Pester Lloyd, November 1874 (Jahrgang 21, nr. 252-276)

1874-11-22 / nr. 270

Se­a­pelt und Fiume aud) habe .. kg,. even Eindruck, als daß man eben dort sparen mußte, wo sein momentanes Bedürfniß zur Ausgabe vorlag, und daß auf diese Weise anstatt 12%,, Millionen 5 °/,, Millio­­nen für solche au­ßerordentliche Erfordernisse beantragt sind. Bedauerlich wäre es für die Entwicklung Pests und für die Hebung der maritimen Zwecke, wenn diese Bosten eine Herabminderung erlitten. Daß die sonstigen See­häfen nicht der Einheit halber im Budget des Kommuni­­kationsministeriums verblieben, finden wir wir wenig motivirt. Wir behalten uns vor, das Separat-Budget der Tf. ungarischen Eisenbahnen einer besonderen Besprechung zu unterziehen und glauben nur nochmals aussprechen zu sollen, daß die Reformen, welche der Kommunikations­­minister theils anbahnte und theils auszuführen zusagte, in nächster Zukunft zeigen müssen, welche Förderung der Verkehrsinteressen das Land von ihm überhaupt zu ge­­wärtigen habe. Rückreif bei Berlin angetreten und sich einige Tage in der Haupt­­acht des deutschen Reichs aufgehalten. Der Telegraph det, Dab der Fürst mehrere Unterredungen mit dem­ deutschen Neichstanzler gehabt habe und der Konjektural­­politik ist damit ein weiter Spielraum erschlossen. Fühlte man in Rußland das Bedürfniß, sich in gemilsen Tragen mit Deutschland auseinanderzufegen ? Ist die europäische Rage so geartet, daß es einer ausdrücklichen Erneuerung Uebereinkommen bedarf, welche seinerzeit in Berlin­­ St. Petersburg geschlossen wurden ? Hat sich in den Beziehungen zwischen Rußland und Deutschland eine Ber­änderung ergeben, welche einen Seenaustausch zwischen den leitenden Staatsmännern beider Mächte in Anspruch mt, und in welcher Richtung hat sich dieser Ideen an s­­ich bewegt Das sind die Fragen, welche sich naturg­emäß aufdrängen,, selbst ohne daß über den Inhalt der betreffenden Konferenzen eine Andeutung vorläge, — — In Srankreich glaubt man an die Möglichkeit eines früher oder später eintretenden Zerwürfnisses Deutschlands mit Rußland. Sorgfältig werden die einzelnen Symptome registe­rt, welche auf eine gegenseitige Entfremdung beider Staaten hinzudeuten scheinen. Man meist auf Die eifer­­üchtige Stimmung hin, welche sich eines Theils der russis­­chen Armee bemäctigt hat, auf die Antipathien gegen Jeutschland, welche bis in die höchsten Kreise hereinspielen. Wenn wulsche Bringen auf ein Konzert zu Gunsten von Faß-Lothringen substribiren, oder General Fleury der Segenstand ihrer Höflichen Aufmerksamkeiten wird, so be­trachtet man das als einen Sieg der französischen Sache. Dan hält den Zusammenstoß der flavischen und germani­­schen Welt für unvermeidlich. Und es it nur zu natür­­h, daß man mit diesem Zusammenstoß die Chancen eines­­ fümftigen Bergeh­ungskrieges und einer Erneuerung des ilitärischen und politischen Ansehens von ehedem in Ver­bindung bringt. Snsbesondere Die Haltung Rußlands in der spani­­schen Aberkennungsfrage hat diese Hoffnungen neu beflügelt. Hier zeigte sich in der That ein Auseinandergehen der Hirtungen und Auffassungen beider Kabinete, eine Klaffende £ade in der Solidarität der beiderseitigen Interessen. An Berlin machte man sein Hehl daraus, wie wmangenehm man sich durch die Weigerung der russischen Regierung be­rührt fühlte, der preußischen Initiative bezüglich der Aner­­kennung der Exelativgewalt Serrano’s Heeresfolge zu often. In Petersburg stellte man die konservativen Motive dieser Weigerung lebhaft in den Vordergrund. Ein scharfer Gegenfaß zwischen der russischen Prinzipienpolitik und der Opportunitätspolitik, welche Fürst Bismard ein­­geschlagen hatte, war unverkennbar. Warum sollte es er günstigen Umständen nicht gelingen Form­en, diesen egenfach zu erweitern und eine wirkliche Entzweiung der­en Staaten herbeizuführen, die so lange im Nam­e europäischen Mächte gewissermaßen nur Eine Stimme gegeben hatten ? Daß man damit das Gebiet unfruchtbarer Illusionen treten hat, bedarf freilich nicht erst eingehender Begrün. Wenn man in Berlin über die Haltung Naßlands der Anerkennungsfrage auch noch so verstimmt war, so hat man sicherlich nicht einen Augenblick daran gedacht, und deßwissen weichvolle Beziehungen zu Lösen und sich eine nie und erprobte Bundesgenossenschaft zu entfremden, ebenso wenig in St. Petersburg. Das persönliche h­ältniß beider Souveräne ist ein wichtiger Yaster des Sthiffes ihrer Staaten; — man nennt die fast wer­­nisvolle Zuneigung, die Kaiser Merander mit feinem ferlichen Oheim verbindet. Wenn man in Berfailleg die Ni­ch-nationalen Gesinnungen des Cäsarewitich zu Gunsten zöfischer Zukunftspolitit esfomptirt, so stellt man einen edgiel auf lange Frist aus, von dem es sehr zweifelhaft it, ob er jemals honorar werden wird. In einer einzelnen age mag Rußland seine besondern Wege gehen, in den­en Elementen seiner Politik ist es ganz wesentlich an eutschland gebunden. In der That hat die Stellung, welche Rußland zur arisschen Frage eingenommen, zunäcst nur bewiesen, wie echt man hat, die moderne Gruppirung der drei Rai aaten nach der Schablone der hl. Allianz zu Deut­­en. Beständen noch die Ieen und Prinzipien der DI. Allianz, so wäre eine Meinungsverschiedenheit gerade auf m Gebiete eine Unmöglichkeit gewesen; — nothwendig­e der konservative Gedanke den Ausschlag geben­en. Das was die drei Reiche heute verbindet, ist nicht mehr die Solidarität der antirevolutionäre I­nteressen, emn die Solidarität der realen Friedensinteressen. Diese­re­läßt natürlich­ der selbständigen Bolität der einzel- Kabinete einen gewissen Spielraum und bindet sie nur den großen Fragen. In diesen aber auch ohne Zwang und ohne Äußere Nöthigung. Die Friedensinteressen sind immer Die einfachsten und Die erkennbarsten. 31 ihrem Auge bedarf es Feiner prinzipiellen Abmalungen und in vertragsmäßigen Allianzen. Es genügt der aufrich­­e Entschluß, sie unter allen Umständen in die erste Linie­­ stellen.­­Wenn Fürst Gortschakoff sich darüber neuerdings­­ dem Fürsten Bismarc verständigt hat, so liegt darin der etwas Ungewöhnliches noch Unerfreuliches. Gerade­­ ist in der orientalischen Trage die politische Berbnu­­ng der drei Kaisermächte besonders kräftig und erfolg­­hervorgetreten, sie hat ihren Werth und ihre Bedeu­­tung vor den Augen Europas erprobt. Nicht blos ber thaltende Charakter der gemeinsamen Politis, sondern auch­ ihre Gestaltungs­kraft, ihr positives und schöpferisches. We­­hat sich bargethan. Weniger als je zeigt sich ein An­­zu irgend­einer Spannung zwischen Deutschland und Rußland, welche den französischen Hoffnungen nur Nahrung ben könnte. — — Die Verbindung der drei Kaisermächte ist an die Stelle der ehemaligen europäischen Pentarchie getreten. Sie muß andauern, so lange die europäischen Verhältnisse nicht ihr natürliches Gleichgewicht gefunden haben, so lange die iriichen Bestände nicht zugleich­ als die Basis der allge­­iien Rechtsordnung anerkannt sind. Sie ist die Fric­­­kentline, die jeder Störung des Bestehenden schon burch die Existenz und auch ihre innere Kraft Einhalt thut. Sie ist daher auch nicht den Zufälligkeiten künstlicher tanzen preisgegeben. Sie verpflichtet ihre Theilnehmer zu ts, was nit an sich in ihrem Unteresse läge. Wenn n­un Frankreich diese Thatsache erkennt, wenn man an Möglichkeit von Veränderungen glaubt, die andere litische Kombinationen herbeiführen könnten, so führt a Die Öffentliche Meinung neuerdings auf die Bahn des Serthums und der Selbsttäuschung. Nichts aber ist in er BVolitit bedenklicher, als die unklare Auffassung er Situation und nichts rächt­lich bitterer, als die Jlusion­­ne Regiern bab­urg und N­il­miffuren, Staatsbauämter, Steinstraßen-Er­­-Erbauung, Wasserstraßen-Erhaltung und Anlage, Ausbildung und Reifestipendien für Techniker, Unterricht von Eisenbahnproftikanten, Kosten einer Schiff­­fahrtsschule im Winter. Hier zeigen sich im Zusammen­­halte mit dem vorjährigen Budget bei allen Posi­­tionen Verringerungen in den Aufga­­ben, so daß im 1874er Ordinarium ein Erforderniß von 7,147.219 fl., im 1875er nur 5,931.188 fl. prälimi­­eirt sind. Von kleineren Zuweisungen an das Handels­­ministerium abgesehen und von der Best „Eisenbahnbau-n­­spektion", die eine durchlaufende ist, abstrahiet, ist also hier 1,216.031 fl. weniger in Ausgabe gebracht. Es ent­­fallen jedoch von diesem Betrage auf Steinstraßen-Erhal­­tung und -Bau 919.393 fl., auf Wasserstraßen-Erhaltung und Anlage 146 337 fl., so daß nog 150.301 fl. für Verwaltungskosten-Verminderung und andere Ersparnisse erübrigen. Zu Gunsten der projektirten Ersparnisse an den Straßen und Wasserwegen spricht das im Motivenbericht des Minsters hervorgehobene Faktum, daß außer namhaf­­ter Reduktion der Manipulations- und Personalausgaben eine jeher bedeutende Herabminderung der Nealausgaben dieses Ersparniß herbeiführen werde. Daß der Transport des Straßendeckmaterials im Wege offener Konkurrenz zu günstigeren Streifen erfolgen werde, daß der Taglohn und der Preis des Materials gesunken, sind ebenso riplige Falten, als daß die Verminderung der Eisenbahnbauten, welche durch zahlreiche und schwere Tuhren die Staats­­straßen stark in Anspruch nahmen, geringeren Aufwand an Konservirungsmaterial ermöglichen. — Dies gewährt die Beruhigung, daß die nothwendige Obsolge Fir die Straßenerhaltung nicht unterbleiben, und daß die Erspar­­niß innerhalb des Rahmens des ohne Gefährdung Zulässi­­gen erfolgen werde. Bei der Rubris „Straßen“ ist noch zu bemerken, da die Ueberantwortung der Manipulation der gesammten­ Staatsstraßen an die Munizipien unterblieb, trug dem die Versuchung nahelag, in ähnlicher Weise wie der Minister des Innern gethan, die Last den Komitaten zuzumälzen, sie auf die Prinzipien anderer Staaten und des Self governments zu berufen, ein anscheinend glänzendes Min­dererforderniß auszumweien. Daß der Kommunikationsminister sich Hiezu nicht herbeilich und im Motivenberichte ausspricht, er halte es für nothwendig, daß die Staatsstrafen im ganzen Lande nach gleichen Prinzipien, gleichem Systeme und möglichst in gleich gutem Stande erhalten werden, indem sie allge­­meinen Landesinteressen ihr Dasein verbauten und lokalen An­­schauungen nicht unterord­net werden künnen, mü­ssen wir ii — angesichts der V­ersuchung zum Experimentiren und der Pression der Finanzlage — als Berdienst anrechnen. Der Palsus in dem Motivenbericht: „Auf Grund all’ des Angeführten glaube ich die auf die Modifikation der Verwaltung der Staatsstraßen bezügliche dee wenigstens bis dahin besei­­tigen zu müssen, als nicht die Munizipien oder die einzel­­nen Organe derselben eine solche Einrichtung erhalten, welche geeignet wäre, eine hinreichende Garantie dafü­r zu bieten, daß in erster Reihe staatliche und den Lokalen In­­teressen nicht zu unterordnende Angelegenheiten ihnen mit Beruhigung anvertraut werden können", ist wohl recht diplomatisch formulirt, allein — wenn es nicht ein Sprich­­wort gäbe: man soll nie , nie" sagen ! würden wir auf diese Supposition in aller Ruhe mit dem Worte: Nie! antworten. Die Tenorprobe wird übrigens der Herr Kommuni­­kationsminister erst zu bestehen haben, wenn er mit dem Sesegentwurf bezüglich der Regelung der öffentlichen Ar­­beiten vortritt, dessen Einbringung im Laufe der gegen­wär­­tigen Session er zugesagt. Wenn die leitenden Prinzipien, wie selche im M­otivenberichte angedeutet sind, Dabei zur Durchführung gelangen, wäre den Kommunik­ationsinteres­­sen ein wichtiger Dienst geleistet, wie wir solchen zum Wohle des Staates und zur Beseitigung der Mängel im Straßenerhaltungssysteme des Landes wünschen und von der Arbeitskraft des Kommunikationsministers an er­­hoffen. Minder einverstanden möchten wir uns mit jenen Minderausgaben erklären, welchen wir unter Rubrik 5 : „Erhaltung und Anlage von Wasserstraß­en" begegnen. Der 1875er Voranschlag beantragt hiefür 1,172.000 fl. — (1,042.119 fl. für Ungarn, 130.081 fl. für Kroatien) — gegen 1,318.537 fl. pro 1874. Die Erhaltungsforten haben unerhebliche Veränderungen erlitten und Die Ersparnisse (146.537 fl.) rühren größtentheils von dem Unterbleiben der Maros-Regulirung und einem VBh­ement bezüglich der Waag-Regulirung her. Was die Maros-Regulirung betrifft, enthält der Motivenbericht des Herrn Meinisters einen geradezu nicht zu rechtfertigenden Bajjus. Es zeißt darin : „Bezüglich der Maros aber habe ich, nachdem bei der großen Ausdehnung dieses Flusses viel größere Sum­­men als die bisher verwendeten und zwar solche Geld­­opfer erfordert wu­rden, welche das Land unter den heu­­tigen Verhältnissen schlechterdings nicht bringen kann — gar nichts eingestellt." Bei der Bedeutung der Wasserstraßen als wohlfeil­­stes Transportmittel überhaupt, bei der speziellen Bedeu­­tung der Maros für ganz Siebenbürgen insbesondere, bei dem Umstande, daß die Negulirungsarbeiten auf meh­­rere Jahre vertheilt zur Ausführung gelangen, indem sie successio vom Ursprung der Flüsse gegen deren Mündung vorschreiten, fünnen wir uns weder mit­­ diesem Zartum, noch mit dieser Motivirung zufrieden erklären. Bezüglich der Waag, nachdem die für das laufende Jahr votirten Summen wegen der Vorarbeiten großen­­theils unbenügt geblieben sind, sollen dieselben eventuell im Wege eines Kreditvirements im kommenden Jahre dem Erforderniß zugeführt werden und genügen. Hier vermissen wir die bei Budgetvorlagen unerläßliche durchsichtige Klar­­heit. € 8 müßte gesagt werden, was geleistet ist, wie viel Geld erübrigt, was damit hergestellt werden wird, warum nicht mehr geschehen. Der Kommunikationsminister brauchte die Rücksicht gegen seine Vorgänger im Amt nicht so weit zu treiben, daß er die Abgeordneten, welche doch über die Fonds zu bisponiren berechtigt und verpflichtet sind, nicht genau informirte. Freilich sind in Dieser Abtheilung 018 Ministeriums vieselben Elemente auch heute noch thätig, welche seit langer Zeit mehr Personalfragen als Wasser­­straßen zu studiren haben. Auch müsen wir die mißliebige, aber gerechte Be­­merkung machen, daß Kroatien-Slavonien, welches bei den Erhaltungstorten mit 32.865 fl., bei den Anlagefosten mit 132.778 fl. figuriet, in Anbetracht des Bustandes der Drave, der Save und der unteren Donau nicht genügend bedacht scheint ; wir meinen dies nicht im Verhältniß zur Gesammtsumme, sondern in Anbetracht des Zustandes feiner Flüsse. Vollständig motivirt scheint und die Neuorganisation respektive Bereinigung des Eisenbahnbau-Oberininestorates mit dem Eisenbahn- und Schifffahrts­nspektorate und der Binsengarantie-Rechnungsabtheilung. Jedoch harrt hier des Herrn Ministers noch eine andere Reorganisa­­tionsarbeit, nämlich die der Kräfte in den Bureaus dieser Behörde. Es ist auch Ersparung — und seine geringe — wenn für die Gehälter Nußbringenderes geleitet wird. Das Erb­ordinarium, welches für Die Budapester Donau-Regulirung 2,060.000 fl., für die Voll­­endung der Margaretheninsel-Brüde 1,076.065 fl., für den Fiumaner Hafen 1,000.000 fl., fü­r Die Budapester Verbindungsbahn 1,300.000 fl. einstellt, für welche Tegteren Gebahrungs-Ergebnisse bei den Staats-Domänen und Forsten und bei dem Montanwesen im Jahre 1873. N­. A. L. Gehen wir von den vorangeschichten allgemeinen Be­­trachtungen auf die Erfolge der einzelnen Ertragszweige über, so haben die Staatsdomänen, deren Grundsompler mit wenigen Ausnahmen verpachtet ist, einen Faffamäßigen Ueberfguß von fl. 2,416,414,16 gegeben, welcher aber durch die Staatzforst- und Montanmirthiehaft bis auf fl. 263.611,57%, aufgezehrt wurde. Bei diesem Ertragsz­weig spielen jedoch die stetig zunehmenden Notstände, die mit Schluß des Jahres 1873 schon die Höhe von fl. 8,561.030 erreicht haben, eine höchst wichtige Rolle und sie neh­­men jedenfalls immer volle Aufmerksamkeit in Anspruch, denn es darf nicht geduldet werden, daß die Sünden der Vergangenheit, mit der Unzukömmlichkeit der Gegenwart vermengt, wie ein Fluch an unserem Berpachtungssyften haften bleiben. Was die mißlichen Erfolge bei dem Forstunwesen anbe­­langt, welche zum Theil schon in dem ersten Artikel erörtert wur­­den, so glauben wir hier nur noch auf die namhaften Werthe hin­weisen zu müssen, die in einzelnen Forstdivertions-Bezirken mit Schluß des Jahres 1873 an Vrodukten- und Materialien-Vorräthen erliegen; so in Sziget mit fl. 2,485.531.43, in Siebenbürgen mit fl. 1,724.797.58, in Ungvar mit fl. 733.543.25, in Neusohl mit fl. 702.949.55­­,, in Góvár mit fl. 553.238.35 u. s. w. bis zur Br­ fammthöhe von fl. 7,437,959,29. Da man diese Vorrathswerthe besonders in Forstprodukten, woran heute Niemand zweifeln dürfte, die Ursachen von namhaf­­ten Berlusten bei dem Staatsforstwesen son in den nächsttommen­­den Jahren sein werden, so könnte man wohl die Frage stellen, wie man sich ohne gesicherte Abratquellen in solche Maffen-Holz­­produktionen einlaffen und wie dies insbesondere in solchen Gegen­­den, wie Siebenbürgen, geschehen konnte, wo die Chancen der Ent­­faltung eines Inflativen Holzgeschäfts äußerst gering waren, und wie es denn möglich war, daß man die Folgen des durch fanguinische und befangene Forstmänner zum Theil genährten rapiden Fürgehens mit welchem sich Unternehmer blindlings in gewisse Holzgeschäfte stürzten, die den Keim des Zerfalles bei ihrer Entstehung Schon in si) trugen, nicht in Erwägung 309. Faßt man nun die Erfolge der Gebahrung bei den Staats­­domänen und Forsten zusammen, so ergibt sich, daß die Bewirth­ Schaftung einer Bodenfläche von 4,695.000 Katastraljoch, also von mehr als 469 Quadratmeilen, größer wie das Königreich Württem­­berg, nicht mehr als fl. 1,816.810.79 als Kaffaüberschuß und fl. 4,943.614.66, laut üblicher Bilanz, abge­worfen hat; wird aber die Domänenwirthschaft und die der Forte gesondert in Betracht gezogen, so findet man, daß die Domänen bei der Bodenfläche von circa 1,498.000 Katastraljoch per Soc fl. 1.41 als Raffa-Ueberschuß und fl. 1.46 laut Bilanz abgeworfen haben, in welche Berenung die Kosten der Direktionen eingerechnet wurden, daß die Forte aber bei einer Bodenfläche von rund 3,197,090 Katastraljoch per Soc mit einem Kaffa-Abgang von fr. 96 und nur nach der rechnungsüblichen Bilanz mit einem Ertrag von fl. 86 per Soc abgeschlossen haben. Nach den neuesten statistischen Daten entfällt dagegen in Preußen auf 4,588.500 Katastraljoch Staatsforste im Jahre 1873 bei einer Einnahme von fl. 21,810,000 ö. W. und einer Ausgabe von fl. 12,641.733 ein faffamäßiger Ertrag von fl. 9,168.270 oder per Joch von fl. 1.99 °;, (per Hektare 6945 Mark) ; in Württem­­berg bei einem Refiß von nur 323.496 Katastraljoch Staatsforste auf 1 Goch ein Ertrag von fl. 7.95%, (per Hektare 27765 Mark) und es scheint daher der Zukunft vorbehalten zu sein, daß sich Un’ garnd mächtiger Besis in Staatsforsten nur allmälig und in gleich­­mäßigem Fortschritte mit der Entwicklung der vaterländischen In­­dustrie und des Handels auf ein höheres Eeträgniß emporheben wird, ohne daß es eben nöthig wäre, einzelne Staatsforste, für melche fid, ihrer örtlichen Lage nach, besonders günstige Verhältnisse zu einer intensiveren Auswügung der Bestände darbieten, in einer der Zukunft schädlichen Weise, sei es durch Herabminderung des Turnus oder ein der Forstkultur nachtheiliges Berpachtung amy­tem auszubeuten. Ein nicht minder trauriges Bild liefern die Erfolge des Jabres 1873 beim Montanmeren, wo sich in Summa ein "­affa-A­bgang von fl. 1,553.199.21"­, und ein rohnungsmäßiger Ver­­lust von fl. 1,884.491.50 herausgestellt hat, während im Jahre 1869 der erstere Verlust um eine Million, der lettere um 1, Millionen geringer waren. Bei der Gifenindustrie weist die Ertragsbilanz einen Berlust von fl. 326.063.55"/9 auf. Ueber die unglückliche Schöpfung des Diösgydrer Gifenmwertes, welche bereits vielseitig ventilirt wurde und in welcher eben der Schwerpunkt der Mißerfolge unserer Staats-Eisenmerse Liegt, glauben mir hier nur das wiederholen zu wollen, was in öffentlichen Blättern mehrmals betont wurde, daß nämlich derlei Industrien in den Händen der Staats­verwaltung in der Regel nur zum Nachtheile der Staatsfinanzen betrieben werden und solche daher unter allen Umständen der P­rivatindu­­strie überlassen werden sollen, die Staatsverwaltung und sich höchstens mit der Rohproduktion (Roheisen-Erzeugung) und zwar nur dort befassen soll, wo eben örtliche­­ Verhältnisse unbedingt dazu einladen und wenigstens ein mäßiger Gewinn zu erwatten steht. Nur möchten wir hier noch auf den Betrag von fl. 6,536.330 29 Fr., den Werth der in Produkten und Material angehäuften Borräthe hinweisen, der sich seit dem Jahre 1869 um mehr als Drei Millionen Gulden erhöhte, da eben in diesen Bor­räthen nicht etwa nur solche Brodukte erliegen, die in Folge der finanziellen Verhältnisse nur an Mann gebracht werden konnten, sondern thatsächlich solche, die ob ihrer Dualität selbst unter güm­­stigen Verhältnissen unter den Erzeugungspreisen nicht werden ver­­kauft werden, abgesehen davon, daß sich Waaren darunter befin­­den, deren Erzeugungssorten weit höher zu stehen kamen , als die günstigsten furrenten Verschleißpreise zur Zeit ihrer Erzeugung ge­­wesen sind. Was den Rohbsen-Bergbau anbelangt, werdient, wie es die Mehnungen nac­hmeifen, seit dem Jahre 1868 über fl. 1.500,000 auf Sinvestitionsbauten zugeweldet wurden, und der sich im Jahre 1873 mit einem Kaffedefizit von fl. 369.583.26 und einem bilanzmäßigen Berlust von fl. 575.738.82%, abschließt, so plaubten mit der Ansicht Marsdruch geben zu sollen, daß man der Möglichkeit der Verwendung der Diosgydrer Braunkohle bei der Eifenindustrie noch zu wenig Aufmerksamkeit zugewendet und über die Verwendung von Gasgeneratoren noch nit ins Klare gekom­­men ist, um auf dieser Basis dem dortigen Bergbau eine Zukunft zu eröffnen. Anders steht dagegen die Lade des Zeilthaler Kohlen- Bergbaues in Siebenbürgen, dieser mächtige Bergbau, der in ära­­rischen Händen unter so­manchen traurigen Erscheinungen sich bisher gleichsam nur gefristet hat, dürfte sie wohl erst dann zu einer Ertragsquelle umgestalten, wenn derselbe mit den reichen Schären des Eisenstein-Bergbaues der Bajda-Hunyader Prammr­ad in Verbindung gebracht, die Forstprodukte der dahi .. .." —= In der heutigen Konferenz der Denk-Partei wur­den die von der Partei in den Verwaltungsausschuß zu wählenden Mitglieder kandidirt. Die Kandidations-Kommission ging­ hiebei von der Ansicht aus, bak der Ausschuß möglichst aus solchen Mit­­gliedern bestehen sol, die nicht in den anderen, gegenwärtig arbei­­tenden wichtigeren Ausschüssen beschäftigt sind. Es wurden fonag folgende Mitglieder kandidirt: Stefan Gorove, Wilhelm Tóth Graf Emanuel Bédy, Johann Lönyay, Paul OrdHH , Gustav Bizsolyi, Koloman Bittó, Ludwig Lempay, Franz Hazm­an und Merander Eraußt Die anderen fünf Mit­­glieder werden die oppositionellen Parteien Fandidiven, doch drühkt die Konferenz den Wunsch aus, dab ein Mitglied der Mittelpartei kandidirt werde. = Die Handelsgefegentwurfs-Enguste hat in der gestern Abends unter Daruvarys Borff­ abgehaltenen 8. Sigung nach definitiver Feststellung der V Bestimmungen über Handelsgeschäfte überhaupt noch die Abschnitte vom K­aufe und den einzelnen Arten des Kauf ford­e von den Geschäften des Kommissionärs und des Spediteurs einer eingehenden Revision unterzogen. Unter den einzelnen modifizieren Bestimmungen ist besonders 8. 347 hervorzuheben, welcher in folgender Fassung angenommen wurde: . . „Wenn der Käufer die von einem anderen Date übersendete Waare beanstandet, so darf er sie nicht ohne weiteres zu­­vire erchieen, sondern er ist­ verpflichtet, dieselbe dem Bek­äufer zur Disposiion zu stellen und für die einstweilige Aufbewahrung derselben zur sorgen. . Der Käufer hat das Rech,wenn sich bei der Uebernahme oder später Mängel ergeben,diese durch Augenschein von Sach­­verständigen festsrelen zu lassen. Auch Der Berläufer kann diese Belittelung verlangen, wenn ihm der Käufer die Anzeige gemacht hat, daß er die Waare beanstande. i In die Waare dem Berderben ausgefest und Gefahr im Verzug,­ so hat der Käufer das Recht,­ die Waare, falls dieselbe einen Börsenpreis hat, aus freier Hand, andererseits dagegen mit Intervention einer authentischen Börson im Wege öffentlicher Bersteigerung zu verkaufen. Allein auch in diesem Falle ist dem Berläufer ber­ Waare sogleich wag dem Verkaufe Anzeige zu erstatten.“ Ferners erhielt§.«377 folgtende Fassu­ng:». »Dchomnt­ttent ist verpflichtet,»de­n Kommissionär Alles zu ersetzen,was dieser für­ das Geschäft UxVaar Fm ausgezahlt,oder für dasselbe nothwendigers oder nützlicherweise aufgewendet hat. Dies gilt auch für­ den Fab­ern der Kommissionär seine eigenen er Transportmittel oder seine eigenen Leute ver­­wendet. Nebstbei kann der Kommissionär für das Geschäft eine Pro­­vision fordern, welche in Eemanglung einer bestimmten tegette Éumft dem Handelsgebrauche des Ortes entsprechend festgelest wird. Wenn der Kommilitonär für die Verbindlichkeiten seiner Kontra­­henten einsteht (stare del credere), so kann er dafür eine besondere Provision beanspruchen. Die P­rovision kann der Regel nach nur dann verlangt werden, wenn das Geschäft zur Ausführung ge­­kommen ist. Bei der­­Verkaufs-Kommission dagegen, falls das Geschäft wegen eines außerhalb der Person des Kommissionärs liegenden Grundes nicht­­ Ausführung gelangen konnte, kann dieser bei der Nachgabe der Waare auch eine Provision fordern, sofern der Handelsgebrau des Ortes eine solche gestattet. Das Frachtgeschäft, insbesondere das Frachtgeschäft der Eisenbahnen, sowie das Strepot-Geschäft gelangt in der nächsten Gigung, welche Montag den 23. d. M. um 6 Uhr Abends abgehalten werden wird, zur Verhandlung. E­in Betreff des Inslebentretens Des Notariats-­­Instituts vernehmen mir, daß, sobald der diesbezügliche Ente­wurf die Gefegeskraft erlangt haben wird, allsogleich seitens des £. ung. Justizministers eine Kommission einberufen werden sol, deren Aufgabe darin bestehen wird, die Amtssite und die Zahl der zu ernennenden öffentlichen Notare zu bestimmen. Nach been­­digter Arbeit der Kommission wird mit gleichzeitiger Bekanntgabe der Gebührenbestimmungen und der Zahl der an jedem Amtsfige zu erk­ennenden Notare der Konkurs wegen Belegung dieser Stellen im Amtsblatte erscheinen. Da nun, wie bekannt, das Ansleben­­treten des Notariats­nstituts für den 1. Mai 1375 bestimmt ist, im Sinne des diesbezüglichen Gefetes aber den ernannten Notaren eine dreimonatliche Frist zum Nachweis der im Gefet bestimmten Kaution bewilligt werden muß, so läßt sich au mit Bestimmtheit vorausfegen, Daß die Ernennungen im Laufe des Monats Käum­er stattfinden werden. =Da Fälle vorgekomen sind,daß die Vollziehun­g der Strafe an solche andehnen,die wegen begangener Waldfrevel und Feldschädelc im Sinne des Gefor LIx vokaIhu 1840j gegen Pexmögenslosigkeit zu­ einer Kerkerstrafe verurtheilt wurdem setzt zn sexmger Bezirksgerichts aus dem Grunde neunzeigert w und,weil die diesbezüglichen Erhaltungskosten das Justizbudget nicht belasten könnem so sind,wie wir vernehmen, säm­mtl.c­­e·au­f dem Textritertum­ der Budapest erkön.Tafel errich­­te er Bezirksgerichte mit justizministeriellem Rundschreiben anges­wiesenx worden»an allen jenen Individuen unbedingt die Strafe zuvollziehen,die wegen begangen­er Waldfrevel und Feldschäden in Folge ihrer Vermögenslosigkeit zu einer Gefängnißstrafe ver­­urt­eilt wurden,­und die diesfälligen Kosten aus dem Pauschale für Erhaltung der Sträflinge zu decken.­­ Das "sudapest, 21. November. ". Bei Besprechung des Gesammtbudgets haben mir ahnt, da sich im Separatbudget des Kommunis­­tionsministeriums, dessen Verhandlung der Finanzausschuß Heute begonnen hat, erhebliche Minder­­usgaben gegen das 1874er Präliminare zeigen, daß biete er zumeist auf Unterlassung von Eisenbahn- und Stra- eigentliche Ministerialbudget­sp­­ositionen ums im Ordinarium : Centralverwals ’ großartigen Eisenindustrie-W den, vorausgelest, hab sich an einem solchen Unternehmen berg­­und hätten männliche Kapazitäten betheiligen und demselben eben nur zu einem reellen Zinel die not­wendigen Kapitalien zufließen würden. Yngdemzkiuanzauzschusfa Jn der heutigen Sitzung des Finanzausschusses wurde das Budget des Kommunikationsministers verhandelt, en üt Murslay, Minister Graf Sofef ZihY­it an­­wesend. Das ordentliche Erfordernis ist mit 12,627.1­88fl., das außerordentliche mit 5,865.065fl.eingestellte Re­­ferent unterbreitet dem Ausschuß eine detaillrte Zusammenstel­­lung der Ersparnisse,welche gegen den Voranschlag von 1874 durch den jetzigen Minister du­rchgefü­hrt erscheinen und im Ganzen 8.600.000 fl.betragen. s­­sedånyi anerkennt es,»daß der Minister seit der kurzen Zeit der Uebernahme des Portefer1tlles die großen Kosten zu mil­dern suchte, welche die Verwaltungen dieses Ministerium­s dem Lande verursachten, aber mit großem Bedauern müsse er aus dem Motivenbericht ersehen, daß der Minister, weil er wieder den allge­­meinen Reformen der Administration präjudiziren, wo­s Versuche von problematischem Grfolge bewertstelligen wollte, sich nicht bemo­­gen fand, durchgreifende Reformen vorzuschlagen. Diese hält je­doch Nedner eben bei dem Kommunikationsministerium für unbe­dingt nothwendig, da dieses immer ungeheure Geldopfer forderte, ©­riefige dieses Ministerium zwwei­ Zentralverwaltungen, eine im Ministerium, die andere im Oberinspektorat, für melde noch seit 473,760 fl. veranschlagt sind, so daß man eigentlich nicht begreifen könne, was denn ein Staatssekretär, zwei Ministerialräthe und neun Sektiongräthe im Ministerium leiten, wenn noch außer denselben 16 Oberinspektoren im Zentrum mit der Führung der Eisenbahn­­angelegenheiten beschäftigt sind. Der ministerielle Voranschlag bei den Landesbauämtern unwidersprech geradezu der durch das Neuner- Komite abgegebenen Meinung, daß man nämlich den Straßenbau und die ‚Erhaltung den Piunizipien — unter einfacher Aufsicht des Staates — zumeisen müce. Der Minister beschäftige sich gar nicht mit der Frage, wie der Wirthschaft bei den Staatsbahnen, melde auch in diesem Jahre sein Einkommen aufzuwessen haben, ein Ende gemacht werden künne. Diese Angelegenheiten verlangen ein­schneidende Reformen oder wenigstens Andeutungen, wie das Mi­­nisterium das bestehende Verwaltungssysten umzuändern gedenke, weshalb Redner bis zur Zeit, als das Ministerium, wie der Fi­nanzausschuß e3 anfordert, sich über diese Frage geäußert haben uns die Verhandlung über die Zentralauslagen zu vertagen unwünsche. ·· : · Thomas Pechyt berichte Metmung hinsichtlich den geschil­­derten Mängel des Budgets,m­eint·aber,daß die Bemthung hin über beiden betreffenden Detailausweisen stattzufinden habe. Horváthgla«1ibt nichtdaxs man mit den Zentralauslagen dieses»Budgets eine Ausnahme machen könne, sondern hält dafür, daßs die Verhandlung ebenso wie bei den übrigen Ministerien 6:3 zur abverlangten Erklärung des Ministeriums vertagt werde. Széll ist derselben Meinung, fordert daher den Minister auf, sich hierüber zu äußern. Der Minister ermidert, daß, nach dem die Zentralauslagen nicht nur die vom Neuner-Komite mit 200.000 fl. vorgeschlagene Ersparung enthalten, sondern diese Summe bedeutend übersteigen er die Vertagung nicht fü­r motiviert halte, Lipthay lt derselben, Ansicht. Der Referent meint, das, nachdem dieser Theil des D Voranschlages mit fast allen übrigen Abschnitten des Budgets eng verbunden sei, bei einer Vertagung dieses Kapitels die Revision der übrigen A­bschnitte auch vertagt werden müsse. »Horviith und Zsedanyi er su­chen den Ministerwe­­,nimmt an allge­­einen Umrissen die Reformen zu bezeichnen,welche Zem seinem Ressort einzuführen gedenke Soms sich glaubt,da-ß ,-4». 1 ««« Ar­­­ t’s- Z 3

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