Pester Lloyd, August 1870 (Jahrgang 17, nr. 176-206)

1870-08-04 / nr. 179

fschlichteu. - Pest,3.­August. (I·­.)Auch inmitten der gegenwärtigen stürmischen Ereig­ nisse,welche unseren Welttheil in seinen Grundfesten zu er­­schüttern drohen,kann«es nicht unbemerkt gelassen werden, daß durch die jüngst mitgetheilte a.h.Entschließung Sr.Ma­­jestät des Königs von Ungarn und durch dessen Handschreiben im den kroatischen Minister ohne Portefeuille in der Fru­­maner Angelegenheit eine Frage gelöst wurde,die in den letzten Jahren zu so Vielfachen Erörterungen geführt hat. Allerdings ein solches Interesse,wie die diplomatischen Ent­­hüllungen der jüngsten oder die kriegerischen Thaten der näch­­sten Tage kann dieser Akt nicht in Anspruch nehmen. 68 han­­delt sich ja nicht um eine neue Karte Europas, welche Bismarc und Napoleon bei gutem Humor vertragsmäßig feststellen, um einander hinterher zum Narren zu halten­­ , auch militärische Rüstungen, mit denen man dem eigenen Willen Respekt ver­­schaffen wollte, spielen dabei nicht mit, sogar der Allianzen müssen wir dabei entrathen , welche zur heutigen Situation Europas einen charakteristischen Hintergrund bilden. Es han­delte es dabei nur um das Kleine Fiume, um seine staats­­rechtliche Stellung zu Ungarn und Kroatien, aber in­­ dieser Beziehung sind die besten Verfügungen von hoher Wichtigkeit. Der Kampf, der um den Beleg der Hafenstadt geführt wurde, war ein müühevoller und langer, er wurde aber nicht mit Mitrailleuren und Chafsepots, sondern mit dem Corpus juris am grünen Tische ausgefochten. Die angeführten Staatsäkte besiegeln nun Hoffentlich von „ewigen Frieden" nach beigem Kampfe. Set Maria Theresia gibt es in Ungarn eine F humaner Frage ; die erlauchte Königin überließ nämlich diese Hafenstadt als Schenkung der ungarischen Krone und seit die­­ser Zeit hat nie eine gründliche Auseinanderlegung stattgefun­­den. Der Bach’sche Absolutismus zerstüdelte bekanntlich aus Prinzip die ungarischen Länder, aber auch mit der Herstellung des verfassungsmäßigen Zustandes wurde nicht aller Streit be­­seitigt. Der Ausgleich zwischen Ungarn und Kroatien brachte eine Veränderung in dem Verhältnisse dieser Länder, wie das­­selbe bis zum Jahre 1848 bestanden hatte. Es wurde zwar nicht in Abrede gestellt, daß sowohl Kroatien wie aud Yiume Glieder der ungarischen Krone seien und betreffs der eigentli­­chen Staatsangelegenheiten in Bezug auf Landesvertheidigung, Finanzen, Handel, Marine und Kommunikationen dem Reichs­­tage und der Reichsregierung in Bejt unterstehen. Der Kampf zwischen Ungarn und Kroatien wurde nur betreffe des Punktes geführt, welcher Landesregierung Fiume in seinen autonomen Angelegenheiten zugetheilt, ob es nämlich der kroatischen oder der ungarischen Geregelung und Administration untergeordnet werde. Vor dem Jahre 1848 hatte es seine autonome kroatische Regierung gegeben und die ungarische Hofkanzlei in Wien sowie die ungarische Statt­­halterei in Ofen erstrebten ihre Wirksamkeit sowohl auf Un­­garn, als au auf Kroatien. Damals war es mithin gleich­­giltig, ob Fiume unmittelbar an Ungarn oder Kroatien zu­­getheilt würde. Seit dem Frontisch-ungarischen Ausgleiche besteht aber neben der auch auf Kratien sich erstrebenden Reichs­­regierung und Reichsvertretung zu Pest auch noch eine Landes­­regierung und Landesvertretung in Agyam; jekt war es mit­­hin nicht mehr gleichgültig, ob Fiume ungarisch oder kroatisch würde. Von vornherein stand er fest, daß Fiume in allen jenen Angelegenheiten, in denen Kroatien der Reichsregierung zugewiesen war, ebenfalls dieser zugehören müsse, gestritten wurde, wie gesagt, nur darüber, welche Landesregierung recht­­mäßig ihre Kompetenz über Fiume zu erstreben hate. Seit dem Ausgleiche wurden zu wiederholten Malen Regnikular­­deputationen entsendet, welche indessen zu seinem Resultate führten, denn beide Theile glaubten beweisen zu können, daß ihre Rechte unantastbar seien; es würde viel hin- und Her rebattirt, der Staub der Archive aufgewirbelt, alte Gefege zitirt und interpretirt und endlic wurde von beiden Seiten anerkannt, man könne den Streit auf diesem Wege nicht &p lange nämlich jeder der beiden Theile eine Einbuße an seinen Rechten, um seiner territorialen Integrität zu­ erleiten glaubte, wenn Fiume der andern Landesregierung und Landesgefegebung zugetheilt werde, mußten beide Theile den ganzen Scharfsinn und alle Z­weideutigkeiten und Unsicher­­heiten einer vergilbten Gefeggebung zu Hülfe rufen, um den Gegenpart ja nicht zum Siege gelangen zu lassen. Die auf­gestachelte Nationalehre schärfte den Blick und gab beiden­­ Cheiren eine Zähigkeit, welche von Streit nicht zu Ende ge­langen ließ. Endlich kam man zur Erkenntnig, das es mit ven bhistorischen und staatsrechtlichen Beweisen nicht genug sei ; man einigte figh darin, ein Proviforium aufzufü­llen, welches den beiderseitigen Rechten nicht präjudizirt und der definitiven Lösung den Weg ebnet. Das Provisorium besteht eben darin, das nicht ausge­­sprochen wird, welche Landesregierung ihre Fittige über das Ritorale auszubreiten hat; es wird nur ein modus vivendi aufgestellt und theils die Kompetenz der ungarischen, theils die­ser Frontischen Regierung in den inneren Angelegenheiten Siume’s festgestellt. Das ist die kurze Geschichte des langen Krieges um Fiume , die vorgestern mitgetheilten a. b. Entschließungen tref­­fen hinsichtlich des Anslebentretens des Provisoriums, das vom Vetter und vom Agramer Landtage genehmigt wurde, Die erforderlichen Verfügungen und in der Fürzeiten Zeit wird auch diese legte Nuinr, welche der ungarisch-Frontische Ausgleich stehen gelassen Hat, befestigt und die Integrität der Stephanol- Krone nicht nur in den Pergamenten, sondern auch faktisch zur Anerkennung gebracht sein. Man wende nicht ein, es fi nur ein hinfälliges Provisorium, welches geschaffen wurde; es heißt ein P­roviforium, aber es ist feines. Bald muß jenes gereizte Gefühl bei Ungarn und Kroaten verschwinden, welches sie glauben machen ließ, daß die Errungenschaft der Ersteren die Niederlage der Lebteren bedeute ; bald muß die geschicht­­liche Zusammengehörigkeit Ungarns und Kroatiens wieder so fest gefittet sein, daß man nicht fürchten wird, mag der Ein­­fluk der einen Regierung den der anderen beeinträchtige und wenn der Ausgleich biese Früchte zur vollen Reife gebracht haben wird, dann wird eine Erneuerung bei Streiten, den die Fiumaner Frage hervorgerufen hat, nicht mehr möglich sein, dann wird man mitleitig die Akten durchstöbern, in denen Glieder eines und desselben Staates den Streit erörtern, wel­cher Regierung ein gemeinsames Territorium gehört. Nach dieser Auffassung kann und muß uns das inauguricte Probi­­sorium den besten Probierstein für die Haltbarkeit des unga­­risch-frontischen Ausgleiches Tiefen ; werden die aufgeheizten nationalen Aspirationen beruhigt, dann kann es keinen Streit geben, ob Fiume ungarisch oder frontisch wird, dann gibt es keine Fiumaner Frage mehr. Kaum drei Jahre sind es, iit die ungarische V­erfassung hergestellt wurde; wir haben in diesen drei Jahren alle tief­­gehenden Wunden, welche der Absolutismus und die Reaktion am unserer staatlichen Integrität zwanzig Jahre hindurch mit schonungsloser Nahheit geschlagen hat, geheilt ; bis auf die Militärgrenze gibt es im Gebiete der ungarischen Stephans­­krone keine Territorialfragen mehr und auch die Militärgrenz­­frage ist mindestens bereits auf die Tagesordnung gestellt. Man kann noch so streng über die gegenwärtige Regierung zu Gerichte figen, aber wenn man nur gerecht sein will, wird man anerkennen müssen, daß e 8 eine riesige Aufgabe war, aus den in zwanzig Jahren zertrümmerten Gebieten wieder ein ganz 368 Reich zu bilden. ES manifestirt sich darin eine Energie, welcher wir­ gerne Anerkennung zollen, und welche wir auch dort anzutreffen wünschen, wo es sich um die legislatorische Berw­irklichung der modernen Freiheit auf allen Gebieten des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens handelt. sz In der heute 6 Uhr Abends abgehaltenen Konferenz der Deckpartei berichtete der Vorfigende Zsedenyi, daß, obgleich vor der Abstimmung über die Kandidatenliste für die Schriftführer: Stellen im Unterhause von Seite einiger kroatischen Abgeordneten die Erklärung abgegeben wurde, daß in ihrer Konferenz die Belastung Landsleute hervorzurufen, auf seine Kandidatur verzichte. Peter Hor­­váth meinte, daß in Folge dieser Erklärung die kroatischen Deputirten ohne Verzug sich in eigener Konferenz versammeln und ihrerseits den Kandidaten namhaft machen sollen. Philippovics viele Konferenz nit für notbb­endig, denn obgleich er selbst für diese Schrift­­führer:Stelle fandidirte, so beuge er sich vor dem Resultate der Ab­­stimmung dieser gemeinsamen Konferenz und verlange seine neuere Be­­stimmung. Deát jedoc stimmt dem Borschlage Horváth’s bei, nach­dem die Aufstellung der kroatischen Kandidaten unbedingt den Depu­­tirten Kroatiens gebühre. — Hierauf zogen sich die Deputirten Kroatien: Slavoniens in das Nebenzimmer zurück, wo sie Bedetovich den Deputirten Anker einstimmig als Kandidaten bezeichneten, der dann auch der einverleibt wurde.­­ Die Kreditanstalt im Vereine mit den Häusern Rothschild, Sina und Wodianer haben mit dem gemeinsamen Finanzminister, wie die , Br." berichtet, soeben das vielbesprochene Botschuggeschäft bei der Bank einreicht, sicherlich nur ihren eigenen und nicht den des Staates in Ansprug nimmt. Dasselbe gilt von den Häusern K Rothichild und Wodianer, die ihren Bank­redit gleichfalls wenig in Anspruch nehmen und die daher, wenn sie ihre Unterschrift borgen, ein ganz selbstständiges Vorschußgeschäft ge­­mat haben. A == Mie wir seiner Zeit mittheiltn, ist das geschloffene Zeitungs­­paket der Augsburger Postamtszeitungs-Expedition für Veit, worin ich auch am 25. Juli erschienene Nummer 206 der „Augsburger Allgemeinen Zeitung“ Wiener Zeitungsblättern erschienen Notiz Polizeiverwaltung beanstandet veltministerium gewendet habe, worden von sein Tt. sollte, sich also gleich wegen Aufklärung dieses Umstandes resp. wegen Uebersendung sämmt­­iicher nach Ungarn bestimmten und möglicerweise ebenfalls zurück­behaltenen Exemplare der obbenannten Zeitschrift an das E. u. Die hierauf eingelangten Mittheilungen erwiesen indessen, das die Beschlagnahme der fraglichen Nummer, Folge eines Mißverständnisses veranlaßt wurde, weßhalb die Freigabe der gedachten Nummer auch schon nach einigen Stunden, jedoch leider erst nach Ablauf der Post, erfolgte.­­ In der jüngst vertroffenen Zeit wurden von mehreren Seiten Klagen laut, daß das aus Oesterreic,Ungarn nach der Schweiz bestimmtte und durch Baiern geführte Getreide auf Grund des daselbst erlassenen Getreideausfuhr- Verbote angehalten und nicht durchgelassen wurde. Nach einer uns in dieser Richtung zugenommenen verläßlichen Mittheilung it nun treide in Baiern das Getreide­ausfuh­rverbot nah per Schmelz für zufolge Intervention unserer Regie aufgehoben und werben, die Grenzbehörden sind gleichzeitig ange­wiesen worden, der Durchfuhr des öft.:ungar. Getreides nach der Schmeiz seinerlei Schwierigkeiten in den Weg zu legen. C3 muß übri­­gend bemerkt daß es sich in diesem Falle nur bei weitem [hhwierigerfein d­ürfte,auch solches Getreide durchzuführen,dessen Bestm­mung­sort Franfreidhmäre Fodrdcza’8 als Schriftführer beschlossen sei, dennoch nicht nur mehrere­­ Arbeit aufgewiesen werden, ungarische Abgeordnete, die dem Gebrauche gemäß die Aufstellung des froatischen Kandidaten den Deputirten Kroatien-Slavoniens hätten über: Lafien sollen, in ihrer Liste einen Kroatischen Kandidaten aufgenommen haben, sondern auch mehrere kroatische Abgeordnete nicht für Fodróczy ihre Stimmen abgaben: — «8 also bei diesem Widerspruch der Aufstellung des kroatischen Kandidaten unumgänglich nothwendig sei, durch die Deputirten Kroatien-Slavoniens die Frage lassen, wen sie ihrerseits eigentlich zum Schriftführer gewählt haben wollen, damit morgen bei der Abstimmung in öffentlicher Situng seine Konfusion plasgreife, erklärte Fodrdsczky unter all­gemeinem Beifall, daß von 12 Millionen die handelt, — unter Vorsich des Me­isters Nothihild, Wodianer, oder Kategorie gemacht wird, welche Anspruch nehmen, ist, wie die hie von augh in der Nummer 207 Erwähnung geschah, nicht in Wien, fapptes Ansehen Mechfel Jung © etreite indessen der Hierauf er, um seine Spaltung Gulden Bank, weil na­tionalbanf die Wechsel der Reichsregierung, wenn esfomptiren, ganz so wie es­ seinerzeit mü­­digung gemacht wurde. Ein solches Geschäft, wenn gelaufen. — Aus verläßlicher Duelle erfahren wir ung. Handelsministerium, da die besagte Nummer nach welches von der Kreditanstalt eingereicht , Br." ganz richtig befand, nach der am sondern bemerkt, in entscheiden daß einer "in den Reihen abgeschlffen, und wird die Kreditanstalt, wenn nun, in Augsburg Schmeiz adressirt hält den Organen der ift, zu feiner in eigener Konferenz sie von den Häusern es mit Firmen dieser der Staatsverwaltung Wahlliste fein wer: sie einen selbst in die Na­­das E. IT. den to­e werben, Es. Han­d r preußischen Kriegsentscht: 26. Juli in Bet nicht ein, den Bank­redht bekanntlich fast nie in der „Augsburger Allgemeinen Ztg.” unser Ge um solches daß eg ! » Aus dem Reichstage. Belt, 3. August. Die heutige Oberhausfigung wird vom Präsidenten Maij­­láth um­­/­12 Uhr eröffnet. Von Seiten der Regierung sind an­we­­sen: Kertapoly, Szlávy Bederovics. Al Scriftfüh­­rer fungiren : Br. Jul. Nyáry, Br. Emerich Miste, Br. Julius € sátv, &. Mer. Apponyi. , , ·Der Präsident meldet zunächst,daß ihm eine Aufchrift des Ministerpräsidenten zugekommen sei,in welchem dieser demsaus e­­ine Anzeige von der Ernennung Salomon Gaszägd’s zUM PET­­sidenten des Staatsrechnungshofes macht.Wird zur Kenntniß genommen. Der Schriftführer des Abgeordnetenhauses,Koloman Szell, wird in den Saal geführt. Er überbringt die Kunde, daß Salomon Gajzágó zum Präsidenten des Staatsrechnungshofes ernannt worden sei, und bittet das Haus, dieselbe zur Kenntniß zu nehmen.*) ‚Ex überreicht ferner die im Abgeordnetenhause angenommene Modiflation des G.­A. XLV : 1868 und die von Sr. Majestät sant­­tionirten Gefeßartikel‘ über die Einberufung der 1870er efritten, über den dem Landesvertheidigungs­ Minister vpotirten Nachtragstrepit von 5 Millionen, über den Nachtragsfrevit des Unterrichtsministers, über den Nachtragskredit des Ministers des Innern und über die Or­­ganisirung der Munizipien . Schließlich überreicht er das Resfript St. Majestät des Königs, mittelst dessen die jetige Sessionsperiode des Reichstages geschlosseen und die nächste morgen am 4. b. er­­öffnet wird. Zunächst werden die sanktionirten Gesetze promulgirt.Hierauf wu­rde der Gesetzentwurf über die Modifikation des G.­A.XLV.1868 verlesen. Der Krästident suspendirt die Sisung auf kurze Zeit, während welcher die Dreier-Kommission die Berathung über den legt, den­en welcher präferent verhandelt werden soll, vor­­zunehmen hat. Nach Verlauf einer Viertelstunde hat die Dreierkommission ihre Berathung beendet und die Lisung wird wieder aufgenommen. Graf Johann Ezi­áky überreicht den Bericht der Dreier­ tommission. Dieselbe empfiehlt den Gefegentwurf über die Modifikation des Gef .Art. XLV : 1868 zur Annahme. Der Bericht , der Gefegentwurf, sowie dessen Motivirung werden verlesen. Das Haus nimmt den Gefekentwurf einstimmig an, folgt die Verlesung des Reskriptes Sr. Majestät in Angelegen­­heit der Schließung, der jenigen und Wiedereröffnung der nächsten Ses­­sionsperiode des Neidetages. Das Haus hört die Verlesung des Re­­skriptes­ stehend an. Der Präsident ergreift das Wort, um sich zum Schluffe vom Hause zu verabschieden. Er weit auf die reichen Resultate hin, welche die Thätigkeit des Neichstages in seiner legten Gessionsperiode ergeben. Er kann nicht umhin den Wunsch auszusprechen, es möge der Regierung gelingen, und den Frieden zu bewahren, weilen wir in Mitte unserer inneren Umgestaltung so sehr beworfen. Schließlich em­­pfiehlt er sich und seine Amtsgenossen dem ferneren freundschaftlichen Mohlmollen des Hauses. (Hljen.) Die Situng wird abermals auf eine­r Viertelstunde aufgehoben. Nach Verlauf dieser Zeit wird das mittlerweile angefertigte Protokoll authentizirt und die Sigung um halb 1 Uhr geschlofsen. Morgen um halb 12 Uhr wird die erste Sigung der nächsten Sessionsperiode abgehalten ; in derselben sollen die Kommissionen und Funktionäre des Hauses gewählt werden. Unterhaussigung.­­Schluß aus dem Abendblatte ) Prräsident Somffih ergreift das Wort zu folgender Schluß­­rede : Aus dem eben verlesenen allergnä­digsten Ts. Restript hat das gel­ehrte Haus erfahren, daß Se. Majestät unser gefrönter König geruht hat, die erste Session des Reichstages zu beschließen und zugleich den morgigen Tag für die Eröffnung der zweiten Session zu bestimmen. Wenn es ein bloßer Gebrauch wäre, daß der Präsident zum Schlusse jeder Session eine Abschiedsrede halte, so würde ich Das ge­­ehrte Haus in dieser ernsten Zeit nicht lange meilen und seine ohnehin erschöpfte Aufmerksamkeit mitten unter so viel Arbeit nicht ermüden und gespannt erhalten. (Hört !) Allein ich glaube, daß die Schlußrede des Präsidenten eine Art Rechenschaftsbericht ist, melde das Haus dem Lande schuldet, weil darin wie in einem Spiegel Alles aufgewiesen wird, was das Haus im Verlaufe eines Jahres geschafft hat, weil darin die Früchte seiner A­­rt vor zwei Minuten bereits geschehen, damit Jedermann dieselben würdigen und sich darüber orientiren ‚fünne, was und mie viel noch das ist, maß er von der nächsten Session zu erwarten hat und erwarten kann. (Beir fall.) Darum wolle mir das geehrte Haus gestatten, daß ich diese meine Pflicht A möglichster Kürze, aber darum doch mit größter Präcifität erfülle. (Hört !) . Während des gegenwärtigen Reichstags, melden unser gefrönter König auf den 20. April v. X. einzuberufen und im eigener aller­­höchster Berson am 22. April feierlich in der Ofner Hofburg zu eröff­­nen geruhte, hat sich das Abgeordnetenhaus in seiner am 1. Mai 1869 abgehaltenen fünften Sigung fonstituirt und vom Anfange bis heute 228 Sigungen gehalten. Er Bei der Konstituirung betrug die Zahl der verifizirten Abgeord­­neten 327; gegen 46 Wahlen wurden Proteste eingebracht ; fünf Wahl­­protokolle wurden beanstandet. Im Verlaufe des Reichstages wu­chs die Zahl der beanstandeten Wahlen auf 56; von diesen wurden durch die betreffenden Gerichts­­kommissionen 47 verifizirt, gegen sieben wurde die Untersuchung ange­­ordnet, 2 wurden annullirt. Von den einer Untersuchung unterzogenen Wahlen wurden 4 verifizirt, eine wurde annullirt, bei zweien wurde die Untersuchung eingestellt. Die größte Zahl der verifizirten Abgeord­­neten betrug 433, welche Zahl durch mittlerweile eingetretene Todes­­fälle und Mandatsnie­erlegungen zeitweilig flustwirte. · Durch den Tod wurden 12 Abgeordnete aus unseren Wethen gerissen-dekekicit nochmals an dieser Stelle gedenken mögen,indem wir mit Theilnahme und Pietät ihrer Asche Segen nachrufen. Der acht der zurückgetretenen Abgeordneten beträgt 31,von­ denen zwei wiedergewählt wurden.­­ Zum Behufe der rascheren und zweckmäßigeren Leitung der B­e­­rathung hat das Abgeordnetenhaus außer den geschäftsordnungsmäßig ausgelosten­ Sektionen noch 10 ständige und sechs auf besondere An­­gelegenheiten bezügliche Ausschüsse gewählt. Außer diesen hat das Abgeordnetenhaus mit den Magnaten zu­­samm­en an vier Regnikulardeputationen theilgenomm­en,deren Mit­­glieder die Fiumaner,die Zettelbankfrage,die gemeinsamen Angelegen­­heiten verhandelten und die Verwaltung der schwebenden Staatsschuld kontrollrten.­­ Von diesen Ausschüssen wurden 310 Berichte eingereicht. Anträge wurden eingebracht 31,Beschlußanträge 64,Int­er·­­pellationen 228(große Heiterkeit),Gesetzentwürfe 130 und Petiti­­onen 1859. Die Zahl der Nuitten des­ Oberhauer beträgt zusam­­men 78. Die Zahl der Beischlüffe, welche sich hierauf beziehen, be­trägt — die regelmäßige Erledigung der Petitionen nicht gerech­­net — 2418. St. fu. £. apostolische Majestät wurden zur Sunktion 75 Ge­fäßentwürfe unterbreitet. Von diesen wurden im Jahre 1869 26, im Jahre 1870 46 fanktionirt, zusammen also 72. In Verhandlung befinden sich beim Abgeordnetenhause noch 2, zurückgezogen wurden 3 Gesebentswürfe, die übrigen warden entweder noch nicht verhandelt oder zurückge­wiesen. · Gestatten Sie mir nach diesem statistischen Ausweise noch das Resultat der diesjährigen Arbeiten des Reichstages darzustellen und mit möglichster Kürze aufzuzählen.(Hört!.Hört!) Die Gesetze bezüglic desjssser und 1870er Budgets und bezüglich der veschiedenen Steuergattungen,welche­ diesmal in aller Detaillirt­eit eingehend b­rathen würden;ferner die Prüfung des 1868er Rechnungsabschlusses und der Errichtung des Staatsrechnungs­­hofes bilden in den Finanzen unseres Vaterlandes eine Epoche,inso­­fern­ sie für die pünktliche Verwaltung und strenge Kontrole des I hsgek einen sicheren Ausgangspunkt für die Zukunft seten . Der Gefegartitel 18 : 1870, welcher den Staatsrechnungshof er­­richtet, gibt dem Reichstage und besonderd den Vertretern der Nation al’ jene Mittel an die Hand, mit melden sie die treue Verwaltung des Vermögens, sowie der Einnahmen und Ausgaben des Landes sichern und überwachen Finnen. Er­st dies eine wichtige und bedeutungsvolle Aufgabe, welche man immer gewissenhaft, bei uns ganz besonders mit um so größerer Strenge erfüllen muß, als das im 1870er Budget festgestellte ordent­­liche und außerordentliche Erforderniß die Behedung um 14,766.942 fl. überschreitet. Das Abgeordnetenhaus votirte nämlich für das ordentliche Er­­forderniß im Jahre 1870 153.904.661 fl.; für das außerordentliche 38,652.677 fl.; die Summe der den Ministern eröffneten Nachtrags­­kredite beträgt 6,542.163 fl., jonach das Gesammterforderniß im Jahre 1870 199,099.501 fl. · Die ordentliche Bedeckung beträgt 147,791.354fl.,die unßero­dentliche 36,541.505fl.,zusammen 184,332.859fl.Das Desetz macht 14,766.942 fl. · Die Handels-,Zoll-,Telegraphen-und Postverträge,­welche m­it dem deutschen Zollverein,England und Baiern,der Schweiz,Ser­bien und den Donaufürstenthümern,dem Norddeutschen Bunde,Siam, Chinauanapangeschlossen und dem Hause zur Gutheißung vorge­­legt wurden,befördern nicht blos die gegenseitigen Interessen unseres Vaterlandes der genannten Staaten auf dem Gebiete des Handels und der Interessen,sondern zeugen zugleich für die Weltstellung Un­­garns.(Beifall.)­­ Zur Vermehrung der Kommunikationsmittel und zur Beförde­­rung der Flußregulirungen wurden geschaffenJ Gesetze über den Bau von Bahnen,außerdem Gesetze über die Ablösung der­ Kettenbrücke, die Errichtung d­es Pester Post-und Telegraphengebäudesc·n­at, über die Regulirung der Donau bei der Hauptstadt, über die Sicherung des Inundationsgebietes des Temesflusses und Begakanals, endlich über die Verpachtung und Verlängerung des Franzenskanals. Dies sind ohne Zweifel sehr Schöne Resultate, welche die Nation mit großer Freude begrüßen wird ; es scheint jedoch, dab Mir biesz bezüglich an jenem Punkte der Entwickklung angelangt sind, wo wir fünfzig mit der Kraft des Landes ernst rechnen müssen, so daß es in Hintunft nur noch Mabgabe dieser Kraft gestattet sein wird, vorsich­tig vorwärts zu schreiten. (Lebhafter Beifall.) Rücksichtlich der Rechtspflege wurden folgende Gefege sanktio­­nirt : über die Ausübung der richterlichen Gewalt, über die provisori Aufrechterhaltug der Finanzgerichtehöfe, über die Publikation der Ge­hege, über die königlichen gemischten Gerichtshöfe und über die Fest­­stellung der Zahl der Richter bei den Appellationsgerichtshöfen. In der That ein nicht befriedigendes Resultat. Es sind dies nur Anfänge, und wie viel auf diesem Gebiete noch zu thun bleibt, dafür zeigen zur Genüge die vom Herrn Justizminister mit großem Fleiße ausgearbei­­teten und dem Abgeordnetenhause vorgelegten zahlreichen Gelegentwürfe, namentlich­­ über die Gerichte erster Instanz, über die Friechengrichter, über die Gericht­erefutoren, über die Königlichen Anwaltschaften, über das Jagdrecht, über die Erwerbung des Ge­werberechtes, über die Ab­­schaffung der kleineren königlichen Regalien über die Pensionirung und Verlegung der Richter und Gerichtsbeamten, über die Richerver­­antwortlichkeit, über die Verstonk­ung der Staatsbeamten , über die Rodeländereien und Binsfelder, über die Kurialisten, über die Kom­­mafjation in Siebenbürgen, über die Katastervermessung, über die Ab­­schaffung der Leibesstrafen u. s. w. — und diese Gefäßentwürfe bilden zugleich eine Aufforderung an die nachte Session, ihre Hauptaufmerk­kamkeit auf die eben aufgezählten Gegenstände zu richten und vor Allem deren Erledigung anzustreben. (Beifall.) Zur Beförderung des Volfsunterrichtes und zur Verbreitung der Bildung wurden vom Unterrichtsminister Schon im 1867er Budget sehr bedeutende Summen präliminirt, das Abgeordnetenhaus votirte aber nicht bIo8 diese Summen in ihrer ganzen Höhe, sondern bemilligte noch außerdem nahezu eine Million für ähnliche Zmede, namentlich­ für Boltsschulen, Volksschullehrerseminarien und die Erhöhung der Profes­sorengehalte. 68 ist dies eine heilsame Richtung, der beste Anfang, und wenn wir in dieser Richtung flug vormwärts schreiten, dann wird die Legisla­­tive, die sicherste Grundlage der bürgerlichen Freiheit legen, welche in der religiösen Moralität und geistigen Bildung der Bölfer ihre stärkste Stüße findet. U­nsere inneren Angelegenheiten ! Diese fanden nach dem Aus­­gleiche mit Kroatien-Slaponien in der Fiumaner Frage eine große Sch­er­g­eit, welche vollständig zu beseitigen zwar bisher noch nicht elungen i­; allein durch­ die den besten Willen beweisende Bereitwil­­igkeit der Vertretungen der interessirten Länder wurde die Frage pro­­visorisch so gelöst, daß unter Fortlegung­ der Verhandlungen über diese Angelegenheit bis zum Abschluß derselben, und der definitiven Lösung der Frage die Verwaltung ohne Trübung des übrigens freunds­afte Lo gegenseitigen Verhältnisses, zum Besten des Gemein­wohles gelei­­et wird. Eine große Frage, noch weit schwieriger als die eben erwähnte, wurde von der Legislative auf diesem Gebiete gelöst: die Ordnung der Munizipien. (Unruhe auf der äußersten Linken. Hört! Hört!)­enn auch sehr abweichende Ansichten sich über diesen Gelegentwurf geäußert haben und wenn all die Debatte sich mehr denn einmal zu einer ger­­eizteren Stimmung verschärft hat. (Stefan Majoros ruft etwas dazwischen. Rufe: Hört! Hört!­ fo aa ség fi doc alle, die den verschie­denen Meinungen anhingen, in dem Emen Ziele, hab man die auf uralten, Gebräuchen und veralteten Privilegien beruhenden Munizipien Ungarns unbedingt dem neuen Regierungssystem anpassen muß; dies aber war nicht bloß eine fchmere, sondern auch in ihren Folgen gar nicht zu ber­onende Aufgabe, über deren Lösung man im Vorhinein sein Urtheil abgeben darf. (Lebhafter Beifall von der Rechten. Stefan Majoros Widersprit. Stürmische Rufe: Zur Ordnung!) Darum wird die Nation mit der in ihrem konstitutionellen Gefühle wurzelnden Achtung dieses Gefeg aufnehmen, indem sie wohl weiß, daß die Ach­tung vor dem Gefege die Grundlage der bürgerlichen Freiheit, und daß der allein unfehlbare Prüfstein aller Gefege das praktische Leben ist, deren Erfahrungen die Nothunwendigkeit etwaiger Renderungen bes­teisen. Die künftige Legislative wird die Aufgabe haben, die zeit­wei­­lige zweckmäßige Realisirung dieser Renderungen auf geweglichem Wege zu veranlassen. Die Landesvertheidigung. Zur Ergänzung der, zur Vertheidi­­gung und Sicherung der Monarchie bestehenden gemeinsamen Armee wurden die für da Jahr 1869 und 1870 erforderlichen Niefruten ver­üirt ; die Landwehr aber wird im Sinne des Gefekartikels 41 , 1868 mit Energie organisirt. Diese Institution faßt bei den Völkern unseres Vaterlandes t­af Wurzel, weil sie mit deren Genius sympathisirt ; und darum wird die Landwehr binnen Kurzem nicht blos in voller Zahl, sondern auch in solcher Geschultheit aufgestellt sein, daß sie ihre Bestimmung ehrenvoll wird erfüllen künnen, íinkt ... Auf die gemeinsame Armee und Landwehr fi bie zum Behufe der neu­vertheidigung nach Yuben­­a ferreis hihrungarische Monarchie ; und unter den heutigen ernsten Umstän­­den, da ziel­mächtige Nationen sich anfinden, einen Kampf auf Le­ben und Tod miteinander zu kämpfen, schöpft die Monarchie aus die­­bien An bei ee­nisien entgegen!­s Interessien­lität ausgesprocen. Armee filtern. (Rebhafter Beifall.) Wir nicht ee Neutralität, am besten entsprechenden Stellung Achtung zu verschaffen. (Rebhafter Beifall In Eintracht können ten wir die Baukunft; entschlosfen sind, dur­chlos ich dieser selbst der unparteiischeite Neutra­­biere Neutralität muthmaßlich großen Ereign wir dieselben mit größerer Sicherheit abwarten. Daß aber diese Eintracht in den jüngsten Sikun’ gen mit aller Bestummtheit und feierlich ausgesprochen wurde, das be­­weisen unsere Protokolle und Diarien, und bezeuge ich, als der Präsi­­dent des Hauses, mit größter Freude. ‚Mit Besorgnissen zwar, aber ruhigem Leid ü bemußt sein Stirht, sondern mit Vertrauen auf den guten Gott, jenigen verläßt, tie ihre gerechte Sache habe er war, mit der niemals Die, die ‚die energische Verwerthung der von ihm erhal­­tenen Gaben und Fähigkeiten, ihre billigen Ansprüche er­wahren und ihre gerechte I­nteressen zu vertheidigen. Go, geehrtes Haus, habe ich über die Thätigkeit während einer Session Redenschaft abgelegt, deren Hauptresultate aufge­­zählt, meine Ansichten über die den europäischen Ereignissen gegenüber von uns eingenommene neutrale Stellung geäußert, melde Ansichten, wie ich glaube, die Ansichten einer Partei, sondern des größten Theiles des Hauses, ohne Partei-Unterfeien, verdolmet ichen und vertreten. Nun, müßte ich noch einige Worte über meine eigene Berson sagen. Allein ‚inmitten der ernsten Zage und der Ereignisse, die ein­­treten können, ist meine Individualität so gering, daß ich nur in sehr jungen aber umso tiefer gefühlten Worten für das Mohlwollen und die freundliche Unterfrügung danken will, melde ich während der ganzen Session von meinen Abgeordnetenkollegen erfahren habe, indem ich mir auch für die Zukunft ihre meile Unterstüßung und ihr hochgeschäßtes Vertrauen erbitte. (Stürmische Hochrufe auf den Präsidenten.) Hiemit erkläre ich diese Session für geschloffen, indem ich meine Rede mit demselben freudigen Rufe beschließe ; (der Präsident so wie das ganze Haus mit Ausnahme eines Theile der äußersten Linken er­­heben sich mit welchem ich die Ehre hatte, vieselbe zu eröffnen. ... . Gott erhalte unseren alerdurchlaugtigsten König (stürmisches Elsen) er erhalte und beglüde mit allen Freuden des Familienlebens unsere allervurchlaugiigste, geliebte Königin (begeistertes Elsen) er segne unser geliebte Vaterland, er beglüde die Völker der vereinigten Brüder­­ne a Kroatien und Slavonien.­­Anhaltendes , begeister­­es Elfen. Das B­rotofoll der heutigen Sigung wird verlesen und authen­­tizirt, worauf die legte Sikung der ersten Session des Reichstages 1869,72 um */s 12 Uhr geschloffen wird. Nach der öffentlichen fand eine geschloffene Sikung statt, über welche mir bereits im Abendblatte berichtet haben.­en, Ihren eigenen König und Nation haben sich für die nicht Inci und Landwehr werben gehen mit Welterhebung, d­er auch nicht selbst verlassen nicht und Ueber den Kampf bei Saarbrücken, worüber wir im jüngsten Abendblatte die ersten telegraphischen Mitteilungen brachten, gehen uns aus Paris durch den Tele­­graphen weitere Mittheilungen zu. Nach den heutigen Pariser Morgenblättern stand die Division Froiffard gegen drei preußische Divisionen im Feuer und hatte 11 To­te, worunter 1 Offizier. Der Kampf war, wie schon bemerkt, kurz, aber entscheidend ; die Preußen räumten Saarbrücken und sind über­ dies alle umliegenden Höhen, welche die Eisenbahn nach Trier beherrs­ten, in den Händen der Franzosen. Saarbrücken hat durch den Kampf empfindlich gelitten, ein Theil des Städtchens ist niedergebrannt. Die Mitrailleuse, welche in­ diesem Kampfe zum ersten Male angewendet wurde, soll eine ganz außer­­ordentliche Wirkung gehabt haben. Es wird versichert, daß zwischen Saarbrücken und Saar-­louis 200.000 Preußen stehen ; ferner, natürlich nach franzö­­sischen Quellen, die Preußen beabsichtigen, auf die Vertheidi­­gung von Trier zu verzichten; sie bereiten ferner vor, die Be­­festigungswerte von Saarlouis in die Luft zu sprengen und si auf das Nahethal — Saarbrücken- Mainz — zurüczuziehen. Diese Nachrichten, sowie die Meldung der „Liberté”, Die fran­­zösische Armee habe am 1. August Abends — wo, wird nicht gesagt — den Rhein überschritten, bedürfen noch der Bestäti­­gung. Der Erfolg bei Saarbrücken scheint übrigens ein ent­­schiedener zu sein. Dem Kriegsschauplake, (Cs.) Frankfurt, 29. Juli. Je näher wir den entscheidenden folgenschweren Tagen rüden, um so stärl­er werden die Gerüchte, welche der unruhigen Erwartung unserer Stadt einige Nahrung zu­­führen. An der Grenze, wo die feindlichen Gegner mit Wolfsaugen figy beobachten, fallen täglich Heine Scharmügel vor, in denen natürlich die Franzosen immer „den Kürzeren ziehen”. Den unglücklichen Aus­­gang eines solchen bewaffneten Rencontres war die oft lügenhafte Zama indffen doch aufrichtig genug, wenigstens nachträglich unverhüllt ein­­zugestehen ; ich meine jene Affaire der badenser Offiziere, die ohne Wider­­rede ein ,fübn ausgedachter Schwabenstreich” g­ewesen sein würde, wenn sie nicht mißlungen wäre. Zuerst verkündeten die Telegramme, vier badische Offiziere seien in die französische Stadt Hagenau gesprengt, hätten die sie aufhalten Wollenden niedergeritten und einen frangösi­­sen Lancier heruntergehauen und wären dann, sein Pferd mitneh­­mend, unversehrt zurückgekehrt. Bald jedoch zeigte das Gerücht ein anderes Gesicht und wurde dahin modifizirt, dab vier badenser Kaval­­lerie-Offiziere mit vier Dragonern eine Resognoszirung in der Umgeb­bung von Hagenau hatten vornehmen wollen. Der Zweck wurde vol­ltändig erreicht, von den acht aber kam nur der anführende Offizier, Graf Zepperlin, zurück, die Uebrigen waren von französischen Husaren niedergehauen oder gefangen genommen worden. Das Alles ist nur ein Vorspiel zu dem großen Kampf von Hunderttausenden, von dem die Welt binnen Kurzem Zeuge sein wird. Die Deutschen haben bisher zwei große Aufgaben vollständig gelöst, fürs Erste mußten sie eine gleiche Truppenzahl den Franzosen an der Grenze entgegenzustellen, und fürd Zweite verstanden sie in einem gro­­ßen Theile des Volkes Siegeszuversicht zu erwecken. Das Lettere war sehr nöthig, denn ohne dies wäre nicht einmal auf ein negatives Mer­kultat zu zählen gewesen. Die Prahlerr­en der preußischen Blätter, die nach Möglich­st die Vortrefflichkeit der französischen Truppen und Waf­­fen herabzufegen bemüht waren, rissen auch die übrigen­­ nicht so zu­versichtlichen deutschen Blätter mit sich fort; der starre Glaube, das Vertrauen, womit sie für ihre, gegen die Oesterreicher siegreich gemeses­nen Feld­eren erfüllt sind, hat immer mehr zur Folge gehabt, das, wer noch heute Besorgnisse hegt, sie verschweigt, um nicht die immer lauter ertönenden Hymnen der Siegeshoffnung dur einen Mibtoen zu stören. In der That, was ich in den l­letten Tagen besonders von Preußen gehört, flößt in gewisser Beziehung Reipelt ein vor einer Begeisterung, die an der Schwelle eines so rieim­en und ungeheure Opfer heischenden Kampfes von Stunde zu Stunde immer höher auf­­flammt. „Daran, daß P­reußen besiegt werden könne, ist nicht einmal zu denken,­­ sagte jemand in einer Gesellschaft und die anderen alle stimmten mit festem Glauben bei. Ob jedoch ein so blindes Vertrauen zugleich klug ist, ob bei einer unerwarteten unglücklichen Wendung der Ereignisse die Stimmung nicht in das entgegengefehte Extrem umschla­­gen wird, darauf wollen wir fest seine Antwort geben und abwarten, was die Zukunft bringt. « Die Truppendurchzüge dauern hier in Frankfurt noch immer fort;gestern kam sächsische Kavallerie hier durch,die auf dem Bahn­­hofe sich eines besonders herzlichen Empfanges zu erfreuen hatte.Man vertheilte Bier und Butterbrot unter die zur Vertheidigung des Was­terlandes auf die Schlachtfelde r eilenden­ Krieger.Auf den Waggonz war mit Kreide aufgeschrieben:,,Eilgut nach Paris­".Das Schlimme bei der Sache ist nur,daß ein solcher Eilgut-Transport in jener Rich­­tung jetzt mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen haben dürfte. Sich wesentliche Nachrichten von der Armee zu verschaffen,ist mit großen Schwierigkeiten verbunden.Sowohl die Franzosen als auch die Preußen hüten sich sehr,Personen irgendeinen Einblick zu gestatten welche das Erfahrene alsdann mindestens im Wege der ausländischen Blätter auch dem Publikum gerne ausplaudern würden.Die Spione­­riec­erei ist groß und nicht selten kann man in dem eixcen oder andern Blatte lesen,,,man habe die er oder jene Individuum gesehen-welches

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