Pester Lloyd, November 1879 (Jahrgang 26, nr. 302-330)

1879-11-01 / nr. 302

- Re, — x — 5 — Út Budapeft, 31. Oktober. = Vielleicht bedarf­ es vor unseren Wiener Freunden einer Entschteidigung, daß wir uns erlaubten, die parla­­­­mentarischen Kümpfe der legteren Tage mit erhöhter Auf­­merksamkeit zu verfolgen. Wissen wir ja aus Erfahrung, wie bald man in Wien nervös wird, wenn ein magyari­­scher Hegemone sich ertühnt, an dem österreichischen Bor . Und so wollen wir deinge­­­gängen­ Jnkeresse zunehmen­ stehen,daß der titanische Zusammenstoß dc­erfassungs- Treuen und ihrer Gegn­er uns beträchtlich kalt ließe,hät­­ten wir nicht die Empfindung,als würden auf dem be­­sprühmten Schlachtfelde vor dem Schottenthore ein wenig auch unsere Schlachten geschlagen. Wir gehen nämlich auf den Urprung der Bewegung zurück, welche den Deutsch-Liberalen jeßt so unbequem geworden, und da finden wir, daß sie ihren ersten Anstoß durch eine gehäfsige Agitation wider Ungarn erhalten hat. Der böhmische Löwe, den die verfassungstreuen Staatsweisen längst in das Reich vormi­ndfluthlicher Fabelthiere verwiesen hatten, wurde plöglich mit allen küniglichen Attributen eines leben­­digen Löwen ausgestattet, damit er gegen die furchtsamen Magyaren seine Dienste thue. Nun ist es wohl belaunt, wie ent jeglich wir uns gefürchtet haben und wie fehrec sic­­esorgt wir waren um unsere „Segemonie” ; nicht minder bekannt is, bak die grimmmigen Czechen einstweilen nicht uns, sondern den Generalpächtern der österreichischen­­ Ver­­fassung verderblich geworden sind, und daß die Agitation, welche gegen die Hegemonie der Magyaren gemeint war, in eine Agitation gegen die Hegemonie der Verfafsungs­­treuen umschlug. In Bezug auf ihre aktuelle Wirkung hätten wir also seine Ursache, den Berfaffungstreuen ob ihrer liebenswürdigen Gesinnung gram zu sein. Allein ihre wahre Gesinnung haben Die Herren denn Dach enthüllt und wir rechnen auch mit dem dolus’ a, daß die sogenannte Berfaffungspartei sich das­­ Kampfprogran­m gegen die Magyaren noch immer nicht aus den Köpfen geschlagen hat, das verräth neuerdings die­­ Rede des Abgeordneten v. Blener, nächst der Rede des Dr. Herbst die einzige aus dem Deutsch-Liberalen Lager, welche auf Beachtung überhaupt Anspruch hat. Der eigent­­liche Sinn jener Einladung, die Herr v. P­lener an die Brechen ergehen ließ, daß sie beitragen möchten zur Kräftigung des österreichischen­­ Verhältnisses gegen Ungarn, tant nicht zweifelhaft sein. Es ist nicht die Ab­­w­ehr gemeint, denn von einer solchen kann ein Mensch mit gesundem Sinne hier nicht sprechen. Jede Ab­wehr jest eine Aggression von Seite des Gegners voraus, egen aber trägt sich nicht mit aggressiven Plänen gegen Österreich. Und wie es um Die natürliche Superiorität unserer Stellung in der Monarchie und speziell Oesterreich gegenüber beschaffen ist, das haben wir ja in allen den­­ bewegenden Dragen der legteren Sahre in recht trübseliger Weise erfahren. Darüber weiter ein Wort zu verlieren, wäre unnüß. Nicht die Abwehr, sondern der Angriff siegt also in jener Bhrafe ausgeprägt. Die alten zentra­­listischen Tendenzen sind wieder aufgelebt, man erträgt den estand des ungarischen Staates nicht, man mißgönnt den Magyaren ihre nationale Existenz und­­dieser gilt Der Kampf. Wer sich num im Ernste einbildet,es sei irgendein österreichisches Parteiregime ist denkbar,welches einen Ein­­bruch in die Verfassu­ng,das Staatsrecht 1111 d die lebendi­­gen­ Gestaltungen dieser beiden ausführen könnte,der ist ein­­fach in meiner fixen nee besessen.Es ist ein radikaler, reaktionärerl­mschtung denkbar­,welcher den Konstitutio­­­nalismus in beiden Theilen­ der Monarchie mid mit diesem freilich auch die Monarchie selbst hinweg­ liegt;aber solange überhaupt verfassungsmäßig regiert ««t wird,das ist,solange die Existenz-Garan­tien der Monarchie j gewahrt werdenh bleibt der Traum vort der Wiederherstel­­lung der»Reichseinheit«in irgendeiner Form ein wahn­­s­ witzig­er Traut 11.Der Zwang geschichtlicher Entwicklung,­­­welchem der«­Absolutismus und der«Schein-Konstitutiona­­­lismus«Schmerling’2 weichen mußte,er ist heute mächtiger als ehedem und keine Gewalt vermag ihn aufzuheben.Wir dürfen also über die Anschläge gegen Ungarn leichten Herzens hinweggeh­en;sie geben­ nur davon Zeugniß,daß die politische Inpotenz von der politischen Anmaßung be­­gleitet ist.Worüber wir jedoch nicht gleichmü­thig hinweg­­gehen künnen, das ist die Thatsache, daß wir mit Dester­­­ weich wichtige gemeinsame Angelegenheiten haben, welche ae im Einvernehmen mit den parlamentarischen Faktoren Oesterreichs gelöst werden können und daß wir folglich auf ein freundschaftliches Verhältnis mit der herrschenden Partei angewiesen sind. Sollen wir nicht bei jeder neu auftauchen­­den Frage oder bei jeder Angelegenheit, die sich aus dem­­ gemeinsam­en Verhältnisse ergibt, im einen wilden, alte Kräfte antreibenden Kampf verwicelt werden. Deshalb ist es uns nicht gleichgiltig, ob in Oesterreich eine vernunftlose­­ Kampfpartei oder eine vernünftige Rechts­partei die parlamentarische Herrschaft übt. Danach it es wohl überflüssig zu sagen, daß die poz­­itisch Enge Haltung, welche Dr. Rieger Ungarn gegenüber an den Tag legte, und mit Befriedigung erfüllt. Wir sind nicht naiv genug, uns zu bereden, daß der Brechenführer­­ für uns besonders lebhafte Sympathien empfinde ; aber wir sind bescheiden genug, auf diese Sympathien zu verzichten, wenn wir nur die Gewähr haben, daß der Mann, welcher uns allerdings berufen zu sein scheint, fortan einen wesent­­lichen Einfluß auf­ das politische Leben Oesterreichs auszu­­üben, von Achtung für die Rechte Anderer getragen ist. Zur diesem Falle wird die Verständigung, so oft es sich um gemeinsame Fragen handelt, nicht allzu schwer werden. Denn was beispielsweise den Gang der Ausgleichs-Ver­­­­handlungen zwischen Oesterreich und Ungarn zu einen so langwierigen gemacht und was bei diesem Anlasse alle Ber­­­ältnisse zu vergiften drohte, das war seineswegs der­­­­halt der materiellen Streitfragen, sondern die Tendenz der österreichischen V­erfassungspartei, den kanferott gewordenen entralismus wieder zur Geltung zu bringen um. Die rätischen Nechte Ungarns zu Konffisziren.. Wird diese Tendenz ausgem­erzt, dann tritt das Bewußtsein der Soli­darität zwischen den Völkern Oesterreichs und Ungarns, der­­ Solidarität, welche die­ Basis des dualitischen Verhältnisses bildet, in seine natürlichen Nechte, und dann werden auch Kontroversen leichter ihre Lösung finden und die Lösung wird seinen Gährungsstoff zurüclaffen. Aus alledem erklärt es sie, warum wir die Kämpfe um die Adresse im österreichischen Reichsrathe mit solcher Aufmerksamkeit begleiteten. Wir wollten volle Klarheit darüber gewinnen, ob die Verfassungspartei die verfäng­­lichen Alluren, welche sie als Hans im lüd angenommen, nicht abgelegt hat, da ihr Himmel ummelkt ist. Nun, sie sich in diesem Punkte wenigstens konsequent geblieben und es ist gut, daßs man uns darüber keinen Zweifel gelassen hat. Der Eintritt der Brechen in den Reichsrath muß demnach noch aus einem andern Gesichtspunkte, als dent des Kampfes fir oder wider die Österreichische Ber­iefung beurtheilt werden ; fir uns gilt es zu prü­fen, Anwiefern daraus fi ein besseres oder Schlechteres­Berhältniß zwischen Oesterreich und Ungarn entwickeln­­ wird. Und wir glauben, die Ueberzeugung aussprechen zu dürfen, daß es durch den Wechsel in der P­arteikonstellation des Reichsraths möglicherweise besser, in seinem Falle schlechter werden kaun, als bisher. Denn wäre durch den Eintritt der Brechen in den Reichsrath nichts Anderes erreicht, als daß das Negierungs-Monopol der sogenannten Verfassungspartei einen Stoß erlitten hat, so wäre dies allein schon ein wesentlicher Vortheil für die Klärung der österreichisch-amni Yarischen Beziehungen. Wenn die Deutsch-Liberalen ge­n sind, ihre Bartei-Ernsteng parlamentarisch zu verteidigen ad wenn sie nicht mehr von dem­ gottägelichen­­ Bewußtsein geplagt sein werden, daß mit ihrer Barteis­herrschaft die Möglichkeit des parlamentarischen Negierens in Oesterreich Steht und Fällt, dann werden sie auch zu ein­er besseren Einsicht bezüglich des Ausmaßes ihrer Kräfte gelangen, sie werden sich allmälig daran gewöhnen, nit dem Spielraume zufrieden zu sein, der ihnen in Oesterreich offen steht und sich nicht mehr mit Plänen tragen, die über Die Sphäre der österreichischen V­erfassung hinausgreifen. Es darf in seinem Staatswesen unsterbliche Majoritäten geben, sonst geht der Parlamentarismus zugrunde; in Oesterreich aber ist der ewige Bestand einer Parlaments-Mehrheit Doppelt gefährlich, weil er nicht blos den Parlamentarismus,­­ auch den Frieden der Berfer Oesterreich-Ungarns edroht. Vielleicht wird die Wandlung der Parteiverhältnisse des Reichsrathes die Wirkung eines Läuterungs-Prozesses für Die deutsch-liberalen Elemente haben, vielleicht wer­­den dadurch in persönlicher und fachlicher Beziehung manche Schladen beseitigt werden, und wird die Verfassungspartei wieder die Fähigkeit erlangen, ihre eigentliche Men­sion, Die Million des inneren Friedens und der Freiheit, wieder auf­­zunehmen. Uim so besser für sie, und wir hierzulande wer­­den eine solche Restauration mit den lebhaftesten Sym­­pathien begrüßen. Wie aber die Dinge bet­riegen, fanden wir seine Ursache, den Niedergang der­­ Verfassungs­­partei zu befragen. Uns ist jede Partei recht und ange­nehm­, mit der wir in Frieden leben können und wir nehmen gute und Haltbare Beziehungen von den Czechen ebenso be­­reitwillig an, wie von ihren Gegnern. Was sonst in Desterreich geschieht — das mag geschehen ; wir maßen uns die „Hegemonie" nicht an und wir mischen uns daher nicht in den innen Vroze Desterreichs, so wenig als wir EIN in unsere internen Angelegenheiten dulden würden. Die Amortifations-Verlängerung. Budapest, 31. Oktober. Das Urtheil, welches in der Nummer dieses Blattes vom 29. d. an leitender Stelle über die Maßregel betreffs der Verlängerung der Amortifations- Dauer der Grundentlastungs-­ und Reinzehment-Ablösungs-Obligationen unter der ersten ISmpression des ministeriellen Ex­poses ab­­gegeben worden ist, darf wohl in der Hauptfrage als ein gerechtes, aber nicht als ein in seinem Hufage erschöpfendes bezeichnet werden. CS lautet auf ‚Schuldig des einseitigen Rechtsbruches, jedoch mit Zulassung von mildernden Umständen“, und kennzeichnet sich durch Diesen Bujag als ein solches, für welches etwa ein besonnener Bertheidiger der an­geklagten Regierung plaidiren würde. Auch können wir es nur billigen, daß diesmal dem Bertheidiger vor dem An­­­träger das Wort erteilt wurde; es war nothwendig, einer leicht über das Ziel hinausschießenden Bank­ vor­zubeugen und die Gemüther eher zu beschwichtigen, als aufzurregen. Heute aber, wo uns der erste jäde Schred nicht mehr in den Gliedern liegt, wo Athem und Puls wieder normal geworden, wo wir die Größe des ange­­richteten und noch zu befürchtenden Schadens überleb­­en und auf Mittel der Abwehr sümen künnen, heute dürfen wir wohl jenes erste Urtheil ergänzen, indem wir auch den Ausführungen des Anflügers die gebührende Rücksicht gönnen und auch die erschwerenden Umstände ins Auge fallen. As erschwerend erachten wir in erster Linie die — sozusagen — Leichtfertigkeit der M­otivirung der proponirten Amortisations-Verlängerung. Der Tilgungspla­n mußte modifiziet werden, weil die Schuldsumme sich vergrößert hat, und weil nun einmal modifizirt werden muß, nun so wählen wir glei einen ums zusagenden dem­gemäß sich­ die Tilgungs-Quoten nicht nur nir proportional erhöhen (wie es eigentlich das einzig Nichtige wäre), sondern sich sogar wesentlich verringern, wodurch eine große „Ersparung”, eine Herabminderung des Defizits herbeigeführt wird. Dies Naisonnement müssen wir als leichtfertig bezeichnen, weil in demselben der ver­brieften Rechte des andern Kontrahenten, der Gläubiger nämlich, gar nicht gedacht wird. ALS erschwerend bezeichnen wir ferner den Umstand, daß man bezüglich der mit einer Werth- oder Zinsen-Pro­­duktion zu bedrohenden Papiere die möglichst ungü­nstige Wahl getroffen. Gerade jenes einzige unserer Staatspapiere, das bereits mit einer Coupon-Steuer belegt ist, soll nım, nachdem die geschlagene Wunde längst vernarbt, nach dem die dadurch bewirkte Entwerthung im Kurse ihren Ausdruch gefunden und sich ausgeglichen hat, zum z­we­i­­ten Male devalvirt werden ; gerade jenes Papier, welches als das bestfundirte, weil hypothezirte, galt. Was droht erst dem nicht Hypothezirten Papieren ? Wer dann noch Die geplante Gewinnsteuer, die sich freilich vorerst nur auf das Lotto und die Staatslotterie erstreckt, mit in Kombination zieht, der kann kaum Schwarzfeder geschob­en werden, wenn er, dem­ Geiste Banquos gleich, einen Bretter redivivus aufsteigen sieht, welcher Diesseits der Leitha an unseren sämmtlichen Staatspapieren dieselben Prokruftes-Prozeduren vornimmt, wie wir sie vor nicht zu langer Zeit — jenseits der Leitha — schaudernd miterlebt. Als dritten und wichtigsten Erschwerungsgrund müssen wir die Größe des duch das geplante Geieg bewirkten Schadens anführen. Wenn in dem bereits zitirten Leitartikel dieses Blattes gesagt wird, daß sich von einem in Zif­­fern ausdrückbaren Berlust kaum sprechen läßt, so ist das so lange richtig, als von der einzelnen Obliga­­tion Die Rede ist ; hier gilt, daß sich die Verringerung der Wahrscheinlichkeit, in einer bestimmten Verlosung gezogen zu werden, der Rechnung entzieht. Wohl läßt sich aber der d­urcschnittliche, auf je 100 Önden Nominale entfallende Verlust fal­uliren, und Dies gibt dem richtigen Maßstab für die Schadenhöhe. Denn im Börsensurfe drückt sich ja der Mittelwerth einer 100-Gulden-Obliga­­tion mit Berücsichtigung der nominellen V­erzinsung und der Verlosungs-Chance aus; jede Renderung der legieren wird sich daher auch im entsprechend geänderten Kurse widerspiegeln. Man braucht, um die Rechnung durchzu­s führen, sich nur vorzustellen, daß eine SPerson Die sänmtlichen Rapiere einer Gattung, z. B. Weinzehent- Obligationen, zu einem bestimmten Kurse aufgekauft habe und als solche ideale Person künnen wir etwa die Bürfe gelten Lassen —; diese Person, welche min fünmtliche fül­lige Coupons einlöst, und zugleich sämmtliche planmäßige Tilgungsquoten ausbezahlt erhält,­­ man Teicht den Berlust berechnen, der ihr aus der Renderung des Tilgungsplans, namentlich aus der Hinausschiebung der Anortisation er­­wählt, und daraus Teicht den auf je 100 Gulden entfallenden Beruf. Führen wir das Nec­hmungs- Beispiel in dem angenommenen speziellen alle durch : Am 28. Oktober konnte man an der hiesigen Börse für 89 fl. eine Weinzehent-Obligation im Nominalwert­e von 100 fl. kaufen und erwarb damit das Necht auf einen bis zur Berlofung dauernden Zinsengenuß von Halb­­jährlich 2 fl. 3242 fl. (nachdem von 2 fl. 50 fl. Die 7%, Einkommensteuer in Absc­hlag gebracht) und außerdem­ auf­ die Ausbezahlung des Nominale von 100 fl., sobald die Obligation verlost wird, was nach dem bisherigen Plane in spätestens elf Jahren eintreten muß. Offenbar trägt diese Obligation mehr als 2325­9, pro Semester, nicht nur weil dieser Betrag von 2 ° 325 fl. auf ausgelegte, nicht 100, son­dern nur 89 fl. entfällt, sondern auch, weil bei der Ber­­­fung ein Kapitals - Gewinn von 11 fl. eintritt; ein Gewinn, der sich auch als Höhere­r Berzinsung ausdrücen Modus, BE läßt. Natürlich wird diese effektive Berzinsung umso höher ausfallen, je früher, dagegen umso niedriger, je spä­­ter die Obligation verlost wird. Wer aber­­ sämmtliche Obligationen zu diesem Korse befigt, dem trägt sein Geld mit Nachjiolgt auf die binnen elf Jahren zu erfolgende gänz­­liche Tilgung nahezu 315% pro Semester (genauer 3485%­,) effektiv. Kauft man derselbe Rentier Papiere in gleich hohem Nominalbetrage mit sonst ganz gleichen Verzinsungs-Bedingungen, ebenfalls in Annuitäten vüezahl­­bar, jedoch mit einer Zilgungsdauer von zwanzig statt elf Fahren zu demselben Surfe von 89, so wü­rde sein aus­­gefegtes Geld nicht mehr 3%, sondern nur 3,06% pro Semester effektiv Binsen tragen; will er aber an seiner bisherigen effektiv Verzinsungshöhe von 3Y,% festhalten, so wird er nicht mehr den Kurs 89, sondern nie weniger zahlen können. Die Rechnung zeigt, daß er im mechteren Halle zum Kurse 82.75 kaufen müßte Die Differenz von 6 fl. 25 Er. zwischen beiden Kursen zeigt nun den Berlust an je 100 Fl. Nominale, welcher durch die Verlänge­­rung der Am­ortisationsdauer um neun Fahre entsteht. In anderer Auffassung kan auch gesagt werden, daß die geplante Maßregel den nominellen Zinsfuß der Obligationen von 4,65 Perzent auf 31, perzent herab» drüdt, so daß Dieselbe einer weitern Couponsterer von ungefähr 30 Perzent — und auf den ursprünglic­h per­­zentigen Zinsfuß bezogen — sogar von 35 Perzent gleich­­kommt. Und wollte man schließlich zur Kompensation des Berlustes durch die längere Tilgungsdauer den no­minellen Zinsfuß dieses Papiers erhöhen, so müßte dieser von 4,65 auf circa 50, Verzent erhöht werden, D. h. es müßte nicht nur die operzentige Einkommensreier in Wegfall kommen, sondern überdies eine 10perzentige Aufzahlung auf den ursprünglichen 50perzentigen Coupon erfolgen. Dieselben Rechnungen, bei den Ormmbdentlastungs- Obligationen durchgeführt, ergeben folgendes Resultat : Am 28. Oktober hatten ungarische Grundentlastungs-Obliga­­tionen ohne Berl­fungsklausel den Geldkurs 90; die ge­plante Verlängerung der Tilgungsdauer um 33 Jahre be­­wirkt einen Paritätskurs von 78.20, also den sehr beträcht­­lichen Kapitalsverlust von 11.80 bei je 100 fl. nominal.*) Wenn die Börse, obwohl alarmirt, ihre­ Kursjäge den oben berechneten noch nicht angepaßt hat, so erklärt sich dies zunäcst daraus, daß es sich vorderhand nur um Die Androhung der Maßregel handelt, und daß ferner die betreffenden Papiere in sehr Feten Händen sind. Kommt aber das Gefäß zur Ausführung, dann dürfte der Kursrndgang sogar noch beträchtlicher sein, weil dann nicht blos­rechnungen, sondern auch moralische Valtoren ins Spiel kämen. Es wird von mancher Seite noch ein weiterer er­­schwerender Umstand angeführt, der nämlich, daß durch den ministeriellen Plan, auch wenn der Staatskredit nicht er­­schüttert würde, mi­ßleinliche Resultate erzielt werden. Die­sen Vorwurf kann ich ni­ch­t gelten lassen; der Staat hätte, wenn 83 ohne Rechtsverlegung abgelaufen wäre, einen nicht unerheblichen Gewinn erzielt, mindestens ebenso groß, wenn nicht größer, als der Verlust der Gläubiger, also ein gutes Geschäft gemacht. Denn es wäre gelungen, doch eine Reihe von Jahren eine Nenten-Zwangs- Anleihe von jährlich so viel, als Die Zilgungs- Ersparniß beträgt, abzuschließen und dieselbe in den spä­­tern Jahren durch relativ kleine Annuitäten abzutragen, und zwar zu 465 pg t., zu einem Zinsfuße also, der viel geringer ist, als der jet erzielbare. Verwerflich und dem Staatskredit abträglich ist nur, daß eben ein Eingangs- Ansehen zum Nachtheile der Gläubiger wäre. Es ließe sich sogar die Grund-Idee ohne Benachtheiligung der bisherigen Papierbefiger zu einem vortheilhaften Ge­schäfte ausıügen. Darüber vielleicht in einem spätern Artikel. 5 Direktor 3. Lewin, — Die ziweite Sektion des Abgeordnetenhauses hat sich fonstim­irt und Mar Falk zum Präsidenten, den Grafen August 3­6Y zum Schriftführer gewählt. £ — Der Finanzausfchug des Abgeordnetenhauses hielt heute unter dem Borfice Oxdosdy. Geitung Bon Seite der Regierung waren anwesend die Ministr Szapáry Trefort und Remény. Der Hauptgegenstand der Verhandlung war Die Teststelung des Arbeitsprogramms für die Dachberat­ung des Budgets. — In der einschlägigen Debatte stellte Wernister Szapáry das Grruhen, es mögen in erster Reihe jene Gejeb­­entwürfe vorberathen werden, welche er bei Gelegenheit seines Finanz-E­xpofes im Hause angemeldet habe, und zwar um so eher, als dieselben auf das Budget selbst Einfluß nehmen und win icheng­­werth wäre, daß die vom Hause etwa acceptiten mit dem Beginn des kommenden Jahres in Wirksamkeit treten. · Nachdem auf eine Anfrage Bujanoytes’, ob der Minister nicht geneigt sei, jene zwei Gelegentwürfe, deren K­unde neulich die Börse so influenzirt habe, beziehungsweise die Wein­­zehent-Ablösungs- und Grundentlastungs-Obligationen betreffend, surückzuziehen von dem Minister verneint worden, ver­­langen mehrere Ausschußmitglieder, so namentlic Wahrmann und Simonyi, eine je valdere Verhandlung dieser Entwürfe, weil es notdwendig sei, in solchen Fragen die Endentscheidung zu provoziren. · ··· Hiereuts werden die Referenten für die betreffen­den Gesetz­­entwürfe designirt;—der­ Entwurfb·e·treffs der Petroleum­stpxcer wird Wahrntaxin,der betreffs des Eisenbahntransports Däukel, der eventuelle Militärtaxgesetz-Entwurf Molntär,die übrigen Hegedins zugemieten. ·· » · Nun werden die Referenten für deez einzelnen Renexts( Budgetdesigniert und··zwar:ijeres Rakovski),Konmkunkkatan Dåuic­ Lcmdesverthediigung»Molkc·u­,Finanzen MADE-Justiz Szögysslysiknterricht Kalitz­·DandelWahrtitakrn·1111d Staatsschul­­den,königl.Hofhalt1ung,Kabinet,2)·Reich­stag,gemeinsame Ausgaben, Pensionen von 1849--1867, Kosten der­ autonomen Verwaltung Kroatiens, Frume, Staatsrechnungshof,, Ministerpräsidium, Ministe­­rium a latere und kroatisches Ministerium Lang. An viele Neferat3-Eintheilung schließt sich die Verhandlung über den von Unterrichtsminister vorgelegten Gefebentwurf wegen Bedebung der Kosten für Errichtung von Staatsgebäuden zur Unterbringung des Volytechnikums und Thierarznei­ Instituts. — Auf Vorschlag des Ministers wird ein Sublimits, bestehend aus den Mitgliedern Wahrmann, Harkanyi, Raus, Mörig und Heliy desig­niet, welches den Entwurf einer Vorbewathung unterziehe und deren Resultat dem Anzichufie vorlegen wird . — Schriftführer 008 Sub­­somites wird Mariajiy sein. Z­um Schlufie gelangt das Gesuch des Ausschusses vom Budapester Allgemeinen Arbeiteri­anten- Verein zur Verhandlung, in welchem der Verein die Nachsicht der Uebertragungsgebühren für ein zu Bereitszwecken angeschafftes Haus sorwie um staatliche Aushilfe bittet. D­ Da das Gesuch mit den bestehenden Gelegen collidirt, kann dem Hause dessen Annahme nicht empfohlen werden, in dieser Auf­­seh­ung einigt sich der Ausschuß und damit ist die Tagesordnung erledigt. — Mit der lebentigen Geltung des Kommunikations­ Ausschusses, welcher von Seite der Regierung Minister Becyy anwohnte, fand ein längerer Speenaustausch über die Vorlage „Spießentwurf über die Straßen“ statt. — Zu einer eigentlichen Debatte aber kam es nicht, sondern es wird, wie der Vorsikende Graf Albert Banffy ennnzt­rte. Die Generaldebatte am nächsten Dienstag beginnen und sodann ohne Unterbrechung die Verhandlung zu Ende geführt werden. 0) . . " Velegr. Depeldien 0. , Beller Hop". DOriginal:-Telegramm) # Zien, 31. Oktober, Die Adreß-Debatte wu­rde heute in größter Ruhe ge­schlossen, nachdem noch als Generalredner der Majorität Dr. Herbst, sodann die beiden Berichterstatter Dr. Sturm (Minori­­tät) und Graf Hohenwart Majorität­ gesprochen hatten. Das Ministerium betonte zum Schlusse der mals seinen Standpunkt dahin, Ministerium Generaldebatte noch, daß es nicht als Barteis angesehen sein wolle und dem Menjoritäts- Entwurf, der sie dem versöhnlichen Tenor Adredebatte im österreichischen Abgeordnetent­­­ hane, der Thronrede #) Der Rechnung liiegt die Annahme zu Grunde, daß die Obligationen duch konstante Annuitäten verzinst und getilgt werden. Diese Annahme entspricht der Wirklichkeit nicht völlig , aber unsere­ Resultate würden sich wenig ändern, wenn wir den wirklichen Tief­gangsplan in Betracht zügen. en anschließe, zustimme, ak­tiv: debatte zu betheiligen. Durch Ddiefe­rung Kabinet­ts offenbar gegen die von der Linken ausgehenden Angriffe Schügen, während er sich der Nechten, ohne Dieser besondere Konzessionen zu machen, annäherte, · Dr·Herbst’s Rede war,was den polemischen Theil betrifft, ein kleines Meisterstü­ck jweidischer Dialektik, bekannt­­lich die Hauptfarce dieses Parteiführers. In dem fachlichen Theile suchte er besonders auf dem von den anderen­­ Ned­nern bisher vernachlässigten finanziellen Terrain zu glänzen, indem er der Budgetdebatte vorgriff und das neue finanze Programm der­ Regierung einer scharfen Kritik unterzog. Auch Herbst beschäftigte sich vorzugsweise mit den Ausfüh­­rungen des Grafen Clam-Wartinig, welchem ü­berhaupt von Seite der Linien, was Anerkennung seiner geistigen Bedeutung anbelangt, die größten Ehren erwiesen werden. Die feinen Des­truktionen Herbst’s über die verschiedenen Rechts-Heberzeugungen der einzelnen P­arteien, welche schließlich durch die Macht der Verhältnisse einem bestimmten öffentlichen Rechtszustande sich) unterordnen müssen, erregten allgemeinen Beifall. Sehr großes Autereffe erweckte ferner die bestimmte Erklärung Herbst’s, daß seine Partei sich der Mitwirkung im Neid­ s« rabhe, möge ihre Minorität welche immer sein, niemald entziehen werde. Auch wies er den Vorwurf zurück, als ob die Verfassungspartei überhaupt gegen jede Aenderung der bestehenden Staatsgrundgelege sei. Sie werde nur solchen Ferderungen nicht zustimmen, durch welche die Einheit und Kraft des Staates gefährdet würde. Die Minorität hätte auch vielleicht ihren Standpunkt in der Adresse nicht so entschie­­den hervorgehoben, wäre nicht von der gegnerischen Seite gleich beim Eintritt in den Reichsrath die gewisse Rechts­­verwahrung eingelegt worden. I­n der Beleuchtung der Finanzvorlagen suchte Dr. Herbst besonders nachzumeisen, daß die liberale Partei stets bemüht war, das Gleich­­gewicht im Staatshaushalte herzustellen und zugleich die Produktionskraft der Bevölkerung nac­h Mög­­lichkeit zu sehonen, insbesondere den minderbemittelten Klaffen die Lasten zu erleichtern. Am Gegentage hinzu befanden sich in dem neuen Finanzprogramme Steu­ergefege, welche, wie die Erhöhung der Petroleum­steuer, die Personenfartensteue­r u. s. w., den kleineren Mann hart bedrohen. Zum Schluffe seiner Nede, in welcher Dr. Herbst die versöhnlichen Gesinnungen seiner Bartet nochmals versicherte, verwies­ er bezüglich einer praktischen Verständigung zwischen den nationalen Ansprüchen zunächst auf den böhmischen Landtag. Dort, hoffe er, werde sich wie­derführung finden. Die nachfolgende Rede des Berichterstatters der Minos­tität, Dr. Sturm, richtete Die ironische Spibe der Deduk­tion zumeist gegen das Ministerium und dessen unfaßbare neutrale Haltung zwischen den Parteien. — Die Abstine­mungsmet­ode des Grafen Taaffe im Herrenhause, sowie sein gestriges Programm, welches sein Program­m enthielt, bot in dieser Beziehung geeignete Anhaltspunkte, Jr Uebrigen bewegte sich Sturm’s Nede in einzelnen mitunter geistvollen, großentheils aber mehr wibigen Widerlegungen früherer Nenner der Gegenseite, ohne daß mene Gesichts­­punkte hiebei entwickelt wurden. Graf Hohenwart ergriff als Berichterstatter der Majorität unter lautloser Stille des Hanses das Wort und gab sein Erpose mit jener Borsicht und Zurückhaltung, die ihn als öffentlichen­ Charakter kennzeichnet. Er verweilte bei seiner seiner Ausführungen lange, sondern wußte Dies felben stets in Kurze aber Hinlänglich bar gefachte Pros­grammpun­kte zus­ammenzulassen. Hiebei hatte er den Bars teil, nichts Unmichtiges vorbringen zu müssen, ohne jedoch den Zuhörer mehr, als dem Weber unot­wendig schien, in Die Barteipolitik einbliden zu lassen. Im Hins­eike auf das Bemühen der Berfassungstrenen, Die Koalition der Nechten als eine Fünftliche, unhaltbare dar­­zustellen, suchte vorerst Graf Hohenwart allgemeine Begriffe fü­r die Stellung der beiden großen Parteien festzustellen. Hiebei gelangt er, indem er mit einer geschieften Wendung Dr. Nies­­er sanft beiseite schob, zu der allgemeinen Bezeichnung, daß die Verfassungstreuen ausschließlich als die Liberal­ len gelten wollen, und demzufolge die rechte Seite auch ausschließlich das konservative Prinzip repräsentire. Speziell was die von ihm begründete Rechtspartei abe­langt, wies Graf Hohenwart darauf hin, Daß in derselben verschiedene Nationalitäten si befänden, bar der sie auch einen rein politischen Charakter habe. In dieser Weise progzisirte zugleich Graf Hohenmwart seine eigene Stel­lung als der Berufene der ganzen konservativen Koali­­tion. Der versöhnliche Inhalt der Thronrede, welcher nur den Eintritt der Grechen seine Bedeutung erhalte, macht es auch der konservativen Partei möglich, die jenige Negierung zu unterfrügen, so lange dieselbe an dem Programme der gegenseitigen B Verständigung und Ver­öhnung festhalten werde. Endlich ging der M­edner auf das heiklige Thema der Dezentralisation ein, welches durch­ die gestrige scharfe Beleuchtung seitens des Abgeordneten Plener nicht mehr zu umgehen war. Graf Hohenwart behauptet nicht ohne Grund, daß der­ genannte Abgeordnete von der Linken si selbst ein ganzes Gebäude einer autonomen Verwaltung nach seiner­dee entworfen habe und daß er dan an diesem Gebäude nachge­wiesen hätte, wie unzuwehlt­mäßig und gefährlich dasselbe dem österreichischen Staate sein müsse. Entspree aber dieses deal wirklich der von der Gegenpartei angestrebten Autonomie? oder sei übers haupt fest jon von bestimmten Vorlagen in dieser Mich­tung die Nede? Man wird erst dann über die Zweckmäßige Zeit einer autonomen Verwaltung richtig urtheilen können, wenn die bezüglichen Vorlagen­ seitend der Negierung dem Neichsrathe zusommen sollten. Der Nedner ging sodann, ohne seine eigenen Ansichten über die Dezentralisation irgendwie näher darzulegen, darauf über, die bisherige bez fchrenfte Thätigkeit der Landtage zu beleuchten. Der Schluß der Hohenwart’schen Nede bewegte si in wenigen, vers­tühnlich klingenden Süßen. Hiemit war die Generaldebatte erledigt. Die nam­ent­liche Abstimmung über die Annahme des Menjoritäts- Entwurfes ergab eine Stimmenmehrheit von 21 zu Gunsten der autonomistischen Partei. Eine Spezialdebatte fand nicht statt. Wirft man nun einen Blil auf den Verlauf der ganzen Adreß-Verhandlung, so wird man zugestehen miüssen, daß durch dieselbe eine Klärung der Situation nur in der Richtung erfolgt ist, daß eine Verständigung zwischen dem beiden großen Parteien fü­r die nächste Zeit nicht zu erwar­­ten ist, daß dagegen das Ministerium Taaffe angesichts dieser Lage sich leicht Die bequeme Position wählen Tom­te, sein Parteiministerium sein und nur der Vermittlung zwischen den beiden Parteien und der „Förderung der parlamens“ tarischen Arbeiten dienen zu wollen. Die Rechtsstandpunkte sind man auf beiden Seiten entschieden genug prononziel, wobei wenigstens der Vortheil erreicht wurde, daß Die nationalen Fragen mehr in den Hintergrund gedrängt wurden, dagegen die politische Tarbe der Parteien stärker hervorgetreten ist. Als die beiden hervorragendsten parlamentarischen Kämpen haben sich in dieser Debatte auf der Rechten Gray Heinrich Claus Martinit, auf der Linken Herr v. Plener ausgezeichnet. » * ha Sn der Adrekdebatte ergreift heute als erster Nednee Dr. Herbst das Wort. “ Zu Beginn seiner Mode erklärt Dr. Herbst, er müsse sich vere wahren gegen die von jener Seite erhobene Beschuldigung, er weise dieselbe zur. (Beifall Kinks.) Hierauf wendet sich Nedner gegen den Abgeordneten Dunajewski und bemerkt: Der Herr Abge­­ordnete hat uns Lehren gegeben, wie wir uns in der Minorität bei­nehmen sollen. Wir sind in der Minorität, meine Herren! Aber "vom rein persönlichen Standpunkte ist es ja angenehm, in der Minorität zu sein, wir werden ja, wie wir gestern gesehen, fü­r Allee­n verantwortlich gemacht, was im Laufe der Jahre geschehen it und

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