Pester Lloyd, April 1883 (Jahrgang 30, nr. 90-119)

1883-04-29 / nr. 118

—.--«««z--,s-.kyj-sf2sc—s-YT»-i. »»»-H- xsKWkdskWs TR- oo | | sehenswert), der die nicht was feine Thüren moralische ‚verschlosfen Nachichten Der Reichstag aber wird in das Fußtruppen Einjährig-Freiwillige­r Jerve-Offizier, wäre ge­wesen, erlangt haben und von nicht dem­­ Budapest, 28. April, Das Gemüth des Volkes nicht eingebüßt. _n— „Sturm Fam gefänd­en — Nächtig mit Toben, — Mit laufendem Braus, mit Blasen und Nasen, — Aufftöhnte der Wald — Syn des Bergfahns Gewalt"... .. und mitten aus diesem Stum­mwirbel rangen sich mit elemen­­tarer Gewalt die Honved Hervor. Ein­­ Vierteljahrhun­­dert ist seither dahingegangen und über Ungarn hat sich inzwischen, um bei unserem Viktor Scheffel zu bleiben, „Sonnenschein“ ergoffen. „Die Sonne lacht helle, — Nach Nebelgewog, nach unendlichem Gran — Steht der Himmel gebadet im Maimorgenthau — Und feuchtet verjüngt in erquirlendem Blau.” Die sturmgezeugte, dranggeborene Honvedshhaft hat aber auch in den ruhigen Tagen gemesse­­ner Thätigkeit und nüchternen Schaffens ihren Zauber auf Was daher zur Entwicklung dieser Schöpfung gethan wird, begegnet sicher­­li­ den allgemeinen Sympathien. Das trat im der abge­­laufenen Woche neuerdings zweimal zu Tage, am Montag und am Donnerstag. An beiden Tagen präsentirte sich der neue Landesvertheidigungs-Minister, Graf Gedeon Ráday, dem Reichstage als ein Mann, der mit gesunden, positiven Feen an seine Aufgabe Herantritt und der auch das Ce Schick befigt, sein Programm zu verwirklichen. Aus beiden vom Reichstage mit lebhafter Zustimmung aufgenommenen Gefegentwürfen, deren einer die ausnahmsweise vo­r­­zeitige Einreichung gewilster Katego­rien von N Reserve-D Offizieren und solchen Mannschaften, die ehemals Einjährig-Freiwillige waren, be­­handelt, während der andere die Neuorganisation, oder wich­tiger Weiterentwicklung der Landwehr Ludovica-Akademie zum Gegenstande hat, ge­winnt man den Eindruck, daß auf dem abgeschiedenen stillen Georgsplag in der alten Ofner Zeitung ein nur durch äußere Umstände und durch die Beschränktheit der Mittel zurückgehaltener Schöpfungsdrang nach Bethätigung strebt. Was zunächst den ersten der vom Grafen Náday vorgelegten Gelegentwürfe betrifft, dessen­­ Inhalt unseren Refern aus dem jüngsten Montag-Abendblatte bekannt ist, so bildet derselbe eigentlich nur die ausnahmsweise prof the Anwendung eines Falles, der ohnehin schon in der voriges Jahr zu Stande gekommenen Wehrgefeh-Novelle vorgesehen worden. Sin Punkte 14 des $. 4 (anstatt §. 21 des alten Wehrgefeges) der Novelle wird verfügt, daß die Reserve-Offiziere „innerhalb ihrer S Heeresdienst­­pflicht bei einer Mobilisirung, je nach Bedarf und Ent­­­cheidung des gemeinsamen Kriegsministers, entweder im Heere oder in der Landwehr zur verwenden sind". Nun erfreuen wir uns allerdings des tiefsten Friedens und­­ seiner Mobilisirung. Darum ist eben die Ein­­­teilung von Reserve-Offizieren der Affentjahrgänge 1873 bis 1876 in die Landwehr mitten im Frieden eine au­­s­nahmsweise Anwendung der bezogenen geieglichen Bestimmung. Sie ließ sich nicht durch eine einfache Ber ftändigung zwischen den betheiligten M­inisterien im Ber­­rönungsnwege abteun, sondern bedingte die Anrufung der ungarischen Legislative, da es es um die ausnahmsweise Verwendung ungarischer Reservepflichtigen handelt. 612 Meserve - Offiziere, 22 Reserve - Kadeten und 1558 aus Einjährig - Freiwilligen hervorgegangene Unter - Offiziere der Fußtruppen und Kavallerie, welche noch ®,, bis 3%, Jahre in der Reserve des stehenden Heeres zu dienen hätten, werden in sofort zu den ungarisch-krontis­­chen Landwehrtruppen überlegt, um in deren Urlauber­ stande den Mest ihrer Reservepflicht und selbstverständlich dann auch ihre zweijährige Landwehrpflicht „nach den für d­ie Landwehr giltigen Gejesen und Vorschriften zu erfü­llen." Die ungarischen und kroatischen Honmvedtruppen, welche Mangel an Offizieren. Teiden, der insbesondere bei den periodischen Waffenübungen empfindlich wird, ge­winnen auf­­ diese Weise Offiziere, die ihre Ausbildung im Heere empfangen haben. Ob aber auch die von dieser Maß­­regel betroffenen P­ersonen gewinnen, dirfte wohl be­zweifelt werden. Die Neserve-Offiziere der in Frage kommen­­den vier Jahrgänge wie auch die Mannschaften haben dem­ Wehrgefege gemäß zur Hälfte schon zwei, zur andern Hälfte sogar alle drei Waffenübungen mitgemacht, zu denen sie überhaupt verpflichtet sind. Die legteren haben im Frieden gar keine weitere Obliegenheit mehr, als während ihrer Landwehrdienstzeit no einmal zu einer Waffenübung es zurücen, um mit dem ungarischen Kommando vertraut zu werden. Nun nimmt aber das Landesvert­eidigungs-Ministerium diese P­ersonen in Beschlag, offenbar in der Absicht, mit denselben die Lücen im Offiziersstande während der Waffenü­­ungen auszufüllen. Darauf deutet schon Punkt 2 des Gefegentwur­­fes, in welchen es heißt, daß die sehr vorzeitig zur Band­­wehr zu überfegenden Neserve-Offiziere und +-Unteroffiziere ihre fernere Dienstzeit „nach den fü­r die Landwehr giftigen Gefegen und Borschriften zu erfüllen haben." Da die Waffenü­bungen bei der ungarischen Landwehr Tü ne­ger dauern oder die Wehrflichtigen auch Häufiger in Anspruch nehmen als bei der Reserve des stehenden Heeres, so­ll es Die Aufgabe des Reichstages, bei der Berathung des vorliegenden Gelegentwurfes sich die Gewähr zu verschaffen, daß die in Betracht ko­mmenden 2192 ehemaligen Einjährig- Freiwilligen Feine Tangeren mich nit mehr Waffen­ Übungen mitmachen, als wenn sie in ihren normalen Ne­serveverhältnisse geblieben wären. Es ist unvereinbar mit den Grundlagen eines Rechtsstaates, einem Bürger nachträglic eine über das ursprüngliche gesechliche Maß hinausgehende Ver­pflichtung aufguerlegen. Die Forderung, daß also den von einem derartigen Birement betroffenen Personen daraus keine Erschwerung in der Erfüllung der Wehrpflicht erwachte, bedarf daher nicht erst der Begründung. Wir haben, vor wenigen Tagen gelegentlich der Besprechung der schon­­ morgen oder übermorgen zur Berathung gelangenden Novelle zum öster­­reichischen Landwehrgefege auf die Entschiedenheit hingewie­­sen, mit welcher der Wehrauschuß des Neichgrab­es die berechtigten persönlichen Interessen der Landwehrmänner vertrat. Wir hoffen, Daß auch unser Neichstag es an Nach­drud in dieser Richtung nicht fehlen lassen wird, falls ein solcher nöthig werden sollte. Wir sind übrigens vorläufig­­ zur Reserve genöthigt, weil wir aus dem Wortlaute des Sesegentwurfes allein nicht entnehmen können, wie oft und aufmwielange d­as Landesverthei­­digungs-Ministerium die ihm vom Kriegsministerium fest großmäuthig überlassenen Offiziere und Unter- Offiziere in den Dienst zu berufen die Absicht Hat? fein, sich hierüber eingehende der Lage zu verschaffen und eventuell durch eine entsprechende Textigung des Gejeges die Besorgunß der Betheiligten in Betreff der Ableistung der Wehrpflicht zerstreuen. Eine weitere Aufklärung einer Erschwerung in fi) verspricht, daß sie „fr verwendbar sein werden" ? Unseres Erachtens .­pfligtiger, der als Einjährig-Freiwilliger die Prüfung Reserve-Offizier Radet-Offiziersstellvertreter ee Randmwehr absolut oder unserem zu gut und zu hoch halten, als daß es wer zum einmal Die Das Honved-Offizierskorps, and­ das des Urlauberstandes, un­­d denn Doch nach Dafürhalten Reihen aufnehmen würde, denen das Offizierskorps der Ar­­mee intellektuelle — genug zumring”Landwehr- Offizier Wollte man in der Beu­rtheilung des Tepteren minder strenge Forderungen plangreifen lassen, so wäre das der erste Schritt, das Ansehen der Honvéd zu schädigen und deren Werth herabzu­drüden. Webrigens verbieten schon die Forderungen­ des praktischen Dienstes, in der Landwehr mit Offi­­zierg-El­ementen von minderer Eignung sich behelfen zu wollen. Es it ein Irrglaube, zu wähnen, der Dienst sei in der Landwehr leichter zu erfüllen, als im Heere. Im Gegen­ theil! Die Armee hat ungleich mehr gediente und erfahrene Unteroffiziere und ältere Leute, als die Honvedschaft. Fn der Armee geht die wohleingerichtete große Maschine ihren sicheren Gang in gewohnten Geleisen, auch wenn hie und da ein M­ädchen des Werkes nicht ganz entsprechend funktio­­nirt. Bei den Honvéd aber, wo nicht einmal alle Kadres das ganze Jahr präsent sind, treten an die Leistungen, an das­­ Verständniß, an den prakiiichen Sinn der Offiziere viel strengere und schwierigere Anforderungen, wenn die Maschine nicht stohen, Die Truppe nicht versagen und der nöthige Grad der Ausbildung erreicht werden sol. Die bei den Honved in einen so engen Zeitraum zusammengedrängte Detailarbeit bedarf zu ihrer Bewältigung mindestens ebenso wundiger und geübter Hände,­ wie sie im Sheere, wo eine dreijährige Präsenzzeit den Bildnern zur Verfügung steht, bendt­igt werden. Daher unsere vorhin gestellte Frage, was man sich eigentlich von den ehemaligen Einjährig-Frei­­willigen verspricht, die es im Speere nicht zu Reserve-Offi­­zieren bringen konnten ? So viel über den erster Gelegentwurf;z über den an­deren werden wir demnächst sprechen, Budapeit, 28. April. A Wenn der Dichter des „Dorfnotär” Heute aus Tichten Höhen Herabgeblicht Hätte auf den Berathungssaal des ungarischen Parlamens, welche Ueberraschung Hätte er da erfahren! Daß man nahezu ein halbes Jahrhundert nach dem Erscheinen seines großen Sittenromans, im zweiten Jahrzehnt der ungarischen Berfaffungsmäßigkeit noch einmal bittere Todesfragen anstimmen würde um das Verschwinden des edlen, humanen, tüchtigen, patriotischen B­anduren­­wolfes — das hätte jener Herrliche Geist sicherlich nicht für möglich erachtet, als er seine wilige und stimmungstiefe Satire der anvitischen Komitatsjustiz und ihrer Organe schrieb. Und das war der Heitere Inhalt der heutigen Sigung. Es liegt ja eine ganz unbeschreibliche Komik darin, wenn man steht, wie die großen Volksmänner der äußersten­ Linken sich erheben, tiefbetrübt vonm wegen der Befestigung des armen Panduren, der mit dem , Bolte" so gut umzugehen wußte, wie es in den Alten unserer Obergerichte und nach Diesen häufig auch in den Zeitungen zu Tefer war. Der Eine nahm­ mit amtlicher Strenge dem Mittelhäter, der nichts angestellt hatte, sein ganzes Baargeld ab, vergaß aber ganz und gar, das Geld auch bei Gericht abzuliefern ; der Andere konnte nicht dulden, daß ein V­erdächtiger eine Kuh im Stalle Stehen habe, und im Namen des Gefebes trieb er­ das Vieh weg — dr seinen eigenen Stall, von wo es der Eigenthü­mer Lange nach­ seiner Freilassung noch vergebens zurückerwar­­tete ; ein Dritter verständigte sich zwar manchm­al mit den Wegelagerern, aber Häufig war er auch den anständigen Leuten zugänglich) und für Geld und gute Worte konnte ein Beschädigter sein Eigenthum zurückbekommen — freilich nicht immer; ein Bierter wollte dem Untersuchungsrichter das Hand­werk erleichtern, und was war natürlicher, als daß er den gatulpaten ein wenig mit einer glühenden Zange im G­esichte bearbeitete ; ein Fünfter und ein Sechster und ein Hundertstel b­aten Desgleichen, oder wo Schlimmeres. Na­türlich mußte die Popularität Dieser braven Leute alte Grenzen überschreiten und mut sollen sie mit einem Male wieder in zwei Komitaten abgeschafft werden und an ihre Stelle kommen herzlose Gendarmen, ohne einen Funken BVoefte und Romantit — davon gar nicht zu sprechen, daß, wie Herr Blasius Orbán iin einer niedlichen, aber padenden Metapher vorstellte : „ihre Uniform das finstere Bild der Galgen, Schaffete und Kerfer im den Vordergrund unserer Erinnerung wüht.” Doch, es steht zu Hoffen, daß das , Bolt" den Verlust dieser seiner Lieblinge mit der Zeit verschmerzen und daß es sich sogar an die Gendarmen gewöhnen werde, troß der finstern Bilder, welche ihre Uniform in den Vordergrund unserer Erinnerung ritt. Wo immer bisher Die Gendarmen im Lande die öffentliche Sicherheit überwachten — und in Siebenbürgen mehr als irgendwo — hat die Bevölkerung allen Grund gefunden, mit ihnen zufrieden zu sein und der Stand der Öffentlichen Sicherheit it an jenen Orten mit demjenigen Faum zu vergleichen, der in den Bezirken herrscht, die sich noch des ungesc­hmälerten Befises der avitischen Polizei-Institutionen rühmen. So weit also durch den heute verhandelten Gefegentwurf blos eine Ausdehnung der Gen­­darmerie beabsichtigt ist, wird derselbe vernünftiger Weise auch nicht anzugreifen sein, wie denn auch die gemäßigte Zinse ganz so wie die Negierungspartei für denselben ein­­stand. Was jedoch die durch den Gefegentwurf in­ Aussicht ge­nommenen Modalitäten angeht, kann allerdings mancher Einwendung die Berechtigung nicht abgesprochen werden. Die zwangsweise Busteilung zur Gendarnerie — ob­­gleich dieselbe voraussichtlich au im ersten Jahre nöthig sein wird — erscheint wirklich als eine Harte Mafregel gegen die einzelnen Angehörigen der Honvedtruppe, die überdies nicht einmal große Erfolge verheißt. Um den beschwerlichen Dienst, der ih obliegt, mit der gehörigen Genauigkeit besorgen zu können, muß der Gendarm mit dem Orte, wo er stationirt ist, genau vertraut sein. Die Kenntniß der Dertlichkeiten, der Individuen, der Verhält­­nisse und der Gewohnheiten allein ermöglicht ihm, dev Zustiz wirksam vorzuarbeiten. In einem Beitraume von zwei Jahren — und Länger kann der zur Honvedtruppe gehö­­rige Soldat nicht in der Gendarmerie zurückgehalten werden , ist alles das secwerlich zu erreichen. Es ergibt sich daraus das Uebel, daß die hier in Frage kommende Kate­gorie von P­olizeisoldaten gerade um die Zeit, da sie eini­­germaßen den Dienst erlernt hat, durch Nachfolger erregt wird, die diesen Dienst erst erlernen sollen. Wie man sieht, ziehen wir hier die berechtigten Ansprüce des Individuums gar nicht in Betracht, sondern Lediglich die Forderungen des Öffentlichen Dienstes, die selbst auf Unfosten der Ein­­zelnen zur Geltung kommen müssen, so beschwerlich und hart sie auch sein mögen. Allein auch der öffentliche Dienst fann darunter beiden, wenn Die Angehörigen der Gendarmerie in dieser Weise geworben werden. Sei­lich. Die unpraktischerte Art der An­werbung von militärisch Disziplinirten Leuten wird noch immer bessere Resultate ergeben, als der­jenige duch das Ban­dizentrum besorgte Dienst, aber ganz zufriedenstellend und definitiv Fan Dieser Dienst erst werden, wenn die Polizei duch Polizisten ausgeü­bt wird, das ist Durch Leute, die aus diesem Dienste einen Lebensberuf gemacht haben un­d in demselben fir immer zu verharren gedienten Nichts ist gerechtfertigter, als der Wunsch, daß solche Dienstleistungen auch besser bezahlt werden, als dies sei der Fall ist. Man muß die Gendarmerie in einen solchen Stand fegen, daß die Aufnahme in dieselbe gefucht, die Entlassung gefü­rh­tet, das Avancement und die Ver­sorgung gerecht, Leicht und gesichert seien. Die Dienste, welche eine solche Truppe leisten kann, sind so außerordentliche, daß es die am schlechtesten angewandte Sparsamkeit wäre, wenn man hier die Ausgaben schente. It aber einmal­­ eine richtigere Bezahlung dieser Dienste in Uebung, dann wird es bei den bekannten Verhältnissen im Lande leicht sein, ein solches Korps aus den geeignetesten Elementen zu organisiren. — Der Volfswirtsc­hafts-Ausschun des Abgeordneten­­-Hauses verhandelte in seiner heute Mittags unter Borsig Mar $­al 08 stattgehabten Sigung über den Gelegentwurf, betreffend die Snartitulirung der mit der Schweiz abgeschlossenen V­eterinär-Konvention. Der Gitung wohnte auch­ Handelsminister Graf Sc­henyi an. » Präsident fordert den Ausschuß sofort nach Eröffnung der Sitzung auf,an1 Stelle Gabriel Baross’,der 111»Folge seiner Ernennung zum Staatssekretär au­s dem Ausschusse scheiden mußte, einen Referenten zu bestellen.Der Ausschuß wählte einhellig den Grafen Edmund Bethlen zum Referenten. Hierauf ging der Ausschuß auf die Berathung des oben er­wähnten Gefegentwurfes über und nahm denselben als Grundlage zur Spezialdebatte an. Bei der Detailberat­ung senft der Handels­­minister die Aufmerksamkeit des Ausschusses auf die im §­ 1 ent­­haltene Vergünstigung hin, durch welche die V­orsichtsmaßnahmen auch auf­­ die Fälle epidemischer Lungenübel ausgedehnt werden. Der Entwurf wurde sodannı auch in den Detail­ angenommen. — Die liberale Partei hält­ am 30. b. um 6 Uhr Abends eine Konferenz, deren Gegenstand die Vorlage über die Finanz­gerichtebarkeit sein wird. = Die zur Verhandlung des Entwurfes der Strafprozen­­tordeung einberufene Fach-Enquete wird mit ihren Verhandlungen, wie die "Ung. Bost" erfährt, wahrscheinlich in der zweiten Hälfte des Monats Mai beginnen. Die Berathungen wird Justizminister Theodvor Bauler leiten.­­ Der Ausweis über die Brutto-Einnah­men und Hudaaben der ungarischen Staatsfassen im ersten Duartal 1883 findet sich auf der zweiten Seite der ersten Beilage. = De. ,Norddeutsche Allgemeine Zeitung” macht über die französische Nenten-Konversion folgende Bemerkungen: Durch die mit großer Majorität erfolgte Annahm­e der Menten" Konversions-Vorlage im französischen Senate vervollständigt sich der par­­lamentarische Erfolg, den die finanzielle Aktion des Finanzministers Heren Tirard bereit­, in der Deputirtenkammer davongetragen, zu einer politischen That, welche dem moralischen, Kredit des Minis­­teriums "wesentlich zu Statten kommt und übrigend den erneuten Beweis liefert, daß die Superiorität des republikanischen Gedankens in Frankreich allen Intriguen der Gegner siegreich Troy bietet. Was von den Widersachern der Newten-Konversion gegen die Gffeftaltung der in Mode stehenden Maßnahme vorgebracht worden , entbehrt viel­­leicht nicht einer gemwisfen Berechtigung, allein den Ausführungen der Soubeyran, Chesnelong, Bocher und Genoffen mangelt die über­­zeugende Kraft, da er auf der Hand liegt, daß es diesen Leuten nicht sowohl um die Sache selbst, als vielmehr darum zu thun ist, der Ne public Eins anzuhängen, weil sie eine Operation vornimmt, die unter allen Umständen und von jedem Regime hätte inauguvirt wer­­den müssen und deren Nothunwendigkeit sie im runde seine finanz­­politische Kapazität jenseits der Vogesen verschließt. Und auch was die Opportunitäts-Frage anlangt, so hat der Erfolg be­wiesen, daß die Regierung sich in ihren taktischen Berechnungen nicht täuschte, als sie gerade den gegenwärtigen Moment zur nfzenirung ihres strangpolitischen Feldzuges wählte. Kenntnis denen Offiziersstellen unvorgreiflichen Hatte, maßgebend Mögen gewesen nicht gut genug ist auch das der darüber bestanden hat oder nicht and zum E­he k auch nicht f­ür Elemente in whs für Unteroffiziere und Kavallerie sind. Offiziersdefret Gejeentwurf voransichtlic­hst ein Wehr ungeeignet­ sein, feine auf Denn die Möbelstände, deren wir oben gedacht haben, werden wahrscheinlich nach Ablauf der erstern Zeit auch in den jet in Frage kommenden Bezirken zu Ende gehen ; die niedrige Entlohnung eines schweren und antreibenden Dienstes wird aber nothwendig im ganzen Lande bewirken, daß Personen, die auf eine bessere Lebensteilung Anspruch haben, den Polizeidienst meiden. Dabei haben wir blos die alltägliche Frage der Entlohnung im Sinne ; denn die durch Hearn Thaly und mehrere seiner Parteigenossen an­­geführten Gesichtspunkte werden im Lande wohl wenige An­­hänger finden. S­edenfalls zeugt es von einer ganz originellen Auffassung, wenn man den Polizeidienst von Anbeginn als einen gehäffigen, un­wirdigen darstellt und dabei Ansprüche an die Polizei stellt, al müßte jeder Gendarmerie-Korporal ein Bayard an Tapferkeit und Ehre sein und daneben auch graduirtes Mitglied der Universität von Oxford. Das Material, woraus die Gendarmerie derzeit genommen wird, läßt sich aber wesentlich verbessern, wenn die materiellen Bedingungen des Dienstes vortheilhaftere werden. Es wird dann an Freiwilligen sicherlich niemals fehlen. Es ist dringend geboten,­­diesen Gesichtspunkt schon fett, in den Anfängen des Gendarmeriewesens, zu beachten, weil sonst dieselben Mißstände erwachsen würden, die wir in der Hauptstadt befragen. Auch Hier bildet die ungenügende Bezahlung der untergeordneten Polizeiorgane den vornehmsten Grund der Miserabilität unseres P­olizei­­wesens. Denn der Herr Minister-Präsident mag vollkommen im Nechte sein, wenn er in seiner heutigen Nede sagte, die Budapester Polizei sei derzeit nicht schlechter, als sie ehbe dem gemefen; aber daß sie sich noch immer res­uırter Dem Niveau etimwer:­ groß-­städtischen Polizei befinde, das wird absolut nicht in Abrede zu stellen sein. Der Herr Minister-Präsident hat es übrigens vermieden, auf die von der Hauptstädtischen B Polizeiverwaltung unzertrennlichen Personalfragen bestimmmter einzugehen, obgleich seine Ansichten in dieser Bez­­iehung das hauptstädtische Publikum auf das Tebhafteste interessiren wü­rden. Seine heutigen Aeußerungen, namentlich jene, welche sich auf die Kränklichkeit des Ober-Stadthaupt­­manns Thaiß bezieht, waffen jedenfalls ganz verschiedene Deutungen zu; es darf jedoch als feststehend angenommen werden, daß es die Sache dieses Dienstes nur fordern könnte, wenn die Intentionen des Herrn Ministers in einer jeden Zweifel ausschließenden Weise bekannt würden. Der Ober- Stadthauptmann — und zwar nicht blos „diplomatisch”, sondern auch in der That fortwährend Fränfeind, der Stadt­­hauptmann in Disziplinar-Untersuchung und daher von Amte suspendirt — ist da 8 jene Leitung der Hauptstädti­­schen Polizei, wie­ sie dem Herrn Minister-Präsidenten gefällt ?­­ 4 § € € belegr. Beprekdjen d, „Beiter Tat, Debatte über die Taaffe jagt, Nefolution Wort zur Schulnovelle ber fänpfte Ch­lumecky dieselbe in einer langen Nede. — Der Mi­­nister-Präsident das nehmend: Die gestern gefallenen Worte, das Ministerium Fu­mmere sich nicht um Oesterreich und die Armee, Fann ich nicht unerwidert lassen. Ich sehen von der insultatorischen Tendenz dieser Worte, zwar aus parlamentarischen Nachsichten, muß aber nebenbei ich mir eine solche Bemerkung außer dem und erwähnen, daß Haufe nicht gefallen ließe. Opposition die Ansichten, das Vorgehen und die Zielpunkte der ihr widerwärtigen Regierung nicht kann; z­wischen Mißbilligung, Beleitelung und einer sol­­chen Bemerkung it jedoch ein Unterschied. Ach will blos darauf zurückkormen, daß ich den Sat, Pflicht genau fennt und, aufstelle, wahren österreichischen Staatsgedanken daß die Regierung ihre sie den spezifisch österreichischen Staatsgedanken zum Ausdruck wenn alle in Oesterreich lebenden Nationalitäten je zu fügen, worin alle Nationen und Bölter des Reiches wie vor wünsche, der Völker, ausgeführt und den und ala DE daß bringt, und B Völkerschaften an den Freiheiten teilnehmen, welche die Verfassung leitet. Sin Lega­­ler Weise sich auf eine Majorität fügen, von welcher gesagt wird, daß sie eine zusammengewürfelte Majorität sei, auf eine Majorität inden, das it­eh­t öfter eihlich auf. Wenn uns zugerufen wird : So kann es nicht weiter be­­und die Regierung ist sroig­bar, so muß ic­ ‚erwidern, ich hoffe mit Gottes Hilfe, mit Energie und Aus­­dauer wird die Regierung es anbahnen, daß das von mir ausge­­stecte Ziel, die Beständigung merde, und zwar, wie ich durch dieses Ministerium, nicht, wurde, ein Handelsministerium Han­­vom Beifall der Rechten Schluffe erfolgte ein stürmischer, lang­­andauernder Beifall rechts. — Kwicala Haltung der Parteigenossen, beleuchtet Landtage und empfiehlt die Resolution mit den dem Meiche, Regierung machen wird, eintreten, was des Neiches ist, Geben Gie aber auch den Ländern, was den Bändern gebührt. Hierauf wurde der Schluß der Debatte angenommen. — Der Generalredner Herbst bezeichnet, die Resolution als ein parlamentarisches Unikon, bespricht das Stimmenverhältniß für und gegen die Novelle und spricht Die gesund, aus, und das Bildungsnveau seien Uebertreibungen und je mehr, daß auch diese zur Vorlage Die Opposition rechne auf ihre Wähler. Unnatürliche Koalitionen können die Aufklärung und die Alm momentan zu b­e­­drängen, aber nicht aus der Welt und aus dem Vaterlande schaffen. Der Generalredner Czartorycki erklärt, die Boten hätten die Sache reiflich erwogen. Die Behauptungen, daß man den Deutschen die Schule nehmen herabdrücken werde, die Uebertreibungen zunehmen, desto gefestigter werde die Majorität sein und desto mehr zusammen­­halten. Die Polen würden nicht für etwas Schlechtes eintreten, und für etwas Gutes, das die Bundesgenossen wollen, können sie schon Resolution, nennt selbe das Glaubensbekenntniß seiner Partei und mahnt Linke. Die­­ Polen nicht als Feinde der Freiheit der Schule hinzustellen. — Referent Nienbacher hebt hervor, daß ifi en der Novelle mi der Resolution Kelberg besteht Ea ET lang Torrett, ein Sefeb zu verbessern und dabei ursprünglic­hen Rechtsstandpunkt zu 1 Dear Unterichtsminister erklärt, die Regierung könne in der Resolution seine Verlegung e­rbliden, wenn sie drücke sein Mißtrauen aus und tadle nicht die Regierung. Der Mini­st­er drückt schließlich sein Bedauern aus über, den neulich gegen Heileberg gebrauchten Ausdruch, worauf die Resolution angenommen wurde. Die Schulnovellem wurde in drit­­ter Lesung mit 170 gegen 167 Stimmen ange­nommen . Tomaßczus erklärte vorher Namens der Ger finnungsgenossen, die Novelle nicht als verfassungs­mäßig beschloffen anzusehen wenn sie nur mit weidrittel - Majorität angenommen wird Der Bräftd enthält die einfache Majori­­tät für genügend — Heileberg erklärt, er habe nach der Erklärung des Ministers seine Veranlassung, den gegen ihn gebrauchten und seinerseits zurückgegebenen Ausdruch aufrechtzuhalten. — Hamelka erklärt al Obmann des Justiz-Ausschus­se­s, die gestern verlesene Austrittserklärung” als Beleidigung. — Sturm lehnt den Vorwurf der Beleidigung ab. — Die nächste Eitung findet am 1. Mai statt. Wien, 28. April. (Drig-Telegr.) Die Abstimmung über die Schulnovelle in dritter Lesung gestaltete sich sehr interessant. Zunächst gab Tomapczuf die Erklärung ab, daß seine Gesinnungsgenossen an der Ansicht festhalten, daß die Schulnovelle mit den Bestimmungen der Staatsgrundgefege im Widerspruch stehe und daß zu deren Botivung daher eine Zweidrittel- Majorität nothwendig sei. Die Enunziation, daß die Schul­novelle beschlossen sei, wenn nicht zwei Drittel der anwesenden Mit­­glieder für dieselbe stimmen, würden sie als verfassungs­widrig betrachten. Zum Behufe der Sanftativung des Stimmen­­verhältnisses beantragt er die namentli­ge Abstimmung. Der P­räsident, erklärt mit, Bezug auf seine frühere Auseinanderlesung, daß er diese Ansicht nicht theile und auch eine einfache Majorität zur Giftigkeit des Beschlusses für ge­nügend erachte. Unter großer Spannung des Hauses wurde hierauf der Namensaufruf vorgenommen. Anfang war die Mechte mit 25 Stimmen voraus, sie wurden aber von der Linken bald eingeholt und die Erregung, flieg auf das höchste, als bei dem Buchstaben W die Line mit 5 Stimmen in der Majorität war. Zum Schluffe ergab­­ sic­h jedoch eine Majorität von drei Stimmen für die Annahme der Schulnovelle. Die Verkündigung dieses Resultats wurde von der Linken mit Gelächter und dem Rufe: „Drei Stimmen Majorität !" aufge­nommen. Die geringe Majorität erklärt sich dadurch, daß von der Linken mit Ausnahme des Schwer Franfen Hoffer kein einziger Abgeordneter fehlte, daß überdies außer dem Goronini-Klub­ auch zwei Muthem­en, die mährischen Großgrundbesiger Stodau und Dubsty, der Lungezeche Tilscher, endlich Schönerer und Fürnfranz gegen das Geies stimmten, während von der Nechten die Abgeordneten Borelli, Gniewoß, MBotocki, Pozza, Soufup, Trojan, Bojnovics, dann die mährischen Großgrundbesiser Laudon, Vetter und­ der Nuthene DOzarkiewicz fehlten. Der polnische Abgeordnete Om­eroof, Hofrath im Kultusministerim, war in der Gigung an­wesend, hatte ss aber vor der Abstimmung absentirt. . Die Affaire, welche sich in der vorgestrigen Sigung zwischen dem Unterrichts-Minister und dem Abgeordneten Heils­­berg abgespielt, fand heute einen versöhnlichen Abschluß. Baron Konrad nahm Anlaß zu erklären, daß er sich für den Heils­­berg gegenüber gebrauchten Ausdruch (infam) selbst den Ordnungsruf ertheilt habe. Er bedaure tief, daß er sich in Folge der verlegenden Kritik, die sein Wirken gefunden, aus seinem Gleichmuth habe bringen lassen; er glaubt nicht Hinzufügen zu müssen, daß ihm eine persönliche Verlegung des Ab­­geordneten Heilsberg fern gelegen sei. Zum Schlusse der Sitzung nahm Abgeordneter Heilsberg das Wort, um unter Hinweis und Widerholung der Erklärung des Ministers seinerseits den von ihm gebrauchten Ausdruch (das Vorgehen mit der Schul-Novelle gegen­­über dem Schulgerege sei eine Synfamie), soweit derfele Ber­­­senliche­s betreffe, zurücknehme. Wien, 28. April. Drig. - Telegr) Die Vereinigte Linke hat in den legten Tagen widerholt sehr wichtige Verab­ungen gepflogen. Es handelt es um einen vom Altgrafen Hugo Salm, ältesten Sohn des feudalen Herrenhaus-Mitgliedes Fürsten Salm, gestellten Antrag, die gesammte Verfassungs- Partei möge für den Fall der verfass­­sungswidrigen Befchliegung der Schul- Novelle mit einfacher Majo­rität das Abgeordnetenhaus definitiv verlassen. Der Antrag fand zum Theil jeher lebhafte Unterfrügung, auch selbst angesehene Parteimitglieder, wie Sueß un Blener, sollen für denselben eingetreten sein; allein den Bemühungen der Abgeordneten Eh­ur­meczty, Herbst, Tomasczus un Sturm gelang es, die Majorität von der Gefährlichkeit des Schritte zu ü­berzeugen. Gestern hat die Abstimmung über den Antrag Salm stattgefunden und wurde derselbe mit 69 gegen 37 Stimmen verworfen. Berlin, 23. April. (Orig-Telegr.) Die " bost" macht heute F­rank­reich den merkwürdigen Beschlag, der Zirpel-Allianz beizutre­­ten;dann werde eine gemeinsame Ent­­waff­nung möglich sein da dann der gegenseitige heutige Befigstand ga­­rantirt werde. — Die Dörrensteuer- Kommission des Reichstags verwarf heute den Antrag Wedel und überwies die einschlägigen Petitionen an den Reichskanzler als Material für eine künftige Revision. Berlin, 28. April. Graf Petr Schumwaloff wurde heute Nachmittags vom Fürsten Bis­mar­c empfangen. Schu­­wwaloff teiste Abends nach Paris, von wo er zur Grafenkrönung nach Mostan zurückehrt. Berlin, 28. April Der aus der hiesigen zufsischen Bot­­schaft scheidende Botschaftsraty Arapoff sol zum Kurator der Uni­­versität zu Charkoniw designiet sein. Paris, 23.April. Senatfibung Broglie wünscht bezüglich der Tem­pel-Allianz eine Inter­­pellation einzugeben ; die Debatte wird auf Dienstag an­beraumt. „Srancais" zufolge wird Die Rechte im Senat auch über das jüngste Gutachten des Staatsrathes be­­züglich Einstellung der Bezüge der Kirchenwürdenträger interpelliven. Paris, 28. April. Die Kammer genehmigte den Kredit für die Vertretung­ Frankreichs bei der G­ravenkrönung. Die Kommission ist dem Negierungs-Entwurfe bezüglich des Kredits für die Tonfing-Expedition durchaus günstig. Paris, 28. April. Der Absiehluß des Staatsvertrages mit dr Lyoner Bahbnkompagnie scheint bevorstehend zu sein. Die Gesellschaft würde so verpflichten, 2000 Kilometer Eisen­­bahnen zu bauen, wenn die Kosten mittelst Ausgabe durch vom Staate verzinslicher amortisirbarer Obligationen gedeckt werden. Baris, 28. April. Orig Telegr.) Demnächst wird der Vertrag mit der Lyoner Bahngesellschaft perfekt, demgemäß diese den Ausbau von 2000 Kilometer Bahnen übernimmt, ein Prioritäts- Ansehen unter Staatsgarantie emittirend. Das eventuelle Defizit ist aus den Motivforderungen des Staates zu deden. Die Gesellschaft fordert indessen noch ein Privilegium gegen Konkurrenz. Im Senat provozirte der Legitimist Ganardie eine Standalszene. . Er interpellirte über die Dualifikation einiger jüngst ernannt Frie­­densrichter, die angeblich eine kriminelle Ver­gangenheit befisen. Nedner Fritifivt auch die Ernennung des Senator de Grazot zum Kassationshof-P­räsidenten. Es erschollen lebhafte Z­wischenrufe. Tolain und der Herzog von Audiffret-Par­­quier wechselten lebhafte Rekriminationen. Der Präsident konnte nur mit großer Mühe die Ordnung wieder herstellen. Der Interpellant apostrophirt den Justizminister Martin-Feuille mit solchen Ausdrücken, daß dieser erklärt, er werde den Saal verlassen. Sazot sprach: Lavandhe frönt seine früheren Verleumdungen durch seine Interpella­­tion. Seine Beleidigung könnte einem Ohrenmanne nur zur Zierde gereichen. Mit 100 Stimmen Majorität wird sodann eine Tagesord­­nung votirt, die erklärt, die Angaben Gavardie’s seien unermiejen. — In der Kammerdebatte über den „Krönungstredit” er färte Delafoffe von der N­edien, Wapdodington habe auf dem Berliner Kongreß zu Rußlands­­Demüthigung beige­­tragen, ein Marschall wäre geeignet, Frankreich bei der Krönung zu vertreten. Die Vorlage wurde angenommen. — Heute Abends ist im Ministerium des Auswärtigen großes diplomatisches Diner, nach die­­sem große Empfangsfoiree. Hose, 28. April. Der Herzog und die Herzogin von Genua sind um 4 Uhr 15 Minuten hier angelangt und wurden von unge­­heuren Menschenmassen, welche auf dem Bahnhofe und auf den zum Dulcinal führenden Straßen angesanmelt waren, mit warmen Su­­ufen begrüßt. Die königliche Familie und Prinz Arnulph er­war­­teten das neuvermählte Baar an der Treppe des Königlichen Basaltes Wien, 28. April. notenhauses, unterbrochen und beim An der Sitbung weiter die­ch finde es ganz natürlich, daß billigen it, dieins paar sondern Tagen welches niemals daß die gesagt erachtet. Der Redner begründet —_ die ein will, zu sein. Die Rede wurde oftmals das in der Resolution des Abgeerde Ministerium will ganz abz Regierung Oesterreich Worten: Berlangte die des sich gehen, das motivirt eingehend das Gesebgebungsrecht die der Dev wahren. — d \ . A

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