Pester Lloyd, November 1874 (Jahrgang 21, nr. 252-276)
1874-11-22 / nr. 270
Seapelt und Fiume aud) habe .. kg,. even Eindruck, als daß man eben dort sparen mußte, wo sein momentanes Bedürfniß zur Ausgabe vorlag, und daß auf diese Weise anstatt 12%,, Millionen 5 °/,, Millionen für solche außerordentliche Erfordernisse beantragt sind. Bedauerlich wäre es für die Entwicklung Pests und für die Hebung der maritimen Zwecke, wenn diese Bosten eine Herabminderung erlitten. Daß die sonstigen Seehäfen nicht der Einheit halber im Budget des Kommunikationsministeriums verblieben, finden wir wir wenig motivirt. Wir behalten uns vor, das Separat-Budget der Tf. ungarischen Eisenbahnen einer besonderen Besprechung zu unterziehen und glauben nur nochmals aussprechen zu sollen, daß die Reformen, welche der Kommunikationsminister theils anbahnte und theils auszuführen zusagte, in nächster Zukunft zeigen müssen, welche Förderung der Verkehrsinteressen das Land von ihm überhaupt zu gewärtigen habe. Rückreif bei Berlin angetreten und sich einige Tage in der Hauptacht des deutschen Reichs aufgehalten. Der Telegraph det, Dab der Fürst mehrere Unterredungen mit dem deutschen Neichstanzler gehabt habe und der Konjekturalpolitik ist damit ein weiter Spielraum erschlossen. Fühlte man in Rußland das Bedürfniß, sich in gemilsen Tragen mit Deutschland auseinanderzufegen ? Ist die europäische Rage so geartet, daß es einer ausdrücklichen Erneuerung Uebereinkommen bedarf, welche seinerzeit in Berlin St. Petersburg geschlossen wurden ? Hat sich in den Beziehungen zwischen Rußland und Deutschland eine Beränderung ergeben, welche einen Seenaustausch zwischen den leitenden Staatsmännern beider Mächte in Anspruch mt, und in welcher Richtung hat sich dieser Ideen an sich bewegt Das sind die Fragen, welche sich naturgemäß aufdrängen,, selbst ohne daß über den Inhalt der betreffenden Konferenzen eine Andeutung vorläge, — — In Srankreich glaubt man an die Möglichkeit eines früher oder später eintretenden Zerwürfnisses Deutschlands mit Rußland. Sorgfältig werden die einzelnen Symptome registert, welche auf eine gegenseitige Entfremdung beider Staaten hinzudeuten scheinen. Man meist auf Die eiferüchtige Stimmung hin, welche sich eines Theils der russischen Armee bemäctigt hat, auf die Antipathien gegen Jeutschland, welche bis in die höchsten Kreise hereinspielen. Wenn wulsche Bringen auf ein Konzert zu Gunsten von Faß-Lothringen substribiren, oder General Fleury der Segenstand ihrer Höflichen Aufmerksamkeiten wird, so betrachtet man das als einen Sieg der französischen Sache. Dan hält den Zusammenstoß der flavischen und germanischen Welt für unvermeidlich. Und es it nur zu natürh, daß man mit diesem Zusammenstoß die Chancen eines fümftigen Bergehungskrieges und einer Erneuerung des ilitärischen und politischen Ansehens von ehedem in Verbindung bringt. Snsbesondere Die Haltung Rußlands in der spanischen Aberkennungsfrage hat diese Hoffnungen neu beflügelt. Hier zeigte sich in der That ein Auseinandergehen der Hirtungen und Auffassungen beider Kabinete, eine Klaffende £ade in der Solidarität der beiderseitigen Interessen. An Berlin machte man sein Hehl daraus, wie wmangenehm man sich durch die Weigerung der russischen Regierung berührt fühlte, der preußischen Initiative bezüglich der Anerkennung der Exelativgewalt Serrano’s Heeresfolge zu often. In Petersburg stellte man die konservativen Motive dieser Weigerung lebhaft in den Vordergrund. Ein scharfer Gegenfaß zwischen der russischen Prinzipienpolitik und der Opportunitätspolitik, welche Fürst Bismard eingeschlagen hatte, war unverkennbar. Warum sollte es er günstigen Umständen nicht gelingen Formen, diesen egenfach zu erweitern und eine wirkliche Entzweiung deren Staaten herbeizuführen, die so lange im Name europäischen Mächte gewissermaßen nur Eine Stimme gegeben hatten ? Daß man damit das Gebiet unfruchtbarer Illusionen treten hat, bedarf freilich nicht erst eingehender Begrün. Wenn man in Berlin über die Haltung Naßlands der Anerkennungsfrage auch noch so verstimmt war, so hat man sicherlich nicht einen Augenblick daran gedacht, und deßwissen weichvolle Beziehungen zu Lösen und sich eine nie und erprobte Bundesgenossenschaft zu entfremden, ebenso wenig in St. Petersburg. Das persönliche hältniß beider Souveräne ist ein wichtiger Yaster des Sthiffes ihrer Staaten; — man nennt die fast wernisvolle Zuneigung, die Kaiser Merander mit feinem ferlichen Oheim verbindet. Wenn man in Berfailleg die Nich-nationalen Gesinnungen des Cäsarewitich zu Gunsten zöfischer Zukunftspolitit esfomptirt, so stellt man einen edgiel auf lange Frist aus, von dem es sehr zweifelhaft it, ob er jemals honorar werden wird. In einer einzelnen age mag Rußland seine besondern Wege gehen, in denen Elementen seiner Politik ist es ganz wesentlich an eutschland gebunden. In der That hat die Stellung, welche Rußland zur arisschen Frage eingenommen, zunäcst nur bewiesen, wie echt man hat, die moderne Gruppirung der drei Rai aaten nach der Schablone der hl. Allianz zu Deuten. Beständen noch die Ieen und Prinzipien der DI. Allianz, so wäre eine Meinungsverschiedenheit gerade auf m Gebiete eine Unmöglichkeit gewesen; — nothwendige der konservative Gedanke den Ausschlag gebenen. Das was die drei Reiche heute verbindet, ist nicht mehr die Solidarität der antirevolutionäre Interessen, emn die Solidarität der realen Friedensinteressen. Diesereläßt natürlich der selbständigen Bolität der einzel- Kabinete einen gewissen Spielraum und bindet sie nur den großen Fragen. In diesen aber auch ohne Zwang und ohne Äußere Nöthigung. Die Friedensinteressen sind immer Die einfachsten und Die erkennbarsten. 31 ihrem Auge bedarf es Feiner prinzipiellen Abmalungen und in vertragsmäßigen Allianzen. Es genügt der aufriche Entschluß, sie unter allen Umständen in die erste Linie stellen.Wenn Fürst Gortschakoff sich darüber neuerdings dem Fürsten Bismarc verständigt hat, so liegt darin der etwas Ungewöhnliches noch Unerfreuliches. Gerade ist in der orientalischen Trage die politische Berbnung der drei Kaisermächte besonders kräftig und erfolghervorgetreten, sie hat ihren Werth und ihre Bedeutung vor den Augen Europas erprobt. Nicht blos ber thaltende Charakter der gemeinsamen Politis, sondern auch ihre Gestaltungskraft, ihr positives und schöpferisches. Wehat sich bargethan. Weniger als je zeigt sich ein Anzu irgendeiner Spannung zwischen Deutschland und Rußland, welche den französischen Hoffnungen nur Nahrung ben könnte. — — Die Verbindung der drei Kaisermächte ist an die Stelle der ehemaligen europäischen Pentarchie getreten. Sie muß andauern, so lange die europäischen Verhältnisse nicht ihr natürliches Gleichgewicht gefunden haben, so lange die iriichen Bestände nicht zugleich als die Basis der allgeiien Rechtsordnung anerkannt sind. Sie ist die Frickentline, die jeder Störung des Bestehenden schon burch die Existenz und auch ihre innere Kraft Einhalt thut. Sie ist daher auch nicht den Zufälligkeiten künstlicher tanzen preisgegeben. Sie verpflichtet ihre Theilnehmer zu ts, was nit an sich in ihrem Unteresse läge. Wenn nun Frankreich diese Thatsache erkennt, wenn man an Möglichkeit von Veränderungen glaubt, die andere litische Kombinationen herbeiführen könnten, so führt a Die Öffentliche Meinung neuerdings auf die Bahn des Serthums und der Selbsttäuschung. Nichts aber ist in er BVolitit bedenklicher, als die unklare Auffassung er Situation und nichts rächtlich bitterer, als die Jlusionne Regiern baburg und Nilmiffuren, Staatsbauämter, Steinstraßen-Er-Erbauung, Wasserstraßen-Erhaltung und Anlage, Ausbildung und Reifestipendien für Techniker, Unterricht von Eisenbahnproftikanten, Kosten einer Schifffahrtsschule im Winter. Hier zeigen sich im Zusammenhalte mit dem vorjährigen Budget bei allen Positionen Verringerungen in den Aufgaben, so daß im 1874er Ordinarium ein Erforderniß von 7,147.219 fl., im 1875er nur 5,931.188 fl. prälimieirt sind. Von kleineren Zuweisungen an das Handelsministerium abgesehen und von der Best „Eisenbahnbau-nspektion", die eine durchlaufende ist, abstrahiet, ist also hier 1,216.031 fl. weniger in Ausgabe gebracht. Es entfallen jedoch von diesem Betrage auf Steinstraßen-Erhaltung und -Bau 919.393 fl., auf Wasserstraßen-Erhaltung und Anlage 146 337 fl., so daß nog 150.301 fl. für Verwaltungskosten-Verminderung und andere Ersparnisse erübrigen. Zu Gunsten der projektirten Ersparnisse an den Straßen und Wasserwegen spricht das im Motivenbericht des Minsters hervorgehobene Faktum, daß außer namhafter Reduktion der Manipulations- und Personalausgaben eine jeher bedeutende Herabminderung der Nealausgaben dieses Ersparniß herbeiführen werde. Daß der Transport des Straßendeckmaterials im Wege offener Konkurrenz zu günstigeren Streifen erfolgen werde, daß der Taglohn und der Preis des Materials gesunken, sind ebenso riplige Falten, als daß die Verminderung der Eisenbahnbauten, welche durch zahlreiche und schwere Tuhren die Staatsstraßen stark in Anspruch nahmen, geringeren Aufwand an Konservirungsmaterial ermöglichen. — Dies gewährt die Beruhigung, daß die nothwendige Obsolge Fir die Straßenerhaltung nicht unterbleiben, und daß die Ersparniß innerhalb des Rahmens des ohne Gefährdung Zulässigen erfolgen werde. Bei der Rubris „Straßen“ ist noch zu bemerken, da die Ueberantwortung der Manipulation der gesammten Staatsstraßen an die Munizipien unterblieb, trug dem die Versuchung nahelag, in ähnlicher Weise wie der Minister des Innern gethan, die Last den Komitaten zuzumälzen, sie auf die Prinzipien anderer Staaten und des Self governments zu berufen, ein anscheinend glänzendes Mindererforderniß auszumweien. Daß der Kommunikationsminister sich Hiezu nicht herbeilich und im Motivenberichte ausspricht, er halte es für nothwendig, daß die Staatsstrafen im ganzen Lande nach gleichen Prinzipien, gleichem Systeme und möglichst in gleich gutem Stande erhalten werden, indem sie allgemeinen Landesinteressen ihr Dasein verbauten und lokalen Anschauungen nicht unterordnet werden künnen, müssen wir ii — angesichts der Versuchung zum Experimentiren und der Pression der Finanzlage — als Berdienst anrechnen. Der Palsus in dem Motivenbericht: „Auf Grund all’ des Angeführten glaube ich die auf die Modifikation der Verwaltung der Staatsstraßen bezügliche dee wenigstens bis dahin beseitigen zu müssen, als nicht die Munizipien oder die einzelnen Organe derselben eine solche Einrichtung erhalten, welche geeignet wäre, eine hinreichende Garantie dafür zu bieten, daß in erster Reihe staatliche und den Lokalen Interessen nicht zu unterordnende Angelegenheiten ihnen mit Beruhigung anvertraut werden können", ist wohl recht diplomatisch formulirt, allein — wenn es nicht ein Sprichwort gäbe: man soll nie , nie" sagen ! würden wir auf diese Supposition in aller Ruhe mit dem Worte: Nie! antworten. Die Tenorprobe wird übrigens der Herr Kommunikationsminister erst zu bestehen haben, wenn er mit dem Sesegentwurf bezüglich der Regelung der öffentlichen Arbeiten vortritt, dessen Einbringung im Laufe der gegenwärtigen Session er zugesagt. Wenn die leitenden Prinzipien, wie selche im Motivenberichte angedeutet sind, Dabei zur Durchführung gelangen, wäre den Kommunikationsinteressen ein wichtiger Dienst geleistet, wie wir solchen zum Wohle des Staates und zur Beseitigung der Mängel im Straßenerhaltungssysteme des Landes wünschen und von der Arbeitskraft des Kommunikationsministers an erhoffen. Minder einverstanden möchten wir uns mit jenen Minderausgaben erklären, welchen wir unter Rubrik 5 : „Erhaltung und Anlage von Wasserstraßen" begegnen. Der 1875er Voranschlag beantragt hiefür 1,172.000 fl. — (1,042.119 fl. für Ungarn, 130.081 fl. für Kroatien) — gegen 1,318.537 fl. pro 1874. Die Erhaltungsforten haben unerhebliche Veränderungen erlitten und Die Ersparnisse (146.537 fl.) rühren größtentheils von dem Unterbleiben der Maros-Regulirung und einem VBhement bezüglich der Waag-Regulirung her. Was die Maros-Regulirung betrifft, enthält der Motivenbericht des Herrn Meinisters einen geradezu nicht zu rechtfertigenden Bajjus. Es zeißt darin : „Bezüglich der Maros aber habe ich, nachdem bei der großen Ausdehnung dieses Flusses viel größere Summen als die bisher verwendeten und zwar solche Geldopfer erfordert wurden, welche das Land unter den heutigen Verhältnissen schlechterdings nicht bringen kann — gar nichts eingestellt." Bei der Bedeutung der Wasserstraßen als wohlfeilstes Transportmittel überhaupt, bei der speziellen Bedeutung der Maros für ganz Siebenbürgen insbesondere, bei dem Umstande, daß die Negulirungsarbeiten auf mehrere Jahre vertheilt zur Ausführung gelangen, indem sie successio vom Ursprung der Flüsse gegen deren Mündung vorschreiten, fünnen wir uns weder mit diesem Zartum, noch mit dieser Motivirung zufrieden erklären. Bezüglich der Waag, nachdem die für das laufende Jahr votirten Summen wegen der Vorarbeiten großentheils unbenügt geblieben sind, sollen dieselben eventuell im Wege eines Kreditvirements im kommenden Jahre dem Erforderniß zugeführt werden und genügen. Hier vermissen wir die bei Budgetvorlagen unerläßliche durchsichtige Klarheit. € 8 müßte gesagt werden, was geleistet ist, wie viel Geld erübrigt, was damit hergestellt werden wird, warum nicht mehr geschehen. Der Kommunikationsminister brauchte die Rücksicht gegen seine Vorgänger im Amt nicht so weit zu treiben, daß er die Abgeordneten, welche doch über die Fonds zu bisponiren berechtigt und verpflichtet sind, nicht genau informirte. Freilich sind in Dieser Abtheilung 018 Ministeriums vieselben Elemente auch heute noch thätig, welche seit langer Zeit mehr Personalfragen als Wasserstraßen zu studiren haben. Auch müsen wir die mißliebige, aber gerechte Bemerkung machen, daß Kroatien-Slavonien, welches bei den Erhaltungstorten mit 32.865 fl., bei den Anlagefosten mit 132.778 fl. figuriet, in Anbetracht des Bustandes der Drave, der Save und der unteren Donau nicht genügend bedacht scheint ; wir meinen dies nicht im Verhältniß zur Gesammtsumme, sondern in Anbetracht des Zustandes feiner Flüsse. Vollständig motivirt scheint und die Neuorganisation respektive Bereinigung des Eisenbahnbau-Oberininestorates mit dem Eisenbahn- und Schifffahrtsnspektorate und der Binsengarantie-Rechnungsabtheilung. Jedoch harrt hier des Herrn Ministers noch eine andere Reorganisationsarbeit, nämlich die der Kräfte in den Bureaus dieser Behörde. Es ist auch Ersparung — und seine geringe — wenn für die Gehälter Nußbringenderes geleitet wird. Das Erbordinarium, welches für Die Budapester Donau-Regulirung 2,060.000 fl., für die Vollendung der Margaretheninsel-Brüde 1,076.065 fl., für den Fiumaner Hafen 1,000.000 fl., für Die Budapester Verbindungsbahn 1,300.000 fl. einstellt, für welche Tegteren Gebahrungs-Ergebnisse bei den Staats-Domänen und Forsten und bei dem Montanwesen im Jahre 1873. N. A. L. Gehen wir von den vorangeschichten allgemeinen Betrachtungen auf die Erfolge der einzelnen Ertragszweige über, so haben die Staatsdomänen, deren Grundsompler mit wenigen Ausnahmen verpachtet ist, einen Faffamäßigen Ueberfguß von fl. 2,416,414,16 gegeben, welcher aber durch die Staatzforst- und Montanmirthiehaft bis auf fl. 263.611,57%, aufgezehrt wurde. Bei diesem Ertragszweig spielen jedoch die stetig zunehmenden Notstände, die mit Schluß des Jahres 1873 schon die Höhe von fl. 8,561.030 erreicht haben, eine höchst wichtige Rolle und sie nehmen jedenfalls immer volle Aufmerksamkeit in Anspruch, denn es darf nicht geduldet werden, daß die Sünden der Vergangenheit, mit der Unzukömmlichkeit der Gegenwart vermengt, wie ein Fluch an unserem Berpachtungssyften haften bleiben. Was die mißlichen Erfolge bei dem Forstunwesen anbelangt, welche zum Theil schon in dem ersten Artikel erörtert wurden, so glauben wir hier nur noch auf die namhaften Werthe hinweisen zu müssen, die in einzelnen Forstdivertions-Bezirken mit Schluß des Jahres 1873 an Vrodukten- und Materialien-Vorräthen erliegen; so in Sziget mit fl. 2,485.531.43, in Siebenbürgen mit fl. 1,724.797.58, in Ungvar mit fl. 733.543.25, in Neusohl mit fl. 702.949.55,, in Góvár mit fl. 553.238.35 u. s. w. bis zur Br fammthöhe von fl. 7,437,959,29. Da man diese Vorrathswerthe besonders in Forstprodukten, woran heute Niemand zweifeln dürfte, die Ursachen von namhaften Berlusten bei dem Staatsforstwesen son in den nächsttommenden Jahren sein werden, so könnte man wohl die Frage stellen, wie man sich ohne gesicherte Abratquellen in solche Maffen-Holzproduktionen einlaffen und wie dies insbesondere in solchen Gegenden, wie Siebenbürgen, geschehen konnte, wo die Chancen der Entfaltung eines Inflativen Holzgeschäfts äußerst gering waren, und wie es denn möglich war, daß man die Folgen des durch fanguinische und befangene Forstmänner zum Theil genährten rapiden Fürgehens mit welchem sich Unternehmer blindlings in gewisse Holzgeschäfte stürzten, die den Keim des Zerfalles bei ihrer Entstehung Schon in si) trugen, nicht in Erwägung 309. Faßt man nun die Erfolge der Gebahrung bei den Staatsdomänen und Forsten zusammen, so ergibt sich, daß die Bewirth Schaftung einer Bodenfläche von 4,695.000 Katastraljoch, also von mehr als 469 Quadratmeilen, größer wie das Königreich Württemberg, nicht mehr als fl. 1,816.810.79 als Kaffaüberschuß und fl. 4,943.614.66, laut üblicher Bilanz, abgeworfen hat; wird aber die Domänenwirthschaft und die der Forte gesondert in Betracht gezogen, so findet man, daß die Domänen bei der Bodenfläche von circa 1,498.000 Katastraljoch per Soc fl. 1.41 als Raffa-Ueberschuß und fl. 1.46 laut Bilanz abgeworfen haben, in welche Berenung die Kosten der Direktionen eingerechnet wurden, daß die Forte aber bei einer Bodenfläche von rund 3,197,090 Katastraljoch per Soc mit einem Kaffa-Abgang von fr. 96 und nur nach der rechnungsüblichen Bilanz mit einem Ertrag von fl. 86 per Soc abgeschlossen haben. Nach den neuesten statistischen Daten entfällt dagegen in Preußen auf 4,588.500 Katastraljoch Staatsforste im Jahre 1873 bei einer Einnahme von fl. 21,810,000 ö. W. und einer Ausgabe von fl. 12,641.733 ein faffamäßiger Ertrag von fl. 9,168.270 oder per Joch von fl. 1.99 °;, (per Hektare 6945 Mark) ; in Württemberg bei einem Refiß von nur 323.496 Katastraljoch Staatsforste auf 1 Goch ein Ertrag von fl. 7.95%, (per Hektare 27765 Mark) und es scheint daher der Zukunft vorbehalten zu sein, daß sich Un’ garnd mächtiger Besis in Staatsforsten nur allmälig und in gleichmäßigem Fortschritte mit der Entwicklung der vaterländischen Industrie und des Handels auf ein höheres Eeträgniß emporheben wird, ohne daß es eben nöthig wäre, einzelne Staatsforste, für melche fid, ihrer örtlichen Lage nach, besonders günstige Verhältnisse zu einer intensiveren Auswügung der Bestände darbieten, in einer der Zukunft schädlichen Weise, sei es durch Herabminderung des Turnus oder ein der Forstkultur nachtheiliges Berpachtung amytem auszubeuten. Ein nicht minder trauriges Bild liefern die Erfolge des Jabres 1873 beim Montanmeren, wo sich in Summa ein "affa-Abgang von fl. 1,553.199.21", und ein rohnungsmäßiger Verlust von fl. 1,884.491.50 herausgestellt hat, während im Jahre 1869 der erstere Verlust um eine Million, der lettere um 1, Millionen geringer waren. Bei der Gifenindustrie weist die Ertragsbilanz einen Berlust von fl. 326.063.55"/9 auf. Ueber die unglückliche Schöpfung des Diösgydrer Gifenmwertes, welche bereits vielseitig ventilirt wurde und in welcher eben der Schwerpunkt der Mißerfolge unserer Staats-Eisenmerse Liegt, glauben mir hier nur das wiederholen zu wollen, was in öffentlichen Blättern mehrmals betont wurde, daß nämlich derlei Industrien in den Händen der Staatsverwaltung in der Regel nur zum Nachtheile der Staatsfinanzen betrieben werden und solche daher unter allen Umständen der Privatindustrie überlassen werden sollen, die Staatsverwaltung und sich höchstens mit der Rohproduktion (Roheisen-Erzeugung) und zwar nur dort befassen soll, wo eben örtliche Verhältnisse unbedingt dazu einladen und wenigstens ein mäßiger Gewinn zu erwatten steht. Nur möchten wir hier noch auf den Betrag von fl. 6,536.330 29 Fr., den Werth der in Produkten und Material angehäuften Borräthe hinweisen, der sich seit dem Jahre 1869 um mehr als Drei Millionen Gulden erhöhte, da eben in diesen Borräthen nicht etwa nur solche Brodukte erliegen, die in Folge der finanziellen Verhältnisse nur an Mann gebracht werden konnten, sondern thatsächlich solche, die ob ihrer Dualität selbst unter gümstigen Verhältnissen unter den Erzeugungspreisen nicht werden verkauft werden, abgesehen davon, daß sich Waaren darunter befinden, deren Erzeugungssorten weit höher zu stehen kamen , als die günstigsten furrenten Verschleißpreise zur Zeit ihrer Erzeugung gewesen sind. Was den Rohbsen-Bergbau anbelangt, werdient, wie es die Mehnungen nachmeifen, seit dem Jahre 1868 über fl. 1.500,000 auf Sinvestitionsbauten zugeweldet wurden, und der sich im Jahre 1873 mit einem Kaffedefizit von fl. 369.583.26 und einem bilanzmäßigen Berlust von fl. 575.738.82%, abschließt, so plaubten mit der Ansicht Marsdruch geben zu sollen, daß man der Möglichkeit der Verwendung der Diosgydrer Braunkohle bei der Eifenindustrie noch zu wenig Aufmerksamkeit zugewendet und über die Verwendung von Gasgeneratoren noch nit ins Klare gekommen ist, um auf dieser Basis dem dortigen Bergbau eine Zukunft zu eröffnen. Anders steht dagegen die Lade des Zeilthaler Kohlen- Bergbaues in Siebenbürgen, dieser mächtige Bergbau, der in ärarischen Händen unter somanchen traurigen Erscheinungen sich bisher gleichsam nur gefristet hat, dürfte sie wohl erst dann zu einer Ertragsquelle umgestalten, wenn derselbe mit den reichen Schären des Eisenstein-Bergbaues der Bajda-Hunyader Prammrad in Verbindung gebracht, die Forstprodukte der dahi .. .." —= In der heutigen Konferenz der Denk-Partei wurden die von der Partei in den Verwaltungsausschuß zu wählenden Mitglieder kandidirt. Die Kandidations-Kommission ging hiebei von der Ansicht aus, bak der Ausschuß möglichst aus solchen Mitgliedern bestehen sol, die nicht in den anderen, gegenwärtig arbeitenden wichtigeren Ausschüssen beschäftigt sind. Es wurden fonag folgende Mitglieder kandidirt: Stefan Gorove, Wilhelm Tóth Graf Emanuel Bédy, Johann Lönyay, Paul OrdHH , Gustav Bizsolyi, Koloman Bittó, Ludwig Lempay, Franz Hazman und Merander Eraußt Die anderen fünf Mitglieder werden die oppositionellen Parteien Fandidiven, doch drühkt die Konferenz den Wunsch aus, dab ein Mitglied der Mittelpartei kandidirt werde. = Die Handelsgefegentwurfs-Enguste hat in der gestern Abends unter Daruvarys Borff abgehaltenen 8. Sigung nach definitiver Feststellung der V Bestimmungen über Handelsgeschäfte überhaupt noch die Abschnitte vom Kaufe und den einzelnen Arten des Kauf forde von den Geschäften des Kommissionärs und des Spediteurs einer eingehenden Revision unterzogen. Unter den einzelnen modifizieren Bestimmungen ist besonders 8. 347 hervorzuheben, welcher in folgender Fassung angenommen wurde: . . „Wenn der Käufer die von einem anderen Date übersendete Waare beanstandet, so darf er sie nicht ohne weiteres zuvire erchieen, sondern er ist verpflichtet, dieselbe dem Bekäufer zur Disposiion zu stellen und für die einstweilige Aufbewahrung derselben zur sorgen. . Der Käufer hat das Rech,wenn sich bei der Uebernahme oder später Mängel ergeben,diese durch Augenschein von Sachverständigen festsrelen zu lassen. Auch Der Berläufer kann diese Belittelung verlangen, wenn ihm der Käufer die Anzeige gemacht hat, daß er die Waare beanstande. i In die Waare dem Berderben ausgefest und Gefahr im Verzug, so hat der Käufer das Recht, die Waare, falls dieselbe einen Börsenpreis hat, aus freier Hand, andererseits dagegen mit Intervention einer authentischen Börson im Wege öffentlicher Bersteigerung zu verkaufen. Allein auch in diesem Falle ist dem Berläufer ber Waare sogleich wag dem Verkaufe Anzeige zu erstatten.“ Ferners erhielt§.«377 folgtende Fassung:». »Dchomntttent ist verpflichtet,»den Kommissionär Alles zu ersetzen,was dieser für das Geschäft UxVaar Fm ausgezahlt,oder für dasselbe nothwendigers oder nützlicherweise aufgewendet hat. Dies gilt auch für den Fabern der Kommissionär seine eigenen er Transportmittel oder seine eigenen Leute verwendet. Nebstbei kann der Kommissionär für das Geschäft eine Provision fordern, welche in Eemanglung einer bestimmten tegette Éumft dem Handelsgebrauche des Ortes entsprechend festgelest wird. Wenn der Kommilitonär für die Verbindlichkeiten seiner Kontrahenten einsteht (stare del credere), so kann er dafür eine besondere Provision beanspruchen. Die Provision kann der Regel nach nur dann verlangt werden, wenn das Geschäft zur Ausführung gekommen ist. Bei derVerkaufs-Kommission dagegen, falls das Geschäft wegen eines außerhalb der Person des Kommissionärs liegenden Grundes nicht Ausführung gelangen konnte, kann dieser bei der Nachgabe der Waare auch eine Provision fordern, sofern der Handelsgebrau des Ortes eine solche gestattet. Das Frachtgeschäft, insbesondere das Frachtgeschäft der Eisenbahnen, sowie das Strepot-Geschäft gelangt in der nächsten Gigung, welche Montag den 23. d. M. um 6 Uhr Abends abgehalten werden wird, zur Verhandlung. Ein Betreff des Inslebentretens Des Notariats-Instituts vernehmen mir, daß, sobald der diesbezügliche Entewurf die Gefegeskraft erlangt haben wird, allsogleich seitens des £. ung. Justizministers eine Kommission einberufen werden sol, deren Aufgabe darin bestehen wird, die Amtssite und die Zahl der zu ernennenden öffentlichen Notare zu bestimmen. Nach beendigter Arbeit der Kommission wird mit gleichzeitiger Bekanntgabe der Gebührenbestimmungen und der Zahl der an jedem Amtsfige zu erkennenden Notare der Konkurs wegen Belegung dieser Stellen im Amtsblatte erscheinen. Da nun, wie bekannt, das Anslebentreten des Notariatsnstituts für den 1. Mai 1375 bestimmt ist, im Sinne des diesbezüglichen Gefetes aber den ernannten Notaren eine dreimonatliche Frist zum Nachweis der im Gefet bestimmten Kaution bewilligt werden muß, so läßt sich au mit Bestimmtheit vorausfegen, Daß die Ernennungen im Laufe des Monats Käumer stattfinden werden. =Da Fälle vorgekomen sind,daß die Vollziehung der Strafe an solche andehnen,die wegen begangener Waldfrevel und Feldschädelc im Sinne des Gefor LIx vokaIhu 1840j gegen Pexmögenslosigkeit zu einer Kerkerstrafe verurtheilt wurdem setzt zn sexmger Bezirksgerichts aus dem Grunde neunzeigert w und,weil die diesbezüglichen Erhaltungskosten das Justizbudget nicht belasten könnem so sind,wie wir vernehmen, sämmtl.ce·auf dem Textritertum der Budapest erkön.Tafel errichte er Bezirksgerichte mit justizministeriellem Rundschreiben angeswiesenx worden»an allen jenen Individuen unbedingt die Strafe zuvollziehen,die wegen begangener Waldfrevel und Feldschäden in Folge ihrer Vermögenslosigkeit zu einer Gefängnißstrafe verurteilt wurden,und die diesfälligen Kosten aus dem Pauschale für Erhaltung der Sträflinge zu decken. Das "sudapest, 21. November. ". Bei Besprechung des Gesammtbudgets haben mir ahnt, da sich im Separatbudget des Kommunistionsministeriums, dessen Verhandlung der Finanzausschuß Heute begonnen hat, erhebliche Minderusgaben gegen das 1874er Präliminare zeigen, daß biete er zumeist auf Unterlassung von Eisenbahn- und Stra- eigentliche Ministerialbudgetspositionen ums im Ordinarium : Centralverwals ’ großartigen Eisenindustrie-W den, vorausgelest, hab sich an einem solchen Unternehmen bergund hätten männliche Kapazitäten betheiligen und demselben eben nur zu einem reellen Zinel die notwendigen Kapitalien zufließen würden. Yngdemzkiuanzauzschusfa Jn der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde das Budget des Kommunikationsministers verhandelt, en üt Murslay, Minister Graf Sofef ZihYit anwesend. Das ordentliche Erfordernis ist mit 12,627.188fl., das außerordentliche mit 5,865.065fl.eingestellte Referent unterbreitet dem Ausschuß eine detaillrte Zusammenstellung der Ersparnisse,welche gegen den Voranschlag von 1874 durch den jetzigen Minister durchgeführt erscheinen und im Ganzen 8.600.000 fl.betragen. ssedånyi anerkennt es,»daß der Minister seit der kurzen Zeit der Uebernahme des Portefer1tlles die großen Kosten zu mildern suchte, welche die Verwaltungen dieses Ministeriums dem Lande verursachten, aber mit großem Bedauern müsse er aus dem Motivenbericht ersehen, daß der Minister, weil er wieder den allgemeinen Reformen der Administration präjudiziren, wos Versuche von problematischem Grfolge bewertstelligen wollte, sich nicht bemogen fand, durchgreifende Reformen vorzuschlagen. Diese hält jedoch Nedner eben bei dem Kommunikationsministerium für unbedingt nothwendig, da dieses immer ungeheure Geldopfer forderte, ©riefige dieses Ministerium zwwei Zentralverwaltungen, eine im Ministerium, die andere im Oberinspektorat, für melde noch seit 473,760 fl. veranschlagt sind, so daß man eigentlich nicht begreifen könne, was denn ein Staatssekretär, zwei Ministerialräthe und neun Sektiongräthe im Ministerium leiten, wenn noch außer denselben 16 Oberinspektoren im Zentrum mit der Führung der Eisenbahnangelegenheiten beschäftigt sind. Der ministerielle Voranschlag bei den Landesbauämtern unwidersprech geradezu der durch das Neuner- Komite abgegebenen Meinung, daß man nämlich den Straßenbau und die ‚Erhaltung den Piunizipien — unter einfacher Aufsicht des Staates — zumeisen müce. Der Minister beschäftige sich gar nicht mit der Frage, wie der Wirthschaft bei den Staatsbahnen, melde auch in diesem Jahre sein Einkommen aufzuwessen haben, ein Ende gemacht werden künne. Diese Angelegenheiten verlangen einschneidende Reformen oder wenigstens Andeutungen, wie das Ministerium das bestehende Verwaltungssysten umzuändern gedenke, weshalb Redner bis zur Zeit, als das Ministerium, wie der Finanzausschuß e3 anfordert, sich über diese Frage geäußert haben uns die Verhandlung über die Zentralauslagen zu vertagen unwünsche. ·· : · Thomas Pechyt berichte Metmung hinsichtlich den geschilderten Mängel des Budgets,meint·aber,daß die Bemthung hin über beiden betreffenden Detailausweisen stattzufinden habe. Horváthgla«1ibt nichtdaxs man mit den Zentralauslagen dieses»Budgets eine Ausnahme machen könne, sondern hält dafür, daßs die Verhandlung ebenso wie bei den übrigen Ministerien 6:3 zur abverlangten Erklärung des Ministeriums vertagt werde. Széll ist derselben Meinung, fordert daher den Minister auf, sich hierüber zu äußern. Der Minister ermidert, daß, nach dem die Zentralauslagen nicht nur die vom Neuner-Komite mit 200.000 fl. vorgeschlagene Ersparung enthalten, sondern diese Summe bedeutend übersteigen er die Vertagung nicht für motiviert halte, Lipthay lt derselben, Ansicht. Der Referent meint, das, nachdem dieser Theil des D Voranschlages mit fast allen übrigen Abschnitten des Budgets eng verbunden sei, bei einer Vertagung dieses Kapitels die Revision der übrigen Abschnitte auch vertagt werden müsse. »Horviith und Zsedanyi er suchen den Ministerwe,nimmt an allgeeinen Umrissen die Reformen zu bezeichnen,welche Zem seinem Ressort einzuführen gedenke Soms sich glaubt,da-ß ,-4». 1 ««« Ar t’s- Z 3