Pester Lloyd - Abendblatt, Oktober 1865 (Jahrgang 12, nr. 226-250)
1865-10-20 / nr. 242
reitag,20.Oktober. AWien,19.Oktober.Die Beschlüsse der Staatssachen-Kontrollkommission und die enteerklärung des Grafen EugelKinsl.halten hier die icie Aufmerksameit in Athem.·Ich kannJhnen über die nge in der Kommission und·die Stellung«tzer.ikon·im M Mitglieder Folgendes mittheilen.Das Kaiserliche dschreiben,welches der Kommission eine Fortsetzung .Wirksamkeit eröffnet, bat einen bedeutenden Einbruchger und namentlich Herbst war es, welcher den Anlaß ein Gingehen auf die eröffneten Propositionen, deren Wwezer Inhalt ziemlich riptig: in ven. ‚öffentlichen Blättern ‘war, zu befürworten, ..3 wurde demnach der Beihlu , zwar nicht den eröffneten Wen , ju betreten, sondern einen.dem ursprünglichen Standpunkte und den Regierungssitionen hinbuchschlüpfende Wendung zu machen. In Sinne ist auch die, dem Kaiser zu machende Vorstellung r. Herbst verratt worden. Es wird in derselben zwar „daß, di vis. Kommission: ‚auf Grund der. in Aussichten Ermächtigungen nicht bereit finden lassen könne, ihre tionen fortzuführen. Jedoch wird gleichzeitig eine Reibeedingungen angeführt, bei deren Bugestehung die Roma sich bereit finden lassen würde, darüber in Erwägung eten, ob sie ihr Amt fortführen könnte. , 60 werzt und hypothetijg diese Antraßstellung ist, so. liegt doch selben der Wunsch ziemlich deutlich ausgevrückt, die Re= 6 möge es der Kammission mit ihrem Gehilsen vereint machen, ihr Amt fortzuführen. Und dies hat den &rangen Kinsty bewogen, sein Mandat als Kommilitonen niederzulegen, was er übrigens schon in einer enthase der Kommissionsverhandlungen für einen Augen zu thun gesonnen war. " 63 ist unter dielen Umständen wahrscheinlich dab die Kommission, natürlich dann eigentlich mehr als weichgräbliche, wohl aber als vom Kaiser tigte Kommission ihr Amt fortführen wird. S. Wien, 19. Oktober. Wie wir authentisch erfahren, der ee vem Grafen Kinsty an den Präses den-Kontrollkommission einen vereinzelten Fall e übrigen Mitglieder erklärt haben , in der Kommission diatgefud wird erst Colloredo erst Dienstag oder Mittwoch jeltat überzeigen. Im Staatministerium liegt eine für alle dieleiigen Landtage bestimmte Regierungsvorlage über eine neue Bezirtzeintheilung ber Gib , wobei auf die möglichste Arrondirung nach Nationali Nachsicht genommen werden sol; man erhofft dadurch administrativem Gebiete erhebliche Ersparungen machen zu ; die Landtage haben darüber ihre Wahlmeinung ab: N. ·.mehr bieten könne,·da es seine niederen Zollsätze und Adelsvortheile,gemäß dem Freihandelsprinzipe,·allen en geöffnet hat.")Aber es meint eben,Oesterreich sei ob Reziprozität schuldig,weil England·ohne Gegenteil Oesterreich an allen Bortheilen partizipiren ließ,die e5n Nationen gewährte.Nun verlangt aber England keine entergünstigungen für sich,sondern prätendirt nur,waß sich seinen Tarif auf eine prinzipielle Grundeile, melche auch anderen handeltreibenden Nationen einen würde. Diese Grundlage ist das Werth zolligund das Hauptverlangen Englands bei Abschlub eines Inertrages ist, war der Österreichische Tarif auf Grund der Mertbzollbemeiung umgestaltet, daß der Tarif nach eribgolsysteme berechnet werde. Die Regierung scheint , auf die angeregte Idee einzugehen, d. h. dieselbe ernst Erwägung zu ziehen, da sie als Hilfsmittel für die Unsplung eine Umrechnung unseres jebigen Tarifes auf einen olltarif hat vornehmen lassen. ·· · Wie ich nun von Personenhore,denen ein Einblick in gerechneten Werthzolltarif gestattet war,hat die·Umrechnisz interessante Resultate gehabt.··Sie hat gezeigt,d·aß er höchste Satz des gegenwärtigen Tarifes auf 25 pot. lorem.")ie auf die Werthe einen großen Akte. Die Einfuhr hat, denn au seit.dem französischen nicht merklich darin zugenommen. Wenn r es von ölterm Unterhändchen gelingt, die bezüglichen Ansichten zu mo einer liberaleren Handhabung dieser beiden Gegend von Seiten Englands Bahn zu bredden, würden die sichete Landwirthschaft ein großes Verdienst erwerben. *) Mir haben 1. 3. nachgewiesen, daß bei einzelnen Arlett höhere Tarife bestehen, so wurden Trauben: fl. mit 9 fl, 45 Fr, af die englischen Unterhändler bereit , faßerte nach Wien zu den Aufklärungen übergünstigungen, haben ; mehr läßt fi noch nicht sagen. een = Das Organ der Autonomisten, der „Grazer Telegr.”, hebt hervor, daß in den meisten Wahlprogrammen der Kandidaten für unseren nächsten Reichstag, die Beshandlung der gemeinsamen Reichsangelegenheiten im konstitutionellen Sinne und in konstitutioneller Form befürwortet wird und fährt dann folgendermaßen fort : ‚. Meber das Maß der der gemeinsamen Behaudlung zu:zumweisenden Gegenstände,, sowie über die Zusammenlebung des Beratbungskörpers für die gemeinsamen Angelegenheiten gehen freilich die Anschauungen und zwar ziemlich weit auseinander. Eine Verständigung und Vereinbarung kann im günstigen Falle erst als das Ergebnis langer und gewiß nicht sehr sanft sich abmwidelnder parlamentarischer Debatten hervorgehen ; aber immerhin wird eine solche Verständigung nur das Merk eines Kompromisses sein können. Diese Webterzeugung ist bei den Liberalen biegfeit3, der Leitha eine allgemeine und man darf die Zuversicht hegen, daß sie auch jenseits der Leitha in Kurzem die Oberhand gewinnen wird... .. Wenn Ungarn don Bestand des Konstitutionalismus biesfeit , der Leitha nicht im Vorhinein perhorresz sitz — und dazu hat es ja weder den Willen, noch die Macht — so kanne seinen anderen Weg, als den des Kompromisses wollen; jede "einseitige Transaktion Ungarn’s mit der Krone, ohne Berücksichtigung der vierseitsestehenden Verhältnisse, müßte einen Widerspruch, in der Stellung des Kaisers von Oesterreich mit dem Könige von Ungarn und in weiterer Konsequenz, die absolute Regierungsform in der einen oder in der anderen Hälfte des Reiches nach sichh ziehen. Ebenso wenig aber, wie der König von Ungarn die pragmatische Sanktion und den althergeberaten Grundlab des ungarischen Staatsrechtes verlegen darf, welcher außspricht, hab die gesehgebende Gewalt, b. i. „dad Net, Gesebe zu geben , abzuändern , auszulegen oder aufzuheben, nur von dem gesehlichen Landesfürsten in Gemeinsgaft mit dem Landtage ausgeübt, und außerhalb desselben nicht zur ‚Geltung. gebracht werden soll, eben so wenig fann der . Kaiser. von Desterreich aug nach dem Erlasse des Manifestes vom 20. September der Vertretung der Völker diegseits der Leitha uad Recht der beschließenden Theilnahme an der Gesekgebung fortan beschränken ; denn hier feg Recht wude von Sr. Majestät dem Kaiser und Könige feierlichst gewährt. Mit dem September-Manifeste ist nicht und konnte nicht, die Februarverfassung und das Oktoberdiplom aufgehoben und der Grundtag von ver beschließenvden Mitwirkung der Vollöpertretung bei der Gereggerbung außer Kraft gefest werden. Der König von Ungarn hat also nicht jene freie Disposition gegenüber dem ungarischen Landtag, als man auf manchen Seiten in Ungarn glaubt oder glauben machen möchte.‘ Aus den Komitaten liegen ung einige interessante Berichte vor : Die Versammlung der Biharer Komitatkommission hat am 14 b. in Großwardein sattgefunden und hatte Obergespan Szlávy hiezu auch den ganzen 186 ler Beamtenkörper als integrirenden Theil der Komitatskommission einberufen Nachdem die Rechtsverwahrung, welche unter den gegenwärtigen Versältnissen von allen Jurispiktionen eingelegt wird, zu Brotofoll genommen war, schritt die Sitzung zur Bildung des Zentralausflusses, worauf der Obergespan die Sikung mit dem DWunide jhlob daß,die aefekliche Selbstverwaltung je früher hergestellt werden möge. ·Die Lenung der Våcser Komitatskommission hat·am 12.v.unter dem Vorsiyes des Administrators Pius·ovics stattgefunden.Nach der Eröffnungsrede des Administrators hielt·Adoptat Paul Koczil eine Rede,an deren Schluß er wie»P-Rapl6«meldet,folgende Anträge stellte:1.Sowohl der Obergespan,als,auch der·Administrator und dessen Beamte sind·,in konstitutionellem Sinne,als an ihrer·Amtsführung ver·hindert zu betrachten;-2.die 1861er Komitatskommission nimmt,nachdem die 1861er Beamten ihr integrirender Theil sind,mit diesen zugleichh ad hoe ihre Site ein;—3.der Acministrator ist zu bitten,daß er,sowie die Nation mit Selbstverleugnung die Suspension ihrer Rechte duldet, indem sie, ihre ‚Hoffnung auf den Reichstag fest, ebenfalls die Güte haben möge, der Kommission ein Opfer zu bringen, und das Präsidium ad hoc einem Anderen zu überlassen. — Diesem von der Kommission beifällig aufgenommenen Berichlage trat der Administrator mit der Berlefung seiner Instruktion entgegen und zugleich bat er die Bersammlung, daß sie sichlos auf die Wahlangelegenheiten beihränzen möge. Der 1861er Vizegespan, Anton Pál , unterfragte den Antrag Koi energisch und urgirte Die Theilnahme der 1861er Beamten. Der Administrator erklärte hierauf mit scharfer Betonung , das sein 1861er Beamtenkörper ernstire , mag es gen Herr Anton Palin nicht minder scharfem und entschiedenem Tor protestirte. Die Debatte drohte eine sehr gereiste Stimmung anzunehmen, als Gmeich.Magyar mit dem Bersmittlungsvorschlage dazwischentrat, daß, unter Aufnahme eines Brotestes in das Protokoll, für die ad hoc stattfindende Roms missionsfigung blog die Ernennung eines legale testimonium stattfinden möge. Der Antrag fand allseitige Zustimmung und erfolgte die Bildung des Zentralausschusses unter fernerem rugigen Verlaufvereisung. Ueber den mehrerwähnten Verlauf der Konferenzen und der Kommissionzeigung im Neutraer Komitate bringt B. Naple nachräglic einen Detailbericht, Dem wir folgende Mittheilungen entlehnen : Am 8. b. trat die Intelligenz dieses Komitats- zu ‚eine Brivatkonferenz zusammen, in welcher von einer Seite beantragt wurde, daß man werit nach vollständiger Wiederherstellung der Legalität ‚an beneigungen der Komitatskommission teilnehmen solle, während die andere Partei sich bereit erklärte, aus’ Opportunitätsgründen in die Ligung der Komitatskommission einzutreten , jedoch gegen die Beschränkung der Munizipalrechte des Komitats, Verwahrung einzulegen. Die legterwähnte Ansicht Drang durch und wurde zum Beschluß erhoben. Bezüglich des 1861er und des gegenwärtigen Beamtenförpers einigte si Die Konferenz dahin, daß die Mitglieder des 1861er gewählten Beamtenkörpers einfach als Mitglieder der Komitatskommission zu betrachten seien, der gegenwärtige Beamtenkörper aber nicht als integrirender Theil der Kommission anerkannt werden künne, weshalb für die besvorstehende Kommissionzeigung ein Notar, ein Fistal, Stuhlrichter, und Jurafjor ad hoc gewählt werden müsse. Diese Beschlüsse der Privatkonferenz wurden durch eine Deputation dem leg mitgetheilt welcher darauf erklärte, daß er von München ver Konferenz gerne nachkommen wolle, doc sei er doch seine Insteuktionen verpflichtet, darauf zu bestehen, daß der gegenwärtige Beamtenkörper, als integrirender Theil der Komitatskommission behandelt werde. , An der Konferenz vom 9. motivirte Johann artolt nochmals die erwähnten Münsche, worauf der Obergespan entgegnete, daß er dieselben erfüllen wolle, mit Ausnahme der bezüglich des gegenwärtigen Beamtentörners geäußerten Ansichten 5 diesen müsse er, im Sinne seiner Instruktionen, als integrierenden Theil der Komitatskommission behandeln , und hievon könne er umso weniger abgehen , als die er auf sein schriftliches , ja selbst auf sein persönliches Ersuchen die Abänderung, dieses Punktes seiner Instruttion nicht bewilligt habe. Hierauf forderten einige Redner, daß menigstens die gegenwärtigen Beamten an der Bildung des Zentralausschusses nicht theilnehmen sollen, daß ihnen die Einmischung in die Wahlen untersagt und daß die Abfassung der in das Protokoll aufzuz nehmenden Verwahrung nicht dem ernannten Notar , fordern einer eigenen Kommiliton übertragen werde. Der Obergespan ging hierauf sein und wurde schließlich folgendes Uedereinkommen getroffen : „gb Die im Jahre 1861 gewählten Beamten sind — aber nur in amtlicher Eigenschaft — Mitglieder der Kommission. — 2. Die gegenwärtigen Beamten werben — auf besonderes Verslangen der hohen Regierung und zum Zeichen des Vertrauens , gegen diese, jedoch mit Verwahrung gegen , in Zukunft daraus etwa zu ziehende Medisfolgen — als Mitglieder der Kommission anerkannt. — 3. Im Einverständniß mit dem Obergespan wählt die Kommisston im Sinne des G.A. 1848 ; 17 für das Bráfizium im Zentralausschuß einen provisorischen Bizegespan. — 4. Die Beamten enthalten sich bei den Mahlen jeder, selbst vereringften Einflusnahme und üben auch bei der Wahl vegentralausschusses seinen Einfluß. Am 10. Oktober fand hierauf unter allgemeiner Theilnahme die öffentliche Sigung Der Komitatskommission statt. Das königliche Einberufungsrerkript wurde, mit enthusizstischen lenrufen aufgenommen, hierauf die im Sinne des Konferenzbeiälusses vom vorigen Tage verfaßte Rechtsverwahrung zu Protokoll gegeben und der Zentralausschuß gebildet. Den Vorsik in demselben konnte der 1861er Vizegespan , Graf Ferdinand Batthhyányi, wegen Kränklichkeit nicht übernehmen, f und wurde daher der 1861er Dbernotär Georg Szental zum Präses des Zentralausschusses gewählt. — Schließlich erwähnt der Korrespondent die in der Konferenz vom 9. 9. abgegebene und mit allgemeinem Beifall aufgenommene ‚Erklärung der Pfarrer der flavischen Gemeinden Czabi und Tuzfina, in welcher sie sagten, daß Die Bewohner Dieses Baterlandes zwar verschiedene Muttersprachen haben , daß sie aber alle mit stolzem Selbstgefühl sich als Ungarn befennen ; denn in deraterlandsliebe und in der Opfermilligkeit sind die Einwohner dieses, schönen und großen Baterlandes, welcher Zunge sie auch angehören, doch Ale nur Eines ; und niemals es werde es unseren Gegnern gelingen, die Bruderbande zu lodernes Aus einem Hufrufe, den die Prager „Bolitit“ die Mitbürger der böhmischen Hauptstadt richtet, acht hervor, dab für den heutigen Tag, als den 20. Oktober, den die dortige Stadtrepräsentang befanntlich zu feieen beschlossen, Unvsdaun? vw men ne me | | | | | (der > x h *) Dieser Anschauung liegt ein Yrrthum zu Grunde, h wir nit unterlassen wollen, wie Sikereichen, Unterz aufmerksam zu machen. England hat vielmehr, wie ‚3. ausführlicher nachgewiesen, Oesterreich noch immer erhebliche Bortbeile zu bieten. CS ist nämlich in glngen Tarife das Freihandelsfyllen keineswegs so fon: auch geführt, wie die englischen Agenten glauben machgten. So genießt die englische Spiritusindustrie in New eine Begünstigung, tele bie fremde Konkurrenz ht. CS liegt sehr imnteresse dieses in Oesterreich jo en Inpustriezweiges, daß dieser Schule beseitigt, und englische Markt geöffnet werde. Auch für fremde sind die englischen Zölle noch, immer ungebührli hoc, der Import sehr gehemmt wird und selbst ‚die englischen m nicht diejenige Einnahme aus diesem wichtigen Kon ‚artikel erzielen, welche bei liberaleren Zollfäden mög. +) Eine einseitige Begünstigung Oesterreichs kann jedoch nach den mit England und dem Bollverein geschlossenen Bettägen Ziantweich ebenfalls nicht bieten, da es die Verpflichtung eingegangen it, diese Bollgebiete an allen, fen den Nationen zu gewährenden Begünstigungen theilnehmen zu lassen. i einem Werthe von 12—13 E mit 30—100 pGi. belegt, d 7 3