Pester Lloyd - Abendblatt, Februar 1883 (Jahrgang 30, nr. 26-48)

1883-02-15 / nr. 37

3 (Einzelne Nummern 3 Er, len.) | Donnerfing, 15. Seber, c­­­s I J b « - Vudapest,15.Feeek­«­­— Direkte Nachrichten aus London bestätigen uns, da ein befriedigender Verlauf der Donaue Konferenz in sicherer Aus: Kst stehe und daß die Verhandlungen, wenn auch nicht in dieser Woche, so doch in der näch­sten, unter allen Anständen aber noch im Laufe dieses Monats zum AB Ächluffe gelangen werden. Die Konferenz wird sich selbst­­verständlich damit begnügen, ihre Beischlüffe zu fallen, ohne über die Ausführung derselben irgend­welche Verfügungen­­ treffen. . Die Version, daß eine der Großmächte als Mandatar bestellt werden sol, um eventuell die Durch rung der europäischen Beserüfje bei Rumänien zu er­zwingen, s­ Schon in einem Telegramme unseres heutigen Orgenblattes als unbegründet bezeichnet worden. Es wu­rde sich wohl auch kaum eine Macht finden, die für eine solche Aufgabe besondere Luft und Neigung hätte. Daß Oester­­eich-Ungarn zu einer solchen Arbeit sich nicht drängen wü­rde, scheint uns über jeden Zweifel erhaben. Wenn Rumänien nicht im eigenen Interesse es fü­r ersprießlich erachtet, i­­it Kommissionen, die von Europa zur Ueberwachung der Freiheit der­ Donauschifffahrt niedergefegt werden, die ihm zugewiesene, den übrigen Theilnehmern duurc­aus gleich­­berechtigte Rolle zu übernehmen, so wird es nicht Europas Sache sein, das junge Königreich zu seinem Bortheil zu zwin­­gen. Und wenn es selbst der Widerstand Rumäniens zuwege bringen sollte, die Etablirung der gemischten Kom­­­mission­­ überhaupt zu vereiteln, so wird der Nac­hheil für unsere Monarchie dabei lange nicht so groß sein, als der Schaden, den Numänien sich damit ma­zufilgen würde. Unter allen U­mständen wird jegliche Gewalt und jegliches Machtaufgebot vollkommen ausgeschlossen sein aus der Reihe der Mittel, mit welchen dem hartnädkigen Widerstreben Numäniens zu begegnen sein wird. Im gegenwärtigen Augenblide ist man doch Die Zurschweifung, die das Begehren Numäniens um eine be­­schließende Stimme im Nam­e der Mächte seitens der Kon­ferenz erfahren hat, in Bukarest so sonsternirt, daß es dort an der nöthigen Nähe und Klarheit gebricht, um die Situation richtig zu erfassen. Wenn die rumänischen Staatsmänner erst ihre Fassung wieder erlangt haben, dann werden sie wohl einsehen, in welch bedenkliche Position vollständiger jo- Vbrung das junge Königreich gewatnen und sie werden dann wohl auch das Nechte zu thun wissen, um ihre Land aus­­­ieser peinlichen oder zumindest doch unbequemen Lage zu befreien. Eine interessante Begegnung hat Dieser Tage in Cchâteau-Scott, dem gegenwärtigen Nuhelite G­lad­ston­es in Cannes, stattgefunden. Bei einem Abend-Thee fanden sich da der Premierminister Englands und der Führer der raz­­­ifalen Partei in Frankreich, M. Elm­encean, zusammen. Mir. Gladstone hatte in der legten Zeit so oft mit dem Brafen von Paris und hervorragenden Führern der fran­­zösischen Legitimisten- Partei verkehrt, daß er das Bedü­rfniß em­pfand, die französische Politik einmal auch von der anderen, mehr thatsächlicen Seite zu betrachten, und desz­halb den Vertreter der radikalen Partei mit beson­derer Höflichkeit behandelte. Gladstone und Elemenceau­­­ haben bei dieser Gelegenheit lange und über­ Allerlei mit­­einander gesprochen. Die Konversation nahm ihren Anfang wie einen ziemlich baumlosen Thema, mit einem Panegy­­­riens auf die süße Gewohnheit des Theetrinfens. Gladstone­­ benannte sie als der eifrigste Theetrinker des englischen arlaments und Elemenceau sprach seine Verwunderu­ng aus, wie unsere Vorfahren, jene die zu Zeiten lebten, da der Thee noch nicht­ seinen Weg von China in mittere Kulturregionen gefunden, überhaupt existiven Fonnten. Dann . kam in etwas unvermittelter Wendung das Prätendentengeieß an die Neihe, dessen Nothiwendigkeit von Elemence an nativ sich mit aller Lebhaftigkeit vertheidigt wurde und mit einen Sprunge über Egypten gerieth man sodann zu der Londoner Munizipal-Bill, die bekanntermaßen das neueste Opus der Stradstone’schen Legislation bildet. Klemencenn war ganz entzüg­ davon, daß Gladstone der Munizipalität von London die Kontrole über den gesammten Sicherheits­­dienst anvertrauen wolle, und fügte artig Hinzu, daß, wenn Bladstone der Chef der Regierung in Frankreich wäre, alle Radikalen ihn unterfragen würden, während die sogenannten M­odezirten seine Gegner wären. Diese sogenannten Mode­­zirten, sagte Elemence an, sind unsere wahren Fatobiner ; sie wollen nichts wissen von jenen lokalen Freiheiten, die in England, Belgien und anderen monarchischen Staaten Targft zuhause sind, sie bilden eine Partei der blinden Autorität und leben noch in den Traditionen Ludwig’­ XI. und Nichelsen’s. Die Diskussion ging in­­ diesem Tone weiter, Sladstone griff nur so weit ein, als nöthig schien, um Eleimenceau in seinem Nederliffe zu ermuntern, schließlich aber erklärte Gladstone im Zone großen Ernstes: „Ich finde, Monsieur Clemenceau, daß wir über die Vorzü­ge des Thees und der Dezentralisation genau der gleichen Arb­eit sind." = in der geiii­gen Sigung des Finanz Ausschusses ‚hat Paul Oxio­dy und nicht Gustav Bizsolyi den Vorsik geführt, m wie­ es in­ Folge eines Irrthums in unserm Berichte heißt. Aus dem Bek­hatane. Das Abgeordnetenhaus stürzte sich heute kopf­­über in ein Verwaltungsreform- Debatte, welche durch die auf dem Tapet befindliche Vorlage über den H­a­u­s­­halt der Komitate veranlaßt wurde. "a Der Referent Anton Tibad beschränkte sich in seinem Referat auf die Darlegung der Nothwendigkeit und des Zweckes der Vorlage und auf die Bezeichnung der Nichtung, welche die durch die­selbe geplanten Neformen einschlagen. wi Hierauf hielt Kal Farkas von der gemäßigten Oppo­­sition eine anderthalbsü­ndige Rede, welche zu beweisen suchte, daß die Vorlage nichts von den Neformen enthalte, welche man nach der­­ Verwaltungs-Enquete erwarten zu dürfen glaubte. Nachdem er noch die Grundzüge einer wirksamen Verwaltungsreform entwickelt, erklärte er, die Vorlage als wenn auch nur schwaches Balliativmittel annehmen zu wollen. Ferdinand Szederkenyi findet in der Vorlage einen­ willkommenen Anlaß,um ein Plaidoyer für die Komitats-Autonomie­­ von Stapel zu lassen,die er durch die Vorlage gefährdet sieh.Er lehnte diese natü­rlich ab. « Paul Sonis sich traf den­ Nagel auf den Kopf,indem er darau­f hinwies,daß es sich heute nicht darum handle,die Komitats- Autonomie zu­ rette1­,zu­ deren Getreuen auch er selbst sich zählt.Er votirt das Gesetz und benu­tzt die Gelegenheit,die Aufmerksamkeit der Regierung auf das Mißverhältniß in der territorialen­ Eintheilung einzelner Komitate hinzuleiten. Dr Minister-­präsident er­widert vor Allem auf die Einwürfe Szederfenyt’s bezüglich der Dotation der Komitate, daß die Feststellung der Dotationen auch ohne Befragung der Komitate bemwertstelligt werden konnte; eine zu weit gehende Berücksichtigung­­ der Komitatswinäd­e würde jedenfalls eine übergroße Belastung des Staates zur Folge gehabt haben, ohne daß die Administration hier­durch besser geworden wäre. Im ferneren Verlaufe seiner Rede führte der Minister unter lebhaften Beifalle aus,­ daß dem Zurücgreifen auf­ die ehemalige Domestital-Steu­er der Zuschlag vorzuziehen sei, wie ihn die Vorlage Tontempfixt, und bemerkt er, daß die Gewährung des Rechtes,­­Zu­­schläge auswerfen zu könen, keineswegs eine Beschränkung der Komitats-Autonomie genannt werden dürfe. Nachdem der Minister auch die Besorgnisse Somifichs bezüg­­lich der Territorial-Eintheilung der Komitate zu zerstreuen gesucht, ergriff Blasius Orban das Wort, dessen Philippina dem Mini­­ster-P­räsidenten Anlaß zu einer scharfen Replis gab. Hierauf wurde die Vorlage mit großer Majorität zur Basis der Spezialdebatte angenommen. Damit Schloß für heute die Sibung­­us Präsident Wechy eröffnet die Sikung des W Abgeord­­netenhauses um 10 Uhr — Schriftführer: Baross Ra Eorofy, Dufa — Auf den Minister­ Fauteniß: Tiba, Graf Szapáry, Graf Szédgényi, Trefort. Das Protofoll der besten Geibung wird verlesen und authentizirt. Dem Abgeordneten Karl Hollófy wird zur Herstellung seiner Gesundheit ein Urlaub bewilligt. Ein Gesuch der Stadt Groß­wardein um Steuerfreiheit­­ größerer Bauten in Provinzstädten wird an den Retitions-Ausschuß gerieten. ·· · Gabriel Barofs ü­berrecc­t die Berichte des volkswirthschaft­­lichen Ausschusses über die Gesetzentwürfe betreffend die gegen die Verbrettiung der·Phylloxerazzi ergreifenden Maßnahmen,sowie über die Aus­­übung des Omnibus-Gemerbes in Budapest. — Diese Berichte werden gedruckt und mit Umgehung der Sektionen auf die Tagesordnung gestellt werden. · ·· Albert Krzeviertji­beereicht den Bericht des Petitions- Ausschusses­ über die­ 25.Serie der Petitionen.­Der Bericht wird fü­r den nächstwöchen­tlichen Samstag auf die Tages­­ordn­ung gestellt. · "·· Es Iadislau­s Lukaeseiber reicht die Berichte des Schlußrech­­ininge-Ausschusses über die 1980er Abrechnung zwischen Ungarn und Kroatien und üiber den Bericht des Landesvertheidigungs-Ministers betreffend die Ludovica-Ak·ademi·c. Die Drnckleung dieser Berichte wird angeordnet. ·Stefan Raovsky überreicht den Bericht des Anton-Aus­­sel­nstes über die Nachtrags-Kreditforderung des Ministers des Innern zur Deckung der Einrichtungskosten und ersten Verwaltungstosten des Asyls für unheilbare und gem­eingefährliche Geistestranfe. Die Vorlage wird mit Umgehung der Sektionen auf die Tagesordnung gestellt werden. Bei der Tagesordnung nimmt das Wort Desider Gromon, Präsident des Immunitäts-Ausschusses. (Hört! Hört!) Geehrtes Haus! In einer der lechten Gigungen des Hauses, " in welcher ich nicht anmesend war, hat der Herr Abgeord­­nete Julius D­erhovay den Immunitäts-Ausschuß,­­beziehungsmeise mich, als den Präsidenten desselben, angegriffen, daß ich im Aus fehaffe die Hausordnung verlegt hätte, indem ich mehrere Abgeord­­nete­ aus dem Saale ger­iefen hätte. Der geehrte­­ Präsident des Hauses hat mir damals das Recht der Meußerung vorbehalten. Von diesem­ Nechte will ich min Gebrauch machen. (Hört­­ Hört!) Nicht aus Pflicht, sondern der Brains folgend, ladet der Ausschuß die Abgeordneten, deren Immunitäts-Angelegenheiten ver­­handelt werden, ein, in der Sigung zu erscheinen, um über etwaige an sie zunrichtende Fragen Ausschu­ß zu geben. So geschah es auch in jener Sigung, von welcher der Abgeordnete Berhovay Erwähnung b­at und in­ welcher die Immunitäts-Angelegenheiten der Abgeord­­neten Ystöczy,­­ Ancze, Verhovay, Bartha verhandelt wurden. Um ich die "eisung eröffnete, war“ von diesen bloß der Abgeordnete Viktor ZStöczy anrefend und als ich den Abgeordneten YStóczy zur Heußerung­ aufforderte, überreichte er mir eine fertige, ‚mehrere Bogen umfassende ‘Vertheidigungsschrift. Da dies nicht üblich ist und der Ausschuß bei seinen Berathungen nur nach dem Usus vor­­eht, erblickte ich Hierin eine prinzipielle Frage, die vorerst zur Entw­eibung gebracht werden müse. Ich bat nun die anmwesenden, dem Husihirile nicht angehörenden Abgeordneten, zeitweilig, bis diese prinzipielle Frage entschieden ist, sich aus dem Saale zu entfernen. Dies geschah auch­­ allein, anstatt abz­uwarten, bis diese Prinzip­­frage entschieden wäre, kamen die Herren wieder herein, so daß ich sie zum zweiten Male bitten mußte, den Saal zu verlassen. Als die erwähnte prinzipielle Frage entschieden war und wir an die meritorische Verhandlung­­ der auf der­ Tagesordnung befindlichen Immm­uitäts-Angelegenheiten schreiten wollten, bat ich selbst die Herren, wieder hereinzuformten.­­ Dies der Sachverhalt. 93 átat die Hausordnung doch dieses Vorgehen durchaus nicht verlegt zu haben. Sofef Madarap erkärt, er fünne das Vorgehen des Aus­schuß-Präsidenten nicht billigen. Nach §­ 177 der Hausordnung haben alle Abgeordneten das Recht, bei der Verhandlung von sie betreffen­­den Petitionen anwesend zu sein, vom Anfang bis zum Ende. Die Immunitäts-Angelegenheiten sind aber gewiissermaßen­­ auch nur Petitionen. Nedner will seine Mißbilligung. Der Hinweis auf die Hausordung wird den Ausschuß hoffentlich belehren, wie er künftig vorzugehen habe. ‚Ent Minifies, als Mitglied des Immunitäts-Ausschusses, vertheidigt das Vorgehen des Ausschuß-Präsidenten. Uebrigens freut er st, daß die Sache im Hause vorgebracht wurde, damit dieses Ge­­legenheit habe, hierüber einen Beipruch zu falsen. Präsident: Eine Entscheidung scheint mir hier überflüssig. Die Hausordnung bestimmt ganz klar, daß die Abgeordneten in sol­chen Ausschiffen, welche ein Unb­eit fällen, bei der Beschhußfassung nicht zugegen sein dü­rfen ; in solchen Ausschiiffen aber, die nur ein Gu­tachten abgeben, dürfen sie bis zu Ende anwesend sein. Vik­or PFótóczy erklärt zur Konstativung des Sachverhaltes, daß er, ohne einen Wink des Ausschuß-Präsidenten abzuwarten, hin­ausgegangen sei; die anderen Abgeordneten sind draußen spazieren gegangen und als sie glaubten, daß die Entscheidung gefallen sei, gingen sie hinein, worauf sie der Präsident ein zweite­ntal ersuchte hinauszugeben. · ·· s· Pr·asident:C­ine Beschtußsassung ist in dieser Angelegenheit nicht nöthig;dieselbe ist somit erledigt. Folgt die Tagesordnung­ Dritte Lessung der Vorlage ü­ber die Budapester Landes-Ausstellng 1885 und über die Per­­än­gerring·derthtigkeitsdauer·der für Objekte der Wiener inter­nationalen elektrische 11 Ausstellung gewähr­­ten Privilegien. .. Beide Vorlagen wur­den angenommen und behufs verfassungs­­mäßiger Behandlung an das Oberhaus geleitet. Der diesbezügliche Theil des Geltungsprotokolls wird sofort authentigier und dem Oberhaus zugesandt. ·" Hierauf gelangt an die Tagesordnung die Vorlage über den­ Haushalt der Komitate Referent Anton Tichad_ erörtert vor Allem die Genesis, der Vorlage; er fü­hrt aus, daß die Organisation,­­ welche die­­ Komitate im­ Jahre 1872 durch den G.­A. XLII.1870 erhalten, Verhältnisse und Agenden zur Varauslesung haben, die in Vieles einfacher als die heutigen waren. Seither wurden viele neu­e Verwaltungsgesebe geschaffen, welche­ sämmtlich die A­genden des Komitats erweiterten, ohne daß in demselben Maße die Mittel zur Bewältigung dieser genden zugenommen hätten. Die Nothwendigkeit eines solchen Ge­fäßes über den Staatshaushalt der Komitate, welches sämmtliche Verhältnisse derselben in Betracht ziehend, die seitens des Staates zu leistenden Dotationen auf gerechte und billige Weise festlegte, wurde immer dringender und dieser Nothunwendigkeit verdankt die Vorlage ihre Entstehung. Dieselbe bestrebt sich daher vor Allem, den Ko­­mitaten die zur pünktlichen und raschen Erfüllung ihrer Aufgaben unumgänglich nothroendigen Mittel zu sichern. Diese Mittel werden den Komitaten nicht nur durch die staat­­liche Dotation, sondern auch durch die Latitüde geboten, auch ohne Berwilligung der Regierung zu Verwaltungs» volfswirthschaftlichen und kulturellen Bweden einen 3%igen Zuschlag und mit vorher­­gängiger Zustimmung des Ministers des Innern und Finanzministers einen weiteren 2%igen Zuschlag aus­werfen zu dürfen. Des Ferneren bezweckt die Vorlage die Kongruenz der Bezirks- und Stuhlgerichtssprengel, wie auch die der­ ‚Lige der Bezirks- und Stuhlgerichte, was umfo­hr zu erzielen sein wird, als die Zahl der Stuhlgerichte gegenwärtig blos um 13 mehr beträgt, als die der Be­zirksgerichte und als diese Kongrrenz in 63 Bezirken von 12 Komi­­taten bereit. Durchgeführt, it. Was schließlich die den einzelnen Komitaten zu gewährende Staatliche Dotation anbelangt, so nimmt die Vorlage nicht nur auf Ausdehnung, Steuerfähigkeit, Geschäftsverkehr und sonstige spezifische Verhältnisse der einzelnen Komitate, sondern auch auf die in den legten Jahren von denselben erzielten Rechnungsresultate Rücksicht. Demgem­äß wurden auch die Gehälter der Komitatsbeamten regulirt, nachdem die Komitate in viererlei Kategorien getheilt waren. Diese Dotation wü­rde in Gesammtsumme jährlich 4.515.000 fl. ausmachen, was gegen das Jahr 1883, wo bereits die Gebühren der V­erwaltungs- Praktikanten und Stuhlgerichts-Amtsdiener ins Budget aufge­­n wurden, eine Mehrausgabe von 509.000 fl. bedeuten würde. Der Verwaltungs-Ausschuß gibt sich nun nicht der Hoffnung hin, daß die Vorlage eine allgemeine Banache gegen fün­mtliche Ver­­waltungsübel bilden werde, doch wird sie viele Weberstände beseitigen und glaubt der Referent schon aus diesem Umstande die Vorlage zur Basis der Spezialdebatte empfehlen zu dürfen. (Zusti­mmung.) Karl Farkas: 65 sind beinahe drei Jahre her, daß der eehrte Herr Minister-Präsident als Minister des Innern­s eine Swanete einberief, um, wie es in dem Einladın zas schreiben hieß, die Verwaltung in einer den Anforderungen der Zeit entsprechenden Weise umzugestalten, vesp. zu verbessern. Anläßlich einer Gisung dieser Enquete hielt der Herr Minister Präsident eine Rede, in welcher es u. A. heißt: „Wenn wir leben wollen, mü­ssen wir unbedingt eine gute Rontinistration haben. “o ist das Feine persönliche und feine Machtfrage; es ist das eine Landesfrage, welche unabhängig ist von dem wechselnden egierungssysteme.“ Nach diesen Aenderungen Koloman Tipa’s glaubte man den Resultaten der Enquete mit Be­ruhigung entgegensehen zu dürfen. Von den vielen Reformfragen, welche jene Enquete behandelte, sind aber bis heute bloß zwei aufs Tapet gelangt. Es wurde dem Verwaltungsausschuß ein volkswirthsschaftlicher Referent eingefügt uae wurde das Defeb über die Dualifikation der Beamten ges­chaffen. Die gegenwärtige Vorlage ist das dritte Resultat jener Enquste. ES fragt sich nur, ob eine so einseitige Regelung der Komitats-Haushaltsfrage nach den erhöhten Anforderungen, mit denen das Dualifikationsgefäß an den Beamten herantritt, noch genüge und ob es sich nicht empfohlen hätte, dieser Vorlage legislative Verfügungen vorauszufiniden, welche die Zukunft und Gru­tenz des nunmehr bereits wohlqualifizirten Beamten gesichert hätten. · Die Vorlage,welche schon für den Anfang eine Mehrausgabe von einer halben Million verursacht,berührt die Ursachen­ gar nicht, welche einer guten,raschen und energischen Verwaltung im Wege stehen-Redner anerkennt gern die guten Seiten der Vorlage,gleich­­wohl mu­ßer dabei verharren­,daß dieselbe die Vermaltu­n­g nicht vereinfachen und keine wesentliche Besserung erzielen werde. Redner will sich jetzt in die Details der Gebrechen der Ko­­mitats-Verwaltung nicht einlassen und will sich für deute nur darau­f beschränken,jene Grundzügec­ entwickeln,nach denetx,seit1er Atf­­sich­t nach,die wirklich­e Verwaltungsreform in Angriff genommen werden müßte.·· Vor Allem müßte der kom­plizirte Verwaltungs-Apparat nach dem Prinzip der Vereinfach­ung einer gründlichen Revision unterzogen­ und müßte die Arbeitskraft mit der Arbeitssphäre in Einklang ge­­bracht werden;die KomitatsAutonomie müßte bis zu jener Grenze ausgedehnt werdem welchefi mit dem System des­ verantwortlichen Regierung verträgt Diesel­machung der Beamten durch Sicherstellung ihrer­ Zukunft,Beschrän­­kung der Agenden der Komitats-V­erwaltung auf die derselben natur­gemäß zufallende Sphäre, Schaffung einer Dienstespragmatik, beson­­ders hinsichtlich­ der höheren Organe, denen die Beaufsichtigung der unteren Organe zusteht; schließlich allgemeine d Reformen, Schaffung guter Beam­ten, Gewährung guter Bezahlung und einer sicheren Zukunft für ausgiebige Arbeit und ersprießlichen Eifer. Die Vorlage enthält nichts von all diesen Reformen, welche nach der Engquote mit Necht erwartet wurden. Gleichwohl nimmt Nedner die Vorlage als Basis der Spezialdebatte an, da er die Verwaltung auch jenes folgwnhren Balliativmittels nicht berauben will, das die Vorlage allerdings bietet. (Zustimmung.) Ferdinand Szederfényti bestimpft die Vorlage . Der, modus vivendi, der da gesucht wird, mag vielleicht ein Auskunftsmittel fü­r einige Zeit sein, entspricht aber durchaus nicht den Anforderungen der Selbstverwaltung. Die Mängel, die auf dem Gebiete der Selbst­­verwaltung wahrnehmbar sind, involuiren nicht die Unmöglichkeit der Selbstverwaltung, und es muß Alles geschehen, um diese Selbst­­verwaltung zu sichern, welche mit dem staatlichen Leben der Nation verwachsen it. (Lebhafte Zustim­­mung auf der äußersten Linken.) Kam man das Walten der zentrifugalen Elemente in diesem Lande Sieht: Kann man sich eine Heiligere Institution denken, als jene, welche diese auseinanderstrebenden Clemente sammelt und dem ungarischen Staate dienstbar macht? Die Komitate sind jene Zentren, wo diese Kräfte sich Sammeln. Die autonome Organisation muß für Ungarn gerettet werden; dieses Streben schließt ein solches Geld, wie das vorliegende, aus, und darum kann Nedner dasselbe auch nicht annehmen. 5 Nedner wendet sich nun gegen die Tabelle, welche die Dota­­tionen der Komitate enthält. „Diese Tabelle ist in den ministeriellen Bureaue gemacht worden; die Komitate haben seine Gelegenheit ge­­habt, sich damit zu beschäftigen. Einige Komitate haben wohl gegen die ihnen­­ Dotation petitionirt; allein es ging Alles so hastig, daß sie kaum Zeit hatten, sich mit der Sache zu beschäftigen, weil es hieß, daß der Ausschuß die­ Vorlage schon verhandle. Man hätte­ die Komitate­ auffordern­­ müssen, sich mit dieser Frage zu be­schäftigen und ihr Gutachten­ abzugeben. Er lehnt die Vorlage ab. ennkhmmung auf der Äußersten Linken.­ Paul Sosaffich bemerkt zunächst dem Vorredner gegenüber, daß es sie heute nicht darum handle, die munizipale Autonomie der Komitate zu­­ verteidigen. An dem­ Tage, wo diese Frage auf dem Tapet sein wird, wird man auch den Redner in dem­ Lager der Ber­iechter der Komitats-Autonomie finden. (Elsencafe.) Was die Vorlage betrifft, nimmt Medner dieselbe im Allge­­meinen an, nicht als ob sie etwas voll­ommenes gen wou­rde ; dies prätendirt wohl die Regierung selber nicht. Die Vorlage ist eine Frucht jener Krise, welche an dem Tage begann, als die verant­wort­­liche, parlamentarische Regierung ins Leben trat und die Kämpfe zwischen den Anhängern der munizipalen Autonomie und den Freun­­den der staatlichen­­ Zentralisation ihren Anfang nahmen. Insolange dieser Kampf nicht, entschieden i­, kann etwas Volk­ommenes auf dem Gebiete der Administration nicht­ geschaffen werden und darum hat man auch die Vorlage ganz richtig einen "modus vivendi" genannt. 63 wäre nur zu wünschen, daß wir an ähnlichen Kämpfen des Aus­­landes flug werden; in allen jenen Staaten, welche die Verwaltung Et haben, st­rebt ein Streben nach Dezentralisa­tion wahr­­zunehmen. Nedner erwartet also nichts Großes von der Vorlage. Eines erwartet er aber, daß nämlich die Regierung billig vorgehen werde. Jedenfalls muß die territoriale Regulirung der Komitate durchgeführt werden. Die Regierung hätte schon bisher einzelnen Komitaten gegenüber billiger vorgehen sollen. So hat beispielsweise das Somogyer Komitat bei einer Ausdehnung von 114 Quadratmeilen und einer Bevölkerung von 314.000 Seelen nur acht Kreise; es hat wiederholt um die Eintheilung in zehn Kreise petitionirt, aber ver­­gebens ; andere Komitate, wie Hont, Bars, die kaum ein Drittel so groß sind, haben 5—6 Bezirke. Die Dotation der Somogyer Komi­­tate is jei allerdings um 5000 fl. erhöht worden, allein bei der Ausdehnung des Komitats ist dies nicht ausreichend. Redner nimmt die Vorlage im Allgemeinen an, doc wird er bei §­ 1 eine gerechtere Eintheilung einzelner Komitate beantragen. (Zustimmung sind­.) Weiteres im Morgenblatte­ entscheiden, welche diese Institution oder die Donau betreffen. Und zwar kann der rumänische Staat schon deshalb nicht auf den Stand­­punkt der Inferiorität herabgedrückt und seine Theilnahme an der Konferenz illusorisch gemacht werden, weil die der Konferenz an Berathung unterbreiteten Fragen die bedeutendsten und unmittelbar­­sten Spätereffen Rumäniens berühren. Diese Theilnahme m­ eben eine reale sein, so wie sie es in der europäischen Donaukommission ist, und kann daher Numänien an der Konferenz eben nur mit allen Rechten und Prärogativen der übrigen Mitglieder der Donaukom­­mission partizipiren. Ew. Exzellenz wollen diese Situation gleich anfangs klarstellen, indem Sie sie in einer offiziellen Note an den Präsidenten der Konferenz wenden. Nur nach einer Antwort, welche unsere Theilnahme auf dem Fuße der Gleichberechtigung mit den übri­­gen Signatarmächten des Berliner Vertrages bestätigen wire, werden Sie von Ihrem Mandat Gebrauch machen und in die Konferenz als Vertreter Sr. Majestät des Königs eintreten. Im Falle einer nega­tiven oder zweifelhaften Antwort werden Sie auf dem Wege einer offiziellen Mittheilung die Erklärung abgeben, daß Sie die Ehre einer Theilnahme an der Konferenz abzulehnen genöthigt sind. Bei Dieser Gelegenheit werden Sie auch Die feierlichste Verwahrung einlegen gegen jeden ohne unsere Theilnahme gefaßten Beschluß. Wenn Ru­­mänien wider alles Gewarten gar nicht zur Theilnahme an den Situngen der Konferenz aufgerufen werden sollte, werden Sie gegen diese unsere­ Ausschließung gleichfalls protestiven und Ihre weiteren Schritte gemäß den vorliegenden Sinstenationen, sowie den früheren diesbezüglichen Mitteilungen einrichten. Gleichzeitig werden Sie gegen alle ohne uns gefaßten Beschlüsse protestiven.” x­i- -­­I vındzige sind ferner: Unabhängig:­­ « . Die Infraktionen für den Vertreter Rumäniens in London. Von unserem Bukarester ss-Korrespondenten wird uns der Wortlaut jener Sufteaktionen der Bukarester Regierung mitgetheilt, auf welche hin der Gesandte Rumäniens in Lon­don seinen Eintritt als bios berathendes Mitglied in die Donau-Konferenz abgelehnt und gleichzeitig gegen alle ohne Theilnahme Rumäniens zu fassenden Beschlüsse der Legteren Verwahrung eingelegt hat. Das Schriftstich lautet : „Die erste Frage, um die es sich handelt, ist die der Theilnahme Rumäniens an der­ Donau-Konferenz auf gleichem Fuße mit den Signatarmächten des Berliner Vertrags. Die Regierung Gr. Majestät des Königs wird nämlich in der Konferenz keine andere Stellung ein­­nehmen, als diejenige, welche in der Note des englischen Kabinets vom 11. Dezember 1882 so­­ Ear umschrieben ist. Gleichwohs ist es nothunwendig, diese Stellung noch besonders zu präzisiren. Wir erheben seinen Anspruch der Theilnahme an solchen Berathungen, welche über den Kreis der Donau-Frage hinausgehen ; wir verlangen auch nicht an jenen Präliminarfigungen zu partizipiren, in welchen über die Zulas­­sung Serbiens und Bulgariens zur Konferenz beschlossen werden soll. Für uns handelt es sich darum, innerhalb der Konferenz an allen die Donau betreffenden Debatten t­eilzunehmen, und­ zwar als be­­rathendes und als beschließendes Mitglied ohne jed­wede Beschränkung. Mir könnten daher eine Stellung nicht annehmen, in der wir nur ein konsultatives Votum hätten, weil wir bieduch eine im Laufe der Debatten zutage tretende Beschränkung erleiden würden, welche uns den übrigen Mächten gegenüber in eine niedrigere Rangstellung ver­­feßen würde. Rumänien ist der Türkei ohne jedwede Beschränkung im Besitz des Territoriums der Donau-Mündungen gefolgt und wurde in die Donau-Kommission mit denselben Nechten und Präro­­gativen eingeführt, wie die Mächte, welche an dieser Kommission nach dem P­ariser Vertrag Antheil genommen haben. In dieser Eigen­­schaft partizipirte der rumänische Staat an mehreren internationalen Arten betreffs der Donau-Schifffahrt und an der Berathung des Reglements betreffs Schifffahrt, Flußpolizei und Ueberwachung der Strecke zwischen dem­ Eisernen Thor und Gala; — nicht als Uferstaat, sondern als Mitglied der europäischen Donau-Kommission. Rumänien beherrscht die größte und wichtigste Strecke der Donau von ihren Mündungen bis zum Eisernen Thor. Man kann daher Rumänien unmöglich das Recht bestreiten, im Vereine mit den übrigen Mitglie­­dern der europäischen Donaukommission über alle jene Fragen zu Engeswenigkeiten. (Ernennungen) Mit a. b. Entschließung vom 7. Yeber m wurden zu Erlaßrichtern an der Budapester F. Tafel, ernannt: der Kurial-Senatsnotär Géza Simon, der Titular-Ministerialsekretär Karl Balog, die Gerichtshof Richter Géza 3­art­a 5 in Aranyoss Marvöth, Hugo Teuxi in Budapest und Edmund Kubicza in Trenesin. — Ferner wurden ernannt zu Vizenotären: Sofef Kerteß beim Karanfedejer Gerichtshofe, Ent Feichtinger beim Tou­fer Bezirksgericht; zum Kanzlisten, Paul Zravnis beim Gerichtshof in Trenesin. Berleihbungen. Mit alerhöchster Entschließ­ung vom­ 9. Feber wurde in der Fünfkirchner Diözese die V­orriidung des Diözesan-Erzdechanten Alois Girf zum Can. custos. Die des Tol­­naner Erzdechanten Johann Bollat zum Diözesan Erzdechanten, die des ältesten Can. magister Stefan Zins zum Tomauer Grey dechanten genehmigt, und die solchermaßen in Erledigung kommende Stelle eines legten Can. magister dem bischöflichen Gefreter und päpstlichen Kämmerer Anton Walter verliehen. Ferner wurde dem Mohacser Bfarrer und Dechanten Alexander Rönan der Titel eines P­roletes von Szent Mitlös, dem W Preßburger Gerichthof­­richter Ladislaus D­ro­ß, in Anerkennung vieljähriger und eifriger Dienste, das Ritterkreuz des FranzSosef- Ordens, dem Konsular- Eleven in Mlerandrien Bil­orin Bordet das goldene Verdienst- Íreuz mit der Krone, und dem Konsularfanzliiten Omer das silberne­­ Berdienstírenz verliehen. · « (Oeffentlicher Dank.)Herrn Franz PichaL öffentlichenåjtotar in Grosk Kanizs in welcher fü­r einen in ungarischer Sprache und Literatur ausgezeichneten Abiturienten des dortigen Gymnasiums eine 200-Gulden--Stiftung gemacht hat,wird der Dank des Unterrichtsministers ausgesthrochen . (Postalisches.)Da­s Kom­munikations-Ministerium gibt bekannt:Die zu Packeten nach dem­­ Ausland ein ungarischer Spmche ausgestellten Fracktbriefe verzögern die FiJIctnipulation und vereiteln nicht selten sogar auch die Zustellung,daher das Publikum an­­merksam gemacht wird,kü­nftig hin sich Sendungen nach dem­­ Au­s­­landen anrachtbriefe mit ungarisch französischs-deutschem Texte zu­ benützen,welche bei jeden­­ Postamtenund Kreuzer das Stü­ck er­­hältlich sin­d. (Trauung.)«Heute Vormittags trat Dr.indot­­attß· de Megger mit Fräulein Rene­e Wahrin­n 2211,der Tochter des Reich­stags- Abgeordneten M­oriz Wahrimnn,vor den Altar.Das große Pu­bli­­kum drängt es sich massenhaft zu­ der glä­nzenden Feier.Unter den Trauungsgästen waren auf den Ehrenplätzen in den Chorstü­hlen u­m­wesend:der Finanzminister Graf Julius Szépsk­y,der Ober-Bürger­­meister Räth,die Abgeordneten Paul Somssich,Ei­torinckai,Koloistai­ Szell,VarOit Wodianex­,Friedrich Harkonyi,Ferd.Eber,Ludwig Lang,Alexander Hegediis.In den vorderen Minuen des Schiffes wohnten der Feier gleichfalls zahlreiche Abgeordn­ete, hervorragende Persönlichkeiten der Handelswelt und des öffentlichen Lebens an.Die Trauung vollzog der«Prediger Dr.Koh­l.Gediegen­ und bemerkenswerth war die kurze Ansprache,die er an das Brattl­­paar richtete.Se­hrwürden knüpfte an die Worte des die Feier einleitenden Psalmes an:»Ihr follet heilig sein dem Herrn Eneem Gotte«und führte aus,wie die strikte Befolgung dieses Satzes allein die dauernden Garantien fü­r Lebensglück und Gedeihen zu bieten vermöge.Er hob sodann zu­m­­ Bräutigam gewendet hervor,"wie­ der­­selbe durch die tüchtige wissenschaftliche Bildung,­welche er sich erworben und durch das hohe Ansehen,welches sein Name genießt, berufen sei,sein neuzu­ gründende HHmes zu einer bedeutsamen Pflegestätte edler,ungarisch nationaler Bildung zu machen.Das vor Allem sei ein würdiges Streben,das au­ch­»dem Herrn heilig« sein werde.DieVrau­t aber ern­­ahn­te der Redner,immerdar des Versprechens eingedenk zu sein,das sie all heilig sei Stätte bei­ ihrer Konfirm­ation gegebe­n,festhalten zu wollen an den religiösen­ wie moralischen Traditioniert,die sie von ihren­ Eltern ü­berkom­­m­ens dann werde ihr ganzes Leben»dem Herrn heilig«sein,ihre Liebe sind ihr Wandel.Die wenigen Worte machten tiefen Eindruck auf alle Hörer.Nach der Trauung nahmen die Neuvermählten in der Woh­­nung Moriz Wahrm­ann’s die Gui­ckwüinfche der zahlreichen­ Freunde­­beider Familien entgegen,denen auch wir uns vom ganzen Herzen anschließen;—namentlich dem wackern Vater der Brantwü­ufchen wir,daß er für menches Ungemach,welches ihm—allerding­s neben vielest Ehren­­—das öffentliche Leben brachte,im­ ungetrü­bten Fam­ilienglü­cke,im Wohlergehen seiner Kinderreiche Entschädigu­n­g finden möge Nachmittags tritt das junge­ Paar eine längere Hochzeits-· reise nach Frankreich enthaltenem· · » (Sport.)Ihre9 Jik1jeft iit die Königin­ hat,wie wir itI .,Va­r.­insVersenglaß'«lesen,auf Antrag des Präsidenten Grafen­ Nikolaus Esterholzy aus ihn­ an der­ vom 5.bis 7.Mai stattfindenden Ausstellung der Pferdezu­cht-Gesellschaft einen Preis für das schönste Reitpferd ausgesetzt.—Die Budapester Trabremsen finden am 17.,| 20.und 24.Mai jedesmal um 2 uhr Nachmittags statt Die Gesell­* schaft hält ihre Generalversammlung am 9·9.Juai zur Zeit der Pferde-· rennen. \ | (Ans B-Gyula) wird ums berichtet, daß Graf Eugen Zi6ny und der Ministerial-Kommissär Peterflyg auf ihrer Nundreise im Angelegenheit der Gewerbefesulen dort eingetroffen seien. · z (Spenden aus Amerika fü­r dre liebers fchivemm«ten)Herr S.«Alt111a1cn,Kassietjdes»l.magyzk betegsegölyzöegylet«in New­ York hat unter Vermittlung des Herrn M.Rosett an den Abgeordnetenhaus-Präsi­denten Thomas B égy eine Anmeisung auf 238 fl. zu dem Hinwede gesendet, da dieser Betrag unter die Ueberschwenmten von Raab und Untgegen vertheift werde. " Ferner hat der Nero Morker österreichisch-ungarische Hilfsverein im Wege der dortigen Firma Hallgarten u. Kontp, duch die Oesterreichische Kreditanstalt für Handel und Gewerbe, beziehungs­­weise die Ungarische allgemeine Kreditbank dem Abgeordnetenhaus- P­räsidenten 1000 fl. mit der Widmung übersendet, diessen Betrag unter die Donaustieberschwenmten zu vertheilen. Die Schattenseiten des Karne­vals.­Mit Bezug auf die unter dem voranstehenden Schlagwort ein Abendblatte vomåd.erschienene Meldetrtg·werden·u­ntersucht, mitzutheilen, z. B. nach den unliebsamen Auftritten auf dem Neograder-Balle nich­t Artilleristen, Zeugen schickte, sondern 3 Hußaren-Einjährig-Frei­willigen feine = 7 : Polizei-Nachrichten) Aus der auf der äußeren Maitnerstraße gelegenen Maschinenfabrik­ des Yosef Brogle ver­schwanden seit einiger Zeit verschiedene Werkzeuge, Maschinenbestand, theile, große Delechitüce ze. Vorgestern exit gelang es, den 14jährigen Adam Missonits und zwei seiner Komplizen bei einem neuteren Diebstahl zu ertappen. Nachdem die jungen Diebe im Laufe de Untersuchung ihre That rermü­thig gestanden und Die Namen der übrigen Mitglieder ihrer Bande angegeben, wurden je dem Gericht übergeben. — . Die 29jährige Taglöhnerin Rosa Brohasta Svpabenicki starb in ihrer in der Siesgasse Nr. 11 gelegen Wohnung eines plöslichen Todes. Ihr Leichnam wurde zum Seftiog -·

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