten und den Einfluß, welchen wer ein­­zelne Bürger durch sein Wahlrecht auf die Gefesgelung übt, zur Sicherung der Freiheit für genügend halten, beim Auf­­geben dieses Systems hierüber große V Besorgnis ansprüden, und wenn diejenigen, welche, um ihren guten Geschmach zu be­­weisen, den Staat mit einer großen Melone vergleichen , bei welcher es sich blos darum handelt, ob sie im Ganzen verzehrt, oder in zwei Hälften geschnitten werden soll, oder ob die Hälf­­ten ne­in Viertel zu theilen Seien, der­­ Zukunft mit Unruhe entgegensehen, so finden wir dies sehr natürlich. Da­ aber all jene, die das Vorgehen des zurück­­getretenen Ministeriums nicht billigten und beinahe bezüglich jeder Frage Ansichten unterfragten, welche von den Ansichten des Ministeriums abwichen, denen niet die Zentralisation, sondern der Runen can am Herzen liegt, die der Meinung sind, daß die Monarchie eine andere Aufgabe habe, als bann durch ihre Negierung eine gewisse Quantität Tinte und Pa­­pier verbraucht werde, und die Größe Defterreich nieht nach dem Raume messen, welchen innerhalb seiner Grenzen die Bu­­reautische einnehmen ; hab Jene, Die sich für ein großes Defter­­reich begeistern, die an der Gründung eines solchen Staates mitarbeiten mollen, welcher in diesem Theile, Europa’s der Repräsentant der Zivilisation und des Konstitutionalismus sei, und die mehr als einmal sagten, daß dies nur so mög­­lich werde, wenn die geslörte Eintracht zwischen den zwei Hälf­­ten der Monarchie je­d­er wieder hergestellt wir, — in dem Zurücktritte der Ministeriums, welches während der lebten Jahre die Monarchie regierte, gleichfalls eine Gefährdung des österreichischen Konsitutionalismus erbliden und eine Sprache führen, als wären durch die Ernennung des un­arischen Hofkanzlers die wichtigsten­nteressen der jenseits der Reithe liegenden Provinzen aufgeopfert und der Willfür Un­garns untergeordnet worden: das, wir gestehen es, begreifen wir nit und wir können es uns selbst mit dem besten Willen nicht erfleren. · · Es scheint Menschen zu geben,welch eine konstitu­tionelle Freiheit als ein­ Eigenthum­ betrachten,welches innerhalb un­­erer Monarchie blos wie ein Majorat besessen­ werden kann. Bisher besaß Esau das Recht d­er Erstgeburt,während er aber, der wie später Nimrod ein großer Jäger vor dem Herren­ war, hinausging und den einzelnen Posten des Burgers nachspürte und bemüht war,den§.1s zu erlegen,kam Jakob in­ di­e Wohnung seines Vaters und zog,um­ dessen Segen zu erschlei­­chen,­Handschuhe an,und obgleichi dieser[ii­)»ch zweifelte: „Die Hände sind wohl Claw’s Hände, die Stimme aber ist Jakob’s Stimme”, (so Stellen sich Einige unsere Konservativen vor) wurde der Segen doch ausgesprochen, Jakob wurde der Herr über Alles und für Esau blieb nichts übrig, als bessen Supre­­matie anzuerkennen. ·· · Die erste Bedingung des Ausgleiches ist das wechselsei­­­tige Vertrauen der in den beiden Hälften der Monarchie woh­­nenden Völker und wir glauben nicht, daß die Art und Weise, wie die legten Veränderungen von Einigen jenseits der Leitha aufgenommen wurden, dieses Vertrauen fordern kann. Wenn, — was hundert Mal gesagt wurde, — die höchsten Interessen der Monarchie fordern, d­a die zwischen ihr und Ungarn be­­stehenden Verhältnisse doch ein gemeinschaftliches Uebereinkom­­men festgestellt werden, so ist hiezu vor Allem notloswendig, daß die Griftenz Ungarns anerkannt werde. Wenn man will, daß wir nach dem Achespalt wieder die Hände bieten sollen, muß man vorher die Bande entfernen, welche uns an der freien Bewegung hinderten, und wir sehen nicht ein, wie man eine andere Folgerung daraus ziehen kann, daß das Ministerium, welches die Eristenz der ungartigen Konst­iution nicht rennen wollte, vom Amte zurückgelieten, und zum ung­eRechtskontinuität anerkennend, dasjenige, was er im 3 der Monarchie und unseres Vaterlandes für nothirend! DB , blos auf dem vom Grieke vorgesch­riebenen Wege durchführen will. Die Veränderung, welche hieruch in­ unserer Lage her­vorgerufen wurde, besteht blos darin, dach die friedliche Aus­­c­hleichung unseser Verhältnisse, welche längst von O­bermann als nothwendig bezeichnet tourde. ‚gegenwärtig möglich ge­worden ist, und wenn wir al. darüber nicht erstaunen, dab sich Einzelne finden, die all dies [chon für sie als gefähr­­lich betrachten , so bewundern wir doch die Aufrigtigkeit, mit der er ausgesprochen wird. Baron Edtvdd tritt sovann der Behauptung des „Bot­­schafter” entgegen, welche das überwundene System als eine aus der geschichtlichen Entwicklung hervorgegangene Mlothiwen­­vigkeit erklärte. Er weist zwar an der Hand der Ges­ichte nach, hab Ungarn in allen Kämpfen um die Exittenz Destichlands an der Seite des lebteren gestanden , aber niemals habe die nach Einheit strebende Monarchie Ungarn absorbiren können. Nach unserer Welterzeugung , — schließt Baron Dötvös — wird die konstitutionelle Freiheit Ducd­ Ales, „was sie in der einen Hälfte der Monarchie wahrhaft kräftigt,­ in der ganz­zen Monarchie gesichert. Das Verhältnis zwischen unserem Da­­terlande und der anndern Hälfte der Monarchie gleicht zwei Bäumen, welche nahe bei einander Stehen. Wir finden den Wunsch natürlich, dab die Neste dieser Bäume sie einander nähern sollen, damit der Schatten, werden wir unter ihnen suchen, um so größer und sicherer sei.. Dieses Bier werden wir jedoch bloß dann erreichen, wenn wir die Bäume in ihrer Stel­­lung nicht stören, fordern jedem derselben gestatten , sich frei zu entwidkeln. So werden die Reste der beiden Bäume sich einander immer mehr nähern , endlich einander berühren , ja mit­einander verwahren. Neibt ihr aber den einen auf fein­e Stelle, um ihn näher zum andern wieder einzuseben, und it eure Kraft hiezu genügend, To­m werbet ihr blos das erreichen, daß er verdorrt. Sm , Berti Napló" äußert sich Baron Remény fol­­gendermachen­­ : Die Ministerkrisis , so scheint er , dauert darum lange, damit sie doch die Gystemreform um so wirksamer werde. Schon das bisherige Resultat it sein mittelmäßiges. Majláth übernahm die ungarische Regierung , und zwar, wie sich nach seinem politisgen Charakter und der Nut der neueren Vers­­ältnisse vermuthen läßt, mit unabhängigerer Hand und ent­­scheidenderem Einfluß als seine Vorgänger. Die den Ausgleich hindernden Einflüsse sind wenigstens zu einem Theile bereitt worden. Des Ministeriums, welches seine Abdankung überreicht hat, aber­ von den Botschaften unb nicht zurückgetreten ist, wartet eine schöne Rolle , die nämlich, den Neid­grab­ jenes rez Duzirte Budget annehmen zu lassen, mit welchem gu­tegfeten e3 für unmöglich gehalten hat. Die Armee wird auf den Frier­­enzfuß gebracht , ihre Stärke wird um hunderttausend Mann und ihr Ausgabenbunget um 11 Millionen Gulden vermindert. Der Vermehrung­ der Steuerlast ist mindestens eine Grenze gelebt, und zu weiterer Schonung zeigt si ein ernstes Streben , welches auf Modifizirunga bes oa­hend und büreaufrau­ichen Staatssystems Hoffnung gibt. Unser Reichstag wird unwahrscheinlich im Oktober eröffnet werden können und zwar, wie Aussicht vorhanden, in gesehlicher Form, was vielem Diskussionen vorbeugt und ein mächtiges Mittel zur Zeitere­mparnik ist. Dies das bisherige Resultat der Krilik. Der aufmerksame Beobachter kann jedoch aus den geges­senen Ausgangspunkten auch Thon die Richtung und — wen nicht hindernde Umstände dazwischen treten — auch den Vers­lauf der Reform schon Fombiniren. Die Ursachen der Krisis erklären und bezeichnen die Tendenz der Reform. Das Minis­­terium ist darum gefallen, weil es nicht im Stande war, den­ Ausgleich mit Ungarn an nur anzufangen, und weil es, vers­effend an die Motive, melde den Fall des Absolutismus her­beigeführt — die Geldwirren nämlich , statt die Staatsaus­­­aben zu vermindern, mit staunenswert­er Virtuosität Schulden gemacht, die öffentlichen Lasten erschmert, das Nationalvermö­­gen aufgezehrt und die­ Monarchie gegen den Abgrund der In­­solvenz geschleudert hat. Das Ministerium G­merling wird darum ewig deníwürdig in der Geschichte bleiben, weil es das meiste Geld verschleudert hat für eine sterile Idee, welche durch seine Vogmak­ondumarmung sich erwärmen, zum Leben etwas den, thätig sein , wirken und bezwingen will. Sie blieb eine faire Statue, und der Bildhauer, Schmerling,Byamalion, mühte sich vergebens, ihr mit seiner heißen Liebe Leben einzuhauchen. Die neue Regierung muß, damit sie nicht falle, vorzüglich nach zwei Dingen trachten : Lösung der ungarischen Frage und wohlt­­feilere Negierung. Dies it bat Programm, welches durch die Krisis formulirt und zur unverlennbaren Pflicht­­ gemacht wor­­den. Geld sparen , in dem Mühe als nothunwendig, kann man nur duch Verminderung der Bureaufrat­e und durch taktvolle aber entschiedene Entwiclung der Selbstregierung ; und obgleich wir weit entfernt von dem Anspruch sind, und in die innerem Angelegenheiten der nicht zur Krone des b. Stephan gehörigen Ränder zu mischen, finden wir es doch an zu bemerken, dass­ die Lasten der Monarchie dadurch wo nicht angemessen erleich­­tert würden, wenn wir Cigleithaner vermöge unseres Muni­­zipalsystems selbst bedeutende Griparnisse bewirkten, während die deutsche flavischen Provinzen in der Herabminderung der Kostem ihrer inneren Verwaltung unserem Beispiele nicht folgten. Denn: am Ende muß jede Ausgabe auf die eine oder andere Weise von den Unterthanen gezahlt werden, und zur Verminde der öffentlichen Lasten, die sich in einer späteren Beit an eine Konversion der Staatsschulden zinsen, erstreden und ist es eben sowohl nöthig, dab in seinem Theile der Monat das Vort ausgepreßt werde, wie es nöthig ist, auf die Her­bung der Produktionskraft der Monarchie mit allen Mitteln, vom Eisenbahnneg angefangen als auf günstige Handelsver­­träge herab, zu wirken. — Durch einen großherzigen Entshuk­­aieität die Armnee auf den Friedenzfuß gebracht, eg die Bureaufratle auf den ar­bensfuß reduzirt werden Dies ist die re A­melde von der Kris­is der neuen Regierung ausgetheilt to tb Brí

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