Pester Lloyd - Abendblatt, November 1878 (Jahrgang 25, nr. 252-276)

1878-11-02 / nr. 252

E « Aus dem Beidstage, Mitsident Ghyczy eröffnet die Bentige Sigung des Abgeordnetenhauses nach 10 Uhr. — Schriftführer: Barofs, Joncsarics, Beöthy. — Auf den Ministerfauteuils : Sipa,Trefort, Bauler und Bedelovics. Das Prototool der gestrigen Gitung wird verlesen und authentizirt. » · Nachdem der Präsident einige Petitionen angemeldet­ werden Gabriel Földváry,Em­erich Szabó undeohmm Missics als Mit­­glieder der Gerichts-Kommission besidigt. . Am Antragebuch findet sich ein Antrag Daniel Yranyi’s wegen Mittheilung­ des Berliner Vertrags. Dieser Beschluß-Antrag lautet: „In Anbetracht, daß im Sinne des §. 8­6.A. XII . 1867 die internationalen Verträge von den Ministern beider Staaten der Dop­pel-Monarchie den betreffen­­den Legislativen unterbreitet werden müssen ; in Anbetracht, daß der Berliner Friedensvertrag ein solcher internationaler Vertrag ist, dem auch die Regierung Oesterreichs und Ungarns beigetreten , s · in Anbetracht endlich, daß die Kenntnis des authentischen Wertes des Vertrages zur Beurtheilung der von der Regierung in der Orientfrage befolgten Bolitit nothwendig und, insofern diese Mitheilsteilung in Gestalt der auf die königliche Thronrede zu ver­fertigenden Adresse fon in den nächsten Tagen zu erwarten steht, zugleich unaufschiebbar ist , möge das geehrte Haus den provisorischen Minister-Präsiden­­ten anweisen, daß er die authentische Kopie des erwähnten Bev­­trages ohne Verzug auf den Tisch des Hauses niederlege. Daniel SYanyi” ‚Daniel Hrányi erlärt, daß er, im Falle der Antrag Molnar’s Heute angenommen wird, seinen Antrag nicht motivi­­ren werde. Präsiden­tbeakftr sagt,daß das Haus gängiges hatte, seinen Auftrag am Diezistzag nach­ Simmn­i,eventuell am Mittwoch zumonvirmda·er(shrandent)misdesztim smung des Hauses ers sehe,«daß es gietxoigt seh nach der gestrigen Zusage des­ Minister-­präsidenten einige Tage zu warten. Daniel Sranyi erachtet den Antrag für Sehr dringlich und bittet, ihn auf die Tagesordnung der nächsten Sibung zu Stellen. 2 EN SER NNS elen, EN EIER REREE Kan =Jejm zweifelhafteres erscheint,daß England nummehr Ernst macht und ins Klare darüber­ kommen­­ w­ill,wie es Rußland mit dem Berliner Vertrage halte, desto eifriger sind die Russophilen besonders­ in der deut­schen Presse bestrebt,den Spieß umzukehren unnd die Haltung Rußlands so darzustellen,als wäre egpnrer Vertragseifer,der es zu seiner gegenwärtigen Stellung­­nahme zwingt,wobei zu verstehen gegeben wird,daß die Türkei es sei,welche den Bes­tich nicht durchzuführenun Stande ist,in welchem wille da im Russland freilich nichts Anderes übrig blieb, als auf den Vertrag von San Ste­fano zurüczugreifen, der, wie Die rufsischen Blätter täglich doziren, den ethnographischen Verhältnissen besser und allein entspreche. Man kennt indessen in Europa die Natur und Proveniduz der Hemmhilfe, die sie der Zirkel in den Weg stellen, welche sie hindern, dem Berliner Vertrage gerecht zu werden, und wir möchten bezweifeln, daß den plumpen Mandvern, die ss vor unseren Augen abspielen, eine Estamotage des Vertrages gelingen werde. So geklärt, daß man, wie es einzelne deutsche Blätter thun, schon von bestimmten, aus neuen Gruppirungen hervorgehenden Koa­­litionen sprechen könnte, ist die Situation seineswegs. Wenn man aber bereits von neuen Konstellationen spricht, so Fan­n doch nur der Hinweis auf die Möglichkeit solcher einen Anspruch auf Beachtung machen, welch­en eine natürliche Interessengemeinschaft zu Grunde Füge. Ganz unbegreiflich finden wir es aber, wenn in deutschen Blättern der Versuch gemacht wird, den Glauben an die Möglichkeit einer gegen die Pforte gerichteten Koalition zu erwecken, die uns nur denkbar erschiene, wenn sich — und dies ist die wenig ver­­hüllte Absicht folcher Fühler — für den Gedanken einer Theilung der Türkei Boden fände. Auf fischer- und rufen­freundlicherseits mag man es an der Zeit finden, das Zerrain für solche Projekte publizisti­g vorzubereiten ; dort, wo man nigt will, daß aus der Theilung mostowi­­tische Alleinherrschaft hervorgehe, wird es aber wohl schwer halten, für die Aussaat dieser Ideen die erwartete Empfäng­­lichkeit zu finden. Ze Harer es für Jedermann ist, von welcher Seite die neuesten V­erwiclungen geschürt werden, die bestimmt sind. Die legten Kräfte der Türkei zu absor­­biren, desto rascher muß Europa zeigen, daß sein Auge ein vacsames ist, daß es die Quelle dieser neuesten Er­­scheinungen tenne und ihre Wirkung zu vereiteln ent­schlossen sei. In Berlin it man noch immer sehr rassen­­freundlich, natürlich nur so lang’s nichts foftet. Unser Berliner Korrespondent schreibt: 0 Berlin, 31. Oktober. Die englischen Kriegsdrohungen werden in hiesigen xufftischen Kreisen nit allzu ernst genommen. Wenn man Kord Salisburyg das Wort in den Mund legt: „Es würde einen Kriegsfall für England bedeuten, dass am 4. Mai kommenden Jahres noch ein Auffe auf dem rechten Donau-Ufer fi befinden sollte", so ist man dort der Ansicht, daß bei der gegen­­wärtigen Konstellation der Dinge eine solche Eventualität nur allzu bedrohlich für Rußland erscheine. Englands Waffenmacht sei jechr in Indien so sehr in Anspruch genommen, daß die militärische Angriffskraft des Inselreichs durchaus in anderem Lichte er feine, wo man von London aus mit der Absicht drohen konnte, 150.000 Mann via Malta nach dem Orient zu werfen. Abgesehen davon, daß man es auch damals nicht über 15.000 Mann gebracht, die England in Malta stationirte, so würde man sich jecht schwerlich mehr der indischen Truppen zu solchen Demonstrationen­­ auf europäischem Gebiet bedienen können. So­weit die Aufteilung gerwiffer ruffischer Kreise, die man hier für allzu optimistise er­­achtet. Von offizieller xruffischer Seite wird nach wie vor Scheinbar am Berliner Vertrage festgehalten, und wenn die Pforte alle Stipulationen desselben getreulich erfüllt, so denkt 008 Peters­­burger Kabinet auch nicht daran (?), sie den eingegangenen Ver­­pflichtungen zu entziehen. Etwas Anderes wäre es freilich, wenn inzwischen der panbulgarische Aufstand in den von zulji­­veränderte Sachlage Schaffen sollte, an welcher auch die Nachkehr der englischen Flotte nach den Prinzensaseln sch­werlich etwas zu ändern im Stande sein dürfte. Wie dem auch sei, man lächelt selbst in russischen Regionen über das aufgetauchte Projekt, den General Ignatieff zum Fürsten von Bulgarien erwähe­ren zu lassen und meint, davon künne schwerlich, jemals die Mode sein. Im Uebrigen verspricht man sich von der An­wesenheit des Grafen Shumaloff in Livadia beim Graf bald friedlichere Aspekten, die auch für die Anleiheverhandlungen von Nöthen sind, welche der russi­he Finanzminister, Baron Greig, im Auslande betreibt. Lepterer wird morgen hier zurü­derwartet und die Herren Bleich­­röder, Mendelssohn und Warschauer erhielten bereit die Benach­­richtigung, daß der russische Finanzminister am Samstag in Berlin mit ihnen abermals zu konferiren unwünsche. Bekanntlich hatte Herr Greig schon bei seiner ersten Anwesenheit in Berlin geäußert, er ro­lle nicht mit leeren Händen nach St. Petersburg zurückkehren. Man erzählt, daß Kaiser Wilhelm die Absicht gehabt habe, allen russischen Soldaten, welche im legten Kriege mit dem Wladi­­mir-Orden ausgezeichnet worden seien, als Anerkennung ihrer "Tapferkeit auf den preußischen Kronen-Orden zu verleihen. ALs aber die in Petersburg eingeforderten Listen eintrafen und man daraus ersah, daß über 2000 gemeine Soldaten den Wladimir Orden erhalten hatten, fand man in Berlin denn dog, daß der Kronen-Orden eine so zahlreiche Verteilung nicht vertrüge. Mit einem Wort, man [heut die Kosten und so erhielten nur sehr Hohe russische Militärs die der russischen Armee zugedachten Dekorationen. Folgt die Tagesordnung: die Berathbung über Die Delegationswahl wird fortgefiegt. Saraz Helfy betrachtet die Thronrede ebenso als einen Ast des Ministeriums und kann die parlamentarische Behandlung und die Abänderung von deren Anhalt nicht als einen Mangel an den­ der Krone sehuldigen Mespert betrachten. Dem Hause liegt gegenwärtig das Einberufungs-Deskript, der Antrag Madarap’ und S­ilaayi’s, die im Wesen Sins sind, und der Antrag Molnar’s vor. Was den legteren betrifft, so würde er sich unter normalen Verhältnissen mit den gestrigen Erklärungen Fika zufrieden geben, man muß eben dem Diane, der an der Spite der Landesregierung steht, auf’s Wort glauben. Aber unter den Heutigen Verhältnissen genügt ihm die Heußerung nit. Seht, wo man seine Distinktionen macht zwischen Absicht und Zwec, jet braucht das Haus ein ent­­schied­enes Bersprechen, das gestrige it sehr verklaufulixt, es wimmelt von „vielleicht“ und „eventuell“. ipa sagte, seine Legislative entscheide über internationale Verträge. Wenn man die Form über das Wesen stelle, dann möge er vielleicht Necht haben; in wirklich konstitutionellen Ländern orientirt sich aber die Negierung vorerst über Die öffentliche Mei­­nung und erst dann schließt sie Verträge. Der Minister-präsident sagte ferner, die Dffupation wurde von der großen Majorität ine­­auguiirt, und man könne daher den provisorischen Zustand der Mer­gierung nicht als Argument benügen. Der Jorm nach ist dies richtig. Die Negierung ward aber in der Dffupationsfrage nicht von der Majorität unterstüßt. Diese nannte die orientalische Politik der Regierung überhaupt nicht, sie hatte nur Vertrauen, daß diese Teine das Land schädigende Richtung einschlagen werde. Der Dinister- Präsident klagte jene im Vorhinein des Landesverrathes an, die sich gegen die Oilupation erklären ; dagegen proteslich Redner und auch dagegen, das Tipa den Ausdruck gebrauchte, „die Monarchie und in ihr Ungarn“.­­ , Ungarn ist allein eine Monarchie und nicht inkorporirt in die Monarchie. Die Vorlage des Vertrages — sagt dann Redner — kann nicht Gegenstand einer Frage sein und die beiden Anträge, die sich darauf beziehen, besagen im Mneren dasselbe, ob der eine oder der andere angenommen wird, der angestrebte Ziwed wird erreicht. Der Antrag Dolnar’s stehe mit beiden im untrennbarem Zusam­­menhange und die äußerte Linie habe nur darum ihrerseits seinen Antrag gestellt, weil die Vorlage des Vertrages vom Gejege Direkt angeordnet wird. 3wed der Anträge Szilágyi’3 und Madaraß’ sei nicht, daß die Delegationen früher oder später zusammentreten, son­­dern der, daß ein Kardinalrecht der Legislative nicht verlegt werde. Um dem Zweifel des Präsidenten zu begegnen, ob der Beschluß­­antrag Molnar’s solcher Art sei, der im Sinne der Hausordnung im Laufe der Debatte eingebracht werden könne, weicht er seinerseits einen — weiter unten mitgeteilten — Antrag ein. ‚. Die gestrigen Äeußerungen des Minister-Präsidenten — schließt Redner — beweisen, wie Neht die äußerste Linke hatte, als sie vorhersagte, wohin die Intitution der Delegationen­ führen werde. Wenn die Majorität offen die Ossupation unterfrügen und der Negierung Sr. Majestät dazu gratuliren wolle, richte sie weniger Schaden an, als durch die Erweiterung der Delegations-Kompetenz. Der Schlechte Gebrauch eines Rechtes sei jedenfalls gefährlich, aber eine spätere Majorität könne, diesen Fehler gutmachen. Ein voll­­ständiges Aufgeben sei aber nicht mehr zu repariven. Der Minister- Präsident möge noch heute entschiedene Erklärungen abgeben über die Vorlage des Vertrages, dam­­it der Beichluß-Antrag über­flüssig ; thut dies der Minister-Präsident nicht, dann sei der­ Beichluß- Antrag umso nothiwendiger. (Beifall auf der äußerten Linken.)­­ Der Beschlußantrag Helfy’s lautet: , in Anbetracht, daß die Beurtheilung der internationalen­­Berträge ein Kardinalrecht des Abgeordnetenhauses bildet, weßhalb das Gefäß auch klar verfügt, daß derartige Verträge von der Negierung dem Abgeordnetenhause unterbreitet werden sollen ; in Anbetracht, daß das Abgeordnetenhaus ohne seine eigene Unmul­nung nicht zulasfen kann, daß vieles sein Kardinalvekt­or eine andere Körperschaft absoroi­t oder nur bescräuft werde ; in Anbetracht endlich, daß Se. Majestät selbst in der den Neichstag eröffnenden Thronrede unsere Aufmerksamkeit auf den Berliner Kongreß und dessen unser Vaterland betreffende Ber­fügung hingelenkt, worauf das Abgeordnetenhaus zu antworten Ver­pflichtet tt, was dasselbe aber nur so thun kaun, wenn das er­wähnte internationale Dokument ihm unterbreitet wird,­­ meist das Abgeordnetenhaus die Regierung an, daß sie den Berliner Vertrag san­mt den demselben­­ beigeschlossenen Brotpfosten unverzüglich dem Hause unterbreite und behufs gehöriger Berathung desselben, sowie behufs Wahrung des auf dem Gesete basfrenden Rechte des Abgeordnetenhauses die V­erschiebung der Einberufung der Delegationen auf eine spätere Zeit veranlasse- Ignaz Helfy.“ Pau Hoffmann. Er hatte nicht­­ Die Abit zu spre­­chen, weil er den Eintritt des Momentes beschleunigen wollte, in welchen? das Haus Gelegenheit erhält, sich über die Lage zu äußern und er erst die Erklärungen des Minister-Präsidenten abwarten wollte, bevor er sich eine M­einung film­te. Im Folge der gestrigen Aeußerungen des Minister-Präsiden­­ten jedoc, der der berufenste Vert­eidiger­ der V­erfassung sein sollte und die mit der Verfassung in offenem M Widerspruch stehen, müsse er aber einige Bemerkungen machen. „Zipa­ drühkt Zweifel darüber aus, ob das Haus das Net habe, die Vorlage des Bei­trags zu fordern; Redner kann Dies nicht zugeben. Das Haus muß dem gegenüber den Antrag Molnar’s annehmen, beabsichtigt Tiba, den Vertrag ohnehin vorzulegen, nun, so sei es nicht Devogirend, einem Beschlusse des Hauses Folge zu leisten ;­ beabsichtigt er die Vorlage nicht, so sei die Annahme 005 Verschluß-Antrags umso nothmendiger- Die gestrigen Yenßerungen des Minister-P­räsidenten rufen in dem Nenner ımmter größere Besorgnisse hervor. So hat beispiels­­weise der Minister-prästvent, auf die Ausführungen des Abgeord­­neten Molnár betreffend der Rechtssphäre der Delegationen reflekti­­rend, gesagt. Die Institution der­­ Delegationen werde mit Hinblick auf die Leitung der auswärtigen Angelegenheiten in Zukunft vielleicht ergänzender Verfügungen bedürfen.­­ Nun — sagt Rebner — wenn die auswärtige Politik schon nach den ersten­­ zehn Jahren zu einer Uenderung­­ der Delegations-Institution führen sollte, dann man die Zeitung dieser Politik Feine richtige Fein. Diese Institution aber wünscht Redner unerschütterlic aufrechterhalten zu sehen. ‚ Der Minister-Präsident hat auch die Nothwendigkeit einer übereinstimmenden Zeitung der auswärtigen Angelegenheiten betont und daraus allerlei Konsequenzen deduzirt. Eine Uebereinstimmung in der Leitung der auswärtigen Angelegenheiten istt freilich noth­­wendig, nur muß diese Hebereinstimmung vor Allem mit den beiden Parlamenten angestrebt werden. Der Minister-präsident hat die Spentualität erwähnt, daß die Legislativen der beiden Staaten in Fragen der auswärtigen Politäk abweichende Beichlüffe fassen könn­­ten. In der Okkupationsfrage aber — sagt Redner — sei eine solche Meinungsverschiedenheit nicht zu befürchten, denn hüben wie drüben werde die Okkupation verurtheilt und es in Sache des Ministers des Aeußern, die Uebereinstimmung zwischen den beiden Parlamenten duch eine weite Politäk zu sichern.­­ Was der Minister-Präsident­ bezüglich der Verschiedenartigkeit der internationalen Verträge gesagt, sei richtig. Allein, vorgelegt müssen die Verträge werden; bei Handelsverträgen hat die Vorlage derselben die Schaffung eines Gesehes zur Folge; über die politis­­chen Verträge aber kann das Haus in anderer form seine Meinung äußern und beschließen. Der Berliner Vertrag mü­sse dem Hause vorgelegt werden, da dasselbe im Begriffe stehe, in der Aödreffe sich über die befolgte auswärtige Politik zu Äußern. Der Minister-Prä­­sident hat auf die in England befolgte parlamentarische Praxis, ber treffend die internationalen Verträge, hinge­wiesen. Cine solche Praxis kann jedoch bei und bezüglich derartiger Verträge unmöglich befolgt werden, sobald sie unsere inneren Verhältnisse berühren. Die Legislative kann si duch die Abmachung der Regierung noch nicht gebunden erachten, die Kosten eines Unternehmens zu tragen, zu welchem die Regierung sich entschlossen. Der Minister- Präsident hat auf die Gefahren hingewiesen, welche dem Dualismus drohen und von der Zentralisation gesproc­hen. Nedners Besorg­­nisse sind ganz anderer Art. Er fürchtet, daß Groß des Dualismus eine auswärtige Aktion geführt werden kann, welche­ der Zustim­­­mung der beiden Parlamente entbehrt. Medner fürchtet den Zentralismus nicht. Er wünscht vielmehr, das ungarische Parlament möge jett eine Probe liefern, ob es wirklich­ das Mittel sei, um den Willen und die Macht des ungarischen Staates zum Ausdruck zu bringen. ar Darauf, was der Minister-Präsident von dem Postament der Pyramide gesagt, al welches er die Wahlbizirfe betrachtet, hat Hedner zu­ bemerken, er sei ja noch nicht sicher, Daß ale unter der Birma der liberalen Partei gewählten Abgeordneten die auswärtige Politik der Regierung gutheißen werden. Der Minster-Präsident hat die Hoffnung ausgesprochen, daß jedes Mitglied dieses Hauses für­ die Bedürfnisse unserer in Bosnien stehenden Armee gesorgt zu missen wünsche. Diese Hoffnung sei gewiß eine berechtigte ; höher noch, als die Bedürfnisse der Armee, steht die Zukunft der Nation, welche durch die befolgte Politik gefährdet ist. Die Entscheihng über­ diese Politik müsse hier fallen,nicht in der DelegationHdarm nimm­t Redner den Motmir’schen Be­­schlußantrag ans « Blasius Orhan kritisirt die auswärtige Politik und vole­­mifirt dann geschichtegestrigen Aenderungen des Minister-Präsiden­­ten.Dieser­,­­abe sich auf die Wahlen berufen,welche ja der Regie­­rungs-Politik­ festgegeben hätten.Dem­ gegenüber hofft Redner, daß diese Politik ikichterem Haushdqch nicht die Majorität haben werde-Insbesondere baut er auf die Fingern­,unverdorbenen Mit­­glieder des Hauises­­zt ’Wahlen­.Allerlei amtliche Nedne adelt dann das Vorgehen der Kepler Brefsion sei geübt . Csány in Siebenbürgen sei viel Geld zu Wahlzwecken hinabgeleg­­t worden. Er erklärt sich­hließlich Für den­ Madarap’ichen ntrag. Ernst Simonyi: Alle hier eingereichten Anträge bezwehen nichts Anderes, als daß die Diskussiven über die auswärtige Polität nicht dem Parlamente entzogen und in die Delegation verlegt werde. MWaz ist die Delegation? Ein Ausschuß des Parlaments. Soll dieser Ausschuß größere Rechte ausüben als das Parlament selbst ? Die auswärtige Politik Fritisivend sagt Redner, der Minister- Präsident habe in Debrecz in unrichtiger Weise ansagt, daß die Osku­­pation unter Zustimmug der Pforte unternommen wurde ; denn die Pforte habe dem Oberkommandenten der Diskupationstruppen einen P­rotest überreichen lassen, der freilich nicht angenommen wurde. Ueber dies ist auch das Berliner Mandat unter der Bedingung entheilt worden, daß Oesterreich-Ungarn und die Türkei sich über die Offu­­pation einigen. Dies sei aber nie geschehen. Die Wahlen seien nicht während der Oisupation erfolgt, denn sie waren schon im Gange, als beispielsweise der Ueberfall bei Maglaj erfolgte. Von den Wahlen weiter sprechend, sagt Redner, daß, wenn die Behauptung Urban’s bezüglich der nag Siebenbürgen zu Wahl­­zwecken gesendeten Gelder wahr sei, die auf den Regierungsbänfen fiehenden siebenbürgischen Abgeordneten nicht als die Vertreter des Volkes betrachtet werden können, sondern als getaufte Individuen, welche diese Kläge usurpiven. Er bittet die Minister, für ihre Bo [itit hier mannhaft einzustehen und sich nicht hinter den Minister des Heubern zu verfried­en.­­ Nicht nur der Berliner, sondern auch der Neichstädter Ver­trag möge durch die Regierung vorgelegt werden; man­ sagt, ein Neichstädter Vertrag einftire nicht, es ist möglich, daß feiner einfitzt, allein die Regierung möge dies jegt in bestimmter Weise deklariren, denn der rumänische Minister Rogalniceanu und Lord Derby haben vor ihren DollSvertretungen das Gegentheil behauptet. Nedner empfiehlt zum Schiffe die Annahme des Daniel Szänyi’schen Antrages.­­ Ladislaus Tiba mendet sich gegen Blasius Drban, der gesagt hat, er wisse zu beweisen, daß Hunderttausende von Gulden zu Wahlzwecken nach Csány in Siebenbürgen gesendet worden seien. Hierdurch sind die siebenbürgischen Abgeordneten in empfindlicher­­­eise angegriffen. Es it dies nicht die persönliche Sache­­ des Redners, sondern sie betrifft die Summe der Abgeordneten eines ganzen Landestheiles. Redner erklärt die Behauptung Orban’s für eine Verleumdung. (Beifall rechts.) Orban möge für seine Behaup­­tung vor einem in gemeinsamer Weise zu Konstituirenden Ehren­­gericht den Nachweis führen, sonst bleibt hier im Hause an ihm der Same des Verleumders haften. (Bebhafter Beifall rechts.) : um Minister-präsident TiB­a wendet fi in längerer, sehr bei­fällig aufgenommener Mode gegen die Vorredner, namentlich gegen Hoffmann und Simonyi, und erklärt den Lepteren gegen­über mit aller Entfriedenheit, daß seine Neichstädter Abmachung em­ltire. (Karl Eötz 58 ruft dazwischen: Wir glauben es nicht !) Ein deutsches Sprichwort sagt — erwiderte hierauf, der Minister-­präsident —, daß die Ehrlichkeit die beste politik sei, und weil Biele diesen Weg nicht gehen, so glauben sie auch von einem Andern nit. (Applaus rechts.) i Zum Beweis, daß er dem Wunsche bezüglich Vorlage des Vertrages entsprechen wolle, lege er diesen Vertrag hiemit auf den Tisch des Hause nieder.­­ Die Delegationsmahl möge man am Dienstag vornehmen. » Karl Eötvös Unpersönliches­ Erwiderung):Er habe jene Worte nicht laut gesagt,sondern nur seinem Nachbar»tn’sOhx­. (Gelächter.Lär111­)Nungut,so sagt’ichesoffe«n­ Obdles«parla­­mentarisch oder unparlamentarischthnoch fraglich- HN aber, daß Tißn’s Heußering unparlamentarisch ist. Was übrigens die Wahrhaftigk­et betrifft, so möge ihn Tipa nicht mit sich selbst ver­gleichen. (Zanganhaltender Lärne.) EN Minister-präsident Tipa: Ich Habe mich nie mit ihm verglichen und ich werde hoffentlich nie so weit kom­men, um dies zu thun. (Lebhafter Beifall rechts, Unruhe links) , off Madaraß bittet, die Hede Ladislaus Tipa’s nicht ins Diarium aufzunehmen, da Dieser noch nicht veri­fiziet sei. Präsident gibt zu, daß 2. Tipa noch nicht verifiziet sei, aber er vergaß dies zu Konitativen, als Tipa sie erhob, um die schwere Beschuldigung Orban’s zurückzumeslen. Baron Géza Kemény weist nun seinerseits namens der siebenbürgischen Abgeordneten den Vorwurf Drbáns, den Ernst Simonyi wiederholt, zurück. (Beifall rechts.) Blasius Drban: Was er behauptet, beweisen und das Verzeichnis Sener bringen, fliıcht worden. Noch spricht Ernst Simonyi gegen Kemsnytm be­merkt-daß er nur im Interesse der siebenbü­rgischen Abgeordneten gesprochen,damit sie sich purifiziren können weiterkei­,denn­ Wil­­helm Toth,der die Ansicht verstritt,daß das Diarium ein Bild der Vorgänge in der Sitzung geben müsse,weshal ib die Rede Ladiss­iqu13»T»ipa’s«einzustellen sei. ·­­Das Hau­s beschließt,die Rede einzustellen Nachst·2 Uhr nimmt Desider Szilágyi, Schlußredeb an das Wort Meiteres im Diorgenblatte. = NS. Der Antrag des Winsitter-Präsidenten, am Dienstag die Delegationen zu wählen, wird angenom­men; sämmtliche Gegenanträge werden ab­­gelehnt. in Budapest,Eduard Kühne in Th­eck­burg,österreichische Staatseisenbahn.­­ Anerkennungs - Diplom: The Beverley Iron and Waggon Cie. (limited) in Budapest, Ferdinand Boler in Groß-&rent, Gerd. Schuster in Weißk­ühen, Mid. S­­zilagyi in Bicste. 52. Klafse Stoffe und Arbeiten landnwirth­­sdgaftliger Fabriken. Goldene Medaille: Banz u. Komp. Aktien-Gesellscaft in Budapest. Silberne Medaille: Werner u. Komp. in Budapest. Bronce-Medaille: Michael Szilágyi in Bepprim. (Fortlegung folgt.) Ihen Streitkräften verlassenen türkischen Gebietstheilen eine « allein, werde es seinerzeit denen das Geld ge­­ber das Recht zur­­ 3 . Amtliches Nam­ensverzeichniß der bei der Pariser 1878­ er Ausstellung duch die internationale urn ausgezeichneten uigarisch­en Aussteuer­. 45.Klasse-Jagdprodu­kte. Vronces Medaille-Josef Ricklin Debrecziki. 46.Klasse.Ackerbcutprodukte,melche keine Nahrungsstoffe sind «Goldene Medaille­:Graf Alois Károlyi, nnanzministerium(Tabak). Silberne Medaille:Jakquim­batnm Budapest 3Bkla zilchert in Gutorzfürstlich Esterházy’sche Domäne avuvärz Bajnaer DomitäI­e des Grafen Moriz Sandor z .W.Schosberger u.Söhne in Budapest Bronce-Medaille:Adam AdamovicT Csepitt;M­ L Herzog u. Komp. Budapest; Graf Emerich Hunyady in Vermeny ; Karl Bolonyi in Kronstadt; Wilhelm Noren­­th % in­­ Budapest; Graf Holl Stubenberg in Szé­elyhid. Anerkennungs-Diplom: Graf dram Erdödy Säbner Probstei; Adolf Hcas in Budapest; Gr­­n. Kapitel in Großwardein ; Gräfin Bib­or Wimpffen in Érd und Eresin ; Albert Wodianer in Gyoma. az. Klaffe Ehemifdge und Arznei-Mate­­fon ung h­alien. Goldene Medaille: Oesterreichische Staaten- Eisenbahn-Gesellschaft (Draviga). i · Silberne Medaille«:Jakob Bricht am Trencsin, Bade-Direktion in Borpåk,H·unyady-Japics- Bitterwan­ek-Quelle(Mat­onitz,Wille)Budapest. tabilimento prodottichimici in Fiume, Szent­­ftoan-Bitterwaffer-Duelle (Mattoni u. Wille) in Budapeit­­; LS Bronce-Aredaille, Philippárvrant u. Komp. Seifen Sabritant in Fiume; Franz Heishmann, Seifen gabritant in Gran; Tengauer u. Sohn in Weicher, Mathias Rosuyai in Arad, Naroczy Bitter­walfer- Duelle (Brüder Lofer in Budapest, Brüder Strobeng in Budapest­­) > Anertenungs­- Diplom: Julius Renedes in Dina Verse, Gustano Detsinyi in Budapest, Franz- Lofer-Bitterwasser-Duelle (Moriz Hirschler Buda­­yet), Sohbann Mádai in Kaposvaar, Sohann PBataly in Esobad, J­osef Schlesingeru Sohon in Trencsin. 48. Klafse. Bleihen, Appretirem, Malenx. AnerkennungsDiplom : Stefan Berfety in Budapest. 49. Klafse. Searbeitetes und rohes B Veder. Silberne Medaille: Adolf A­beles in Budapest. Anerkennungs-Medaille: Zoff Korn in Budapest; Sonaz Nofenbaum in Balaffa-Gyarmath­­· VI.Gruppe.·Gewerblich Instrumente und mechanische » Industrie « 50.Klasse.Die Instrumente und Erzeugnisse des Berg- und Hüttenbaues ‚Großer Preis: Die Maschinenfabrik der kö­­niglich ungarischen Staatsbahnen in Budapest; die Oesterreichische Staatseisenbahn-Ge­sell­­chaft, die Bergwerks-Ausstellung des unga­­rischen Staat3shappe:. Silberne Medaille: Béla 3figamondy in Buddapest. Mitmittende: Silberne Diedaile: Johann Belházny, Sektionsrath im Finanz Ministerium. Bronces Medaille:N-Hopsgarte­n bei der Oesterreichi­­scten Statseisenbahn Saumetpnßcbendortz Adolf Steger eendort. 51.­Klasse.Stoffe und Arbeiten aus Land-und Forstwirthschaft.» Silberixe Medaille:Brogletz.Mullerinkadavest, in Bep . -HFIFE«EJ,235EODS’MBEE.- 7«-«-««...,-.—«..—. -«.-«.—..·« -3«-’-'-·:.»·.-.--.... szet I rennen Te HA RIESTER EEREEETEEN TRETEN Bagesseniakeiten. Se Majestät der König­ is heute um 6 Me Morgens von Gödöllő in der Burg eingetroffen und lehrt um 5 Uhr Abends wieder nag Gödöllő zurüc. — Se. Majestät der König ertheilt am nächsten Donnersiag (7. November) in der Dfner Hofburg allgemeine Audienz. Vormerkungen werden von morgen (Sonntag) angefangen in der Kabinetskanzlei entgegengenommen. Se. Majestät wird in den nächsten Wochen noch mehrere Audienzen ertheilen. Personalnachrichten. Der Minister des Aug­wärtigen Graf Julius Andräffy úit gestern von ©.-U.­Uj­­hely zu kurzem Aufenthalte in Budapest eingetroffen. — Landes­­vertheidigungs-Minister Béla Szende it von Lugos, Oberst­­hofmeister Fit Hohenlohe von Wien hier angefom­men, Eindala von&fte und Rolomankipa) Der nach Bomag zuständige Nefervist vom Regiment Este. Namens Stefan Kovács, welcher vorgestern mit den übrigen Reservisten hier eingelangt ist, und gestern seinen Urlaub 35-Schein erhielt, saß gesternt Vormittags am Hafnerplag in Ofen auf einem kleinen Handiwagen in der Nähe der Blum’schen Mühle, umgeben von Männern und Meisern, denen er seine Erlebnisse in Bosnien mittheilte. Auf­­merks­am lauschten die Leute den Erzählungen 908 Soldaten, als der Lofal-Propeller landete und einige der das Schiff verlassenden Passagiere gleichfalls an den Erzähler herantraten. Piefer blag ab, als er die elegant gekleideten Herren sa), doch einer von ihnen, ein ältlicher Herr mit dunklen Augengläsern, forderte den Soldaten freundlich auf, seine Erzählung nur fortzujegen. Nur zögernd folgte der Soldat der Aufforderung, denn, wie er sagte, für so seine Herren habe er sein rechtes Mundftück. Dann feste er aber dennoch seine Erzählung fort und schilderte seine in Bosnien ausgestandenen Strapazen und was er sonst daselbst gesehen und erfahren. Am er geendigt hatte, händigte ihm der ältliche Herr zwei Zehnguldennoten ein, damit er sich einen guten Tag anthun könne, worauf er sich eiligst entfernte. Der überraschte Soldat war unfähig zu danken, dafür aber brachten die Umsischenden in lebhafte Elfen-Rufe aus... Der ältliche Herr, welcher mit so regem Säntereffe die Mittheilungen des Soldaten angehört hatte und dem die Elfen-Rufe gegolten, war­­ der Minister-Präsident Koloman Tiha. Truppen beim sehr­ Morgen, Sonntag, vor ein weiterer Transport Nefervisten der Regimenter E­fte und Nagy (Wafa) aus Bosnien in der Hauptstadt anlangen. Von hier aus wird die Mannschaft entlassen, während die zu diessen Re­gimentern gehörigen diesjährigen Nekruten, welche gegenwärtig ein­­verzigt werden, nach Bosnien gesdhát werden. Sodann Fehren auch die unten befindlichen Reservisten der Jahrgänge 70, 71 und 72 heim. Erhöhung der h­auptflächbtifchen &( fällstarife) Heute ist der Erlag des Ministers des Innern herabgelangt, mittelst welchen die Erhöhung der städtischen Gefälls­tarife (also auch der V­erzeichnung ofternerdurcshläge unverändert genehmigt wird. Der erhöhte Tarif tritt mit 1. April des nächsten Jahres, für die Dauer von drei Jahren in Wirksamkeit. Der Minister des Innern gibt, indem er die Erhöhung bewilligt, der Hoffnung ausdruch, es werde der Kom­­mune während dieses Zeitraums gelingen, ihren Haushalt zu pla­nen, so daß der Bevölkerung eine weitere Belastung erspart blei­ben könne, 4 Zum Brande in der freuihloßicen Bar­­gueten-Rabrik.) Die PFeusk­ommission, bestehend aus Vertretern der Polizei, der Feuerwehr, des hauptstädtischen Ingenieur. Amtes und der Leopoldstädter Bezirksvorstehung, hat durch Unter­suchung an Ort und Stelle fonstatirt, daß auch das legte Schaden: ferner in der Neufchloh’schen Barguetensigabrit der mangelhaften Konstruktion der Trockenlammer beizumesten sei und­ ist in Folge dessen angeordnet worden, daß bis nach vefchiedener Nelonstruktion Dieter Kanınıer beziehungsweise der Höhrenverbindung berselben, der Betrieb in diesem Theile 965 Stablifsements gänzlich elt aufteilen set. · »­­(Polizeinachrichten.)Der 16jährige Schildert11cklers Lehrlixthäla Kapa hat sich zum Nachtlzei­e seinechhrrherrliches Schildermalers Ltdwig Friedrich­,vielfache Schwindeleic an Schul­den kommen lassen,in Folge dessen er verhaftet wurde.—­Wilh­, rendqu Autonie Stern­ wohnhaft Vell­erstraße 8, mittags auf den c Friedhofe 1nc 1r,wurdenarts ihrer WohngkzIxi 7 silberne Eßlöffel,2 silberne Kaffeexöffelt 4 silberne Messch, Gabeln gestohlen Der Verdacht,den Diebstahl begangen zu halssak— ruht auf ihrer Dienstmagd X Therese Hasler, welche seitden ver­schwunden ist. ; wer: : (Die bekannten P­etitionen­ ins Soma­­gyer und des Pester Komitats) wurden vom Kabhaner Munizipal-Anschuß am 28. d. nach erregter einstündiger Debatte mit 14 gegen 13 Stimmen zur Kenntniß genommen. gestern Nadı Velegr. Develdien d. „efter Stoyd.“ eine seit Sachsen den Wohle Wien, 2. November. Drig-Telegrr Der Dark laut der Adresse, wie derselbe aus den Berathungen des Aus­­schusses hervorgegangen is, wurde heute im Gründe vertheilt. Alinea 1 ist unverändert geblieben. Die Arm­een:2, 3 und 4 lauten: Hart bedrängt durch stand­untergrabende wirtsschaftliche Krise und In erneuerten Kämpfen gegen ein alljährlich wiederkehrendes Defizit bedurfte Defterreich vor Allem der Sammlung und Ruhe Die ihmer­ belasteten Völker Desterreichs konnten wohl erwarten, daß nunmehr eine friedliche Entwilung der staatlichen Zustände, ein aufrichtiges Einvernehmen zwischen der Regierung und dem Reichsrathe, vor Allem aber das beiderseitige energische Vertreben nach Wieder»­herstellung des Gleichgewichtes im Staatschandhalte durch Anbahnung ausgiebiger Reduktionen und Grsparungen so ermöglichen würden, die Lasten fernerhin zu ertragen,­ welche der Kostenaufwand für die gemeinsam­en Angelegenheiten der Bevölkerung aufe­erlegt. Um diese für das Gedeihen der Monarchie bhoder wichtigen, ja geradezu entscheidenden Vorauslegungen zu verwirklichen, genügt nur die formelle Beobachtung der ver­fassungsmäßigen Bestimmungen,, wenn Dieselbe mit einem Vorgehen der Negierung verbunden ist, welches geeignet erscheint, die in den Vertretungskörpern zum Ausdenk gelangenden Wünsche der Bevölkerung zu paralysiren und dadurch zur Untergrabung des parlamentartigen Systems zu führen. — Alinea 5 blieb unver­­ändert. — Alinea 6 und die folgenden lauten: Der Patriotismus der österreichischen Völker, deren unmwandelbare Ergebenheit für die allerhögste Person Gw. Majestät, deren oft bewährte Opfer­willigkeit für die Sicherheit und Wohlfahrt der Monarchie geben jeder verfassungstreuen Regierung volle Gewähr, daß eine offene, rackhaltlose Darlegung einer inneren oder äußeren Staatsnothwendigkeit in den­­ Vertretungskörpern stets auf ein nie­dhiges Entgegenkommen rechnen darf. Das Abgeordnetenhaus muß den Mangel solcher Offenheit und Nachhaltslosigkeit bei dem Bore­gehen befragen, welches von der Regierung bezüglich der orientalis­chen Angelegenheiten den Vertretungskörpern gegenüber eingehalten wurde. — Seit dem Beginne der orientalischen Berwiclungen taucta­ten im Abgeordnetenhause wiederholt Befürchtungen auf und mive den Anfragen an die Regierung gestellt über Nichtung und Sieh ihrer auswärtigen Politik. Die Regierung versicherte in Beant­wor­­tung dieser Anfragen zu wiederholten Malen, daß die Polität der­ Monarchie vor Allem auf Erhaltung des Friedens gerichtet sei, und wak hicdourch ein Streben nach Erwerbung fremden Gebietes von setbst 2 =

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