Pester Lloyd, Januar 1885 (Jahrgang 32, nr. 1-31)
1885-01-26 / nr. 26
Fa , ) ,,.-· .— ,,MMTWT 6. dünner, Abonnement für die őferr.-ungar, Monarcie sl, ann Zweinnddreißinster Int rgang Inferate werden angenommen Abonnement für das Ausland (Morgen: und Abendblatt). Hürden (Bester Lloyd( Morgen: und Abendblatt) werden angenommen: Sudapesty + im Auslande (Erscheintand Montag Früh und am Morgen nach einem Feiertage.) Montenegro, Tumanier und Serbien 9 fl, für alle übrigen Staaten 10 fl. 50 I. Für Budapes: Mit Postversendung: Abonnements werden auch aufgenommen für: Belgien Leim Posamte Köln 17 M. 78 Bi, Redaktion und Administration .- . - -.—«—. besuchst-In-Dvrctdcarcssers Vogl Walfischgaffe Nr. 10. A. | Beutschleaser-bei den britischen Pestimtern 18 M. 76 DR, Gipie az ein Banzjahrfisch fl. 22.— Bierteljähtl, fl. 5.50 | Ganziährt, fl, 24 -- Lierteljähtt, fl 6 — $ 7 ; ogler, gaff .,« »·is q«i »««1«eisxc.i.eni .usi-Jigmidii..d3.ii.iitmbeim ---·-' - -s lIIUISEIISIEUUHOEISkOktss · N·ccl-LllscisvoissiadtSeeasePostaitctiiiliiFsNiN.sl-tNim· tut-» -- »Es-ist« b kae. SZT Sarb 8 Ss 2 2 s 2 EN 88 a iem a gal n MM. 73 Pe, frankreich, Spanish Dortugat beim Polamteer ER En en PET Ei IN o 5.20 | tpeagafie Nr. 11 „A. V. Gold: Torotgeagafie Nr. 24, ersten Stod. Nr. 12; Heinrich Schalek, H., | Strahpurg 17 M. 73 Bi, Patien, Griechenland und Kaypien beim Boftamte Triest Mit separater Wortversendung des Abendbralles . . fi. 1.— vierteljährlich mehr. berger, Väczi utcza 9. 9 . . . . IVollZe-7614, bis-ico,Sstseh-»zliedertniidebkiiii PestauiieOterkmnsch17M«78Ps.,umäiiiriibeidesi Für diesm-sickteFx-quemkiiung..-......»2.---»».«.»«» öaannmkwthckdentn Kellch Faacztltlingestche Aioislletstttll,1.,Scham-sinke-riiiiiiinischen Pestäiiiteisii17Fres-206t.,z'«kijwkiziscitcii Schieizer PositimteriiisFres. Insektionspriis nieiZ Exiissiegen teniTatif. . —l)m·is:Aeneellnvas. Unfrankiiste Briefe werden intanges g Dan pränumerirt für Audaperk in der Administration des „„Defter Lloyd“, Dorotheagaffe bei den dortigen österreichischen Bostämtern 7306t.,Herbieiiimd zilviiien engcivexitin eigen Posisiniie minskre-West-Mindest Place de la Bourse. — Frankfurt ft. 85 te., fir Bauplan ame Dec mie nommen, a. M.: G. L. Daube & Comp. kniferl, aufstehens Holzämter 27 fl. 50 hl. in Gold pro anno, ré Nr. 14, I Stod, außerhalb Budapest mittelst Postanweisung dur alle Postämter. I in der Adminifieofion, Deretheagafle Nr. 14, erften Stod, ferner : in den Annoncen-Erpetilionen In Wien: Bei A. Oppelik, Stubenbastei Nr 2; R. Messe, Seilerstätte Nr. 2; Mansenstein & Einzelne Nummern 3 kr, in allen. Verschleisslokalen. Bieeleljährig Bei uns mit divehler Szensbendsendung: für Benthyland, gulgaviem Wenn die Enquete bezüglich dieser allgemeinen Fragen zu ‚svechnäßig angewendet. Viele erwarten große Nesuftate davon, der gerissen Beschlüsfen gelangt und der Minister dieselben zu seinen eigenen nacht, dann wird der Gefegentiwurf sofort — eventuell nach einer nothbvendig erscheinenden Umarbeitung — der Detailberathnung unterzogen werden können, welche dann, da ja über die allgemeinen Prinzipien nicht mehr debattirt werden wird, in viel kürzerer Zeit beendet werden kann, als wenn ihr die allgemeine Diskussion nicht vorausgegangen wäre. Jedenfalls verdient der Justizminister unsere Anerkennung dafür, daß er die Neforn unseres Strafverfahrens initiirte und sie in ein Gladin brachte, welches von der thatsächlichen Realisirung nicht mehr weit entfernt ist.s. Die bereits obsolet gewordene Gewohnheit, welche aus der Zeit der Bırberverschwörung stammt, zu Beginn einer jeden Session 968 englischen Hanses der Gemeinen die unterirdischen Räume des Parlamentsgebäudes genau zu untersuchen, hat in neuester Zeit einen nur zu aktuellen Werth erhalten. Die ausgedehnten Vorsichtsnaßregeln, welche zum Schube des Parlamentsgebäudes getroffen worden sind, haben aber, wie das Londoner Littentat vom Teßten Samstag zeigt, seinen wirksamen Schub gegen verbrecherische Anschläge zu Schaffen vermocht. Möglicherweise haben die Verbrecher mit Absicht einen Tag gewählt, an dem das Haus seine Gituung hält, weil sie annahmen, es seien an solchen Tagen die Verfehlungen der Aufsicht geringere und somit die Chancen für das Gelingen eines Attentats erheblichere. Welche Folgen die Schrediensthat mit sich geführt hätte an einen Tage, da das Haus in öffentlicher Sigung versammelt war, das läßt sich leicht berechnen! Ebenso kann man sich das Entgegen vorstellen, welches dieses Ereigniß in London hervorrufen muß. Dem Zwed der irischen Revolutionäre, denn Sie müüssen doch wohl als die Urheber 08 Attentats angesehen werden, genügt es indessen vollkommen, wenn die englische Gesellschaft fortwährend in Schreden und in Erwartung irgendeiner Greuelthat erhalten wird. Dieses neueste Attentat, verwegener als alle früheren, verleiht den Drohungen der Schredensmänner ein ehr ernstes Gewicht; die englische Politik wird mit ihnen fortan noch mehr rechnen müüssen, als in der Vergangenheit. Die Frage ist blos, für welche Richtung die öffentlichen Gewalten Englands sich nunmehr völlig werthlos die Ausnahmegelege zum Schuße der Gesellschaft sind. Auch die englische Gefeggebung hat die Maßnahmen gegen die Grit Schlecht um eine Gesellsschaft bestellt, die glaubt, sie habe keine Höheren Verpflichtungen gegen die Kalteand gegen die Moral, gegen ihre eigene Existenz und die nationale Zukunft, als die Votkung von Gegner nicht einzuschüchtern im Stande it. NLSZche · . Budapest, 25. Jänner, nach seiner politischen, sondern ebenso nach seiner ethischen Bedeutung auch diese Pflicht eines jeden zivilisirten Gemeinwesens Faitır seinem Vertrage unterordnet werden. Diese Grundlüge höherer Rechtsgemeinschaft werden am allerwenigsten im einen Lande verleugitet werden, dessen flüchtige Angehörige vor wenigen Jahrzehnten fast den Aula zu einem großen Kriege gegeben haben und sie dabei an dem gefammten europäischen Rechtsbewußtsein eine Schuß>wehr fanden. Auch unsere Heimathleten von damals waren ja von der brutalen Gewalt zu Berbrechern gestenpelt, ihre Namen wurden an den Galgen genagelt und alle Mittel der Brefsion und der Drohung wurden angewendet, um die Türkei zu ihrer Auslieferung zu bewegen. Diese schwache Türkei aber hat wader Stand gehalten und sie nicht zum Blüttel der mächtigen Nachbarıı hergegeben. Wir werden ihre das nie vergessen und wir werden uns im Dieser Beziehung aue niemals von ihr beschämen lassen ! So verweist denn die Tradition jeden Staat auf den Standpunkt, der er in diesen Fragen einzunehmen hat. Die Ueberlieferungen Ungarns fassen nieine Auffassung zu, diejenige, welche wir hier angedeutet haben ; die Ueberlieferungen Bremens und Nußlands dagegen stehen im vollsten Einklang mit der neuesten Konvention. Die einfache Thatsache, daß Ungarns Tegitiner Einfluß in Skierniewice geradeso wie bei jeden neueren politischen Akte der Monarchie wirftan gewesen, enthält schon eine Garantie dafür, daß daselbst seinerlei Abmahnung getroffen werden konnte, welche das öffentliche Gewissen in einen freien Lande verwerfen müßte. Eine andere Frage it es, ob die Gemeinsamkeit der Prozedir gegen den Amarchismus nicht auch in diesem Augenblik den Uebergang zu einen innigeren Muschluß bezüglichcher anderen Probleme internationaler Politik für die beiden vertragsschließenden Staaten bilden Fünfte. Wir würden sie ull Diese Intimität nicht nur nicht gemeiden, sondern eine Annäherung zwischen Deutschland und Rußland in diesen Sinne wide naturgemäß = Die prengishe ruffische Konvention in Angelegenheit der begen Auslieferung von Flüchtlingen — wir sagen nicht: Verbrechern, denn der Wortlaut des Vertrages it so elastisch, daß er auf jeden Flüchtling angewendet werden kann — die preußisch-russische Konvention entspricht durchaus der Tradition der beiden vertragsschließenden Staaten. Die russisch-preußische Intimität, in deren Schatten sie der weltgestaltende Prozeß vorbereitet hat, der im Jahre 1870 seinen Abschluß fand, datirte von jener Konvention. Durch welche sich Preußen verpflichtete, die Flüchtlinge des legten polnischen Aufstandes an Rußland auszuliefern. Auf Seite Rußlands bestand allezeit die Neigung, der Auslieferung politischer Verbrecher größeres Gewicht beizulegen, als der Ertradition von gemeinen Verbrechern und gleichmäßig waltete in Preußen stets Die Geneigtheit vor, auf derartige Intentionen einzugehen, jener Stirn der Entrrtung, der gelegentlich des Vertrages über die Auslieferung der polnischen Flüchtlinge durch Das ganze gebildete Europa ging — von dem Liberaleıt Breußen völlig zu schweigen — vermochte die Entschlüsse des preußischen Kabinets in seiner Weise zu erschüittern und so steht es dem Raum zu erwarten, daß im diesem Augenbliche, da die Geister für die Aufnahme solcher Propositionen wesentlich empfänglicher gestimmt sind, das abfällige Untheil der öffentlichen Meinung auf die ferneren Entschließungen der preußischen Regierung und namentlich auf ihr Vorgehen bei A a 068 Gesetes von irgendwelchem Einfluß seinönnte. I Wir befinden uns somit im Angesicht einer direkten Negation der bisher geltenden Prinzipien des Völkerrechte, ja in ein emn gewissen Sinnede Völkermora.Den Schwärmern für die Freiheit des mitteleuropäischen Verkehrs hat sich jede Aussicht verschlossen,dagegen sucht die politische Verfolgung sich ein weit gestrecktes Jagdgebiet zu sichern,wie es ein solches nur semn als auf Grund der Münchengrätzer Konvention zu eigen hatteqkllein diese seine Entfernungsinsereronarchie entschließens vor den sD Den kontinentalen Staaten rk Be ae BR un ee Holz, ee er . « .«« -.5N1» —«« . .--«.—»i·-.«s»gs»;s» s««p»er,omrieei«cseienteriicninngiue1·iii · Gebiethat—wieschott alls denchmch AndciltllilgcuVoll dresenboldul««Ichtennach"chohucunmschledk«"1·ldl"»sCM-g"lbal«UMZLNMJMdWMsUm Ziegviesi überhaupt ncht besitlt,zu gar keine in Beitrage verpflichtet hervoisgeht,kan welche wir uns hier beschränken müsßten— glücklicherweise duch seine natürlichen Grenizen·Eskrim sein,daß dieselben wieder russische besteht.Wird durch das derzeitige Uebereinkommen nicht zeugiing,Berivonchingii.s.iu.von Dyniniit sanktionirt und das Theil in erle: Br Zaglohn ; Be DE » .. . . er SR: Te Ye Ortabrunnen Der Dummit hat ih ER Ort einachiigere Gagandwirte, Knechte und Mixbeiter beginnen jedoch die Wrbei offiziöse Monitere hofft, Künftig ganz Deutschland berührt werden, ja daß nach allen den Erfahrungen der Dynamit hat sich im Laufe der Gesebgebung selbst eingebürgert. Es ziehen müss jer Dem die eigentliche anackhistliche Gefahr, soweit eine solche für Deutschland ud Brenken umfspannen — obgleich der deutsche Reichstag da ebenfalls mitzusprechen hätten, aber an der Grenze Deutschlands wird ihr Geltungsgebiet 46 m Siphoiist 5 ER N N « «- 5 Ä · .. I » ehhe Damlers. Das Spßeich, .--».-,2... - ..--.—---..s glibiitv traft sind der Geld werthesichtig?Andemvo wiederei.t auchzthtipeseln.Zitt«·Sch·1ffll·sigderjetzigen Dr di$ a a Das a ae N Tasassorten, a Denn u ELS ő sv Seibes 10901 steht eine Differenz zwischen dem Kommunikations-Ministerium und Konvention bedurfte es somit der Stierniewiceer Zusammen- | 21 ° nenen Star xx gejege fie fin janmt und alltäglich gewordene Erfahrung zeigt — sid nicht an jgügen und ihre Zunft in feiner Weise, wie dennaubt Natt ä d) fid) sonders definitiv als Ehimären ern worden ; 5 erfeinen as. .«. , e das Budget fann zurzeit nicht festgesteht, die öffentliche Arbeits: $ 8 9557 2 ERS, "ag tung amd DVerherrlichung des gesellschaftsfeindlichen tages und der senkwürdigen Fürsten Sch habe Schon vorher erwähnt, daß dort, wo sein Zugvieh vorhane begegnung auch nicht der leiseste unmittelbare Zusammenhang besteht. Auf dem jebigen Boden war eine Verständigung der beiden Mächte von allem Anbeginn inpizier; unsere Monarchie dagegen, die sie bereits im den legten Jahren Des Absolutismus gegen alle Anregungen dieser Art ablehnend verhielt, it ft der sich in Diesens Augenblicke ein noch weniger geeigneter Boden für deren Aufnahme und wir irren laut, wenn wir sagen, daß Rußland Lange, sehr lange vor Skierniewice, als es diese Angelegenheit in vertraulichen Pomparlers mit der Leitung unserer auswärtigen Angelegenheiten zu Sprache brachte, sich Gewißheit Darüber zu verschaffen in der Lage war, daß jede derartige Zumuthung on · i ‚in Anbetracht der freundschaftlichen und gut nachbarlichen Site x Bezirts-Oberingenieure die über die Staatbauämter wegen des entschiedenen Widerstand | „Mt Anbetracht der preumorcyafilich g JAER : Ben a 9 sséuton | Einführung der Bezivis-Oberingenieure die über die_Staatsbauänter de 8 der ungarisáen Regierung die | Beziehungen beider Staaten” als besonders .berücksichtigens : g 3 Dereins Ludwig Ordódy, Vizeadmiral Sodann kal Banner, | den öffentlichen Arbeiten, bestehenden antermeitigen Verkehrtheiten unbedingteste Zurückweisung erfahren Sande Die Freiheit Des Zubividmung” und —« « Gefäßvorlagen der österreichischen Regierung — so wenig dieselben uns auch sonst anmuthen — weit eher wie ein An c Nation dem Schuße einer Volfsvertretung anvertraut sind und das heißt: so lange es hier überhaupt eine Verfassung gibt. Wir jagen das in einer Zeit, da rings um uns Vieles schwankend geworden ist, was vor Kurzem noch für fest begründet galt; wir jagen das in voller Würdigung der Dispositionen aller Faktoren der ungarischen Volitis und wir p flichten nicht, von den Ereignissen dementirt zu werden. Bemerkt sei hier ganz nebenher, daß die Auslieferungs- Fragen in den verschiedensten Gestalten an das verfassungsmäßige Ungarn — wie an jedes europäische Land — herangetreten sind. Es gibt wenige europäische Staaten, mit denen ansere Negierung im Verlaufe der lebten siebzehn Jahre nicht einschlägige Verhandlungen führen gehabt hätte und es ist in ganz Europa bekannt, die ungarische Praxis — selbst in den häufigen Fällen, Da politische Verbrechen durch gemeine Verbrechen komplizirt erscheinen — allemal der Liberalsten Auffassung neigte, ES ist bis auf diesen Tag weder eine wissenschaftliiche Definition noch ein allgemein anerkannter Gewebesausdruch gefunden worden, in die Grenzlinie zwischen politischen und gemeinen Verbrechen zu markiren.c8. muß jonach, jeder einzelne Fall erwogen werden, nicht lediglich 3 erreichen wäre, das glauben wir nicht besonders versichern zu müssen. Unsere Gefäße, die sein Unternehmen gegen die Gesellschaft ungeahndet lassen, können nach den Geboten der Zeit eine Aenderung, wohl auch eine Verstärkung erfahren , aber als Theilnehmer an einer modernen Demokratenheße wird man Ungarn wienals erblidhen, so Tauge im Winde den u » »,» · würde sic nicht Ararcismus allen, es handelt | SH Bewe« » Zi Je unsere Beziehungen zum Deutschen Neiche — den m | 800: Sektionsvatp Yerander Bernolát,imiltevialvat) ! ; . zeichen, Daß Oesterreich sich die Freiheit der Handlung auf 514 feen Hims in Betrachtee — im Feiner legten Jahre ein Staatsmann wie Fürst Bismarck auf solche Mittel , überhängt noch irgend eine Hoffnung bauen man. Das gehört eben unter die Unbegreiflichkeiten der Wahnsins: beigetragen. Und eine Auslieferungs-Konvention sollte da beffrere Wirkung thum ? Mehr als Henfen und töpfen fan man ja die Leute nicht, und 0b sie von einem preußischen oder von einem uffischen Henker hingerichtet werden, dürfte ihnen so ziemlich gleichgiltig sein. Das Alles weiß man in Berlin and Petersburg so gut wie wir es wissen, und so drängt sich denn nunwilfürlich die Bermuthung auf, als wäre Diese Konvention Die Direkte Fortlegung jener im AÚge 18503 KÜ Ichlos jener, als läge das Schwergewicht Derselben weniger in der Bekämpfung des anarchistischen Schrecens, als in dem Wunsche, eine consantere Behandlung jener Fälle zu erzielen, welche, wie es in der Konvention heißt, werth angesehen werden. Mit Einen Worte: es Handelt ist, Daß es sich un diese legiere handelt, ist es da möglich, daß dadurch wij ben dem Ereigniß des G heutigen mehr als das, sie Haben augenfällig zw Ansbreis » mals — mla [84 sus mir in 5 biefer a ’ eft kv die fa an vite a KÖB JA x : öt Dev ; fid « waaeır verbänanigvolle 26..». um zugleich um and Die Teblengung, die polnische Und wen die Bermuthung wichtig 285 > x Råssssfkssstztzkknde Yzjnstg De Zem . mumikatisistenihes, ViseistsidsiitdecBiidaieterHandels-—inidGtiverbckiiniiiie«sKarl A en na, Derischtveth Anton A ón út SZÉRE PTÁJÍVEN der mE Sekretär Niklans Szvetenay; als Mitglieder mit beratgenden 8 . Sektionsratd Alexander Bernolát Ministerialrat A - Heute Vormittags 1L Uhr hielt der senkrechte Kommunikationgrabh unter Borsig des Kommunikations-Ministers Baron Gabriel Remeny im Berathungssaale des Kommunikations Ministeriums seine erste Lisung. Anwesend waren ; als stimmberechtigte Mitglieder: Staatssekretär Gabriel Baross, Obergespan Baron Desider Bánffy, Ministerialrath Albert Bedő, Abgeordneter Benjamin Baross Abgeordneter §anaz Daranyi, Vizepräsident des Landes-Ügrifultue-Vereins Graf Ariel Dejfemwffy, Abgeordneter Enerid 9vánta, Ministerialrath Karl Keleti Grm»defider Albert Leonyay, fan. Rath Pal Luczenbacher fer, Abgeordneter Bela Luach, Direktor Des Landes-Industries Vereins Samuel Mudronn, Sekretär 008 Landes-Agriculturzu führende Kontepte wirksamer zu machen. Zur Cankung der bei aller drei Arten von Verkehrsmitteln Durchzuführen. Unsere Landstrafen zerfallen in drei Klassen: den größeren Theil bilden die Staatsstragen, hie und da gibt es darunter au) Komitatsstraßen. Unter den Straßen von Totalen Interesse (Bizinalstragen) gibt es nur wenige Landstraßen. Die Gesfanmtlänge unserer Staatsstraßen beträgt circa 6000 Kilometer. Dieselben sind jedoch bentto-Györény und Marmaros je beiläufig 300 Kilometer, Zala und malt der Verhältnisse ae Errichtung von Eisenbahnen Temes je beiläufig 250 Kilometer entfallen, gibt es im Csongrader Komitate 3", Kilometer und im Szilágyer Komitate wurde erst im Jabre 1884 die der Csucsa-Nagytárolyerítrake entsprechende Otvede in Staatliche Manipulation übernommen; in einigen anderen Konttaten, so in Bétés, VEE-N-K-Syolnor, Bars-Bodrog, Szabolcs, Szepes, Turócz und Naad gibt es überhaupt keine Staatsstraßen. Am Allgemeinen gibt es mehr auch heisere Straben, in den siebenbürgischen Theilen, in Oberungarn und in einigen jenseits der Donau gelegenen Komitaten, und während z. B. von Staufenburg nach Hermannstadt, nach Sächsisch- Regen, oder von Deés nach Bistriz, oder nach Großwardein der Verkehr in jeder Jahreszeit, bei jedem Wetter, bei Tag und Nacht möglich war, konnte zwischen Großwardein und Szolnot, Berettvó-Újfalu und Szolnot, Arad nd, Szolnot, Arad und Szegedin von einer regelmäßigen Straße kaum Die Nede sein, mó bei anhaltendem Regenwetter oder großen Ueberschwenmmungen war der Verkehr zwischen den siebenbürgischen Theilen und West mit den größten Schwierigkeiten verbunden. Erst nicht gerade eine unbedeutende Summe, die in der jüngsten Zeit für die Erhaltung und Verwaltung der Staatsstraßen aufgewendet wurde, dem es beläuft sich :dieselbe, wie Dies die einzelnen ohresbudgets bezeugen, mit Einfluß Kroatiens im Dachschnitt auf drei Millionen Gulden. In den letten Jahren wurden schon für den Bau neuer, hauptsächlich von strategischem Gesichtspunkte wichtige Straßen, ebenfalls größere Summen aufgewendet. Noch größer tt die Summe, welche der sogenannte Fond für öffentliche Arbeiten repräsentirt, denn dieser steigt bis zu einem Werthe von 67 Millionen Gulden jährlich. Diese Summe wird ausschließlich auf munizipale Straßen verwendet, wird jedoch, wie ich mit Bedauern hinzufügen muß, nicht überall ! Rath, petee Egg E amd zur Beseitigung der Schwierigkeiten gehört jedoch mehr als eine Gefeh. Der Aus diesem Grunde enscheinte ber Ungefeneruneien | peter Handels- und Gewerbekammer Alois Strasser und deren des öffentlichen Beriehts bezügliche Gesechnisterialrath Ludwig Koller, Sekionsrath Edmund Rupecz, Ministerialrath Adolf Loveczfy Ministerialrath Alexander Ribary, Major Frayy Steiniber, Ministerialrath Ludwig Tolnay, Ministerialrath Koloman Záhorkiy Direktor der Maschinenfabrik der kön. ung. Staatsbahnen Frierich Zimmerstaat und der Schriftführer Baron Hof Rudnyanßkyn, Minster Baron Kemény, bei seinem Erscheinen von der Versammlung mit lebhaften Elseneufen begrüßt, ah mit folgenden Worten den Präsidentenfig ein: „Aus herzlichste begrüße ich Die geehrten Mitglieder des Mathes. Ein längstgehegter Wunsch würde mir, durch das Huftandekommen dieses Mathes erfüllt. Viele unaufschiebbare genden haben mir die Konstituirung desselben bisher unmöglich gemacht, „aber er tritt, wenn auch spät, doch, wie ich glaube, nicht verspätet 18 Leben ; mit Necht können wir von der Thätigkeit dieser Körperschaft Gutes erwarten, und ich hoffe, daß die Zukunft diese meine Miederzeugung rechte fertigen wird. Wir werden hier in der Lage sein, die vitalsten Fras gen eingehend zu dislutiren, ich) werde sich nicht auf Aufklärungen ausbreiten, sondern dem Name ein je größeres Material zur Verfügung stellen, ein Material, das aktuell it und zu dessen Behandlung und Wenigung die amtlichen ebenso wie auch die nichtamtlichen Fahrmänner hier Gelegenheit finden werden. Auf diese Art können wir viele nüßliche Verfügungen erwarten. Gestatten Stemm, dab ich über, die Vergangenheit und gegennwärtige Magne unserer gommunilation d-Verhältnisse, gleich: 2 ,.· · Ich gehenmi ans die Frage der Eisenbahnen über.. | udivng Bod 0 By, G Settionsrat, Baron Nikolaus Fiat dh, Mit Seit dem Wiedereinwachen unseres parlamentarischen Lebens hat sich rechterhalten wolle, denn als ein Ausläufer des preußisch- eine ganze Kluth von Aufgaben über uns ergolfen und unter diesen russischen Verfolgungssystens. Ein Staat, auf dessen Gebiet oder in dessen Nachbarschaft sich revolutionäre Bewegungen geltend machen, wird naturgemäß dahin geleitet werden, seine Sejege zum Schuße der Gesellschaft wehrhafter zu gestalten ; mit der Verschärfung seiner Gefege hat er aber auch seine Verpflichtungen gegen sichh selbst und gegen die Nachbarn erschöpft Das dürfte wun in Oesterreich derzeit der Fall sein. Kirms in Ungarn hat sich bisher ferner es Notwendigkeit ergeben aus dem Nahmen der bestehbenden Gefebe herauszutreten so weit die Wellen der Umsturzbewegung unser Land erreichen, scheinen Die bestehenden Gefege vollkommen ausreichend für den Schuß von Staat und Gesellschaft. Wie immer fi) aber anch die Konstellationen Der Bulunft gestalten mögen — ein Grundfach steht fest und anerhalb jeder Anfechtung, daß nämlich ein internationaler Vertrag zur Auslieferung von B Verbrechern, welcher Art immer, die Ungarn nun durch die Zustimmmung der ungarischen Geseßgebung Kraft erhalten könnte. Eine Konvention, welche dieser Basis entbehrte, wäre ein nichtsungiges Std Papier ohne jede Bedeutung. Daß jedoch Diese Basis nie: Andererseits durften auch die Wasserstraßen nicht in erster Linie sigueiten; denn eine regelmäßige Schifffahrt ist nur auf regulirten Flüten möglich, und wir misten, wie die Dinge in Dieser Hinsicht selbst auf unseren größten Strömen stehen. "An der Donat unßte Die regelmäßige Schifffahrt jedesmal bei Heinen Wasserstanden, Sternen aiii-iirCiiilutuiigiinscieiBeiiithimgeii,iiiichiiiFolgeiideiiiauf-cic.zwischenTl)ebeii«iiiid CzoiiyodanniiachitdeiiKataiciktendep·L-i«v Die Theif betrifft, Schifffahrtsbett oft nicht et Wiv besigen ar dreierlei Kommunikationsmittel: so ungleichmäßig verteilt, dab. J ..». Landsiraben, einst die Straßen für alle Zeiten durch ein Geieg, oder wenigstens dic) ein ministerielles Statut Hafsifizier werden und daß für das ganze Land ein Straßennes festgestellt werde, das alle Staats- und Prinizipal-Straßen umfallen sol. Ich will gar nit davon sprechen, daß ich die Feststellung eines RR das ganze Landfsicher für redenden Staats-Straßen-Heged auf legislativem Wege für nicht richtig halte, schon darum nicht, weil ich dies bei der Brarismeres parlamentarischen Lebens sie nahezu undurchführbar erachte und zu behaupten wage, daß diese Frage die persönlichen und totalen Sutexeffen viel schärfer einander gegenüberstellen würde, wie auf unseren früheren Reichstagen die so berühmt gewordene Frage der Zeitstellung der Boten ; aber ich gehe noch weiter und wage auszusprechen, daß ich anc) von einem, sei es durch die Legislative, setz3 Durch Die Negierung festzustellenden Nee von Staatsstraßen oder von Munizipal den Interessen der Administration, der Landesvertheinigung und namentlich der Volkwirthschaft entsprechen —, und doch kann es geschehen, daß ein oder das andere längst einen Hauptmarkt bildende" Zentrum einen bedeutenden Theil seiner gewerblichen und Verkehrs Wichtigkeit verliert ; oft kommt es vor, daß ganz unbedeutende Vlüge in gunzer Zeit zus sehr wichtigen Smöyskke- und Handels-Zentren werden, in Folge von Eisenbahnlinien und Schifffahrt-Verbindungen die Bedeutung mancher Landstraßen um Vieles abnimmt unnd die anderer ı wieder sehr steigt, — was würde dennoch die Feststellung eben folgen Netes nüsen, das fortwährend Veränderungen erfahren müßte ? ‚straßen seinen Erfolg erwarten würde. Muffen ja doc die Straßen ! Unso größere Wichtigkeit lege ich jedoch der Organisirung der öffentlichen Arbeiten bei. Bekanntlich, gibt es sich die Angelegenheiten der öffentlichen AUbeiten bei uns bisher noch sein Gefeß. Zur Basis für die Behandlung dieser Angelegenheiten dienen einerseits die frühere Praxis, andererseits ältere und neuere Ministerial-Verordnungen, und schließlich die Nebenbestimmungen einzelner Gefeße, wie ©.M. XLII : 1870, G.A. XVIII : 1871 aber alle diese regeln nicht in gehörigen Maße die hochwichtige Angelegenheit. Gegenwärtig bildet die Basis der Berechnung überall das AZugvieh, oder wo Dieses fehlt, das Grundftück. Ansofern als die Leistung in natura geschieht, stellt das Munizipium den Werth des Zugviehtages, sowie des Handarbeitstages fest, doch it auch betreffs dieser dem Kommunikations-Ministerim Die Gutheißung vorbehalten. Bei dieser Steuergattung — und sie kann als nichts anderes denn eine Stenergattung betrachtet werden — entwiceln sich die verfehrtesten Verhältnisse. ES sei z. B. das Lebenselement irgend einer großen Eisenfabrik-Unternehmung das billige und sichere Verkehrsmittel, und es bringe das Munizipim fein: Oder eine andere Versehrtheit: ES, fan an verschiedenen Orten geschehen, daß die öffentliche Arbeitsschuld, zum größeren [578 Shaker, ua. Sohnenentsong, ee SS mahle und beim Vesperbrod aus und fehren vielleicht, kaum hab fie die Sonne zum Untergange neigt, auch son eifends nach Hause, denn sie wohnen vielleicht weit. So eine solche Verschwendung der J Jngend, einen Munizipium bezüglich Feststellung des Weriges der Hand» ımd Bugvich-Arbeit : „Die Verhandlungen nehmen sein Ende, Schuld kann nicht berechnet, die Arbeit kann niet begonnen werden, den ist, das Drumdftüt zur Basis genommen wird und zweifellos in sehr verkehrten Weise ist der Eigenthümer eines Grundstüdes, einer Hütte imt MWerthe von 50 fl. ebenso zu sechs Tagenr verpflichtet, wie der Befiber eines Grundstückes im Werthe von 50.000 fl. Dabei habe ich gar nit erwähnt, wie Hinfällig „die Konskriptionen des Zugviehes und mie große. Nachstände wir hie und da bei den öffentlichen Arbeiten finden. Gleich nach Webernahme des Kommunikations-Portefeuilles Habe ich einige Verfügungen gertroffen, welche, so glaube ich, Berbefferungen genannt werden könnten auf dem Gebiete der öffentlichen Arbeiten und in der Frage unseres Landstraßenverkehrs. Ich habe nämlich die Staatsbanänter in ein näheres Verhältniß zu den Komitaten gebracht, habe bezüglich der Komitatsftragen eine engere Verbindung zivilchen Komitat mit Konmmentkattong-Ministertun hergestellt und war bestrebt, sowohl im der Frage der Staats- wie der Komitats-Straßenbauten die fakliche Kontrole der Verwaltungskommissionen zu organisiren, sind diese bis zuahmen zur Verbesserunginserer Verkehssmittel von überaus wichtiger und dringender Art gewesen.Bilden doch««die»». Kiniiiiiiiiiikationsmittel nicht allein die csjiriindbedingungen der Gut-«wickliuigc Handelsiiid der Industrie,sondern cs ist auch ohne dieselben ciiiiicsiiiides politisches und soziales Leben,eine der Zivilisation der Gegenwart entsprechende politische und justrielle Verspaltung ebenso wenig denkbar, als die erforderliche Getaltung der Mehrkräfte unseres Landes. Von allen Seiten drängte sich die Nothwendigkeit von Verbesserungen,sa zum größten Theile von ganz neuen Schöpfungen mit gebieterischer Macht an uns heran. Was ih, um der billigen Anforderungen in korrekter Weise zu entsprechen ? Wohl ließ sich das Landstraßenweb erweitern, und es wurde ja in dieser Nichtung auch alles Mögliche getan; allein in einen großen Theile unseres Baterlandes, im Alföld, hätten Landstraßen sich jedenfalls mir um Vieles langsamer und auch Luftspieliger Gisenbahnen gedacht werden, als die M Notwendigkeit herantrat. Die Hauptstadt Budapest mit Debreczin, Szatmár, Großwardein, rad, Szegedin, Temesvár oder Neufag und Semlin durf Verkehrslinien in Verbindung zu sehen. . errichten lassen, als Eisenbahnen. So mußte denn in erster Reihe anerkannt werden, und es geschah mehr denn einmal, daß die von Zeit zu Zeit auf der Theiß verfchrenden Dampfer beispielsweise zwoischen Szolnof und Tiga-NRoff aus dem Strombett sich in das Iaundationsgebiet verirrten und vdasel oft sich auf “irgend einer Wiejse oder gar auf einem Nderfelde festrannten. BAR . Unter solchen Umständen wurden die öffentliche Meinung und zwingende Ges, Sndesfen es fehlte uns hiebei vollständig an den zu solchen Aufgaben unerläßlichen Vorbereitungen. Und ob and dank Der Initiative unseres groben Stehenys die Richtungen der auszubauenden Eisenbahn-Linien, ja sogar die Grundzüge eines Nebes gestmdlich besprochen waren, empfanden wir Doch an alt lebhaft den Mangel an ausgearbeiteten technischen Plänen, an Sahre 1867 wunde auf überall Stadt- Fiume, Grund des Summe und sie verkündeten so und an der genügenden Anzahl technisch gekyufter Hände von 60 Millionen Gulden zum Machen von Eisenbahnen und Kanälen Tonlvahirt, eine geringe sich üblich, wo ih Aussicht auf Gewinnbahn bereits konzessionirt ; politischer Einsicht wurden sodann die Linien Battapel-Dombovar-Zalany - Báfány-Agram u. A. ©... XIII ein Ansehen mit den inländischen, erbaut, ge ganzen Isenbahn- Geld. Schon iut in Anbetracht jener Ansprüche, welche allerseits erhoben und jener Preise, zu welchen die Eisenbahnen zu jener Zeit gebaut wrden. Es erschienen die ausländischen Unternehmer wie dies eröffnet. Diese Unternehmer machten ihre Offerte selbstverständlich nit auf den Ausbau jener Eisenbahnen, deren baldigste Vollendung durch das Interesse des Landes erhelrscht wurde, sondern fier bewarben sich um den Ausbau derjenigen Linien, die ihnen größeren Gewinn abzumersen versprachen. Bei Anbruch der neuen konstitutionellen Hera waren, die Theißbahn, Siebenbürger Eisenes lag also feine tabula rasa mehr vor uns; in walcher Folge und mit einem geringen Grade verlehrta Halany-Agran, Karl Theißbahn a. b. Konzessions-Urkunde 10. November 1856, Budapest-Lorongz 19. Sänne 1863, Siebenbürger Bahn b. Konzession Ostbahn 18. 1866. 1868 "und G.-A. VI . 1876 ; einfache auf Ministerialverordnung, die Orgeanistrung entwurf ist in Vorbereitung. OR PR | Thoxes ing Stoden gerathen. drängt die Oftbahır, GW. gehört vor ein Und was vollends Und wie haben wahrlich Vieles betreffs | so fonnte bei Hohen Wasserstande selbst ihr während auf die Komitate mit ihr die Negierung und der Reichstag durch die die Eisenbahn PBest-Lorencz mid die die Ungarische Westbahn, XII; 1868, die ferner dur SE, 2 G.A XLV Eisenbahn August « 2 Art alterirt wurden ? . Das it Der einzige Punkt, an dem Die preußisch-rufsische Entente unser Divertes Interesse wachzurufen geeignet ist, und von diesem Gesichtspunkte aus werden wir die weitere Entwickung der Dinge mit beonderer Auferksamkeit zu verfolgen haben. — Puslizminister Dr. Theodor Bauler hat heute die Einladungen zu der in der zweiten Hälfte des Monats Feber stattfindenden Enguete in Angelegenheit des Strafverfahrens versendet. Dieser Enquête werden vor der detaillirten Berathung über den vom Senatspräsidenten an der Kurie, Karl Eremegi, verfaßten Gefäßentwurf Fragepunkte bezüglich der Hauptprinzipien des Strafverfahrens vorgelegt werden. Der Miinister wünscht die Ansichten der Enquete nicht nur bezüglich der wichtigsten Punkte des Strafverfahrens vor den Gerichtshöfen, sondern auch bezüglich derjenigen vor den Bezirksgerichten Tennem zu Tewnen. Diese generelle Behandlung der Hauptfragen findet in den „Fachkreisen allgemeine Zustimmung, derin eine so großangelegte Schöpfung, wie es die Kodifikation des strafrechtlichen Verfahrens ist, kann nur dann eingehend behandelt werden, wenn vorerst die leitenden Prinzipien einer grimmdlichen, eindringlichen und nüchternen Diskussion unterzogen werden. Der Justizminister wollte den Yachvereinen und den lite> ET ; x «««. . Gesegentmiimer alten a Ph Die gestellten Fragen erschöpfen — wie wir vernehmen — vollkommen alle jene leitenden Reinzipien, welche die Basis zur Schaffung eines Strafverfahrens bilden. Es wurde die Frage gestellt, ob das Unkflageprinzip in dem Sinne die Basis des Strafverfahrens zu bilden habe, in welchen es in dem Gelegentwurfe zum Ausdruck gelangt; ferner, ob die Baruntersuchung nicht in vielen Fällen beseitigt werden konnte, wie dies der Entwurf zugibt ? Von großer Wichtigkeit ist die Frage bezüglich des Anklagebeschlusses, beziehungsweise des Verfahrens Hinsichtlich der Verfegung in den Anklagezustand . Dieselbe involoirt die Frage der obligatorischen und fakultativen Verfegung in den Anklagezustand. In Bezug auf das System der Rechtsmittel ist die Frage aufgenommen , ob eine Appellation zulässig ist, ob die Beweise vor der fön. Tafel reproduzirt, beziehungsweise ob neue Beweise vorgebracht werden dürfen und ob die köiigl. Tafel über die Führung der Beweise vor ihr Forum zu entscheiden haben soll. Hinsichtlich des Verfahrens vor den Bezirksgerichten wurde Die Frage aufgenommen, ob es nicht zuweckmäßig wäre, das Laienelement zur Rechtsprechung heranzuziehen und ob die Verwendung eines ständigen Anklage-Organs auch im DBerfahren vor dem Bezirksgerichte notdwendig ft? 7 vartidiert .. Kreisen Gelegenheit bieten, ben der Höhe der Wissenschaft | Seiten zu besprechen, deshalb hat er mit der Einberufung der Enquete | Eisenbahnen, Wasserstrahen, bisher gezögert, was jedenfalls nur Lobenswert hat, wenn eg ift die erste Pflicht einer konstitutionellen Negierung, es zu ermöglichen, das organische Gefeßentwürfe den Gegenstand einer möglichst eingehenden öffentlichen Kritie bilden, weil nur so Gefeße zu Stande kommen können, welche einerseits den allgemeinen Bechtefnisse entsprechen. Diesem andererseits aber aufstehen. — új 7 É