Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1868 (Jahrgang 15, nr. 101-125)
1868-05-01 / nr. 101
Attenstüdmerfungen über. Graf Béla Keglevich macht in längerer Rede Bes zu der vorgestern vom Finanzminister 2onyay abgegebenen Erklärung über seine Interpellation wegen der Vor täbe an Exporttabak, wobei Keglevich hauptsächlich das Untreffe der Tabakproduzenten seines Wahlbezirks vertritt. Lónyay betont im feiner sofort abgegebenen Antwort hauptsächlich , daß die Finanzverwaltung nicht so sehr ganzen Staatsschab vor Augen halten müsse. Wir werden auf die Reden Keglevich’s und Lönyay's im Morgenblatte uraekommen. Georg Branovpacsty überreicht und befürwortet eine Petition des serbischen National tbeaters in Neufag um Subvention aus Staatsmitteln auf fein Crjuden auf Artikels vertagten Gefäßentwurf die griech:orientalische Kirche nunmehr an die Tagesordnung zu stellen, da die Eingabe der griechischen Kirchengemeinden, welche die Vertagung nothwendig machte, durch die Einshaltung eines jedoch im Gelege hen Lithurgie behandelt, Branovacsty nach Rücksicht genommen bemerkt, dab fertig werden Mir werden diesen Zufachartikel, der den Gebrauch die Abgeordneten serbischer Nationalität mehrere Movifikationen zu dem Gefegentwurfe über die griechisch-orientalische Kirche einbringen werden, deren Drucklegung nicht sei, aus welchem Grunde die Berathung dieses Gefegentwurfes für nächsten Mittwoch an die Tagesordnung gefegt wird. nochin behandelt nanzministerministeriums Einzelne (Beifall) nieder. meilig allen das mund Svänja wegen Löschung Botos und Paul ordnet. Kultusminister Baron Eötvös der die Druchlegung wird, legt eine geht das Haus zur Tagesordnung daß Seitend des Kommunikationssein wird, vorgelegt wurde die diesjährige Budget eingestellt Eingabe der Zur Tagesordnung übergebend Szontägh Entwurfbahnkonzessionen auszustellen für die Urkunde, im Morgenblatte und Vertheilung des , werden solle. mittheilen. RIE welche Sig. Tönne. Georg Bergstadt Bugganz des Batronateredies auf den Tisch des Hauses , referiren Salmofy, (aus Gömör) Geiteng des Schriftstückes wird ange Petitionsausschusses über zahlreiche erledigte Hingaben. Rıäfivent theilt mit, melde beantragt, bei Gifen: den zeit: über der griechze. Wien, 30. April. Ueber die Anwesenheit der Heichstathsreputation in Bet, welche dem Kaiser die Ölabwünste des Unterhauses darzubringen hatte, werden nun einige Details bekannt, die von Interesse sind. Der Kaiser empfing die Deputation mit ganz auffallender Marine und erkundigte sich genau um den Stand der Geschäfte, deren besonders rascher Verlauf besonderes Lob fand. Der Kaiser sprach die Worte: „Es gilt cafe und entschieden auf der betretenen Bahn vorwärts zu gehen“ mit der sehärfften Betonung. Er unterhielt sich mit allen Deputationsmitgliedern, sprach mit dem Baron Prato über die tirolische Landesvertheinigung, mit dem Grafen Botodi über die Agitation wegen Errichtung einer Statthaltereiabtheilung in Krakau, mit Dr. von Scrinzi italienisch über die Verhältnisse Triests. ALS beim Cercle ein in der unmittelbaren Nähe der Reichsrathbsabgeordneten stehbender um "sarischer Kirchenfürst die Konkordatsfrage berühren wollte wandte der Monarch sich "von ihm ab. Auch bei den Soirden de8 ungarischen Minister:präsidenten wurden unsere Wiener Deputirten stark ausgezeichnet. Graf Andrásfy empfing sie mit den herzlichen Worten und stellte sie „seiner Gemahin nit den wärmsten Empfehlungen vor, so hab sie “den Löwenantheil an Aufmerksamkeit für sich gewannen. Die Konfessionelle Kommission des Herrenhauses hat über das interkonfessionelle Gesegne Teine Sikung gehalten. Das Aenderungen an demselben vorgenommen werden, ist gewiß. Nach der heutigen Sachlage, namentlich nach den Triumphen, welche die Negierung im Herrenhause selbst über den Baron Lichtenfels davongetragen, wird er nur von ihr abhängen, daß das Maß der Nenderungen nicht den Geist des ganzen Gefäßes beeinträchtige. Daß die Sanktion aller drei Gefege nur unter Einem erfolgt, steht fest. XX Wien, 30. April. Einen interessanten Beitrag zur Zlustierung unserer parlamentarischen Verhältnisse liefert die gestern vom Abg. Szene und 60 Genosfen an das Gesammtministerium gerichtete Interpellation, betreffend das a. b. Handschreiben an den gemeinsamen Kriegsminister FME. Freih. v. Kuhn. Man kann si sowohl nach Inhalt als nach Form seine größere Taktlosigkeit denken, als diese Interpellation. Selbst abgesehen davon, daß man ein blos für dieWeithälfte eingefegtes Ministerium de faum in einer Angelegenheit interpelliren kann, die ihrem ganzen Umfange nach vor das Forum des gemeinsamen Ministeriums gehört und Für welche dieses vor dem Organe für die gemeinsamen Angelegenheiten, von Delegationen, verantwortlich ist, scheint es doch zum Mindesten wenig Takt zu befinden, wenn man ein Cabinet direkt trägt, ob es von einem a. b. Alte früher Kenntniß erhalten habe. € 3 sieht dies Vorgehen einem Berjude, dem Ministerium ein Bein zu stellen, so ähnlich, wie ein Ei dem andern, und muß man sich wirklich wundern, daß Aba. Skene, der sich um jeden Preis zu einer Art von parlamentarischer Führerschaft emporschrauben will, 60 Abgeordnete für seine monströse Interpelation finden konnte. Geradezu somishringt der Fragepunkt, wie sich denn diese Maßregel der Persionirung der ehermaligen f. £, später Honvedoffiziere rechtfertigen lasse, wenn man erwägt, daß diese Frage an ein Ministerium gerichtet wird, da3 mit dieser Mairegel formell und materiell “in gar "einem Zusammenhange steht. Bei dem Appell an die Heiligkeit des Fahneneides fühlt man sie in vierchönsten Zeiten zentralistischer Herrschaft zucnclverfeßt ; Herrn Stene mag man es nachsehen — TREE wen er solche Hirngespinnte zu Tage fördert, wie konnten aber 60 Abgeordnete, darunter ganz entschiedene Vertreter des Ausgleichs mit Ungarn, einen solchen die ungarische Nation geradezu verlegenden Fragepunkt acceptiren ? 63 zeigt sich am solchen Vorkommmilfen immer deutlicher, daß es an einer eigentlichen Leitung unserer parlamentarischen Kreise fehlt und daß eine eigentliche Negierungsmajorität nicht vorhanden sei; wäre eine fompake parlamentarische Majorität vorhanden , die mit den ihr entnommenen Ministern in ständigen Kontakte sich befindet, so könnte der Fall nicht möglich sein, dab 60 Abgeordnete , also die relative Majorität des Hauses , sich blind zentralistischen Welieitäten eines Szene anschließt. Die Interpellanten seinen offenbar das cisleithanische Ministerium drängen zu wollen, eine Ingerenz auf Reichsangelegenheiten auszuüben‘, da sie die Frage stellen, was die Negierung vorzufehren gedeuke, daß nicht exit die Delegation des Reichsrasbes bei ihrem nächsten Zusammentreten über viese Maßregel schlüssig werden müsse. Bei unserer Kenntniß der Verfassungsverhältnisse glauben wir, daß dem cisleithanischen Ministerium die Beantwortung aller Fragepunkte sehr leicht werden wird , es braucht hiezu nur auf die in den Ausgleichsgesethen stipulirte Verantwortlickeit der gemeinsamen Minister, sowie auf seine eigene Kompetenzfahbäre hinzuweisen. Hoffentlich wird man sich im zentralistischen Lager unseres Reichsrathes damit beruhigen, umso mehr wenn man erwägt , daß die Angelegenheit unbedingt vor die Delegationen kommen muß, da ja der Reichsfinanzminister zur Redkung solcher, im Reichsbudget nicht enthaltenen Bosten , wieder die Berechtigung noch die Mittel hat. Uebrigens, und das dürfte festzuhalten sein, ist ja das allerbödeite Handschreiben noch nicht die förmliche Dekretirung der Maßregel, da es nur den ebenso humanen , als hochherzigen Auftrag an den Kriegsminister erläßt, auf die kaiserliche Intention Bezug habende Vorschläge allerhöchsten Ortes zu unterbreiten. —g— Wien, 70. April. Dem in Berlin tagenden B Zollparlamente widmet man hier große Aufmerksamkeit. Preußen bat fon vor Wochen in Paris, in Wien wie an den süddeutschen Höfen, die Erklärung abgeben lassen, dab es das Zollparlament zu seiner Autsdehnung seiner Kompetenz veranlassen werde ; es wollte dadurch etwaigen Anfragen zuvorkommen und Desorgnisse verscheuchen, deren Cristenz troß allem dem nit in Abrede gestellt werden man. Ob diese Besorgnisse gegründet sind, wird die Zukunft lehren, gewiß ist, daß man auch in jenen Kreisen, welche die Situation vollkommen objektiv zu beurtheilen pflegen, der Ansicht ist, daß mit dem Zollparlament die Brücke über den Main gebaut wird. Die deutsche Entwicklung kann weder stehen bleiben not läßt sie sich zurückkrängen, die politische Einigung Deutschlands it nur noch eine Frage der Zeit, deren Lösung fast ausschließlich von der europäischen Lage abhängt; der Friede wird sie nicht aufhalten, weil er die fortschreitende Annäherung der Interessen nicht unterbricht; Der Krieg kann sie nur beschleunigen, weil er alle anderen Interessen dem obersten Gebot der nationalen Vertheidigung unterordnen würde. Here von Beust, der die Verhältnisse in Deutschland wie kaum ein zweiter Staatsmann fennt, täuscht sich gewiß nicht darüber, daß die Eröffnung des Zollparlaments ein Ereigniß von höchster politischer Wichtigkeit ist, denn es wird die Gemeinsamkeit der wirtschaftlichen und politischen Interessen in den Vordergrund stellen, und dadurch die politische Frage zwar nicht Töten, aber der Lösung den Weg bahnen. Auch die Partikularisten,die sich aus dem ultramontanen und demokratischen Lager refratiren, täuschen sich über die politische Bedeutung des Hollparlaments nicht, sie fühlen, daß in dem legteren eine Macht des nationalen Gedankens verkörpert ist, die durch die blosse Schatsache ihrer Exidenz dem Partikularismus tödtlich zu werden droht. « In Pariser Hofkreisen herrscht gegen Preußen fortwährend eine sehr gereizte Stimmung und in Berlin täuscht man sich darüber gewiß nicht,man sagt es dort laut,daß die thatsächlich vorhandenen Beziehungen zwischen Frankreich und Oesterreich besser seien,als die eines jeden dieser Staaten zu Preußen,gleichweil geht die Meinung der durch ihre Stellung und ihre Beziehungen kompetentesten Beurtheiler der Lage dahin,daß für die zunächst liegende Zeit eine Verwicklung zwischen Frankreich und Preußen nicht zu befürchten ist,daß aber über diese hinaus die Erhaltung des Friedens zum Mindesten jeder ernstlichen Beirgschaft mangelt. Morgen beginnt der interkonfessionelle Ausschun des Herrenhauses die Bemühungen des interkonfessionellen Gesetzes und hofft damit im Laufe der nächsten Woche fertig zu werdenk Gift-Regierungsvorlage über diehandelg· kammern. RC. WBien, 30. April. In der heutigen Sitzung des Reichsraths:Abgeordnetenhauses brachte der Herr Handelsminister v. Blener eine Regierungsvorlage, ‚betreffend vertretenen, Königreichen und Ländern, folgender Ansprache des Heren Handelsministers : „Die gegenwärtig gewegliche Grundlage unserer Handelsund Gewerbekammer das Institut beruht auf einem in Form einer Verordnung des Handelsministeriums im 3. 1860. erlassenen provisorischen Gehege. Schon diese Form und die provisorische Eigenschaft macht es nothivendig, daß man zur Schaffung einer definitiven gejeglichen Grundlage gelange , aber nicht blos in formeller auch in sachlicher Beziehung haben die Erfahrungen der 18 Jahre des Bestandes dieses Institutes dahingeführt, daß eine Veränderung in der Organisirung und inneren Einrichtung der Handels: und Gewerbekammern gewünscht wurde, von der Handels: die Reorganisaund Gewerbefanmern in den im Reichsrathe Die Vorlage geschah) mit Fire Die Vorlage, die ich heute auf den Tildy des hb. Hauser zur verfassungsmäßigen Behandlung vorlege, soll die Erreicung dieses Zweckes möglich machen. x ‚Die Regierungsvorlage, die einen Gelegentwing über die Organisirung der Handels- und Gewerbekammer bringt, ereitert den Wirkungskreis der Kammern, sie kräftigt ihre Initiative, sie behebt die bisher betandenen Schranken des unmittelbaren Beriebtes der Kammern untereinander ; sie verbessert die Stellung ihrer geschäftsfundigen Beamten und räumt auch neue Begünstigungen in Betreff des Postporto für die Korrespondenzen der Kammern ein. Was die Wahlberechtigung der Kammern anbelangt, so wurde dabei die analoge Bestimmung für die Wahl in den Landtag und in die Gemeindevertretung berücksichtigt. An Betreff des Mahlzensus wurden Bestimmungen aufgenommen, welche von einem richtigen allgemeinen Prinzipe ausgehend, dabei dennoch die erforderliche Nacsicht auf die lokalen Verschiedenheiten der verschiedenen Kammerbezirke nehmen. » Eines muß ich«noch bemerksen,nämlich daß bei der Anklage des Gesetzenttputses von der Voraussetzung der Kontinuität des Institutes selbst ausgegangen wird,indem es sich gegenwärtig bloß um die Umänderung in der inneren Organisirung und Errichtung handelt.Selbstverständlich wurde gemäß des Art. VII des Gesees vom 21. Dezember 1867, womit das Grundgeseß vom 26. Februar 1861 abgeändert wurde, die M Wahlberechtigung der Handelskammer, in die Landtage vollkommen intakt gehalten und deshalb auch die Bestimmung beigefügt, dab die Veränderungen in der Aufstellung und den Standpunkt: ten der Kammern, Veränderungen in ihrem Umfange, die Aufhebung bestehender und die Errichtung neuer Kammern nur nie gefeglichen Wege vorgenommen werden künne. Nach dieser kurzen Bemertung bitte, ichh den Herrn Präsidenten die geschäftsordnungsmäßige Behandlung, dieser Vorlage eintreten zu lassen und dieselbe, nachdem die Vertheilung noch heute stattfinden kann, womöglich zur ersten Lesung auf die Tagesordnung zu jehen. Parlamentarisches. R. C. Wien, 30. April. Der konfessionelle Ausschuß des Abgeordnetenhauses hielt gestern Abends eine Sigung, in welcher der vom Subsomite (Dr. Sturm als Referent, Andriewig und Schneider) ausgearbeitete Entwurf seines Gefegest über gemischte Ehen zur Verhandlung gelangte, und in erster Lesung erledigt . Der Titel des Gefeged wurde in folgender Metse : festz gestellt : x Gefeg, betreffend die Ehen zwischen Angehörigen der verschiedenen ristlichen Konfessionen. Art.l.wurde dahier um geändert,daß derselbe lautet: Bei Ehen zwischen Angehörigen der verschiedenen christlichen Konfessionen hat das Aufgebot in der gottesdienstlichen Versammlung des Jarrbezirkes der Religionsgenossenschaft eines-jeden der Brautleute in der somtgesetzlichen Weise zu geschehen. Llt 11.«laut’et:»Die feierliche Erklärung der Einwilligung zur Ehe ist«beider Verehelichung zwischen Angehörigen verschiedener christlichen Konfessinen in Gegenwart zweier Zeugm, vor dem ordentliche Seelsorger eines der Brautleute oder vor dessen Stellvertreter abzugeben. Dieß Tann auch in dem Falle gesliehen, wenn das Aufgebot wegen Weigerung eines Seelsorgers dur die politische Behörde vorgenommen wurde. Den Brautleuten steht es in allen Fällen frei die tirolliche Einsegnung ihrer vor dem Seelsorger des einen Brauttheiles geschlossenen Ehe bei dem Seelsorger des anderen Brauttheiles zu ermwirten. Die folgenden Artikel 3 bis 6 wurden unverändert angenommen. Dieselben bestimmen, daß die Trennbarkeit der gemischten Ehen und der Chen zwischen nicht katholischen Christen, nach den Grundlagen des zur Zeit des Trennungsansuchens , bestehenden Religionsbekenntnisses eines jeden Ehegatten zu beurtheilen ist, und daß, so ferne das Gefet einem getrennten nicht katholischen Ehegatten die Wiederverehelichung gestattet, derselbe auch mit einer katholischen Person eine Ehe schließen könne. Meiter folgte die Aufhebung der entgegenstehenden älteren . Sesege und die Vollzugsklausel. Die Minister Ritter v. Hafner und Dr. Herbst, welche der Sigung beimohnten, haben mit Rüdicht darauf, daß über diesen Gegenstand noch kein Ministerrath stattgefunden hat, sich die Erklärung der Regierung für die 2." Lesung vieses Gefeßes im Ausschhsse vorbehalten. « Politische Nundschan. 1. Mai. Voi ganz jnger Zeit deuteten wir darauf hin, man fangen in französischen Regierungskreisen an die Festung Mainz unbequem zu finden. Aeuderen Anzeichen nach scheint unsere Vorhersagung, es könne mit der Altung Mainz eine zweite Auflage des Luxemburger Bejagungsstreites hervorgesucht werden, sich rasch bestätigen zu sollen, wenn nach Pariser Nachrichten der , A. A. 3." wäre die französische Regierung im Begriff eine Mainzer Frage aufzuwerfen, da Preußen sein Necht habe, in Mainz eine Befagung zu halten. Die Revattion der „Wien. Athenop:" hat zwar Grund, die Richtigkeit dieser Nachricht zu bezweifeln ; in Regierungskreisen von Berlin nimm man dieselbe aber wie es scheint etwas ernster, wenigstens beschäftigen sich offiziöse Berliner Korrespondenzen eingehend damit. Der Sturmbocd der Bariser Journale, „La Bareffe”, hatte sich unter Anderen sehr ereifert über das Yeitungsvierer, welches Preußen in den Festungen Koblenz, Trier, Mainz und Landau am Rhein befige und verlangt, daß Mainz und Landau geschleift werden sollen, da denselben gegenüber Frankreich eine entsprechende Gegenwehr nicht habe. Diese Forderung wird von den Affilirten der preußischen Regierung mit einer gehörigen Dosis von Hohn und Spott zurückgewiesen ; man müsse ji, bis so etwas geschehe, wohl noch ein Weilchen gedulden und überhaupt könne von einer Schleifung der Festungen Mainz und Landau erst dann die Rede sein wenn, zuerst Frankreich, Straßburg und Meg geschleift habe. Uebrigens. weist Preußen auf, seine friedliche Gesinnung hin und, führt am Beweis dafür die angeordneten Beurlaubungen an, die bei einem Präsenzstande von 300.000 Mann, übrigens sehr bescheidener Natur. sind. Unsere Bariser Korresponden; gedachte gestern einer neuen Kundgebung, welche Seitens des Kaiser Napoleon vorbereitet wird. Wir erfahren durch unsere,Bariser Korresponden; man heute, ‚welcher Natur dieses bevorstehende Manifest sei. CS. ist eine Prosehüre über die äußere Lage Frankreichs, melche vom Herrn Senator Lagueronniere gemeinschaftlich mit dem Kaiser