Pester Lloyd - Abendblatt, Januar 1867 (Jahrgang 14, nr. 3-26)

1867-01-14 / nr. 11

und da noch immer gegen die Nichtbeschickung des Reichs­reich von Seiten der deutschen Bevölkerung Zweifel erhoben werden. Die Furcht vor den direkten Wahlen,dieser»Schmerling’schen Geißel«—wie sich ein polnisches Blatt ausdrückt­—,soll als Bleigewicht an dem Selbstvertrauen der deutsch-österreichischen Parteiführer hängen.Die schroffe Stellung,welche Kaiserfeld dem Jänner-Patent gegenüber eingenommen,soll sich keineswegs der einmüthigen Zustimmung der Autonomisten zu erfreuen ha­­ben.Freilich ist es die,«,Politik«,ein Blatt,welches die Dinge durch parteiisch gefärbte Brillen ansieht,die uns diese Nachricht bringt;aber auch von anderer Seite vernehmen wir,daß der illustre Führer der Autonom­isten­ mit einem versöhnenden Vorschlage vor die gestrige Konferenz treten sollte. Kaiserfelds Antrag—heisst es in einem Te­­legram­me des»Wanderex­«—betont für die Landtage die or­­dentric)e Ausübun­g aller verfassungsmäßigen Rechte und die Zahl der Abgeordneten für den ordentlichen Neidsrath. Dam­it it indirekt auch die Betheiligung an einem außerordentlichen Neid­srathe, sowie die Ausschreibung von direkten Wahlen bint, angehalten. Um den Ausgleich zu vermitteln, wird bean­­tragt : Der engere Reichsrath werde einberufen zur Feststellung eines Wahlmodus für denjenigen Reichsrath, welcher die Beh­atz­­ungsfrage zur Vorlage erhalten sol. Ueber die Stellung der Regierung zum Jänner-P­atent lie­gen heute zwei Kundgebungen vor. Der Minister des Aeukern, Freiherr v. Beust, hat nämlich an die Vertreter Desterreichs im Auslande eine vertrauliche Depesche erlassen, welche sich über die innere Lage Desterreichs äußert und den Anlas dazu aus der Einberufung des außerordentlichen Reichsrathes nimmt. Der Minister — heißt es in einem Erpose ver „N. Fr. Pr.” — meint in seiner in den ersten Tagen dieser Mode von Mien erpedirten Depesche das Janner-Batent habe in der cisz­leithanischen Bresse allerdings eine heftige, zum Theil, bis zur Leidenschaft gesteigerte Agitation hervorgerufen, aber die Negie­­rung sei entschlossen, dieselbe gewähren zu lassen, überzeugt, daß ihre wahrhaft liberalen Absichten auch bei der deutschen Bevöl­­kerung in kurzer Zeit anerkannt werden würden. Das Jänner Patent müsse und werde durchgeführt werden , und auch die veutsche Vresse werde, wenn nur erst der außerordentliche Reichs­­rath zusammengetreten , der Negierung , sobald diese sie dem Lande gegenüber ausgesprochen, ihre Unterftügung nicht verjagen. einer haben wir den folgenden Erlaß des Herrn Staat­ministers an die Verwaltungsbeamten anläßlich der bevor­­stehenden Wahlen zu registriren : „Die Einberufung eines außerordentlichen Reichsrathes zur Mitwirkung bei der Lösung einer Aufgabe, welche die Le­bensinteressen des Neiches auf das Tiefste berührt, bietet mir den Anlaß, mich Hoddenfelben gegenüber mit einem offenen Morte über das Verhalten auszusprechen, welches die Negierung bei den demnächst stattfindenden Wahlen von ihren Organen, den Hod­denfelben unterstehenden Beamten nicht nur zu erwarten berechtigt it, sondern entschieden fordern muß. So wenig er der Negierung in einem Staate mit freier verfassungsmäßiger Gestaltung zustehen kann , dem Nechte des Staatsbürgers, nur nach seiner Niederzeugung zu stimmen und­­ wirken, zu nahe zu treten, eben jo sehr aber m wirde sie ihrem echte vergeben und ihrer­­ Pflicht entgegenhandeln, wenn sie ein Benehmen von Seite ihrer Organe duldete, das als ein offen­­bares DBerkennen ihrer Stellung und ihrer Pflicht angesehen erden müßte. Unsere Zeit trägt leider das unheilvolle Gepräge einer tiefen Erschütterung der Autorität; in einer solchen Zeit ii­e3 namentlich der Beamtenmwelt heiligste Pflicht, mit dem Beispiele treuer P­flichterfüllung im ganzen Bereiche ihrer Amtsthätigkeit der Bevölkerung voranzuleuchten. Welchen Ginorud müßte es aber auf diese machen, wenn die eigenen Negierungsorgane bei so hohmwichtigen Wahlen, wie die bevorstehenden, nicht nur kraft­ und thatlos sich benehmen, sondern selbst an Wahlagitationen sich betheiligen, die gegen die wohlmeinenden Absichten der Regierung gerichtet sind, und wenn sie offen ein Benehmen zur Schau tragen, das als ein Kampf­egen die Regierung, und ein Auflehnen der untergeordneten Shane gegen ihre Vorgefechten angesehen werden müßte. Die Regierung ii es den heiligsten Interessen des Ihro­­nes und des Staates schuldig, ein solches­­ Benehmen nicht zu dulden ; sie ist überhaupt verpflichtet, den Standpunkt zu wahren, wonach ein Beamter, dessen Beruf es ist, die Intentionen der Regierung zu unterjtügen und auszuführen, nicht feindselig gegen dieselben auftreten darf. An den ich Hochdieselben ersuche, von dieser vertraulichen, jedoch durchaus nicht das Licht der Deffentlichkeit scheuenden Er­­öffnung den geeigneten Gebrauch zu machen, ergreife ich übrigens diesen Anlaß, um Hochdieselben meiner vollkommensten Hochach­­tung zu versichern. Belcredim,p.” Die Regierung geht‘, wie man sieht, unbeirrt und unbe­kümmert um­ das lärmende Gewoge der Opposition ihren Weg, feits das Vertrauen hegt, daß der zündende Funke, welchen Ma­­darap hinausschleudern will, seinen Nahrungsstoff findet. Aus alledem ergibt sich als Charakteristik an der Situation eine um­behagliche Stimmung , die sich äußerlich in der Kundgebung der versöhnlichsten Absichten , die bereitwilligsten Entgegenkommens, so,­weit die­s nach den Anschauungen der Negierung den vorhandenen Shatfahen gegenüber möglich, manife­­stt. In dieser Nichtung dürften die Herren Graf An­­drassy, Lönyay und Baron Eötvös die beruhigendsten Versiche­­rungen empfangen haben. 63 ist übrigens eine in biesigen Blättern mit Unrecht verbreitete Version, als hätten diese Bour­­parley’s ji) lediglich um die Heeresergänzungsangelegenheit be­­wegt. Die Regierung müßte nicht den größten Werth darauf legen, ein Substrat für die weiteren Ausgleichsverhandlungen zu gewinnen, sie müßte namentlich nicht die Arbeiten der Siebens undsechziger Kommission möglichst beschleunigt wünschen, als daß sie ihr Hauptaugenmerk in den Besprechungen mit der unga­­rischen Stimmführern nicht eben diesen Momenten zugewendet hätte. So ist auch Alles, was über das angebliche E. Nestript verlautet, eitel Erfindung, denn es wird zur Zeit wenigstens an eine solche Omanation nicht gedacht, für die man erst ein wei­­teres Stadium der Verhandlungen als den geeigneten Zeitpunkt erachtet. Diese Ueberzeugung wird übrigens jeder, dem ein Cin­blid in die Regierungskreise möglich ist, gewinnen. Da­ man dort entschlossen ist,, der Lösung der Verfassungsfrage jedes er­­denkliche Opfer zu bringen, durch welches das Ansehen der Krone und der Gedanke der Neidigeinheit nicht verlegt wird. A Wien, 13. Jänner. 63 bewarf wohl kaum der be­sonderen Versicherung, daß der Inzidenzfall, welchen die Verhand­­lungen mit Ungarn neuestens aufzumeisen.­­haben, hier in jenen Kreisen , denen die glückliche Lösung speziell dieses Theiles der Ber­affungsfrage zumeist am Herzen liegen muß , eine tiefe Ver­­stimmung hervorgerufen hat. Wlan würde fehl­gehen, wollte man als Motiv dieser Erscheinung jene Empfindlichkeit anseben , mit der fünf offizielle Regionen gegen jede oppositionelle Strömung reagiren. Im Gegentheil hat man es hier, mit einem viel­­ mi­tereren Gefühle zu thun. Die Bedenten, welchen der neueste Adreß­­entwurf Deáfs in so prägnanter Weise Anspruch verleiht, als unberechtigt zu betrachten, ist man hier weit entfernt. Dessen werden jene hervorragenden Mitglieder der ungarischen Deputa­­tion , welche in den legten Tagen in so unmittelbaren Kontakt mit den leitenden Persönlichkeiten sich befanden , sicherlich Zeug­­niß geben. Ebenso gebricht es nicht an dem guten Willen, dieser Reklamation Rechnung zu tragen. Allein die Mittel hiezu fehlen, der einzige Weg , der eingeschlagen werden könnte, erscheint ver­­speret duch Nachsichten auf gegebene und momentan unabänder­­nte (2) Verhältnisse. Die im Verordnungswege erlassenen Modifi­­kationen des Heeresergänzungsgefeges auf der einen Seite fik­iren oder suspendiven , während sie auf der anderen ungeräumt in Kraft treten, hieße eine Rechtsungleichheit schaffen, welche in den deutsch-flavischen Ländern einen Schrei der Entrüstung hervor­­rufen würde. Es ist ein Berg von Schwierigkeiten, der sich zivi­­ichen Absicht und Ausführung drängt und das in einem Augen: die Chancen des Ausgleiches mit Ungarn — «;-:-k,,«blicke,tvo­ch spreche natürlich vom biesigen Stanppnnnte — günstiger an , denn je. Man empfindet dies um so schmerzlic­her, als man sich nit in dem Optimismus wiegt, die äfische Aoresfe werde diesmal nicht einen­­ tiefen Nachhall Herzen des BVoltes hervorrufen, wenn man auch anderer:­­ j ‚TFT Wien, 13. Jänner. Mit großem Ernst wird oben jet die Frage erörtert, inswiefern sich die Annahme der G­e­­­b­­ährung für Oesterreich empfehlen möge, und speziell im Handelsministerium , wo man, im vollsten Einvernehmen mit dem gegenwärtigen Chef des auswärtigen Amtes, jede nachhaltig glückliche Lösung der inneren Frage durch tiefgreifende materielle Reformen und zwar duch solche Reformen bedingt erachtet, welche Oesterreich mitten in den Strom des Weltverkehrs stellen, werden alle Hebel in Bewegung gefegt den Anschlag an das Münzsystem einer Reihe der größten europäischen Verkehrstaaten vrzubereiten. Man vertennt allerdings nicht, dab unter den gegenwärtigen Geldverhältnissen die Frage, ob Gold, ob Sil­­berwährung, zunächst nur einen theoretischen Werth haben kann, aber man macht mit Recht geltend , daß andererseits gerade die gegenwärtigen Geldverhältnisse dermal in den Uebergang zur Geldmährung reicht und ohne die fant unvermeidlichen Opfer realisiren lassen. Wenn wir recht berichtet sind, so ist das Thema schon ein Gegenstand für miccher Verhandlung zwischen ven be­­theiligten Ministerien geworden. ‚„ Die "N. Fr. Br." bringt heute die Analyse eines Rund­­schreibens, mit welchem der Minister best Ausmärtigen dem kai­­serlichen Gesandten im Auslande das Patent über die Einberu­­fung eines außerordentlichen Reichsrathes bekannt gegeben. Das Rundscheiben erkläirt und legt, wie es seit 1848 bei allen be­­deutenden inneren Akten Brauch ist, den Gesandten zu ihrer Orientirung auch diesmal die Gesichtspunkte dar, welche für die kaiserliche Regierung bei der betreffenden Entschließung maßge­­bend ge­wesen. Auf die Existenz des Nundschreibens aber und auf diesen feinen 3wed beschränkt sich das Nichtige in der ge­dachten Mittheilung ; die Analyse selbst, so wird mir bestimmt versichert, kann nur eine Kombination sein und nur von je­­mandem herrühren, der das Ru­pfschreiben nicht gelesen hat. In einer Reihe von Blättern­ ist zu lesen, das. Rußland von den Mächten die Abberufung ihrer bisherigen politischen Generalkonsuln aus Warfenbau und deren Erregung durch bloße Handelskonsuln verlangt habe. Man muß einen solchen Schritt erwarten, denn er liegt einfach in der Konsequenz bei neuem Stellung, welche für das Königreich Polen­ geschaffen worden, und man erwartet ihn deshalb auch. Bis jet aber ist, wenig: ftend nach Wien, eine desfau­fige amtliche Mittheilung wo nicht ergangen. 63 it in den lechten Tagen übereinstimmend gemeldet worden, daß der Kronprinz von Italien schon am 6. jeber im Wien eintreffen werde. Mian weiß­ hier amtlich, was er erst Ende $eber die Reise antritt, in deren Verlauf er auch Wien berühren wird. H, Wien, 13. Jänner. Mein Telegramm meldete Ihnen, daß die belgische Negierung die Initiative ergriffen, um unserem Kabinet­ten Abschluß eines Handelsvertrages vorzuschlagen. Die betreffende Eröffnung des belgischen, Gesandten Baron vSongbhe, hat eine entgegenkommende Aufnahme gefunden ,und die Präliminarverhandlungen, zu welchen belgischerseits der genannte Diplomat bevollmäctigt it, können sofort beginnen. An und für fi wird ein Handelsvertrag mit Belgien seine be­­sonderen Schwierigkeiten machen , da derselbe fast ganz auf der Basis des Vertrages mit Frankreich gestellt werden muß. Gleich­­wohl wird dem Abschluß nicht blos die Beendigung der folgwer­benden Verhandlung mit dem Sollverein, sondern auch der Ab­­schluß des protektieren neuen Handelsvertrages mit Italien und die Aufstelung des definitiven Vertrages mit England waran­­eben müssen. Was den legtern anbelangt, so werden die Kon­­ne mit den englischen Bevollmächtigten im März wieder aufgenommen werden. Im­­ Wesentlichen Bleibt hiefür selbstver­­ständlich der Präliminarvertrag maßgebend, Die frühere Bundesverfassung einen Präsenzstand von 11, pet. der Bevölkerung verlangte, wogegen aber eingewendet wird, daß früher der Präsensstand nur auf dem Papiere stand, wäh­­rend er Fünfzig wirklich vorhanden sein mus. O1 Baris, 11. Jänner. Die auf religiösem Boden erzielte Verständigung zwischen dem b. Stuhle und dem Kabinett von Florenz, sol mir wo einer bezüglich der Vereinbarung zu treffenden Form baren, um bindende Kraft zu erhalten. Von einem Konkordate kann, den Prinzipien Italiens gemäß, wie da eine Trennung von Staat und Kirche bezi­eden, nicht die Rede sein, und ein mündliches Webereinkommen wird nicht als gewür­gend erachtet. Ein gegenseitiger Notenaustausc dürfte daher, wie man glaubt, den beiderseitigen Intentionen am meisten ent­­pichen. Die zwischen dem Kardinal Antonelli und dem italie­­nischen Bevollmächtigten Tonello abgehaltenen Konferenzen haben, wie verlautet, zu folgendem Ergebniß geführt: Die Anzahl der in Italien bestehenden Bisthümer , welche sich gegenwärtig auf 226 belaufen, würden vorläufig bis auf zwölf erhalten bleiben, bei späterhin sich ergebenden Batanzen, wird über die Opportu­­nität einer Wiederbelegung speziell verhandelt werden. Was die Ernennung der Bischöfe und den von ihnen zu Leisten­­den Eid anbelangt, so wird dem b.. Stuhle vo­llkommen freie Hand gelassen. Die Pforte, wenn auch die Nachschläge Frankreichs und Englands, sich auf die bloße­ Defensive Griechen­­land gegenüber zu beschränken, in Erwägung ziehend, fand sich aber doch veranlaßt, eine vom 25 Dezember v. a. datirte Bir­gularreperche in die Kabinete von Paris, London und St. Peters­­burg zu richten, die, nachdem sie im Eingange sich auf die anor­­malen Beziehungen zu Griechenland beruft, in ihrer Analyse ungefähr folgendermaßen lautet : Griechenland verlege nicht nur die allgemeinen Vorschriften der Neutralität, sondern auch seine feierlichsten Verpflichtungen. Zur E­rhärtung dieser Behauptung führt die Zirkularveperche zahlreiche Fälle an, die eine Einmi­­schung des Athener Kabinetts in die Angelegenheiten der Tür­­ker befunden. Die Pforte grübt daher die Hoffnung aus, daß die Schugmächte im Interesse des Weltfriedens nicht ermangeln werden, Griechenland Vorstellungen zu machen, um einer nicht mehr haltbaren Situation ein Ende zu machen. Auch wird die Aufmerksamkeit der Kabinete auf die z­ahlreichen Emis­­säre gelenkt, die sich in den Reihen der Insurgenten befinden. Nachdem zum Schlufse die Türkei alle ihre Delhnensen gegen die griechische Negierung einer nochmaligen Neuapitulation un­­terzieht, verhehlt sie nicht, daß, im Falle die Vorstellungen der Schulmächte wirfungslos bleiben sollten,, die Pforte zu ihrem toßen Bedauern ss genöthigt sehen würde, nur ihre eigenen niereisen zu Nathe zu ziehen, und zu jenen energischen Maß­­regeln zu greifen, die ihre Sicherheit erheirschen würde. General Trocdhe, der unter den französischen Generalen seiner unge­­­wöhnlichen Begabung wegen hervorragt hat den Strieg Delter­ veic ® gegen Preußen im Jahre 1866 zu seinem eingehenden Studium gemacht, und wie auth­entisch verbürgt werden kann, sich dahin geäußert, daß nicht Benedet , sondern die ver­­rottete Organisation des österreichischen Heeres an dem Unglücke . Desterreichs Schuld trüge, R. Wien, 13. Jänner. Was ich Ahnen seiner Zeit über die Haltung Desterreichs in der orientalischen Frage ge­schrieben habe, wird jept auch von anderen Gesten bestätiget. Die Aufrechthaltung beg status quo im Oriente und die Befriedigung der shristlichen Un­terthanen der Biorte sind die beiden Buitte, welche dem Programme Desterreich als Basis dienen und dem bis jegt Frantreich, und wenn auch mit Reserve, England beigetre­­ten sind. Daß ich auch Preußer angeschlossen hat, scheint sich bis jr&t menigstend nicht zu bestätigen. Man soll vielmehr der orientalischen Volitit Desterreichs L Unklarheit vorwerfen und diesen Vorwurf dadurch begründen, und gerade die vom Mie­er Kabinett angeregte Befriedigung der Forderungen der christ­­lichen Unterthanen der Pforte die türkische Herrschaft erschüt­­tern und zu Konsequenzen führen muß, welche das Zusammen­­brechen der Türkei bedingen. Die Veröffentlichung der von Wien nach Paris erperb­ten Depeschen wűre daher namentlich im Interesse Oesterreichs sehr zu wünschen. Was Rußland betrifft, so ist es gewiß, daß die in leiterer Zeit veröffentlich­­ten Zweilingepläne ihren Ursprung, in ‚gewissen, namentlich militärischen Kreisen haben, in welche die Zeit zu einer Zertüm­merung der tärfischen Herrschaft gekommen hab­en. Die Kaiser: die Regierung thut nichts, um solche Projekte zu unterbinden, sie ermuntert dieselben aber an nicht. Die Bemühungen der zum norddeutschen Bunde gehörigen Staaten um S Herabminderung der von ihnen geforderten militärischen Leistungen, sind ohne Erfolg geblieben. Der König von Sachsen hat so wenig etwas ausz­gerichtet, wie der Prinz Ludwig von Hessen:Caritant. Breu­­ßen Sagt, daß es nur 1 pCt. der Bevölkerung fordere, während politische Rundschau , 14. Jänner. Der Schritt, welchen Beust in der orientalischen Frage gethan hat, tanm bei der Verschiedenheit der obwaltenden Interessen un­­möglich, überall eine beifällige Aufnahme finden. In Berlin ist man empört darüber, daß Oesterreich sich anmute, eine Rolle in der großen Politik zu spielen. In Rußland betrachtet man selbstverständlich das Hereinziehen der Westmächte in die orienta­­lische Frage nicht mit freundlichem Auge. Ja selbst in den maß­­gebenden Kreisen Wiens scheint die Initiative des Ministers des Auswärtigen nicht die allgemeine Zustimmung gefunden­­ haben. In der , A. A. 3." begegnen wir einer Eritischen Stimme welche die orientalische Bolität Beust’3 in ungemein heftig­e Weise angreift. Wir reproduziren einige Stellen jenes Artikel welche zur Beleuchtung der gegenwärtigen Situation wesentli beizutragen scheinen. „Oltensibler Zweck des Reußischen Schrittes — heißt es in dem Artikel des Augsburger Blattes — wäre die Begrenzung der religiösen und der politischen Differenzen auf der Ballanhalb­insel und Sicherstellung der ristlichen Nechte gegen die Pforte. Da­ss aber niemand über die Sorgen weiterer Nachgiebigkeit der Pforte gegen ihre unersättlichen Basallen täuschen kann, so erhellt als wirklicher zwed solchen Verfahrens ein anderer als der vorgeschübte. Man verlangt Konzessionen, welche die Grenze des vernünftigerweise Möglichen überschreiten. Genehmigt sie die Pforte, so tödtet sie sich selbst. Verwirft sie die Pforte, so ist so Friedensstörer, Gegner der Zivilisation und würdig des selbst­­bereiteten Berderbens. Im Interesse Desterreichs und des Fries­dens hoffen wir, daß die Schritte des Frhrn. v. Beust erfolglos sein werden. Der neue Minister hat die Erfahrungen­ seines Borz­gängers außer Acht gelassen, dem die Initiative in der polnischen Angelegenheit schlecht bekommen ist. Weniger noch als damals wäre Oesterreich heute in der Lage, dem Worte wie That folgen zu lassen. Ohne That aber wüsen die Worte nichts, trot der Nedegewandtheit und Schlagfertigkeit, die Hr. v. Beust zu London erw­iesen hat. Der Brand im Osten läßt seine Lohe schon bis an Oesterreichs Grenzen züngeln. Diplomatischer Mundhanch wird ihn nicht ausblasen, sondern anfachen. Man hat seit 1856 wie­­derholt Konferenzen der Signaturmächte abgehalten: die Donau­­fürstenthürmer-K­onferenz, die serbische, die Foxsiche. Jede hat einen Stoß gegen das osmanische Gebäude geführt. Wollte man neuer: dings und gerade jeßt die Schiesalsmächte um den grünen Tiik ver­arnte so wäre es wahrlich um ven Schlußstein herauszu­­ziehen aus dem P­fortengewölbe. Daß aber die Brefhe an den Dardanellen nicht zu Gunsten Oesterreichs geschasfen wird, weiß Hr. v. Beust so gut wie jeder andere, der Noten schreibt und der Pforte billigen Rath ertheilt.­­ Man hat viel über die Auflösung des osmanischen Reichs geschrieben und gesprochen. Man hat ausflügeln wollen, nach welchen Schwerpunkten die Fragmente gravitiren, werden, wenn einst die Explosion erfolgt. Man meint, daß es nur des einmü­­thigen Willens der Großmächte bedürfe, um der Miseria ein Ende zu machen. It einmal das Kreuz auf der Aa Sophia aufgerichtet, so will man mit Pensionen nit sparen und den Sultan wie einen indischen Radschah glänzend versorgen. Für Fuad, Yali und Omer werden sich vatante Posten finden. Umd aus dem Chaos erblüht über Nacht, wie die Aloe, eine Reihe selbstständiger Staaten. 63 bewarf nichts weiter als sie mit ent­­sprechenden Souveränen aus legitimen Fürstenständen zu verse­­hen. Ein Bundestag nach Frankfurter Mutter­ wird zu Bel­grad, Buturest oder Gerajewo tagen. Treo Spracengemirr, Stammeshaß und Religionsstreit werden die bulgaro-flan­-roma­­nischen Geronten durch Majoritätsbeschlüsse die Völker weile be Ba: Man rechnet darauf, daß unter christlichen Fürsten iriv­ten sich mit Orthodoren, Franziskaner mit Bopen vertta:

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