Pester Lloyd, Oktober 1883 (Jahrgang 30, nr. 271-300)
1883-10-19 / nr. 288
Budapest,18.Oktober. HeAus-Frankreich sind in den letzten Tagen endlich günstigere Nachrichten eingetroffen.Es war allerdings nur eine große That in Worten,zu welcher sich Herr Ferry mtt Kigien und Havre aufgeschwungen hat.Allein in Frankreich herrscht jetzt ein rhetorisches Staatswesen.Noch lobete die feurigen Reden in Jedoch nuis Gedächtntß,mit welchen Leon Gambetti auf seinen politischen Wanderjahrtext die schwankend gewordene öffentliche Meinuung att seine Personc und seindeen zu fesseln wußte.Der außerparlamentarischen Berechtsamkeit ist fast der Preis vor der parlamentarischenzw .erkannt.Juder Provinz vermag ein Minister Erfolge zu erkiele11«,die ihm in der großen Hauptstadt an der Seine schwerlich » gutheil werden dürften.Insbesondere vor dem Zusammentritt der Volksvertretuig kasst es ministerielle Sitte geworden,einrele«t politische Vorbereitungs-Campagne eintreten zu lassen und Stimmung zu machen.Herr Fern hat diese Sitte aufgegriffekt und wenn er auch nicht,wie erwartet worden,in Havre oder Rouen das volle Programm der Negierungsaktion entwickelt hat,so ist das Land doch jetzt schon,und ,ehe noch die Kmmmern auf die öffentliche Meinung zurückzuwirken vermögen,in voller Kenntniß der Tendenzen dieses Program 111 es.Es hat den Anschein,als ob sich auf diesem Wege des Appells um die Provinzial-Gesinnungen die politische Dezentralisiruntgvost Frankreich und jetke moralische Dekapitalisirung des immer mehr in radikale Bahnen eintretenden Paris vollziehen solle,welche unter den verschiedensten Regierungssystemen als die Voraussetzung eines stabilen Undvott den Möglichkeiten revolutionärer Erschütterung freigehaltenen Regimentes angestrebt wurde. Welches aber auch die Beweggründe waren,die den französischen Minister-Präsidente 11 zu den so rückhaltslosen Darlegungen von Ronen und Havre bewogen,erho1t durch dieselben seinen Ruf als den eines Staatsmannes von Energie und Festigkeit nur zu kräftigen vermocht.Die Wandlung,die in seinem Jauern vorgegangen zu sein scheint, kann ihm nur zum Bortheil gereichert.Vor zwei Punkten hat Herr FerriJ die volle Klarheit der Situation hergestellt. Er hat erstens allen Zweifeln über die volle Harmonie der obersten Regierungsgewilten ein Ende gemacht.Es war freilich ein etwas hochtdnendes Wort,wen er von der majestätischen Würde sprach,mit der Herr Grävy den Ausschreitungen des Pariser Pöbels entgegengetreten sei-Majestätische Würde ist jedenfalls nicht die hervorragendste Seite des allerdings hochachtbaren und patriotischen Greises,der an der Spitze der französischen Republik steht und ein Uebermaß von Würde wohnte auch dem Konflikte nicht inne,der das Ministeriu whrry dem Staatsoberhaupte zu entfremden drohte und der sich ,schließlich doch nur um Personenfragen oder vielmehr Familienfragen des Präsidenten der Republik bewegte.Allein der häusliche sw ist erscheint schließlich beigelegt,und diese Thatsache ist in dem Augeblicke,in welchem dass Ministerium einem harten Kampfe entgegengeht,von eingreifender Bedeutung.Dentc Herr Ferry selbst ist es,der diese im Kampf ankündigt.Er hat——und dies ist der zweite Punkt seiner Enthüllungen von Rouen und Havre——das Tafeltisch zwischen den Nepublikanern seiner Partei und den Naditalon für immer entzweigeschnitten. E83 ist möglich und wird auch thatsächlich von einem Theile der Bariser Vresse behauptet, daß persönliche Gereiztheit Den Minister-Präsidenten zu einer so schroffen Erlärung veranlaßt habe. Die Episode Thibaudin hat ihn ohne Zweifel empfindlich verlegt. Die Nute: „Vive "Thibaudin !", welche in die Beiwilkommungsgrüße von Ronen und Havre hineintönten, mußten ihn an die Flut von Schmähungen und B Verleumdungen erinnern, welche sie in den letzen Wochen aus Anlaß des Mindtvittes des Kriegsministers über seinen Namen ergoffen hatte. Herr Ferry ist weder eine sehr Diegrante, noch eine sehr versöhnliche Natur. Allein, wenn ihn vielleicht eine leidenschaftliche Erregung des Augenblicks fortriß, so hat doch die Leidenschaft jedenfalls nur demjenigen Ausdruck ges geben, was ihm Die politische Erkenntniß längst gesagt haben mußte. Daß die Gefahren, welche der französischen Republik heute von dem Radikalismus drohen. .. größer sind, als jene, welche die monarchistischen Tendenzen Über sie verhängen können, ist ebenso sachlich wahr, als der Sat, daß die Verständigung der gemäßigten Republikaner mit den Sutransigenten unmöglich ist und daß Erstere den Streit nicht zuriiweisen künnen, der ihnen durc Die Versreffenheit der Radikalen aufgezwungen wird. Der Minister- Präsident konnte mit Stolz hervorheben, daß es den ges mäßigten Republikanern gelungen sei, der Sterilität der radikalen Tendenzen die Produktivität wirklicher Zeitungen für das Staatswohl entgegenzustellen. Aber diese Thatsache hat den Groll der Unversöhnlichen nicht vermindert.Zwischen der Opportunitäts-Politif, die sie auf Die Nothwendigkeit der Autorität stößt, und einer exzentrischen Prinzipien-Politif, die diese Nothwendigkeit weirt, ist jedes Kompromiß ausgeschlossen.. Herr Fules Ferry hat den Wafsergang angekündigt, allein er hat nicht hinzugefügt, auf welchem Boden und mit welchen Mitteln derselbe geführt werden soll. Dennoch besteht sein Zweifel darüber, daß das Ministerium in der Durchführung des Listenstentiniums die wirksamste Handhabe zur Begründung einer die Machtstellung der Regierung unterfügenden und kräftigenden und dem Nadiklalismus der großen Städte energischen Widerpart bietenden parlamentarischen Organisation des Landes zu finden hofft. Insofern it Here Ferry ganz der Erbe der Gambetta’schen Seen. Allein er unterscheidet ei doch sehr wesentlich von dem verstorbenen Erdiktator in dem einen Punkte, daß Lebterer sie den vorgeschrittenen Elementen gegenüber sicherlich weit größere Neserve auferlegt hätte. Der Opportunismus Berry's sieht nur die Angriffstlinien. Leon Ganbetta [eh die Deckung der Nidzugstinien niemals aus dem Auge. Gambetta war nach jeder Niederlage noch immer ein möglicher Staatsmann, ein möglicher Führer. Ferry hat so großes Spiel zu Spielen begonnen, daß er nur beladen mit allen politischen Ehren und Erfolgen, oder als banferotter Staatsmann aus demselben hervorgehen kan. Sudessen läßt sich nicht leugnen, daß sich die Siegeschancen vorläufig wenigstens auf seine Seite zu neigen scheinen. Schon, daß es möglich geworden, den leer gewordenen Pfosten des Kriegsministeriums so rasch wieder zu befegen, hat die Stellung der Regierung wesentlich befestigt. Mittlerweile hat auch die transatlantische Politik derselben zu etwas günstigeren Nefaltaten geführt. Die Verführung mit dem Präsidenten der Nepablis gewährt dem Ministerium Ferry einen festeren Nachhalt. Endlich hat auch das Selbstvertrauen, welches Ferry in Nowen und Havre an den Tag gelegt, etwas Ymponirendes und Meberzeugendes. Es ist nicht anzunehmen, daß in einem Volke, welches so Lange die Wirkungen des imperialistischen Systems über sich ergehen ließ, das Gefühl für Autorität und starkes Regiment ganz erstorben sein sollte. Es wird sich unwesentlich nur um eine festere Organisation der Kräfte handeln, die si zur Vercheidigung der gemäßigten Republik gegen den Radikalismus geeinigt haben. Schließlich repräsentirt die Union républicaine doch die stärkste Parteipotenz im Lande. Wenn sie es bisher sie zweckmäßig gehalten hat, getrennt zu marschiren, so wird sie es Doch nicht unterlassen dürfen, vereinigt zu schlagen. Die Eröffnungen Ferry’s haben einen guten Eindruck im Lande gemacht. Die Sprache der ministeriellen Organe ist eine zuversichtliche, jene der radikalen Blätter eine weniger herausfordernde geworden. Letrere scheinen einzusehen, dab Ahnen verhältnismäßig wenige Anhaltspunkte zur Betämpfung des Ministeriums übrig bleiben. Der Schlachtruf Fhibaudin genügt für den Augenblick, allein er wird bis zum Zusammentritte der Kammer den besten Theil seiner Wirkung eingebüßt haben. An die Verdächtigung, daß Frankreich von Regierungs wegen dem Orleanismus augutta werden solle, glaubt schwerlich noch ein ernster olitifer. Aber allerdings werden die Radikalen durch Ungestüm zu erregen suchen, was ihnen an positiven politischen Ideen fehlt und ihre”Kraft im die Negation um jeden Preis sehen. Jedenfalls darf man einer heißen parlamentarischen Campagne entgegensehen. Die Briden der Verständigung hat Ferry abgebrochen und es ist nicht daran zu zweifeln, daß die Intransigenten die Kriegserklärung mit Leidenschaft aufgreifen und erwidern werden. Das war vielleicht unvermeidlich und es ist ein gutes Reichen, daß die Negierung gehobenen Hauptes den Gefahren dieser Situation gegenübertritt. Allein es ist zu besorgen, daß die Krise Frankreich nun noch weiter auf die Bahnen der politischen Verwilderung führen wird, welcher das Land leider verfallen zur sein scheint. Man kämpft nicht mit den Mitteln, welche der Naditalismus zur Anwendung bringt, ohne daß sich die Wirkungen davon tief in den Organismus der Gesellschaft senfen, ihre natürlichen Funktionen hemmen und den Blutumlauf in derselben vergiften. Arts den Finam-Aushhuffe Dex Abgeschneitenhenfes. Wir tragen im Folgenden den ausführlichen Bericht nach : Anweiend waren Minister-präsident Tipa, Finanzminister Graf Szaphary, Ministerialatd Marffy. Von Mitgliedern des Finanz Ausschusses: Wilfen Zsigmondy, Alexander Hegedis (Referent), Graf Albert Apponyi, Mor. Wahrmann Béla Lufacsz, 3. dosipovics Ludwig Lang, Stefan Natorßfy, Sana Helfy, Desider Szilágyi, Alexander Drägh, Henrik Eles, Merander Darday, Frederik Harlanyi, Béla Kralit. Neferent Aler. Hegedüs: 3wed des vorliegenden Gefegentwurfes (über den Einkommensteuer-Zuschlag) it, ein Einkommen von 3 Millionen Gulden zu erzielen. Referent acceptirt die Grundidee des Gefegentwurfes. Er betrachtet diese Steuer als eine Ausgleichungssteuer, obgleich er bekennen muß, daß sie vom theoretischen Gesichtspunkte nicht allen Bedingungen entspricht. Er ist zur Meberzeugung gelangt, daß er troß dieses Mangels den Gelegentwurf zur Ausnahme empfehlen könne. Doch glaubt er einige Bemerkungen vorbringen zu sollen, schon deshalb, um einige Modifikationen anzudeuten, die er unbedingt für notwendig hält.. Die Grundidee, daß der unbewegliche Besiß nach Möglichkeit zu schonen sei, ist eine richtige, doch hält er die Proportion für überwältig. Das Maß der Bergünstigung, welches dem Grundbesiß zugewendet woird, billigt er nicht. Er weist seine Behauptung mit statistischen Daten nach. Die Belastung 9:3 mobilen Kapital und insbesondere der zur Öffentlichen Rechnungslegung verpfligeten Unternehmungen, wie der Gelegentwurf se in Aussicht nimmt, kann er nicht billigen; die Proportionirung müsse auf einer andern Grundlage ausgearbeitet werden. Referent möchte auch durchgeführt sehen, daß das so genannte Erittenz Minimum nicht nur bei der Erwerbsteuer IV. Staffe, sondern auch bei der Erwerbsteuer HI. Slaffe zur Geltung kommte. Auch möchte er in Betreff der 10 Perzent, welche bei den steuerfreien Häusern in Recnung gezogen werden, größere Billigkeit walten lassen. Mit den angeführten Modifikationen empfiehlt er den Gefäßentwurf zur Annahme. Finanzminister Graf Szapäry: Wo es es darum handelt, für ein vorhandenes Defizit einigermaßen Deckung zu schaffen, it es wimöglich, die Erreichung des Zieles nicht zu wollen. Redner hält dafür, daß unter allen diversen Steuern die Erhöhung des Einkommensteuer-Zuschlages sich hinzu am besten eigne. An dem Gefäßentwurf spielt die Proportion die Hauptrolle , ob diese richtig srei . Darüber nimmt er gern jede begründete Bemerkung entgegen. Er empfiehlt die Vorlage im Allgemeinen zur Ausnahme. Lonaz Helm will den Gefeßentwurf nicht meritorisch erörtern. Er hält die Motivirung nur für ausreichend. Es handelt es da um eine große Reform, welche auf alle Zweige des Alltagsebens einwirken wird. Die zur Verhandlung über einen so wichtigen Gelegentwurf nothwendigen Daten fehlen vollständig. Neferent selbst hat die seinerseits Dargelegten statistischen Daten nicht auszeichend gefunden. Er bittet die Regierung, den Ausschruk mit den nothwendigen Daten zu versehen. Moriz Wahrmann kann den Befragungs-Antrag Helly’s nicht annehmen, wenn er auch die Mangelhaftigkeit der Daten zureibt. Wer sich von vornherein mit diesem Entwurfe beschäftigt hat, der Hatte genug Gelegenheit, sich die Daten zu bescheffen. All das verhindert aber nicht, daß man über die vom Referenten dargelegten Modifikationen berathen könne. Hiebner ist zu den Opfern bereit, um das große Ziel zu erreichen, damit wir möglichst bald das Gleich: Let in unserem Staatshaushalte_ herteilen können. Der Einammensteuer-Zuschlag umfaßt alle Steuergattungen und To it es am richtigsten, Ddiefen zu erhöhen, über das Verhältnig jedoch it die Diskussion selbstverständlich bevegtigt. Gegen die Form it die Klage allgemein ; er fragt, ob man nicht zur Erreichung desselben Zieles eine bessere, klarere Korn finden könnte Er theilt in Allen die Ansicht die Referenten. Redner gehört nicht zu Senen, welche behaupten, daß das mobile Vermögen weniger besteuert werde, als das unbewegliche. Die direkten Steuern sind so lange nicht erhöht worden, daß wir Dazu greifen müssen, wenn wir unseren Staatshaushalt fanken wollen. Besonders schwer düntt ihn die besabsichtigte Erhöhung der Steuer der zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Gesellspaften ; seiner Berechnung nach) macht diese Erhöhung 150% aus. Der Finanzminister legte großes Gemicht auf die Begünstigungen, welche die Gesesgelung der neuen Industrie gewährte; damit steht jedoch die Vorlage in Widerspruch, welche Die vorhandene Industrie Schwer trifft. Er billigt nicht die auf die steuerfreien Häuser gelegte Steuer, dies sei eine echte Verlegung, da die Negierung selbst aus dem Grunde die in der Hauptstadt befindlichen Hausgründe theuer verkauft habe, weil sie die Häuser als steuerfrei verkündigte. · · Stefanc Rakovßkx nmmmt die Vorlage,wenn auch nicht ein,an.Mit der Erhöhung der·Grund-und·Haussteuer muß man Sehr vorsichtig mitgehen.·Er ist der·Mec·n1Ing,die Basis der Annahme könne nur diesem,daßbannt ein größeres Ziel,das Gleichgewicht zwischen den ordentlichen Ausgaben und Einnahmen, erreicht werde.Der E1111011rf beztreckt außerdem eine gewisse Proportionirung der Steuern;er widersprich den Ansichten des Referenten und Wahrkucns 11’s,daß nämlich das mobile Vermögen mehr belastet wäre und daß ma 11·es schützen müsse.Die Vorlage ist nur so anzunehmen,wenn die Grund-und Haussteuer des vorgeschlagenen Schutzes theilhaftig werden.Bei der Grundsteuer ist das erst für allemal festgestellte Einkommen besteuert,ob nun ein Ertrag vorhanden sei oder nicht. Das Einkommen it hier immer ungewiß, aber das Steuer-Perzent immer ein fries. Daß der Staat für die Häuser Steuerfreiheit versprochen habe und jeßt sein Wort breche, sei nicht richtig; denn Die neuen Häuser haben auch bisher den Ginsommensteuer-Zuschlag bezahlt. Der Unterschied zwischen den alten und den neugebauten Häusern if der, daß die legieren Die Grumösteuer nicht bezahlen werden. Nedner acceptivt die Motive der Vorlage, erklärt aber, daß er bezüglich der Ansichten des Referenten ud Wahrmann’s, die er nicht billige, Besorgnisse hege. Er bittet, den ursprünglichen Entwurf anzunehmen. Desider Szilágyi unterstüst den Antrag Helly’s. Der Entwurf hat nur den Zwid, drei Millionen mehr einzubringen . Derselbe jebt Die Fundamentaliterer theilweise herab und erhöht den Zuschlag. Der Erfolg des Entwurfs hängt davon ab, ob die Steuerlast proportionirt sei. Die Beantwortung dieser Frage größere Kombinationen. Thatsächlich hatte der Ausschus kaum Tage Zeit, den Entwurf durchzustudiren. Was das Meritum der beansprucht zwei Sache anbelangt, beruft sich Redner darauf, das der allgemeine Einkommfensteier-Zuschlag als provisorisch eingeführt wurde, während nun ein Definitivum daraus gemacht werden soll. Auch die Form des Entwurfes sei seine glückliche. Die vielen Multiplikationen erschweren das Verständniß und lassen die Größe der Steuer nicht Zar sehen. In Wahrheit handelt es fs immer um eine Erhöhung der Fundamentalsteuer. Auch bezüglich der Erwerksteuer III. Klasse ist der Entwurf vollkommen verfehlt. Die Verhandlung der von Referenten vorgelegten Anträge möchte er vertagt sehen. Ludwig Lang ist nicht für Die Vertagung und pflichtet dem Referenten und Wahlmann bei. Die Tendenz des Entwurfes bezüglich des Grundbefißes möchte er bis zu einem gemilsen Grade befürworten, doch kann er die Zorn des Entwurfs und die so weit gehende Tendenz Odesfelden nicht billigen. Er ist ferner gegen die Herabgehung der Fundamentalsteuer bei Grund und Boden, weil diese Steuer schon im Sintereife des Gigenthämers konstant sein müßte. Diese Reduktion begünstigt den Großgrundbesitz auf Kosten des kleinen Befiges und bietet eine Prämie zur größeren Belastung des Befiges. Am drühendsten sei die Steuer der zur öffentlichen Nehnungslegung verpflichteten Anstalten, weniger drohend jedoch die des Grundbefiges. Die größte Ungerechtigkeit werde jedoch gegen die Grwerbsteuer II. Klasse geplant und er kann dieser Steuererhöhung nicht beipflichten, so lange auf diesem Gebiete die Kriterien nicht neuerdings festgestellt werden. Graf Albert Apponyi w műníicht, daß der Ausschuß vor Alten über die Vertagung entscheide. Bezüglich des Meritums kann man heute shhan sagen, daß der Entwurf das gebührende Verhältniß 2 den einzelnen Steuerobjekten nicht eingehalten hat. Die Ehöhung der Erwerbsteuer III. Klasse wäre die verfehlteste Bolitit. Er beantragt, der Meferent möge, mit der vollkommenen und detaillirten Ausarbeitung der richtigen Proportionirung betraut werden; erst wenn dieses molivme Slaborat vorhanden sein wird, kann man sich in die meritorische Berathung einlassen. Anfangminister Graf Szapäry erlärt sich gegen Ausshhub. Ob die Proportion richtig sei, davon wird sich der den AusfehnB überzeugen können, wenn er ein Subfomus entsendet, welches ierüber dem Ausschusse verehren sol. Doc soll dies erst dann gesshehen, wenn der Ausschuß im Laufe der Verhandlung sich in gewiisen Ansichten geeinigt hat. BlatutácsS billigt den Fmet des Entwurfes, über die Modalität aber raffe sich disputiren. Auch ihm scheint nach der gegenwärtigen Finanzlage seine andere Modalität übrig zu sein, als zum Einkommensteuer-Aujchlag zu greifen. Von einer großen Steuer: Reform kann heute Feine Mode sein. Die En des allgemeinen Einkommensteuer-Zuschlages ist durch die Notwendigkeit motivirt. Vom theoretischen Standpunktes hat die Maßregel unleugbar große Fehler gehabt, praktisch aber Hatte sie das Resultat, daß sie dem Aerar augenblicklich eine Mehreinnahme von 89 Millionen zuführte. Er macht sich seine Illusionen darüber, daß während die übrigen Erwerbssteuern erhöht werden, dies bei der Grundsteuer nicht der Fall ist. Bei dieser wird der Kataster zu Grunde gelegt und nicht das faktische Einkommen. Einen Kardinalpunkt des Entwurfes würde er darin erblen, wenn die 3 Millionen so erreicht würden, daß ein gewisses Ginformen unbesteuert bliebe. Denn ohne Zweifel ist betrng die minder bemittelte Klasse stark besteuert. Auch bei den Häusern und den zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Anstalten möchte er ein gewisses Einkommen freihalten. Eine Gefesverfegung betreffs der feuerfreien Häuser kann er in dem Entwurfe nicht erblidhen. Er empfiehlt denselben zur Annahme, Båla Krälitz reflektivt auf die Frage der Proportioierung und der Modalität. Gr. bemerkt vor Allen, daß es am besten wäre, wenn der Referent die Kombination ausarbeiten und vorlegen würde ; allein diesbezüglich billigt er die Ansicht des Finanzministers, daß vorerst eine gewisse Ansicht fi im Ausschusse selbst bilden müsse. Der Begriff des Einkommen-Zuschlags legt die Fluktuation voraus. Die meisten Klagen kommen bei den Kleingewerbetreibenden vor . Übrigens nimmt er den Entwurf im Allgemeinen an. Helfy verwirft im Allgemeinen den Entwurf. Abgesehen von der Ursache der Störerhöhung kann er auch schon aus dem Grunde mi) dem Antrage nicht anschließen, weil er den Zweck nicht für einen ernften Zwei hält. Medner versteht es, dab in einem Staate, in welchen das Defizit des Budgets blos einige Millionen beträgt, von einer solchen Deckung eines so geringen Defizit die Rede sein kannz allein bei uns beträgt das Defizit 35—40 Millionen. In dem soeben vorgelegten Budget gibt es unzweifelhaft ein Defizit von 42 Millionen. Dem Defizit nur im Ordinarium ein Ende zu machen, ist ein eitles Ziel. Warum verlangt Die Nervierung gerade nur drei Millionen? Nedner würde es begreifen, wenn die Regierung sprechen würde: Wir brauchen Geld, nehmen wir, einmal sämmtliche Steuergattungen her, um zu sehen, woher Geld zu nehmen sei. Der Minister fordert von gemissen Steuergattungen nicht so viel als möglichst, sondern er bestimmt in voraus eine gewisse Summe und fordert Diese. Mit ganz anderen Reformen müßte die Regierung hervortreten, Daß die direkten Stenern niemald erhöht werden, kann Niemand versprechen ; bei der heutigen Situation fann aber die Grundstener nicht um einen Groschen erhöht werden. Die Rettung der Grundbefißer- Haffe it das Dringendste. Darıım kann Nebner einer neueren Belastung des Grundbefiges nicht beistimmen. Welche Gattung der direkten Steuern eine Erhöhung noch verträgt, dazu sind noch ausführlichere Daten nothwendig. Präsident Stellt nun die Frage, ob der Ausschuß den Befragungs-Antrag Helfy’s annehme ? Der Aunstämß lehnt diesen Antrag ab. Graf Albert Apponyi erklärt sich gegen den Gesebentronf von drei Gesichtspunkten: 1. Dürfe unter unseren wirthschaftlichen ‚Verhältnissen weder die Grundsteuer noch die Griwerbiteuer dritter Klasse erhöht werden. 2. Wird das finanzielle Gleichgewicht durch diese neue Last auch nicht annäherungsweise erreicht. 3. Sit unter ganzes Steuersystem verfehlt und wäre es nicht wathsam, dasselbe so weiter ausbauen zu wollen. Hierauf stellt der Präsident die Frage, ob der Ausschuß den Entwurf im Allgemeinen annehme Mit Ausnahme Apponyv’s, Szilagyi’3 und Helfy’3 nehmen sämtliche den Antrag an. Der Präsident ersucht nun die Mitglieder Wahrmann,Krautz und Rakovsky,auf Grund der im Ausschusse gemachten·Aeufzerungen in Verein mit dem Referenten einen Entwurf auszuarbeitetq und denselben je eher dem Ausschusse vorzilegen· Der Entwurf wird unter die Mitglieder vertheilt werden. | | | — Der Pariser „Temps” bringt eine Londoner Depesche vom 14. d., welche über den Heutigen Stand der Donaufrage sehr interessante und angeblich aus „autorisirten Informationen” geschöpfte Mittheilungen enthält. Der Inhalt dieser Mittheilungen ist folgender : Das Wiener Kabinett damit beschäftigt, im Vereine mit den übrigen Mächten die Mittel zu finden, um den fortgefegten Widerstand Rumäniens gegen die durch den Londoner Vertrag stipufirte Vertretung Desterreich-Ungarns in der gemischten Kommision zu bredgen. Einen Augenblich war daran gedacht worden, Diese Kommission auch ohne Rumänien zu konstituiren und ihren Sig am Start nach Giurgevo nach Ruftigul zu verlegen. Die rumänische Kabotage an dem bulgarischen Ufer sollte dann mit einer Art von Prodibitivgellen belastet und dadurch das Bukarester Kabinet gezwungen werden, die Benefizien der Vertragsgleichheit, wie sie im Londoner Verträge zu Gunsten der in der Commission mixte vertretenen Mierstaaten vereinbart wurde, für Rumänien zu verlammen, was nur für den Fall, daß Rumänien dem Londoner Vertrag beitrat, bewilligt worden wäre. Indessen wurde ein solches Mittel in Anbetracht des Zıyedes, den man erreichen wollte, sehr bald als wenig praktisch erkannt, auch abgesehen von den Schwierigkeiten und Verwidlungen, welche die Anwendung desselben vielleicht hätte hervorrufen können. Numianien, welches thatsächlich die beiden Ufer der Donau, deren Schifffahrt bis Braila unter die Subsdiktion der gemischten Kommission fällt, von Nuftichul an innehat, hätte von Diesem Punkte an gegen die Küstenschifffahrt seiner Miuferstaaten, die ihm an Macht nachsteben, möglicherweise Neptesfalien geübt, bei denen diese lebteren und Oesterreich-Ungarn ganz besonders num au verlieren gehabt hätten. &3 wäre daraus mindestens ein Interessen-Streit entstanden, welcher zur Belehnung aller Prinzipien, und Verträge führen konnte, auf melden das vertragsmäßige Regime der internationalen Fliste beruft. Dies hätten die europäischen Mächte ebensowenig zulassen können, als sie andererseits zu gestatten in der Lage gewesen wären, dab der wesentlichste Theil des Londoner Vertrages ‚ein todter Buchstabe bliebe. An dieser Erwägung hat man sich in Wien die Frage vorgelegt, ob die Weigerung Rumäniens, dem Londoner Beitrage für jenen Theil desselben beizutreten, welcher die Regulirung der freien Schifffahrt auf der mittleren Donau betrifft, die Mächte nicht ihrerseits berechtigen würde, Rumänien das Hecht zu verweigern, weiter in der europäischen Kommission zu fißen, welcher die Regelung der Schiffahrt auf der ınnteren Donau zukommt. Dieser Gesichtspunkt wurde in London und Paris ins Auge gefaßt, und man kam übereinstimmend zu der Betrachtung, Daß die echte, in Gemäßheit derer Rumänien durch den Pariser Vertrag zur Theil zugelassen wurde, sich von jenen Rechten unterscheiden, welche Rumänien in Folge des Londoner Vertrages zur Theilnahme an der gemischten Donau-Kommission berufen haben. Man fand ferner, daß diese Rechte die Antressen der in der gemischten Kommission vertretenen Vierstaaten nicht berühren und somit durch eine von der Situation, aus welcher sie entspringen, unabhängige Thatsache nicht hinfällig gemacht werden können. In Wien soll man diese Gründe stichhaltig befunden haben. Die Frage it übrigens bis fest in rein offizieller Weise in diplomatischen Erörterungen blos flüchtig berührt worden. Andessen bin in der Ansicht, daßs man dieselben jeher wahrscheinlich, wenigstens für die Form, in der europäischen Kommission aufwerfen dürfte, welche am 5. November zusammentreten wird, und zwar wird die Frage anläßlich der Bestellung des Delegirten, welchen die Donau-Kommission in Die gesmifchte zu entsenden hat, aufs Tapet kommen. Daieser Delegirte unter den Mitgliedern der europäischen Kommission nach der alphabetischen Ordnung der von ihm vertretenen Macht ernannt werden soll, würde der Deutsche Delegirte zur Erfüllung dieses Mandates beinahme an der europäischen Kommission rufen sein. Wie nun versichert wird, soll die deutsche Regierung der Ansicht sein, es habe die Ernennung dieses Delegirten von der vorläufigen Zustimmung Rumäniens zur gemischten Kommission nicht abzuhängen. Man fragte es in Berlin im Gegentheile für geboten, diese Ernennung Sofort vorzunehmen, um dem Uferstaate Rumänien ein Bfland des festen Entschluffes Europas zur Verwirklichung der Bestimmlungen 925 Londoner Vertrages zu geben. Deutschland würde dann in Webereinstimmung mit Oesterreich-Ungarn die den Umständen gemäß vorzutragenden Maßregeln im Auge fassen, um der freien Schifffahrt der Uferstaaten auf der mittleren Donau jene Bürgschaften und Erleichterungen zu gewähren, welche durch den ondoner Vertrag festgestellt worden sind. — Mit lebhaftesten Iuteresse erörtern deutsche und italienische Blätter die Frage, ob die unter so eigentümlichen Unständen erfolgte Abreise des Kardinals Hohenlohe von Rom und dessen Verhalten in Minden auf politische oder auf persönliche Motive zueinzuführen seien. Der Mailänder „GCorriere della Sera” bringt aus der Feder seines römischen Korrespondenten, der sich unter den Pseudonym „Fra Vacomio" Schon seit Jahren eingehend mit den vatilanischen Dingen beschäftigt und mit dem vatilanischen Berichterstatter der " Rassegna", Herrn Simmaco, identisch ist, unter dem 9. Oktober folgende interessante Korrespondenz : In dem Entschlufse des Kardinals Hohenlohe, auf das Sub- Urbikar-Bisthum Albano zu verzichten, hat man einerseits eine bei jenem Prälaten nicht seltene Exzentrizität erbliden wollen, während man diesen Verzicht andererseits auf materielle Gründe zuwidführt, weil das Einkommen der genannten Diözese etwas mager ist im Vergleiche zu den Ausgaben. Eine dritte Ansicht bezeichnet den Verzicht als einen Akt der Rebellion gegen den Vatikan. Diese legte Meinung it durchaus falssh ; die beiden ersten sind dagegen nicht ungenau. Daß dem heutigen Kardinal das Bistum Albano zu theuer zu stehen kommt, it unzweifelhaft, weil derselbe gewohnt it, viel Geld auszugeben und eine große Figur zu spielen. Seine Einkünfte als Kredinal und Erzbischof sind erheblich, genügen ihm jedoch nit, um in Rom ein seinen Gewohnheiten entsprechendes : Haus zu führen. Rom bewohnt er den apostolischen Palast von Santa Maria Maggiore (natürlich gratis als Exzpriester der genannten Kirche), in Tivoli die berühmte Villa d’Este (ebenfalls gratis wegen des ihm vom verstorbenen Herzog von Modena testamentarisch vermachten lebenslänglichen Nießbrauchs; die Bille gehört seit dem österreichischen Saiserhause), in Albano den bischöflichen Balast (ebenfalls gratis). Sein eigenes Vermögen war allerdings sein übergroßes. Vor zwei Jahren strebte er nach dem reichen Fürstbisthum Breslau, welches aber dem Erobst Herzog zufiel, der übrigens den Erwartungen der preußischen Regierung nachher wenig entsprach. Gegenwärtig bemüht sich Hohenlohe um die reichte Diözese im Desterreich, d. h. den Metropolitanfig von Mähren, D lmit, melchen der Kardinal Firstenberg innehatte. CS scheint, als ob die österreichische Regierung den Kardinal Hohenlohe dabei unterstüge. Aber was absolut unter den Gründen ausgeschlossen werden muß, welche Hohenlohe zur Demission als Bischof von Albano veranlaßten, gut entschieden die Bolitit; nie hat der Kardinal etwas mit der Bolitit zu thun gehabt, er hat niemaß, trob aller gegen theiligen Behauptungen, an den kirchenpolitischen Unterhandlungen zwischen Rom und Berlin theilgenommen, welche, wie ich in Baranthefe bemexte, seit, der, Nachehr Herrn v. Schlözer’s eine bessere Wendung zu nehmen scheinen. Der Verzicht Vedodhomsívs auf das Erzbistum Posen, welcher die preußischen Unterhandlungen gewiß erleichtern widert unwahr und wurde auch bereits dementirt. Der polnische Kardinal ist noch immer Gast im Vatikan, worauf ich noch ein anderes Mal zurürkommen werde. Ein anderes Blatt, die „Cazzetta di Benetta", bringt eine andere Angabe über die Gründe, melche die Demission Hohenrche’3 al Sub-Urbilar-Bischof von Albano herbeigeführt haben sollten. Der Korrespondent Dieses Blattes will seine Mittheilungen, die er für durchaus verbürgt ausgibt, von einem römischen Edelmann haben, der früher vatikanischer Prälat mar «und seine Wissenschaft , angeblich einem Gespräche mit dem Kardinal Hohenlohe selbst verdankt. Dann wären es lediglich finanzielle Berlegenheiten, welche dem Kardinal den Wunsch nahelegten, sein Bistum VUlbano mit einem andern zu vertauschen. In diesem Gespräche sol er selbst bekannt haben, es handle sich um einige wenige tausend Live Schulden, welche der Bapít zu tilgen ich gemeigert habe — wie der Kardinal behaupte, auf Betreiben der Syemiten. Aus diesem Grunde wäre er denn auch jeii nach Deutschland gereift, lediglich in der Absicht, Das Geld, das ihm der Bapít verweigere, bei seinen Verwandten aufzunehmen. Im Uebrigen erzählt Dieter Korrespondent auch, daß der Kardinal in seiner Unterredung mit dem Bapste den Wunsc geäußert habe, es möchte ihm anstatt des Bisthums Albano, welches nur 3000 Ccudi abmerfe, ein anderes mit 18.000.Scudi Einnahme (70.000 Lire) verliehen werden ; aber der Bapst habe auf 048 abgeschlagen. Sebar, Bepekdjen “, „Beer fla, Zigram, 18. Oktober. Orig.-Telegr. Seitens der Erratischen Reichstags-Abgeordneten wird erzählt, der ungarische Kommunikations-Minister habe eine Vorlage betreffs Ausbaues der Sıjfjer-Brooder Bahn wo für Die gegenwärtige Session in bestimmte Aussicht gestellt. &3 verlautet, die Opposition der unabhängigen Nationalpartei beabsichtige in Kirze mit einem Programm hervorzutreten, Demzufolge der Verband mit Ungarn zwar aufrechterhalten, die gemeinsamen Angelegenheiten jedoch auf ein Minimum beschränzt werden sollen. — General der Kavallerie Baron Ramberg befruhte Heute den Landtags- Vize-Präsidenten Shram. Den Gegenstand der einstündigen Unterhandlung soll die politische Situation gebildet habe. Wien, 18. Oktober. Orig.-Telegr.) Das bulgarische Ratifikations-Instrument über die Konvention betreffend die orientalischen Verbindungsbahnen ist bereits hier eingetroffen ; es bleibt abzuwarten, ob man den Austausch der Ratifikationen bis zur signafisirten Antrntt Balabanomw’s verzögern oder früher vornehmen wird. Lebteres sein wahrseinlicher. Wien, 18. Oktober. Drig.-Telegr Sn hiesigen diplomatischen Kreisen gilt die Abberufung des englischen Botschafters Sir Henry Elliot von seinem Bosten noch vor Ablaufe dieses Jahres als Feststehende Thatsache. Sein Nachfolger is Sir Augustus Baget, bisher Botschafter in Nom. Wien, 18. Oktober. Das „Landwehr-Verordnungsblatt” veröffentlicht die provisorischen Bestimmungen für die Landwehr-Kavallerie. Mit Oktober 1883 werden in Stoderau, Bresnik und ©omobor die Gadres aufgestellt. Berlin, 18. Oktober. (Orig.-Telegr.) Die "Nordd. Allg. Ztg." bringt einen inspirirten Artikel über die Mission Mushtar Bajdhas in Form einer Polemik gegen die „Nomaja Wrenja”, welche von türkischen Allttanzofferten gesprochen, die wegen Oesterreich- Ungarns Absichten auf Albanien, Mazedonien und Salo nicht abgelehnt worden seien, bemerkt Bismarc’s Organ : „Wir sind in der Lage, aus sicherster Quelle zu erklären, daß die Mushtar Bascha untergeschobenen Anerbietungen an Deutschland in das Reich der Erfindungen gehören und demgemäß auch die angebliche ablehnende Antwort des deutschen Kabinets. Mushtar hat zu Niemanden ein Wort von einer Garantie der Integrität des türkfsschen Reiches gesprochen, sondern es darauf beschränkt, Die auch bei anderen Mächten vorgebrachten Beschwerden der Pforte über bulgarische, egyptische, armenische DBerhältnisse zu erneuern und zu motiviren. Ein Gleiches ist seitens der Pforte in London, Petersburg und Wien geschehen. Daß Oesterreich-Ungarn im Defige von B08nien ist, das ist eine belaunte, von allen Mächten auf dem Berliner Kongreß gebilligte Thatsache. Daß es Albanien, Mazedonien und Salonich annektiven wolle, ist ein albernes Märchen chauvinistischer Heger in der russischen Presse, welche weniger russischen als polnischen Kreisen angehören." — Aufsehen erregt in Berlin auch ein Artikel der „Ball-Mall Gazette”, wonach die deutsch-russischen Beziehungen die denkbar günstigsten seien. Der Ezar stimme mit der Friedenstendenz der deutschösterreichisch-ungarischen Allianz überein. Die Angabe über aggressive Absichten Bismarc’s fünde bei seinem Kabinettauben. Dazu schreibt die „RationalsBeitung” : „Diese Informationen der „Ball-Mall Gazette" können nur von Gladstone auf Grund seines Kopenhagener Besuchs stammen.“ Mort, 18. Ditobr. Dirig.-Lelegt) Meldung der „Bol. Rorr.": Heute findet hier die mehrfach angekündigte Bersammlung oppositioneller Deputirten von der Linten, welche die Gründung eines großen Parteiorgans zum Briede hat, statt. Derselben werden aber von hervorragenderen Parteichefs nur Baccarini und Zanardelli anwohnen. Nicstera und Crispi nehmen an der Gründung des neuen publizistischen Organs nicht theil. Petersburg, 18. Oktober. Die Grundsteinlegung der Sühnekirche it in Gegenwart des Kaisers programmmäßig verlaufen. Belgrad, 18. Oktober. (Orig-ZTelegr) Meldung der „Bol. Korr.": Die Kandidatur Birotihanae für den durch die Berufung Bogiesevics’ in das serbische Kabinet erledigten Posten des serbischen Gesandten am Wiener Hofe tritt nunmehr in entschiedener Weise in den Vordergrund. Bukarest, 18. Oktober, Orig. Telegr) Generalstabschef Fahcvianı wird als künftiger Kriegsminister genannt. Aus Odesja wird die Ankunft größerer zur Grenze bewradgung Dessarabiens bestimmter Kosaken-Abtheilungen gemeldet. Der bulgarische Minister Zankoff ist nach Petersburg abgereist, Komoren, 17. Oktober. Meldung der „Ungar. Bot“: Die bieige Brodusten-Ausstellung wurde heute durch Bizegespan Viktor Szombathelyi mit einer schönen Rede geschlossen. Den Glanz der Feierlichkeit hob der hochherzige AH Des Eigenthümers der hauptstädtischen Maschinenhalle Gustav Tarnóczy, der dem landwirtbschaftlichen Verein einen Krompad-Schlieferen Dreierpflug zum Gesdienk machte, welcher ausgelost wurde und zu Gunsten der Vereinskasse einen Nettozuwwachs von 200 fl. ergab. Die Auslosung fand heute Mittags statt. Das Vereinsvermögen wurde übrigens an durch die von mehr als 1500 Besuchern entrichteten Gintrittsgebühren gehoben und dürfte der landwirthschaftige Verein des Komorner Komitats durch das von den 152 Austreffern erzielte glänzende N Resultat zu neuer Thätigkeit angeeifelt werden; es sind auch bereits viele neue Mitglieder den Verein beigetreten. Fiumee, 18. Oktober. Meldung der , Ung. Pot“ : Herzog Nobert von Barnau mit Familie und einem aus ca. 30 Personen bestehenden Gefolge heute Mittags mittelst Separatzuges hier angelangt und nimmt über den Winter Aufenthalt. Im Bahnhof sind zum Empfang der Bodetta Ciotta, Ministerialrater Ballentsiss, deu -