Pester Lloyd - Abendblatt, Juli 1865 (Jahrgang 12, nr. 149-174)
1865-07-10 / nr. 156
· uey a « >ster" Lloyd an Montag, 10. Suli. Ar. 466. w(Die einzelne Otmuter Eostet A Er. 8. RB.) = eft, 1865. Bei Wien, 9. Szuli. Die Verzögerung im Hervortreten de neuen Ministeriums hat, abgesehen von den obwaltenden Schwierigkeiten, einen naheliegenden staatsrechtlichen Grund . Das neue Ministerium, welches auf einer ganz anderen Bahs steht, als das abtretende, will sich, wie es scheint, nicht dadurch präjubiziren, daß es Ti von dem gegenwärtigen Gesammtreich grabe, welcher in der Sacon, wie er heute besteht , auf dem Programme des neuen Ministeriums nicht figurirt, das Budget votiren läßt. Daher soll der Reichsrath das Budget nach dem aktiverenden Ministerium votiren, so dass das neue Ministerium Staatsrechtlich gleichsam intakt sein Amt antritt und nicht im Vorhinein schon den Gesammtweichsrath faktisch anerkannt hat, indem es sich von ihm die Mittel bewilligen ließ. SÆEZU,9.JUIT.Die Herren Ministeramtären noch iämint xicxs·;Herr v.Schmerlinkiert heilte gestern z.B. viexraaie Audienzen und doch spricht er und seine übrigen zurückeiekenext Kollegen offen aus,daß sie eben nur die Geschäte mi,·fo«xtsüben,bis Se.Mai der Kaiser die neuen Minister deliktitiv ins Amt einführen werde.Ebenso kann es als Thatsache angenommen werden,daß Graf Belcredi, der,wie ichke·«ce·,auf kurzen Urlaub nach Franzensbad geht, nicht Staatsminister·,sondern Ministerdngnnern xvird,·deeinder· stteit eines Staatsministers erscheint Angeschts der Vereinbarung mit den Ländern jenseits der Leitha nicht am Platze.Diese meine Mittheilung ist keine bloße Kombination,·sondern stammt direkt aus·maßgebe eiden Kreisen·Wenngleich schonWanches zur Genesis der Mit ·nisterkr·isis mitgetheilt wurde,so dürfte doch auch Nachstehen des,dieiigen Hofkreisen Entnommenes Koanteresse sein-Als nämlich die heftigen Reden im Abgeordnetensowie die Worte·hervorragender Mitglieder des Herrenhausesz hause,zurKenntniß des Kaisers gelangten,wollte Allerhochst derselbe jedenfalls unsere bedauerlichen Zustände und besonders unsere Finanzlage gebessert sehen.Nach der Rede des Grafen Anton2lversperg im Herrenhause berief Se.Majestät die Minister zu sich und verlangte die Einschränkung der Staatsausgaben: als er zur Antwort erhielt,das Budget könne nicht noch weiter herabgesetzt werden,erklärte der Monarch auf das Bestimmteste,es müsse gehen,er werde 50.000 Mann nach Hause schicken(ipsiissima verb«a). OWiet9.Juli:«Auf·Grund sehr guter Informationen kann ich Ihnen in Kürze die Mittheilung machen , daß sie schon in den allernächsten Tagen wichtigen Publikationen bezüglich der ungarischenngelegenheiten entgegenreichen dürfen. Eine Reihe von Personalfragen, welche mit den veränderten Verhältnissen in Beziehung stehen , wird unwahrseinlichn morgen ihre Erledigung finden. Hierbei it vor Allem die Bewegung des Tavernikalpostens und der Obergespanswürden zu rechnen. Die bevorstehenden Rublikationen dürften in Ungarn mit Befriedigung aufgenommen werden. Die Kombination des neuen Ministeriums ist vollkommen fertig, und alle Zweifel über die Situation wie die angeblichen Schwierigkeiten „bezüglich der Zusammenfegung des neuen Ministeriums sind im Momente unbegründet. Indes dürfte dasselbe vor dem 15. b., an welchem Tage die Reicherathsjefsion geschlossen werden soll, nur in Aktion treten. X. Agramı, 8. Juli. In dem Momente, als heute im Saale unless Staptmungipiums die Wahlen für den 5. Ressirt vor sich gingen , fand in den Redaktionsloyalitäten des „Domobran” durch eine aus drei Gerichtsbeamten bestehende Kommission eine Hauspurhsuhung statt, welche nach dem Wanuffripte des am 5. b. beanstandeten Artikel 3 über die Sanitätsverhältnisse des in Italien vislozirten vaterländischen Regiments Erzherzog Leopold fahndete, dasselbe jedoch nicht vorfand. — Sämmtliche Wahlen in der Landes: Hauptstadt fielen auf Oppositionskandidaten, und obwohl sie nicht, wie dies im Jahre 1861 der Fall war, 907 ihren Wählern ihre politischen Glaubensbekenntnisse ablegten, so weiß hier doch Jedermann, daß die Wähler das Richtige getroffen. Die Wahlen in Kroatien und Slavonien sind in diesem Augenblicke beinahe ganz beendet und werden nur wo dort vorgenommen werden, too eine Doppelwahl stattfand. Auf die heute in Fiume stattfindenden Mabslen des dortigen Munizipiums ist man sehr gespannt, weil die Vertreter dieses Munizipiums im Jahre 1861 beharrlich mit non possumus antworteten und in Folge dessen das genannte Munizipium im leßten Canditage gar nicht vertreten war, was diesmal hoffentlich nicht der Sal sein wird. — Die in der pragmatiigen Sanktion eine wichtige Rolle spielende Festung Gettin, in welcher ehemals die krontischen Notablen für Ah und ihre Nachkommen äuf erst wichtige Beichlüfse fahren, wird in Folge a. b. Entschliehung nunmehr verehkt, und ist bon Seite der betreffenden Militärbehörde bereits die nöthige Offertverhandlung auf den 2. August b. 9. ausgeschrieben worden. — Am 1. b. hat das Stanogerict zu Bozega nach längerer Zeit wieder ein Todesurtheil an einem Landmanne aus Naukovec, ebenfalls in Slavonien, vollzogen. Die im telegraphischen Auszug mitgetheilte Note der Kundmachung der betreffenden Ernennungen seiner gegenwärtigen Verhandlung das eines Mitgliedes desselben Tagespresse verbreitet Tanen in den Blättern regel: am nächsten Tage die amt: erfolgen Gegenüber der legteren Mittheilung muß auf die Thatsadie hingewiesen werden, daß das bisherige Mtinisterium noch in MWirksamkeit Steht und die Demillionzgesuche der Herren Minister, mit Ausnahme Erledigung des Ministers und Leiter der E. siebenbürgischen Hofkanzlei Grafen Nádasoy, dann des ungarischen Hofkanzlers Grafen Hermann mit Sicherheit annehmen zu dürfen, formelle glauben an dab das Ministerium in jedenfalls bis zum Schluß der Finanzgeier für das Jahr 1866 die Amtsgeschäfte fortführen wird. Weberhaupt dürfte den erwähnt Miener „Abendpost” lautet : „Nachdem neuen Ministeriums und eine Anzahl von Werben war, mäßig die Angabe auf, daß schon ide werde, tritt bisher in Bezug Gerüchten über feit auf einigen Bestande die bie einzelnen buch nicht erhalten zusammenlegung bie haben. Bidv, Wir eine ten Gerüchten eine über blobe Muthmaßungen hinausreichende Bedeutung kaum zuzugestehen sein.‘ Di sämmtlichen Wiener Journale sind über die Beden| | wir blos so viel wird sagen können, hab er, ba3 . ·. ., s·ch«"«3m«s Vorkanzler ein Mannemantik worde inshvzsndessenh Jung dieser Note nur einen Ansicht,sie stimmen alle darin übertein,daß sie an der bisherigen Situation nichts Anders»Aus der Erklärng der,,-Abenk-p.«erfahren wir,was L 5 wir schon früher gewußt,dass nämlich das Ministerium seine Demission gegeben,T cszdie!liirahnixtxisilbenzwinniiiiis,jis doch der lxxite formellesjlkt noch niikxtvell zcigen sei.DceUnistiind,dciszGi«af Belcredigesternis in einehr wöchentlichte Urlaub gkrriseicxch Franzensbadaxsuszetxitei2,is:.ag zwar einen scheinbaren Zweifel auf den Eintritt des Greifenind cis Finbinntwerfen,dockyistes vielpleinsibkermiixciss«N.Frindbi.«anzunehmen dasz die Reise des Grasens wohlden swickiat,si«siedet eigenthini xxlichen Sitxixitinu zu überhebm»s»«sichnichte«.mii kcix der Minister in den Reihen der Abgeordneten den Sitzungen dss Abgeordnetenhauses beiwohnen zu müssen,die vielleicht in den nächsten Tagen vor dem Schlusse der Session zu besonderer Bedeutung sich erheben und ihn in die Nothwendigkeit besetzen könnten,einen für die Zukunft präjudizirenden Standpunkt einzunehmen Graf Belcredi hat vor seiner Abreise mit Herrn v.Majlåth konseiirt, ferner wurde er von Herrn v. Schmerling, und am Tage zuvor von Sr. Majestät empfangen. Das beharrliche Mißtrauen, welches in Wien von gewisser Seite dem neuen Göttern noch vor seiner vollständigen Snauguiirung entgegengefebt wird, erhält unsere Journale in einem fortwährenden Kampfe gegen die Aeußerungen dieses Mißtrauens. Dieser zeitgemäßen Aufgabe obliegen an „Bolititat Hetilap” und „Napls” in ihren neuesten Leaders. Das erstgenannte Blatt kann die Angst nicht begreifen, die sich jenseits der Leitha bezüglich der konstitutionellen Zukunft der Monarchie Bundgibt : Wir können es begreifen — sagt Baron Götvös — wenn der Rücktritt des Ritters v.. Schmerling von vielen seiner Berehrer mit Schmerz aufgenommen wird. Wir verstehen es au, wenn die verspäteten Freunde der Konstitutionellen Freiheit nach Französischem Zuschnitt, welche die Erfahrungen, die Europa seit der Subrevolution gemacht, und die Lehren, welche die Wissenschaft darauf gezogen, ignorirend,, auch jebt noch baz glauben, was im Jahre 1830 allgemeine Ueberzeugung tat, daß die Ordnung mit, der Kontitutionellen Freiheit 103 dur jene Formen vereinigt werden man, um welche wir damals Frankreich beneideten. Wir verstehen es, sage ich, wenn die begeisterten Anhänger der konstitutionellen und gouvernementalen Zentralisation, die aus Mederzeugung an dieser Regierungsform festhalten und den Einfluß, welchen wer einzelne Bürger durch sein Wahlrecht auf die Gefesgelung übt, zur Sicherung der Freiheit für genügend halten, beim Aufgeben dieses Systems hierüber große V Besorgnis ansprüden, und wenn diejenigen, welche, um ihren guten Geschmach zu beweisen, den Staat mit einer großen Melone vergleichen , bei welcher es sich blos darum handelt, ob sie im Ganzen verzehrt, oder in zwei Hälften geschnitten werden soll, oder ob die Hälften nein Viertel zu theilen Seien, der Zukunft mit Unruhe entgegensehen, so finden wir dies sehr natürlich. Da aber all jene, die das Vorgehen des zurückgetretenen Ministeriums nicht billigten und beinahe bezüglich jeder Frage Ansichten unterfragten, welche von den Ansichten des Ministeriums abwichen, denen niet die Zentralisation, sondern der Runen can am Herzen liegt, die der Meinung sind, daß die Monarchie eine andere Aufgabe habe, als bann durch ihre Negierung eine gewisse Quantität Tinte und Papier verbraucht werde, und die Größe Defterreich nieht nach dem Raume messen, welchen innerhalb seiner Grenzen die Bureautische einnehmen ; hab Jene, Die sich für ein großes Defterreich begeistern, die an der Gründung eines solchen Staates mitarbeiten mollen, welcher in diesem Theile, Europa’s der Repräsentant der Zivilisation und des Konstitutionalismus sei, und die mehr als einmal sagten, daß dies nur so möglich werde, wenn die geslörte Eintracht zwischen den zwei Hälften der Monarchie jeder wieder hergestellt wir, — in dem Zurücktritte der Ministeriums, welches während der lebten Jahre die Monarchie regierte, gleichfalls eine Gefährdung des österreichischen Konsitutionalismus erbliden und eine Sprache führen, als wären durch die Ernennung des unarischen Hofkanzlers die wichtigstennteressen der jenseits der Reithe liegenden Provinzen aufgeopfert und der Willfür Ungarns untergeordnet worden: das, wir gestehen es, begreifen wir nit und wir können es uns selbst mit dem besten Willen nicht erfleren. · · Es scheint Menschen zu geben,welch eine konstitutionelle Freiheit als ein Eigenthum betrachten,welches innerhalb unerer Monarchie blos wie ein Majorat besessen werden kann. Bisher besaß Esau das Recht der Erstgeburt,während er aber, der wie später Nimrod ein großer Jäger vor dem Herren war, hinausging und den einzelnen Posten des Burgers nachspürte und bemüht war,den§.1s zu erlegen,kam Jakob in die Wohnung seines Vaters und zog,um dessen Segen zu erschleichen,Handschuhe an,und obgleichi dieser[ii)»ch zweifelte: „Die Hände sind wohl Claw’s Hände, die Stimme aber ist Jakob’s Stimme”, (so Stellen sich Einige unsere Konservativen vor) wurde der Segen doch ausgesprochen, Jakob wurde der Herr über Alles und für Esau blieb nichts übrig, als bessen Suprematie anzuerkennen. ·· · Die erste Bedingung des Ausgleiches ist das wechselseitige Vertrauen der in den beiden Hälften der Monarchie wohnenden Völker und wir glauben nicht, daß die Art und Weise, wie die legten Veränderungen von Einigen jenseits der Leitha aufgenommen wurden, dieses Vertrauen fordern kann. Wenn, — was hundert Mal gesagt wurde, — die höchsten Interessen der Monarchie fordern, da die zwischen ihr und Ungarn bestehenden Verhältnisse doch ein gemeinschaftliches Uebereinkommen festgestellt werden, so ist hiezu vor Allem notloswendig, daß die Griftenz Ungarns anerkannt werde. Wenn man will, daß wir nach dem Achespalt wieder die Hände bieten sollen, muß man vorher die Bande entfernen, welche uns an der freien Bewegung hinderten, und wir sehen nicht ein, wie man eine andere Folgerung daraus ziehen kann, daß das Ministerium, welches die Eristenz der ungartigen Konstiution nicht rennen wollte, vom Amte zurückgelieten, und zum ungeRechtskontinuität anerkennend, dasjenige, was er im 3 der Monarchie und unseres Vaterlandes für nothirend! DB , blos auf dem vom Grieke vorgeschriebenen Wege durchführen will. Die Veränderung, welche hieruch in unserer Lage hervorgerufen wurde, besteht blos darin, dach die friedliche Auschleichung unseser Verhältnisse, welche längst von Obermann als nothwendig bezeichnet tourde. ‚gegenwärtig möglich geworden ist, und wenn wir al. darüber nicht erstaunen, dab sich Einzelne finden, die all dies [chon für sie als gefährlich betrachten , so bewundern wir doch die Aufrigtigkeit, mit der er ausgesprochen wird. Baron Edtvdd tritt sovann der Behauptung des „Botschafter” entgegen, welche das überwundene System als eine aus der geschichtlichen Entwicklung hervorgegangene Mlothiwenvigkeit erklärte. Er weist zwar an der Hand der Gesichte nach, hab Ungarn in allen Kämpfen um die Exittenz Destichlands an der Seite des lebteren gestanden , aber niemals habe die nach Einheit strebende Monarchie Ungarn absorbiren können. Nach unserer Welterzeugung , — schließt Baron Dötvös — wird die konstitutionelle Freiheit Ducd Ales, „was sie in der einen Hälfte der Monarchie wahrhaft kräftigt, in der ganzzen Monarchie gesichert. Das Verhältnis zwischen unserem Daterlande und der anndern Hälfte der Monarchie gleicht zwei Bäumen, welche nahe bei einander Stehen. Wir finden den Wunsch natürlich, dab die Neste dieser Bäume sie einander nähern sollen, damit der Schatten, werden wir unter ihnen suchen, um so größer und sicherer sei.. Dieses Bier werden wir jedoch bloß dann erreichen, wenn wir die Bäume in ihrer Stellung nicht stören, fordern jedem derselben gestatten , sich frei zu entwidkeln. So werden die Reste der beiden Bäume sich einander immer mehr nähern , endlich einander berühren , ja miteinander verwahren. Neibt ihr aber den einen auf feine Stelle, um ihn näher zum andern wieder einzuseben, und it eure Kraft hiezu genügend, Tom werbet ihr blos das erreichen, daß er verdorrt. Sm , Berti Napló" äußert sich Baron Remény folgendermachen : Die Ministerkrisis , so scheint er , dauert darum lange, damit sie doch die Gystemreform um so wirksamer werde. Schon das bisherige Resultat it sein mittelmäßiges. Majláth übernahm die ungarische Regierung , und zwar, wie sich nach seinem politisgen Charakter und der Nut der neueren Versältnisse vermuthen läßt, mit unabhängigerer Hand und entscheidenderem Einfluß als seine Vorgänger. Die den Ausgleich hindernden Einflüsse sind wenigstens zu einem Theile bereitt worden. Des Ministeriums, welches seine Abdankung überreicht hat, aber von den Botschaften unb nicht zurückgetreten ist, wartet eine schöne Rolle , die nämlich, den Neidgrab jenes rez Duzirte Budget annehmen zu lassen, mit welchem gutegfeten e3 für unmöglich gehalten hat. Die Armee wird auf den Frierenzfuß gebracht , ihre Stärke wird um hunderttausend Mann und ihr Ausgabenbunget um 11 Millionen Gulden vermindert. Der Vermehrung der Steuerlast ist mindestens eine Grenze gelebt, und zu weiterer Schonung zeigt si ein ernstes Streben , welches auf Modifizirunga bes oahend und büreaufrauichen Staatssystems Hoffnung gibt. Unser Reichstag wird unwahrscheinlich im Oktober eröffnet werden können und zwar, wie Aussicht vorhanden, in gesehlicher Form, was vielem Diskussionen vorbeugt und ein mächtiges Mittel zur Zeiteremparnik ist. Dies das bisherige Resultat der Krilik. Der aufmerksame Beobachter kann jedoch aus den gegessenen Ausgangspunkten auch Thon die Richtung und — wen nicht hindernde Umstände dazwischen treten — auch den Verslauf der Reform schon Fombiniren. Die Ursachen der Krisis erklären und bezeichnen die Tendenz der Reform. Das Ministerium ist darum gefallen, weil es nicht im Stande war, den Ausgleich mit Ungarn an nur anzufangen, und weil es, verseffend an die Motive, melde den Fall des Absolutismus herbeigeführt — die Geldwirren nämlich , statt die Staatsausaben zu vermindern, mit staunenswerter Virtuosität Schulden gemacht, die öffentlichen Lasten erschmert, das Nationalvermögen aufgezehrt und die Monarchie gegen den Abgrund der Insolvenz geschleudert hat. Das Ministerium Gmerling wird darum ewig deníwürdig in der Geschichte bleiben, weil es das meiste Geld verschleudert hat für eine sterile Idee, welche durch seine Vogmakondumarmung sich erwärmen, zum Leben etwas den, thätig sein , wirken und bezwingen will. Sie blieb eine faire Statue, und der Bildhauer, Schmerling,Byamalion, mühte sich vergebens, ihr mit seiner heißen Liebe Leben einzuhauchen. Die neue Regierung muß, damit sie nicht falle, vorzüglich nach zwei Dingen trachten : Lösung der ungarischen Frage und wohltfeilere Negierung. Dies it bat Programm, welches durch die Krisis formulirt und zur unverlennbaren Pflicht gemacht worden. Geld sparen , in dem Mühe als nothunwendig, kann man nur duch Verminderung der Bureaufrate und durch taktvolle aber entschiedene Entwiclung der Selbstregierung ; und obgleich wir weit entfernt von dem Anspruch sind, und in die innerem Angelegenheiten der nicht zur Krone des b. Stephan gehörigen Ränder zu mischen, finden wir es doch an zu bemerken, dass die Lasten der Monarchie dadurch wo nicht angemessen erleichtert würden, wenn wir Cigleithaner vermöge unseres Munizipalsystems selbst bedeutende Griparnisse bewirkten, während die deutsche flavischen Provinzen in der Herabminderung der Kostem ihrer inneren Verwaltung unserem Beispiele nicht folgten. Denn: am Ende muß jede Ausgabe auf die eine oder andere Weise von den Unterthanen gezahlt werden, und zur Verminde der öffentlichen Lasten, die sich in einer späteren Beit an eine Konversion der Staatsschulden zinsen, erstreden und ist es eben sowohl nöthig, dab in seinem Theile der Monat das Vort ausgepreßt werde, wie es nöthig ist, auf die Herbung der Produktionskraft der Monarchie mit allen Mitteln, vom Eisenbahnneg angefangen als auf günstige Handelsverträge herab, zu wirken. — Durch einen großherzigen Entshukaieität die Armnee auf den Friedenzfuß gebracht, eg die Bureaufratle auf den arbensfuß reduzirt werden Dies ist die re Amelde von der Krisis der neuen Regierung ausgetheilt to tb Brí