Pester Lloyd - Abendblatt, Januar 1871 (Jahrgang 18, nr. 2-25)
1871-01-16 / nr. 12
A (Die einzelne Nummer fortet 4 ff. b. 33.) PESTER LLOYD. ANINEAG ( N En ) AEG rg re Martens emma smart, OK. ENE e z — set Te Te mm mmmenes rum — Bie nunmehr bestimmt verlautet, tritt die Montus:Konferenz Diering zusammen gefehlt, Iie auch dieses Fridenswerk bald gestellt worden, in der ersten Situng der Konferenz abzugebenden Erklärung über die Rechtsverbindlichkeit der bestehenden Kabineten auf Begreiflicherweise mußte namentlich unser Kabinet das größte Interesse an dier der protofollarischen Erklärung haben, da mit derselben der farmosen Note Gortscharoff’s Deklaration, formulirte Deklaration in London, A. Brunnow, konzipirt worden und wie begreiflich, ganz im rufftischen Interesse gehalten war. Von Seite unseres Kabinets scheint diese Deklaration rundweg abgelehnt worden zu sein, da sofort unter den einzelnen Kabineten wieder lebhafte Verhandlungen über wurde. Obwohl verdächtigen da die Formulirung jener gleich lebhaften Widerstand stieß, wurde und sie dann als non avenue betrachtet werden konnte. Man mußte daher in Wien, resp. in Pest alles Gewicht darauf lergen, daß diese body die Bedeutung eines europäischen Protestes gegen das brutale Berzehen des russischen Kabinetts innewohnen sollte, wenn Ichon nicht über Initiative, doch wenigstens unter Mitwirkung des österreichischungarischen Kabinets zu Stande komme und nicht wenig bereits derselben begonnen, Konzept bildete und welches fehlieglich von genommen schäftigen Ha’en wird, dies von den auf der Konferenz eventuell gen, namentlich von der Hier will man willen, Friedensrastende zu der Donau, mit sich sicht, namentlich nehme, wäre übrigens Regierung 1854 Kosten Das der noch Veit, 16. Jänner. Es hätte nicht viel Verträge bei die Spike abgebrochen einlief, die unter den Auspizien Englands und Preußens Then Botschafter eine neue Formulirung österreichisch-ungarische alten Mächten an diemit wie eine Angelegenheit, welche die Bontus-Konferenz zunächst zu des noch schwerer, namentlich für uns, wenn in Wien bloße Gericht, bedeutende ganz in Frage den verschiedenen man war daher eine so läßt sich aufgeworfenen Trar Donaufrage, nicht behaupten. Betreff der Sufteuitionen an die österreichisch-ungarischen Vertreter in dieser Richtung nicht genug im Klaren darübersei, wie weit sie diesfalls gehen soll und kann. Die Donaufrage ist eben Höchst komplizirter Natur und die faktische Lösung derselben, die unter dem Schuße des intakten Pariser 14 Jahren nicht gelingen wollte, wird fest angesichts des Versuches Nurlands, an den Beträgen zu rütteln, die nimmer dieser Frage ungarische Regt rung wolle die Aufgaben der Donauregulirung b-t Orjova Osterreich- Ungarn oder dem legteren allein vorbehalten, derr anlast ein Wiener Blatt bereits zu einem lebhaften Proteste, während doch zu demselben noch sein Anlaß gegeben zu sein scheint. Der Gedanke, daß Oesterreiche Ungarn die Regulirung nehmen ließ ; Ebensowenig wäre es etwas gar die die Hand Österreichische eigene Strom auf seiner ganzen Länge zum Nugen und zur Chre. Gedanke, eines Schifffahrtszolles dann während einem weiten diesfalls auf die zu fagen, eigenen Negulirung fremden Arbeiten vor, so Entiegliches, österreichisch-ungarische Monarchie ihren wichtigsten als schiffbar machen wollte, sich in entjeglich wäre der solchen Werkes doch Einhebung und gegen ein solches Projekt mit der Einwendung, die Dionarcie würde diese Kosten an ihrer Schifffahrt einbringen, so läge darin immerhin ein bestehendes Argument, aber dem gegenüber liege si doch bemerken, daß dann die Bortheile der Regurung auch nur und und zwar ganz ausschließlich zu Gute fügen, unter den Auspizien der europäischen Großmächte uns auf unserem eigenen Territorium einen Tribut zu Gunsten Kapitals auferlegt. In dieser Frage gibt es nur eine Alternative. Entwider man will die Regulirung der Donau oder man _sie, ist das Regulirungswert doch jedenfalls besser gesichert, wenn es Oeserreich-Ungern selbst wenn die seitens der Konferenz- Mächte die Hände nimmt, als mit Noth zu Stande gebrachte Regulivung bei Sulina ver Zeitraume von 14 Jahren Will man die Regulivung bei Orjova nicht, dann gesteht man, daß man die Konkurrenz auf der Donau fürchtet und thäte besser, dies offen hinter dagen Phrasen eine solche engherzige Politik zu verstehen. Wir glauben, Oesterreich- Ungarn fürchten, dient sie dazu, bei dieser Freiheit so wie Osten fluthen, lenken , unwahrscheinlich wesentlichste Moment, die Donau zur großen Welthandelsstraße nach dem Oriente zu machen, dann wird auch die Monarchie mit dem eisernen Thor des Verkehrs ihre Rechnung finden, unaufhaltsam, nach dem so muß auch der Zug des Handels sich dorthin Richtung ist ebenso unmöglich. Liegt, unserer Ansicht nach, bei welchem Defterreig- Ungarn selbst die Hand zur Regulirung des Donaulaufes bieten Schifffahrtsgebiet dieses Stromes fällt genau Grenzen zusammen , was nach dem Osten bin, das bildet unseren Markt und das eiserne Thor ungehindert paffiren zu können, zu als Das mit unseren namentlich diesen uns auf der Donau streitig zu machen, dazu gehört wohl mehr, als die bloße Möglichkeit für die fremde Flagge. Wenn mir so sperren umlegenheit, fömmt dungen naunfers zu sorgen, den Fein Bedürfnik die gestellt wird. Die Freiheit be Do, find wir wohl mächtig genug und bravzu empfinden, unsere Territorien an der Tonau einem europäischen Forum zu unterstellen, Aufland Sig und Stimme in dem Heute unsterrathe das Feld behaupten, in dem auch gat. Hoffentlich werden es tiese Ansichten sein, einen erschöpfenden Ausweis anfertigen lasse und dem Abgeordnetenhaufe vorlege. Der Landesverteidigungsminister war durch den Honvér-Oberst Bela © hiczy vertreten. In den Zentralausschuß wurden Au, Zhaap und Hufär entsendet, wo Die behufs Untersuchung der öffentlichen Fonds und Fundationen ausgesandte Kommission hielt am 14. b. IR. ihre erste Sikung ab. Zum Kommissionspräsidenten wurde an Stelle des Minister Szlávy der Abgeordnete Paul Nyáry gewählt. == Der Kommandirende in der Militärgrenze, FMEL. Mtolis nari, ist über Berufung Sr. Majestät hier eingetroffen. «= Die heutige Sittung der Reichsratäsdelegation wurde kurz nach 11 Uhr vom Präsidenten Ritter v. Hopfen eröffnet. Nach Verlesung des Protokolls fekte der Präsident die Versammlung von einer Zuschrift des Reichskanzlers in Kenntnis, in welcher dieser anzeigt, daß er wegen des heute unter Vorfis Sr. Majestät des Königs stattfindenden großen Ministercathes verhindert sei, der heutigen Sigung beizumahnen. Der Präsident beantragte mit Rücsicht, daß eben das Budget des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheit auf der Tagesordnung stehe, die Generaldebatte auf morgen zu vertagen , worauf er, nachdem seine Einsprache erhoben wurde, die Sigung Schloß. Nächste Sigung morgen 11 Uhr. > Der Burgerausschuß der Reichsrathedelegation hat am Sonnabend Abends eine Sigung abgehalten, in welcher über die Nachtragss Kredite für 1871 zu einmaliger Steigerung der Wehrkraft verhandelt wurde. Im Laufe der Debatte ergriff auch der Reichskanzler Graf Beust das Wort. Er besprach die Situation überhaupt und fand die Ablehnung des Eingehens auf die Berathung, die von Dr. Demel als Berichtertatter beantragt wurde, nicht eben angesressen. Der offizielle Bericht enthält über die Aeußerung des Grafen Beust zwar nichts Näheres, jedoch wird uns privatim mitgetheilt, da derselbe sich im Wesentlichen dahin ausgesprochen habe, daß er zwischen dem Frieden und einem Normal-Kriegsbudget keinen solchen Zusammenhang finde, daß er Einfluß nehmen sollte auf das Eingehen in die Berathung der Anforderung für Vermehrung und Kompletirung der Festungsgefüge und ihrer Munition, aber anderseits müsse er bemerken, daß man dieser Frage bei aller Friedensliebe und dem Bestreben, den Frieden zu erhalten, was auch sein aufrichtiger Wunsch sei, nicht aus dem Wege gehen könnte, um eben mit Nachwruch nach Außen hin wirksam sein zu können und gerade der aufrichtige Wunsch der Befestigung des guten Einverständnisses zwischen Oesterreich und Deutschland würde in dem Maße gefördert, als man in Deutschland zur Welterzeugung gelangt, dab auch Oesterreich als ein respektabler Faktor zu betrachten sei. Im Laufe der Ausschupfssung sollen auch von einigen Mitgliedern, besonders von Dr. Brettel wegen des beim Ausbruche des deutsch-französischen Krieges erlassenen Ausfuhrverbotes Vorwürfe erhoben worden sein, welches Verbot nur den Engländern und Amerikanern zum Nachtheile unserer Industrie zu Gute gekommen sei. Reichsk fanzler Graf Beust ermiderte darauf, daß es nun sehr Leicht sei, da man in den Hafen eines guten Einverständnisses mit Deutschland eingelaufen sei, sich gegen die Regierungsmaßregeln auszusprechen ; er müsse aber darauf aufmerksam machen, daß Oesterreich allerdings die Macht gewesen sei, die die Neutralität vor allen anderen am strengsten durchgeführt habe, und gerade dieser Umstand habe die wesentliche Unterlage der Verständigung, die gegenwärtig mit Prenken eingetreten ist, gebildet, wenn wir feit die sie nur die dies erst fort überrascht, deren einige, wenn hat die und für uns. in Frage unsere Interessin auf als daß eines Tages Bajió das in Ordnung gebracht einzubringen. Küme Schelfucht jeven Schritt Ungarns und 1856 an dieser Freiheit ter in nicht dem die Wogen dieses Stromes darüber ft man hinaus im selbst unser kabinet bei Orjova, neuer, fein auch Kosten eines eine umgekehrte hierin aus Ebensowenig zu desumentiren, nicht fehlen, in Frage, wo die Freiheit der Donau-Mür in in Donau die Donau sperren wollen, in Wien wirklich Wien vom rufft ist, selbst da die Stelle geschieht man nicht. Will Liegt, in auf Wir mit sollte, so besorgt der Donau, dann wird ed an Genfer Interesse im n zu Ofen stattfindenden Miz · =Der Gesundheitszustand des Herrn Ministers deannerm Paul Nanner,hat sich,wie die,,Ref.«'vernimmt, verschlimmert und macht 14. einen Wechsel im Bortefeuille des Innern unabhweislic. Toll ein hervorragendes Mitglied der Denkpartei in Aussicht genommen sein, welches die „Ref.“ nur deshalb nicht nennen will, um nicht den Namen eines Miinisterfanditaten in die Welt zu enden, bevor sie gegen ein Dementi vollständig sichergestellt it. „ Die dritte Sektion des Abgeordnetenhauses im Gefäßentwurf e den vom Landesvertreibinister vorgelegten Gelegentwurf in Angelegenheit der Vermendung der langgedienten Unteroffiziere, und nahm abweichend von der enthaltenen Bestimmung das Prinzip an, monats solche Unteroffiziere gelegentlich der Belebung von Amtsdiener, Kanzelisten, Hilfsbeamten- und Aufseherstellen in den Ministerien, politischen tes zu Theil wird, Eisenbahn und Dampfschifffahrtsunternehmungen, welchen die Unterftügung des Staatdie vom iers den mögen. Die im §. 10 enthaltene Bestimmung, wonach auch die Privatsinstitute verpflichtet werden sollen, die genannten Unteroffiziere anzustellen, wurde von der Sektion abgelehnt. Schließlich wurde ausgesprochen , es erscheine unumgänglich nothunwendig, daß die Regierung, noch bevor dieser Gefekentraurf in Gefekeskraft tritt, über alle jene Stelllen, bei deren Belegung die Unteroffizier vorgezogen werden sollen, dasselbe gu. b. M. unter dem Vorsiche Franz Dest’s I und Gerichtsämtern, sowie Staate erhalten werden, bei gleicher Qualifikation bei jenen berietb und schließlich bei allen jenen Instituten. Für am beiden vorgezogen ny met wird Ge, eventuellen Erzellenz Aus dem Reichstage. Präsident Somffich eröffnet die heutige Sikung des Abgeordnetenhanses um 10 Uhr. Auf den Ministerfauteuilg : Andräsiy, Bebetovics, Szlávy, Kerfapoly, Zeitetics.er Das Protokoll der jüngsten Giltung wird authentizirt. Der Präsident meldet mehrere Jurisdiktionsgesuche an, welche der Petitionskommission zugetrieben werden. Der Aba. Johann Bállyi bittet um dreimonatlichen Urlaub, der bewilligt wird. Der Wirthchafts-Ausschuß legt das Budget des Hauses für den Monat Jänner vor. Wird in Druck gelegt und auf die Tagesordnung gejebt. Be Mori. Wahrmann überreicht das Gesuch des ständigen Ausschusses des Israelitenkongreses, worin er bittet, dab die Beischlüffe und Operate des Kongresses mit Gefebeskraft versehen werden. Dieses Gesuch und die von den Abg. Gabriel Bendpeghy, Franz Desk Ianaz Helfy, Merander Zöröt, Albert Semjey und Johann Varady überreichten gelangen an die Petitions- Kommission. la Simonyi will zur Tagesordnung sprechen. Nach Erledigung der Gejegentwürfe des Landesvertheidigungs-Ministers sollen sofort das Budget und der Rechnungsabschluß verhandelt werden: Die Debatten werden morgen oder übermorgen beginnen; und doch haben die Abgeordneten wo nicht einmal die nöthigen Schriftstüde; das Summarium des Budgets fehlt noch und der Finanzminister will es nicht vorlegen. · ·» Krönnte zwar auch das Summarium anfertigen,allein seine Wähler haben ihn nicht hergeschickt,dawider Additionen vornehme. Das Haus möge also den Finanzman·11 herausfordern,auch das Summarium vorzulegen,damit aber«d«1e«Abgeordnete 11 Zeit haben,»das Summarium mit den anderen Schriftstücken des Budgets zu vergleichen, möge die Budgetgeneraldebatte auf den nächsten Montag umgesetzt erden. 5 Referent des Finanzausschusses·Koloman Szell:Der Finanzminister hat das Summarium dem Finanzausschusse vorgelegt und»der Herr En wird dasselbe als Beilage zum Generalbericht über das Budget erhalten. 3 . Nr af ? dent: Nach Beendigung des Refrutirungsgefet:entwurfes kommt also, dem jüngst gefaßten Beschlusse des Hauses entsprechend, der Bericht des Finanzausschusses über den 1869er Rechnungsabschluß und dann das Budget zur Berathung. Koloman Ghyczy: Nachdem noch nicht die Finanzausschubberichte über alle Neffortbudgets gebracht und vertheilt sind und die Abgeordneten diese doch zuvor studiren müssen, so möge zwischen der Verhandlung des Rechnungsabschlusses und der Aufnahme des Budgets mindestens ein Tag freigelassen werden. Der Antrag Ghyczy’s wird angenommen. Das Haus geht zur Tagesordnung über, auf welcher der „Geleb:entwurf über die Votkung des für die ungarischen Abtheilungen der Armee und Marine im Jahre 1871 abzustellenden KRefrutenfontinagents" steht. 7 . Referent des Zentralausschusses, Julius més ffy, verliert den Bericht des Zentralausschusses, den wir im Freitagsabendblatte auszugsweise mitgetheilt haben. « Präsident:Nimmt das Haus den Gesetzentwurf illgemeinen zur Grundlage der Spezialdebatte an oder»nicht? Emerichvänka:Und wo bleibt denn die Generaldebakte2 Es haben sich mehrere zum Sprechen vormerken lassen,und der Präsident fragt gar nicht,ob wir sprechen,sondern läßt gleich abstimmen. Präsident:Wer zu sprechen wünscht,der möge das Wort ergreifen . Emerich Jvanta wendet sich gegen die Mängel des Wehrgewetes, welche es Vielen, namentlich den Reihen und Angehörigen der höheren Stände ermöglichen, durch Hintertürchen und in Folge von Mißbräuchen der prinzipiell ausgesprochenen allgemeinen Wehrpflicht zu entziehen. Die Linienarmee leidet darunter nicht, denn diese bekommt ihre volle Zahl von Rekruten, allein die Landwehr leidet durch diese Mißbräuche und wird dadurch befürzt. Die Wehrpflicht ist eine allgemeine und muß jeden gleichmäßig treffen. Alle die minder kräftigen en können sich dem D Vaterlande in der Armee nüglich machen. 3 gibt unzählige Beschäftigungen im Heere, zu denen gerade feine kräftige,stämmige Bursche nöthig sind. , Da it der Dienst in der Kanzlei, im Arsenal u. s. w., zu dem auch Schwäclinge verwendet werden können und der Jet von durchaus kräftigen und anderweitig verwendbaren Oomvvuen versehen werden nur was natürlich nicht ohne Schaden für die Interessen der Landesvertheidigung geschehen kann. Es möge also das allgemeine Prinzip ausgesprochen werden, daß ein geringer Grad von Schwächlicheit noch nicht von der Wehrpflicht befreie, sondern daß die betreffenden Individuen entsprechend verwendet werden mögen. Nur so wird es möglich sein, den Mißbräuchen zuvorzukommen. Ein fernerer Uebel stand it, daß eine ganze Klasse der Bevölkerung sich dem Kriegspdienst völlig entzieht ; ich meine die aus Galizien und Polen eingewanderten und einwandernden „neuen Bürger”, die sich und ihre Söhne nicht tonstribiren lassen, unstät umherziehen, überall unter verschiedenen Namen erscheinen und thatsächlich von der Wehrpflicht gar nicht erreicht werden. a « « »« Von hundert wehrpflchtige Individuen dieser Art smrd kaum emeg eingereiht.Diese in Mißbrauche muß ebenfalls ein Ende gemacht erden. Es wird ferner eine andere Seria des Gesehes umgangen. Das Gefet bestimmt, daß die ungarischen Refruten nur in ungarische Regimenter eingereiht werden dürfen. Nun bestehen aber die ungarischen Artillerieregimenter zum großen Theile aus Ezeden und Hanaren, die Unteroffiziere und Offiziere sind Deutsche, die ungarischen Jünglinge aber werden zum Fabriwesen geschickt. Dies widerspricht dem Geseche und der Billigkeit. Korps Ungarn kommen, daß die Sprache is die Offiziere, wenn ihrer Mannjchaft erlernen, daß fein Vormittags 10 Uhr ihre erste Sichung, die lektere Die Justizministerial-Enquête in unserem Lande gleichzeitig antragten Verfahrens die Organisirung der Gerichte, m iz technischen ben tech: fie schon Fremde sind, nifcen Da gebildet werde. Ein fernerer Uebelstand zeigt sich in der Anwendung der Gefebhesbestimmung über die Einjährig Freiwilligen. Diese Gefeßesbestimmung will sein Privilegium für gewisse Klasfen schaffen , die reichen und gebildeten Säuglinge sollen ihre Wehrpflicht gerade so erüllen wie die armen, und ihrer Intelligenz entsprechend in leichterer Weise. Wenn man ihnen aber gestattet, in dem Dienstjahre auch anderweitigen Studien amzuliegen, wenn man für den Dienst nur einen kleinen Theil ihrer Zeit in Anspruch nimmt, dann wird dem Geiste des Gefetes nicht entsprochen, und die Institution der Einjährig-Freiwilligen it eine wußlose Halbheit. Redner will daher, daß die Freiwilligen in dem Dienstjahr ganz und vollständig Soldaten seien. (Beifall.) Rednert widerspricht dem falschen Glauben,als ob der Dienst in der Armee der Englinge den Vaterlande entfremde und weist zur Unterftügung seiner Behauptung auf das Beispiel Szechenyi’s, Weile leny’s und Anderer hin, die an Patriotismus nichts eingebüßt haben, zeogdem sie als Offiziere in der Armee gedient hatten. Er wünscht darum, daß jeder Jüngling ohne Ausnahme seine Pflicht ver Landesvertheidigung erfülle und fordert darum die Beseitigung der von ihm bezeichneten Uebelstände. Unter dieser Bedingung nimmt er den N und die Rekrutenoptirung im Allgemeinen an.Lebhafter Beifall. Graf Julius Andr&ffy anerkennt, da leider noch immer zahlreiche Misbräuche bei der Nefrutirung vorkommen ; ganze Klassen entziehen sich Konsequenz ihrer Wehrpflicht, in manchen Theilen des Landes wird die Befreiung der wehrpflichtigen Jänglinge systematisch betrieben, das ist nicht zu leugnen. Der Vorredner fertigt zur Bekämpfung dieses Uebelstandes ein rabditales Mittel vor. Es solleine Untauglichkeit geben ; jeder Jüngling, er sei tauglich oder nicht, wird ohne Rücksicht auf seinen Gesundheitszustand und seine Leibesbeschaffenheit eingereicht, und dann entsprechend verwendet. Auf diese Weise wird nun allerdings feiner entschlüpfen können, der affentirt werden soll, aber es werden Leute affentirt werden, die nicht dienen können und nicht dienen bilfen. Webrigens ist Redner fon selbst auf das, vom Borredner angeführte Prinzip, und in weniger extremer Form, verfallen und er wird demnächst einen Gefebentwurf vorlegen, der ähnliche Verfügungen enthält. Was aber die zweite Beschwerde betrifft, daß in ungarischen Artillerieregimentern Grechen und Hannasen dienen, so hat Nebner zu bemerken, daß die ungarischen Rekruten in jene technischen Korps eingereiht werden, welche Se, Majestät für ungarische erklärt hat; es war nun unmöglich, pröglich die czechische und mährische Mannschaft wegzufehiden ; allein wenn man konsequent durch eine Reihe von Jahren die ungarischen Rekruten in diese Regimenter einreiht, so werden sie zulest ganz aus Ungarn bestehen, was wohl auch der Vorredner eingehen dürfte. Repner bittet schließlich, das Haus möge den Gefekentwurf annehmen. 5 ., Meranver Mednyan B Ey führt das Beispiel des gegenwärtigen Volkskriegs in Frankreich (Elfen auf der Äußersten Linien) an, um zu bemessen, das nur eine geschulte und enttwicklte Volkswehr die Sicherheit eines Landes garantire. Ungarn’s Sicherheit wird nur dann garantirt sein, wenn doch zriedmäßige Entwicklung befand, weht diese auf eine Stärke von 700.000 Mann, damit ein Zwanzigstel der gesammten Bevölkerung, gebracht wird und wenn der ungarische Reichstag das ihm genommene Recht wiedererhält, über Krieg und Frieden zu entscheiden. So lange biefen von ihm gestellten Bedingungen nit Genüge geleistet ist, kann er den vorliegenden Gefegentwurf nicht annehmen. (Lebhafter Beifall von der äußerten Linken.) Karl Bobory wendet sich gegen den Gesehentwurf ; er will von der gemeinsamen Armee nichts willen und legt gleichfalls auf die Volkswehr das Hauptgewicht. Der Eretissche Minotaurus, ruft er aus, hat nur alle sieben Jahre vierzehn Opfer verschlungen , aber der Minotaurus des Ausgleichs mit seinen gemeinsamen Angelegenheiten verschlingt jährlich 44.000 Opfer. Vo mweist der Theseus, der unter Bolt von diesem Ungeheuer befreit ? (Stürmischer Beifall von der äußersten Linken.) Er nimmt den Gelegentwurf nicht an. Johann Kiss kann seine Hand nicht dazu bieten, daß man 44.000 Familien des Landes ihre Söhne, ihre Stuben, ihre Ernährer entreiße und sie in eine Armee einreihe, welche gegen die Freiheit und Selbstständigkeit des Landes verwendet wird. Das kann und will er nicht thun. Das Wehrgefett hat auf zehn Jahre hinaus die Höhe des jährlich zu votirenden Rekrutenkontingents festgestellt. Allein seit drei Jahren hat Ungarn schon um 30.000 Mann mehr Rekruten geheilt, als es selbst im Sinne des Mehrgefebes zu stellen verpflichtet wäre. Unter solchen Umständen votirt er nicht einen einzigen Nekruten und verwirft den Gefegentwurf. Ernst Simonyi wil, dak die Rekruten nicht für die Linie, sondern für die Landwehr abgestellt werden. Das Beispiel Frankreichs hat gezeigt, daß die Armee das Land entehrt hat, während die Boltswehr die Chre desselben mieverherstellte ; die Regierung möge von diesem Beispiele lernen. Er will an, daß die Mißbräuche bei der Refrutirung beseitigt werden. Die Strenge der Verfügungen möge er aber nicht gegen die sich Losmachenden Infividuen, sondern gegen die Beamten wenden, die jenen zur Befreiung verhelfen. Er votirt den Gefebentwurf nicht. 12 Uhr: Koloman Tipa ergreift das Mort, über Einführung einer neuen auf die Műndeliichkeit und Unmittelbarkeit basirten Brozerorderung hielt ge welcher Se Erzellenz der Herr Justizminister persönlich präfigirte. Der Herr Minister begrüßte die elt ágal und feste in einer erschöpfenden Ausführung die Wichtigkeit der Aufgabe, welcher sich die Kommission unterzogen, auseinander, deutete auf die außerordentlice Tragweite der beabsichtigten Reform hin, die berufen sein wird, die Moralität und das Rechtsgefühl zu heben , die Faktoren der Justizpflege auf jene Höhe zu stellen, welche dieselben in jedem geordneten Rechtsstaate einzunehmen berufen sind, hob hervor, daß bereits als Vorbedingung des be: das Gejet über die richterliche Gewalt u. s. w. geschaffen seien, womit Hand an das Werk selbst gelegt werde, und stellte der Kommissionerlich als Berathungsgegenstände den modus procedendi und die prinzipielle Seite des Entwurfes auf, ohne ein Eingehen in gebracht , die Details zu verlangen *). Hierauf wurde von einigen Mitgliedern in Anregung welche ich auch Durchführung der unter unseren Verhältnissen erforderlich laufe der buche, die Unfertipfeit meisten Fällen zur Mündlichkeit und Unmittelbarkeit im Prozeßverfahren Mangel seien, auszusprechen. Im Ber der hierüber entsponnenen Debatten wurden als Hindernisse die Unzulänglichkeit für das mündliche Verfahren gehörig geschulter Richter und eines fodifizirten nicht den Thatbestand, sondern Gefebt und Verworrenheit unserer Rechtszustände, welche in Frage von den vielen und aus den verschiedenen Epochen iystemlos bestehenden Gefegen nslebentreten des fraglichen Verfahrens noch zu heben seien, — wenn dies geschehen, würde man das beantragte Verfahren bemwillkommnen. Dem entgegen wurde von andern Mitgliedern bemerkt, daß das mündliche Verfahren in Ungarn nichts Neues vor 1848 in Zivilrechtsangelegenheiten , als Strafsachen eingeführt war, sich vollkommen bewährte sowohl die Richter, als auch funden haben , auch materielle Privatrecht nicht Fadifight lie verfahren vorzüglich ; zeitig mit und und doch bewähre sich das münd: dem neuen Prozeßverfahren die in Anwendung zu bringen sei, hervorgehoben ; alle Schwierigkeiten, die vor dem sei, indem dasselbe schon auch im Jahre 1853 in und bald darauf vollkommen dareinge, und England sei das im Falle das bürgerliche Gesehbuch gleich eingeführt würde, würde dies nur eine Schwierigkeit mehr bilden ; die Richter werden bei dem beabsichtigten Verfahren nach denselben Gefegen und Prinzipien urtheilen, wie bisher, doch wird die Mündlichkeit und Unmittelbarkeit von denselben größeres Studium mehr Fertigkeit erfordern, somit zur Kreirung eines durchwegs tüchtigen Richterstandes wesentlich beitragen, andererseits wurde auch seitend der Parteien und deren Vertreter nicht jene Art der Vertheidigung und Prozestverschleppung gebracht werden können, womit bei dem schriftlichen Verfahren wärtig Teile vermindern ; — endlich wurde betont, daß bis zum Inglebentreten des mündlichen Verfahrens alle Barbedingungen bestellen, nämlich: nung Strebensrichter, Gerichtsorganisation, Notariat, Advofatenord: der Herr Minister mit Vergnügen und erklärte, daß der Möglichert der Durchführung des beantragten Verfahrens im Allgemeinen darum angeregt wurde, weil in der allgemeinen Meinung die Ansichten getheilt sind, er somit nüßlich war, die Gegenansichten begründen zu hören, und sich alle Stimmen ungetheilt für die Einführung der Diüglichkeit und Unmittelbarkeit erklärten, und nur über das Mehr oder Minder der noch zu überwindenden Schwierigkeiten als Borbedingungen die Ansichten auseinandergingen. Tonstatirte Dies Ge. Erzellenz zur Einführung des betreffenden Gefeges sowohl die Organisirung der Gerichte als auch des Notariates und der Novofatie in’s Leben getreten sein werde — anerkannt — die Schwierigkeiten des Anfanges und sieht es sehr gut ein, daß insolange wir opfermüthige und wissenschaftlich durchgebildete Nichter haben werden, wir den ganzen Naben dieser beabsichtigten Reform nicht verspüren werden ; doch gibt er der Hoffnung Raum, dies zu erreichen und betrachtet diese Reform als einen Sakkor zur Erreichung desselben. Zuletztt wurde über Antrag des Herrn D.SzilingM engeres aus wenig Mitgliedern bestehendes Komite zur Begutachtung VI Die Rede selbst werden wir in einem größeren Auszugemors gen mittheilen, der Prinzipien bei der erforderlichen Vorbedingungen zum Anstehentreten des Gefeges ermittirt ; die Mitglieder dieses der Herr Stiftisminister ernennen. A Wien, 15. Jänner. Wenn von einem Zusammengehen en mit Oesterreich auf der Konferenz die Rede ist, so wird Dieses Zusammengehen durch die Instruktionen, welche der diesseitige Gesandte für die Bontusfrage erhalten hat, sicher nicht erschwert. Die Aufrectthaltung und Stärkung der Autorität des europäischen Nreopags im Orient mit Hintanhaltung jeder einseitig übergreifenden Präponderanz im Allgemeinen, sodann speziell die Einwirkung von Bürgschaften gegen Uebergriffe Ruhlands an Stelle der ihm eventuell im schwarzen Meere zu machenden Konzisionen — das ist ver Rabıren, in welchem sich das Programm weiterreichh bewegt und dieser Nahınen ist weit und elastisch genug, um jeder Macht, die nicht die Wahrung der spezifisch tuffischen Interessen verfolgt, in Anstrebung des Allen gemeinsamen Bieres die vollste Selbstständigkeit zu Laffen. Wenn übrigens neuestens hin und wieder von einer österreichischtuffischen Annäherung mit oder ohne die Vermittlung Preußens die Rede ist, so ist es allerdings richtig, daß es in den Organen von nationaleuflischer Färbung an gedrufen an Oesterreich ebenssowenig fehlt, es darf gleichzeitig Konstatirt werden, da die Antwort, in welcher Graf Beust das Texte czechische Biomemoria abgefertigt, im Petersburg fos wohl in den Seiten des Hofes als der Regierung auf das Tiefste und Impfinplicite berührt hat, obgleich die offizielle Preise strengstens ausgeriefen it, sich jeder bezüglichen Erörterung zu enthalten, und gleich der sterreichische Gesandte niemals eine biesfarbige Neuerung von amtlicher Seite entgegenzunehmen. Vagesnetigkeiten. Der Bischof von Stuhlweißenburg, der nd immer in Rom die Segnungen der päpstlichen Unfehlbarkeit noch einträglicheren Fevenuen seines Bisthums genießt, ist, wie , EM." vernimmt, vom Baron EdtY 88 aufgefordert worden, Ende Februar seinen Bischofssig wieder einzunehmen, weil sonst der Kultusminister auf eine anderweitige Begehung desselben müßte. Wir würden uns freuen, fein sagt „EN.“, wenn dies Gerücht sich bestätigen sollte, obwohl, was uns betrifft, Herr Jet. Ifaluft bleis als an Ausbrüchn fanatischen Hafses gegen das Deutschtribum , aber Episkopalung einnimmt. (Grillparzers Geburtstag) hat auch in Pest eine partielle Feier gefunden. Herr Dr. 3örster, welcher gestern Abends zum legten Male spielte, nahm, als im „Leit der Handwerfer“ eben von dem Jette gesprochen wurde, die Gelegenheit wahr, auch an den 80. Geburtstag Grillparzer’s zu erinnern. Er brachte dem „österreichischen Dichter”, dessen Werke auch hier seit so vielen Jahren schon so ein Hoch dar, in welches das alle Räume des stimmte. ' fügt „Hon“ dieser Nachricht hinzu, war erschüttert von dieser Nach: (Ei11 vom Schicksal Verfolgter.)Am 14.d.Vormittags umnuhr erschoß sich,wie wir bereits meldeten,im Komistatshause ein Komitatshuß ar.Jeder,der den Unglücklichensgekanntricht.Der Selbstmörder war ein Graf Stadnicki,50 Jahre alt,der Abkömmling einer vornehmen polnischen Familie.Sein Vater stellte im Jahre 1832,gelegentlich des polnischen Freiheitskampfes,auf eigene Kosten ein Regiment,in welchem sein älterer Bruder als Oberst diente, er wurde jedoch gefangen nach Sibirien geschleppt,wo er auch starb. Das Vermögen der Familie wurde konfiszirt,und trotzdem daß SI. damals nur 11 Jahre alt war und an dem Aufstande gar nicht theilzurückgehalten.Er flüchtete sich zu seinem Onkel nach Galizien, der ihn in eine Militär-Erziehungsanstalt gab.Später nahm er Dienste in der österreichischen Armee als Offizier,beteiligte sich als Honved-Rittmeister am ungarischen Freiheitskampfe und bat sich,wie er dies auch beweisen konnte,fm Kampfe so hervor,daß die Ungarn einen Sieg über die Raitzen seinem persönlichen Muthe zu danken hatten.Als er im Jahre ISSs von dem Aufstand ein Polen Kunde bekam,eilte er in die Reihen seiner Landsleute, auch sein Hier jedoch wurde er von den Kussen gefangen und in zwanzigjährige Verbannung nach Sibirien geschickt.Auf wunderbare Weise gelang es ihm,von hier zu entkommen und nach zahllosen Leiden und Irrfahrten endlich nach Pest zu gelangen,wo er beim Ministerium um eine Anstellung einkam, da aber hier sein Bittgesuch mit alle 11 auf sein Vorleben bezüglichen Dokumenten in Verlust gerieth und er sich daher nicht ausweisen konnte,auch materielle Note über ihn hereinbrach,so sah er sich nach einem Dienste um,konnte jedoch lange keinen erhalten sodaß er Steine zum Bau und Säcke auf die Schiffe trug. Endlich nahm einer der Vizegespane des Pester Komitats ihn provisorisch als Komitatshußar auf,doch wurde er nicht für den gewöhnlichen Dienst,sondern,da er ein gebildeter Mensch war,eine schöne Handschrift schrieb und besonders im deutschen Konzept tüchtig war im Fistalantte als Aiianuensis und manchmal auch als Schreiber benutzt.Im Dienst war er gewissenhaft,von verschlossenem Wesen und seinen desperaten Gemüthszustand konnte Iwan in letzter Zeit nur daraus errathen,dass er manchmal über das Maß trank.Am verflossenen Samstag Vormittags trat er ruhig in die Wachtstube,setzte sich auf das Bett,zog eine kleine Doppelpistole hervor,und schoß so ins Herz, daß er, ohne einen Laut auszustoßen, der Länge nach auf das Bett zurücksank,und todt blieb,ohne dass Blut aus seiner Wunde entströmte Die Leiche wurde zur Obduktion in’s Rochusspital gebracht und von dort beerdigt.Friede seiner Asche! (Postraub.)Nach"Nagyvar"soll am6.d.der Postwagen" zwischen Szekelyhid und Dioszeg ausgeraubt worden sein. (Maßregeln gegen die Ueberschwemmung.) Wie die,,N.Tem.Ztg.«erfährt,hat das Kommunikationsministerium eine Kommission, bestehend aus dem Ministerial-Ober-Ingenieur Sofef Közl.«erzählt folgende Geschichte:Der Akna-Sagatager Insasse J. M. begab sich nach Sziget, wo er als Salzhauer sich verbungen, mit einer Barsschaft von 40 fl., welche er in eine Schweinsblafe gethan und biese in seinen Mantel gestedt hatte. In Bárcfalva kehrte er in einer Schärfe ein, um more patrio fich einen Schnaps geben zu lassen. Als es nun zum Zahlen kommt, sucht er in der Tasche seines Mantels, Egert,dem Grafen Andreas Csekonics,Baron Bela Lipsthan und dem Ingenieur der Bega-Kanalleitung Herrn Mokry entsendet,zur Erhebung des Schleusendurchrisses bei Kostely und der übrigen Durchrisse,sowie zur Veranlassung der sofort nöthigen Maßregelnz zugleich wird dem Ministerium ein motivirter Bericht einzusenden sein,wie derlei Unglücksfallen für die Folge gründlich vorgebeugt werden könne.Außerdem hat der erste Vizegespan des Temeser Komitates auf Donnerstag die Interessenten des Temeserrnt des angrenzenden Torontaler Komitats zu einer Konferenz über die nothwendigen Abhilfsmaßregeln eingeladen,welcher Konferenz auch die bis dorthin zurückgekehrte ministerielle Kommission beiwohnen wird. (Die Schlußverhandlung)gegen den russischen Stabscapitain a.D.,Grafen Demeter Apraxin und den berüchtigten Wucherer Hermann Figdor,beide wegen Betruges angeklagt,wird am 17.d.in Preßburg beginnen und dürfte voraussichtlich drei Tage in Anspruch nehmen. (Das Marmaroschei-Komitat)bat im verflossenen Jahre 944 fl.an Schußprantien für erlegte Raubtiere ausgezahlt,deren Anzahl sich auf 7s Stück belief;namentlich waren darunter 67« alte und 12 junge Bären,40 alte und 10 junge Wölfe. (Jagdunfall.)Am 4 d.M.gingen aus Paris vier dorstige Müller in dem nahen Römlöder Gebirge jagen.Zwei derselben stiegen auf den Bergrücken,die beiden andern blieben in den bewaldeten Thalgruben.Da sie hier auf kein Wild stießen,so stiegen sie gleichfalls den Berg hinan.Als sie jedoch durch ein Walddickicht sich hindurcharbeiteten,ging dem Einen derselben,St.Simon,das Gewehr, das an einem Ast hängenblieb,los und traf den vorangehenden Joh-Roka so unglücklich,daß er todt zusammenstürzte.Auf den Schuß kamen auch die anderen Jagdgefährten herbei und trugen nun den Unglücklichen,der eine Witwe und eine Tochter hinterläß,auf einer aus Baumzweigen improvisirten Tragbahre nach Paris. (Statarium über einen Hund.) Der , Szigeti im Appolaten, den welches Mir wollen, Allgemeinen über dab zu die die Advotaten oft großer Unfug getrieben wird, u. a. den ungarischen D Vorbedingungen, und sich in Württemberg, Baiern w. bereits eingeführt sein werden. Nachdem noch bemerkt wurde, daß die bürgerlichen in Anwendung gegen sich somit auch Besprechung die ro bis ·, ... den fan, genommen Haufes two dicht Neferenten-Entwurfes, es ihn beliebt, wenn er nur j Manchen erfreut haben, füllende hatte, Publiktum wurde mit und Komites in spezieller Beeichnung der age getreten ist, nicht einen unigarischen minutenlangem längsten g bis Applaus ein: Sind esantheil am ob: und die bedacht Vermögen ALT 7 vil ki