Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1865 (Jahrgang 12, nr. 226-250)

1865-10-20 / nr. 242

reitag,20.Oktober. AWien,19.Oktober.Die Beschlüsse der Staatss­achen-Kontrollkommis­sion­ und die ent­­eerklärung des Grafen­ Eugel­Kinsl­.halten hier die icie Aufmerksam­eit in Athem.·Ich kannJhnen über die nge in der Kommission und·die Stellung«tzer.ikon·im M M­­itglieder Folgendes mittheilen.Das Kaiserliche dschreiben,welches der Komm­ission eine Fortsetzung .Wirksamkeit eröffnet, bat einen bedeutenden Einbruch­ger und namentlich Herbst war es, welcher den Anlaß ein Gingehen auf die eröffneten Propositionen, deren Wwez­er Inhalt ziemlich­ riptig: in ven. ‚öffentlichen Blättern ‘war, zu befürworten, ..3 wurde demnach der Beihlu , zwar nicht den eröffneten Wen , ju betreten, sondern eine­n.dem ursprünglichen Standpunkte und den Regierungs­­sitionen hinbuchschlüpfende Wendung zu­ machen. In Sinne ist auch die, dem Kaiser zu machende Vorstellung r. Herbst verratt worden. Es wird in derselben zwar „daß, di vis. Kommission: ‚auf Grund der. in Aussicht­en Ermächtigungen nicht bereit finden lassen könne, ihre tionen fortzuführen. Jedoch wird gleichzeitig eine Reibe­edingungen angeführt, bei deren Bugestehung die Rom­a sich bereit finden lassen würde, darüber in Erwägung eten, ob sie ihr Amt fortführen könnte. , 60 werz­t und hypothetijg diese Antraßstellung ist, so. liegt doch selben der Wunsch ziemlich deutlich ausgevrückt, die Re= 6 möge es der Kammission mit ihrem Gehilsen vereint machen, ihr­ Amt fortzuführen. Und dies hat den &ra­­ngen Kinsty bewogen, sein Mandat als Kommil­­iton­en niederzulegen, was er übrigens schon in einer en­thase der Kommissionsverhandlungen für einen Augen z­u thun gesonnen war. " 63 ist unter dielen Umständen wahrscheinlich dab die Kommission, natürlich dann eigent­­lich mehr als weichgräb­liche, wohl aber als vom Kaiser tigte Kommission ihr Amt fortführen wird. S. Wien, 19. Oktober. Wie wir authentisch erfahren, der ee vem Grafen Kinsty an den Präses den-Kontrollkommission einen vereinzelten Fall­ e­ übrigen Mitglieder erklärt haben , in der Kommission diatgefud wird erst Colloredo erst Dienstag oder Mittwoch jeltat überzeigen.­­­­ I­m Staatministerium liegt­ eine für alle dielei­­igen Landtage bestimmte Regierungsvorlage über eine neue Bezirtzeintheilung ber Gib , wobei auf die möglichste Arrondirung nach Nationali­ Nachsicht genommen werden sol; man erhofft dadurch ad­ministrativem Gebiete erhebliche Ersparungen machen zu ; die Landtage haben darüber ihre Wahlmeinung ab: N. ·.­­mehr bieten­ könne,·da es sein­e niederen Zollsätze und Adelsvortheile,gemäß dem Freihandelsprinzipe,·allen en geöffnet hat."­)Aber es meint eben,Oesterreich sei ob­ Reziprozität schuldig,weil England·ohne Gegenteil Oesterreich an allen Bortheilen partizipiren ließ,die e5­n Nationen gewährte.Nun verlangt aber England keine entergünstigungen für sich,sondern prätendirt nur,waß sich seinen Tarif auf eine prinzipielle Grund­eile, melche auch anderen handeltreibenden Nationen eine­n würde. Diese Grundlage ist das Werth zollig­­und das Hauptverlangen Englands bei Abschlub eines Inertrages ist, war der Österreichische Tarif auf Grund d­er Mertbzollbemeiung umgestaltet, daß der Tarif nach eribgolsysteme berechnet werde. Die Regierung scheint , auf die angeregte Idee einzugehen, d. h. dieselbe ernst­ Erwägung zu ziehen, da sie als Hilfsmittel für die Uns­plung eine Umrechnung unseres jebigen Tarifes auf einen olltarif hat vornehmen lassen. ·· · Wie ich nun von Personenhore,denen ein Einblick in gerechneten Werthzolltarif gestattet war,hat die·Umrech­­nisz interessante Resultate gehabt.··Sie hat gezeigt,d·aß er höchste Satz des gegenwärtigen Tarifes auf 25 pot. lorem.")­ie auf die Werthe einen großen Ak­te. Die Einfuhr hat, denn au seit.dem französischen nicht merklich darin zugenommen. Wenn r es von ölter­­m Unterhändchen gelingt, die bezüglichen Ansichten zu mo einer liberaleren Handhabung dieser beiden Gegend von Seiten Englands Bahn zu bredden, würden die sich­ete Landwirthschaft ein großes Verdienst er­werben. *) Mir haben 1. 3. nachgewiesen, daß bei einzelnen Ar­­lett höhere Tarife bestehen, so wurden Trauben: fl. mit 9 fl, 45 Fr, af die­ englischen Unterhändler bereit ,­­ fa­ßerte nach Wien zu­­ den Aufklärungen über­günstigungen, haben ; mehr läßt fi noch nicht sagen. een = Das Organ der Autonomisten, der „Grazer Telegr.”, hebt hervor, daß in den meisten Wah­lprogram­­men der Kandidaten für unseren nächsten Reichstag, die Bes­handlung der gemeinsamen Reichsangelegen­­heiten im konstitutionellen Sinne und in­ konstitutioneller Form befürwortet wird und fährt dann folgendermaßen fort : ‚. Meber das Ma­ß der der gemeinsamen Behaudlung zu:­zumweisenden Gegenstände,, sowie über die Zusammen­­lebung des Beratbungskörpers für die ge­meinsamen Angelegenheiten gehen freilich die Anschauungen und zwar ziemlich weit aus­einander. Eine Verständigung­­ und Vereinbarung kann im günstigen Falle erst als das Ergebnis langer und gewiß nicht sehr sanft sich abmwidelnder parlamenta­­rischer Debatten hervorgehen ; aber immerhin wird eine solche Verständigung nur das Merk eines Kompromisses sein können. Diese Webterzeugung ist bei den Liberalen biegfeit3, der Leitha eine allgemeine und man darf die Zuversicht hegen, daß sie auch jenseits der Leitha in Kurzem die Oberhand gewinnen wird... .. Wenn Ungarn don Bestand des Konstitutionalis­­mus biesfeit , der Leitha nicht im Vorhinein perhorresz sitz — und dazu hat es ja weder den Willen, noch die Macht — so kann­e seinen anderen Weg, als den des Kompro­­misses wollen; jede "einseitige Transaktion Ungarn’s mit der Krone, ohne Berücksichtigung der vierseits­­­estehenden Ver­­hältnisse, müßte einen Widerspruch, in der Stellung des Kai­­sers von Oesterreich mit dem K­önige von Un­garn und in weiterer­ Konsequenz, die absolute Re­­gierungsform in der einen oder in der anderen Hälfte des Reiches nach sichh ziehen. Ebenso wenig aber, wie der König von­ Ungarn die pragmatische­ Sanktion und den altherge­­beraten Grundlab des ungarischen Staatsrechtes verlegen darf, welcher außspricht, hab die gesehgebende Gewalt, b. i. „dad Net, Gesebe zu geben , abzuändern , auszulegen oder aufzuheben, nur von dem gesehlichen Landesfürsten in Gemeinsgaft mit dem Landtage ausgeübt, und außerhalb des­­selben nicht zur ‚Geltung. gebracht werden soll, eben so wenig fann der . Kaiser. von Desterreich aug nach dem Erlasse des Manifestes vom 20. September der Vertretung der Völker diegseits der Leitha uad Recht der beschließenden Theilnahme an der Gesekgebung fortan beschränken ; denn hier feg Recht wude von Sr. Majestät dem Kaiser und Könige feierlichst gewährt. Mit dem September-Manifeste ist nicht und konnte nicht, die Februarverfassung und das Oktoberdiplom aufgehoben und der Grundtag von ver beschlie­­ßenvden Mitwirkung der Vollöpertretung bei der Geregger­bung außer Kraft gefest werden. Der König von Ungarn hat also nicht jene freie Disposition gegenüber dem ungarischen Landtag, als man auf manchen Seiten in Ungarn glaubt oder glauben machen möchte.‘ Aus den Komitaten liegen ung einige interessante Berichte vor : Die Versammlung der Biharer Komitatk­ommission hat am 14 b. in Großwardein sattgefunden und hatte Ober­­gespan Szlávy hiezu auch den ganzen 186 ler Beam­­tenkörper als integrirenden Theil der Komitatskommission einberufen Nachdem die Rechtsverwahrung, welche unter den gegenwärtigen Vers­­ältnissen von allen Jurispiktionen eingelegt wird, zu Bro­­tofoll genommen war, schritt die Sitzung zur Bildung des Zentralausflusses, worauf­ der Obergespan die Sikung mit dem DWunide jhlob daß,die aefekliche Selbstverwaltung je­ früher hergestellt werden möge. ·Die Lenung der Våcser Komitatskommis­­si­­on hat·am 12.v.unter dem Vorsiyes des Adm­inistrators Pius·ovics stattgefunden­.Nach der Eröffnungsrede des Administrators hielt·Adoptat Paul Koczil eine Rede,an deren Schluß er wie»P-Rapl6«meldet,folgende Anträge stellte:1.Sowohl der Obergespan,als,­auch der·Administrator und dessen Beamte sind·,in konstitutionellem Sinne,als an ihrer·Amtsführung ver·hindert zu betrachten;-2.die 1861er Komitatskommission nimmt,nachdem die 1861er Beamten ihr integrirender Theil sind­,mit diesen zugleichh ad hoe ihre Site ein;—3.der Ac­ministrator ist zu bitten,daß er,sowie die Nation mit Selbstverleugnung die Suspension ihrer Rechte dul­­det, indem sie, ihre ‚Hoffnung auf den Reichstag fest, ebenfalls die Güte haben möge, der Kommission ein Opfer zu bringen, und das Präsidium ad hoc einem Anderen zu überlassen. — Diesem von der Kommission­ beifällig aufgenommenen Ber­­ichlage trat der Administrator mit der­­ Berlefung sei­­ner Instruktion entgegen und zugleich bat er die Bersammlung, daß sie si­chlos auf die Wahlangelegenheiten beihränzen möge. Der 1861er Vizegespan, Anton Pál , unterfragte den Antrag Koi energisch und urgirte Die Theilnahme­­ der 1861er Beamten. Der Administrator erklärte hierauf mit schar­­fer Betonung , das sein 1861er Beamtenkörper ernstire , mag es gen Herr Anton Palin nicht minder scharfem und entschie­­denem Tor protestirte. Die Debatte drohte eine sehr gereiste Stimmung anzunehmen, als Gmeich.M­ag­y­ar mit­ dem Bers­mittlungsvorschlage dazwischentrat, daß, unter Aufnahme eines Brotestes in das Protokoll, für die ad hoc stattfindende Roms missionsfigung blog die Ernennung eines legale testimonium stattfinden möge. Der Antrag fand allseitige Zustimmung und erfolgte die Bildung des Zentralausschusses unter fernerem rugi­­gen Verlauf­ver­eisung. Ueber den mehrerwähnten­ Verlauf der Konferenzen und der Kommissionzeigung im Neutraer Komitate bringt B. Naple­ nachräglic einen Detailbericht, Dem wir folgende Mittheilungen entlehnen : Am 8. b. trat die Intelligenz dieses Komitats- zu ‚eine Brivatkonferenz zusammen,­ in welcher von einer Seite beantragt wurde, daß man werit nach vollständiger Wiederherstellung der Legalität ‚an­ ben­eigungen der Komitatskommission teilnehmen solle, während die andere Partei sich bereit erklärte, aus’ Opportunitätsgründen in die Ligung der Komitatskommission einzutreten , jedoch­ gegen die Beschränkung der Munizipalrechte des Komitats, Verwahrung einzulegen. Die legterwähnte Ansicht Drang durch und wurde zum Beschluß erhoben. Bezüglich des 1861er und des gegen­­­wärtigen Beamtenförpers einigte si Die Konferenz­ dahin, daß die Mitglieder des 1861er­­ gewählten Beamtenkörpers einfach als Mitglieder der Komitatskommission zu betrachten seien, der gegenwärtige Beamtenkörper aber nicht als integrirender Theil der Kommission anerkannt werden künne, weshalb für die bes­vorstehende Kommissionzeigung ein Notar, ein Fistal, Stuhl­­richter, und Jurafjor ad hoc gewählt werden müsse. Diese Bes­chlüsse der Privatkonferenz­­ wurden durch eine Deputation dem leg mitgetheilt welcher darauf erklärte, daß er von München ver Konferenz gerne nachkommen wolle, doc sei er doch seine Insteuktionen verpflichtet, darauf zu bestehen, daß der gegenwärtige Beamtenkörper, als integrirender Theil der Komitatskommission behandelt werde. , An der Konferenz vom 9. motivirte Johann artolt nochmals die erwähnten M­ünsche, worauf­ der Obergespan entgegnete, daß er dieselben erfüllen wolle, mit Ausnahme der bezüglich des gegen­­wärtigen Beamtentörners geäußerten Ansichten 5 diesen müsse er, im Sinne seiner Instruktionen, als integrie­renden Theil der Komitatskommission behandeln , und hievon könne er umso weniger abgehen , als die er auf sein schriftliches , ja selbst auf sein persönliches Ersuchen die Abän­­derung, dieses Punktes seiner Instruttion nicht bewilligt habe. Hierauf forderten einige Redner, daß menigstens die gegenwär­­tigen Beamten an der Bildung des Zentralausschusses nicht theilnehmen sollen, daß­ ihnen die Einmischung in die Wahlen untersagt und daß die Abfassung der in das Protokoll aufzuz nehmenden Verwahrung nicht dem ernannten Notar , fordern einer eigenen Kommiliton übertragen werde. Der Obergespan ging­­ hierauf­ sein und wurde schließlich folgendes Uedereinkom­­men getroffen : „gb Die im Jahre 1861 gewählten Beamten sind — aber nur in amtlicher Eigenschaft — Mitglieder der Kommission. — 2. Die gegenwärtigen Beamten werben — auf besonderes Vers­langen der hohen Regierung und zum Zeichen des Vertrauens , gegen diese, jedoch mit Verwahrung gegen , in Zukunft daraus etwa zu ziehende Medisfolgen — als Mitglieder der Kommission anerkannt. — 3. Im Einverständniß mit dem Obergespan wählt die Kommisston im Sinne des G.­A. 1848 ; 17 für das Bráfiz­­ium im­ Zentralausschuß einen provisorischen Bizegespan. — 4. Die Beamten enthalten sich bei den Mahlen jeder, selbst ver­eringften Einflusnahme und üben auch bei der Wahl veg­entralausschusses seinen Einfluß. Am 10. Oktober fand hierauf unter allgemeiner Theil­­nahme­ die öffentliche Sigung Der Komitatskommission­ statt. Das königliche Einberufungsrerkript wurde, mit enthusizstischen l­enrufen aufgenommen, hierauf die im Sinne des Konferenz­­beiälusses vom vorigen Tage verfaßte Rechtsverwahrung zu Protokoll gegeben und der Zentralausschuß gebildet. Den Vorsik in demselben konnte der 1861er Vizegespan , Graf Ferdinand Batthhyányi, wegen Kränklichkeit nicht übernehmen, f und wurde daher der 1861er D­bernotär Georg Szental zum P­räses des Zentralausschusses gewählt. — Schließlich erwähnt der Korrespondent die in der Konferenz vom 9. 9. abgegebene und mit allgemeinem Beifall aufgenommene ‚Erklärung der Pfarrer der flavischen Gemein­den Czabi und Tuzfina, in welcher sie sagten, daß Die Bewohner Dieses Baterlandes zwar verschiedene Muttersprachen haben , daß sie aber alle mit stolzem Selbstgefühl sich als Ungarn befennen ; denn in der­­­aterlandsliebe und in der Opfermilligkeit sind die Einwohner dieses, schönen und großen Baterlandes, welcher Zunge sie auch angehören, doch Ale nur Eines ; und niemals es werde es unseren Gegnern gelingen, die Bru­derbande zu lodernes Aus einem Hufrufe, den die Prager „Bolitit“ die Mitbürger der böhmischen Hauptstadt richtet, acht hervor, dab für den heutigen Tag, als den 20. Oktober, den die dortige Stadtrepräsentang befanntlich zu feieen beschlossen, Unvsdaun? vw men ne me | | | | | (d­er > x h *) Dieser Anschauung liegt ein Yrrthum zu Grunde, h wir nit unterlassen wollen, wie Sikereichen, Unterz aufmerksam zu machen. England hat vielmehr, wie ‚3. ausführlicher nachge­wiesen, Oesterreich noch immer erhebliche Bortbeile zu bieten. CS ist nämlich in gln­gen Tarife das Freihandelsfyllen keineswegs so fon: auch­ geführt, wie die englischen Agenten glauben ma­­chgten. So genießt­ die englische Spiritusindustrie in New eine Begünstigung, tele bie fremde Konkurrenz ht. CS liegt sehr im­nteresse dieses in Oesterreich jo en Inpustriezweiges, daß dieser Schule beseitigt, und­­ englische Markt geöffnet werde. Auch für fremde sind die englischen Zölle noch, immer ungebührli hoc,­­ der Import sehr gehemmt wird und selbst ‚die englischen m nicht diejenige Einnahme aus diesem wichtigen Kon­ ‚artikel erzielen, welche bei liberaleren Zollfäden mög. +) Eine einseitige Begünstigung Oesterreichs kann jedoch nach den mit England und dem Bollverein geschlos­­senen Bettägen Ziantweich ebenfalls nicht bieten, da es die Verpflichtung eingegangen it, diese Bollgebiete an allen, fen­ den Nationen zu gewährenden Be­günstigungen theilnehmen zu lassen. i einem Werthe von 12—13 E mit 30—100 pGi. belegt, d 7 3

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