Pester Lloyd - Abendblatt, April 1868 (Jahrgang 15, nr. 75-100)

1868-04-20 / nr. 91

A Wien, 19. April. ES versteht sich von selbst, das das erste Zollparlament, welches Abgeordnete aller Staaten des bisherigen Zollvereins, also des norddeutschen Bundes und der außerhalb dieses Bundes stehenden fündeutschen Länder in sich schließt, auch in Oesterreich einem hohen Interesse begegnet ; aber diejenigen Stimmen befinden sich in einem entschiedenen Arb­um, welche der Ansicht zu sein scheinen, das Oesterreich diesem Zoll­­parlament gegenüber eine irgend­feindliche Stellung einnehme, mit den Anschauungen des Kaisers Napoleon geschildert, kurz wenn äußere offizielle und offiziöse Anzeichen nur einigermaßen einen Anhaltspunkt bieten künnen, so erscheint die Aera des Frie­dens für den laufenden Sommer wenigstens inaugurirt. Webri­­gens aber erregt er selbst bei den Optimisten in Frankreich einigen Betracht, dab neben all den Friedensversicherungen die Rüstungen munter berlaufen und daß das Tuilerienkabinet mit einer auffals flenden Geschäftigkeit bestrebt ist, einen großen Theil derjenigen ragen offen zu halten, deren Fortbestand von Glauben an die Dauerhaftigkeit des Friedens nicht aufkommen läßt. Gerade hierin Grenzen die weitere Durchdringung­­ des Vek­ehrslebens mit den zugleich Liberalen und gesunden Grundlagen, nach welchen es die Entwicklung seiner eigenen inneren und internationalen Bezie­­hungen auf volkswirtsschaftlichem Gebiete zu regeln begonnen. Nur Eins muß und darf es vorausfegen, und das ist, daß das Zollparlament nicht über die Schranken hinauszugreifen v­erfuce, welche vertragsmäßig seine Kompetenz begrenzen. Belleitäten, welche eine politische Obsorption des deutschen Sündens im Wege des Zollparlaments sich zum Ziele regen möchten, könnte und würde es nicht gleichgiltig hinnehmen, denn das Gelingen eines darauf gerichteten Geperiments, einer nach seiner Auffassung taten Verlegung sowohl des Grundgedanken als des Wort­­lautes des Prager Friedens, müßte es als eine politische Gefahr ersten Ranges für sich ernennen. Fügen wir indes sogleich hinzu, daß zur Zeit weder die allgemeine europäische Lage, noch die speziellen Verhältnisse in Süddeutschland dazu angethan sind, zu einem solchen Experimente zu ermuthigen oder ihm Vorschub zu leisten,­­ scnnell vorgegriffen.Jndchonnerstagssitzung des Subkomité wurde wohl ein diesbezüglicher Beschluß nicht gefaßt,aber die fast allgemein herrschende,dem Projekte feindliche Stimmung ließ kaum ein anderes Resultat erwarten;die gesternstattgehabte Sitzung des­ Subkomitees hat übrigens meine Mittheilung voll inhaltlich be­­stätigt,da das Subkomit6,»in der Erwägung,daß die Vermö­­genssteuer nichts anderes als eine Erhöhung der be­­reits bestehenden Steuern sei,«die Ablehnung des Projektes bestoß.Hält man sich jedoch diesen Beschluß mit der von Skene beantragten Resolution,»daß die Vermögenssteuer als eine Erhöhungdchteuern vom Ausschusse nicht angenommen werden könne,««zusammen,so wird man finden, daß sich das Subkomite iIn Gegensatze zu Sken­e,eine Art Hin­­terthüre offenl­eft,indem es nicht im Allgemeinen eine neue Steuer,sondern nur di­e Erhöhnung der bestehenden Steuern(und als solche wurde die­ Vermögenssteuer aufgefaßt)perhorreszirte. In der TiJat denkt man auch in den Kreisen des Finanzaus­­schusses daran,die Ermögenssteuer durch eine­ Klasse 11­­steuer zu ersetz. Ob diese nicht auch eine Erhöhung bestehendc steuern,wie der Einkommensteuer bilden werde,nucht für heute,wo die Details eines derartigen Projektes nur erst embryonisch vorhanden sind, dahingesiht bleiben­,soviel wird man aber,in 15 Einblicken 111 dm Charakter der Klassensteuer imMlgemeindiscl)on heute be­­merkent·ö1­nen,das­ diesen Gebrnnc­ untentrifft,w­i«h)rend die Vermögenssteuer mehr nach oben geht und die niedern Volksklasse naånzlich intakt hält,dabei spiels­weise nach der Res gierungsvorlage Vermögen unter JYOUfL von der thcuergximirt erscheinett.—Im Subkomité fühlt man es allgenkum dajzchn sich an die Negation allein nichtdeschrånkcyrgilrset und dieser Erkenntniß mag auch der BorsdhlazIder·sila·nenjtcmjrjeinenljw sprungverdankenx auchHJJerrSkmeijt nicht bei der bloßzen Negation der Regierungsvorlage stehstu geblieben,sondern hat seine positiven und zwar seh­rpositiven Plä1·1cganz··offen enthüllt,indem er—allerdings­ kom·eg1centscnner politisch­en Haltung dem finanziellen Ausgleiche mit Ungarn gegenüber — eine weitgehende Reduktion der Zinsen in Polschlag brachte. "Diese Energie hat das Subsomite nicht wenig verbüßt, und es schließlich bestimmt, die oberwähnte Nejo­­­ution Skene’s dur ven gefaßten Beschluß zu mildern, sowie dem Berichte Skene’s alle seine politischen Spisen zu nehmen. Die Stellung der Negierung einem weitergehenden Ans­trage, als der ihrige ist, auf Erhöhung der Komponsiteuer kann nach allen ihren Kundgebungen namentlich nach der vom Fi­­nanzminister Brestl gegebenen Motivirung seines Vorschlages seinen Augenblick z­weifelhaft sein ; sie wird einen solchen Antrag eventuell auf das Entschiedenste bekämpfen, sollte er jedoch im Hause eine­ Majorität finden — es ist dies absolut nicht anzuz­nehmen — so wird sie den Beschluß des Hauses zur Ausführung zu bringen wissen, denn das Odium des verhüllten Staatsbantes Gottes würde dann nicht auf ihr, sondern auf dem Parlamente Lasten. Die Annahme, der Finanzausschuß werde die Regierung auffordern, mit neuen Finanzprotesten vor das Haus zu treten, scheint uns schon formell unzulässig ; die Regierung hat gewiß nach bestem Wissen und Gewissen ihre Vorlagen gemacht, von ihr neue Brojette verlangen ließe bei einem so genau abgestecl­­ten Gebiete wie dem der Steuerpolitik ihr infinuiren, sie möge nunmehr bona fide Vorlagen machen, als ob die ursprünglichen Projette mala fide abgefacht worden wären ! Der Finanzausschuß wird sich schon bequemen müssen, einmal selbst eine Iitiative zu fassen, wenn er wirklich die Negierungsprojekte für absolut unver­­besserlich und unannehmbar erachtet. Das heutige "Neue Fremdenblatt" vebutirt an seiner Soige mit einer Pariser Korrespondenz, welche geradezu allarınirend wirken muß. Frankreich rüstet, Preußen mobilisirt, dies der­ Succus der Korrepondenz, welche­­s im diametraliten Gegenfage zu den Mittheilungen befindet, die man hier über die Beziehungen Preußens zu Frankreich befsst. Man wird wohl nicht ehr fehlen, wenn man den Ursprung dieses Allarmartikels in teilen sicht, denen eine Verwiclung Preußens mit Frankreich zur Verwirklichung ihrer Pläne förderlich erschiene. Vergleicht man mit diesem Artikel gewisse legitimistisch-hannoversche Allüren, in denen sich dieses Blatt gefiel, so wird man von Entstehungsort derartiger Sensationsartikel ohne große Mühe erhab­en haben. Politische Nundschau, 20. April. Der bewaff­­nete Frieden so heißt heute die Parole, welche in Paris auf der Tagesordnung steht. Die gesammte offiziöse Presse ergeht sich nach wie vor in Friedensversicherungen ; der Inhalt der Frie­­densrede des Justizministers wird als vollkommen übereinstimmend liegt es, daß die Franzosen aller Friedensversicherungen der Ne­­gierung nicht froh werden, weil sie nach seiner Richtung­ hin eine Erleichterung der sie so sehr beprüdenden Lasten zu erwarten haben. Und das allein wäre es, was den 10 versch­wenderisch ge­­botenen Friedens­worten einen praktischen Werth gegeben hätte. Also : bewaffneter Friede! In diesem Sinne hat sich denn auch der Herr Minister Nouher kürzlichst ausgesprochen ; er wiederholte der Budgetkommission die friedlichen Versicherungen seines Kol­­legen, betonte aber auch­ gleichzeitig, die Rüstungen müssen fort­­gefaßt und aufrecht­erhalten werden. Somit verschwinden die Aussichten auf eine allgemeine Entwaffnung immer mehr und wollen denn auch Privatbriefe wissen, daß Herr v. d. Golg Be­­richte nach Berlin habe abgehen lassen, welchen ein allseitiges Ad­io zur Mobilisirung der Armee gefolgt sei, ja noch mehr, man soll schon Vorbereitungen zu deren Ausführung getroffen haben. Wir registriren diese Mittheilungen, natürlich ohne für deren Authentizität einzustehen. Der dänische preußische Konflikt besteht in alter Fassung fort. Er regnet förmlich Aufklärungen und Berichtigungen, ohne daß die Angelegenheit gefördert würde. Eine offiziöse Wiener Korrespondenz der „AU A. 3ta." nimmt Alt von der Behaup­­tung der „Berliner Bost" : Dänemark habe in Wien und Paris seinen Entschlun fundgegeben, auf Grund der preußischen Vor­­schläge nicht weiter zu verhandeln, und habe unter Protest seine Rechte gewahrt. Frankreich habe nur die dänischen Mitthei­­lungen Veranlassung genommen, einen Gerdanten austausc­h hier­­über in Wien anzuregen. Oesterreich habe jedoch die Betheili­­gung an einem eventuellen Protest zurückgewiesen. Gestüst auf „ganz zuverlässige Informationen k­ann die erwähnte Korrespon­­denz verbürgen: 1. Dab Dänemark wie im ersten Sat obigen Telegramms bezeichnete Erklärung hier nicht abgeben ließ, daß die am 23. März geschehene einfache Mittheilung der neuen Instrufs­tionen für Herrn v. Quaade, und der preußischen Eröffnungen, durch welche dieselben hervorgerufen worden waren, die legte war, welche der hiesige Vertreter Dänemarks dem kaiserlichen Kabinette zu machen hatte, 2. das Frankreich hier seinen Ideenaustausch in Betreff der nordschleswig’schen Angelegenheit angeregt hat. Oesterreich hatte also auch nichts anzunehmen oder abzulehnen. Der französische Botschafter, Herzog v. Drammont, „hatte bis zur Stunde überhaupt no) nicht irgend eine Eröffnung, die nordschles­­wigssche Frage betreffend, hier zu machen. Ich erfahre ferner, daß die von Berlin geführte komfidentielle Verhandlung fort­­dauert, wenn auch Dänemark einige der in Betreff der Garan­­tien gestellten Forderungen als unannehmbar bezeichnet hat. Die preußischen und französischen Offizieren behandeln die Streitfrage auf der ganzen Linie und wenn nichts die Bedeutung fennzeichnen würde, welche beide Negierungen verselben beilegen, so wäre es die Gründlichkeit und Verbiffenheit, mit welcher von beiden Seiten der Streit geführt wird. Webrigens bestätigt das offizielle dänische „Dagblavet”, die Verhandlungen zwischen Preu­­ßen und Dänemark seien noch nicht abgebrochen, wenn selche auch sehr wenige Aussichten auf eine Lösung in dänischem Sinne erwarten lassen. Nicht unerwähnt wollen wir es bei dieser Gelegenheit lauz­­en, daß die „Kreuzeitung” sich in einem Leitartikel mit der Neffe des dänischen Kriegsministers nach Paris beschäftigt, und die Behauptung, die Neffe sei der Erholung gewidmet gewesen, ad absurdum zu führen juht. Die „Kreuzzeitung“ hebt hervor, daß die dänischen Offiziere, welche in Begleitung des Herrn Mi­­nisters waren, ich in Hannover auffallend bemühten, „Mißver­­gnügte zu finden und dieselben auf die Zukunft zu verweisen”. Das genannte Blatt meint: „Das Spielen mit dem Feuer sei eine Beschäftigung, die nicht immer gefahrlos ablaufe. In England macht die Reise des Prinzen von Wales nach Irland, wo, wie wir bereits telegraphisch meldeten, der Bizet­statthalter Graf Westmeath ermordet wurde, sehr viel von sich reden. Allgemein hofft man, der Aufenthalt des Prinzen werde einen beruhigenden Einfluß auf die erregte Stimmung im Lande ausüben. Ueber die Taktik, welche das Ministerium einzuhalten gedenkt, liegt an heute wo nichts P­ositives vor. Dagegen rüdt regt endlich die , Times" mit ihrer Meinung über das heraus, was die liberale Partei in der bevorstehenden irischen Debatte dem Ministerium gegenüber thun könne und müsse Das End­­resultat ihres Naisonnements läuft auf den Punkt hinaus, daß es am gerathensten sei, das jenige Kabinet bis zu den nächsten Wahlen im Amte figen zu lassen und sich vorerst mit dem prin­­zipiellen Beschluffe gegen den weiteren Fortbestand der irischen Staatskirche zu begnügen. Die Denk­methode, durch welche die „Times“ zu dieser Schlußfolgerung gelangt, ist, kurz zusammen­­gefaßt, folgende : Angenommen, daß alle 3 Resolutionen Glard­­stone’s mit größerer oder geringerer Majorität nach langen De­­batten im Unterhaufe dochgingen, müßte auf Grund desselben eine Bill entworfen und dem Hause vorgelegt werden. Angenommen ferner, daß auch die Bill in allen ihren Punkten nach wochenlangen Debatten vom Unterhause angenommen würde, müßte sie ins Oberhaus wandern, woselbst sie — daran zuweisle sein Mensch — vertrorfen werden wide. Darüber wäre es August oder Septem­­ber geworden und eine Grtrafession wäre nöthig, um die Reform­ bill für Schottland und Irland durchzuführen und neue Wahlen möglich zu machen. Diesem auszuweichen räth die „Times“, dag die Opposition fi damit begnüge die erste Resolution durchzu­­führen, die ich gegen den Fortbestand der irischen­­ Staatsfri­he erklärt. Dann aber mache sie Halt, überlasse die weitere Durch­­führung der Maßregel dem nächsten Parlamente und gebe sich zufrieden, das jenige Ministerium noch ein halbes Jahr Länger im Amte zu sehen. Gegen diese Darstellungs- und Auffassungsweise der „Times“ ist wenig einzuwenden. Sie ist feit die ziemlich allge­­meine geworden. Die Behauptung, das Disrael’s Premiershaft für­ nach Ostern zu Ende gehen werde, konnte nur von Sold­en aufgestellt werden, welche die Verhältnisse oberflächlich beurtheilten. D Bam­p, 16. April. Die Geschichte der Reise des Princ­zen Napoleon nach Berlin it noch nicht hinreichend aufgeklärt, als daß man nicht einige weitere Einzelnheiten über dieselbe, die aus authentischer Duelle zu stammen seinen, mit Interesse entgegennehmen sollte. Die „Correspondance du Nord­ Est” erhält aus Berlin, angeblich von sicherster Seite, folgende Aufschlüsse: Dem russischer Botschafter war durch ansprüchlichen Befehl sei­­nes Hofes untersagt worden, mit dem Prinzen Verbindung zu treten. Trotdem konnte Herr Fürsten Gottihatoff berichten, daß der Hauptziwed Reife, stimmte Sendung de8 die in v. Dubril bald dem zu eine der prinzlichen bringen, gänzlich verfehlt sei. Die­­ preußische Gesandtschaft in Petersburg gab bald ähnliche­­ Versicherungen. Nach der Abreise des Prinzen von Berlin sandte Graf Bismarc an die preußischen Vertreter im Auslande das bekannte Rundschreiben. Zugleich aber erhielten die wichtigeren Gesandten Preußens wo nähere Angaben über den Besuc des Prinzen in Berlin. Derselbe habe, ohne eine die­­politischen Fragen mehrmals berührt. „Er habe die größten Versicherungen der ‚Zuneigung des Kaisers für den König Wilhelm, sowie von seiner irienfertigen Gesinnung gegenüber Deutschland gegeben. Gegen den Einwurf Frankreich, die schleswig’sche „Intervention aufbewahre, Frankreich gegen Rußland in habe der Prinz mehrmals die polnische Frage daß in der Nothunwen­­digkeit, hierüber die größte Zurückhaltung zu beobachten­ hätte, berührt als bekannt, wa eine protestirte der Prinz auf das Ent­­schiedenste. Er verlangte ferner, mit Frage ver­­binde, worauf der­­ Bundeskanzler eriwiederte , da der Prinz keine förmlige Sendung habe, so habe er selbst sich SFerner und Das Interesse betont, das Deutschland selbst an der Wiederaufrichtung dieser Nationalität habe. Aber, jest Graf Bismarc hinzu, vie been des Prinzen in dieser Hinsicht find man sieht, der preußische Premier bat den Retter des Kaisers Napoleon mit mehr schmerzen, mußte, feiner Ironie ergebenen Demonstrationen verdecke, sich unter freundschaftlichen und in Berlin auch mit dem Grafen Wimpffen eine Unterredung, welcher er denselben versicherte. fol des Scheiternd der dem Grafen Hotel Bemühungen so überaus friedliche vorgestrige Medve des Crsteren bemerkten interessirt schienen, unbegründet dem die ‘Die behandelt, die um so des an beide Herren sehr lebhaft an dem Gegenstande selbe in einem Artikel, fertig abgefacht ist, Prinzen zahlreichen eine v. Moustier Gäste, als gehabt übrigens in warmen Sympathie für Oesterreich nahe Reife des Prinzen nach Oesterreich und­ Ungarn zu glauben. Er werde dann, sagt man, den Kaiser Franz Joseph in Veit treffen. — Napoleon in Berlin scheint doch gegenwärtig das Verhältni zwischen dieser Stadt und Paris ein ziemlich freundliches zu sein. Der Minister des Innern hat an alle Präfekten ein Rundschreiben zu­ sein­ gerichtet, des Herrn Barodke als der Ausdruch der Gesinnung der Regierung bezeichnet wird. Zugleich hat Herr Benedetti den Auftrag erhalten, die Besprechung aller Gegenstände zu vermeiden, welche die Empfind­­lichkeit des Berliner Hofes wachrufen könnten. Man bemerkt auch die gestrigen Empfänge im dem daß Herr v. Moustier sich längere Zeit in einem ganz isolirten Theile seines Salons mit dem norddeutschen Botschafter unterhielt, ihrer Unterredung Dagegen scheint das Gerücht von den Unter­­handlungen zwischen beiden Staaten über eine gemeinsame Ent­­waffnung Deutschen gegen Frankreich rühmt, fried­­der nämlich Preußen ich näher kurz mit Rußland zu haben, Grafen Bismarc, man in welchem die auf dieselben als sie feiner v. b. Gols. Bei der und die fürchte Frage als einzugehen herr in in Streit irgend Deutschland Vorwand Veranlassung Der Prinz Man fährt übrigens hier fort, wachsende Eintracht zwischen Herrn hatte für sonst übrigens außerordentlich freundschaftlichen Gesinnungen , daß Preußen sich 'orientalischen und und daß „Patrie” ' dementirt das: Kommunale Angelegenheiten. Wir haben gemeldet, daß nach einem Beschluß der Stadt­­jurisdiktion behufs Erledigung der zahlreichen Agenden die G­e­­neralversammlung der Stadtrepräsent an, diesmal am Dienstag, den 21. b. beginnt und am 22. und 23. d. fortgefegt wird. Hiezu sind folgende­­ Gegenstände zur Bera­­thung an die Tagesordnung gerecht : Bericht über die Nothmendigkeit der Personalvermehrung beim Magistrat3-Protofoll und Exipedit. Bericht in Sachen der Honorar-P­hysikatsfrage. Erlaß_ des Kommunikationsministers 'be­­zügli­cher duch die Staatseisenbahn abgesperrten Z­weikerzen­­gasse. Erlaß des Ministers des Innern in Sachen der Steinbru­­cher Schweinafläre. Bericht über den Blat für die neue There­­sienstädter Apotheke. Grlaß des Finanzministers und Bericht der Buchhaltung über die Besteuerung der fremden Firmen. Bericht des Magistratsrathrs M. Kada über die prov. Schiffmühlenord­­nung. Grlaß des Kommunik­ationsministers in derselben Sache. Unterfrügungsgefuch des städt. Unterlehrers Joh. Fuchs ; Pen­­sionsgefuch der Witwe Ignak Sagody. Kommissionsbericht über die Maßregeln zur Hintanhaltung des Hazardspiels. Eingabe der Preiter Kaffeefieberinnung bezüglich dieser Mairegeln. Antrag auf Erbauung eines permanenten Filialspitals. Vommissionsen­icht in Sachen des Hauffrens. Gefah­rer Lloydgesellschaft mer­gen Steuerfreiheit für die angetauften Hausstellen am Franz. Josephsfai. Bericht des­­ Fiskalamtes über den Verlust eines frommen Vermächtnisses des weil. Konstantin Arentiades. Ma­­gistratsantrag wegen Anweisung einer Remuneration für achtmo­­natliche Dienste dem Thierarzt Coelestin Göbel, Bericht des Doberingenieur Szumrát und des Repräsentanten B. 3. Weib in Saden des Theiß-Donaukanals. Hingabe des Phil. Mopjäner um Lösung seines S Kontrastes wegen Lieferung städt. Drucsorten. Erlaß des Ministers def­innern bezüglich der durch Franz Bá lo­dy und Philipp Oblath aufzustellen beabsichtigten Schmein­­kläfe. Erlaß bestellten wegen der im Maria Weiß:Zaamy’schen Hause befindlichen Kellerwohnungen. Bericht der Rechtssektion über das Gesuch des Albert Springer um Ausfolgung eines Depositums von 193 fl. 47 ff. Bericht des Stadtgerichtes in dem Chren­­schändungsprozesse des städt. Ingenieurs Georg Arcze gegen den Repräsentanten Johann Nemethy. Antrag auf Löschung eines uneinbringlichen Grundpachtzinses von Franz Maria. Einladung des NRaaber landmwirtsschaftlichen Vereins zu dem am 13. Mai d. %. stattfindenden Konkurrenzpflügen. Bericht über die Aus­­fuhr des Hauskehrichts. Bericht der Rechtsseition über die Frage wegen des Stimmrechts einiger Beamten in Magistratsfigungen. Antrag des Oberbuchhalters Franz Cserhalmay, auf endgültige Regelung der Gebühren­stadt. Beamten und Diener. Kurcenden der Komitate Abauj, Marmaros und Zirand in der Nationali­­tätenfrage ; detto der Stadt Kard­au und Dobfina in Gnaden der Eisenbahnen ; vdetto der Stadt Kafgau bezüglich eines stän­­digen Nationaltheaters in Rajdau ; detto der Stadt Szathmár- Nemeti wegen der Absentirung aus den Abgeordneteneigungen ; detto des Komitats Bétés wegen Deffentlichkeit des Kriminal­­verfahrens ; detto der Komitate Sáros und Somogy wegen Neger­­­ung der Komitate ; detto der Stadt Debreczin im Interesse der Yurisdik­iong:Autonomie ; detto des Eisenburger­­ Komitats be­­züglich des Ludoviceums ; detto der Komitate Sáros , Torna, Beregh, Abauj, Bar, Somogy, der Städte Kaschau, Igló und Arad wegen Regelung der Landeswehrfrage. Bericht über den­ Bau eines neuen Wirthshauses im Stadtwälachen. Gesuch des Gaudenz Doßtal, städt. Zimentirungsbeamter,. um . Gehaltserhö=

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