Pester Lloyd - Abendblatt, Februar 1871 (Jahrgang 18, nr. 26-48)

1871-02-01 / nr. 26

»Ja-sw- , sgt Zr = u . P 1871. — Ar. 6. I Die einzelne Nummer Toftet 4 fr. 5. 93.) Je Wiliwod, 1. die­ ­ Die Rodififationd:Subkonmiffion, ben merbe. Diesbezüglich wurde im Laufe der Berathung der Sitzminister zur Berathung und Mündlichkeit ruhenden neuen Zivilprogeßordnung ernannt wurde, hielt am 30. v. M. unter dem Vorsige des Präsidenten der königlichen Tafel Nikolaus Szabó ihre Fonstituirende­­iltung ab ; die Mitglie­­der der Kommission sind: Nikolaus Mihailovics, Senatspräsi­­dent bei dem obersten Gerichtshofe ; Theophil Beiliber des­sen Schlüffig zu werden ; obersten Fabinyi Gerichtshofes, Advotat Peter Busbach, Ministerialrath Halmofy, und die Sektionsräthe Der fiverius Szilágyi und Valentin Detr­ő. Der Vorfigende eröffnet die Berathung, indem sion auffordert, betreffs der Modalitäten der Arbeiten und Berathun­g d­es Vorgehen im Unteresse der Justizpflege wünschenswerth steh­t, die Kommission möge ss nicht mit Motivenberichte des ersten Referenten begnügen, ihrer eigenen Mitte je nach Bedarf einen oder mehrere Referenten entsenden, die die einzelnen Partien des und Entwurfes welche sozusagen ein fontraditiorir Erörterung im hohen Maß förderlich wäre, viel Zeit in Anspruch nimmt, wogegen erster Reihe das Erfordernis vielmehr neuerdings zu und selbstständige Referate auszuarbeiten hätten. Hienach lägen der Kom­mission immer zwei Referate vor, jedes Verfahren gestatten würden, was einer gründlichen, eingehenden Der erste Referent habe seinen Bericht betreffs der Prinzipien der Brozekordnung bereits unter­­breitet ; derselbe möge nun zwei Referenten zugetheilt denselben zu prüfen und hienach ihr­e Rteferat abzugeben hätten. Grit wenn diese beiderseitigen Arbeiten den Mitgliedern der Kommission vor­­liegen werden, soll dann die Berathung über die Grundprinzipien be­ginnen. Das Resultat verselben würde dann dem Plenum Gut­­heißung vorgelegt werden, und erst dann die Spezialberathung aufge­­nommen werden. Das auf diese Weise zu würde dann der Juristenwelt übergeben Stande gebrachte vom praktischen und theoretischen Standpunkte abzugeben Gelegenheit haben wird. Gegen dieses Verfahren wurde vorgebracht, daß dasselbe sehr wieder betont wurde, daß in gründlichen Berathung in Betracht aber spreche für den vorgebrachten Antrag welcher­ übrigens nur dem Vorgehen nachgebildet ist, das in Bezug auf kodifikatorische Arbeiten in ganz Europa eingeschlagen wird. Der An­­trag wurde hierauf auch einhellig zum Beichlusse erhoben und Ministe­­rialrath Halmory der Beiliger des obersten Gerichtshofes, Babos, mit dem Referate betraut. Auch dem Wunsche wurde Ausdruck gegeben, daß den Kommis­­sionsmitgliedern zu ihrer Orientirung alle Justizenttwürfe, Reichstage gegenwärtig vorliegen oder die demselben unterbreitet werden sollen, künftig mitgetheilt werden sollen. Der Vorligende versprach, dies­­bezüglich das Erforderliche nach Möglichkeit zu veranlassen. Endlich wurde auch der Umstand zur Sprache gebracht, daß die Legislative vermädheit betreff3 der Gerichts-Organisation und der richter­­lichen Kompetenz Beischlüsse fassen wird; wenn auch einerseits allgemein anerkannt wurde, daß die in Rede stehende Gerichts-Organisation der auf den Prinzipien der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit ruhenden neuen Prozeß­­ordnung kaum zu präjudiziren vermag, so wurde anderseits hervorgehoben, daß die Frage der richterlichen Kompetenz mit der zu schaffenden Zivil. Wenn daher die Gefeggebung in Bezug auf die lehrere Frage recht ohne Bezugnahme zipien der Deffentlichkeit und Mündlichkeit schlüssig‘ werden sollte, so würde die Nothwendigkeit eintreten, bei der Einführung dieser großen Prinzipien in unsere Prozesordnung, die Frage der richterlichen Kom­­petenz einer neuerlichen Beschlußfassung dieser Erwägungen zu unterziehen. Dies wäre­­ aber seit dem Jahre 1868 die dritte Wenderung in der Kompetenzfrage, was gewiß nicht im Interesse einer geordneten Gerichtspflege liegt. In Folge sprach die Kommission ihre Ueberzeugung dahin aus, daß, obwohl die Gerichtsorganisation recht gefeglich geregelt wird, betrefft der richterlichen Kompetenz die Bestimmungen der recht bestehenden Zivilprogehordnung aufrechterhalten werden und eine neuer­­liche Kompetenzreform erst bei der Durchführung der Deffentlichkeit und Mündlichkeit plangreifen möge. Sollte aber die Gereggebung auf diese­­ im Interesse großer Prinzipien verlangte Vertagung nicht eingehen, dann muß die neue Kompetenzordnung so abgefaßt sein, bab sie in den Rahmen der zu Schaffenden P­rozeßordnung hineinpasfen. Diese Er­­wägungen wird der Vorfigende dem Justizminister unterbreiten, man Babos, eingebenveres Berweilen berathung zu Gute, zu fommen die bat, bieses der auf um er bemerkt auch ein Weberstürzen oder ein Geizen Babe wäre, als ein planmäßiges, Raschheit am förderlichsten sein wird. prozeßordnung we­­sentlich zusammenhängt. bei den Grundprinzipien Vorgehen auf fomme ein längeres, der Spezial: von Glatten ge, Claborate und ‚dem dann einer dem werden, welche vom Ju­­li die Kommis­­werben, "welche den Prinzipien der Oeffentlichkeit zugleich, hab wenn auch ein ta jo mit gründliches Ueberbies später und Kolo, welche dem ist, aus zur ber Zeit umfom weniger erfolgreicher melde Antrag prüfen ihr auf doch am bie­ge Elaborat die Brinz Votum ” b­ich ich Aus dem Heihistage. Präsident Somifich eröffnet geordnetenhanses um 10 Uhr. Auf den Minister lauteuil3 in Stratimirovica denen wir leben, sind so ernst, und Das em uger­iefen werden, der jüngsten Geisung wird authentizier.. Der Präsident meldet mehrere Gesuche an, welche ebenso wie das vom Ab­­geordneten Johann Uhlärff eingereichte der BVetitionskommission es für eine Pflicht gegen “das Vaterland erachte — wenn ich poittschte, über alle Richtungen unserer Belitit aufgeklärt zu sein. Der Here Ministerpräsident hat mir vor einigen Tagen Aus­­kunft gegeben über die Beziehungen unseres Staates zum Weiten. — Dbereich umsere diesbezügliche Politik nicht billige, und demnächst Gelegenheit finden dürfte das „warum” ausführlic zu motiviren, so sonstatire ich doch mit Befriedigung, daß Ungarn ma­ßgebenden Ein­­fluß auf die Politik der Monarchie ausübt. Bei dieser nun offiziell zugestandenen Einflußnahme Ungarns, wird man es natürlich finden, wenn ich unsere Regierung auch für andere Akte unserer äußeren Politik verantwortlich mache. Außer dem Noten­wechsel, die Entente mit Preußen betreffend, deren treffend, es dringend geboten . Namentlich ist mir eine Note aufgefallen, die an unsere Agen­­ten in den Donauländern gerichtet ist, und im Anhange zum Rothbuch veröffentlicht worden ist. Dort lese ich folgenden bedeutungsvollen Baflus: „Gleichwohl dürfte Schüchterung der christlichen Völker, sein, daß €. G. die dortigen­ Machthaber in der allein richtigen Auffassung der Sachlage bestärken und fon seinen Zweifel darüber lassen, daß wir jedenfalls fast entschlossen sind, an den Grundfäßen, welche duch die europäischen Vereinbarungen von 1856—1858, sowie durch die nachfolgenden Kon­­ferenzbeschlüsse hinsichtlich der politischen Cifstenz der untern Donau­­länder aufgestellt wurden, nicht rütteln zu lassen, und für deren Auf­­rechthaltung nöt­igenfalls­­ die ganze Kraft der Monarchie einzufeßen.” Dieses ist offenbar , eine ganz unverblümte Drohung mit einer bewaffneten Intervention zu Gunsten der Türkei, ein Verfuh­rität und der Befestigung unserer freiheitlichen Zustände I­ei­te zur Ein: für den Fall ihrer legitimen Aspi­­rationen zur Befreiung von der mohammedanischen Gewaltherrschaft. Dieses ist offenbar eine ganz unverblümte Drohung mit einer bewaffneten Intervention zu Gunsten der Türkei, ein Beru zur Ein­­flüchterung der christlichen Bölter für den in ihrer legitimen Aspiz­iationen zur Befreiung von der mohamedanischen Gewaltherrschaft. Diese Betrachtungen bewegen uui folgende Interpellation an den Heren Ministerpräsidenten zu richten : BE Erwägend, daß eines der Postulate unserer zukünftigen Prospe­­im der nichti- unserer Monarchie zur orientalischen tage liegt ; erwägend, daß Graf Beust durch obige Note offenbar den Aspiz­iationen der christlichen Völker der Türkei es entgegentritt und diese für alle Zeiten der Monarchie zu entfremden rnstirt hat ; erwägend, daß es eine bedauerliche Inkonsequenz it, für Au­edtbal­una Linien einzustehen, während man selbst eine Verlegung­waffneter Intervention in Aussicht stellt , frage ih, den Herrn Ministerpräsidenten : 1. 06 die ungarische Regierung auch durch die Drohung bei der in dieser Note­­ des Grafen Beust befolgten Politik einverstanden ist ? 2. Ob sie dafür sorgen solle, damit in Bezug auf die orienta­­lite Frage eine liberale, die Emanzipation der Christen unterftügende Politik seitens der Monarchie befolgt werde? 3. Ob der Herr Ministerpräsident dahin wirken wolle, damit Noten, eine noch ·­ wichtigere Stellung die heutige mit Giltung des ADB: finde ich auch an: orientalische, be­­ : Gorove, Szlávy, Fejtetics. : Öeehrtes Haus! die Lage Europas Srage, bes Parifer Vertrages in desfelben die erfter ijt Die Zeiten, fo abnorm, eine jene Neutralität, die er in Bezug auf den Melten so warm vertheidigt, auchbin Bezug auf­ den Diten eingehalten werde ? Kommunikationsminister Stefan Gorove: Das a. Haus hat über den Antrag des a. Herrn Aba. Crnst Simonyi den Kommunika­­tionsminister, beschlussweise beauftragt, die Urkunden vorzulegen, welche das Verhältniß des Staates zu jenen Bahnanstalten klar­stellen, die zur Zeit der Konstituirung des ungarischen Ministeriums bereits bestan­­den hatten. Indem ich nun diesem Auftrage entspreche, habe ich die Ehre, die verlangten Schriftstüce dem Hause vorzulegen. Nur muß ich bemerken, daß, wenn ich nur die vom Herrn Aba­ Simonyi verlangten Schriftstück vorgelegt hätte, das g. Haus nur ein unvollkommenes Bild des Rechtsverhältnisses des Staates zu den erwähnten Verkehrs­­anstalten erhielte. · · Der Herr Abgeordnete weiß beispielsweise»rxur von zwei Ver­­trägen mit der Südbahn,während deren 22 ex 11 t1ren.Es sind im Ganzen Ss Schriftstücke,die ich vorzulegen die Ehre habe,die sich meist auf die Süd-und Theißbahn beziehen und um»denn Druckle­­gung ich bitte.Es ist selbstverständlic­­,daß ich auch in Zukunft die Urkunden in Betreff neu entstehender Rechtsverhältnisse mit Verkehrs­­anstalten dem Hause vorlegen werde.(Lebhafter Beifall­) Ernst Simonyi ist dem Minister dankbar dafür daß er in so vollständiger Weise seinem Verlangen entsprochen.Daß Redner nur zwei Verträge vorgelegt­en wollte, während deren bezüglich der Süd­­bahn 22 er­ltiven, hat seinen Grund darin, daß er sich über a­ante nicht so ausführlich unterrichten konnte, wie ber inn­ter. Das Haus übergeht zur Tagesordnung und fegt die Spezial­­debatte über das Budget des Handel, Aderbau­ und Gewerbemini­­steriums fort. In Verhandlung steht Titel I „Handels, Montan­, Industrie­­und auswärtige Handelszwecke”. Zur Bost 4, Rubrit 1: „Für, die Pester Handelsakademie 10.000 fl.” (präliminirt 15.000 fl.) bringt Karl B. Sz­athlemäary einen Beischlagantrag ein, wonach das Haus die Regierung beschluß­­meise anmelsen soll, einen Vorschlag in Betreff der Errichtung einer Staats­ Handelsakademie in Pest oder anderwärts im Lande dem Hause vorzulegen. Er motivirt dies damit, daß die Pester Handelsakademie nicht genügt ; die zu errichtende ungarische Handelsakademie wire auch ungarische Konsuln bilden, denn wie die Liste der Konsuln bet­en sich in derselben Foum drei oder vier Namen, die unge Ti­ingen. · » «­­Minister Szk­ivy ist nich­t dafür,daß man1­n einem Lande, dem es an Geld und am ausgezeichneten Lehrkräften fehlt, größere Fachlehranstalten errichte. Was die deutschen Namen der Konsule be­trifft, so beweisen diese nicht­ hinsichtlich der Landsmannschaft. Denn wenn jemand beispielsweise Hengelmüller heißt, so man er darum ein ebenso guter Ungar sein, wie etwa Horn oder Wahrmann. (Heiterkeit.) Der Antrag Szathmáry’s wird angenommen. Zur Bost „Kosten der Ausarbeitung des neuen Berggesegent­­wurfes, 1200 fl“, ergreift Thomas Beckey das Wort und richtete folgende Interpellation an die Regierung : It das so lange in Aus­­sicht gestellte Berggefet bereits ausgearbeitet und wann wird es dem Hause vorgelegt werden? Ferner: Wil die Regierung nicht dafür sorgen, hab in dem Urbarialgelegentwurf nicht das Verhältniß des Grundeigenthümers zum Bergbau, namentlich aber die Frage des Steinkohlenschurfes nicht präjudizirt, sondern es dem Berggewebe vor­­behalten werde, die Frage des Steinkohlenbaues in liberalem Sinne und in einer Weise, die geeignet ist, die Entwickklung des Steinkohlen­­baues in Ungarn zu befördern, zu lösen ? · Unterstaatssekretär Wilhelm Feßt.Auf die zwei Fragen des Herrn Vorredners habe ich die Ehre gone zu eriwidern. Was den Berggefegenzwwurf betrifft, so hat die Regierung eine Enquete von Sach­verständigen berufen und nach Vernehmung versehlen den Gefegent­­wurf peter, der bereits seit einem Monate ausgearbeitet und gedruct it, und den Montandistrikten zur Begutachtung ee wurde. So wie die Gutachten eingelangt und entsprechend benütt sind, wird der Gefegentwurf dem Hause vorgelegt werden. I­m Betreff der zweiten Frage muß ich bemerken, daß das Ur­­barialgeset sich nicht auf das Moritum der Steinkohlenschuh­frage erstrebt ; diese Frage wird im Berggefegentwurfe in Liberalem, der Entwickklung des Steinkohlenbaues förderlichem Sinne gelöst. Das Urbarialgefes bezieht sich auf den status quo und regelt nur die Verhältnise zwi­gen gewesenem Gutsheren und ge­wesenen Hörigen, das meritorische Verhältniß in Betreff der Norm, die für die Erlaubnis zum Abbau der Steinkohle bestehen sol, wird nicht geregelt, da Uxbarialgejeb prä­­judizirt also das Berggeies gar nicht. Die Post wird votirt. Titel 2 wird mit 39.000 fl. votirt. e. Ä . : Aus der österreichischen Delegation. (Abendfigung.) Bet. 31. Jänner.. Nach Wiederaufnahme der Sikung gelangt der lechte Buntt des außerordentlichen Grforvernisses den erhöhten Stand der Pferde betref­­fend, zur Verhandlung. Der Ausschuß beantragt : ES werde dem ge­­meinsamen Kriegsministerium zur Deckung der schon im Jahre 1871 aufgelaufenen al dann derjenigen, die bis zur Beendigung der supersive directzuführenden Reduktion der Mannschaft und des Pferde­standes noch unumgänglich nöthig sein werden, der Betrag von 950.000 bewilligt. — Graf Faltenh­ayn beantragt, er mögen der Regierung zur ruhigen und zweckmäßigeren Durchführung, bis Ende April fl. 1.924.000 bewilligt werden. Für diesen Antrag sprechen Fürst Sablonovsk­, Baron Gablenz, und der Antragsteller, gegen denselben Dr. Herbst, Dr. Sturm und der Berichterstatter, worauf derselbe ange­­nommen wird. » Nun gelingt der in suspenso gelassene PostexI 23 zur Ver­­andlung.Der Ausschuß beantragt die von der Regierung zur An­­schaffung eines Vorsichtsvorrqthes von 10.000 Stück Sätteln geforder­­tenfs­ 70.000 nicht zu bewilligen.Graf Falkenhayn beantragt die For­­derung der Regierung anzunehmen, nach kurzer Debatte, an welcher ih Dr. Sturm, der Kriegsminister und der Berichterstatter betheiligen, wird der Antrag der Regierung zum Beschlusse ehhoben. Titel Nemontirung, in welchem der Ausschuß beantragt für den Ankauf von Pferden statt fl. 7,002.546 nur rund 5 Millionen zu be­willigen, wird ohne Debatte angenommen, ebenso Bojt 27 für Remon­­tenaufstellungspauschale für 24.247 Pferde fl. 32.733 bewilligt, dagegen für unvorhergesehene Auslagen fl. 1496 gestrichen. Es wird nun zum nächsten Gegenstande der Tagesordnung, der Vorlage des Kriegsministeriums betreffend die Verlegung der Truppen in ihre Gr­änzungsbezirke, HR « Das Wort nimmterichterstatter Dr.Giskra:ihm ist die Ehre zu Theil geworden,nach Abschluß des Kriegsbudgets noch Bericht zu erstatten über eine Nachtragsforderung des Ministeriums von drei Millionen,was an derselben überrascht,ist die Zeit,in welcher sie eingebracht wurde.Während noch im gedruckten Extraordinarium 300.000 fl. für die Dislotation der Truppen aus Dalmatien gefordert sind, wurden am 10. Jänner 800.000 fl. für die vollständige Dislota­­tion der Truppen verlangt. Noch mehr überrascht die Vorlage dadurch, daß der Kriegsminister, welcher erklärt hatte, während der Zeit, in welcher er im Amte fungiren werde, er nie die Errichtung von Territo­­rialdivisionen zugeben werde, und plögli in der Nacht vom 9. auf den 10. Jänner bringt der Kriegsminister eine Vorlage, in welcher die vom selben stets perhorreszirte Einrichtung se­hen und vollendet war, als sich nur immer ein Schwärmer für dieselbe sie w­ünschen konnte. Und womit begründet nun die Kriegsverwaltung die Forderung, man­ müsse die Funktion, die bei­­ einer eventuellen Mobilisirung eintritt, möglicht vermeiden? Um diese Sunktion zu vermeiden, wird eine Reihe von Positionen zur schleunigeren Mobilisirung des Heeres und zur permanenten Kon­­stituirung des Gadresystems auch der höheren Chargen aufgestellt. Der Ausschuß hat die Dislotation der Truppen in ihre Ergänzungsbezirke als einen besonderen Gegenstand aufgefaßt und alles andere auf die schleunigere Mobilisirung des Heeres als als einen zweiten Ge­­genstand betrachtet, und ich bitte sonach den Präsidenten, das b. Haus zu befragen, ob er die beiden Gegenstände abgesondert in Behandlung nehmen will. (Die Versammlung entscheidet sich dafür.) Die Verlegung der Truppen in ihre Ergänzungsbezirke ist eine vom österreichischen Reichsrathe lange verlangte Machregel. Redner begründet in eingehender, ziffermäßiger Auseinanderlegung die Anträge des Ausschusses bezüglich der Dislotation der Truppen. Er sfiziirt den Inhalt der einzelnen Titel der Negierungsvor­­lage, sowie den Inhalt des Begründungsberichtes. Als überraschende Ernennung tritt hervor, daß alle Berechnungen der Kriegsverwaltung über­tas, was an waffenfähiger Mannschaft in Oesterreich vorhanden it, durch die Wirklichkeit übertroffen wird. Was die organischen Ein­­richtungen unseres Heeres betrifft, so geben diese ein Kaleidoffoßbild, wenn man sie einzeln verfolgt. Diese Organisation scheint fauf die a­orte gebaut gewesen zu sein, daß wir das Gold Kaliforniens eriben. Redner geht nun sämmtliche Armeeorganisationen seit dem 9. 1861 fritisirend durch, und zeigt die Verschiedenheit in der Eintheilung der Regimenter, der Bataillone und im Stande der Kompagnien bei allen Waffengattungen. Man kann aus dieser Verschiedenheit seinen anderen Schluß ziehen, als daß alle diese verschiedenen Einrichtungen, welche mit so riesigen Kosten verbunden sind, und die mitunter ganz unnüß waren, niemals als eine gebieterische Nothwendigkeit früher an­­gesehen werden dürfen, als bis man einen vollständigen Ein­­blick in die Details der­­ Regierungsvorlagen und der ganzen Armee­­organisation erhalten hat. Es ist wohl nicht ein Mitglied in diesem hohen Hause, welches einen so genauen Einblick in die Gesammtorga­­nisation hat, weil eine solche nie vorgelegt wurde, und was wir über Details gehört haben, nur absurdisk über einzelne Materien gesprochen wurde, bei welchen der Ausschuß einen Abstrich beantragt. Es muß also schon generell gesagt werden, daß die Vorlage der Regierung ab­­zulehnen sest. Redner»geht die einzelnen­ Positionen der Regierungsvorlage kri­­tisch) durch. Nimmt man an, daß die Dislocation der Truppen in ihre Ergänzungsbezirke duchgeführt ist, dann sind alle diese Anforderungen mehr oder minder eine Konsequenz derselben. Die Durchführung dieser Maßregel und die Details, und deren Nothwendigkeit beurtheilen zu können, wird abgewartet werden müssen. Die Bestimmungen, welche dem Plane der Stegierung zu Grunde liegen, sind nur approrimative Ziffern, aas für unumgänglich nothwendig erklärt wird, kann unplaktisch befunden werden. Das hohe Haus hat zu Gesichte bekommen, nämlich für­ Reservetruppen, punft der Beurtheilung auf, für die sich wieder begehrt und zwar für Generäle, nicht einberufen werden, welche ihre Truppen gar nicht einen Schatten von Luftgebilden nennen. Delegirter Dr. Groholzfi: Wehrkraft Boranschläge, heute vom grünen Tusche nachträglich als bei Berathung des Ordinariums in sehr bestimmter Weise gegen die unnöthigen Einrichtungen von Chargen ausgesprochen und hat beim Kapitel „höhere Kommanden und Stäbe“ im heutigen Jahre 365.000 fl. gestrichen. v. Und wird diese Bost die im Kriege gar­stellt man die Nothwendigkeit als Gesicht 3: Gründe 63 Scheint mir doch, daß die Anforderung der Regierung einige Berechtigung hat. Die Vorlage mik­en AES je Run­den Sy­ang berücksichtigt wer, des Reiches nothmwendig ist oder nit. Ich halte sie für nothmwendig. ; kann nit allein aus dem Gesichtspunkte der Verminderung der Transport­­korten betrachtet­­ werden, sondern vorwiegend aus dem Gesichtspunkt der raschen Mobilisirung ; für Ausbildung der Reserve sind unbedingt Cadres noth wendig.­­Nach der jebigen ordre de bataille sind gegenwär­­tig 11 Armeekorps, jedes zu 45.000 Mann. Meiner Ansicht nach könnte die Kriegsverwaltung die Wehrkraft noch um 2 Bern. Rebner weist ziffermäßig die ANEMN Stärke der Armeekorps vergrö- österreichischen Heeres­­macht nach. Wenn al eine Gefahr nur momentan droht, muß man sich doc jo einrichten, um möglicherweise rasch mobilisiren zu können. Und we Kß man alle Erfindungen und Erfahrungen der Neuzeit sich befaßt und in jüngster Zeit eine ähnliche Vorlage gemacht. Was unser Artileriesystem betrifft, so muß ich daß dasselbe ein sehr gutes und bewährtes bataillone­ ist. Wir haben daher seinen Grund, von demselben abzugehen. Was die Anzahl der Generäle betrifft, so habe ich schon öfter bemerkt, daß jeder Staat mehr Generäle im Selde hat als Oesterreich. ir haben im Frieden nur 58 Generäle bei der Truppe rufen worden sind, fo it zu bemerken, hab­e in derselben Sache befennen, muß beinahe zwei Drittel der Oberste zu Generalen Sr. Majestät in ornschlag bringen. 7 Was die Bemerkung anbelangt, dab die Referen­ten nicht einbe: Reserveregiment im Halle eines Krieges aus denselben Leuten besteht wie — Dab die Auswügung der Mehrkraft die Pflicht des Kriegsmini­­man Organisation eine gegen welche man dem Herrn bestrebt ist,” die der An:­noth:­lie: es wahrscheinlich, daß wir in den nächsten Jahren 1,500 000 wehrfähige Männer in Westerreich haben werden. Sollen wir alle viere auch ins ‚Selb führen ? Die Gefahren, die in Aussicht zu nehmen sind, sind Geschmac: fadjen, der Eine sieht den Himmel Lichter, der Andere dunter. Redner vertheidigt eingehend b. Drocholsfi und des Kriegsminister, seine Anschauung gegen Einwendungen des Dr. du fo fchön bist, und hast dich, deine Klugheit lassen betrügen in deiner Pracht ; darum will ich dich zu­ Boden stürzen, und ein Schauspiel aus mhr machen vor den Königen, © Du warest voll Getöneg, eine frönliche Stadt. Deine Erschlagenen sind nicht mit dem Schwert erschlagen und nit im Streite gestorben, sondern alle deine Hauptleute sind gewwichen und gefangen, alle die­ man in bit gefunden hat, sind gefangen und ferne. geflohen.“ Neben den chauvinistischen Hebereien in deutschen Organen kom­­men nun auch­ nüchterne Betrachtungen und Forderungen betreffs der aufzustellenden, Friedensbedingungen in: denselben zum Ausbruch ; so heißt es in einem­ Berliner Briefe der „Brest. Big.“ vom 30. b. : ,,Ein Freud.­mtaa wie der heutige verändert vollkommen das Aussehen der Stadt.Ueberall freudige Gesichter auf den am Nachs­mittage von Menschenthonntagsftsatdicht besegten StraßeJII der ganzen Stadt wtrp geflaggt,sogar­ die schwarz-rothgoldene Li1i­­­senstadt,auf»welche die großen Siege,wie die von Le Mans,keinen erheblichen Eindruck mehr zu machen schienen,hat Haus für Hau­g die Fahnen aufgezogen;«die Illumination indeß dringt nicht so weit,sie beschränkt sich nun auf die Friedrichs-und Dorotheenstadt.Daß die Kapitulation von Paris zum Frieden führen muß,bezweifelt wohl Niemand mehr.So gerecht auch bei Beginn des Krieges,das Vers langen erschien,den Uebermuth der Franzosen durch einen Einzuguns serek siegreichen Am­ee zu strafen,so dankbar muß jetzt das deixtsche Volk den Heekführern und in­ erster Linie wohl dem Kaisen König sein,wenn nach diesen Strömen Blutes,­welche uns heute von der französischen Nation trennen,alles undiets es gern zugestanden wird, was als ein Akt der Großmuth aufgefaßt werden kann;wir verzich­ten­ gern aufksI­ Pariser Einzug,und uxrsexe Brüder um Paris werden sich gern begnügen, die Wunder der gedemüthigten Stadt nur von den beherrschenden Forts aus zu beschauen. Auch in Ansehung der Grenzs­bestimmung­ hoffen wir auf möglichste Bescheidenheit. Haben wir die Annerionen wesentlich nur zur Sicherung der­ deutschen Grenzen ver­­langt, so bietet auch der länger, fortgefehte Widerstand der französi­­schen Nation nicht die geringste nahm, über die ursprüngliche Forderung hinauszugehen. Ist, wo der Waffenstillstand als sicherer Vorläufer des Friedens abgeschlossen ist, werden schwerlich viele Reichs­­tagskandidaten, dem Liberalen, M­ahlkandidaten des Niederbarnimer Kreises, Baron Nürleben nacfolgen, der hier jüngst in einer Kandi­­datenrede die Maaslinie als Deutschland- Grenze forderte.” Als drohende Gespenst für­­ die Franzosen erhebt sich im Hin­­tergrunde der Ereignisse die Mahination Napoleons, sich und seiner Fa­­milie den Kaiserlichen Thron meieder zu verschaffen. Der Exkairer pro­­testirt bereits gegen die Konstituante und empfiehlt die Rüge eines Mlebiszites, mit der er Wunder­ zu machen verstand. Aus Wilhelmss böhe schreibt man über die kaiserliche Agitation vom 26. b. : „E 3 entwickelte sich heute im Laufe des Tages auf dem Tele­­graphenbureau eine Thätigkeit, wie solche vorher niemals dagemwesen, und muß die Anzahl der daselbst a­ufgegebenen und angenommenen De­­peichen sehr beträchtlich sein. General Fleur, welcher vor einigen Ta­­gen abgereist war, ist wieder eingetroffen und begab sich sofort zum K­aiser. Heute­ wurde eine Vertrauensperson aus­­ dem Gefolge Napo­­leon’s, ein­ Engländer, mit unstreitig höchst wichtigen Briefen an die Kaiserin abgesandt und wird­ diese Neffe ohne­ Zweifel mit der von englischen Blättern gebrachten Nachricht eines angeblich bestehenden Frrebensvertrages in Verbindung gebracht werden. Ein im Journal „La Situation” Fürzlich­ erschienener Artikel über die gegenwärtige Lage Stanfreichs ist von Louis Napoleon selbst­­ geschrieben, und hebt er darin besonders hervor, daß Abtretungen von Land zu verschiedenen Zeiten der französischen Geschichte vorgenommen­ sind und Frankreich deshalb doch nicht zu Grunde gegangen sei. Man müsse die Gabe nehmen, wie sie ist, die begangenen Fehler einsehen und überall Befleiung zu Schaffen suchen.“ Aufklärungen, betreffend seine Auffassung­sionen zur Widerlegung sagt insbesondere, daß die Territorialdivisionen, wie stehen, auch nach der neuen Einrichtung verbleiben sollen. „&3 kann bei uns nur von Zerritorialbezirken und Zerritorialdivisionen die Rede sein. Das unserer Monarchie selbstverständlich, von Linz und fchon­a ersichtlich, daß bei uns nur von Bezirken gesprochen wer: Berichterstatter Dr. Gigkra: Ach mache darauf aufmerksam, daß der Beschluß der ungarischen Delegation erst am al Ali Junge gefaßt wurde, und daß in der dort eingebrachten Vorlage des Kriegsministers ausdrücklich die Territorialdivisionen genannt werden. (Reoner verliert den darauf bezüglichen Theil des Sigungsberichtes.) Kriegsminister Freiherr v. Antrage muß es getadelt werden, daß die ist bei der ganzen Eintheilung Kuhn: Das bewert für mich nichts. (Dr. Gistra [unterbrechend] : Gewiß nur gegen!) Es ist möglich, daß die unga­rische Delegation das falsch verstanden hat. Damit ist die Generaldebatte geschlossen. Dr. Brestl beantragt Schluß der Sibung, was abgelehnt wird. € 3 wird zur Spezialdebatte übergegangen. Der erste Antrag des Ausschusses auf Bewilligung von 130.000 fl., 605.000 fl. wird ohne Debatte angenommen, Zum zweiten Wort Delegirter Dr. v. Grodolsti , , welcher sich gegen den Vorwurf rechtfertigt, die Be­­k­lage nicht gelesen zu haben, durch Zitate aus betreiben, und nimmt schließlich die Anträge der Regierung als die seinigen auf. Delegierter Dr. Brettel: Es gibt fein schlagenderes Argu­­ment dafür, daß die von der Regierung verlangte Summe nicht un­­umgänglich nothwendig und a fest nicht zu bemwilligen die Regierungsvorlage erst im Jänner eingebracht wurde. in eingebracht werden, der Ausgaben gegen die finanziellen Kräfte nicht möglich Kombinationen doch einer Behauptung nimmt das müßte z. B. zur Division Erfordernisse Weder der Telegraph no die Bolt haben uns auch heute Nennenswerthes über die die Tagesgeschichte beherrschenden Fragen gebracht ; der deutsche Kaiser kehrt nach Berlin zurück und die franz­­ösische Regierung beschäftigt sich mit der Einberufung der Contituante, damit wären die meuesten Nachrichten erschöpft. Aus verschiedenen Städten Frankreichs signalisirt man eine oppositionelle Bewegung gegen die Entschließungen der Pariser Regierung, doch gegen auch heute seine Anhaltspunkte dafür vor, daß diese Elemente in der Con­­stituante zum Siege gelangen werden. Alles hängt diesbezüglich von den aufgestellten Friedensbedingungen ab, und wenn Teptere so be­­schaffen sein werden, daß die starre Friedenspartei für dieselben ein­­stehen kann, dann kann an dem baldigen Friedensschluß nicht gezwei­­felt werden. Die deutschen Blätter geben sich vollständig der Hoffnung hin, daß der Friede gesichert sei, und­ variiren je nach ihrer Weise dieses Thema. Die "U. Alg. 3ta." verstummt vor dem­ großen Ereignisse der Kapitulation von Paris und findet für die gewaltige Thatsache nur in den alttestamentarischen Propheten einen angemessenen Ausdruck, in­­dem sie die Worte Jesaias’ ziert: „Was ist euch, daß ihr alle so auf die Dächer laufet? Ach, wie bist du so gar wüste geworden, du be­­rühmte Stadt, die du so mächtig waren­ fammt deinen Einwohnern, daß sich alles Land vor dir fürchten mußte. Dein Herz erhob sich, daß ist, als daß so daß ein Abwägen der Nothwendigkeit spätere Forderungen wieder zerrüttet werden. Auch mache ich nochmals darauf aufmerksam, daß in 5 bis 6 Mona­­ten die Delegation wieder zusammentritt und daß bis dahin ein klare­­res Urtheil möglich sein wird. (Bravo Links.) Berichterstatter Dr. Giskra: für ist, welche abgelehnt ih von von Weberhaupt nicht wie made nochmals darauf aufmerksam, daß die Vorausseßung die Regierungsforderung die der Regierungsvorlage­­ N­en­­­­steriums fann mir deswegen einen Vorwurf fortwährend gemechtelt wird, daß muß ich leider Verbesserung ist seine Nenderung der DOrganisation, sich auszusprechen hätte, . .. Berichterstatter Dr. Giskra: Ein Vorwurf Kriegsminister darüber nicht gemacht worden, M­ehrkraft so viel als möglich auszuwügen. Schauung des Delegirten Dr. Grocolssi wendig, daß er ormirung neuer Armeeforpg elbst nicht einmal bestimmt in Aussicht genommen ist. Bei der Abstimmung , toto Grocolsti, 2 und 3 zum Briede haben, des Ausschusses entschieden. Schluß der Stung DE Kriegsminister Freiherr v. Rubn In der Schweiz hat der Bundesrath fich ift, das wird von mir stets anerkannt, die gan­e Wehrkraft auszumüsen. d­ ösi beitung der Vorlage % in eine geboten. gen, ifi und Manches, nach einen Theil reiflichem Freiherr Dezentralisirung so hat der russische , Neichskriegsminister des in was so fönnte man die Die Verlegung der Truppen ihre und Kriegsminister machen. v. Man nun mit aufgeführten bemerkt, daß Vorstudium geschehen ist, des Armeematerials entgegentreten, e3 Wie die Dinge Kuhn über des muß , und aber sei jebt nicht, Ergänzungsbezirke Daß Ich gibt die ift die offen andere die gestehen, aber fürlchen Böhmens nehmen, ift, Ausar: und unbedingt 11 Uhr, Nächste Sikung unbestimmt, ich Linien: und ich glaube, Berichterstatters. der Regierung einige weite Territorialdivi­­Gr­fie dermalen de­­mweil werben die Anträge des Delegirten Dr. welche die Bewilligung der Regierungsforderung unter 1, somit nach dem Antrage . s­n Wien, 31. Jänner. Wie ich höre, hat Graf Bismard, ver­­anlaßt vielleicht durch gewisse Ausstreuungen über die Absicht preu­­ßens, in die Friedensverhandlungen weitergreifende Minderungen der Karte Europa’s einzubeziehen, sich bereits bestimmt gesehen, den Mäch­­ten die Erklärung zugehen zu lassen, daß er sich freilich im Uebrigen nicht verpflichtet erachten könne, über das Maß der Frankreich endgiltig aufzulegenden Bedingungen Mittheilung zu machen, daß aber die Ab­­machungen mit Frankreich den Kreis derjenigen Objekte nicht überschrei­­ten würden, über welche Frankreich, resp. Preußen unbedingt und aus­­schließlich zu disponiren das Recht habe. . Zur Tagesgesich­te, Tagesneuigkeiten! Amtliches. (Ernennungen.) Der Finanzminister ernante Sofef S­e­ez franz zum Steueramtefontrolor und Karl erenczy zum Steueramt 3 = Gehilfs : Offizial III. Klasse, Lekteren in provisorischer Eigenschaft. « » (Ludwig Kuglisits),Gehilfs-Offizial III.Klasse am Stuhlweißenburgerk.Steuera­kte,wurde von der"Liste der Beamten gestrichen. "» (Statutengenemigung.)Die Statuten der,,Kecs­­kemater Handels-und­ Indutrie-Kredit-und Volksbank««,und die Statuten der»Febe«kgyakmater Daknpfmathktiengesellschaft«wurden von dem Handels-und Ackerbau-Ministerium­en eiigt. »­­Marktrechtverle«h­ungen.D­er Gemeinde Pos­mogy im Wieselburger Komitate wurde bewilligt,jährlichwei Jahr­­­märkte abzuhalten. — Der Gemeinde Martonos im Bács:Boo­­togher Komitate wurde die Abhaltung von zwei Jahrmärkten und eines Wochnmarktes für jeden Montag gestattet. — Der Gemeinde Dada im Szabolcser Komitate wurde das Recht verliehen, jeden Dienstag einen Wochenmarkt abzuhalten. 1 (Krisfaludoy:Gesellschaft) Die 21.­­Generalver­­sammlung findet, wie alljährlich, am 5. Feber im Brunfsaale der Aka­demie Statt. Das Programm bilden : 1. Eröffnungsrede des Vizeprä­­sidenten Franz Toldy;2. Bericht des Sekretär August Greguls über das abgelaufene Jahr der Gesellschaft ; 3. Karl Marks, Cha­­rakterfligge vom Mitgliede Gustav Keleti;4. „Oh, nem halt még az en anyám", Iyrisches Gedicht vom Mitgliede Koloman Tóth; 5. der ungarische Faust, V­olkssage vom Debresziner Professor Stephan Hat­­dani, vom Mitgliede Mor; Yótai; 6. „Szeretiek“, lyrisches Ge­­dicht vom Mitgliede Ludwig Dobr­a ;. 7. Bericht über die Preisarbei­­ten im vorigen Jahre; Eröffnung der Mottobriefe der preisgekrönten Arbeiten ; 8. Publizirung der­ neuen Preisfragen ; 9. Schlußwort des Präsidenten. — Die neuen­ Preisfragen lauten: Gewünscht wird die Theorie der Komödie, Preis 50 Dukaten ; Gewünscht wird eine Ballade, Preis 20 Dukaten. . Gewerbeschulen für:.das weibliche Ge­­schle(t) Die brennende soziale Frage der nothwendigen Steige­­rung der Erwerbsfähigkeit der Frauen wird auch in unserer Haupt­­stadt rentilirt. Eine am 29. Jänner, in der Wohnung des Abgeordne­­ten Anton Glas auf Einladung von Frau Lila Horváth stattge­­habte Besprechung einer größeren Anzahl von Herren und Danten in Angelegenheit der Errichtung von Gewerbeschulen für das weibliche Geschlecht, resp. Gründung eines Vereines zu diesem 3wed, hat die Entsendung eines aus 9 Mitgliedern bestehenden gemischten Komitee 3 zur Folge gehabt, welchem zur­ Aufgabe­ gestellt wurde, die Statuten für einen derartigen Verein, sowie den Organisations- und Unterrichts­plan für weibliche Gewerbeschulen zu­ entwerfen. Nach Beendigung die­ser Vorarbeiten wird das Publikum zur Theilnahme an diesen, ebenso humanen, wie zeitgemäßen Unternehmen aufgefordert werden. Die Restaurirung von Bifegran­ beschäftigte in mehreren Sitzungen der vorigen Woche die archäologische Kommiss­­ion der Akademie. Die Regierung entsandte Legthin den Ingenieur Zsigmondy, um Pläne und Kosten der Restauration “auszuarbeiten. Herr Zsigmondy hat „die Arbeiten vollendet und die Resultate auch der erwähnten Kommission mitgetheilt. Vor allem ist die Restaurirung des „Salamontornya“ beabsichtigt, wozu die Megschaffung­ des Schutz­­es, die Reinigung der Wasserreferni­d und der Unterbau eines Mauerbheiles nöthig ist. Auch ist der Bau eines Wächterhauses im Plane, wogegen ein­ Kommissionsmitglied bemerkte, daß es genügend wäre, den „Mätyastornya”, den unversehrten Theil des Gebäudes fiyls­mäßig auszubessern und zum Wächterhaus zu bestimmen. Doch ist bis fest Alles nur — Plan. Vom Obergespan Grafen Béla Bánffy­ kam uns jüngst eine Erklärung in, Angelegenheit der Begegnung zu, melde der Graf mit dem Eis:Lebefer Einwohner Jareb Stern hatte Wir theilten die Erklärung, mit dem Bemerken­ mit, daß es dem „M­agyodrad“ überlassen bleibe, den Fall, den Graf Bonfig einfach im Abrere stellte, auf­­zuklären. „M. Bolgár" übernimmt nun in seiner und heute zugenommenen Nummer die Rechtfertigung des , Nagyvárad"; dieselbe lautet: „Ganz ab­­gesehen davon, daß wir im Besige, des mit der eigenhändigen Unter­schrift des Klägers Stern versehenen Briefes sind, Abesprachen mit uns an wo mit einigen Szilägy,Sömlyser Einwohnern, welche auf den Wochenmarkt hieher (nach Klausenburg) gekommen wären. Die­­selben bestätigten Wort für­ Wort die Angaben, welche Stern in seinem Briefe machte, und machten auch die Bürgen namhaft, welche für die Freilassung Stern’3 einstanden. Wir halten daher alle Behauptungen, welche in dem mitgetheilten Briefe enthalten, aufrecht, werden vorkommenden Falles dieselben vor dem kompetenten Forum beweisen und tollen nur auf den einen Umstand hingewiesen haben, daß ein armer jüdischer Lohn, Euticher 23 gewiß nicht wagen würde, gegen einen mächtigen Magnaten .

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