Pester Lloyd, Februar 1874 (Jahrgang 21, nr. 26-50)
1874-02-21 / nr. 44
Entwillig da tät werde noch eit Durch bein späterer PER , — am besten als » « gegenüber den.Ausschreitungen er Nationalen entfal« den Sammer desavonien, der Heute ob der geplanten Amputation eines verdorrten Gliedes weit und breit ertönt, und ihr materielles Gedeihen .«« · 5 . Min · J»... ,.M.’ .T.Dieksräftiges Aktion,welche der Kieser Körperschaft wesentlich einengen lernet, hat in der Zeit, ationaler arm jeden den ungeberdigen Gesellen Raferei von, den Lippen Funken von Besinnung ein Schritt den Taumelkel zu weißen, er läuft verdient alte dem Auge verliert: es war ehe sie Haben. Die mergiert hier durchaus am Plage und sie Verfennung. Allein von der berechtigten Energie bis zur persönlichen Willkür ist nur wird im Gefege Und je mehr die nationale Agitation darnach geartet ist, nicht nir volle Strenge der Staatsgewalt, sondern auch einen hohen Grad persönlicher Entrüstung. Herauszufordern, desto dringender geboten ist es, daß Haaresbreite der Meinister sich nicht um weil er meret gar Leicht zu Akten der Leidenschaft Hingeriffenden könnte. Man bei dem aaiten das Verfahren des Ministers des Suneru gegenüber der jüdisichen Universität im Sinne hatten. Es it bekannt, well furzen Prozek Graf Szapáry Remonstration der Universität Hinsichtlicher Munizipien gemacht. Er ließ einfach ian dien Strich durch ihre Reichhilfe ziehen und untergte ihre die Diskutivung politischer Fragen. Darauf wrde der „National-Konflur" geschlossen, er gründen vermögen, fragt, ob wird unschwer errathen, hob wit der niversität eine Dramatisch erregte Szene und heute regnet es zuteile, Rekriminationen, Klagen und Beschwerden hageldicht.ie Gemäßigtesten unter den Sachsen Wir aber mehren nicht Unstand ummunden zu erklären, daß wir in diesen speziellen Zalle weder die gefegliche Raison, noch die politie Zweckmäßigkeit des Minister des Innern sei hier von seinem fontanenunenswerthen Eifer zu weit geführt worden, haupt oder gar sei, so antworten Fragt man aber, noch bestehende . Drohungen die Sachsen-Universität als zur Zeit muunizipale Luft, sind ministeriellen will uns durchaus bedirfen, Recht bestehenden Körperschaft Körperschaft gab mit der der territorialen erbittert, sie Klagen über Vergewaltigung und Rechtsverlegung; die minder Gemäßigten machen ihrem Groll in weithin tönenden Schmerensidreten und Vorgehens zu. er es unterscheiden zwischen den Befugnissen den Wirkungskreis fclt. Tent man und der Sortbestand der sächsischen Universität über veralteten Privilegien zulässig ganz entschieden: Nein! in gleicher Weise wie die übrigen Werinzipien das Recht der politischen Vision und Retition begibt, so antworten wir Darauf ebenso entschieden : ga! Solange die Berfassung des Königsbodens eine gejegliche Abänderung nicht erfahren hat, können den fügiüjchen Munizipien und der sächsischen Universität Hilih Die Begünstigungen nicht entzogen werden, welchen nunizipalen Körperiheften überhaupt gewährleistet id, und wenn mie für unsern Theil es auch als eine dreiende Anomalie betrachten, daß den Komitaten und Städten das Recht der politischen Diskussion gewahrt und obendrein ohne jedewedes Korrestiv gewahrt wurde, so vermögen wir es doch immermehr zu bilfigen, werther, Tolerans walten als den Verdacht und evaleressen , wenn man die Konsequenzen einer gesechlichen Bestimmu gerade in solchen Verhältnissen, ignorirt, wo in dem " streigen Festgabten am Gefege nicht allein die beste Waffe wider ungebührliche Zummmbungen, fordern — und darauf legen wir noch besonderes Gewicht— zugleich die Richtsehuur für ein politisch tastvolles Vorgehen gegeben ist, wäge, welch empfindlicher Stachel in das Fleisch einer Nastiontalität’getrieben wird, wenn die Staatsgewalt sich in gefeßlich nicht vollständig korrekten Bahnen manifestirt. . . . Wenn die Unzufriedenheit nicht mehr nach Vorwänden forschen muß, sondern fonfreie Ursachen bat, dann müßten wir ein hohes Maß von Konzessionen in die Waagschale werfen, i das Gleichgewicht im den Gemüthern wiederherzustellen. Selbst aber, wenn man den Standpunkt des Geebed ignoriren dürfte, so hätte die politische Opportunität den Gedanken nahe legen müssen, es sei in unserem Verältnisse zu den Siebenbürger Sachsen viel mwünschens Verfahrens aufkommen zu lassen Wir gehen ja daran, die Art an eine Institution der Sachsen zu legen, Die allerdings veraltet ist sind mit den Bedingungen einer modernen Staatsverfassung und Staatsverwaltung in unversöhnlichen B Widerspruch steht, die aber 009 tiefe Wurzeln in dem Königsboden geschlagen und daher nicht ohne Verlegung partikularistischer und persönlicher Interessen beseitigt werden kann; warum sollen wir dieser nothgedrungenen That noch einen Beigeschmach von Gehäffigkeit geben, indem wir den Sachen einen Knebel in den Mund drücen? Gönnen wir ihnen das freie Wort, und umso größerer Ruhm für uns, wenn in dem freien Meinngsaustausch Die Superiovität des einheitlichen Staatsgedankens obsiegt.Wir köxtIert daher den Erlaß des Ministers des III- rnjmrernst«haft»beklingert.Erivari weder formell korrekt, noch sachlich begrünch Und wenn die Sachsen darüber z die Sturmglocke läuten so muß sich Graszaparydie j,schrille 11 Klinge1xtohlgefallen lassen.Allein andererseits »·können wir nicht verschweigen,daß«die AktioIt,welche auf —«eine zeitgemälte Reform der sächsischen Munizipalordnung abzielt,durch Demonstrationen und Remonstrationen keinen eigenbhil aufgehalten werden darf. Es ist uns um gemein leid und wir bitten unsere sächliichen Freunde, Dies nicht als Leere Lebensart anzustehen — es ist uns vom Herzen Teidh, daß die unvermeidlichen Kotsequenzen anserer tnneren Umgestaltung uns in einen Konflikt mit den deutschen Deitbürgern jenseits des Királyhágó bringen; aber die Nachsicht auf Die endliche Begründung eines R Rechtssteines mit normalen durch seinerfei Sondereinrichtungen gehemmten Funktionen geht uns Höher als jede andere Erwägung, und sa wiederholen wir den Sachen, was wir ihnen oft genug gesagt : Die Unversität muß und wird fallen ! Mag sie von welcher Seite immer betrachtet werden, sie hat schlechterdings keine Existenzberechtigung mehr. Entweder die Agenden der Universität sind folge, Die den Munizipiten Überhaupt zusommen, Dann müssen sie einfach in den Kreis der sie enburgischen, munizipalen Körperschaften zurücgehen, denen das autonome Hecht „buch seinerlei autonomes Obertribunal versümmert werden darf; oder aber die Agenden der Universität gehen über den Rahmen munizipaler Autonomie hinaus. Dann müssen sie unbedingt in die Sphäre des Staates, der Legislative oder Exekutive zurückkehren, denn es ist ein Lebensinteresse des ungarischen Staates, daß seiner Nationalität irgend eine Prärogative im politischer oder administrativer Hinsicht eingeräumt werde. U das haben wir schon so oft erörtert, Daß uns jedes eitere Wort überfülfig erscheint. Könnten wir hoffen fere führlichen Freunde zu überzeugen, so würden wir a auch wiederholt zu bedenken geben, Daß gerade die Nilsten, die sie sich selber vindiziren, die Befeitigung jener veralteten Institution erheirscht, in welche sie sich vor jeder Berührung mit der Außenwelt eingespormen haben; wir avic den ihnen weiters zu bedenken geben, daß ihre intellek melle und nationale Weiterentwickung keineswegs von dem Bestand der bureaufrauichen Universität bedingt ist ; und mir wilden ihnen endlich zur Erwägung empfehlen, ob die fächliche Nationalität in der Lage ist, den Kampf gegen den Staat ohne Schädigung der eigenen Interessen zu führen, aber die Sachsen wollen nicht überzeugt sein. Sie gefallen sich besser im einer Verwirrung, die sie mit dem Scheine eines nationalen Martyriums umgibt. Wir bedauern BUVUPLft-20—Feber. =Der jüngst Zwischenfall im deutschen Reichstage, dessen wir im heutigen Morgenblatte gedachtc11,zeigt wiederum, welche nicht, geringe Schwierigkeiten die augenbriefliche Lage des deutschen Reiches darbietet. Es war allerdings nicht vorauszusehen, daß ein von so tiefen Sympathien für Frankreich erfüllter Stamm wie Der elsässtiche die Entscheidungen des Krieges ruhig hinnehmen und sich dem Gedanken seiner alten Historischen und nationalen Zusammengehörigkeit mit Deutschland alsbald unterwerfen werde. Eine zwei Jahrhunderte lange Zrentung hat Die alten Bande dieser Zusammengehörigkeit fast bis zur Berz nichtung zerstört. Aber daß ein so wilder und unbeugsamer Halt, wie es in dem Proteste des Abg. Teutsch zu Tage getreten ist, die Bevölkerung des alten Reichslandes erfülle, daß den Feen der nationalen Assimiltation ein so schroffer Widerstand entgegengestellt werden, die Berufung auf das moderne Selbstbestimmungsrecht der Belfer mit so schneidenden und von so tiefem Groll erfüllten Worten erfolgen werde, vermochten wenigstens jene nicht vorauszusehen, welche den so zahlreichen und immer wiederholten Versicherungen von der natürlichen Propagations-Kraft des deutschen Reichsgedankens und von dem völkerverbitden Talente der preußischen Regierung Glauben geschenkt hatten. Ein Theil der elsassíschen Deputirten hat allerdings unter Führung des Bischofs Näß die ziemlich herablassende Erklärung abgegeben, daß die katholische Landespartei nicht geneigt sei, den Frankfurter Vertrag, „welcher zu Nedht besteht“, in Frage zu stellen. Da indes, wie es scheint, die katholischen Erfahrer nur dire einen Pakt mit den Ultramontanen am Reichstage festgehalten werden, hat wenigstens die Regierung nicht allzu große Vortheile von dieser Thatsache zu erwarten. Die ersten Telegramme hatten als Grund des betreffenden Paktes den Umstand am gegeben, daß die Utramontanen den Stimmenzuwachs nicht entbehren wollen, der dem Zentrum durch den Beitritt der oppositionellen elsaß-lothringischen Deputirten werden muß. Allein diese Erwägung scheint das feien des Arrangements nicht zu erschöpfen. Vielmehr liegt die Vermuthung nahe, daß die katholische Partei damit ihrer offiziös bestrittenen reichstreuen Gesinnung ein neues und unwiderlegliches Leumundszeugniß zu enhtreiten entschlossen ist. In der That wird es dem Fürsten Bismarc nicht leicht werden, die Behauptungen, mit welchen er im der Person Windhorsts und Mallindrodt's die katholische Partei mit der Auflage der Reichsfelonie gebrandmarkt hat, noch aufrechtzuerhalten, wenn von Seite des Zentrums dargebaut werden vermag, daß es wenigstens einen Theil der elsaß-lothringischen Deputirten zum Anschiffe an das Mei) zu bewegen vermocht hat. Die Majorität des Deutigen Reichstages hat den leidenschaftlichen Auseinanderlegungen des Abgeordneten Teutich das bequemste aller Parlamentsmittel der Kammermehrheit: „Heiterkeit” und Berhöhtting entgegen gelöst. Wir wünschen feineswegs, dab die gleichgiltige erächtlichkeit, welche die nationalliberale Partei in Verbindung mit den Freikonservativen gegen den erfährlichen Schmerzensichrer zur Schou trug, ein Dementi durch die Thatjachen erfahren möge. Wir haben die Anneron ‚der neuen Provinzen zwar als einen sprastischen und vielleicht auch inhumanen Akt, aber niemals als ein Unrecht betrachtet. Deutschland hatte ein Megt Brauf, feinen Siegespreis zu fürdern und Jiegen neue kriegerische Attentate nach Kräften sicherzustellen. Die Jagen des rationalen Willens in Blau und Lothringen mußten weichen gegenüber den Fragen des Schuges der Neidsgrenze, gegen Die Fragen der militärischen und strategischen Garantien. Eine sentimentale Auffassung der betreffenen Verhältnisse hätte vielleicht nicht einmal die franzöfische Arerkennung gefunden. Es stand fürn aufrichtig gemeint, wenn Teutsch versichert, die Großmuth Deutschlands hätte ihm die Sympathien des Elsak und Lothringens erworben. Treibt man in Frankreich dem Vergeltungskriege entgegen, so hätte man ihn unter allen Umständen aufgenommen und höchstens die Machtfragen sind es, welche da dem Willen seine Grenze ziehen . Allein andererseits hat es ich nicht leugnen, daß die Behandlung der neuztworbenen Gebiete große Klugheitnd nicht gewöhnliche Vorsicht erheirschte. Darf man aus der feivoen Heiterkeit Der Tegten Neichstagsigung emien Schluß ziehen, so Hat die Reichsregierung weit größeren Takt beiwiesen, als das Parlament. Es ist durchaus kein Grund vorhanden, die bestehenden Gegenjähe noch zu steigern und der Erbitterung meine Nahrung zu geben. Den Antrag auf Gestattung der Französischen Sprache als Verhandlungssprache im Reichstage mochte man in Berlinerorbitant finden und man war vielleicht auch politisch berechtigt, ihn abzulehnen, allein das konnte in alter Ruhe und mit aller Würde geschehen. Keine Froleranz ist verlegender und unnerträglicher als die einer Parlamentsmehrheit. Und wie wenig gerade das Borztönen jener spezifisch märkischen Suffuance, welche js bereits mehr als einmal im Deutschen Reichstage in den Vordergrund gestellt hat, geeignet it, septerem Sympathien zu erwecken, bedarf nicht exit spezieller Auseinandersegung. Die deutsche Sache steht in Elsaß-Lothringen vielleicht nicht ganz hoffnungslos und die Niedverwandlung der populären Gesinnung in eine deutsche wird möglicherweise Doc nicht um gar so vieles schwieriger sein, als ihre ursprüngliche Verwandlung in eine französische. Aber Leicht ist darum die Aufgabe nicht und es nd auf dem neuerstrittenen Boden ganz andere Widerstände zu überwinden, als der Particularismus des batrischen Nanpenhelms oder der Stuttgarter Uniformfrage. Die preußische Regierung hat 8 ja durch Dezennien erfahren, was es heißt, eine selbst nicht secessionistische Opposition zu besiegen, wie die der Rheinlande. Der erste parlamentarische Zusammenstoß mit dem erfältrlichen Elemente gestattet seine allzu günstige Prognose. Allein allerdings hat sich Fürst Bismarc noch nicht zur Sache vernehmen lassen. Mehr als einmal hat selbst dieser energische und thatbereite Staatsmann dem un Engen Borprallen der nationalen Partei den Hemmschuh anzulegen Sich gendtigt gesehen. Allen Anscheine nach wird er auch die elsaß-lothringische Frage mehr vom Standpunkte staatsfluger Ueberlegenheit, als von dem einer lüppiz Ichen Energie betrachten. Die Bedeutsamkeit der Thatsache, daß jegt auch das auf je Homogener Basis ausgerichtete deutsche Reich seine Nationalitätsfragen — die polnische und die elsaßs lothringische — hat, ist ihm sicher nicht entgangen. — Heute Nachmittags 3 Uhr gab das Komitees Deakf: ld (Rovács, Szitanyi, Just, Rads rm. f. w.) den Präsidenten des Hauses Bittó und Béla Perczel, dem Schriftführer Széll, sowie dem gemesenen Präsidenten Szentivanyi ein Diner im Rafino, wobei Toaste für die Herstellung der Deakpartei natürlich nicht fehlten, welche nach dem Mahle (ichoit beim Kaffee) zu einer merkwürdigen Apeulierung eines der gefeierten Gäste Anlaß gaben, daß nämlich es gefonnen sei, sobald die Anträge des Neuner-Komites zusammengestellt sein werden, die Mitglieder der Denkpartei zu Unterschriften aufzufordern, womit diese sich verbinden sollen, jedes Ministerium, das obige Anträge als sein Programm aufstellen wird, zu unterstüßen. Dab die Diplomatie sich verrechnet, it etwas sehr Gewöhnliches, auch etwas sehr Natürliches, man verlernt vielleicht das Rechnen, en nie genug haben, einigemale die Probe zu machen, darüber m , = 5. .., = . ist evial wi xn eine Munde-Stelle et xmgh menx sollen umso mehr erstaunen,»..je traurigere Erfahrungen den Beweis lieferten,daß Programm erch nie das gelobte Land der guten Verwaltung«eröffnetl)ab·e11.Wer wird sich verpflichtexy«ein Ministerium zu’unterstütze11,dessen Mitglieder unbekannt sind.Soll eine geschriebenes Programm den Schwimmgürtel·für den Strom des ministeriellen Lebens bilden?Der Minister allein leistet die Bürgschaft für den Vollzug des Programms und nicht nur Katze, sondern auch Minister werden nicht im Sacke gekaxcfp .Die Sektismen des Abgeordnetenhauses haben in der heute vormittags abgehaltenen Sitzung die Gesetzentwürfe: über Einführung des Metersystems,über den Postvertrag mit Rußla1d,über den Konsularvertrag XniL Portugal und über den Schifffahrts-und Handelsvertrag mit Schweden in N Norwegen verhandelt.Die KIL Sektion hatte die Gesetzentwürfe über die Verträge schon in ihrer gestrigen Sitzung verhandelt und aufgenommen; heute wurden die Verträge auch von den übrigen Sektionen angenommen. Der Gesetzentwurf über die Einführung des Metersystems wurde ebenfalls von sämmtlichen Sektionen im Allgemeinen angesklommen;bezüglich der Details wurden einige Modifikationen angebracht,welche sich namentlich auf die Errichtung der Authentizirungsämter,auf die zwangsweise Einführung des Systems und auf die Betressung der Geldstrafen beziehen Als Referenten in den Zentralausschuß wurden entsendet: 0011der 1.Sektion Árpåd Kubinyi,von der(Ernst Hedr1),von der3.Th1111as Våcsey,von der 4.Ladislaxks Kvassa1),von der 5.Peter Mihalli,von derl Michael Befan,von der7.Julin-3Topt,Iwnder8.«Alex.Ernuszt, von der 9. Ernst Daniel, = Gegenstand der heute (Freitag) Abends stattfindenden Konferenz der Achtundvierziger-Partei soll, wie „Sun.“ vernimmt, die Einberufung einer Landeskonferenz sein, welche die Vereinbarung der Barteischattigungen der Linken bezweckt und wahrscheinlich durch den Zentral-Oppositionsclub unter Mitwirkung mehrerer Abgeordneten des linken Zentrums und der äußersten Linien, einberufen werden wird. — Das Neuner-Sublimite des Einundzwanziger-Ausschusses hat — wie „Besti Maple" erfährt — das vor dem ebengenannten Blatte fett langer Zeit oft und nachdrücklich befürwwortete Prinzip angenommen, daß gemilse Bagatellforderungen und im Allgemeinen die feldpolizeilichen Angelegenheiten aus den Wirkungstreife der Bezirksgerichte ausgeschieden und wieder den Administrativbeamten der Munnizipien übertragen werden sollen. „Beiti Naple" begleitet diese Nachricht mit folgenden Bemerkungen .. Die Regierung feßt in der Nebersicht des nächstjährigen Präliminars, welches sie dem einundzwanziger-Ausschuss vorgelegt hat, die Mammalsumme der Ersparungen, welche im Ressort des Justizministeriums erzielt werden können, auf circa eine Million Gulden an. Wir betrachten dieses Maß der Ersparungen nicht nt für gering, sondern geradezu für ungenügend. Wenn wir die Dragatellangelegenheiten, ‚Seldpolizeisachen, dehonestirende flagrante Befikstörungen, Tuitmartike M Repositionen und Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Dienstherren und Dienstboten mit inbegriffen — den Bezirksgerichten abnehmen, so sind damit mindestens 60-70 Berzent ihrer Agenden mit einem Striche abgeschafft., In Folge ‚dessen dann dann ihre Kompetenz im Zivilprojeh bis zu viel Höheren Beträgen ausgedehnt und die Führung der Grundbicher ihren mit voller Hıtverfit übertragen werdet. 68 versieht sich bonfelder, doch die Errichtung der Öffentlichen Notariate, die Einführung des Notariatszwanges bis zu einem gewiissen Grade, die Zumersung des Nachlaßverfahrens bis zu einem gewissen Stadium an die en Notare und Schließlich die Vereinfachung des grundbilderlichen Verfahrens überaus nothwendig sein werden. Dorch mir haben zu den Führern der Mationalitäten und insbesondere zu den Mitgliedern bes Einundzwanziger-Ausschusses das Vertrauen, daß je Alles 048 zu verwirflichen nicht nur befähigt, sonder an) gemwhtzt sind. Wenn unter den ndchnendigen Reformen die eben erwähnten durchgeführt und, wenn — auch darauf legen wir großes Gewicht — die justizielle Administration von demjedigen unbeschreiblichen Wirrwart befreit wird, so bleibt den Gerichtshöfen außer den Kriminal, Wechsel, Konkurs: und beißrechtlichen Anbeien und den Scheidungsprozessen in der That mit wenig Arbeit. In diesem Falle wirde die Anzahl der Gerichtshöfe um etwa fünfzig, der Perfortalstand der weiter verbleibenden aber um ein Drittel dermindert werden müssten und können. Detailberechnungen gehören nicht in den Nahmen dieses Artikels. Auf manche andere Verfügungen, so auf die Auflassung des Raffationshofes, der Buchhaltung des Justizministeriums und auf Die Regelung der Kosten bes ehnunsverfahrens wollen wir bei dieser Gelegenheit nicht rerfeftigen. Wir geben aber, die Versicherung, daß uns in das Meritum der Fragen, In die, Tiefe de Institutionen eindringende umfassende Stuten unzweifelhaft erscheinen haffen, daß Auf dem bezeichneten Wege die Rechtspflege besser und wohlfeiler werden, das Justizbudget um mindestens vier Millionen ordentlicher jährlicher Ausgaben entlastet werden wird. =Judex-Sitzung decichtstsmsfchujst snmj9.fld.M2 maxenanwesend:Als Vertreter des Missisters Demeter55orv(itl), Res.»Steiger,außerdem:Elteck Lazär,Matolai-,Matuska,Schmause-, Vatgtts-, H»arn,Jexsberg, Hodofy.Jiach der Authentisirung des Protokolls über die letzte Verhandluntg des»Gesetz"enttkjurfes über die Advokdtenordnung wurde der Bericht festgestellt. Der neue Text fammt den angemeldeten Separatvoten werden demnächst im Hause eingereicht werden. Hierauf folgte die Verhandlung des Gelegentwurfes über die Umgestaltung und Ergänzung der Grundbücher des PVester Theiles der Hauptstadt, welcher zur Grundlage der Spezialdebatte angenommen wurde, nachdem die Majorität des Ausschusses sich von der Nothwendigkeit und Dringlichkeit des Entwurfes imnteresse des öffentlichen Kredits überzeugte. §.11 wurde nach längerer Debatte,,an welcher sich außerdem Referentenlpodosw Schmauß,Mat«1iska Eitel,Lårci und Hammersiberg bedecktenni Rücksicht ab den hierauf bezüglichen maßgebenden Berhlub 908 Haufes mit geringen Modifikationen angenommen. 8.2 wurde laut Antrag des Referenten in folgender Fassung angenommen: „Die neuen Grundbücher fertigen die zu diesem Griede entsendeten Kommissionen an, deren jede aus einem Richter und aus zwei Adjunkten besteht. Die Richter unter den Mitgliedern der Kommission entsendet der Präsident aus dem Gremium des Peter Königl. Gerichtshofes ; als Hilfspersonale verwendet derselbe, ind der Geschäftsgang es gestattet, die Hilfs- und Manipulationsbeamten der Grundbuchgabtheilung des Gerichtshofes, ansonst aber eigens aufzunehmende Individuen. Solche Kommunonen sind vom Präsidenten so viele zu bildetn als zur genauen und ralchen Durchführung der Arbeit nöthig erscheinen.“ Bei §. 3 wurde im achten Absuge über Antrag des Referenten der Zufall gemacht, daß „wesgleichen auch der Name oder die Bezeichnung bei Gaffje, Straße,des PBlabes oder derlur, in welcher das unbewegliche Gutgelegen ist” anzugeben „und die auf demselben befindlichen Gebäude erfigtlich zu machen sind.“ Bei § 5 kam die Frage der vor 1840 intabulirten Servituten zur Sprache, bezüglich welcher bei Gelegenheit dieser Umgestaltung gleichfalls Verfügungen getroffen werden sollten; da sich jedoch der Beschluk des Abgeordnetenhauses auf diese Frage nicht bezieht, wurde der Referent angewiesen, diesfalls in der nächsten Ligung einen Antrag einzubringen. ‚Anstatt des §. 6 wide über Antrag des Referenten mit Rücksicht auf die Wichtigkeit der Fragen, weldhe diesfalls auftauchen können, der Grundfall angenommen, daß bei im bestimmten oder unverständlichen Aufzeichnungen die Kommission dem Gerichtshofe die Anzeige zu erstatten, dieser aber nach § 8 vorzugehen habe. Die Tertirung wird der Referent in der nächsten Situng vorlegen. ak Él 69 Si der heute Vormittags 10 Uhr abgehaltenen Situng beantragte der Referent folgenden Zufas zu § 5:ene Servituten, welche in dem vor 1840 geführten und in diesem Jahre geschlossenen besonderen Semhitenkue verzeichnet waren und bezüglich welcher seither seine neuerliche grundbilderliche Inskription bewerkstelligt wurde, sind von Amts wegen zwar nicht zu übertragen, doch steht es den Berechtigten frei, innerhalb des nach §. 8en Termines um die Uebertragung einzuschreiten, über welche dann der Gerichtshof gleichfalls im Sinne des §. 8 entscheidet.“ ar Der Zufas wurde in dieser Fassung angenommen, elfeld plefitii zu bringen.. Hofer stellt den Dringlichkeitsantrag, daß 1 des Steuerreformausschusses für die Mitglieder des Hauses öffentlich sein mögen. Baron Zint ist gegen die Dringlichkeit des Antrages, dem gegenüber erklären fs Dr. Heilsberg, Held und Steudel für die Dringlichkeit und den Antrag selbst, welcher aug mit Zweidrittel-Majorität angenommen wird. ..«·« Professor Beer referirt über das Gesetz betreffend die Hufebung des Zeitungsstempels. Für die Aufhebung haben sich als einer eintragen lastet : Dr. Heinrich, Meznit und Mildiguh. Die zwei Lekteren sind Czeden aus Mähren.“ Dr. Heinrich weist auf die Ungerechtigken hin, welche der Preise in Gisleithanien durch die Beibehaltung des Zeitungsstempels widerfährt gegenüber der Brefse in Ungarn, wo bereits der Stempelrat 1869 aufgehoben ist; der Redner bemerkt im Verlauf seiner Rede, daß er doch die Aufhebung des Rettungsstempels das Beschwinden der korrupten Presse erhoffe. Dr. Milchhuh und Meznit befürworten mit warmen Torten den vorliegenden Entwurf. Lebterer bemerkt, daß in Fragen der Bildung die Steuerfrage in den Hintergrund zur treten habe ; er weist auf den Unfug der offiziellen Provinzblätter hin, welche Abendblätter zu einem Kreuzer ausgeben, wodurch die unabhängigen Blätter benachtheiligt werden. = Dr. Brestl spricht ich gegen die sofortige Aufhebung Dieser Steuer aus, weil die Negierung in den Einnahmen für den Ausfall noch seinen Chab hat; man müsse überhaupt warten, bis die ganze Steuerreform zur Dachführung gelangt sein wird. Die Gründe, welche man ne die Aufhebung des Rettungsstempels tend macht, sind begliglich der Beseitigung des Lotto hundertfach anwendbar und das nicht verzichten. (Bravo im Zentrum.) Abgeordneter Dr. Bosnya ist für das Gefeb. Er würde bedauern, wenn es wahr wäre, daß die Regierung beabsichtige, das Gefeß nicht der Sanktion zu unterbreiten, er verlange eine diesbezügliche Aufklärung. Dr. Graf und Umlauft sprechen ebenfalls fire die Aufhebung ; Lepterer kündigt einen Antrag auf Aufhebung der Kautionen und Kelportageverbote an. Nachdem der Finanzminister im Namen der Regierung erklärte, daß dieselbe nicht in der Lage sei, dem Gesete ihre Zustimmung zu geben, wird das Eingehen in die Spezialdebatte desselben bei Namensabstimmung mit 129 gegen 114 Stimmen abgelehnt. Nächste Sikung Dienstag. &t gethan, wenn man vom Boden Legt, nur einen Moment auf die Reueintheilung gilt hier wohl zu mit wie ob zu ebe ap ebe x bes. Ju- Ministe . o ő % · dA tent selbstverständlich unsern ganzen Beifall; den Negulator, Na, es einer gegenwärtig, noch und einer finftigen Neforn, welche ihren Darauf und dieser der des Geieges entferne, in Denn Man er: | Er melönne die Regierung auf die Ginnahnten derzeit Re. Wien, 20. Feber. nietenhauses. 512 Bu die Sibung.21. Der Präsident von Seite der Regierung sind pretis, Chlumesky, Bremiallowsti, Hort. Sigung des Abgeord Dr. Rechbauer ad um anmwejend” Dr. Unger, De « „Der Vorfigende theilt mit, daß er auf Grund « des §. 4 . der Geschäftsordnung die bisher nicht im Hause erschienenen Abgeordneten aufforderte, ihre Site einzunehmen. Gelegr. Deperdhen des Peter Slopd ien, 20. Febr. (Original-Telegr) Wie verlautet, erhielt Graf Andrassy den Newsty - Orden in Brillanten. Der Kaiser wird Ende der zweitnächsten Woche hier eintreffen ; die Nitdreife erfolgt Direkt von Moskau nach Wien. — Nuntius Falcinelli verläßt anfangs März Wien. Brag, 20. Febr. (Originmal-Telegr) Jn Rakonig findet am 1. März ein großes Bannet der Junge Zechenführer statt. Berlin, 20. Feber. Das Herrenhaus erledigte das Zivila in der Kommissionsfassung, lehnte Brühl’s Antrag betreffs Aufhebung der inorjahre erlassenen kirchenpolitischen Gehege ab, wie auch die anderer von konservativer Seite gestellten Anträge bei Berlin, 20. Feber. Der Neichstag verwies die Gewerbegeseßnovelle an die einundzwanziger-Kommission und des Reichsproßgefeg an die Vierzehner-Kommission. Berlin, 20. eber. CS fällt auf, daß, die Ultramontanen an den wichtigen Reichstagsdebatten nicht theilnnehmen; es wird vermuthet; habe eine entschiedene Annäherung an die Regierung verfucen. Much in der gestrigen Katholikenversammlung sprachen Reichensperger und Mallindrodt nit. _ «. Leizig,20.Febe·r.Der Profesor der pathologische 11A·11atome,Bo,bekanter Mitarbeiter der»Gartenlanbe«ist«in Wiesbaden gestern gestorben. Petersburg, 20. Feber. Heute reiste der Kaiser von Desterreich der Kronstadt, woselbst er von der Bevölkerung jubelnd empfangen wurde; der Kaiser besichtigte die technische Schule, die Appartements des Grafen, den Marinestab, den Dod Peter des Großen, die Batterien und das Panzerfort Konstantin ; bei der Besichtigung des Forts machte General Totleben die Erwägung; sodanıt fand die Radfahrt nach Vetersburg statt, woselbst des Kaiser der Ball beim Minister Grafen Joltot beiwohnt. BVetersburg, 70. Feber, Berlin; Heiftarhi Bey, Soll zur Das „Journal schließt sie vollständigst der Deutung der „Times“ Toast des Kaisers von Rußland auf den österreichischen Kaiser. Konstantinopel, 20. As, Kredit-Nitten Ziemlich fest. Feder. Der Botschafter türkische Gesandte in ernannt werden. — .3 herrft das Gerügt, daß demnächst wichtige ministerielle Ver- Änderungen bevorstehend sind,s Anglo-Austrian 155.—, Verkehrsbant —.—, Som Wien,«20.Feber.(Schlußkurse.)Kredit 241.50,Fratccoutriat——.—, Karden 161.25, Staatsbahn 326.—, Trammay 167.—, Rente 70.10, Kreditlose 170.25, 1860er 104.25, Napoleonbor 8.91—, 1864er 142.—, Milizdukaten 5,29, Silber 105.40, Frankfurt 94.10, London 111.80, Pariser Wechsel — —, Galisier 239.50, Atlas ——, Preuß. Raffenscheine 1,66%, Trürfenlofe 43.25, Wechslerbant ——, Ungarische Lore — —, Neue Tramway ——, Unionbant 140.—, Allgemeine Baubank 85.50, Anglo-Baubank 101.25, Anglo-Hungarian ——. Wien, 20. Febr. Offizielle Schlußfurfe.) Ins gar. Grundentlastung 75.50, ung. Gisenbahnanl. 98.25, Salgs-Tarjäaner 105.—, Unglo-Hungar. 33.—, Ung. Kredit 154.50, France Hunger. 51.50, Ung. Pfandbriefe 86.—, Alfalo 144.—, Strebenbürger ——, Nortaftbahn 110.—, Ung. Oítbahn 55.50, Ostbahn Prioritäten 69,75, Ung. Loje 79,50, Preuß. Raffenscheine —.—, Theißbahn 199,—, Ung. V Bodenkredital 80.—. 58.75, Tiürlenlose ——, 78 MuniziBerlin, 20. Feber. Anfang. Galizier ——, Staatsb. 195%/,, Zombarden 95 °%,, Rapierrente —.—, Silberrente —. —, Kreditlofe —,—, 1860er in Sa 1864er Roje—. , —.—, = » Berlin,.30Feber.(Schluß.)Galizier104,»Staakspgpdt 115B-;Lorhbarde1xs 5—zPapier-Rente.,1ZZI-s.Silber-RatteHoch-« Kreditlofe1091-»,1860e’k960-«,1864ek911x.«Wie-iisgsxkaediks aktietx1445lz,Rumänier42——,UUg.LOfe491-«s-—RU·hig—Wahnetl matt.Internationale Werthe nachebend. · Frankfurt,20.Feber.(chluß.)Wechselkitrspeeren 105.—,Oesterreichische Kreditaktiext2531J2,Anxerikaner per18829815X,«, Oesterr.Staatsbahnaktien 341U»1860er96s,|,,18«()··4er159—-Lombarde111661,«2,Galizier2x3,Paicrrente63«"4,SilbersRente67, Oesterr.Bankaktieik1024, RaabHrazer —.—,francosöstern-ungar. —.—,Ungar,Anleihe.—.Günstig.—Acachböxfe2253s-««,,341. Paris-W.Febexx(Sol)l·up.)3verzentigeente 59.05, 4"2perzentige Rente 85.90,Italienische Rente«»-sl«.1»5,Staatsbahn 731.—, Credit Mobilier 278, Lombards 362, Confols ——, Ungarische Anleihe —.—, Nordwestbahn —.—, Ungarische Ostbahn —.—, 1871er, Anleihe ——, 1872er 93.35. .Bexlim20.Feber.(Getreide1uarkt.)Weizeitoer’ AprxlsMax86’-2,perJuli-August84’-,, Roggenloc06.sl,,per April-Mac62«xs,perMåxfåthiii61ng,perJuni-Juli603!«,daerper April-Mai59«-,,Mai-Juni59——,Rübölloco191-"z,i,1erFeber195-«,z, perApril-Mai192-,,·8perSeptember-Oktober211J,4,Spiritusloco 21.18,perApril-Mai22.065,perAugust-September22.29.Nebel. Breslau,20.Feder.(Getreidentarkt.)Weize-1 26772,Roggen216—,Hafer176,Rübölloc018«lx,2,perTermiit 183,!«SpitttltslocoLl’X.-z,perOktober-Nove1nber22-—,perNovember-Dee1nber2.?— aris,20.Feber.Mehr,acht Market1,verlaufenden Monat 76.50, per März April 76.25, per Mai-August 77.—, Rüböl per laufenden Monat 83.—, per März-April 83.25, per vier Sommermonate 84.75, per vier lette Monate 86.50, Leinöl per laufenden Monat 81.25, per vier Sommermonate 83.50, per legte vier Monate —.—, Spiritus per laufenden Monat 63.25, per vier Sommermonate 66.—, per vier legte Monate 63.50, Zuder raffinirt 149. —. Newyork, 19. Feber. Mehl 680. Paris, 18. PFeber. Wenn die Börse schon gestern nicht heiter war, so befand sie sich heute vollends in Asermittmoddstimmung. Zu den gestrigen Motiven dieser gedrüdten Haltung trat nun auch der Alt der Frau von Mac Mahon, in welchem man eine nur allzu kompetente Sehesiaung der in den niederen Klaffen herrschenden Nothlage erbliden darf. Der bis Ende lustlos : Rente 58.80, neue Anleihe 93.05, Italiener 60.50, Türken 38.70. Bon Bankwerthen mit Société generale auf das Gerücht von einer hinter den bescheidensten Ermarkungen zurücktretenden Dividende um 10 grcs. auf 517 und Mobilier wiederum beinahe ebensoviel auf 270, österreichische Staatsbahn 735, $0mbarden 361. Alles Medrige nahezu unverändert, .. a . 144%, , Rumänien 42 °, de Petersburg” ungarische an über bien Loje den , Markt blieb ß , Vagesneuigkeiten. Se Majestät der König) hat gestattet, daß die von dem hiesigen israelitischen Frauenverein anläßlich des 25jährigen Negierungs-Jubiläums Sr. Majestät gestifteten zwei Betten im Waisenhause des genannten Frauenvereines die Namen Ihrer Majestäten des Königs und der Königin führen dürfen. Neber die Amtsstunden beim hauptstädtischen Munizipium bat der Magistrat unterm 10. Feber 1. 3. Zahl 8801 folgendes Amtszirkular erlassen : Nachdem diese Restauration auch bezüglich jener Stellen, welche duch den 9. E Magistrat zu belegen sind, ihrem Ab . " .