Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1882 (Jahrgang 29, nr. 99-123)
1882-05-23 / nr. 117
(Einzelne Nummernskr.inallett Perschleißlokaceit.) —- . fat . — De Schlusrchringe-Kommission des Abgeordnetenhauses hielt heute Vormittags 11 Uhr unter Borsig Shaddäus Brilen dys Geltung Don Finanzministerium war Sektionsrath Hilbert anwesend. » Referent Ladislaus gutács verliert das Nuntium des Oberhauses, in welchem mitgetheilt wird, daß das Oberhaus den Beichlüssen des Abgeordnetenhauses betreffend die ungarisch-kroatischen Abrechnungen von 1876—1879 und die Staats-Schlußrechnung pro 1880 zustimmt, dieselben somit fortab als Staatsbeschlüsse gelten. Die Kommission nimmt den Alt zur Kenntnis. » Budapest, 23. Mai. = Die Einwanderung der russischen Buden nach Galizien hat nunmehr Dimensionen angenommen, welche für das betroffene Land eine wahre alamität zu werden drohen. Alle Anstrengungen der ilfssomites, die nach ihren Kräften das Möglichste Leisten, und vergeblich angesichts des massenhaften Zuzuges der Pur die stattgehabten Verfolgungen und Durch Die Angst vor künftigen Verfolgungen vom heimathlichen Herde. vertriebenen zuffischen Juden. Zwischen den vielen Tausenden, die allwöchentlich in Brody ankommen, und den wenigen Hunderten, welche duch die Auswanderung somit es nach Canada befördert werden, besteht ein grelles Öfverhältnis und gerade die Hilflosen, die Arbeitsunfähigen bleiben zurück, der Stadt und dem Lande zur I in das ihr trauiges Schicsal sie verschlagen at. Berichte aus Brody besagen, daß die sanitären Verhältnisse Dieser Stadt durch die Massen-Ansammlungen der vertriebenen Juden, welchen es an Nahrung und Obdach gebricht, empfindlich zu Teiden beginnen und daß die Behörden bereits gezwungen sind,diesen Verhältnissen ihre ernste Aufmerksamkeit zuzumwenden. Es gäbe wohl ein wirksames Mittel, diesem Uebel zu steuern, wenn nämlich die russische Regierung es verstünde, die Juden auf dem russischen Territorium zu beruhigen und sie wirksam vor den Ausbrüchen, des Pöbels zu fügen. Dies Mittel wäre probat und es käme Ruppland selbst sehr zu Statten, da allen Berichten aus Sidrußland zufolge Handel und Wandel in jenen Gegenden durch die Auswanderung der Juden völlig ins Stoden gerathen sind. " Dog nach ‚den, in St.Petersburg bezüglich der Judenfrage herrschenden Dispositionen - i von der russischen Regierung in dieser Hinsicht wenig, um nicht zu sagen nichts zu erwarten. Wollte man in Petersburg Beschwerde führen, so wirde Graf Ignatieff Höchst wahrscheinlich die cyniische Antwort geben, daß es Oesterreich mitbenommen sei, den russischen Juden den Medertritt nach Galizien zu verbieten. Die humanen Gesinnungen, die die österreichische Regierung in dieser Frage bekundet, fchügen sie jedoch vor dem Verdachte, daß sie jemals zu der grausamen Mafßregel einer Grenzsperre gegen die sufsischen Juden ihre Zuflucht nehmen erde. Sie wird wohl in anderer Art bedacht sein, der Uebel, die durch die Masfen-Einwanderung der Juden dem Bett Galizien drohen, Herr zu werden und sich dabei vor ugen halten, daß die Frage nicht von Tonsefftonellen, sondern einfach von sanitären und woirthschaftlichen Gesichtspunkten zu behandeln it. Von der Thätigkeit der im Hafen von Melandrien liegenden Tranzdfilden und englischen B Dampfer war bisher nichts zu hören und es wird wahrscheinlich auch in der nächsten Zukunft in dieser Hinsicht nicht viel zu hören sein. Die ganze Maßregel wird wohl bis ans Ende den Charakter einer Demonstration bewahren und schwerlich in eine förmliche Aktion übergehen. Die „Agence Havas" wollte zwar willen, daß die Generalfonsuln Frankreichs und Englands, gestüft auf die vor Melandrien anfernden Platten, den Khedive auffordern werden, das Ministerium abzufegen und Arabi Bey in die Verdammlung zu fchicen. Obgleich Niemand befugt sein Fann, darüber, was die Generalfonsulu der Westmächte hin oder unterlassen werden, jeßt jeden eine bestimmite Ber Hauptung aufzustellen, zumal ihr Verhalten sich gewiß in erster Reihe der weiteren Entwicklung der Ereignisse afso inmodiren wird, so glauben wie doch einigen Grund zu Haben, um jagen zu künnen, daß die Generalkonsuln jenes verlangen, das ihnen von der „Agence Havas" zugeschrieben wid, schwerlich eher werden Gold eine Forderung würde die Situation nui umringerweise kompliziren. Zudem bedarf es so kategorischer Mittel im Augenblicke ganz und gar nit. Die jüngsten Nachrichten aus Kairo stellen es so ziemlich dar, daß Der Khedive vollständig Herr der Situation ist, daß alle Schichten der Bevölkerung, die Notabeln, die Wemas und selbst ein Theil der Armee auf seiner Seite sind, daß er es also ganz in seiner Hand Hat, Die Negierungs-Verhältnisse nach seinem Sinne zu ordnen. Es bedarf demnach nicht ext besonderen Drängens von Seite Frankreichs und Englands, um Den Khedive dazu zu bestimmen, was ihm gut und näglich ist. ein. Aus dem Reichstage. Preäsivent BéHY eröffnet die Sigung des Abgeordnetenhauses um 10 Uhr. — Schriftführer: Baross, Tibad, Duta. — Auf den Minister Fautenil Tiba, Szápáry Szende Bauler Trefort, Bedefovid, Kemény. Das Protokoll der Letten Gitung wird verlesen und authentizier. . Präsident legt ein Privatgesexelt vor,t welches dhn Petitions- Ausschüsse zugewiesen wird. » Landesvertheidigungs-Minister Szett be legte einen Gesetzentwurf vor über die Unterstützung der Witwe nach Winsen der in den Kämpfen zu Niederwerfung 0903 Aufstandes gefallenen oder infolge von Verwundungen oder Strapazen verstorbenen Mitglieder des gemeinsamen Heeres, der Marine und der Landwehr. Die Vorlage wird gedruckt und seinerzeit auf die Tagesordnung gestellt werden. Stefan Hátorgty überreicht Den Bericht des Finanz-Ausschusses über den Gelegentwurf betreffend die Errichtung von 120 Stiftungsplägen in den Tf. u. f. Militär-Erziehungs-Anstalten. Die ur wird gedruckt und seinerzeit auf die Tagesordnung gestellt werden. Bela Csä Vossy überreicht den Bericht des Wirthschafts- Ausschusses über die anderen Gebäude des Abgeordnetenhauses während der bevorstehenden Sommerferien vorzunehmenden Reparaturen und Umgestaltungen.—Der Bericht wird gedruckt und nach Erledigung der auf der Tagesordnuung stehenden Vorlage auf die Tagesordnung gestellt werden. Albert Berzeviczy überreicht den Bericht über die 17. Serie der Petitionen. Diese Serie wird zusammen mit der 16. Serie nach Erledigung der Pazifikations-Vorlage auf die Tagesordnung gestellt werden. ‚Volgt die Tagesordnung: die Generaldebatte Razifikations-Kredit wird fortgefecht. » Justiznmuster Theodorsäzanler:Geehrtes Hadik im Laufe dieser Debatte,die nun seit längerer Zeit über die außerordentlichen gemeinsamen Ausgaben gepflügent wird,sind als H Hauptfrage 111 wieder die Besetzung von Bosnien1,die Orientpolitik und die Kompetenz der Delegatonen»aufgetaucht.Obgleich es kann ein Argument und Gegenargument gibt,welches in Bezug auf die erste Frage nicht in wiederholtenthebatten schon vorgebracht worden wäre,fühle ihnrich dennoch verpflichtet bezüglich einiger Bemerkungen meine eigenen Ansichten zu entwickeln.(H örts!) « Das entscheidende Moment in der auswärtigen Politik ist nichtS»Stopathie und Antipathie.Die Interesse II—namentlich das Interesse des europäischen Gleichgetvicles—haben seit dem letzten Dezenmum des vorigen Jahrhunderts die Aufrechthaltung der Türkei nöthig gemacht.Die europäischen Mächte befürchteten 11rit Recht, daßxpentt auf der Kuppel der Hagia Sophia das Symbol der Erlös 11»1 kg den sinkenden Halbmond ablösen würde,dies unter solchen Ansptzzen geschehen könnte,»welche die Erlösung selbst für die christlichen Völker der PalkaIp Halbinsel als eine Erlösung von zweifelhaftem Werthe erscheinen lassen,für die übrigen Nationen aber durch die Erschütterrung des Gleichgewichtes zu xvelterschütterndext Verwicklungen Anla V ‚geben könnten. (Lebhafter Beifall rechtsamen Dies war der Grund,daß während die Politik der europäischen Mächte,der»Monarche und unseres Landes früher darauf gerichtet wgndaß die Macht des türkischen Reiches in Europa gebrochen werde,selbeer das gekau de Gegentheil bezweckt wurde Als letzte Entanatouen dieser Politik erscheinen der Krimkrieg und der Pariser Kongreß. Nachdem aber groß all dieser Bestrebungen immer Elaver ward, Daß das türkische Reich in seiner gegenwärtigen Gestalt in Europa nicht aufrecht erhalten, werden kann — welche Ahnung durch Diebe des Tebhten Krieges zur Gemeißheit ward —, ermorcht den europäischen Mächten, insbesondere unserer Monarchie die Pflicht, dafür zu sorgen, daß die Umgestaltungen, die auf der Balfan-Halbinsel ins Leben treten, in solcher Weise geschehen, daß während einerseits die berechtigten Aspirationen der dortigen Wölker Befriedigung finden, andererseits die vitalen Interessen Europas, besonders der Monarchie nicht gefährdet werden. (Zustimmung rechts.) Man mußte für die Mittel zur Wahrung dieser vitalen Intereffen sorgen ; fir Mittel, welche ebenso den Intereffen der Dynastie wie den Säntereffen unseres eigenen Landes entsprechen ; denn wenn der Herr Minister-Präsident in seiner Nede auch schon auseinandergefeßt hat, daß die Intereffen unseres Landes und der Dynastie auch zu dieser Zeit im Allgemeinen identisch sind, muß ich dennoch betonen, daß dies besonders Hinsichtlic Der Orientfrage der Fall ist. (So ist’s rechts.) Diese beiden Sputereffen sind miteinander unzertrennlich verbunden ; unzertrennlich verbunden, weil die Dynastie in der Orientfrage ihre sichere Stüße am ehesten in jener Nation findet, welche die Integrität ihres Vaterlandes In erster Reihe gefährdet sieht, die jenes ihres Vaterlandes, außerhalb dessen es für diese Nation seine Stätte sonst gibt. (So its rechts.) Andererseits aber findet diese Nation ihre sicherste Garantie ungetreuen Festkraften an der gesetzlichen Basis und in getreuer Anhänglichkeit an die Krone,an jene Krone,welche seit Jahrhunderten das stärkste BkII1d für jene Visiker verschiedener Religion und verschiedener Nationalität bildet,die dieses Reich bewohnen und welche durch die Zaktberkraft der Legitimität das wirksamste Gegengewicht für jedezeyxikfugale Bestrebtung bietet(So ist’s rechts.) Es»istm»eine feste Ueberzeugung,daß unter den schwierigsten Verhältnissen die sicherste Stütze dieser Nation und dieses Landes ihr treues»Festhaltetec und diesetzlichkeit seizes ist dies das Gebiet, set dem sie ihre Kraft,eine Antäus aus der Erde,gewinnt(So ist’s rechts)und sollte es gelingen,sie von diesem Gebiete zu entfernen»c»)»der zu verdrängen,so dürfte sie ein Opferverhängnißvoller Dreigumewerdm(So ist’s rec«bts.) Marx mußte daher für Mittelsorger welche den Interessen der Dynastie mit des Landes in gleichem Masse entsprechend,für die anunft solche Gestaltungen verhindern,welche für beide gleich gefährlich wär.Als solch ein Mittel hat Europa das Berliner Mandat erkannt und hat dieåVkonarchie dies auch ihrerseits angenommen»,sie nahm es mi 1 voll im entgegengesetzten Falle dieses Mandates permx dern Macht hätte sich ergeben werden müsse,was für uns recht verhänzgnißvoll geworden wäre mung rechts.) »Und indem der geehrte Vertreter des Szolnoker Bezirkes auf jene historischen Antezedentien hinwies,die uns und Wosnien in gleichen Maße interessivem zog ich aus seiner Rede die Lehre,daß Ilixgarxiss k söntge vol dem ältesten Zeitet1her trotz aller Kämpfe, die Exwärtigkeiten und trotz allen Blutvergieße an Vosnien als eine Posltion betrachtetem die zu behaupten itIanteresse llngariIs stehe. (Sorst’s»!rechts.)Und ziehen wir jene Ereignisse in Betracht, welche seither im Orient sich vollzogen haben,berücksichtigen wir ferner das,was in Bulgarien,Rumelien,in der Türkei und in anderen Westtheilen geschieht,dann müssen wir zur Ueberzeugung gelngem dass die»Einahme dieser Position zur Wahrung unseres Einflusses noch kpeudig und zweckmäßig war.(So ist’s rechts.) Freclcl ist gesagt worden,diese Behauptung sei ein testimonium»paupertatis für unsere Diplomatie.Englands und Frankrachs Diplomatien»wußten sich Einfluß zu verschaffen und»ohne Okk»1»17»hatten cms dhe Angelegenheiten des Türkenreiches Einfluß zu üben. Daß die Diplomatie unserer Monarchie es verstanden hat, secxt erzettmit die ganze Politik der Türkei Einfluß zu üben,das beweist die Geschichte;allein wenn es sich um die Verhinderung aktiver Bestrebtungen handelt,demn reicht der diplomatische Einfluß nicht mehr aus,dann maß derselbe mit aktiven Mitteln unterstützt werden.(Zustimmung rechts.)Daß nicht nur unsere Monarchie, sondern auch andere Staaten, besonders Frankreich und England dies thun, das beweist die Geschichte, Napoleon III. hat sich sein Armuthszeugnis ausgestellt, als er Syrien errupirte. Frankreich hat fr sein solches Zeugnis ausgestelt, als es sich neuestens nicht damit begnügte, seinen diplomatischen Einfluß in Tunis geltend zu machen, sondern mit jenen Truppen das Land befeste; endlich haben sich Frankreich und England sein Armuthszeugung ausgestellt, indem sie nebst der Geltendmachung ihres Einflusses durch ihre Konsuln in Egypten auch ihre Kriegsschiffe dahin sandten. „Die Bewegung Bosniens — 19 sprach Graf Anton Szechen in der verflossenen Delegation — in der Form, wie sie vor sich ging, war der Ausdruck nicht mit einer politisgen Tendenz, sondern auch einer gewossen politischen Situation, und insolange diese sich nicht ändert, kann auch jene sich nicht ändern.” Wann dieser Zeitpunkt eintreten wird, das zu beurtheilen, überläßt der erwähnte Graf Senen, die alle Fäden der Politik fennen. Meiner Ansicht nach hängt die Bestimmung dessen von den Ereignissen der Zukunft ab, bezüglich welcher der Spruch Verhöcgzy’s gilt: „De futuris contingentibus non est determinata veritas." Allein, man hat nicht blos die bosnische Polität im Allgemeinen, sondern den politischere Einfluß der ungarischen Regierung auf die bosnische Verwaltung angegriffen und behauptet, daß die Dortegangenen Fehler zum großen Theile der ungarischen Negierung zur Last fallen. » Gesetz-Artikelvl:isso besagtt»im Geiste der für die»gemeinsamen Angelegenheiten bestehenden Gesetze übt die ungarische Regierung den ihr zukommenden Einfluß,sind zwar durc Tici»lnahmecm jenen Beratungen aus,in denen die Tendenz und die Prinzipien der Verwaltung Bosniens festgesetzt werden« - Es wurde der Ausdruck:»Im Geiste der für die gemeinsamen Angelegenheiten bestehenden Gesetze«beanstandet.Der Sinn dieses Ausdruckes ist meiner Ansicht nach sehr klar.GAXII:1867 ordnetcm,daß auch der ungarischenz Regierungmussuszaus die Leitung der gemeinsamen Angelegenheiten gesichert werde,da hier nun Verfügung über eine neuere gemeinsame A1igelegenheit getroffen wird(Bewegung links),so wurdeun Geiste der für die gemeinsamentelegenheiten bestehenden Gesetzensensu legum, wie die altethesetzesagen-cuks gesprochen,daß auch darauf die ungarische Regierung Einfluß haben solle.(»Lärm auf der äußersten Linken)Dieser Einfluß bezieht sich Auf die TkNde UzUild mlf die Prinzipien der Administration 1111d»er bezieht sich mkfhcue Theilsnahme,1 welche der ungarischen Regierung in den diesbezüglichen Berathungen zusteht. Die Regierung trifft daher für die Detailspersitgucht keine Verantwort1ung;sie ist verantwortlich für die Prinztheit und für die Tendenz,doch nicht für die Detailverfügungen und nicht für Anwendung und Ausführung dieser Prinzipien Und Illen nich mich nicht zweifle,daß auch die Detailversügung eIk mit jener Gewissenhaftigkeit geschahemwech jeden Mann charakterisirt,der die bosnischen Angelegenheiten bis zur letzten seit geführt,den wir Alle kennen und achten und indessen Person sich das Verbrauert»de er jone und dieses HaIks es begegnet;wenn ich,1»megesagt».mg«itzweisse,daß auch die Demilversügungen mit Gewissenhaftigkeit erfolgten:so sinde ich doch die Fehler zum Theiljtx jenen»Personen,fuehl»e111it der Exeku»t»ive »betrafft waren,wie dies der betreffekde Momster selbst zugegeben hat, widerlegt. Daß ERa muß ich dies Wenige sagen, weil als auch der Vertreter der Stadt Habberény und auch der Herr Abgeordnete Emerich Vepter die Angelegenheit auf’3 Tapet gebracht. &3 wird die Kompetenz der Delegationen nicht wegen der Betrung der ganzen Summe, auch nicht wegen der Votirung der ganzen 5 Millionen, sondern wegen der Botirung der 4.715.000 fl. zum Zwece von Bauten, welche Summe nach Behauptung der Betreffenden im Sinne der Landesgefege und der Delegationsbesschlüsse von der Delegation nicht votirt werden konnte, bestritten. Nach den Landesgelegen, da die außerordentlichen Ausgaben der bosnischen Verwaltung nur die Legislativen beider Staaten bewilligen können und da nur die ordentlichen in den Bereich der gemeinsamen Angelegenheiten gehören. Der Herr Abgeordnete Graf Apponyi erwähnte, daß sich dies nicht nur auf alle Zweige der Verwaltung (im Gegenzug zur Medtsprechung), sondern auf Die ganze Administration beziehe und hat er ein neues Argument auch in jenem Paragraph gefunden, der besagt, daß die Aenderung dieses Verhältnisses nur mit Genehmigung der Legislativen beider Länder erfolgen könne. Ich gebe zu, ja,ich erkenne es an, alle Zweige der Administration, auf alle Zweige der Landesverwaltung Bosniens und der Herzegovina bezieht. Doch daß man zu den Verwaltungszweigen Bosniens und der Herzegovina auch die Kriegsaktion der Monarchie rechnen könne, das kann ich wieder aus dem Wortlaut, noch auch den Intentionen des Gefeges herausinterpretiren. (Zustimmung recht 3.) H . Das Gefeg handelt von der provisorischen Verwaltung. Was für Verwaltung es darunter versteht, das erklärt eine seiner Bestimmungen deutlich genug. Das Gefeb besagt, daß jene Kosten der Verwaltung, von denen es handelt, aus den Gimfünften Bosniens und der Herzegovina zu deden sind. Diese Verwaltung ist so zu regeln, daß man deren Kosten aus dem Griägniß der Provinzen deden könne und nur insofern dies nicht geschehen könnte, wäre die Beitragsleistung der Monarchie am Blade. In diefem Gefege it somit von solchen Kosten die Nede, welche in der Regel aus den Einkünften Bosniens zu deden sind. Da die Gereggebung darunter die Kosten eines zu führenden Ruteges verstanden hätte, das kann ich nicht anerkennen, denn es wird sicherlich Niemand in Zweifel ziehen, daß aus den bosnischen Einkünften außer der Verwaltung nicht auch noch die Kosten eines Krieges bestritten werden .formen. (Zustimmung rechts.) Der §. 5, auf welchen Graf Apponyi sie berufen, sagt nichts weiter, als daß wenn mn sich ändern sollte, die Zustimmung der Gejeggebung nöthig sei. Der Paragraph handelt also nicht von den Kosten, sondern von jenem Verhältnisse, in welchem Bosnien und die Herzegovina zur Monarchie stehen, von dem staatsrechtlichen V Verhältniß, davon endlich, daß, wenn der Titel der Oisupation oder die Art der Administration sich ändern würde, hiezu die Zustimmung der Legislativen beider Staaten der Monarchie erforderlich wäre. Aus diesem Paragraphen also kann ein Schluß auf die Kompetenz zur DVotirung der Kosten nicht gezogen werden. Bi Kahdenm also das Gefäß über die bosnische Administration betrefft solcher Kosten verfügt, Die aus den Einkünften Bosniens zu deden sind, Die sich auf die bosnische Verwaltung, nicht aber auf eine Kriegsaktion der Monarchie, auf einen internen oder externen Krieg beziehen, bleibt nan die Verfügung des.©.U. XII: 1867. Daß aber die Kriegsausgaben in ihrer ganzen Ausdehnung eine gemeinsame Last bilden, beweist das Gefeb ganz klar; das hat als einen Kardinalpunkt der Berfassung Graf Sulius Andeaffy Hingestellt, dem an der Schöpfung dieser Verfassung magna pars fuit, der also jedenfalls berufen it, dieselbe zu interpretiren. Der Abgeordnete der Stadt Nagy-Körös sagte, es sei nicht richtig, daß Die Kriegsangelegenheiten in ihrer Gesammtheit gemeinsame Angelegenheiten wären. Er hat sich dabei auf den §. 12 des Gefeßes berufen, wo es heißt, daß bezüglich der Nekentigung, der Verpflegung und Bequartierung der Truppen das Land im Sinne der bisherigen Gefege sich die freie Verfügung vorbehalten, daß diese Verfügung si auf die Friedenszeit bezieht und nicht auf Die Kriegszeit. Das geht nicht nur aus dem Texte des Gefebes hervor, son au) aus dem Hinweis auf die bisherigen Gefege. Denn worüber hat Ungarn nach Diesen Gefegen verfügt ? Darüber, unter welchen Bedingungen wir Nekruten stellen, über die Verpflegung und Bequartierung der Soldaten, zu welchen Zwecken mit den Gef. Art. XI : 1836 und III : 1840 eigene Regnitolar-Deputationen entsendet wurden. Darauf bezieht sich jener Paragraph, nicht aber auf die Kriegskosten, die gemeinsam sind, von meiden auf uns 30 Per ‚Ipnetation darin hertscht, daß das Oefe den Intentignen, zent, auf Oesterreich 70 Berzent entfallen. Daß die Kriegstosten nicht wie die Irfedenzzeit, sondern für die Kriegszeit zu verstehen sind, muß wohl nicht exit erläutert werden; daß Diese als gemeinsame Angelegenheiten zur Sphäre der Delegation gehören, wird Niemand leugnen können. Es wurde auch getant, daß zur Kriegszeit man weder die Delegation noch den Neidstag bezüglich der Kriegsoperationen und Bauten befragen werde, sondern was der Feldherr unter eigener Verantwortlichkeit all dies erledigen werde. Ich gebe an, _Noth bricht Gebot, doch werden auch Sie zugeben müssen, daß diese Kosten nachträglich von dem betreffenden Forum motivirt werden miüssen und zwar nicht von dem kommandirenden General, sondern von dem Kriegsminister selbst; ja, daß die Kosten der gemeinsamen Vertheidigung selbst bezüglich solcher Gegenstände, welche sonst das Land allein angehen, im Kriegsfall gemeinsam werden, dafür spricht ©.U. XLIV . 1868 über die Stompedarmee flat genug, denn dort Heißt es im §. 21 ansprüchic, daß alle Kosten der Honved-Armee das Vartefeuille des Honvedministers belasten, doch die aus der Mobilisirung oder Verwendung der Honvéd Armee zu Kriegszwecken stammenden Kosten ausschließlich das ortefeuille des gemeinsamen Finanzministers belasten ; es belasten daher die zweifelsohne das Land angehenden Vertheidigungs-Ausgaben im Kriege nicht das Land, sondern die ganze Monarchie. Wenn dies nun bezüglich der Honved-Armee feststeht, wie fann man aus den auf Bosnien bezüglichen Verwaltungsverfügungen ein Argument baten daß Die Kriegskosten von Bosnien gezahlt werden müssen. Was die Delegations-Beschlüsse anbelangt, so hat mein geehrter Abgeordneten-Kollege Alexander Hegedüs in seiner gestrigen Nede den Sinn und Inhalt so deutlich erklärt, daß ich dazu kaum noch was zu bemerken habe. Die 1879er Delegation hat für die Vergangenheit die zu Bauten nothwendigen Kosten votirt. Warum ? Weil sie dieselben für den ergänzenden Theil der Kriegsaktion gehalten hat; doch sprach sie, Damit die Kosten der Aktion nicht in demselben Maße fortgefegt werden sollen, aus, daß der Kriegsminister nicht über die Verpflegs- und Bequartierungskosten Hinausgehen solle. —Das Letztere zeigt nich,daß 2011 Krieg überhaustt nicht die Nede war und so fam denn auch die 1882er Delegation nicht in M Widerspruch mit dem von der 1879er Delegation gefaßten Beschlusse ; und ich finde es begreiflich, daß ofer Czlávy, unter dessen Präsidium die 1879er Beschlüsse gefaßt wurden, als gemeinsaner Finanzzminister im Gnvernehmen mit dem Kriegsminister im Jahre 1882 ein Budget den Delegationen unterbreitete, worin auch der Bau und die Erhaltung von Kasernen und Straßen enthalten ist, denn die Verfügung des 1879er Beschlusses, daß die Kosten der Militärbauten für die Vergangenheit gegeben nieder, fir die Zukunft dagegen den Kriegsminister beschränzt, daß die Kosten der Okkupation nicht so hoch steigen sollen, wie im Laufe der kriegerischen Aktion, zeigt, daß sie auch ihrerseits die Betirung der für die fliegerische Aktion nothwendigen Kosten für zulässig hielt. » Es geschah auch damals keine Entwendung gegen die»Korttpet0113.Und wenn der Minister-Präsident darauf hinwies,das dort, wo von der Kompetenz die Rede,nicht die Höhe der Summe,sondern die Verletzung der Kompetenz dcs Weser der Frage bilden sich wem x Graptomiyi damuf antwortete,daß man dann nur daruut für die Votikmgstrimite-weil man sie zufolge der Geringfügigkeit der Sunmte für seine s oslagrarrte Gesetzesverletzuig hielt,um ihretwillen alle jene Konflikte heraufzubeschwören,die auch nach seinem Geständnisse daraus hervorgehen,x wenn Graprpongi dies behauptet, so krim man die Z nicht vox x der Majorität der Delegation verwutstem PDice bat jene Summen nicht darum vollrt, weil sie troß der Gefegesverlegiung seine Konflikte wollte, sondern darum, weil sie sich für kompetent hielt; darum bewilligte sie auch die österreichiiche Delegation. Also die Delegationen, Der Reichstag und der Reichsrath wahnten die erwähnte Interpretation der 1879er Reischsüffe an. Und wenn man Jo nach meiner Ueberzeugung aus den Gesichtspunkte des Rechtes kaum eine Einwendung erheben kann gegen die Bethrung, fan man es noch weniger aus dem Gesigtspunkte der Ameltnäbigkeit und Nothmendigkeit. Der geehrte Vertreter der Sofefstadt sagte in eirtex Nede, wenn wir nicht wollen, daß diese Ofsupation der Wtoloch werde, dem die Monarchie alljährlich große Opfer bringen muß, müsse man für Garantien sorgen, daß sich Diese Miseren nicht erneuern, daß sich Die Saiten nicht erhöhen. Jene Bauten, von denen die Rede, bilden eine dieser Garantien. Dur diese Bauten wird es möglich, weniger Militär in diesen Gegenden zu Halten, mit weniger Kosten die friedlichen Einwohner zu schüren, als die turbulenten Elemente im Zaume zu halten (Zustimmung regtl.) und es wird möglich werden, eben jenes Bier zu erreichen, das der Herr Abgeordnete als wünschenswert bezeichnet hat. » Für mich ist die Fmge der Kompetenz eine klare;es ist meine Ueberzeugung,dass die Votirung der singliche besten die Delegation abging uncd angeht«Angenommen aber,doch nicht»zugegeben,»daß der Sinn des Gesetzes zweifelhaft ist,wie kann dies angezweifelt werden-da doch in einem solchen Falle die Grundregel der Inter- Echtes-. —-..-4-.-= Lebens, der Basis und dem Zwecke erklärt weren muß. Kann man nun eine Späterpretation der Absicht der Legislative und der Gewebesbasis entsprechend finden, welche in ihren Konsequenzen dahin führen würde, daß man auch die baren Bestimmungen jenes Geseßes anfechten müßte? Der eingekerchte Beschlußantrag aber verweigert nicht nur die 5 Millione t,beziehungsweise 4,715.000 fl.,sondern die gesammte votirte Sunpne5 es wird nicht nur jenech trag verweigert zu dessen Votiriung die Delegation angeblich inkompetent wäre,sondern ed ,t werden auch jene Beträge verweigert,zu deren Votirung die Delegationpnthr und des Ges--Art»Xll 1867 unzweifelhaft berechtit ist (Zustimmung rechts),ergreift ach den immt bezweifelbaren impetenzkreise gefaßten Beschluß der Delegation an,welche Ungarn den im Reichsrathe vertretenenk Ländern gegenüber ohne Instruktion,mit Plenipotenz vertritt;er verweigert einen Betrag,von welchem es nie Gesetze deutlich heißt,»daß er nicht 111 ehr fraglich sein könne;er gibt somit dem Gesetze eine solche Interpretation,welche mit logischer Konsequenz die Herren Abgeordneten,die den Beschlußantrag unterschrieben haben,dahinführt,daß sie genöthigt sind,die von ihnen nicht angezweifelte Verfügung anzugreifen. Ich stehe auch staatsrechtlicher Basis und gestehe mitpollexs Aufrichtigkeit,daß ich jedwede Erschütterung der Gesetze über die gemeinsamen Angelegenheiten als einen für mein Vaterland verhängnißvollen Mißgriff ansehen würde Weiterkeit aus der äußersten Linken.Zustimmmung rechts. Und weil die eingereichten Beschluß antresige nun auch gegen» die»Intentiont der Betreffenden,aber meiner Ansicht nach mit lygischer Folge zur Bereitlung der unzweifelhaften Bestimmungen dieses Gesetzes führe11,nehme ich dieselben nicht an,sondern empfehle die Annahme,der Vorlage.(Lebhafte Zustimmung rechts.) R Geza(1:odt)polemisirt mit den Ausführungen des Justiz- Inf1cisters und Csiky’s.Es sei viel leichter,aber auch natürlicher,diejenige Politik—sagt Redner-Rom-urtheiler deren Zweck Niemand kenne,als dieselbe zu vertheidigen.Das Erdziel der Politik, welche die Regierung beforge und von ihr,sowie von deren Partei sorgfältig verborgen gehalten werde, sei nichts Anderes, als die Annexion der offupirten Provinzen. Der Berliner Kongreß übertrug der österreichisch-ungarischen Regierung ausschließlich Das Mandat behufs Razifizirung V Bosniens und der Herzegovina. Es folgt schon naturgemäß aus dem Inhalte dieses bekgränzten Mandats, was Oesterreich-Ungarn nach Vollzug seiner PBazifikations-Mission jene Länder wieder zu räumen habe. Redner meint, hab, mein wir unsere besten Kräfte fir so unnüge 3mede vergeuden und zersplittern, uns zur eigentlichen Kriegführung feine übrig bleiben werden. ‚ Nechter wendet si sodann zur Besprechung der Judenverfolgungen in Rußland und erwähnt der dortigen orthodoxen Juden und deren Talmundstudium. Präsident (unterbricht den Nedner): Die orthodoxen Juden Rußlands und der Talmud gehören wohl nicht ganz zu dem auf der un befindlichen Gegenstände.Zustimmung und Heiterel rechts. Gusdy: Ich habe die Judenverfolgungen in Rußland deshalb erwähnt, weil ich nachweisen wollte, zu welchen Mitteln Rußland greife, um die innere Lebenskraft der österreichisch-ungarischen Monarchie zu schwäcen. Nedner führt sodann einen Fall an, der in seinem Wahlbezirke vorgefallen sein sol, und dessen Heldin ein vierzehnjähriges Christenmädchen ist, welches der jündische Schlächter in die Synagoge gelodt, dort habe er es geiwebelt, was dann weiter geschehen, das wisse man nicht. (Stürmische Heiterkeit.) Angeblich wurder es ermordet, um sein Blut zu nehmen, und dasselbe aus Anlaß des Badens der Osterbrote unter den orthodoxen Suden zu =ie theilen. Dieses hat das eigene Kind des Schlächters erzählt. Vafianten vor der Synagoge wollen auch ganz deutlich Hilferufe gehört haben. Nebner empfiehlt diesen Fall der Aufmerksamkeit des Justizministers und bittet, denselben im Interesse der öffentlichen Ordnung und persönlichen Sicherheit genauestens zu utersuchen. Redner sckliegt mit der Erklärung, die Vorlage abzulehnen und das ne Separatvotum anzunehmen. (Beifall auf der äußersten unten. Alexander BördFfy: Die Angelegenheit der offupirten Länder ait verhandeln, gehört eben nicht zu den angenehmsten Dingen der Welt. (Heiterkeit Im.) Das geehrte Haus wird mir schon gestatten, daß ich gerade nicht alle Ansichten, welche von jener Seste (der äußersten Zinten) des Hauses geäußert wurden, für durchwegs richtig, logisch und patriotisch Halte. Und doch sollte unser Aller Aufgabe sein, daß wie sehr auch unsere Anfhauungen über irgend eine auf dem Tapet befindliche Frage divergiren, wir uns in dem einen Britte begegnen sollen, in dem Bestreben, das Wohl des Baterlandes zu fordern. (Nuse links: Durch Förderung der bosnischen Politik!) Redner polemisirt dann gegen die Mittheilungen Nemeth’s über die dach Georg Nagy angeblich veranlagte Konsfription von Wählern in Debregzin und meint, daß selbst wenn man Diese 45 Wähler abzieht, nd immer eine beträchtliche Majorität für den Minister-Präsidenten bleibe. Auf den Gegenstand der Tagesordnung übergehend, sagt er, es wäre leichter, die Quadratur des Zirkel zu finden, als eine Vereinbarung zwischen den Behauptungen der OOpposition. Redner bewegt dann die Kompetenz der Delegation, wobei ihm freilich, wie er meint, der Justizminister die besten Argumente vorweggenommen. (Heiterkeit sin.) Greiß aus seiner Advolatenvraris, doch wenn eine Angelegenheit sehlecht fiege, wer Advolat die S Kompetenzfrage aufzumerfen pflegt. «" » So ergeht es auch der Opposition.(Heiterkeit.)Dann unter stimmt er den Beweis,daß die Okkupation nothwendig war,indem er die Geilesis derselbeIcdariegt.Russland,das kolossal ausgedehnte, bedurfte eines Luftloches(Stüru1ische Heiterkeit auf der äussersten Linken),dies wccr der Aufstand in Bosnien der Brand dort bedrohte uns,Graf Andrássy»berief die europäischen Mächte als Feuerwehr und seitdem die Türkei niedergeschlagen wurde,ist es nothwendig gesworden,daß wir nach Bosnien gehm Und wenn u unsere»Lebens- Interessen den Einzug erforderte gysomäre es eine Thorheit,diese Länder zu verlassen,solange die Gründe im geschicht fortbestehen, welche die Okkupation veranlaßten(Zustimmung rechts)Die Annexion wünscht Redner nicht3·die Versehung hat die Dynastie mit genug Erzherzogen gesegnet,einen derselben sollte man nach Bosnien schicken,damit er die Wildchorten-Jede(Lebhe1ftp Heiterkeit)Er erklärt schliesslich,die Vorlage anzunehmen- Weiteres im Morgenblatte, über den satl (Zärmende Zustimm dern daß sich das Gefäß auf: : des Gesehes gemäß ««--’-—g.-««7.s---....:--— - : Engegneingsäettegj. (Ernennungen.)Mit allerhöchster Entschließung vom 15.März wurde der Obergespakt des Kronstädter Kontilats,Julms Szenttvüky1,zum Senatspräsidenten der Königs-Tafelist" OJ Taros-Våsårhely ernannt.—Ferxker»1v11rden ernazmtt»der»Ober- Finanzrath Josef Jarek zuthzedirektor des Finanzdirektkontxc Agram;der mit Titel und Rang eines Ober Jtanzrathes bekleidete Finanzrat Ihnaz Simics zum Finanzdirektor in Essegg,» die beiderc Letztgenannten unter Verleihung des Titels königl.Rath; Dr.Moriz Kärmån,Notar des»»Landess Unterrichtsrathes,zutzt ständigetc Mitglied dieses Rathes;Eugen»R.v.»Kuczyn»ßkt, Vizekonsul und Titular-Botschafts-Sekretä»1111»Sophia,zum Tttulax- Konsul;thann Crngrim Konsul in Keew,zmantsttlin Adrianopel; Karl Olivaznm Tixxtlar-Kott»sttlu11d»Letter»des Konsulats in Kielv;—»zur neuorganisirten Finanzdirektion in Agram;Anna Sla»dovics und Josek Stengl zu Finanzreuthen ; Joh. Romanicz, Zoff Macsvansky, Aaron Bracsko, Sof $ohbannides, Stefan Hadz ft, Ferdinand Becsics und Johann Orestovics zu Finanz-Sekretären ; Georg Mathcs zum Finanzrath und Chef der Scheeze 2 Franz Trenler zum Nehrungsrath ; Konstantin 3a »» Kanzlei-Direktor;Johanhe»sselyzt»1111 Landkarten-Kapiuar; Johanthollär,unter Belassung des Titels Arch2kvar»mcharl Novosa zu Landkarten-Archvar-Offizialen;—zur Finanz- Direktion in segg:Ferdl»uand Keemley zum Finanzrath;Franz Klofutär,Ludwihchellxinder und Daniel Bogunovics zu Fian-Sekretären;Mclulzelac zum Rechnuungsrath. (Pensionirte Kurialrichter.)Wie,,Elleuier«meldet,haben die Pensionirungsgesuche der Richter des Obersten Gerichtshoer Valla,Zstvics und Rauchhofer gestern ihre Erledigung erfahren. »I(Zir Neskceth-Nagy-Affaire.)Im"Fugg." ekklärt Graf Geza Teleki sen.,dass er weder Sekundant einer der beiden Parteien geichsen,noch auch von der ganzen Affaire früher Kenntniß gehabt habe. » danten Nagy’s die Abgeordnete Ik Edmund Szenkczey und Gabriel Baross gewesent seien. » » (Israelitische Religionsgemeinde.)Die Seelengedächtnißfeier(Haskarah)am zwettelhage des Wochenfestes (25.d.)findet im israelitischen Kixlxustempel(Tabakgasse)»bei dem um Glfzr beginnenden Frühgottesdienst nun ungarischer,beim Mischafgottesdienst mit deutscher Rede statt. » (Juder Synagoge der Landes»»»Rabbinenschule)wird morgemals am ersten Tage des judischet hodexkfestes,während des vortxitttägigen Gottesdienstes Herre;?rof.Dc. David Kaufmann die Festrede halten. » » (Vergifteter Liqueur.)Gestern Nachmittagstraude 62 Jahre alte Witwe Eleonore S käme dtvot keuxer Liqueurflasche, die sie eben gekauft hatte.Sowohl xe,wie das Dienstmätzchen»Ma’" .Lg.kh-x welche gleichfalls getrunkt Hatte, ereanzten Ammicbät netzung»Függetlenseg«be2tmerkt,daß die Sektin-—