Pester Lloyd - Abendblatt, November 1883 (Jahrgang 30, nr. 251-275)

1883-11-22 / nr. 268

Í . · —, « . ·« Al ee a. 1883. — Ar. 268, té (Einzelne en­­d unmmmern fr . in allen Berschleifm­ofalen.) CAS ET 1 Domnerfiag, 22. Haven, ee ee .....« T + | Budapest, 22. November. — Der Personenwechsel, der sich in diesen Tagen in der Zeitung­ der­­ auswäartigen A­ngele­genheiten Frankreichs vollzogen hat, ist zient­­fi­ Stil und unvermerkt vorübergegangen. Man war schon eif Wochen darauf gefaßt, das Portefeuilfe des Auswärtigen Inisteriums aus den Händen Chaffenel-Lacour’s in die Fußes Ferey’s Hinübergleiten zu sehen, und findet nichts Auf Niges darin, da dies Ereigniß nun thatsächlich ein­getreten it. An man geht so weit, auf die gemäßigten und verfühn- Hohen Gesinmungen Jules Ferey’s, der sonst nicht eben als ein besonders zahnes Temperament gilt, einige Hoffnungen in die friedliche Lösung des Tonking-Unternehmens und, fü­r die Befseiung des Verhältnisses der Republik zu ihren unmittelbaren Nachbarn, Italien, Spanien und der Schweiz, zu seßen. Ein englisches Blatt hat Dieser Tage den Unter­­schied zwischen­ der Politäk Deutschlands und Frankreichs in folgenden zutreffenden Worten Definirt : „Deutsch­­land ist starr und dabei doch von ausgesuchter­­ Höflichkeit gegen alle Welt. Frankreich ist nicht so stark, als es sein könnte und Doch hat es fü­r Italien, Spanien und England wenig höfliche Worte. Sicherlich muß irgend ein Fehler in dieser Politik sein." Die etwas ranche Art . Challenel- Lacomı’s mag nicht ohne alle Schuld sein an der Entfreme­der dung, Die, ohne rechte Ursache, in den Beziehungen französischen Nepublit zu ihren unnmittelbaren Nachbarn plusgegriffen hat und Sules Ferry wird wohl in der Lage sein, in dieser Beziehung no Marcherlei­­ gutzun machen. Sch­wieriger dürfte es ihm wohl werden, vom Unter­­nehmen in Zonfing in Segtet Stuide eine "andere Wendung " zu geben, selbst Dam, wenn dies seine Ab­­sicht wäre, wofü­r vorderhand nio Fer Symptom vor­­liegt. Marquis Tfeng, der die Interessen seines Landes mit einer Nährigkeit und einem Eifer vertritt. Die alle hergebrachten Begriffe über die Trägheit und den Dfeich­­muth der Chinesen völlig zu Schande machen, hat vor vier Tagen einem Redaktionsmitglied des „Gaufois” gegeh­t über neuerlich Die Erklärung wiederholt, hat seine Regie­rung sehnlic­ht die Erhaltung des Frieden­ win­de, eu hat aber auch Hinzugefügt, daß die Situation­ von Tag zu Tag schwieriger werde. China wolle, so Schmerzlich ihm Dies­and­ sei, vollzogene TIhatsachen anerkennen und Frankreich die Städte und Festungen, die es erobert und die fildlich vom Rothen Fluffe liegen, überlassen, aber China werde Bacninh, das nördlich vom­ Mothen­ Sluffe liege, unnter allen Umständen behaupten und gegen jeden Angriff vers­cheidigen. Marquis Tjeng erzählte weiter, er sei über alle Vorgänge in Tonking wohl infortiirt und wise auch, Das­ Admiral Com­bet Vorbereitungen fü­r eine Kampagne gegen die chinesischen Streitkräfte treffe und daß derselbe auch schon wiederholt telegraphisch um Verstärkungen angesucht habe, ohne die er die Feinde nicht in Schach zu Halten ver­­möchte.­­ Damit mögen wohl jene Verstärkngen gemeint sein, die bereits am 9. November in Tonting eingetroffen sind. Die Franzosen wriften sich im der That zur Fort­legung der Operationen nach den nördlig vom Norden Bluffe gelegenen Gebieten und da die Chinesen einen Auf­­griff auf Bacıinh wie eine Kriegserklärung betrachten wollen, so ist nicht abzusehen, wie noch ein Zusam­menfto der beiden Mächte zu vermeiden ist. — Wie die „N. freie Presse” vernim­mt, finden gegenwärtig Verhandlungen des ungarischen Minsterpräsidenten mit dem Naaber Obergespan, Grafen Shuen-HEderpary, Statt. Die aller Boraussicht nac) mit der Ernennung des Lepteren zum Baus von Kroatien ihren Abschlupf finden werden. Ein Zurückgreifen auf Baron Franz Philippovich scheint somit nicht mehr beabsitigt zu sein. + Aus dem­ Reichstagne, Die heutige Debatte über den Gefegentwurf beiweift der Eh­e jwuiigen Juden und Christen wurde von Ban Mandel eröffnet, der es sich zu Aufgabe gesteh­t, die Bedenken, die Merius by or­y gelten im Namen seiner Partei gegen die Vorlage eingebracht, zu entkräften. Er weist nach, daß die Institution der Zivilehe in ihren Urspru­nge stets auf Spezial u­nd Ausnahme­­gelegen berußte und erit später einen allgemeinen und obligatorischen Sharwafter annahm. So wird auch bei uns der durch die Vorlage ge­­schaffene Zustand der Einführung der allgemeinen Zivilehe nicht präjudiziren. Er weist former aus der großen V­rzahl von ungarischen Christen, die zu Cheicirskungszwecken in Oesterreich zum Sudent­um übertraten, die Nothb­endigkeit der legislativen­ Ermöglichung der Che zwischen Süden und Christen nach. Schließlich drückt er als Süude der Legislative seinen Dant dafür aus, dab sie auf die politische Emanzipation von 1867 nunmehr die gesellschaftliche Emanzipation folgen läßst. Nachdem Smerih­ Szalay den von seinen Partisanen gestern gefochten Brei mit unglaublich geschmarlosen Späßen gewirzt hatte, sprach August Bully. Derselde wandte sich vor Allem gegen die P­flichtentheorie, welche gestern der Justizm­inister aufgestellt hat, in­­dem derselbe den Katholischen Klerus vor einem Konflikt zwischen seinen Pflichten gegen den Staat und zwischen seinen Pflichten gegen die Kirche bewahrt sehen möchte. 63. folgte hierauf eine lange und tros ihrer Länge interessante Medie Otto Hermanns, die sänstliche in der bisherigen Debatte aufgeworfenen Tragen polemisch behandelte. Ein entschiedeer Anhän­­­ger der Zivilehe, verwirft er die Vorlage, weil sie nicht einmal als Konpromiß genügend sei. Sehr ene­rgisch tritt er den geistlichen Nen­­nern entgegen und in der Bekämpfung derselben entwickelt er steffen­­weise eine sehneidige Satire. Viel Kräftiger och polemisirt er gegen die Antisemiten und speziell gegen den Führer derselben; er verui­eheilt ihe Treiben und ihre Ngitation, die durch die teauwigen Ausschreitungen, welse sie provoziert haben, zur­jenige carakteristei seien. Bon den Suben dagegen verlangt ex, daßs sie Reformen durch­­führen sollen, und insbesondere winfeht ex, daß sie die Ausarbeitung eines allgemein giltigen und verständlichen Religions-Katechismus heranlassen. Zum Schlusse beschuldigt er den Minister-Präsidenten, derselbe habe die antisemitische Bewegung in ihren Anfängen nicht unterdrü­clt, weil er dieselbe zu Sweden der künftigen Wahl aus­ henten wolle. Nach einer persönlichen Bemerkung Stöczy’s nimmt der Minis­ter-P­räsident das Wort. Die Nede ist eine in Hohen Grade bemerkenswerthe Gnunziation, auf welche wir­ im­ Mor­­genblatte ausführlicher zurückkommen werden. Der Minister-Prä­­sident spricht sich in der Widerlegung der Anschuldigungen Hecman’s aufs entschiedenste gegen den Antisemitismus aus, den er vom An­beginn bis heute im Hause und außerhalb desselben allzeit vorne teilt und befäm­pft habe; er kündigt an, daß für den Fall, als na­mentlich in einigen direkt zu diesen Mgttationszwecken ins Leben ge­rufenen Brovingblättern die Hege gegen Konfessionen und Nationali­­täten des Landes fortdauern sollte, er vom Reichstage Bollmanhten pr. Unterprüfung der Bewegung verlangen werde. — Auf die Bor­­lage übbergehend, bezichtigt der Minister-präsident die Auffassung, als habe der Justizminister sie gegen Die Zivilehe aussprengen wollen. Die Rede machte großen Bindend und viel lebhaften Verfall hervor. uach dem Minister-prästenten Sprach Paul Somisid, hauptsächlic um 005 Vorgehen des Somogyer Komitats in Sachen des Stuhlrichters Fenyöly zu entschuldigen. Die Antisemiten-Bewe­­gung verurteilt auc er, verlangt aber glei­ Herman, die Juden mögen selber für die Verbesserung ihrer Fehler sorgen und­­ einen Katechismus ausarbeiten. Die Vorlage acceptier er als eine unvermeid­­liche Not­wendigkeit antrag. Zum­­ Schlafe Sprach Helfy für den Sranyiischen Beschlup­­f Sr Eising wird verlesen und Vizepräsident Baron Seémtény eröffnet die Eignug des Ab­geordnetenhassed um 10 Uhr, — Säriftführer: Tibad, aftlingig und Dufa. Auf den Minister-Jautenil­: Tipa Bauler und Trefort. Das Protofoll der gestingen authenkigiet. Beäsident legt eine Zuschrift des Ministerpräsidenten vor, in welcher bekannt gegeben wird, wak S ihre Majestät die Königin die Gliid­­wünsche des Hauses zum altenh. Namensfeste Huldvoll entgegengenom­­­­men habe und ihren königlichen Dank entbiete. Wird zur Kenntniß genommen. Den Abgeordneten Alexander Lipovniczky sechsmonatlicher­­­rlaub bewilligt. Folgende Retitionen sind eingelaufen: Von den Komitaten Csanád und Komorn in Betreff der Eisenbahnfahrt-Begünstigungen für die Verwaltungs-Beamten, von den nämlichen Komitaten in An­­gelegenheit der Aufhebung der jüdischen Winkelfehnten ; von den tädten Kaschau, Preßburg und Szatmár des Inhalts, daß die von den administrativen Behörden bemessenen Geldstrafen in die Kassen der betreffenden Behörden fließen sollen. Alle diese Gesuche gehen an den Retitions-Ausschuß.­­. Bla € Bárolfy legt den Bericht des Wirthschafts-Husschaffes über das: November: Budget. des Hauses vor. Die Drucklegung wird angeordnet. an Folgt die Tagesordnung: Fortsiebung der Debatte über den Gelegentwurf betreffend die Ehe zwischen ee und Christen „= Raul Mandel: Geehhrtes Haus! Unter allen Argumenten, welche fü­r die Ablehnung des vorliegenden Gefäßentwurfes vorge­­bracht wurden, halte ich dasjenige fü­r das Schwächste, welches ich auf die Nothiwendigkeit der Einführung der allgemeinen obligatorischen ‚ Zivilehe stüßt und doch "hat der Here Abgeordnete Alerius Györy gestern seinen Antrag auf Verwerfung der Vorlage mit der Noth­­wendigkeit der Einführung der obligatorischen Zivilehe motivirt. Da ihr aber auch meinerseits ein Anhänger, Borkämpfer der­ Zivilehe hin, von meinem Standpunkte aus jedoch nicht dahin gelange, die Vorlage zu verwerfen,­ will ich mich Kunz mit den Argumenten des Kern­abgeordneten Mlerius Györy be­schäftigen. (Hört!) Der Herr Abgeordnete Győry sagte, diese Vorlage verleße die Rechtsgleichheit. Halte die Bedroh­ung aufrecht, insofern als die rein jüdische Ehe nicht unter den nämlichen Gesichtspunkt fällt, wie Die andere Ehe , die Vorlage mache, ferner die Zivilehe odios und ver­­hindere die Einführung der Zivilehe. Zu seinem Antrage heißt es, die Vorlage wü­rde die Institution der Zivilehe unpopulär machen, und warum das Alles? Weil das Gefeg ein speziell jüdisches sein werde, ch man jedoch­ diese Dualifikation des Gefegentwurfes nicht anerkennen amd oc weniger finde ich es gerechtfertigt, wenn der Gefekent­wurf tendenziös und ironisch mit dieser Dualifikation bek­leidet und behauptet wird, daß der Gefegentwurf die Institution der Bivilehe unpopulär machen werde. As Speziell jüdisches Gefeg Framı der Entwurf nicht betrachtet werden, da doch nach diesem Gefebe ein Jude mit einem Cheisten getraut werden sol. Das Gejes wäre also weder ein Speziell jüdisches noch ein speziell christliches, Sondern für Suden und Christen be­stimmt, ein gemeinsames. Auch die Rechtsgleichheit it durch diesen Entwurf nicht verlegt, denn wen auch die Suden nur dann nach diesem­ Gefäße ihre Ehe Schließen werden, wenn sie sich mit einem Chhristen verbinden, so können doch auch Christen in dann von die­­sen Gefege Geb­rauch machen, wer sie sich mit einem Juden verbin­­dent. Al) das gereicht nicht zum Nachtheile des­ Gefebes, Dak «8 wegen der Sozialen Lage der S­uden dringend geworden it; denn es sind ja zahlreiche Präzedenzfälle vorhanden, wonach Chegefepe­pe­ziell fü­r einzelne Konfessionen geschaffen wurden. · Redner beruft sic­­ hier in das französische Eh­egesetz vom Jahre 1787,won­ac­h die Zivileh­e speziell fü­r die Protestanten ein­­gefü­hrt­ wurde;ferner auf das Ehegesetz in Holland vom Jah­re 1580,­mit welchem die Zivilehe speziell fü­r die Katholiken eingeführt wurde Recht erfragt,ob denn­ mit diesen Gesetzen die Rechts­gleichheit verletzt,oder die Institution der Zivilehe unpopulär gei­acht worden ins­ Esalten vielmehr diese Gesetze als erste Schritte zur allgemei­­nen Ziviehei­n­d Niemandem fiel es ein­,die spezielle Natur dieser Gesetze als Verletzung der mämli­chen Grundlage der imchden spe­­ziellen­ Gesetzen­ antande gekom­menen Ehen hinzu­stellen. Selbst in Ungarn gibt es fü­nf Ehegesetze und zwar konfes­­sionelle Ehegesetze,welcheinweislich ganz verschieden­ sin­d.Werkami dabelf­auptem daß in Bezug auf Rechtsgiltigkeit und moralische Grundlage der Ehe ein Unterstied obwalten· ·«· Es gefallen­ sich eini­gelegeordn­ete darin,sich auf die Volks­­meinung zu berufen. Nach den vorangegangenen Agitationen tr­ef wahrlich kein Wunder, wenn in manchen Sreifen der Gelekentwurf unpopulär gemacht wurde. Men aber Gefege nach der Stimmung einzelner Mahlbezirke geschaffen werden sollen, so müßte man so viele Gefege als Wahlbezirke schaffen und einzelne Gefege, welche nirgends Gefallen finden, z. B. die Steuergefeße, ganz fallen lassen. Redner will nicht untersuchen, in welchen V­erhältnisse das Bolt diesen Gefeßentwurf gutheißen oder verwerfen würde. Doch fordert er die Anerkennung dessen, das Gesebe nicht nach einzelnen Wahlbezir­­ken, sondern dem allgemeinen Staatsinteresse angepaßt, innerhalb Dev­en des Rechtes und der Billigkeit geschaffen werden mü­ssen. Nachdem jedoch das Ehehinderniß der Religionsverschiedenheit diesen Kriterien nicht entspricht, so ift der Gesebentraumf, welcher le­­diglich die Beseitigung dieses Chefindernisses bezweckt, ohne Niüdsicht auf die eventuelle Verschiedenheit der Ansichten einzelner Wahlbezirke unbedingt anzunehmen. Der Abgeordnete Győry, indem er von den Gejegentswief in der angegebenen Richtung tendenziös sich äußerte, hat eigentlich dem Herrn Abgeordneten Lesfö die Hand gereicht, der von der Zintfehe üiberhaupt spöttisch Tora, dieselbe einen Bapter­­feben, ett Geigält nannte. Wenn aber W Abgeordnete schon jegt in­ Voraus von einem Gefebentwürfe in dieser Weise Höhnisch sprechen, so sind diese Abgeordneten selbst daran bhild, wenn das Gefeg, so es ins Leben treten soll, unpopulär werden sollte. Herr Abgeordneter Györy möge man bedeuten, ob er si mit Herrn feste und Dessen Prinzipien genosfert, die doch sein deal, die Zivilehe, im Allgemeinen verspotteten, nicht auf demselben Wege befinde und ob gerade seine Rede nicht dazu beitragen künnte, die Institution der BYm­ilche wirt Ji­ unpopulär alt machen ? HS Beweis heffen, da­ bei den Christen die Abneigung, mit Suden Ehen einzugehen, seine allgemeine sei, führt Nedner die vielen Tanten im Lande an, die zum Anrede ver Verehelichung tagtäglich­ vorkom­men; ferner deß in Wien, troßdem daß na dem­ dortigen ‚Belege über die Notbzivilche die eine Ehehälfte sich als oufessionslos zu erklären hat, dennoch die Zahl der eingegangenen Zintlehen fortwährend zu­­nimmt; endlich den Umstand, dab ungarische Unterthanen ins Aus­land wandern, in Anden zu werden umd sich m­it Süden zu ver­ehelichen. So sind mm in Wien, bei einer jüdischen Gemene, un­garische Untertfanen zum Sudenthun übergangen: Im­ Sabre 1880: 27, 1881 doch bekümpfte er die Behauptung, als würden sich Diese Gefahren durch den Gefehentwurf verwehren. MNedner nimmt den Gefehent­­wurf an, trug dem and­er ein Anhänger der allgemeinen Zivilehe­it. Er nimmt ihn an als Theil des Ganzen, welcher Dich Die Dringlichkeit geboten ist und welcher mit den Prinzipien der Zivilehe nicht im Widerspruche steht. An dem Vorgehen aber, die Vorlage deshalb zurü­ckzumeisen, weil das Ganze gefördert werden soll, erblicht Nedner mit Hinweis auf das Beispiel Stauyr’s, welcher den Ent­­min angeno­mmen, gleichzeitig aber einen Antrag auf Einführung der allgemeinen Bivtlehe eingebrannt hat, eine Hypotryfis. Jedner Schließt wie folgt: Man erwartet vielleicht von mir als Suden, daß ich zu­dem Gefegentwurfe von Standpunkte des Audenthums und über das Sudenthum­ ü­berhaupt, über die Eigen: Schafen Der Kuden, ü­ber deren Entwiklung, Magyarisirung ımd Batrotism­us Einiges sagen soll, doch unterlasfe ich das, theils des­­hald, um seine Mißdeutung meiner Worte he­rbeizufü­hren, insbeson­­dere aber deshalb, weil si­xierlicher im Laufe dieser Verhandlung der große Mietster des Geistes und des Wortes, Abgeordneter Balthasar Horvát und nach ihn Alexander Kövölly wa Andere in viel kont­petenterer­­­eife geäußert haben. Und doch will ich als Jude ein Wort hier sprechen ; ich will diese Gelegenheit ergreifen, der­ unga­­rischen Legislative meinen tiefgefühlten Dank für ihre Kreistäuigkeit eilte sich die ungarische Legislative, die Suden zu emanzipiren. Mit diesen Gelegentwurf soll die Grundlage zur sozialen Amalgamirrung belegt werden. Es soll das Wort der Emanzipation vollendet werden. Hiehiv Spreche ich als­­Zude der ungarischen Legislative meinen tief­­gefühlten Dank aus. Heil Ungarn! Heil seiner Legislative! Ach nehme den Gesekentwirg an. (Lebhafter Beifall rechts.) Emerich Szalay polemisirt mit dem Borredner und erklärt sich damı gegen den Opportunitäts-Standpunkt, durch­ welchen Die prinzipiellen Gegner der Vorlage die Annahme Derselden motiviren. Er polemisirt dann mit Balthasar Horvat; er wirft Demselden vor, das er so selten ins Haus komme und auch dann nur zu solchen Anlässen, wo man beispielsweise gegen ein Wuchergeieg oder für Die 7, 1852 : 11, endlich 1883 bis August 18. An Wien hat sich die Zahl der Schejchliegungen seit 1873 bedeutend vermindert, während die Biptlehen zugenommen haben. 1874 w­urden in Wien 6713 Ehen geschlosfen, darunter 41 Zivilehen. Im J­ahre 1880 wurden 5957 Ehen geschloffen, darunter 72 Zivilehen. Nedner befaß s­ich weiter mit den von Győry berührten Ge­fahren der Verschiedenheit umserer Chegefeggebung die er zugibt, auszusprechen. Sofort nach, Wiedereinführung der Konstitution Dr­­ee ... .. . SZÍFVTÁRA " Sein Tollendes Bild über die Zurstände, welche durch edalete ge­denken ermveden, welche von allem Anbeginn traffen werden dürften, und verfertigt auf eine Reulierung, welche der Minister-Präsident über das Somogyer Komitat anlässlch des Falles Fenydi­y’s gethan. Dan beruft er sich, von den jüngsten am­tifentitiichen Exrzessen sprechend, darauf, daß in seinem Bezirk, der im Abgeordn­etenhanse durch einen antisemitischen Abgeordneten vers­treien ist, Ungaben vorsamen. Er nimmt die Vorlage nicht an: Hıgust Hulkiy nimmt den Gejegentwurf troß der Argur­­mente, welche Győry gegen und der Yufkizm­inister fü­r denselben vor­­aebrant, an und findet es nöthig, dieses sein Botum zu notiviren. Denn die Argumentation, mit welcher der Luftigminister ud der Referent die Vorlage unterstüsten, muß bei allen genen fehivere Bes­her der Meberzeugung waren und derselben auch immer wieder Mussdrnd gaben, war die auf dem Tapet befindliche Frage nur durch Einführung der allge­­meinen obligatorischen Zivilehe ersprießlich gelöst werden könne. Zu diesen hat auch Redner alle Zeit gehört. Schon im Jahre 1874, als die Angelegenheit der Regelung unserer Ehegefäßgebung eingehend verhandelt wurde, wurde von kompetenter und autoritativer Seite betont, daß man, welchen Schritt immer, man in dieser Richtung­­ him möge, im­mer auf Eines achten müsse, daß nänlich das Haus seinen bereits gefaßten­ Verblüfen gegenüber keinen Schritt nach riefwärts the. Die Sage ist vor Allem nicht ausschließlich vom Gesichtspunkte des Liberalismus zu betrachten, der Herr Justiz­­minister lege wahrscheinlich selber auch auf diesen Besichtspunkt sein ü­bergroßes Gewicht ; ü­berdies hofft Medner, daß es ihm und Ans deren noch gelingen werde, den Herrn Minister zu überzeugen, daß die Argumente, welche er gegen die allgemeine Zivilege vorg­ebracht, ganz und gar nicht stichhaltig seien. Gerade angesichts der Bostulate des alltägligen Lebens und Verkehrs müsse man sich zur Annahm­e­ eines allgem­eineren, einem je weiteren Gesichtspunkte entsprechenden Prinzips, entschließen­nd dies um so eher, je zwingender jene P­ostulate auftreten. Der Minister hat zwar Recht, wenn er als eine Pflicht und Aufgabe des Staates dinstellt, jeden Anlaß zu vermeiden, der die Bürger in Pflichten­­foflitionen und­­ Widersprü­che mit ihren eigenen Gehilsen verwideln könnte; allein gerade diese Pflicht des Staates u­. ia aug der Aus­­gangspunkt ımd­ das Hauptargument Sener, welche die allgemeine Zivilehe urgiven. Denn wenn der Staat die Chegelebgebung und die Ehegerichtsbarkeit selbst in die Hand nimmt und die Geistlichkeit der Dienste einthebt, welche sie bisher im übertragenen Wirkungstreu­e dem Staate zu­ leisten haben, so beugt er gewiß am wirksamsten jeder P­flichtenkollision vor. Weber blichten wir aber den Gelegentwurf, so finden wir, daß derselbe an mehr als eier Stelle, durch mehr als eine seiner Verfügungen, anstatt Pflichtenkollisionen hintanzus halten, vielmehre zu solchen direkten Anlaß geben wird. Die Führug der Chematrisen z. B. ist allerdings den zivilen Organen über­tragen; bezüglich der Geburtsmatrizen aber fehlt eine analoge Ber­sti­m­ung. Man kann aber eine Kollision zwischen dem Vorgehen der bürgerlichen und der kirchlichen Behörden nicht nur bei Schließung der Ehe, sondern auch bei Erledigung der Folgen der Ehe sehr leicht vorkom­men; derlei Kollisionen sind auch schon unter der Herrschaft der renigen Gefege oft genug vorgenommen; man erinnere sich nur an die Schwierigkeiten, welchen zun Protestantisms übergetretene katholische Geistliche, Die eine Katholikin Heiratheten, begegnen, wenn es sie dar­­m handelte, die Legitimität ihrer Kinder männlichen Geschlechtes zu beurkunden. Miüffen derlei­ Kollisionen unter Der Herviehaft des vorliegenden Gefeges nicht noch schärfer und häufiger werden ? Wenn derlei Neibungen bisher nicht nach öfter vorsamen, so­ll dies eben nur dem­ gü­nstigen Umstande zu danken, daß bei dem bis­­herigen Stande des Nechtes die weltlichen Gelege sich nur in seltenen Fällen und immer nur nebenbei mit den Angelegenheiten der Misch­­ehen befaßten, daher den zivilen Organen auch in der Mmwendung derjefsen große Latitude gewährt war, und da die Kanonischen Nor­men ebenfalls ziemlich vohnbar sind, also auch die kirchlichen Organe eine gewollte Freiheit der Interpretation und N­nwendung haben, so kamen Zenwirfniffe noch immer verhältnismäßig selten vor, während sie unter dem­ proportiien Gefege der Natur der Gage nach unver­­hältig mäßig häufiger werden müssen. Der Herr Justizminister sagte ferner, es sei unmöglich, die Bivilehe ohne Nacsicht auf das Fami­­lienrecht, auf das Erbrecht ze, einzuführen. Wenn das Cherecht eine so große Vorsicht erheifcht, erheiicht dann nicht jede partielle Neges lung des Eherechtes noch weit größere Vorsicht ? · Wenn­­ich nach alt’dem­ Gesagten—schließt5­iedig­er—die Vorlage gleichwohl annehme,so thue ich das an seinem­ Motive und mit einem Vorbehalte.Der Vorbeha­lt ist der,welchekz mic Theilaiuiz in Jeåi­t2i7s Beschlußaufrage zum Ausdruck gelangt,daß nämlich das Jausaussprech­e,feineLZluffassung i­m Betreff der o­blige­torisch­­en Oivilehe habe sich seit seinem let-text diesbezü­glich­en­ Veictzluise nicht geändert Redner wird jedem Beschluß an­fcage Initiative-In der solch­e Anschauung des Hauses klar mid entschieden zum­ Ausdrucke bringt und eso einc Justizminister unmöglich macht,wie ern wohlgem­­ilt­s scheint,die Ausflucht zu gebrauchen:den­ dringendsten Bedü­rfnissen­ und Uebelständen sei­ nunmehr abgeholer­t und soeit Vereinn­gungen seien smmch nicht mehr nöthig.Das Motiv aber,dessen Redner er­­wähnte­ ist die Erwägung­ daß Vielevoch essen,welche den Gesetzs­entwurf ablehnem dies aus ganz anderen,aus entgegengesetztean tiven thun,als Redner es thun möchte Würden und ins Haus die gewinnen,es sei dies ni­cht deshalb geschehen weil der Entwurf zu w­enig,sondern weil er zu viel biete. · · Diejenigen,welche den­ Gesetzentwurf aus diesem Gesichtsk Punkte nicht ann­ehmem haben sich im Laufe dieser Debatte in zigei Kategorien getheilt;in der einen Kategorie sehe ich jene geehrten Herren­,deren lieberzeug im giel­ respektive,mit···welch­e·uid­)aber in dieser Frage und in verwandten Fragen politisch nicht zizimiimen­­gedenken-in es sin­d diejenige 11,welche die Vorlage aus kirchlichem Lesesichtspunkte nicht annehmen könnenx außerdem­ gibt esMrm­mer im Hanse,deren Verhalten­ mich weit mehr dazu beweggnu·l)t gegen diesen Gesetzentwurf zustimmen,weil ich­ nicht möch­te,deikrmene Nimie in dem Verzeichniß der namentlichen Abstimmungnun deniilgrigen zusammenvorkom­me;es sind jene Missmien·welche es··nö·thigge­­m­achtl­abc11,daß in diesem Hanfe von Zeit zu Zeit das ABC nicht nur des Liberali H111iis,sondern jedes zivilisirten­ Standpunktes Oberhaupt von neuem erörtert werde­,—Erörterungen«die mit Alleichen zu den Erinnerungen längst vemangendr Zeiten gezählt habenz »· Tiefe­ Mitglieder des­ Hauses,deren­ blindi­sittung xxdqiz nicht nur in diesem Hause schon manche unerquickliche Situation He­­fel­affen­,sondern auch im Landen­befalllln ruhezind bedauerliche Ansbrü­che hervorgeru­fen­,—diese Männernikicheik die Aimiihiiie des Geseßen­twurfes nothwendig,selbst wenn Zinrdterdeck der Zwill­ehe nicht fallen lassen wollen.Ji­derzthossmzng daß die opligxitw­rische Zivil ehemich eingefü­hrtx werden wird,nimnt Redner die Bots­lage an.(chhafter Beifi­ll links­) "Borlage fallen Taffen, so könnte es den Anschein Fü­rTJEtftemerdoich,g.Haus«wenn das Somogyer Komitat erwähnt wird,keimiswegsnervös(d;1eiterkeitiscet­ts),jaFrli·acl)tei·ii­ Sonnogger Kom­itate und Volke seh­r vieltreffliche Eigennc­mktemich kenne siemich einigermaßen,deimwemiicljaxicl­ii(rl)tc1·itf·poli­­tische111,so komme ich doch mit anderemanitliclxeik Wege m­it ih­nen in Berü­hr­ung.Ueber jenen Komitatsbefil­eid,denen der Herr V.ab­­geordnete Erwähnung gebhait,und der nicht die allgem­eineszb­ikcht des Seii­egger Kom­­itats,wofü­r die zu unir·eingelaimte Appellation zeugt—­sagte ich e­llerdings in vertrautem skreisgabe1"·ichikige·es— wennnöthig—miel­ hier,daß die·Kornitnig-Kon­grega­tioi·1nichtjenen Zweck hatte,aber da­ß jener Verch­eidei­­irrigernmy meint mir dies draußen dahin erklären kanm:»Fü­rchtet nicht­ huutgetrost die Indem dem­mer es wagt,Ordnung kn­achen zu wollen,g·egel·iden wird das Z Komitat mich die Behörde eigeninterinxliimg einleiten.« (Be­wegwgch der­ äußersten Linken-Lebhaste Zrimmiunng rechts. Hörtl Hört!) Und was fü­r ein Fall mi­r dassD Als jenes zcdanerlichen Unruhen gesch­ahen,dc i er hielt ich vom dem Solsogger Vizegesti einen amtlichen Verfehrdeanheilt,daß der Stahlrich zuerst da­s Volk ans forderte,auseinanderzugehen dann ließ er in die Luft ergießen­. Er forderte die Leut­zubereite auf­ sich zu zerstreuen,sie leiftete er kein­e Folgen­tnd er ließt wieder in die Lu­ft wettern.Drinn forderte er sie noch dreimcsl auf,sich zu zerstreuen mid als auf dscchiufsprk deriucgRuder-Tumultstart-mutet-dr·ehe·nderrpmsde,erttdann ließ erschiefzen.(Beweg­ung auf deriiiizzerste an kein Betfall recht6. Rufe:Es«­varrechtso!­ 2 · En­eric1)Sta­at­:Die Schü­sse troten vorhustmk Minister Tipmich bitte umEanc­uld EstMgswim·1·der Vizegespmimir biet-schon darals offiziell m­eldetskoplikh solltes unmöglich,daß man dies seicht auch im SpringIJOWMPASWUM hätte-Angesichts­ dieser von Amts wegen konstatirtens du­rch den­­­­ Suden-Schriften-Ehe Hünmen fann. Sledner entwirft dann ein drastiisch I Vizegespan 025 Sonnegger Komitats selber Konstativten — Tüatlade wird ein ein­­bescheidener­­­ iuch Otto Herm­an­,dessen­ Rede wir im Morgen­l­lattikad­­­­tragen,fvricl­t ..... . Lijiiu ist er Prä­sident Koloman Tipg(Geel)1­·tesLIan­sl(Hör«t!) Jcltiv ist meinerseits sehr­ kurz,einfach im dobjekt w zu·"der·Vor·la-.3e sprechen-Doch-1mußich ein-i­ge-Bemerkungen über-die bisherigen Reden vormisschicken(Hört!)und zwar Bemerkungen über-einen ·Gegenstand über den ich zik sprechen n­icht die iu­bsich­thü­tte,»üiber den­ Atttisenkitis1lllls«üibertvelägeniich,ii1)wiederl­ob­e.«3,zii sprechen nicht die Absich­thntte,und zwar aus dem Grunde,weil ich die Vorlage weder fü­r ein­sen­iitisches,noch fü­r ein antisen­fitisches,sondern nir ein­ durch die Postulate der Rechtsgleichheit begründetes und noch­­wendig genachtes Gese­­ an­scl­e. » Was übrigens die in Aussich­t gestellten­ Bemerkungen betrifft, so bezieh­t sich die eine auf die Rede des Herrn Abgeordneten Emerich Szalay,der da sagte,di­ßich stets nervös werde,sooft das Somogyer Komitat zur Sprache konmit,und dußichpkszomogner Komitat wohl niichkhier,aber anderwärts aufgegriffen oder­ ge­­tadelt habe,­­ aber kann gegen den Stuhlrichter, der also vorgegangen ist, eine Untersuchung nicht statthaben. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Von dem Umstande, auf welchen der Here Abgeordnete großes Gewicht zu legen scheint — ich will auch diesem Momente nicht aus­weichen — weiß ich nichts Gewisses; er mag aber­­ immerhin sein, daß ein oder der ander Schu: Semanden von südwärts get troffen hat. ·· ·­­Enkerich Szalaty(da.«zwischenrufend):Ancbich sagte,angeblich­ Ministerpräsident Tipa(fortfal­lend):Möge dem so sein.Ich glaube,auch der Herr Abgeordnete hatte Gelegen­heit eine Volks­­­menge ziel­en«er hatte Gelegenheit eine Menge zu einer Zeit zu sehen­,als ein Straßen-Kranmilwar-(Heiterkeit.) Einer-ich Szalatt:Ohoft!(Lebh­afteHeiter­ keit-) Elmm­­isterpräsident TipatCl weiß datier and­n daß bei ein­er solchen Menge der eine Theil es ist,der Gemallthätigkeiten verübt« angreift,der los schlagen und eventuell raubeni­iil,während der andere Theil gafft.Er meiß aber allel),daßioiiliren­d in dieser Menge —selbstweims.slile zu einem i und dem­selben Zwecke dort sindf der ein­e Theil entschlossen ist,die Sache bis auf 7i39leiis 3 eritezntret­. bsm der anderchzeildmstri­ckiuiirts vielleicht schon daran·denkt· daß es gut sein wird,die eigeneOaiit in Sicherheit«­zu bringen (Lebl­aftesdeiterkeit.)Nim und die Kugel kennt keinenllnteriichies, wer fexd­ gehen wollte mich wer nicht.Wenn einmal die Nothwejndigkeit des Schießens eintritt,dann steht das Resultat in keine sliltensschen Gewalt mehr.(­8ustimming rechts.) Und das ist auch einer der Grü­nde,1Ves·l)ak­zid­)ein­ Wort gebett,das zu­ solchaningen führt,fi­r so gemissen tos und fi­rse verdammensx verthbalte:denn sel­boft leidet der Ankgehetzte, während die Anstifter dafü­r sorgen,daß ihnen gar nicht ssznleide geichel­e. Lu­dwig Eschsiilstoiter:Die Al­nstifter geheit gar niich ihml YJilliister-Prä­siden­t Tipa:DIE­ Andere worauf ic­ r eflek­tiren will,ist ein kleinersztngriff welchen der Herr An geordnete Hex­man am Schlusse seiner Rede gegen mich gefü­hrt hat Was per­­sönlich dar­n ist,darauf will ich nich­ t antworten.Jol­ w·agez:1 be­­haupten,daß es nur Wenige gebe,die in­ ihrem Streben aus·d·er pol·1- tischen Laufbahn so wenia darauf geachtet habem was imtszinblick mir die künftigen Wahlen von­ Nutzen sein werde,wie ich in meinem grunzen Leben­.(«seivegiiiig urtheixerkeie auf der äi­­ßerstei­riti­k"en­­dgörtt Hört) Wenn die Herren in dieser Sinufit­ie Gedächung im Stiche läßt, so vil ich­­ Denselben zu Hilfe kommen. Vorher will ig bemerz­­en, dach bei einer parlamentarischen Regierungsform eine Regie­­rung, die an der Sorge einer Partei steht, der Natur der­ Sache nach, so fange sie hiedurch nicht gegen das öffentliche Interesse ver­lößt, nicht nur das Recht, sondern auch­ die Pflicht habe, die Wahl­chancen im Auge zu behalten.­­Zustimmung rechts. Eine Stimme auf der Äußersten Linken: Uns erlaubten Wege!) Trog all den ver­­brach ich jedoch im Jahre 1875 1ummittelbar vor der Wahl das große Verbrechen, welches mir noch jegt zum Vorwurf gemacht wird; im Jahre 1878 brachen die gesann­ten Ausgleichs-Verhandlungen an der Schwelle der Wahlen über uns herein, bei welcher Gelegenheit ich­ — wie Sie jagen — das Paterland verkauft habe. War Dies etwa populär im Lande? Konnte ich dies als Karteigriff vor dem Wahlen bringen ? Grsshwerte dies nicht vielmehr der Negierungss­partei die ganze Wahl? (Lebhafte Zustimmung rechts.) Gehen wir m weiter. 68 fanten die bosnischen Ereignisse, es kamen die hier­durch nothwendig gewordenen, große Debatten erheirschenden Gelbe Niemals haben mich die Eventualitäten der Wahl von irgend etwas abgehalten, was ich für nöthig erachtete. Um dies zu erwetr­­en, it es gar nicht nöthig, in die Vergangenheit zierlieizugreifen. Melches Gefeg verhandeln wir denn heute? (So it's, rechts.) Und die Wahlen sind doch wirklich nicht mehr­ fern. (Beifall rechts.) Mir verhandeln here ein Gefeh, welches einem Theile der Leute nicht gefällt, weil es — wie sie sagen — im Interesse der Juden gebracht it, dem anderen Theile nicht, weil es ihnen scheint, es gehe im Liberalismus allzu weit, es verlebe das religiöse Gefählg einer dritten Gruppe wieder gefällt es nicht, weil sie sagt, die Vor­­lage retivive vor den bisherigen Verhältnissen. Auf so vielfachen, verschiedenen Seiten gefällt das Gefeg nicht, auf so vielfachen verschiedenen Seiten gewährt es ein Mittel, unter den Wählern zu agitiren. Doch weil ich überzeugt bin, hat dieses Gefeb ein Bechtejnik it, daß es einen sozialen Iebelstande abgelfin werde... . · · Cmerich Szalaij(dazwiskt­ eurusen­d):Estisird Geldgebeitsl (Verwegun­g.) ; Minister-Präsident Tia: Um Dergebung! Eine solche Unterbrechung bin ich selbst von ihrer Seite nicht gewohnt! (Große Unruhe rechts und Rufe; Zur Dronung)) Wenn ich recht gepört habe, so ist gesagt worden: Es wird Geld bringen, Bewegung.) Wen mird es Geld bringen und wozu? (Reife auf der Aubersten Linken: Er hat gesagt : es wird Geld geben - - Ich wieder«hole:iveilicl)die Vorlage für imtbiwendiglz alle, weil sie meiner Ansicht imchein nothwendiguIstittels ist zur Beseis­tigtug der auftmischenden sozialen K­irchehist sie Vorgelegt worden Und was werden wir nachher verhandeln?Et111a··ein­··popu­l·äres Gesetz,welches bei den Weihlen eine gute Korteswasseseminis­es Steuererhöhung Nundern­,meine­ Herren,soviel Einsehen habe ihh doch, um, wenn mir, wie sie fortwährend zu sagen Lieben, vor allen Anderen die Eventualitäten der nächsten Wahl vor Augen femme­lten, Solche Gefege unmittelbar vor den Wahlen nicht zur Verhand­­ung zu bringen. (Lebhafte Zustimmung rechte.) Doch bitte ich um Gnt­ehuldigung, men mich die wildenrufe zu eingehenderen Erklä­rungen veranlaßten­. Eines jedoch muß ich noch sagen. (Hört!) Der Herr Abgeord­­nete Otto Herman war u­och so freundlich zu infimitiren, als ob tr die einst­mals von dieser Seite aus erfolgten Neben 905 Herrn Ab­­geordneten Bil­or Istéczy Fonffliet und ihn als Agent provocatens A la M­aroleon III. bewu­ßt hätte Widerspruch auf der Äußersten Binken. Rufe redes: So hat er( gesagt)) Jamohl, das hat er ge­sagt, und er hat die Sage so dargestellt, as ob ich mach Dielex Audgtung Hin gar nichts gethan hätte. Und das gefiel den Herren Hogeordneten auf jener Seite (auf die äußerste Linke zeigend) fegv gut. Ich bevnfe mich auf jene geehrten Herren Abgeordneten von jener Seite, die im Interesse der Wahrheit sich über die persönlichen Anti­pathien erheben können. Ob es seit der ersten Erscheinung des Anti­semitismums jemanden gegeben hat, der sowohl im Hanse, swie außer­­halb desselben den Antiemitismms vom ersten Augenblide an ja schonungslos, gegeißelt und dem­selben entgegengetreten wäre, wie ich. (Lebhafte Zusti­mmung, rechts.) . · Angesichts solit­er Thatsachen erlaubt­»Sie mir zuerklijreik daß solche Insimimtionen­—ge­lindegesagt—der parlam­entarischen Diskussion nicht zur Zierde gereich­en­.(Znstimmiung rechts) .· Der Herr Alsgeordn­ete hat auch vorgebracht-daß gegmdie Jst()c3y’schek­,,1·21-c’-pisut"--allzu lange Nachsicht geherrscht hat,bis endlich disskziert alweu gegen diese Druckweis­e eingeleitet wurde-DM aber das Schwurgericht ein st­eilen«ed­­endesVet·dit«ti·iillte,·da6 gebillixit.Ich gebetudiiß ich in­ der Richtung nur­ eine seligkeit zu Schulden kommun ließ,dass jü­n­gst wieder geg­sss­ gewisse annsem­itiische,mich Jnnqueefik hab -aureigende . Menkerungen der Wreßprodukten nicht welche die eine große Macht sie zu mie sein Vertrauen Agitation Mena meuestens ab Früher­nd auch ich, zum, vier Zeit, · · hat er Saum­ der gehörigen Strenge vorgegangen bin. ··· Ich gebe zu,daßiill hier gefehlt hol­ c­ Abtrickzbcttesz bedenken,daß wenn selbst Diejenigen,i­elche dieses·1n·emVotjgeheri m­ißbilligen,des(Freispruch des­ Schwurgerichtes b­illigert,es)b­ill·er sei,mit den gegenwärtigen Gesetzen­ solch­e beiss sc­i­citi­kigender Preise zu zü­geln im d ich hätteniiizt geglaubt,daseuliii­r dieses Versäumnuß gerade von jener Seite angegriffen­ werden wü­rde.Ich willmehr drohen­,e­s ist nicht meines zirtherisch gestehe,daß weim wie b­iss­l­er,gemisse Blätter sichio­e die Pilze vermehren zwerdm Blätter, Biere machen, mi deren in bis fünf entstanden, sind, wenn ferner die Agitationen gegen Ungarn in jehen und rum­änischen Blättern fortgelegt werden. Dann werde ich mit dem Verlangen hervortreten, dad das Haus zur Zügelung der Agitas­tion gegen Namen und Konfessionen für eine furze zwar, aber in die Hände der Regierung legen möge, i­hr die neinige, wenn es zu mie vertranen hat, der Minister-Präsident hätte wagen m werde, vor die Deffentlichkeit verlangt denn der Herr Abgeordnete, denn nicht gestatten, der Antisemitismus dann werde er mit so verfahren; — und Doch gebe es nichts Deffent­­licheres, als das, was hier im Kaufe gesprochen wird. Nun, was als MinisterProfts daß jemand in diesen Hause jage, was er zu jagen hat? Was wide er jagen — und mit Net jagen — wenn ich Solches versuchen wü­rde ? le Uehrigens seien Sie überzeugte: wenn die Agitation fort­dauern wird, werde ich in den erwähnten Ermächtigungsgesebe­noch zu einer Sache die Ermächtigung verlangen. (Hört!) Nicht dazu, wan ein Mitglied der Legislative hier nicht sagen soll, was es zu sagen hat; denn dazıı werde Abgeordnete Dito Herman werde eine Ermächtigung dazu verlangen, daß weil es Hier einmal agsagt wurde, in fliegenden Bogen und in jeder Form draußen zu Agitationszwecken benügt werde. (Lebhafte Hi­fnimming rechte: Nuse links : Liberale Partei !) Damit hoffe so, den Herrn Abgeordneten Dito Herman beruhigt zu haben. (Lebhafte Het­­terfeit tedjte ) Allerdings­ hat er mehr von mir verlangt zahertwithueei i­ickit,roeitnestticl­ timbedingt nothwendig ist,was ich sichervorhu­t gesagt,dazu­kai mich mich erl­ötig machen­.(Lebhaft·er-Bekfallrechts.)­­·Einer Sackje mögen Diejenigen überzeugt sein,deese freund­­­lich waren,·dazivifchenzu­rufen:«Li·bemle Parteit«Dieses Ei­ne istj demselben antiemitiiche der Und no Eins. so und der Herr Abgeordnete gesagt: en urgiet. amt gewissen flaviz üt die eines Anderen, wenn hat. (Lebhafte Zustimmung recht,­ wenn zu treten, Sol­id) Herman . sagte auch, es ich Feine Hand bieten, selbst wenn der Heil, Aber ich nicht etwas deshalb. (Heiterkeit , recht3.) ·· ae s ®

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