Pester Lloyd - Abendblatt, November 1884 (Jahrgang 31, nr. 253-276)
1884-11-22 / nr. 270
e \ ; . 1 x = »He ««« (meine Nummern3 fr. ) | Sinustan, 22. Houember, = GETESTET TERNEEE ER, N ee "Budapest,22.November. =Von hochschätzbarer Hand erhalten wir den Worts laut jener Deklaration über die Freiheit Des Handels auf dem Kongo,welche der gegenwärtig in Berlin tagenden Konferenz vorgelegt wurde und das Substrat ihrer Verübungen bildet. Wir haffen das wichtige Aktenftüd zuerst im Originaltert und dan in wortgetreuer Ueberlegung folgen: —Projet de Declaration relative à la liberté du commerce dans le bassin du Congo et ses embouchures. Les Representants - des Gouvernements de l’Allemagne, de /’-Autriche-Hongrie, de la Belgique, du Danemark, de PEspagne, des Etats-Unis d’Am£rique, de l’Italie,des Pays-Bas, du Portugal, de la ‘Russie, de le Suede et de la Norwige et de la. Turquie, s" &tant réunis en conference 4 la suite de Vinvitation du Gouvernement Imperial Allemand, sont tombés d’accord sur la D£claration, suivante ; Déclaration: ·· Dans tous les-territoires constituant le bassin du Congo et de ses affluents, c’est-A-dire. ,- o. # 3 s(delimitation) le commerce de toutes les nations jouira dune complete liberts, Tous les pavillons, sans . distinction de nationalit&, auront libre accés a tout le littoral des territoires decrits "ci-dessus, ainsi -gwa toutes les eaux du Congo et de ses affiuents, et A tous les «ports, situ&s sur les bords de ses eaux. Toute” Puissance qui exerce ou exercera des Les marchandises de toute provénance importées dans ces " territoires, sos guelgue pavillon que ce soit, par la voie maritime ou fluviale, ou par celle. de terre, n’auront A aguitter: d’autres taxes gue celles gui pourraient étre percues comme compensation de dépenses utiles pour le commerce et qui, a ce titre, devront étre également supportées par les nationaux et par les étrangers de toute nationalite, uDe quelque nature que soient ces taxes, les marchandises importees dans ces territoires resteront affranchies de droits d’entr&e et de transit; droits de souverainet& dans les territoires susvisés ne pourra y conc&der ni monopoles ni privilege d’aucune espece en matidre commerciale, Les etrangers y jouiront indistinctement du me&me et des mémes droits que les nationaux, Toutes les Puissances exergant des droits de souverainet& ou une influencg dans les dits territoires, prendront Pobligation de concourir a la suppression de lesclavage et surtout de la 'traite des noirs, de favöriser et d’aider les travaux des missions et toutes les institutions gervant a instruire les indigenes et A leur faire come prendre et apprecier les avantages de la civilisation. Sauf Arrangement ulterieur entre les Gouvernements signataires de cette declaration et telles Puissances qui excerceront des droits ..de souverainetE dans ces territoires dont il s’agit, la commission internationale de la navigation du Congo, instituée en vertu de Yacte sign& a Berlin le ......, au nom des mémes Gouvernements, sera charg&e de surveiller l’application des principes proclames et adoptes par cette déclaration, Entwurf der Deklaration über die Freiheit des Handels im Kongoboden und seinen Mündungen. Die in Folge der Einladung der kaiserlich deutschen Negierung zu einer Konferenz versammelten Vertreter der Negierungen von Deutschland, Desterreich-Ungarn, Belgien, Dänemark, Spanien, der Vereinigten Staaten von Amerika, Italien, der Niederlande, Bortuskal, Rusland, Schweden und Norwegen und der Türkei haben sich “über die nachstehende Deklaration geennigt. .Di e"tlaration. . .Territoriem welche das Kongobecken und seiner Nebenflüsse bilden,d.h. « « (Umgrenzung) ,wird der Handel aller Nationen vollständige Freiheit genießen. Alle Flaggen,ohne Unterschied derrationalistik werden freien Zutritt zu den Küstenstrichen der oben beschriebenen Territorien, sowie zu allen Gewässern des Kongo und seiner Nebenflüssemnd zu allen an den Ufern dieser Gewässer gelegenen Häfen haben Die in diese Territorien,sei es auf dem See-,Fluß-oder Landwege,unter welcher Flagge immer importirten Waaren jeglicher Provenienz werden seine anderen Taxen zu bezahlen haben als jene, die als Komdensation für dem Handel förderliche Auslagen eingehoben«werden können und unter diesem Titel gleichmäßig von den Nationalen und den Ausländern verschiedener Nationalität zu tragen sind. ‚Welcher Beschaffenheit auch diese Taten sein mögen, so werdendie in diese Territorien importirten Waaren von allen Einfuhrund Transitzöllen befreit bleiben. Jede Macht, welche Souveränetätsrechte in den ob erwähnten Territorien ausübt oder ausüben wird, darf daselbst in Handels- Angelegenheiten weder Monopole noch Privilegien irgendwelcher Art gewähren. Ausländer werden daselbst ohne Unterschied dieselbe Behandlung und dieselben Rechte, wie die Einheimischen gewiehen. Als Mächte, welche in den genannten Territorien Souveräneitätsrechte oder Einfluß ausüben, werden dieerpflichtung übernehmen, zur Unterdrückung der Sklaverei und insbesondere des Handels mit Schwarzen mitzinderen, die Arbeiten der Millionen und alle Konstitutionen zu begünstigen und zu unterstüßen, welche dazu dienen, die Eingehornen zu unterrichten und dieselben die Borztheile der Zivilisation verstehen und schägen zu Lehren. . Vorbehaltlich eines weitern W Arrangements Negierungen, welche diese Deklaration Mächten, melde Souveränitätsrechte in den in Territorien ausüben, wird die internationale Kongo-Schifffahrt- Kommission eingelegt, Íraft der am... in Berlin unterzeichneten Ülte Namens dieser Regierungen beauftragt, die Anwendung der in dieser Deklaration proklamirten und angenommenen Prinzipien zu überwagen. * * Mit Bezug auf vorstehenden Deklarations-Entwurf wird uns aus Berlin, 19. November, geschrieben : „Am heutigen Tage ist der Konferenz seitens Deutschlands eine Mittheilung zugegangen, die nach der Analogie der parlamentarischen Gepflogenheit als die eigentliche Regierungs- Vorlage deutschen Regierung kennen, versichern, daß dieselbe dem Medien nach vollständig den Wirenstücen entspricht, die am 12. und 29. September I. 3. zwischen dem Fürsten Bismarc und dem Baron Courcel ausgetauscht worden sind und die dazumal das ganze Programm der Konferenz auf Grund der vorangegangenen Verständigung zwischen der Berliner und Bariser Regierung enthalten haben. Die Vorlage der Präsidialmacht bringt keine über dieses Programm hinausgehende Neuerung. Wenn es richtig ist, wie vielfach behauptet wird, daß das Begehren der internationalen afrikanischen Insoziation in Anerkennung ihrer im Kongogebiete erworbenen Souveränitätsrechte auf der Konferenz zur Diskussion gelangen sol, so wird die Initiative in dieser Sache nicht von der deutschen Reichsregierung, sondern hödít wahrscheinlich von dem Bevollmächtigten der Vereinigten Staaten Nordamerikas ausgehen, der, seinen Instruktionen gemäß, den Bestrebungen der genannten Assoziation die theilnahmsvollste Fürsorge widmet. Der Umstand, daß Stanley offiziell zum „technischen Beirath des Bevollmächtigten Nordamerikas ernannt worden, it wohl geeignet, auch den in den Geheimnissen der Diplomatie minder verfrrten Politikern Har zu machen, welchen Antheil Nordamerika an der in Brüssel gegründeten internationalen afrikanischen Assoziation nimmt. Man erzählt, daß Mr. Stanford, der vor dem Besandter Nordamerikas in Brüsfel gewesen und sich gegenwärtig ‚ganz und gar auf die geschäftliche Exploitivung der Kongo-Afsoziation „verlegt, der unwirksame Vermittler in dieser Sache zwischen der Gesellshhaft, deren Haupt und Protestor bekanntermaßen König zu bezeichnen wäre. Sie definirt die Beischlüsse, welche nach den Anträgen der Präsidialmacht von der Konferenz zu fallen seien, und enthält auch die dazu gehörige Motivirung. Die betreffende Vorlage wurde dem Vorgange gemäß, wie er in "Parlamenten beobachtet wird, "einer zu diesem Zwecke besonders eingelegten Kommission zur Vorprüfung überwiesen. Das große Geheimniß, das die Konferenz umgab, it somit an den Tag gelangt, und die Beunruhigung derjenigen Diplomaten, die von dem Fortgange der Konferenz ganz besondere Ueberraschungen besorgten, it, zum Theile mindestens, beschwichtigt. Diplomaten und Fachmänner, welche nunmehr die Vorlage der Leopold von Belgien ist, und der nordamerikanischen Union geroefen it und noch zu fein fortfährt und daß seinem Einflusse die Anerkennung der Souveränetätsrechte der Gesellschaft durch die amerikanische Negierung in erster Reihe zu danken ist. Ob Stanford und Stanley aug auf der Konferenz für die Assoziation ähnliche Erfolge zu erringen im Stande sein werden, das ist im Augenblicke noch sehr fragwürdig. Die Vertreter Englands sind bekanntermaßen für die Anerkennung irgendwelcher Souveränitätsrechte am Kongo nicht sehr eingenommen und ihr Wort hat noch einige Geltung. Die Darstellung des Bariser „Limes"-Korrespondenten, wonach Fürst Bismark auf der Kongo-Konferenz und mit derselben keinen anderen Zweck verfolge, als England zu troliven und den Bruch zwischen Frankreich und England zu erweitern, Liest si rechthaltig, in den unterrichteten Kreisen hat man jedoch für diese B Phantasien nur ein Lächeln. Speziell die mit den Intentionen des Fürsten Bismarc vertrauten Kreise behandeln diedee des Heren v. Blochs, der zufolge der deutsche Kanzler, mit Hilfe der Ronger Konferenz Frankreich auf ewig von England zu trennen und hiedurch die Eroberungen des Jahres 1870 für Deutschland dauernd zu sichern trachtet, als einen guten Spaß, nur erfunden, um die Diplomaten in ihren Mußestunden weidlich zu amusiren.“ ; ex traitement " 13 zwischen den unterfertigen, und jenen Rede stehenden : Alexander Alımarty richtet nach kurzer Begründung folgende Interpellation an den Kommunications-Minister : s Entsprechen die Zeitungs-Nachrichten der Wahrheit, denen gemäß vorgestern in Wien die interessirten Bahnen unter Vorfig der Südbahn beschlossen haben, in Gradien der Theilung der galizischen Provenienzen in Zukunft Fiume nicht zu berücsichtigen, in dem Aria-Verkehr die bisherigen Begünstigungen blos den Triester Melationen zu gewähren und die fiumaner Sendungen nach höherem Tarifface zu berechnen ? Wenn diese Nachrichten der Wahrheit entsprechen, hat der 9. Herr Minister hierauf Einfluß genommen und beißt er dies gut, und wenn ja, aus welchen Motiven ? Billigt er es aber nicht und findet er dies fistr den«Fiumaner Hafen schädlich,mit welchen Mitteln kann und will er diesen nachtheiligen Beschluß sistiren und paralysiren? «« ««felt Die Interpellation wird dem Kommunikations-Minister zus geftelt. Schluß der Sigung um 124, Uhr. — Macíte Lisung am Dienstag, 10 Uhr Vormittags. , s Neber das bereits Fury gemeldete Auftreten Clenens esan’8 in Der gestrigen französischen Sammersigung liegen in der "NR. fr. Breffe" folgende ausführliche Details vor: Zu Beginn vr Rammerfigung trug sich ein außerordentlich heftiger Zwischenfall zu. Elemenceau verlangte die Veröffentlicung eines von dem Minister-Präsidenten abgeänderten Protofolls der Tonfing Kommission in der ursprünglichen Saftung. Elémenceau sagte, die Protokolle wurden der Kommission unter dem Siegel der Verschwiegenheit mitgetheilt, eine Bewahrung des Geheimnisse sei jedoch völlig unnöthig getvesen, denn aus den bekanntgegebenen Affenfuüden erfuhr die Kommision in diplomatischer Hinsicht nicht, ja man machte uns geradezu falsche Angaben (Lärm), indem man behauptete, Frankreich habe nie die englische Mediation verlangt, während Granville im englischen Parlamente das diesbezügliche Berz langen Frankreichs "bekanntgab. — Ferry (unterdbrechend): Wir haben von Niemandem etwas verlangt. — Elémenceau: Granville sagte das Gegentheil. — Ferry: Nein, wen! — Elémenceau: Auch in militärischer Hinsicht können wir nichts Neues berichten, aber wir versprachen, das Geheimniß zu bewahren, sowohl über die Aktenfunde, wie über die Protokolle der Kommission. Troßdem erfuhren mir nicht Alles in der Kommission ; man verweigerte uns die Üernehmung gewisser Personen, obwohl wir Geheimhaltung gelobt haben. Man verweigerte uns auch die Depeschen Bource’s und gab uns die Depesche des Admirals Lesves verspätet bekannt. Der Minister-Präsident stellte die Existenz einer Depeiche an seine Agenten in Europa in Abrede. Auch dies erfuhr ein Denenti durch Granville's Rede. Wir waren in Verlegenheit. Der Präsident der Kommission weiß Alles, sagt aber nichts; der Berichterstatter weiß etwas und glaubt das Geheimmiß mittheilen zu dürfen, und die Kommission gelobte, das Geheimniß zu bewahren über Alles, was zu willen die Abgeordneten das Recht und die Pflicht haben. Elemenceau behauptet dann, die dreierlei Protofolle gemacht wurden. Eine Serie von Dokumenten wurde troß des Versprechens Ferry’s auch heute noch nicht vertheilt. Bei Herrn Ferry sei eben Sicherheit noch nicht gleichbedeutend mit Wahrscheinlichkeit. Eines der Protofolle änderte der Minister-Präsident ab, das ist wohl sein Recht ; aber mit einer Aenderung berhauptete er gerade das Gegentheil von dem, was er gesagt. (Unruhe und Bewegung.) Wir verlangten hierüber Aufklärungen. Der Minister lehnte Dies ebenfalls ab. Weine Frage lautete: Welches sind die lechten Forderungen Chinas? Ich begehrte nicht zu willen, unter welchen Bedingungen der Friede zwischen China und Frankreich möglich wäre. Da wir im Kriege sind, müssen Sie seine Ursachen und seine Dauer fennen. Wollen Sie den Chinesen sogar verbergen, welches Ihre Forderungen sind ? Als Broust die ersten Kredite für Tonking verlangte, sagte er, er stünde nicht auf der Treibsie, denn der Kredit für eine Graedition bestimmt wäre. Broust hat Sich getäuscht, ‚ich Sehe hier Viele, die getäuscht wurden, wir wollen heute endlich die Wahrheit erfahren. Geben, Sie Acht,Dab das Land nicht zu Sshnenage: Sie sind getäuscht worden, weil Sie getäuscht werden wöllten. Minister-präsident. Ferry: Ich wollte, ich künnte “sofort die in Node fehlenden Altenstücke vorlegen, die wilden aus Denselben exsehen, bis zu welchen Grade der Kinderei und der Arm seligkeit der Geist der Dopposition und der Obstruktion kommen kann. Sproteste linf3.) Der ganze Lärı kommt Daher, weil ich statt : „ich bin überzeugt“ „ich glaube” feste. Ausrufe der Cistamens im Benteum.) Glomencean (in3 Haus xvufend): Das if falih! Ich sehwöre es! (Tıumult auf allen Bänfen.) Sch rufe das Zeugnis aller Mitglieder der Kommission an. Niemand wird mich dementiren. — Berry erklärt, das ein höheres Interesse die beantragten Veröffentlichungen, die schroere Unzietömmlichkeiten nach sich ziehen könnten, verbiete. Finanzreich befinde sich einem Schlauen Feinde gegenüber, mit dem man nicht mit offenen Karten spielen künne, denn es würde dadurch leicht in Nachtheil verfeßt werden. Diejenigen, welche die Unterhandlungen auf eine solche Art Leiten wollen, daß sie unsere legten Forderungen öffentlich bekanntgeben, die sollen an meiner Stelle die Führung der äußeren Bolitis übernehmen. Beifall. Sch könnte unter solchen Bedingungen das Wertefeuille des Henkern nicht eine Minute länger behalten. Sch beantrage daher die Verwertung des AntragesK&lemenceans (Lebhafter wiederholter Beifall im Zentrum, große Unruhe links.) Glomencean: Ameifellos spreche ich als Oppositensmann, aber in aller Höflichkeit könnte ich sagen, Sie verbergen Aktenftüche, weil diese Ihnen bei Vertheidigung ihrer Politik eine schwierige Situation bereiten. — Ferry: Das werden wir sehen. — Clinenceau: Leider nicht, denn Sie lehnen eine Pistulfion ab. (Beifall links und Unruhe) — Berry: So autorisive Sie, alle Fragen an mich zu fielen. — V Berlin: Gehe gütig. — Elemenceau: Was nügt dies? Wenn Sie geantwortet haben werden, dürfen wir Ihnen nicht beweisen, daß es das Gegentheil von früher Gesagtem is. (MWiederholter Beifall linf3.) Wenn man formversichtig vorgegangen wid nnt Das Ende der Affaire von Tonkina absieht, dann verlangen wir wenigstens, über die Sachlage Kenntniß zu erhalten. Sie haben mir aber Motive unteriholen, auf welche zu antworten, ich es nicht würdig erachte. (Lebhafter Zuruf. linie) Es handelt sich, Fährt Glomencean fort, um die wichtigsten Interessen des Vaterlandes, wenn weiterhin unser Leben und Geld in den Abgrund von Tonfing geworfen werden sollen und damit die nationale Vertheidigung kompromittirt erscheint. Die Kammer erinnere sich, daß sie auch bei anderen wichtigen Anlässen getäuscht worden ist. Mir ere heben Anklagen gegen das Regime des Kaiserreichs ; trachten ‚Sie, haß die Mepubdlit wirklich ein Regime der Kontrole jethr Votum in der Ungelegenheit von Tonting wird zum großen Theile über die Geschike der Republik entscheiden. (Lebhafter Beifall links ; Lärm im Zentrum.) — Ferry: Die Avantgarde der Opposition (Stürme Proteste links) mils glauben machen, wir täuschen Sie ; über die Dispositionen Chinas werde ich die Kammer benachrichtigen, aber China über unsere Dispositionen zu verständigen, das thue ich nicht. (Lebhafte Zustimmung im Zentrum.) — Maze, Mitglied der Kommission, betont, er habe einen wesentlichen Unterschied zwischen den früheren und späteren Erklärungen des Ministers gefunden. — Clemenceau bestreitet dies. So groß, sagte er, war der Unterschied, daß der Berichterstatter Brandt Chauveau damit drohte, zu erklären, er sei seines Wortes entbunden. (Ferry: Meinetwegen !) Wenn nicht, ruft Clemenceau aus, der frühere Text hergestellt werde, wenn Sie die Veröffentlichung nicht wollen, werde ich dem Lande sagen. Eure Repräsentanten haben nicht die Wahrheit missen wollen , möge es selbst richten. (Beifall links.) Auch der Präsident der Kommission, Leroy, erklärt, es wäre zwischen beiden Versionen sein wesentlicher Unterschied. — Elemenceau: Das Gegentheil ist wahr. — Leroy: Der Minister Hat Necht, wenn er sagt, er habe statt „ich bin überzeugt” „ich glaube" gefeßt. — Leroy mir die Tribüne verlassen, Eleemenceau vertit ihm den Weg und fragt: Wie, das műre die ganze Aenderung? — Leroy entgegnet: Ueber die anderen Aenderungen kann ich mich wegen ihres vertraulichen Charakters nicht aussprechen. (Anhaltender Lärm) — Berry: MWahrhaftig, man zwingt mich, etwas (Dann sagen Sie es nicht!), aber die Würde des parlamentarischen Regimes erfordert es. So sagte: „Ich bin überzeugt, aber ma sage es nicht den Chinesen.” (Beifall im Centrum) — Clemenceau: Das ist ungenau. (Wiederholter Lärm im ganzen Hause; der Präsident der Kommission bespricht sich mit dem Minister.) Nachdem sich der Lärm gelegt, sagt, Clemencan: Der Brief des Ministers hatte in der ersten Redaktion des Protokolls einen völlig entgegengefügten Sinn. ( Leroy verlasse Folgendes: Der Minister sagte: Ich glaube an die Möglicheit des Friedens, aber man muß sich hüten, es die Chinesen glauben zu machen. (Wiederholter Beifall in Zentrum), — Clemenceau sonstatigt, daß Leroy seine Auseinanderlegungen nicht dementirt habe. Der Brief des Ministers stehe im Widerspruche mit dieser Erklärung. Clemenceau’s Antrag wird hierauf — wie bereits gemeldet mit 283 gegen 212 Stimmen abgelehnt. (Großer Lärm " im ganzen Hause.) Aus dem Reichetene. Da Abgeordnetenhaus hielt heute eine einstündige Sigung, welche nur anberaumt war, um dem Referenten, des FinanzAusschusses Gelegenheit zur Niederreichung seines Berigtes über das 188er Budget zu bieten, die aber durch die zahlreichen Meldungen ausgefüllt war, die von Sesten des Bureaus, der Minister und der Ausschuß-Referenten zu machen waren. Der heutigen Situing wohnte zum ersten Male Baron Fejerpary in seiner Eigenschaft als Honver-Minister an und wurde der Minister, der bereits bürgerliche Kleidung trug, bei seinem Eintritte mit sympathischen Eljenrufen begrüßt. Außer einem von dem Präsidenten gehaltenen Nachrufe für weil. Graf Melchior Lónyay brachte die heutige Sikung auch die Ueberreichung des Gefegentwurfes über die Regulirung der Donauteilstrede Deveny-Radvany und eine Interpellation Alexander Ulmafys über den Beschluß der am adriatisch-galizischen Verkehr betheiligten Bahnen, in Zukunft blos die Triester, nicht aber auch die Fiumaner Relationen zu begünstigen. Der Interpellant fragte den Kommunikations-Minister, welche Maßregeln er gegen diesen Beschluß zu ergreifen gedente. Hiemit war die Sigung um 12 Uhr zu Ende. * Präsident BéhH eröffnet die Sigung des Abgeordneten- Laufes un 11 Uhr. — Schriftführer: Tıibad, Nagy, Hoitsy. — Auf den Minister-Fauteuils: Tipa, Graf Szapäary, Baron Drezy Baron Kemeny Graf Szechenyi, Trefort, PBauler, Baron Fejerváry. Das Protokoll der legten Libung ist bereits authentizier. Präsident legt eine Zuschrift des Minister-Präsidenten vor, der gemäß Ihre Majestät die Königin die Glückwünsche des Abgeordnetenhauses anläßlich ihres Namenstages anädigst angenommen und für dieselben Ihren königlichen Dank ausgesprochen habe. Wird ehrfurchtsvoll zur Kenntniß genommen. Berner eine Zuschrift des Minister-präsidenten, der gemäß Se. Majestät den Anhalt der Adresse des Abgeordnetenhauses zur Kenntniß genommen hat. Wird zur erfreulichen Kenntniß genommen. Eine andere Zuschrift des Minister-präsidenten teilt Die Enthebung des Ministers Baron DrczYy von der Leitung des Honved-Ministeriums und die Ernennung Baron Fejervary zum Honved-Minister mit, ferner eine Zuschrift des Honvéd Ministeriums, welche die Ernennung BDesider Gromons zum Staatssekretär mittheilt. « Des Weitern theilt der Minister-Präsident mit,daß der Gesetzentiwurf über das Präsidium der Kurie die allerhöchste Sanktion erhalten und als Ges.-Art.XXXVIII.188-x der Gesetzessammlung einverleibt sei. « Der Ackerbau-Minister hat«400 Exemplare seiner BerichteH über den Stand der landwirthschaftlichen Vereice zur Vertheilung unter die Abgeordneten übermittelt; desgleichen hat der Präsident des Staatsrechnungshofes dielister Schlußrechnungen zur Vertheilung an das Haus gesendet. Die Schlußrechnuungen gehenmn den Schlußrechnuungs-Ausschuss. Prisist ent theilt mich daß die Abgeordneten Albert Verzeviczui und Desider Gromon ihre Mandate niedergelegt und daß der Abgeordnete Geza Horvath auf seine Stelle als Waisenstuhls —Prä«sident des Graner Komitats resignirt hat. Nachfolgende Abgeordnete haben ihre Mandate eingereicht: ««Graf Samiuel Teleki(Ge«rnyepeg),Franz Beniczky (Jilava),Ignaz Helfy(Szekely-Rezeptur),Baron Johann Kenien(Dicsö-Szent-Marton),Sigmund Bolus(Borosjenö),Emerich Visi(Abrudbanya), Alexander Kuithy(Gyöngyöspata),Demeter Lyka (Bereczk)und Gedeon Tanarky(Jlyefalva). Die Mandate gehen an den Verifikations-Ausschuß. Juliussåiutal hat seinen Bericht über die vollzogene Untersuchung betreffend die Koloser Wahl Rudolf Haller’s,Edmund Literatus einen Bericht über die Untersuung der«Wahl«im Bezirk Szt.-Endre(Ludwig Krauß),Paul mkb seinen Bericht über»die Wahl im Bezirk Tasnad(Graf Alexander Karoly«i)«und"Virgil Szil»eigniseinen Bericht über die Wahl im Bezirk Ipolysag(Baron Bela Nyäry)überreichte——Diese Berichte «gehen an·die betreffenden Gerichts-Kommissionen. Der Karlsburger Gerichtshof bittet um die Auslieferung der Abgeordneten Ladislaus Tipa und Koloman Dessewffy wegen Theilnahme am Vergehen des Zweikampfes und die Budapester Stadthauptmannschaft des VS-Bezirkes um die Auslieferung Gedeon Rohoncziys wegen Uebertretung des Polizeigesetzes·—Die beiden Gesuelte gehen an den Immunitäts-Ausschuß. ««Präsident legt folgende Petitionen vor:Mehrere Munizipien unterstütten das Sohler Gesuch um unentgeltliche Versendung des Polizei-Amtsblattes an die Behörden;den Antrag Göndöes’in Sachen der Millenniumsfeier;die Neograder Kurrende in Sachen der israelitischen Endafrikenführung und in Sacheni der Ablieferung der von Verwaltungsbehörden bemessenen Strafgelder an die betreffenden behördlichen Kassen;die T««orda- Aranyoser Kurrende wegen staatlicher Pensionirung «der Verwaltungsbeamten und deren Witiven und Waisen; die Torontåler Petitimi wegen Sistirung der beim Oktroider Zucker-und Bier-Konsumsteuer vorkommenden Mißbräuche undmegen Modifizirung des Gesetzartikels«X:16d.5;das Saroser Gesuch, um Beseitigung der ursachen der die Und-und volkswirthschaftlichen Klassen bc drohenden Krise. Das Heveser Kmnitat bittet um die Interpretation des GAXIII:1870,das Liptauer Komitat bittet um die Modifikation der G.«ål·xviii:1871 injd Vll:1876;das Neutraer Komitat um die Einführung der staatlichen Feuerversicherung,das Zipser Komitat um die Deckung der Kranikenverpflegskosten aus dem Landes 11)11d;die Stadt Preßburg bittet um die Modifikation des auf die Hansstener bezüglichen Paragraph«.II. « Johann Reiiczty bittet um seine Belohnung für seine um die Widerlegung der Sitrlehren von der Schädlichkeit des Dorlenfäfers erworbenen Verdienste. Die Temesvarer Handelskammer bittet um«Einstellung grösserer Smmmen in das Budget für Zwecke des gewerblichen Fachhnterrichts. Die Professoren der staatlichen Lehrerpräpass randie bitten um Gleichstellung ihrer Gehälter mit denen der Mittelschul-Professoren.Alle diese Petitionen gehen an den Petitions- Ausschuß;blos die letztgenannten zwei Gesuche werden an den Finanz-bisschuß geleitet- Präsidentin Jet muß die Aufmerksamkeit des Hauses auf ein trauriges Ereigniß lenken.(Hört!)Das geehrte Haus ist von Theils «nahmeerfüllt für Alles,was das Land näher berührt und ein solches Ereigniß war auch das Hinscheiden Granelchior Lönyay’s. Der Verblichene war 1911 d re hindurch Mitglied des Abgeordnetenhauses;außerdem war er auch schon vor 1848«Mitgeglied des Preßburger Landtags,später ungarischer Finanzminister und in der Folge gemeinsamer Finanzminister und ungarischer Minister- Präsident.Daneben war er auch Präsident der Ungarischen Akademie der Wissenschaften,ein Mann also,der sein ganzes Leben ,den öffentlichen Angelegenheiten gewidmet und auf jedem Gebiet dem Vaterlande zu dienen bestrebt war.Unter den geehrten Mitgliedern des Hauses gibt es auch jetzt noch sehr Viele,die hier im Hause mit ihm gemeinsam gewirkt.Ich denke daher,daß das geehrte Haus seinem Schmerze über das Hinscheiden dieses trefflichen Mannes protokollarischen Ausdruck geben will.(Allgemeine lebhafte Zustimmung.) Minister Baronskemeny überreicht einen Gesetzentwurfteil er die Regulirung des Radvanger Do«nariabschnitts und den Bericht über die 1885er nicht präziniierten fAUZ gaben Der Gesetzentwurf geht an den«Kommunikations-s und Finanz-Ausschuss,der Bericht an den Sehrußrechnings-Ausschuß»« Minister August Tresort überreicht den XIII.Jahresbericht über den Stand des Unterrichtswesens und des Lehrer- Pensionsfonds im Jahre 1883/84.Die Berichte werden unter die Mitglieder vertheilt. DmerichJ Vankatheilt als Präsident der IV-Gerichtskommission mit,daß letztere den Dorogher Abgeordneten Geza Horvath verifizirt habe-Wird zur Kenntniß genommen. PeterØJ Tattiska überreicht den Bericht des Justiz-Ausschusses so über den Gesetzentwwurf betreffend die Vermehrung der Bezirksgerichte Wird seinerzeit auf die Tagesordnung gesetzt werden. Alexander Hegedüs überreicht den Bericht des Finanz-Ausschusses über Das 1885er Budget. Präsident schlägt vor, denselben für nächsten Samstag auf die Tagesordnung zu legen (Zustimmung) und ersucht ferner den volkswirtschaftlichen Ausschuß, sie vor der nächsten Ligung zu fonstituiren. Ferner sollen die nöthigen Wahlen (eines Schriftführers und mehrere Ausschußmitglieder) am nächsten Dienstag vorgenommen werden; in derselben Sigung wären auch die Berichte über die Vizinalbahnen Grán-Nána und Droßmardein Bastut, über die Verstaatlichung der Alföld-Bahn und über die Adaptirung 50 Arbeiten der Strede Bruch-New -Szöny vorzunehmen. (Bustimmung) > — « Gesekentwurf über die Regulirung der Donaustrecke Devény Radvanyp. §.1.Der Kommunikationss-Minister wird beauftragt,die Regulirung der Donaustrecke Deveny-Radvany nach den eingereichten Plänen auf Staatskosten durchzuführen. §.2.Diese Regulirung ist innerhalb 12 Jahren zu beendigen und sind von den inklusive der Beaufsichtigungskosten mit 17.000.000fl.· präliminirten Gesammtkosten 609.000fl.«in das Budget per 1885 (Investitionen III. Mojchnitz, Titel 3) einzustellen; die restlichen 16.400.000 fl. sind in den folgenden Jahren in dem Bedarfe entsprechend bemessenen Raten in das Budget aufzunehmen. " «§.3.Mit dem Vollzug dieses Gesetzes werden der Kommunikations-Minister und der Finanzminister betraut- Budapest, 21. November 1884. Baron Gabriel Szemény, Kommunikations-Minister, Graf Lulius Szapary, Finanzminister. . i . A . 3 . . General-Konvent der Reformirteer. In der heutigen siebenten Sitzung des"General-Konvent", wurde die Debatte über die Oberhaus-Mitgliederschaft zu Ende geführt und wie vorauszusehen war,der Antrag der Majorität zum Beschlusse erhoben. Die Sitzung,welcher Baron Nikolaus Vay präsidirte, nahm folgenden Verlauf : « mach Authentizerung bei Mrotofolls der gestrigen Gitung wird die Debatte über die Oberhaus-Mitgliederschaft der Reformirten fortgelegt. ALS erster Redner ergreift das Wort Alexander Körmendy:Er hebt hervor,daß er nicht wie die bisherigen Redner vom politischen Gesichtspunkte sondern vom Gesichtspunkte der ungarischen reformirten Kirch«e zu der«aufs Tapet gebrachten Frage sprechen wolle-Nict auf«dieAi«1torität Emerich- Reveß’will sich Redner stützen,sondern auf die Christi.Er fürchtet den Vergleich der reformirten«Vertreter«im Oberhause mit denen der katholischen Kirche in keiner Weise,doch sieht er durch die Annahme der vorliegenden Beschlußanträge das Wohl der Kirche gefährdet.«Die9.s Männer der Kirche würden ihrem Berufe entzogen und der Politik zugewendet werden. Auch wird dies Ueber noch durch den Umstand weiter um sich greifen,weil dem Oberhause das Recht der Initiative eingeräumt wird. Dessen ungeachtet ist er nicht dafür,«daß das Anerbieten der«Regie«rung zurückgewiesen werde.Er ist jedoch der Ansicht,daß die Kirche weltliche Vertreter entsenden und sich nicht ihrer besten Kräfte und ihrer 1inent«kehrlichen Leiter berauben solle.Er erklärt sich gegen beide Beuanträge. Asakonphiss sen.steht noch immer auf der Basis des 1867er Konventes.Das Prinzip der Vertretung der Konfessionen als solcher in der Gesetzgebung ist seiner Ansicht nach kein protestantisches. Man müsse jedoch mit den bestehenden Institutionen und den geheiwärtigen Verhältnissen rechnen. Deshalb stand er dafür, daß auch die Reotestanten ihre Vertreter und Oberhaus entsenden mögen, 10 lange der Katholische Klerus als solcher in demselben Plan nimmt. Was die Frage anbelangt, ob die ref. Kirche ihre Vertreter von Fall zu Fall auf Grund des Repräsentativ-Systems wählen, oder ihre Soigen von Amts wegen Mitglieder des Oberhauses sein sollen, gibt Nedner der Meinung Ausdruck, daßersteres ein zu großes Mißtrauen der Kirche zu ihren Leitern involviren würde. " Er acceptirt daher den Antrag der Majorität. Baron Nikolaus Vay meldet,daß kein Redner so mehr vorges merkt sei und er theilt daher dem Referenten des«Majoritäts-Antrages das Wort. Weiteres im Morgenblatte. _ Engertenigkeiten Berleihung.) Durch a. 4. Entschließung vom 14. November wurde dem Neserve-Lieutenant im 12. Hußaren-Regiment Theodor Mühlhens in Budapest, sowie dessen geießlichen Nachkommen tarfrei der ungarische Adel verliehen. Ernennungen) Andreas Szerényi zum Tabald- Verwalter in Kronstadt; Fran Duta zum Kontrolor dajeldit ; Stefan Deffenmíifvy zum GSalzamts-Kontrolor in Bág-Újhely ; Ludwig Hametmayer zum GSalamtsoffizial in Gromos ; Imanul Rößegi zum Schanzlisten in Marmaros-Spiget; Josef Brandspiegel zum Nehnungspraktikanten bei der Finanz Direktion in Klausenburg« Das 3 . flagto üt für den Monat Dezember dieses gestern Abends in stuengstem Inkognito auf der Neise nach Wien die Hauptstadt passirt. Die Baret-Ertheilung an Kardinal Ganglbauer aus Wien wird uns von heute phisch berichtet und Richen-Zeremoniel sie bestimmt, wurde die Baret-Ertheilung an den neuernannten Kardinal-Erzbischof Ganglbauer dug den Kaiser selbst vollzogen. Zum zweiten Male seit der Thronbesteisgung vollzog der Monarch die sichtbare Sanktion der päpstlichen Bestufung eines österreichischen Bischofs zur höchsten fischlichen Bürstenswürde, da im Jahre 1856 Kaiser Franz Sofer seinem einstigen Lehrer, Erzbischof Rauscher das Baret auf’s Haupt lebte. Der Kleine erleuchteten Hofburg-Pfarrkirche war und vor dem Eintreffen des Kaisers von den Hof und Kirchen vorbestimmten . Pläße welcher durch Pla. Auf der gegenüberliegenden Seite, auf einem gleichfalls Holiv«ten Bettjemmel bemerkte man den Nuntius Banutell I. mit dem Nuntius kam der päpstliche Ablegat Monsignore Lorenzo LIE, welcher als Vertreter des Papstes gleichfalls gesondert und vor allen sonstigen Wildenbeffern zur Rechten des Chrones seinen Sit hatte. Diesem zur Linken ließen sie die Leiter der obersten Hofämter nieder, die anderen nun aneinandergereihten Bänke hielten die Geheimen Räthe, Kämmerer, Truchsesse, das geistliche Gefolge, die Arcieren= und ungaarischen Leibgarden 2c. belegt. CS war nehmes und fesselndes Bild, welches der ein ganz und der Kirche, die glänzenden Uniformen eigenartige, des Hofes Majestät die welder vom Hauptaltar, und zwar dasselbe Den Thron, welcher zur Rechten besz selben errichtet war, umstanden der Oberstlämmerer, die Kapitäne der Hreteren, der ungarischen und Trabanten-Leibgarde, Reiter-Gsfadron und der erste General-Adjutant des nahm vom Seitenaltare die Taffe mit dem Breve, sowie Kaiserd. Mit dem Eintreffen des Kaisers, welcher sich auf dem Throne niederlieh, begann das Hochamt, nach dessen Beendigung auf ein Zeichen Sr. Feierlichkeit begann. Monsignore Lorenze [Ti trat unter dreimaliger Überbeugung an den Thron heran und reichte an der untersten, Stufe das Thrones Enteend, nach Fuyzer in lateinischer Sprache gehaltenen Anrede das Breve dar, welches Se. Majestät berührte und das „Legatur“ sprach. Nach Verlesung trat abermals und in gleichförmte sicher Weise der Relegat vor und reichte dem Kaiser das Baret dar, dem auf der obersten Theronstufe fnieenden Erzbischof auf Hauptfeste. GS war der ergreifendste Moment: der Seien, "" bei dem von dem Bontifikanten intonirten Te Deum und zwa Sahres mit 21499. festgestellt worden. Kaum theils nur Großfürst der seitlich Thrones nahm Michael der mit einen Hoffunktionär im von Nußland) : In außerordentlich feierlicher Weise, wie beide die unwürdenträgern gefüllt, ihnen einnahmen. Gegenüber dem S Hauptaltar und dem grellfarbigen Talare hervorbrachten, wenige Schritte zur Purpur bekleidete vereinigte Glanz das 71 telegra= HofDer der Nehten des Kardinal, dat vors Hofwagen eingeholt wurde und die theils dunkel,