Pester Lloyd, Januar 1885 (Jahrgang 32, nr. 1-31)

1885-01-26 / nr. 26

Fa , ) ,,.-·­ .—­­ ,,MMTWT 6. dünner, Abonnement für die őferr.-ungar, Monarcie sl, a­nn Zweinnddreißinster Int rgang Inferate werden angenommen Abonnement für das Ausland (Morgen: und Abendblatt). Hürden (Bester Lloyd( Morgen: und Abendblatt)­­ werden angenommen: Sudapest­y + im Auslande (Erscheint­and Montag Früh und am Morgen nach einem Feiertage.) Montenegro, Tumanier und Serbien 9 fl, für alle übrigen­­ Staaten 10 fl. 50 I. Für Budapes: Mit Postversendung: Abonnements werden auch aufgenommen für: Belgien Leim Posamte Köln 17 M. 78 Bi, Redaktion und Administration .- . - -.—«—. besuchst-In-Dvrctdcarcssers Vogl Walfischgaffe Nr. 10. A. | Beutschleaser-bei den britischen Pestimtern 18 M. 76 DR, Gipie az ein Banzjahrfisch fl. 22.— Bierteljähtl,­­ fl. 5.50 | Ganziährt, fl, 24 -- Lierteljähtt, fl 6 — $ 7 ; ogler, gaff .,« »·is­ q«i »««1«eisxc.i.eni .usi-Jigmidii..d3.ii.iitmbeim ---·­­-' - -s­ lIIUISEIISIEUUHOEISkOktss · N·ccl-LllscisvoissiadtSeeasePostaitctiiiliiFsNiN.sl-tNim· tut-» -- »Es-ist« b kae. SZT Sarb 8 Ss 2 2 s 2 EN 88 a iem a gal n MM. 73 Pe, frankreich, Spanish Dortugat beim Polamte­er ER En en PET Ei IN o 5.20 | tpeagafie Nr. 11 „A. V. Gold: Torotgeagafie Nr. 24, ersten Stod. Nr. 12; Heinrich Schalek, H., | Strahpurg 17 M. 73 Bi, Patien, Griechenland und Kaypien beim Boftamte Triest Mit separater Wortversendung des Abendbralles . . fi. 1.— vierteljährlich mehr. berger, Väczi­ utcza 9. 9 . . . . IVollZe-7614, bis-ico,Sstseh-»zliedertniidebkiiii PestauiieOterkmnsch­17M«78Ps.,umäiiiriibeidesi Für diesm-sic­kteFx-quemkiiung..-......»2.---»».«.»«» öaannmkwthckdentn Kellch Faacztltlingestche Aioislletstttll,1.,Scham-sinke-riiiiiiinischen­ Pestäiiiteisii17Fres-206t.,z'«kijwkiziscitcii Schi­eizer PositimteriiisFres. Insektion­spriis nieiZ Exiissiegen­ teniTatif. . —l)m·is:A­eneellnvas. Un­fran­kiiste Briefe werden in­tan­ges g Dan pränumerirt für Audaperk in der Administration des „„Defter Lloyd“, Dorotheagaffe bei den dortigen österreichischen Bostämtern 7­306t.,Herbieiiimd zilviiien­ engcivexitin­ eigen Posisiniie mins­kre-West-Mindest Place de la Bourse. — Frankfurt ft. 85 te., fir Bauplan ame Dec mie nommen, a. M.: G. L. Daube & Comp. kniferl, aufstehens Holzämter 27 fl. 50 hl. in Gold pro anno, ré Nr. 14, I Stod, außerhalb Budapest mittelst Postanweisung dur alle Postämter. I in der Adminifieofion, Deretheagafle Nr. 14, erften Stod, ferner : in den Annoncen-Erpetilionen In Wien: Bei A. Oppelik, Stu­­benbastei Nr 2; R. Messe, Seiler­stätte Nr. 2; Mansenstein & Einzelne Nummern 3 kr, in allen. Verschleisslokalen. Bieeleljährig Bei uns mit divehler Szensbendsendung: für Benthyland, gulgaviem Wenn die Enquete bezüglich dieser allgemeinen Fragen zu ‚svechnäßig angewendet. Viele erwarten große Nesuftate davon, der gerissen Beschlüsfen gelangt und der Minister dieselben zu seinen eige­­nen nacht, dann wird der Gefegentiwurf sofort — eventuell nach einer nothbvendig erscheinenden Umarbeitung — der Detailberathnung unter­zogen werden können, welche dann, da ja über die allgemeinen Prinzipien nicht mehr debattirt werden wird, in viel kürzerer Zeit beendet werden kann, als wenn ihr die allgemeine Diskussion nicht vorausgegangen wäre. Jedenfalls verdient der Justizminister unsere Anerkennung dafür, daß er die Neforn unseres Strafverfahrens initiirte und sie in ein Gla­­din brachte, welches von der thatsächlichen Realisirung nicht mehr weit entfernt ist.­s. Die bereits obsolet gewordene Gewohnheit, welche aus der Zeit der Bırb­erverschwörung stammt, zu Beginn einer jeden Session 968 englischen Hanses der Gemeinen die unterirdischen Räume­ des Parlamentsgebäudes genau zu untersuchen, hat in neuester­ Zeit einen nur zu aktuellen Werth erhalten. Die ausgedehnten Vorsichts­­naßregeln, welche zum Schube des P­arlamentsgebäudes getroffen w­orden sind, haben aber, wie das Londoner L­ittentat vom­ Teßten Sam­stag zeigt, seinen wirksamen Schub gegen verbreche­­rische Anschläge zu Schaffen vermoc­ht. Möglicherweise haben die Ver­­brecher mit Absicht einen Tag gewählt, an dem das Haus seine Gituung hält, weil sie annahmen, es seien an solchen Tagen die Ver­­fehlungen der Aufsicht geringere und som­it die Chancen für das Ge­lingen eines Attentats erheblichere. Welche Folgen die Schrediensthat mit sich geführt hätte an einen Tage, da das Haus in öffentlicher Sigung versammelt war, das läßt sich leicht berechnen! Ebenso kann man sich das Entgegen vorstellen, welches dieses Ereigniß in London hervorrufen muß. Dem Zwed der irischen Revolutionäre, denn Sie müüssen doch wohl als die Urheber 0­8 Attentats an­gesehen werden, genügt es indessen vollkommen, wenn die englische Gesellschaft fortwährend in Schreden und in Erwartung irgend­einer Greuelthat erhalten wird. Dieses neueste Attentat, verwegener als alle früheren, verleiht den Drohungen der Schredensmänner ein ehr ernstes Gewicht; die englische Politik wird mit ihnen fortan noch mehr rechnen müüssen, als in der Vergangenheit. Die Frage ist blos, fü­r welche Richtung die öffentlichen Gewalten Englands sich nunmehr völlig werthlos die Ausnahmegelege zum Schuße der Gesellschaft sind. Auch die englische Gefeggebung hat die Maßnahmen gegen die Gr­­it Schlecht um eine Gesellsschaft bestellt, die glaubt, sie habe keine Höheren Verpflichtungen gegen die Kaltea­nd gegen die Moral, gegen ihre eigene Existenz und die nationale Zukunft, als die Votk­ung von Gegner nicht einzuschüchtern im Stande it. NL­SZ­che­ ­ ·­­­­ . Budapest, 25. Jänner, nach seiner politischen, sondern ebenso nach seiner ethischen Bedeutung auch diese Pflicht eines jeden zivilisirten Gemeinwesens Faitır seinem Vertrage unterordn­et werden. Diese Grundlüge höherer Rechtsgemeinschaft werden am allerwenigsten im einen Lande verleugitet werden, dessen flüchtige Angehörige vor wenigen Jahrzehnten fast den Aula zu einem großen Kriege gegeben haben und sie dabei an dem­ gefammten europäischen Rechtsbewußtsein eine Schuß>­wehr fanden. Auch unsere Heim­athleten von damals waren ja von der brutalen Gewalt zu Berbrechern gestenpelt, ihre Namen wurden an den Galgen genagelt und alle Mittel der Brefsion und der Drohung wurden angewendet, um die Türkei zu ihrer Auslieferung zu bewegen. Diese schwache Türkei aber hat wader Stand gehalten und sie nicht zum Blüttel der mächtigen Nachbarıı hergegeben. Wir werden ihre das nie vergessen und wir werden uns im Dieser Be­ziehung aue niemals von ihr beschämen lassen ! So verweist denn die Tradition jeden Staat auf den Standpunkt, der er in diesen Fragen einzunehmen hat. Die Ueberlieferungen Ungarns fassen nie­­ine Auffassung zu, diejenige, welche wir hier angedeutet haben ; die Ueber­­lieferungen Brem­ens und Nu­ßlands dagegen stehen im vollsten Einklang mit der neuesten Konvention. Die einfache Thatsache, daß Ungarns Tegitiner Einfluß in Skierniewice geradeso wie bei jeden neueren politischen Akte der Monarchie wirftan gewesen, enthält schon eine Garantie dafür, daß daselbst seinerlei Abmahnung getroffen werden konnte, welche das öffentliche Gewissen in einen freien Lande verwerfen­ müßte. Eine andere Frage it es, ob die Gemeinsamkeit der Prozedir gegen den Amarchismus nicht auch in diesem Augenblik den Uebergang zu einen innigeren Muschluß bezüglich­cher anderen Probleme internationaler Politik für die beiden vertragsschließenden Staaten bilden Fünfte. Wir würden sie ull Diese Intimität nicht nur nicht gemeiden, sondern eine Annäherung zwischen Deutschland und Rußland in d­iesen Sinne wide naturgemäß = Die prengishe ruffische Konven­­tion in Angelegenheit der be­gen Auslieferung von Flüchtlingen — wir sagen nicht: Verbrechern, denn der Wortlaut des Vertrages it so elastisch, daß er auf jeden Flüchtling an­­­gewendet werden kann — die preußisch-russische Konvention entspricht durchaus der Tradition der beiden vertragsschließen­­den Staaten. Die russisch-preußische Intimität, in deren Schatten sie der weltgestaltende Prozeß vorbereitet hat, der im Jahre 1870 seinen Abschluß fand, datirte von jener Konvention. Durch welche sich Preußen verpflichtete, die Flü­cht­­linge des legten polnischen Aufstandes an Rußland auszu­­liefern. Auf Seite Rußlands bestand allezeit die Neigung, der Auslieferung politischer Verbrecher größeres Gewicht bei­­zulegen, als der Ertradition­ von gemeinen­­ Verbrechern und gleichmäßig waltete in Preußen stets Die Geneigtheit vor, auf derartige Intentionen einzugehen, jener Stirn der Entrrtung, der gelegentlich des Vertrages über die Aus­­lieferung der polnischen Flüchtlinge durch Das ganze gebildete Europa ging — von dem Liberaleıt Breußen völlig zu schweigen — vermochte die Entschlüsse des preußischen Ka­­binets in seiner Weise zu erschüittern und so steht es dem Raum zu erwarten, daß im diesem Augenbliche, da die Geister für die Aufnahme solcher Propositionen wesentlich empfänglicher gestimmt sind, das abfällige Untheil der öffent­­lichen Meinung auf die ferneren Entschließungen der preußi­­schen Regierung und namentlich auf ihr Vorgehen bei A a 068 Gesetes von irgend­welchem Einfluß sein­önnte. I Wir befin­den­ uns somit im­ An­gesicht einer direkten­ Negation der bisher geltenden Prin­zipien­ des Völkerrechte, ja in­ ein emn­ gew­issen Sinnede Völkerm­ora.Den Schwärm­ern für die Freiheit des m­itteleuropäischen­ Ver­­kehrs ha­t sich jede Aussicht verschlossen­,dagegen sucht die politische Verfolgu­ng sich ein weit gestrecktes Jagdgebiet zu sichern,wie es ein solches nur semn­ als auf Gru­nd der Münchengrätzer Konvention zu eigen hatteqkllein diese se­in­e Entfernungsinserer­­onarchie entschließens vor den­ sD Den kon­tinentalen­ Staaten­ rk Be ae BR un ee Holz, ee er . « .«« -.5N1» —«« . .--«.—»i·-.«s»gs»;s» s««p»er,om­­rieei«csei­en­teriic­ninngiue1·iii · Gebiethat—­wieschott alls denchmch AndciltllilgcuVoll dresenboldul««Ichtennach"chohucunmschledk«"1·ldl"»sCM-g"lbal«UMZLNMJMdWMsUm Ziegviesi überhaupt n­­cht besitlt,zu­ gar kein­e in­ Beitrage verpflich­tet h­ervoisgeht,kan­ welche wir uns hier beschrän­ken m­üsßten— glü­cklicherweise d­uch seine natü­rlichen­ Greni­­zen·Eskrim sein,daß dieselben wieder russische besteht.Wird durch da­s derzeitige Uebereinkommen nicht zeu­giing,Berivon­chin­gii.s.iu.von­ Dyn­­iniit san­ktionirt u­n­d das Theil in er­le: Br Zaglohn ; Be DE » .. . . er SR: Te Ye Ortabrunnen Der­­ Dummit hat ih ER Ort einachiigere Ga­­­gandwirt­e, Knechte und Mixbeiter beginnen jedoch die Wrbei offiziöse Monitere hofft, Künftig ganz Deutschland berührt werden, ja daß nach allen den Erfahrungen der­­ Dynamit hat sich im Laufe der Gesebgebung selbst eingebürgert. Es ziehen müss jer Dem die eigentliche anackhistliche Gefahr, soweit eine solche für Deutschla­nd ud Brenken umfspannen — obgleich der deutsche Reichstag da ebenfalls m­itzusprechen hätte­n, aber an der Grenze Deutschlands wird ihr Geltungsgebiet 46 m Siphoiist 5 ER N N « «- 5 Ä · .. I » ehhe Damlers. Das Sp­­ßeich, .--».-,2... - ..--.—---..s glibiitv traft sind der Geld werthesi­chtig?An­dem­­vo wiederei.t­ auchzthtipeseln­.Zitt«·Sch­·1ffll·sigderjetzigen­ Dr di$ a a Das a ae N Tasassorten, a Denn u ELS ő sv Seibes 10901 steht eine Differenz zwischen dem­ Kommunikations-Ministerium­ und Konvention bedurfte es somit der Stierniewiceer Zusammen- | 21 ° nenen Star­ xx g­ejege fie fin janmt und alltäglich gewordene Erfahrung zeigt — sid nicht an jgügen und ihre Zunft in feiner Weise, wie dennau­b­t N­at­t ä d) fi­d) sonders definitiv als Ehimären ern worden ; 5 erfeinen as. .«. ,­ e das­ Budget fann zur­zeit nicht festgesteh­t, die öffentliche Arbeits: $ 8 9557 2 ERS,­­ "a­g tung amd DVerherrlichung des gesellschaftsfeindlichen tages und der senkwürdigen Fürsten Sch habe Schon vorher erwähnt, daß dort, wo sein Zugvieh vorhane begegnung auch nicht der leiseste unmit­­telbare Zusammenhang besteht. Auf dem jebigen Boden war eine Verständigung der beiden Mächte von allem Anbeginn inpizier; unsere Monarchie dagegen, die sie bereits im den legten Jahren Des Absolutismus gegen alle Anregungen dieser Art ablehnend verhielt, it ft d­er sich in Diesens Augenblicke ein noch weniger geeigneter Boden für deren Aufnahme und wir irren laut, wenn wir sagen, daß Rußland Lange, sehr lange vor Skierniewice, als es diese Angelegenheit in vertraulichen Pom­parlers mit der Leitung unserer auswärtigen Angelegenheiten zu Sprache brachte, sich Gewißheit Darüber zu verschaffen in der Lage war, daß jede derartige Zumuthung on­­ · i­ ‚in Anbetracht der freundschaftlichen und gut nachbarlichen Site x Bezirts-Oberingenieure die über die Staatbauäm­ter wegen des entschiedenen Widerstand | „Mt Anbetracht der preumorcyafilich g JA­­ER : Ben a 9 sséuton | Einführung der Bezivis-Oberingenieure die über die_Staatsbauänter de 8 der unga­ri­sá­en Regierun­g die | Beziehungen beider Staaten” als besonders .berü­cksichtigens­ :­­ g 3 Dereins Ludwig O­rd­ó­d­y, Vizeadmiral Sodann kal Banner, | den öffentlichen Arbeiten, bestehenden antermeitigen Verkehrtheiten unbedingteste Zurückweisung erfahren Sande Die Freiheit Des Zubividmung” und —­« «­­ Gefäßvorlagen der österreichischen Regierung — so wenig dieselben uns auch sonst anmuthen — weit eher wie ein An­­­ c Nation dem Schuße einer Volfsvertretung anvertraut sind und das heißt: so lange es hier überhaupt eine Verfassung gibt. Wir jagen das in einer Zeit, da rings um uns Vieles schwankend geworden ist, was vor Kurzem noch fü­r fest­ be­gründet galt; wir jagen das in voller Würdigung der Dis­­positionen aller Faktoren der ungarischen Volitis und wir p flichten nicht, von den Ereignissen dementirt zu werden. Bemerkt sei hier ganz nebenher, daß die Auslieferungs- Fragen in den verschiedensten Gestalten an das verfassungsmäßige Ungarn — wie an jedes euro­­päische Land — herangetreten sind. Es gibt wenige euro­­päische Staaten, mit denen ansere Negierung im Verlaufe der lebten siebzehn Jahre nicht einschlägige Verhandlungen­­ führen gehabt hätte und es ist in ganz Europa bekannt,­­ die ungarische Praxis — selbst in den­­ häufigen Fällen, Da politische Verbrechen durch gemeine Verbrechen komplizirt erscheinen — allemal der Liberalsten Auffassung n­eigte, ES ist bis auf­­ diesen Tag weder eine wissenschaftl­iiche Definition noch ein allgemein anerkannter Gewebes­­ausdruch gefunden worden, in die Grenzlinie zwischen poli­tischen und gemeinen Verbrechen zu markiren­.c8. muß jonach, jeder einzelne Fall erwogen werden, nicht lediglich 3 erreichen wäre, das glauben wir nicht besonders versichern zu mü­ssen. Unsere Gefäße, die sein Unternehmen gegen die Gesellschaft ungeahndet lassen, können nach den Geboten der­­ Zeit eine Aenderung, wohl auch eine Verstärkung erfahren , aber als Theilnehmer an­ einer modernen Demokratenheße wird man Ungarn wienals erblidhen, so Tauge im Winde den u » »,» · würde sic­ nicht Ararcismus allen, es handelt | SH Bewe­­« » Zi Je unsere Beziehungen zum Deutschen Neiche — den m | 800: Sektionsvatp Yerander Bernolát,­­imiltevialvat) ! ; . zeichen, Daß Oesterreich sich die Freiheit der Handlung auf 5­14 fe­en Hi­m­s in Betracht­ee — im Feiner legten Jahre ein Staatsmann wie Fü­rst Bismarck auf solche Mittel , ü­berhängt noch irgend eine Hoffnung bauen man. Das gehört eben unter die Un­begreiflichkeiten der Wahnsins: beigetragen. Und eine Auslieferungs-Konvention sollte da beffrere Wirkung thum ? Mehr als Henfen und töpfen fan man ja die Leute nicht, und 0b sie von einem preußischen oder von einem uffischen Henker hingerichtet­­ werden, dü­rfte ihnen so ziemlich gleichgiltig sein. Das Alles weiß man in Berlin and Petersburg so gut wie wir es wissen, und so drängt sich denn nunw­ilfü­rlich die Bermuthun­g auf, als wäre Diese Konvention Die Direkte Fort­legung jener im­ AÚ­ge 18503 KÜ Ichlos jener, als läge das Schwergewicht Derselben weniger in der Bekämpfung des anarchistischen Schrecens, als in dem Wunsche, eine consantere Behandlung jener Fälle zu erzielen, welche, wie es in der Konvention heißt, werth angesehen werden. Mit Einen Worte: es Handelt ist, Daß es sich un diese legiere handelt, ist es da möglich, daß dadurch wij ben dem Ereigniß des G heutigen mehr als das, sie Haben augenfällig zw Ansbreis » mals — mla [84 sus mir in 5 biefer a­­ ’ eft kv die fa an vite a KÖB JA x : öt Dev ; fid « waaeır verbänanigvolle 26­­..». um zugleich um and Die Teblen­­­gung, die polnische Und wen die Bermuthung wichtig 285 > x R­åssssfkssstztzkknde Yzjnstg De Zem­ . mumikatisistenihes, ViseistsidsiitdecBiidaieterHandels-—inidGtiverbckiiniiiie«sKarl A en na, Derischtveth Anton A ón út SZÉRE PTÁJÍVEN der mE Sekretär Nik­lans Szvetenay; als Mitglieder mit beratgenden 8 . Sektionsratd Alexander Bernolát Ministerialrat A - Heute Vormittags 1L Uhr hielt der senkrechte Kommunik­ationg­­rabh unter Borsig des Kommunikations-Ministers Baron Gabriel Remeny im Berathungssaale des Kommunikations Ministeriums seine erste Lisung. An­wesend waren ; als stim­mberechtigte Mitglieder: Staatssekretär Gabriel Baross, Obergespan Baron Desider Bá­nf­fy, Ministerialrath Albert B­e­d­ő, Abgeordneter Benjamin Baros­s Abgeordneter §anaz Daranyi, V­izepräsident des Landes-Ügrifultue-V­ereins Graf Ariel Dejfemwffy, Abgeord­­neter Enerid 9­ván­ta, Ministerialrath Karl Keleti Grm»­defider Albert Leonyay, f­an. Rath Pal Luczenbacher fer, Abgeordneter Bela Lu­ac­h, Direktor Des Landes-Industries Vereins Samuel M­u­dronn, Sekretär 008 Landes-Agricultur­­zu führende Kontepte wirksamer zu machen. Zur­ Cank­ung der bei aller drei Arten von Verkehrsmitteln Durchzuführen. Unsere Landstrafen zerfallen in drei Klassen: den größeren Theil bilden die Staatsstragen, hie und da gibt es darunter au) Komitatsstraßen. Unter den Straßen von Totalen Interesse (Bizinalstragen) gibt es nur wenige Landstraßen. Die Gesfanmtlänge unserer Staatsstraßen beträgt circa 6000 Kilometer. Dieselben sind jedoch bentto-Györény und Marmaros je beiläufig 300 Kilometer, Zala und­­ malt der Verhältnisse ae Errichtung von Eisenbahnen Temes je beiläufig 250 Kilometer entfallen, gibt es­ im Csongrader K­omitate 3"­, Kilometer und im Szilágyer Komitate wurde erst im­ Jabre 1884 die der Csucsa-Nagytárolyerítrake entsprechende Otvede in Staatliche Manipulation übernommen; in einigen anderen Kont­­taten, so in Bétés, VEE-N-K-Syolnor, Bars-Bodrog, Szabolcs, Szepes, Turócz und Naad gibt es üb­erhaupt keine Staatsstraßen. Am Allgemeinen gibt es mehr auch heisere Straben, in den sieben­­bürgischen Theilen, in Oberungarn und in einigen jenseits der Donau gelegenen Komitaten, und während z. B. von Staufenburg nach Hermannstadt, nach Sächsisch- Regen, oder von Deés nach Bistriz, oder nach Großwardein der Verkehr in jeder Jahreszeit, bei­ jedem Wetter, bei Tag und Nacht möglich­ war, konnte zw­ischen Großwardein und Szolnot, Berettvó-Újfalu und­ Szolnot, Arad nd, Szolnot, Arad und Szegedin von einer regelmäßigen Straße kaum Die Nede sein, mó bei anhaltendem Regenwetter oder großen Ueberschwenmmungen war der Verkehr zwischen den siebenbürgischen Theilen und West mit den größten Schwierigkeiten verbunden. Er­st nicht gerade eine unbedeutende Summe, die in der jüngsten Zeit für die Erhaltung und Verwaltung der Staatsstraßen­­ aufge­wendet wurde, dem es beläuft sich :dieselbe, wie Dies die einzelnen ohresbudgets bezeugen, mit Einfluß Kroatiens im Dach­schnitt auf drei Millionen Gulden. In den letten Jahren wurden schon für den Bau­ neuer, hauptsäch­­lich von strategischem Gesichtspunkte wichtige Straßen, ebenfalls größere Summen aufgewendet. Noch größer tt die Summ­­e, welche der sogenannte Fond für öffentliche Arbeiten repräsentirt, denn dieser steigt bis zu einem­ Werthe von 6­7 Millionen Gulden jährlich. Diese Summe w­ird ausschließlich auf munizipale Straßen verwendet, wird jedoch, wie ich mit Bedauern hinzufügen muß, nicht überall ! Rath, pet­ee Egg E amd zur Beseitigung der Schwierigkeiten gehört jedoch mehr als eine Gefeh. Der Aus diesem Grunde enschei­n­te ber Ungefeneruneien | peter Handels- und Gewerbekammer Alois Str­asser und deren­­ des öffentlichen Beriehts bezügliche Gesech­nisterialrath Ludwig Koller, Sek­ionsrath Edmund Rupecz, Ministerialrath Adolf Loveczfy Ministerialrath Alexander Ribary, Major Frayy Steiniber, Ministerialrath Ludwig Tolnay, Ministerialrath Koloman Záhorkiy Direktor der Maschinenfabrik der kön. ung. Staatsbahnen Frierich Zimmer­st­a­at und der Schriftführer Baron Hof Rudnyanßkyn, Minster Baron Kemény, bei seinem Erscheinen von der Versammlung mit lebhaften Elseneufen begrüßt, ah mit folgenden Worten den Präsidentenfig ein: „Aus herzlichste begrüße ich Die geehrten Mitglieder des Mathes. Ein längstgehegter Wunsch wü­rde mir, durch das Huftande­kommen dieses Mathes erfüllt. Viele unaufschiebbare genden haben mir die Konstituirung desselben bisher unmöglich gemacht, „aber er tritt, wenn auch spät, doch, wie ich glaube, nicht verspätet 18 Leben ; mit Necht können wir von der Thätigkeit dieser Körperschaft Gutes erwarten, und ich hoffe, daß die Zukunft diese meine Miederzeugung rechte fertigen wird. Wir werden hier in der Lage sein, die vitalsten Fras gen eingehend zu dislutiren, ich) werde sich nicht auf Aufklärungen ausbreiten, sondern dem Nam­e ein je größeres Material zur Ver­fügung stellen, ein Material, das aktuell it und zu dessen Behandl­ung und Wenigung die amtlichen ebenso wie auch die­­ nichtamtlichen Fahrmänner hier Gelegenheit finden werden. Auf diese Art­ können wir viele nüßliche Verfügungen erwarten. Gestatten Ste­mm, dab ich über, die Vergangenheit und gegennwärtige Magne unserer gommunilation d-V­erhältnisse, gleich: 2 ,.· · Ich gehenmi an­s die Frage der Eisenbahnen über.. | udivng B­od 0 By, G Settionsrat, Baron Nikolaus Fiat dh, Mi­t Seit dem Wiedereinwachen unseres parlamentarischen Lebens hat sich rechterhalten wolle, denn als ein Ausläufer des preußisch- eine ganze Kluth von Aufgaben über uns ergolfen und unter diesen­ russischen Verfolgungssystens. Ein Staat, auf dessen Gebiet oder in dessen Nachbarschaft sich revolutionäre Bewegungen geltend machen, wird naturgemäß dahin geleitet werden, seine Sejege zum Schuße der Gesellschaft wehrhafter zu gestalten ; mit der V­erschärfung seiner Gefege hat er aber auch seine Verpflichtungen gegen sichh selbst und gegen die Nachbarn erschöpft Das dürfte wun in Oesterreich derzeit der Fall sein. Kir­ms in Ungarn hat sich bisher fern­er es Not­wendigkeit ergeben aus dem Nahmen der bestehbenden Gefebe her­auszutr­eten so weit die Wellen der Umsturzbewe­­gung unser Land erreichen, scheinen Die bestehenden Gefege vollkommen ausreichend fü­r den Schuß von Staat und Ge­sellschaft. Wie immer fi) aber anch die Konstellationen Der Bulunft gestalten mögen — ein Grundfach steht fest und anerhalb jeder­ Anfechtung, daß nämlich ein internationaler Vertrag zur Auslieferung von B Verbrechern, welcher Art immer, die Ungarn nun durch die Zustimmm­ung der unga­­rischen Geseßgebung Kraft erhalten könnte. Eine Konvention, welche dieser Basis entbehrte, wäre ein nichtsungiges Std Papier ohne jede Bedeutung. Daß jedoch Diese Basis nie: Andererseits­ durften auch die Wasserstraßen nicht in erster Linie sigueiten; denn eine regelmäßige Schifffahrt ist nur auf regulirten Flüten möglich, und wir misten, wie die Dinge in Dieser Hinsicht selbst auf unseren größten Strömen stehen. "An der Donat unßte Die regelmäßige Schifffahrt jedesmal bei Heinen Wasserstande­n, Sternen­ aiii-iirCiiilutuiigiinscieiBeiiithimgeii,iiiichiiiFolgeiideiiiauf-cic.zwischenTl)ebeii«iiiid CzoiiyodanniiachitdeiiKataiciktendep·L-i«v Die Theif betrifft, Schifffahrtsbett oft nicht et Wiv besigen ar dreierlei Kommunikationsmittel: so ungleichmäßig verteilt, dab. J ..». Landsiraben, einst die Straßen für alle Zeiten durch ein Geieg, oder wenigstens dic) ein ministerielles Statut Hafsifizier werden und daß für das ganze Land ein Straßennes festgestellt werde, das alle Staats- und Prinizipal-Straßen umfallen sol. Ich will gar nit davon sprechen, daß ich die Feststellung eines RR das ganze Landfsicher fü­r redenden Staats-Straßen-Heged auf legislativem Wege für nicht richtig halte, schon darum nicht, weil ich dies bei der Braris­meres parlamen­­tarischen Lebens sie nahezu undurchführbar erachte und zu behaupten­ wage, daß diese Frage die persönlichen und totalen Sutexeffen viel schärfer einander gegenü­berstellen wü­rde, wie auf unseren früheren Reichstagen die so berühmt gewordene Frage der Zeitstellung der Boten ; aber ich gehe noch weiter und wage auszusprechen, daß ich anc) von einem, sei es durch die Legislative, set­z3 Durch Die N­egie­­rung festzustellenden Nee von Staatsstraßen oder von Munizipal den Interessen der­ Administration, der Landesvertheinigung und­ namentlich der Volk­wirthschaft entsprechen —, und doch kann es geschehen, daß ein oder das andere längst einen Ha­uptmarkt bildende" Zentrum einen bedeutenden Theil seiner gewerblichen und Verkehrs­ Wichtigkeit verliert ; oft komm­t es vor, daß ganz unbedeutende Vlüge in gunzer Zeit zus sehr wichtigen Smöyskk­e- und­ Handels-Zentren werden, in Folge von Eisenbahnlinien und Schifffahrt-V­erbindungen die Bedeutung mancher Landstraßen um Vieles abnimmt unnd die anderer ı wieder sehr steigt, — was wü­rde dennoch die Feststellung eb­en folgen Netes nüsen, das fortwährend Veränderungen erfahren mü­ßte ? ‚straßen seinen Erfolg erwarten wü­rde. Mu­ffen ja doc die Straßen ! Unso größere Wichtigkeit lege ich jedoch der Organisi­­rung der öffentlichen Arbeiten bei. Bekanntlich, gibt es sich die Angelegenheiten der öffentlichen AUb­eiten bei uns bisher noch sein Gefeß. Zur Basis für die Behandlung dieser Angelegen­­heiten dienen einerseits die frühere Praxis, andererseits ältere und neuere Ministerial-Verordnungen, und schließlich die Nebenbestimmun­­gen einzelner Gefeße, wie ©.­M. XLII : 1870, G.A. XVIII : 1871 aber alle diese regeln nicht in gehörigen Maße die hoch­wichtige Angelegenheit. Gegenwärtig bildet die Basis der Berechnung überall das AZugvieh, oder wo Dieses fehlt, das Grundftück. Ansofern als die Leistung in natura geschieht, stellt das Munizipium den Werth des Zugviehtages, sowie des Handarbeits­­tages fest, doch it auch betreffs dieser dem Kommunikations-Ministe­­rim Die Gutheißung vorbehalten. Bei dieser Steuergattung — und sie kann­ als nichts anderes denn eine Stenergattung betrachtet wer­­den — entwiceln sich die verfehrtesten Verhältnisse. ES sei z. B. das Lebenselement irgend einer großen Eisenfabrik­-Unternehmung das billige und sichere Verkehrsmittel, und es bringe das Mu­nizipim fein: Oder eine andere Versehrtheit: ES, fan an verschiedenen Orten geschehen, daß die öffentliche Arbeitsschuld, zum größeren [578 Shaker, ua. Sohnenentsong, ee SS mahle und beim Vesperbrod aus und fehren vielleicht, kaum hab fie die Sonne zum Untergange neigt, auch son eifends nach Hause, denn sie wohnen vielleicht weit. So eine solche Verschwendung der J Jngend, einen Munizipium bezüglich Feststellung des Weriges der Hand» ımd Bugvich-Arbeit : „Die Verhandlungen nehmen sein Ende, Schuld kann nicht berechnet, die Arbeit kann niet begonnen werden, den ist, das Drumdftüt zur Basis genommen wird und zweifellos in sehr verkehrten Weise ist der Eigenthü­mer eines Grundstü­des, einer­ Hütte imt MWerthe von 50 fl. ebenso zu sechs Tagenr verpflichtet, wie­ der Befiber eines Grundstückes im Werthe von 50.000 fl. Dabei­ habe ich gar nit erwähnt, wie Hinfällig „die Konskriptionen­­ des Zugviehes und mie große. Nachstände wir hie und da bei den öffentlichen Arbeiten finden. Gleich nach Webernahme des Kommunikations-P­ortefeuilles Habe ich einige Verfügungen ger­troffen, welche, so glaube ich, Berbefferungen genannt werden könnten auf dem­ Gebiete der öffentlichen Arbeiten und in der Frage unseres Lan­dstraßenverkehrs. Ich habe nämlich die Staatsbanänter in ein näheres Verhältniß zu den Kom­itaten gebracht, habe bezüglich der Komitatsftragen eine engere Verbindung zivilchen Komitat mit Konmmentkattong-Ministertun hergestellt und war bestrebt, sowohl im der Frage der Staats- wie der Komitats-Straßenbauten die fak­liche Kontrole der Verwaltungskommissionen zu organisiren, sind diese b­is zu­ahm­en­ zu­r Verbesseru­n­gi­n­serer Verkeh­­ssmittel von­ überaus wichtiger un­d dringender Art gewesen.Bilden­ doch­««die­»». Kiniiiiiiiiiikation­sm­­ittel nicht allein­ die csjiriindbedin­gun­gen­ der Gut-«­­wickliuigc­ Han­delsi­iid der Industrie,son­dern­ cs ist auch ohn­e dieselben ciiiiicsiiiides politisches und soziales Leben­,ein­e der Zivi­­lisation­ der Gegenwart entsprechende politische und ju­strielle Vers­paltung ebenso wenig denkbar, als die erforderliche Getaltung der M­ehrkräfte unseres Landes. Von allen Seiten drängte sich die Noth­­wendigkeit von­­ Verbesserungen,s­­a zum größten Theile von ganz neuen Schöpfungen mit gebieterischer Macht an uns heran. Was ih, um der billigen Anforderungen in korrekter Weise zu ent­sprechen ? Wohl ließ sich das Landstraßenweb erweitern, und es wurde ja in dieser Nichtung auch alles Mögliche get­an; allein in einen großen Theile unseres Baterlandes, im Alföld, hätten Land­­straßen sich jedenfalls mir um Vieles langsamer und auch Luftspieliger Gisenbahnen gedacht werden, als die M Not­wendigkeit herantrat. Die Hauptstadt Budapest mit Debreczin, Szatmár, Großwardein, rad, Szegedin, Temesvár oder Neufag und Semlin durf Verkehrslinien in Verbindung zu sehen. . errichten lassen, als Eisenbahnen. So mußte denn in erster Reihe an­­­erkannt werden, und es geschah mehr denn einmal, daß die von Zeit zu Zeit auf der Theiß verfchrenden Dampfer beispielsweise zwoischen Szolnof und Tiga-NRoff aus dem Strombett sich in das Iaundations­­gebiet verirrten und vdasel oft sich auf “irgend einer Wiejse oder gar auf einem Nderfelde festrannten. BAR . Unter solchen Umständen wurden die öffentliche Meinung und zwingende Ges, Sndesfen es fehlte uns hiebei vollständig an den zu solchen Aufgaben unerläßlichen Vorbereitungen. Und ob and­ dank Der Initiative unseres groben Stehenys die Richtungen der auszubauenden Eisenbahn-Linien, ja sogar die Grundzüge eines Nebes gestmdlich besprochen waren, empfanden wir Doch an alt lebhaft den Mangel an ausgearbeiteten technischen Plänen, an Sahre 1867 wunde auf überall Stadt- Fiume, Grund des Summe und sie verkündeten so und an der genügenden Anzahl technisch gek­yufter Hände­ von 60 Millionen Gulden zum Machen von Eisenbahnen und Kanälen Tonlvahirt, eine geringe sich üblich, wo ih Aussicht auf Gewinn­bahn bereits konzessionirt ; politischer Einsicht wurden sodann die Linien Battapel-Dombovar-Zalany - Báfány-Agram u. A. ©... XIII ein Ansehen mit den inländischen, erbaut, ge ganzen Isenbahn- Geld. Schon iut in Anbetracht jener Ansprüche, welche allerseits erhoben und jener Preise, zu welchen die Eisenbahnen zu jener Zeit gebaut­­ w­rden. Es erschienen die ausländischen Unter­nehmer wie dies eröffnet. Diese Unter­nehmer machten ihre Offerte selbstverständlich nit auf den­­ Ausbau jener Eisenbahnen, deren baldigste Vollendung durch das Interesse des Landes erhelrscht wurde, sondern fier bewarben sich um den Ausbau derjenigen Linien, die ihnen größeren Gewinn abzumersen ver­sprachen. Bei Anbruch der neuen konstitutionellen Hera waren, die Theißbahn, Siebenbü­rger Eisen­­es lag also feine tabula rasa mehr vor uns; in walcher Folge und mit einem geringen Grade verlehrt­­a Halany-Agran, Karl­­ Theißbahn a. b. Kon­­zessions-Urkunde 10. November 1856, Budapest-Lorongz 19. Sänne 1863, Siebenbürger Bahn b. Konzession Ostbahn 18. 1866.­­ 1868 "und G.-A. VI . 1876 ;­­ einfache auf Ministerialverordnung, die Orgeanistrung entwurf ist in Vorbereitung. OR PR | Thoxes ing Stoden gerathen. drängt­ die Oftbahır, GW. gehört vo­r ein Und was vollends Und wie haben wahrlich Vieles betreffs | so fonnte bei Hohen Wasserstande selbst ihr während auf die Komitate­­ mit ihr die Negierung und der Reichstag durch die die Eisenbahn PBest-Lorencz mid die die Ungarische Westbahn, XII; 1868, die ferner dur­ SE, 2 G.A XLV Eisenbahn August « 2 Art alterirt wurden ? . Das it Der einzige Punkt, an dem­ Die preußisch-rufsische Entente unser Divertes Interesse wachzurufen geeignet ist, und von d­iesem Gesichtspunkte aus werden wir die weitere Entwickung der Dinge mit be­­­onderer Auf­erksamkeit zu verfolgen haben. — Puslizminister Dr. Theodor Bau­ler hat heute die Ein­­ladungen zu der in der zweiten Hälfte des Monats Feber stattfin­­denden Enguete in Angelegenheit des Strafverfahrens versendet. Dieser Enquête werden vor der detaillirten Berathung über den vom Senatspräsidenten an der­­ Kurie, Karl Eremegi, verfaßten Gefäßentwurf Fragepunkte bezüglich der­ Hauptprinzipien des Strafverfahrens vorgelegt werden. Der Miinister wünscht die Ans­­ichten der Enquete nicht nur bezüglich der wichtigsten Punkte des Strafverfahrens vor den Gerichtshöfen, sondern auch bezüglich der­­jenigen vor den Bezirksgerichten Tennem zu Tewnen. Diese generelle Behandlung der Hauptfragen findet in den „Fachkreisen allgemeine Zustimmung, derin eine so großangelegte Schöpfung, wie es die Ko­­difikation des strafrechtlichen Verfahrens ist, kann nur dann einge­­hend behandelt werden, wenn vorerst die leitenden Prinzipien einer grimmdlichen, eindringlichen und nüchternen Diskussion unterzogen werden. Der Justizm­inister wollte den Yachvereinen und den lite> ET ; x «««­. . Gesegentmiim­­er alten a Ph Die gestellten Fragen erschöpfen — wie wir vernehmen — voll­kommen alle jene leitenden Reinzipien, welche die Basis zur Schaffung eines Strafverfahrens bilden. Es wurde die Frage gestellt, ob das Unkflageprinz­­ip in dem Sinne die Basis des Strafverfahrens zu bilden habe, in welchen es in dem Gelegentwurfe zum Ausdruck gelangt; ferner, ob die Baruntersuchung nicht in vielen Fällen beseitigt werden konnte, wie dies der Entwurf zugibt ? Von großer Wichtigkeit ist die Frage bezüglich des An­klage­­beschlusses, beziehungsweise des Verfahrens Hinsichtlich der Verfegung in den Anklagezustand . Dieselbe involoirt die Frage der obligatorischen und fakultativen Verfegung in den Anklage­zustand. In Bezug auf das System der Rechtsmittel ist die Frage aufgenommen , ob eine Appellation zulässig ist, ob die Beweise vor der fön. Tafel reprod­uzirt, beziehungs­weise ob neue Beweise vorgebracht werden dürfen und ob die köiigl. Tafel über die Führung der Beweise vor ihr Forum zu entscheiden haben soll. Hinsichtlich des Verfahrens vor den Bezirksgerichten wurde Die Frage­ aufgenommen,­ ob es nicht zuweckmäßig wäre, das Laien­­element zur Rechtsprechung heranzuziehen und ob die­­ Verwen­­dung eines ständigen A­nklage-Organs auch im DBerfahren vor dem Bezirksgerichte notdwendig ft?­­ 7 vartidiert .. Kreisen Gelegenheit bieten, ben der Höhe der Wissenschaft | Seiten zu besprechen, deshalb hat er mit der Einberufung der Enquete | Eisenbahnen, Wasserstrahen, bisher gezögert, was jedenfalls nur Lobenswert h­at, wenn eg ift die erste Pflicht einer konstitutionellen Negierung, es zu ermöglichen, das organische Gefeßentwü­rfe den Gegenstand einer möglichst eingehenden öffentlichen Kritie bilden, weil nur so Gefeße zu Stande kommen können, welche einerseits den allgemeinen Bechtefnisse entsprechen. Diesem­­ andererseits aber auf­stehen. —­­ új 7 É

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