Pester Lloyd, Februar 1874 (Jahrgang 21, nr. 26-50)

1874-02-21 / nr. 44

Entwillig d­­a tät werde noch eit Durch be­in späterer PER , — am besten als » « gegenüber den.Ausschreitungen er Nationalen entfal« den­ Sammer desavonien, der Heute ob der geplanten Am­putation eines verdorrten Gliedes weit und breit ertönt, und ihr materielles Gedeihen .«« · 5 . Min · J­»... ,.M.’ .T.Dieksräftiges Aktion,welche­ der Kieser Körperschaft wesentlich einengen lern­et, hat in der Zeit, ationaler arm­ jeden den ungeberdigen Gesellen Raferei von, den Lippen Funken von Besinnung ein Schritt den Taumelkel­ zu weißen, er läuft verdient alte dem Auge verliert: es war ehe sie Haben. Die mergie­rt hier durchaus am Plage und sie Verfennung. Allein von der berechtigten Energie bis zur persönlichen Willkür ist nur wird im Gefege Und je mehr die nationale Agitation darnach geartet ist, nicht nir volle Strenge der Staatsgewalt, sondern auch einen hohen Grad persönlicher Entrüstung. Herauszufordern, desto dringender geboten ist es, daß Haaresbreite der Meinister sich nicht um weil er mer­­et gar Leicht zu Akten der Leidenschaft Hingeriffen­­­den könnte. Man bei dem aaiten das Verfahren des Ministers des Suneru gegenüber der jüdisi­chen Universität im Sinne hatten. Es it bekannt, well furzen Prozek Graf Szapáry Remonstration der Universität Hinsichtli­cher Munizipien gemacht. Er ließ einfach i­an dien Strich durch ihre Reichh­ilfe ziehen und unter­­gte ihre die Diskutivung politischer Fragen. Darauf wrde der „National-Konflur" geschlossen, er gründen vermögen, fragt, ob wird unschwer errathen, hob wit der niversität eine Dramatisch erregte Szene und heute regnet es zuteile, Rekriminationen, Klagen und Beschwerden hageldicht.­ie Gemäßigtesten unter den Sachsen Wir aber mehren nicht Unstand ummunden zu erklären, daß wir in diesen speziellen Zalle weder die gefegliche Raison, noch die poli­tie Zweckmäßigkeit des Minister des Innern sei hier von seinem font­anen­­unenswerthen Eifer zu weit geführt worden, haupt oder gar sei, so antworten Fragt man aber, noch bestehende . Drohungen die Sachsen-Universität als zur Zeit muunizipale Luft, sind ministeriellen will uns durchaus bedi­rfen, Recht bestehenden Körperschaft Körperschaft gab mit der der territorialen erbittert, sie Kla­­­­gen über Vergewaltigung und Rechtsverlegung; die minder Gemäßigten machen ihrem Groll in weithin tönenden Schmer­­ensidreten und Vorgehens zu. er es unterscheiden zwischen den Befugnissen den Wirkungskreis fclt. Tent man und der Sortbestand der sächsischen Universität über­ veralteten Privilegien zulässig ganz entschieden: Nein! in gleicher Weise wie die übrigen Werinzipien das Recht der politischen Vis­­ion­ und Retition begibt, so antworten wir Darauf ebenso entschieden : ga! Solange die Berfassung des Königsbo­­dens eine gejegliche Abänderung nicht erfahren hat, können den fügiüjchen Munizipien und der sächsischen Universität Hilih Die Begünstigungen nicht entzogen werden, welche­n nunizipalen Körperi­heften überhaupt gewährleistet id, und wenn mie für unsern Theil es auch als eine dreiende Anomalie betrachten,­ daß den Komitaten und Städten das Recht der politischen Diskussion gewahrt und obendrein ohne jedewedes Korrestiv gewahrt wurde, so verm­ögen wir es doch im­mermehr zu­ bilfigen, werther, Tolerans walten als den Verdacht und­ evaleressen , wenn man die Konsequenzen einer gesechlichen Bestimmu g­erade in solchen Verhältnissen, ignorirt, wo in dem " strei­­gen Festgabten am Gefege nicht allein die beste Waffe wider ungebührliche Zummmb­ungen, fordern — und darauf legen wir noch besonderes Gewicht­­— zugleich die Richtsehuur für ein politisch tastvolles Vorgehen gegeben ist, wäge, welch empfindlicher Stachel in das Fleisch einer Nas­tiontalität’getrieben wird, wenn die Staatsge­walt sich in gefeß­­lich nicht vollständig korrekten Bahnen manifestirt. . . . Wenn die Unzufriedenheit nicht mehr nach Vorwänden forschen muß, sondern fonfreie Ursachen bat, dann müßten wir ein hohes Maß von Konzessionen in die Waagschale werfen, i das Gleichgewicht im den Gemüthern wiederherzu­­stellen. Selbst aber, wenn man den Standpunkt des Ge­­ebed ignoriren dürfte, so hätte die politische Opportunität den Gedanken nahe legen mü­ssen, es sei in unserem Ver­­­ältnisse zu den Siebenbü­rger Sachsen viel mwünschens­­­ Verfahrens aufkommen zu lassen Wir gehen ja daran, die Art an eine Institution der Sachsen zu legen, Die aller­­dings veraltet ist sind mit den Bedingungen einer modernen­­ Staatsverfassung und Staatsverwaltung in unversöhnlichen B Widerspruch steht, die aber 009 tiefe Wurzeln in dem Königsboden geschlagen und daher nicht ohne Verlegung partikularistischer und persönlicher Interessen beseitigt wer­­den kann; warum sollen wir dieser nothgedrungenen That noch einen Beigeschmach von Gehäffigkeit geben, indem wir den Sachen einen Knebel in den Mund drücen? Gönnen­­ wir ihnen das freie Wort, und umso größerer Ruhm für uns, wenn in dem freien Mein­ngsaustausch Die Superio­­vität des einheitlichen Staatsgedankens obsiegt.­­Wir köxtI­ert daher den Erlaß des Ministers des III- rnjmrernst«haft»beklingert.Erivari weder formell korrekt, noch sachlich begrü­nch Und wenn die Sachsen darü­ber z die Sturmglocke läuten so muß sich Graszaparydie j,schrille 11 Kl­inge1xtohlgefallen lassen.Allein andererseits »·k­önnen wir nicht verschweigen,daß«die AktioIt,welche auf —«eine zeitgemä­lte Reform­ der sächsischen Munizipalordnung­­ ab­zielt,d­urch Demonstrationen und Remonstrationen keinen eigenbhil aufgehalten werden darf. Es ist uns um gemein leid und wir bitten unsere sächliichen Freunde, Dies nicht als Leere Lebensart anzustehen — es ist uns vom Herzen Teidh, daß­­ die unvermeidlichen Kot­se­­quenzen anserer t­nneren Umgestaltung uns in einen Konflikt mit den deutschen Deitbürgern jenseits des Királyhágó brin­­gen; aber die Nachsicht auf Die endliche Begründung eines R Rechtssteines mit normalen durch seinerfei Sondereinrich­­tungen gehemmten Funktionen geht uns Höher als jede andere Erwägung, und­ sa wiederholen wir den Sachen, was wir ihnen oft genug gesagt : Die Unversität muß und wird fallen ! Mag sie von welcher Seite immer be­­trachtet werden, sie hat schlechterdings keine Existenzberech­­tigung mehr. Entweder die Agenden der Universität sind folge, Die den Munizipiten Überhaupt zusommen, Dann müssen sie einfach in den Kreis der sie en­burgischen, munizipalen Körper­­schaften zurücgehen, denen das autonome Hecht „buch seinerlei autonomes Obertribunal versümmert wer­­den darf; oder aber die Agenden der Universität gehen über den Rahmen munizipaler Autonomie hinaus. Dann­­ müssen sie unbedingt in die Sphäre des Staates, der Legislative oder Exekutive zurück­kehren, denn es ist ein Lebensinteresse des ungarischen Staates, daß seiner Nationalität irgend eine Prärogative im politischer oder administrativer Hinsicht eingeräumt werde. U das haben wir schon so oft erörtert, Daß uns jedes eitere Wort ü­berfül­fig erscheint. Könnten wir hoffen fere führlichen Freunde zu überzeugen, so wü­rden wir a auch wiederholt zu bedenken geben, Daß gerade die Nilsten, die sie sich selber vindiziren, die Befeitigung jener veralteten Institution erheirscht,­­ in welche sie sich vor jeder­­ Berührung mit der Außenwelt eingespormen haben; wir avic den­ ihnen weiters zu bedenken geben, daß ihre intellek­­­ melle und nationale Weiterentwickung keineswegs von dem­ Bestand der bureaufrau­ichen Universität bedingt ist ; und mir wilden ihnen endlich zur Erwägung empfehlen, ob die fächliche Nationalität in der Lage ist, den Kampf gegen den Staat ohne Schädigung der eigenen Interessen zu füh­­ren, aber die Sachsen wollen nicht überzeugt sein. Sie­ ge­­fallen sich besser im einer Verwirrung, die sie mit dem Scheine eines nationalen Martyriums umgibt. Wir bedauern BUVUPLft-20—Feber. =Der jüngst Zwischenfall im deutschen Reichstage, dessen wir im heutigen Morgenblatte gedachtc11,zeigt wiederum, welche nicht, geringe Schwierigkeiten die augen­­briefliche Lage des deutschen Reiches darbietet. Es war allerdings nicht vorauszusehen, daß ein von so tiefen Sym­­pathien für­­ Frankreich erfüllter Stamm wie Der elsässtiche die Entscheidungen des Krieges ruhig hinnehmen und sich dem Gedanken seiner alten Historischen und nationalen Zus­­ammengehörigkeit mit Deutschland alsbald unterwerfen werde. Eine zwei Jahrhunderte lange Zrentung hat Die alten Bande dieser Zusammengehörigkeit fast bis zur Berz nichtung zerstört. Aber daß ein so wilder und unbeugsamer Halt, wie es in dem­ Proteste des Abg. Teutsch zu Tage getreten ist, die Bevölkerung des alten Reichslandes erfülle, daß den Feen der nationalen Assimiltation ein so schrof­­fer Widerstand entgegengestellt werden, die Berufung auf das moderne Selbstbestimmungsrecht der Belfer mit so schneidenden und von so tiefem Groll erfüllten Worten erfolgen werde, vermochten wenigstens jene nicht voraus­­zusehen, welche den so zahlreichen und immer wiederholten V­ersicherungen von der natürlichen P­ropagations-Kraft des deutschen Reichsgedankens und von dem völkerverbit­­den Talente der preußischen Regierung Glauben geschenkt hatten. Ein Theil der elsassíschen Deputirten hat allerdings unter Führung des Bischofs Näß die ziemlich herablassende Erklärung abgegeben, daß die katholische Landespartei nicht geneigt sei, den Frankfurter Vertrag, „welcher zu­ Nedht besteht“, in Frage zu stellen. Da indes, wie es scheint, die katholischen Erfahrer nur dire­ einen Pakt mit den Ultra­­montanen am Reichstage festgehalten werden, hat wenig­­stens die Regierung nicht allzu große V­ortheile von dieser Thatsache zu erwarten. Die ersten Telegramme hat­ten als Grund des betreffenden Paktes den Umstand am gegeben, daß die Utramontanen den Stimmenzuwachs nicht entbehren wollen, der dem Zentrum durch den Beitritt der oppositionellen elsaß-lothringischen Deputirten werden muß. Allein diese Erwägung scheint das feien des Arrange­­ments nicht zu erschöpfen. Vielmehr liegt die Vermuthung nahe, daß die­ katholische Partei damit ihrer offiziös bes­­trittenen reichstreuen Gesinnung ein neues und unwider­­legliches Leumundszeugniß zu enhtreiten entschlossen ist. In der That wird es dem F­ürsten Bismarc nicht leicht wer­­den, die Behauptungen, mit welchen er im der Person Windhorsts und Mallindrodt's die katholische Partei mit der Auflage der Reichsfelonie gebrandm­arkt hat, noch auf­­rechtzuerhalten, wenn von Seite des­ Zentrums dargeb­au­t werden vermag, daß es wenigstens einen Theil der elsaß-lothringischen Deputirten zum Ansc­hiffe an das Mei) zu bewegen vermocht hat. Die Majorität des D­eutigen Reichstages hat den leidenschaftlichen Auseinanderlegungen des Abgeordneten Teutich das bequemste aller Parlamentsm­ittel d­er Kammermehrheit: „Heiterkeit” und Berhöhtting entgegen gelöst. Wir wünschen feineswegs, dab die gleichgiltige erächtlichkeit, welche die nationalliberale Partei in Ver­bindung mit den Freikonservativen gegen den erfährlichen Schmerzensichrer zur Schou trug, ein Dementi durch die Thatjachen erfahren möge. Wir haben die Anner­on ‚der neuen Provinzen zwar als einen sprastischen und viel­­leicht auch inhumanen Akt, aber niemals als ein Unrecht betrachtet. Deutschland hatte ein Megt B­rauf, fein­en Siegespreis zu fürdern und Ji­­egen neue kriegerische Attentate nach Kräften sicherzustellen. Die Jagen des rationalen Willens in Bla­­u und Lothringen mußten weichen gegenüber den Fragen des Schuges der Neid­s­­grenze, gegen Die Fragen der militärischen und strategischen Garantien. Eine sentimentale Auffassung der betreffenen Verhältnisse hätte vielleicht nicht einmal die franzöfische Arerkennung gefunden. Es st­and fürn aufrichtig gemeint, wenn Teutsch versichert, die Großmuth Deutschlands hätte ihm die Sympathien des Elsak und Lothringens erworben. Treibt man in Frankreich dem Vergeltungskriege entgegen, so hätte man ihn unter allen Umständen aufgenommen und höchstens die Ma­ch­t­fragen sind es, welche da dem Willen­ seine Grenze ziehen . Allein andererseits hat es ich nicht leugnen, daß die Behandlung der neuztworbenen Gebiete große Klugheit­nd nicht gewöhnliche Vorsicht erheirschte. Darf man aus der feivo­en Heiterkeit Der Tegten Neichstagsi­gung emien Schluß ziehen, so Hat die Reichsregierung weit größeren Takt beiwiesen, als das Parlament. Es ist durch­­aus kein Grund vorhanden, die bestehenden Gegenjähe noch zu steigern und der Erbitterung meine Nahrung zu­ geben. Den Antrag auf Gestattung der Französischen Sprache als Verhandlungssprache im Reichstage mochte man in Berlin­erorbitant finden und man war vielleicht auch politisch berechtigt, ihn abzulehnen, allein das konnte in alter Ruhe und mit aller Würde geschehen. Keine Fr­­oleranz ist verlegender und­­ unnerträglicher als die einer P­arlamentsmehrheit. Und wie wenig gerade das Borz­tönen jener spezifisch märkischen Suffu­ance, welche js bereits mehr als einmal im D­eutschen Reichstage in den Vordergrund gestellt hat, geeignet it, septerem Sympathien zu erwecken, bedarf nicht exit spezieller Auseinander­­segung. Die deutsche Sache steht in Elsaß-Lothringen vielleicht nicht ganz hoffnungslos und die Niedverwandlung der popu­­lären Gesinnung in eine deutsche wird möglicherweise Doc nicht um gar so vieles schwieriger sein, als ihre ursprüng­­liche Verwandlung in eine französische. Aber Leicht ist darum die Aufgabe nicht und es nd auf dem neuerstritte­­nen Boden ganz andere Widerstände zu überwinden,­­ als der Particularism­us des batrischen Nanpenhelms oder der Stuttgarter Uniformfrage. Die preußische Regierung hat 8 ja durch Dezennien erfahren, was es heißt, eine selbst nicht secessionistische Opposition zu besiegen, wie die der Rheinlande. Der erste parlamentarische Zusammenstoß mit dem erfältrlichen Elemente gestattet seine allzu günstige Prognose. Allein allerdings hat sich Fü­rst Bismarc noch nicht zur Sache vernehmen lassen. Mehr als einmal hat selbst dieser energische und thatbereite Staatsmann dem un­ Engen Borprallen der nationalen Partei den Hemmschuh anzulegen Sich gendt­igt gesehen. Allen Anscheine nach wird er auch die elsaß-lothringische Frage mehr vom Stand­­punkte staatsfluger Ueberlegenheit, als von dem einer lüppiz Ichen Energie betrachten. Die Bedeutsamkeit der Thatsache, daß jegt auch­ das auf je Homogener Basis ausgerichtete deutsche Reich seine Nationalitätsfragen — die polnische und die elsaßs lothringische — hat, ist ihm sicher nicht entgangen. — Heute Nachmittags 3 Uhr gab das Komite­­es Deakf: ld (Rovács, Szitanyi, Just, Rads rm. f. w.) den Präsidenten des Hauses Bittó und Béla Perczel, dem Schriftführer Széll, sowie dem gemesenen Präsidenten Szentivanyi ein Diner im Rafino, wobei Toaste für die Herstellung der Deakpartei natürlich nicht fehlten, welche nach dem Mahle (ichoit beim Kaffee) zu einer merk­­würdigen Apeulierung eines der gefeierten Gäste Anlaß gaben, daß nämlich es gefonnen sei, sobald die Anträge des Neuner-Komites zusam­­­m­engestellt sein werden, die Mitglieder der Denkpartei zu Unterschrif­­ten­ aufzufordern, womit diese sich verbinden sollen, jedes Ministerium­, das obige Anträge als sein Programm aufstellen wird, zu unterstüßen. Dab die Diplomatie sich verrechnet, it etwas sehr Gewöhnliches, auch etwas sehr Natürliches, man verlernt vielleicht das Rechnen, en nie genug haben, einigemale die Probe zu machen, darüber m , = 5. .., = . ist evial wi xn eine Munde-Stelle et xmgh menx sollen umso mehr erstaunen,»..je traurigere Erfahrungen den Beweis liefer­­ten,daß Programm erch nie das­ gelobte Land der guten Ver­­waltung«eröffnetl)ab·e11.Wer wird sich verpflichtexy«ein Ministe­­rium zu’u­nterstütze11,dessen Mitglieder unbekannt sind.Soll eine geschriebenes Programm den­ Schwim­mgürtel·für den Strom des ministeriellen Lebens bilden?Der Minister allein leistet die Bürg­­schaft für den Vollzug des Program­ms und nicht nur Katze, sondern auch Minister werden nicht im Sacke gekaxcfp .Die Sektismen des Abgeordnetenhauses haben in der heute vormittags abgehaltenen Sitzung die Gesetzentwürfe: über Einführung des Metersystem­s,über den Postvertrag m­it Rußla­1d,über den Konsularvertrag XniL Portugal und über den Schifffahrts-und Handelsvertrag mit Schweden in N Norwegen verhandelt.Die KIL Sektion hatte die Gesetzentwürfe über die Verträge schon in ihrer gestrigen Sitzung verhandelt u­nd aufge­­nommen; heute wurden die Verträge auch von den übrigen Sek­­tionen angenommen. Der Gesetzentwurf ü­ber die Einführung des Metersystems wurde ebenfalls von sämmtlichen Sektionen im Allgemeinen anges­­klommen;bezüglich der Details wurden einige Modifikationen an­­gebracht,welche sich namentlich auf die Erricht­un­g der Authenti­­zirungsäm­ter,auf die zwangsweise Einführung­ des Systems und auf die Betr­essung der Geldstrafen beziehen Als Referenten in den Zentralausschuß wurden entsendet: 0011der 1.­Sektion Árpåd Kubinyi,von der(Ernst Hedr1),von­ der3.Th1­111as Våcsey,von der­ 4.Ladislaxks Kvassa1),von der 5.Peter Mihall­i,von derl­ Michael Befan,von der7.J­ulin-3Topt,Iwnder8.«Alex.Ernuszt, von der 9. Ernst Daniel, = Gegenstand der heute (Freitag) Abends stattfindenden Konferenz der Achtundvierziger-Partei soll, wie „Sun.“ vernimmt, die Einberufung einer Landeskonferenz sein, welche die Vereinbarung der Barteischattigungen der Linken be­­zweckt und wahrscheinlich durch den Zentral-Oppositionsclub unter Mitwirkung mehrerer Abgeordneten des linken Zentrums und­­ der äußersten Linien, einberufen werden wird. — Das Neuner-Sublimite des Einundzwanziger-Ausschusses hat — wie „Besti Maple" erfährt — das vor dem­­ ebengenannten Bla­tte fett langer Zeit oft und nachdrücklich befürwwortete Prinzip angenommen, daß gemilse Bagatellforderungen und im­ Allge­­meinen die feldpolizeilichen Angelegenheiten aus den Wirku­ngstreife der Bezirksgerichte ausgeschieden und wieder den Administrativ­­beamten der Munnizipien übertragen werden­ sollen. „Beiti Naple" begleitet diese Nachricht mit folgenden Bem­erkungen­­­ .. Die Regierung feßt in der Nebersicht des nächstjährigen Präliminars, welches sie dem einundzwanziger-Ausschuss vorge­legt hat, die Mam­malsumme der Ersparungen, welche im Ressort des Justizministeriums erzielt werden können, auf circa eine Million Gulden an. Wir betrachten dieses Maß der Erspa­­rungen nicht nt für gering, sondern geradezu für ungenügend. Wenn wir die Dragatellangelegenheiten, ‚Seldpolizeisachen, dehonestirende flagrante Befikstörungen, Tuitmartike M Repositionen und Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Dienst­­herren und Dienstboten mit inbegriffen — den Bezirksgerichten abnehmen, so sind damit mindestens 60-70 Berzent ihrer Agenden mit einem Striche abgeschafft., In Folge ‚dessen dann dann ihre Kompetenz im Zivilprojeh bis zu viel Höheren Beträgen ausge­­dehnt und die Führung der Grundbicher ihren mit voller Hıtver­­fit übertragen werdet. 68 versieht sich bon­felder, doch die Er­­richtung der Öffentlichen Notariate, die Einführung des Notariats­­zwanges bis zu einem gewiissen Grade, die Zumersung des Nach­laßverfahrens bis zu einem gewissen Stadium an die en Notare und Schließlich die Vereinfachung des grundbild­erlichen Verfahrens überaus nothwendig sein werden. Dorch mir haben zu den Führern der Mationalitäten und insbesondere zu den Mitglie­­dern­ bes Einundz­wanziger-Ausschusses das Vertrauen, daß je Alles 048 zu verwirflichen nicht nur befähigt, sonder an) gemwhtzt sind. Wenn unter den ndchn­endigen Reformen die eben erwähnten durchgeführt und, wenn — auch darauf legen wir großes Gewicht — die justizielle Administration von dem­jedigen unbeschreiblichen Wirrwart befreit wird, so bleibt den Gerichtshöfen außer den­­ Kriminal, Wechsel, Konkurs: und be­ißrechtlichen Anbeien und den Scheidungsprozessen in der That mit wenig Arbeit. In diesem Falle wirde die Anzahl­ der Gerichtshöfe um etwa fünfzig, der Perfortalstand der weiter verbleibenden aber um ein Drittel dermindert werden müssten und können. Detail­­berechnungen gehören nicht in den Nahmen­­ dieses Artikels. Auf manche andere Verfügungen, so auf die Auflassung des Raffations­­hofes, der Buchhaltung des Justizministeriums und auf Die Rege­­lung der Kosten bes ehnunsverfahrens wollen wir bei dieser Ge­legenheit nicht rerfeftigen. Wir geben aber, die Versicherung, daß uns in das Meritum der Fragen, In die, Tiefe de I­nstitutionen eindringende umfassende Stuten unzweifelhaft erscheinen haffen, daß Auf dem­ bezeichneten Wege die Rechtspflege besser und wohl­­feiler werden, das Justizbudget um mindestens vier Millionen ordentlicher jährlicher Ausgaben entlastet werden wird. =Judex-Sitzung decichtstsmsfchujst snmj9.fld.M2 maxenanwesend:Als Ve­rtreter des Missisters Demeter55orv(itl), Res.»Steiger,außerdem­:Elteck Lazär,Matolai-,Matuska,Schmause-, Vatgtts-, H»ar­n,Jexsberg, Hodofy.Jiach der Authentisirun­g des Protokolls über die letzte Verhandlu­ntg des»Gesetz"enttkjurfes über die Advokdtenordnung wurde der Bericht festgestellt. Der neue Text fammt den angemeldeten Separatvoten werden demnächst im Hause eingereicht werden. Hierauf folgte die Verhandlung des Gelegent­­wurfes über die Umgestaltung und Ergänzung der Grundbücher des PVester Theiles der Haupt­stadt, welcher zur Grundlage der Spezialdebatte angenommen wurde, nachdem die Majorität des Ausschusses sich von der Noth­­we­ndigkeit und Dringlichkeit des Entwurfes im­nteresse des öffentlichen Kredits überzeugte. §.11 wurde nach längerer Debatte,,an welcher sich außerdem Referentenlpodosw Schm­auß,Mat«1iska Eitel,Lårci­ und Hammersi­berg bed­eck­tenni­ Rücksicht ab­ den hierauf bezüglichen maß­­gebenden Berhlub 908 Haufes mit geringen Modifikationen ange­­nommen. 8.2 wurde laut Antrag des Referenten in folgender Fassung angenommen: „Die neuen Grundbücher fertigen die zu diesem Griede entsendeten Kommissionen an, deren jede aus einem Richter und aus zwei Adjunkten besteht. Die Richter unter den Mitgliedern der Kommission entsendet der Präsident aus dem Gremium des Peter Königl. Gerichtshofes ; als Hilfspersonale verwendet derselbe, ind der Geschäftsgang es gestattet, die Hilfs- und Manipulationsbeamten der Grundbuchg­­abtheilung des Gerichtshofes, ansonst aber eigens aufzunehmende Individuen. Solche Kom­munonen sind vom Präsidenten so viele zu bil­­detn als zur genauen und ralchen Durchführung der Arbeit nöthig erscheinen.“ Bei §. 3 wurde im achten Absuge über Antrag des Referen­­ten der Zufall gemacht, daß „wesgleichen auch der Name oder die Bezeichnung bei Gaffje, Straße,des PBlabes oder derlur, in welcher das unbe­­wegliche Gutgelegen ist” anzugeben „und die auf demselben befindlichen Gebäude erfigtlich zu machen sind.“ Bei §­ 5 kam die Frage der vor 1840 intabulirten Ser­­vituten zur Sprache, bezüglich welcher bei Gelegenheit dieser Umgestaltung gleichfalls Verfügungen getroffen werden sollten; da sich jedoch der Beschluk des Abgeordnetenhauses auf diese Frage nicht bezieht, wurde der Referent angewiesen, diesfalls in der näch­­sten Ligung einen Antrag einzubringen. ‚Anstatt des §. 6 wide über Antrag des Referenten mit Rücksicht auf die Wichtigkeit der Fragen, weldhe diesfalls auftau­­chen können,­­ der Grundfall angenommen, daß bei im bestimm­ten oder unverständlichen Aufzeichnungen die Kommission dem Gerichts­­hofe die­ Anzeige zu erstatten, dieser aber nach §­ 8 vorzugehen habe. Die Tertirung wird der Referent in der nächsten Situng vorlegen. ak Él 69 Si der heute Vormittags 10 Uhr abgehaltenen Situng be­antragte der Referent folgenden Zufas zu § 5:­ene Servituten, welche in dem vor 1840 geführten und in diesem Jahre geschlossenen besonderen Sem­­hitenkue verzeich­­net waren und bezüglich welcher seither seine neuerliche grundbil­­derliche Inskription bewerkstelligt wurde, sind von Amts wegen zwar nicht zu übertragen, doch steht es den Berechtigten frei, inner­­halb des nach §. 8­en Term­ines um die Uebertragung einzuschreiten, über welche dann der Gerichtshof gleichfalls im Sinne des §. 8 entscheidet.“ ar Der Zufas wurde in dieser Fassung angenommen, elfeld plefitii zu bringen.. Hofer stellt den Dringlichkeitsantrag, daß­­ 1 des Steuerreformausschusses für die Mitglieder des Hauses öffent­lich sein mögen. Baron Zint i­st gegen die Dringlichkeit des An­­­­­trages, dem gegenüber erklären fs Dr. Heilsberg, Held und Steudel für die Dringlichkeit und den Antrag selbst, welcher aug mit Zweidrittel-Majorität angenommen wird. .­.«·« Professor Beer referirt über das Gesetz­ betreffen­d die Huf­­ebung des Zeitu­ngsstempels. Für die Aufhebung haben sich als einer eintragen lastet : Dr. Heinrich, Meznit und Mildiguh. Die zwei Lekteren sind Czeden aus Mähren.“ Dr. Heinrich weist auf die Ungerechtigken­ hin, welche der Preise in Gisleithanien durch­­ die Beibehaltung des Zeitungs­­stempels widerfährt gegenüber der Brefse in Ungarn, wo bereits der Stempel­rat 1869 aufgehoben ist; der Redner bemerkt im Verlauf seiner Rede, daß er doch die Aufhebung des Rettungsstempels das Beschwinden der korru­pten Presse erhoffe.­­ Dr. Milchhuh und Meznit befürworten mit warmen Tor­­ten den vorliegenden Entwurf. Lebterer bemerkt, daß in Fragen der Bildung die Steuerfrage in den Hintergrund zur treten habe ; er weist auf den Unfug der offiziellen Provinzblätter hin, welche Abendblätter zu einem Kreuzer ausgeben, wodurch die unabhän­­gigen Blätter benachtheiligt werden. = Dr. Brestl spricht ich gegen die sofortige Aufhebung Dieser Steuer aus, weil die Negierung in den Einnahmen für den Aus­­fall noch seinen Ch­ab hat; man müsse überhaupt warten, bis die ganze Steuerreform zur Dachführung gelangt sein wird. Die Gründe, welche man ne die Aufhebung des Rettungsstempels tend macht, sind begliglich der Beseitigung des Lotto hundertfach anwendbar und da­s nicht verzichten. (Bravo im Zentrum.) Abgeordneter Dr. Bosnya i­st für das Gefeb. Er würde bedauern, wenn es wahr wäre, daß die Regierung beabsichtige, das Gefeß nicht der Sanktion zu unterbreiten, er verlange eine­­ diesbe­­zügliche Aufklärung. Dr. Graf und Umlauft sprechen eben­­falls fire die Aufhebung ; Lepterer kündigt einen Antrag auf Auf­hebung der Kautionen und Kelportageverbote an. Nachdem der Finanzminister im Namen der Regierung er­­klärte, daß dieselbe nicht in der Lage sei, dem Gesete ihre Zustim­­mung zu geben, wird das Eingehen in die Spezialdebatte desselben bei Namensabstimmung mit 129 gegen 114 Stimmen abgelehnt. Nächste Sikung Dienstag. &t gethan, wenn man vom Boden Legt, nur einen Moment auf die Reueintheilung gilt hier wohl zu mit wie ob zu ebe ap ebe­ x bes. Ju- Ministe . o ő % · d­A t­ent selbstverständlich unsern ganzen Beifall; den Negulator, Na, es­­ einer gegenwärtig, noch und einer finftigen Neforn, welche ihren Darauf und dieser der des Geieges­ entferne, in Denn Man er: | Er­­ m­el­­önne die Regierung auf die Ginnahnten derzeit Re. Wien, 20. Feber. nietenhauses.­ 512 Bu die Sibung.­­21. Der Präsident von Seite der Regierung sind pretis, Chlumesky, Bremiallowsti, Hort. Sig­ung des Abgeord Dr. Rechbauer ad um anmwejend” Dr. Unger, De « „Der Vorfigende theilt mit, daß er auf Grund « des §. 4 . der Geschäftsordnung die bisher nicht im Hause erschienenen Abgeord­­neten aufforderte, ihre Site einzunehmen. Gelegr. Deperdhen des Peter Slopd­­ ien, 20. Febr. (Original-Telegr) Wie verlautet, erhielt Graf Andrassy den Newsty - Orden in Brillanten. Der Kaiser wird Ende der zweitnächsten Woche hier eintreffen ; die Nitdreife erfolgt Direkt von Moskau nach Wien. — Nuntius Falcinelli verläßt anfangs März Wien. Brag, 20. Febr. (Originmal-Telegr) Jn Rakonig findet am 1. März ein großes Bannet der Junge Zechenführer statt. Berlin, 20. Feber. Das Herrenhaus erledigte das Zivil­­a in der Kommissionsfassung, lehnte Brühl’s Antrag betreffs Aufhebung der in­­­orjahre erlassenen kirchenpolitischen Gehege ab, wie auch die anderer von konservativer Seite gestellten Anträge­ bei Berlin, 20. Feber. Der Neichstag verw­ies die Gewerbe­­geseßnovelle an die einundzwanziger-Kommission und des Reichs­­proßgefeg an die Vierzehner-Kommission.­­ Berlin, 20. eber. CS fällt auf, daß, die Ultramontanen an den wichtigen Reichstagsdebatten nicht theilnnehmen; es wird verm­uthet; hab­­e eine entschiedene Annäherung an die Regierung verfucen. Much in der gestrigen Katholikenversa­mmlung sprachen Reichensperger und Mallindrodt nit. _ «. Leizig,20.Febe·r.D­er Profesor der path­ologische 11A·11a­­tom­­e,Bo,beka­nter Mitarbeiter der»Gartenlanbe«ist«in Wies­­baden gestern gestorben­. Petersburg, 20. Feber. Heute reiste der Kaiser von Desterreich de­r Kronstadt, woselbst er von der­ Bevölkerung jubelnd empfangen wurde; der Kaiser besichtigte die technische Schule, die Appartements des Grafen, den Marinestab, den Dod Peter des Großen, die Batterien und das Panzerfort K­onstantin ; bei der Besichtigu­ng des Forts machte General Totleben die Erw­ägung; sodanıt fand die Radfahrt nach Vetersburg statt, woselbst des Kaiser der Ball beim Minister Grafen Joltot beiwohnt. BVetersburg, 70. Feber, Berlin; Heiftarhi Bey, Soll zur Das „Journal schließt sie vollständigst der Deutung der „Times“ Toast des Kaisers von Rußland auf den österreichischen Kaiser. Konstantinopel, 20. As, Kredit-Nitten Ziemlich fest. Feder. Der Botschafter türkische Gesandte in ernannt­­ werden. — .3 herrft das Gerügt, daß demnächst wichtige ministerielle Ver- Änderungen bevorstehend sind,­­­­s Anglo-Austrian 155.—, Verkehrsbant —.—, Som Wien,«20.Feber.(Sch­lußkurse.)Kredit 241.50,Fratcco­­utriat—­—.—­, Karden 161.25, Staatsbahn 326.—, Trammay 167.—, Rente 70.10, Kreditlose 170.25, 1860er 104.25, N­apoleonbor 8.91—, 1864er 142.—, Milizdukaten 5,29, Silber 105.40, Frankfurt 94.10, London 111.80, Pariser Wechsel — —, Galisier 239.50, Atlas ——, Preuß. Raffen­­scheine 1,66%, Trürfenlofe 43.25, Wechslerbant —­—, Ungarische Lore — —, Neue Tramway ——, Unionbant 140.—, Allgemeine Baubank 85.50, Anglo-Baubank 101.25, Anglo-Hungarian ——. Wien, 20. Febr. Offizielle Schlußfur­fe.) Ins gar. Grundentlastung 75.50, ung. Gisenbahnanl. 98.25, Salgs-Tar­­jäaner 105.—, Unglo-Hungar. 33.—, Ung. Kredit 154.50, France Hunger. 51.50, Ung. Pfandbriefe 86.—, Alfalo 144.—, Strebenbür­­ger ——, Nortaftbahn 110.—, Ung. Oítbahn 55.50, Ostbahn Prio­­ritäten 69,75, Ung. Loje 79,50, Preuß. Raffenscheine —.—, Theiß­­bahn 199,—, Ung. V Bodenkredit­al 80.—. 58.75, Tiürlenlose ——, 78 Munizi­­Berlin, 20. Feber. Anfang. Galizier ——, Staatsb. 195%/,, Zombarden 95 °%,, Rapierrente —.—, Silberrente —. —, Kre­­ditlofe —,—, 1860er in Sa 1864er Roje—. , —.—, = » Berlin,.30Feber.(Schluß.)Galizier104­,­­»Staakspgpdt 115B-;Lorhbarde1xs­ 5—zPapier-Ren­te.,1ZZI-s.Silber-RatteHoch-« Kreditlofe1091-»,1860e’k960-«,1864ek911x.«Wie-iisgsxkaediks aktietx1445lz,Rumänier42——,UUg.LOfe491-«s-—RU·hig—Wahnetl matt.Internationale Werthe nachebend. · Frankfurt,20.Feber.(chluß.)Wechselkitrspeeren­ 105.—,Oesterreichisch­e Kreditaktiext2531J2,Anxerikaner per18829815X,«, Oesterr.Staatsbahnaktien 341U»1860er96s,|,,18«()··4er159—-Lom­­barde111661,«2,Galizier2­x3,Paicrrente63«"4,SilbersRente67­, Oesterr.Bankaktieik1024, RaabHrazer —.—,francosöstern-un­gar. —.—­,Ungar,Anleih­e­.—.Günstig.—Acachböxfe2253s-««,,341. Paris-W.Febexx(Sol)l·up.)3verzentigeente 59.05, 4"2perzentige Rente 85.90,Italienische Rente«»-sl«.1»5,Staatsbahn­ 731.—, Credit Mobilier 278, Lombards 362, Confols ——, Unga­­rische Anleihe —.—, Nordwestbahn —.—, Ungarische Ostbahn —.—, 1871er, Anleihe ——, 1872er 93.35.­­ .Bexlim20.Feber.(Getreide1uarkt.)Weizeitoer’ AprxlsMax86’-2,perJuli-August84’-,, Roggenloc06.sl,,per April-Mac62«xs,perMåxfåthiii61ng,perJuni-Juli603!«,daerper April-Mai59«-,,Mai-Juni59——,Rübölloco191-"z,i,1erFeber195-«,z, perApril-Mai192-,,·8perSeptember-Oktober211J,4,Spiritusloco 21.18,perApril-Mai22.065,perAugust-September22.29.Nebel. Breslau,20.Feder.(Getreidentarkt.)Weize-1 26772,Roggen216—,Hafer176,Rübölloc018«lx,2,perTermiit 183,!«SpitttltslocoLl’X.-z,perOktober-Nove1nber22-—,perNovem­­ber-Dee1nber2.?— aris,20.Feber.Mehr,acht Market1,verlaufenden Mo­­nat 76.50, per März April 76.25, per Mai-August 77.—, Rüböl per laufenden Monat 83.—, per März-April 83.25, per vier Sommer­­monate 84.75, per vier lette Monate 86.50, Leinöl per laufenden Monat 81.25, per vier Sommermonate 83.50, per legte vier Mo­­nate —.—, Spiritus per laufenden Monat 63.25, per vier Sommer­­monate 66.—, per vier legte Monate 63.50, Zuder raffinirt 149. —. Newyork, 19. Feber. Mehl 680. Paris, 18. PFeber. Wenn die Börse schon gestern nicht heiter war, so befand sie sich heute vollends in Asermittmod­d­­stimmung. Zu den gestrigen Motiven dieser gedrüdten Haltung trat nun auch der Alt der Frau von Mac Mahon, in welchem man eine nur allzu kompetente Sehesiaung der in den niederen Klaffen herrschenden Nothlage erbliden darf. Der bis Ende lustlos : Rente 58.80, neue Anleihe 93.05, Italiener 60.50, Türken 38.70. Bon Bankwerthen mit Société generale auf das Gerücht von einer hinter den bescheidensten Ermarkungen zurück­­tretenden Dividende um 10 grcs. auf 517 und Mobilier wieder­um beinahe ebensoviel auf 270, österreichische Staatsbahn 735, $0m­­barden 361. Alles Medrige nahezu unverändert, .. a . 144%, , Rumänien 42 °, de Petersburg” ungarische an über bien Loje den , Markt blieb ß , Vagesneuigkeiten. Se Majestät der König) hat gestattet, daß die von dem hiesigen israelitischen Frauenverein­­ anläßlich des 25jäh­­rigen Negierungs-Jubiläums Sr. Majestät gestifteten zwei Betten im Waisenhause des genannten Frauenvereines die Namen Ihrer Majestäten des Königs und der Königin führen dürfen. Neber die Amtsstunden beim hauptstäd­­tischen Munizipium­ bat der Magistrat unterm 10. Feber 1. 3. Zahl 8801 folgendes Amtszirkular erlassen : Nachdem die­se Restauration auch bezüglich jener Stellen, welche duch den 9. E M­agistrat zu belegen sind, ihrem Ab . " .

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