Pester Lloyd - Abendblatt, Februar 1888 (Jahrgang 35, nr. 26-49)
1888-02-14 / nr. 36
1888.-—xu«.36.szsz (Einzelne Nummern in Budapest 3 Er, in der Provinz 4 Fr. in alten Berschteiflokalen). Dienstag, 14. feher, AR Budapest, 14. Teber. Die R Kontroverse zwischen dem ruffischen Botschafter in Konstantinopel Herrn v.NRelidoff und der Pforte über die Auslieferung der an dem Wutsche von Burgas betheiligten Montenegriner it noch immer nicht zu Ende. Herr dr. Nelidoff hat natürlich sein Recht, im Namen seiner Regierung die Auslieferung von Personen zu verlangen, die nicht russische Untertanen sind. Er gerit sich hiebei als Vertreter des Fürsten von Montenegro, der aber seinerseits auf Fein Necht zu einer solchen Forderung hat. Es ist verwunderlich, daß in einer, so einfachen und so klaren Sache so viel gesprochen,, geschrieben und gestritten wird. Die Pforte wird sich wohl die Gelegenheit nicht entgehen lassen, auf Den Artikel 31 des Berliner Vertrags hinzuweisen, der mit einer, jeden Zweifel ausschließenden Deutlichkeit befugt, daß Montenegriner, welche im ottomanischen Reiche reifen oder verweilen, den ottomanischen Gefegen und Behörden unterworfen sein sollen. Ein Zufaß verfügt, daß diese Unterwerfung den allgemeinen Grundlagen des internationalen Rechtes und den für die Montenegriner eingeführten Gepflogenheiten angepaßt sein soll. In der Hauptsache ist es aber evident, daß die Montenegriner in der Türkei den türkischen Gefegen und Behörden unterstehen. Was für alle Montenegriner gilt, wird wohl auch für die Blibustier gelten, die sie vom Kapitän Nabofoff dingen liegen, um eine Berfhmeirung in Burgas anzuzetteln, und auf frischer That ertappt wurden. Der bulgarische Vertreter Herr v. Bulfovics ist ganz im Rechte, aber behauptet, daß wenn die kompromittirten Montenegriner an Montenegro ausgeliefert werden, die verhafteten Bulgaren den bulgarischen Behörden übergeben werden müßten. Das Eine wäre frei- Wie) ebenso ungeieslich als das Andere. Wir haben gestern Notiz genommen von einer Bukarester Meldung des Neuter’schen Bureaus, welche von der Kandidatur des Fürsten Gregor Michael Sturdza für den bulgarischen Thron sprach. Es waren in dieser Meldung allerlei Details enthalten über den Anhang, den Diese Kandidatur bereits gefunden. Doch halten wir dafür, Daß die Sache nicht sehr ernst zu nehmen ‚ist, übt Gregor Sturdzait selbst zu alt, um sich mit Aspirationen für einen obendrein nicht rasanten Thron zu beschäftigen. Er hat aber einen Schwiegersohn, den bekannten Fürsten Emanuel Vogoridez, den Neffen Alejo Bardjas, der schon früher in jever passenden oder unpassenden Art die Bulgaren auf seine Bereitwilligkeit, sie auf den Thron in Sophia erheben zu lassen, aufmerksam machen ließ. Die neueste Bukarester Meldung, die den Fürsten Gregor Sturdza in den Vordergrund schiebt und gleich Dabei auf den Schwiegersohn, den Fürsten Emanuel Vogorides, Hinmweift, ist wohl aug ein Neklamestüc solcher Art. Wenn Hinzugefügt wird, daß auch der russische Gesandte in Bukarest, Herr Hitrowoff für diese Kandidatur bemüht, so ist das nur ein Zeichen der großen Mannigfaltigkeit in der Thätigkeit des rufsischen Diplomaten, ohne daß die Sache selbst darum ernster und mcchtiger wird. Herr Hitromo ist übrigens in der Yeßten Zeit in seinen politischen Bestrebungen nicht gerade vom Glide begünstigt. Er hat bei den besten Wahlen Die Rolle eines kaiserlich xufischen Gesandten mit der eines Wahlagenten der Opposition vertauscht und er soll in dieser fegteren Eigenschaft nicht blos seinen persönlichen Einfluß, sondern auch reiche Geldmittel, die ihm wer weiß von welcher Seite zur Verfügung gestellt worden, engagirt haben. Der Erfolg war nicht auf seiner Seite und Herr v. Hiteowo hat es zu verantworten, wenn nunmehr die Wahlniederlage der rumänischen Opposition auch allgemein als ein Tiasso Rußlands angesehen wird. Ueber die jüngsten Journalmeldungen bezüglich des deutsch-dösterreichisch- ungarischeí italienischen Bündnisses äußert sich einer unserer Berliner Korrespondenten folgendermaßen : # Berlin, 12. Feber. Die Meldung eines Wiener Blattes betreffend den Inhalt der deutsch-österreichisch-italienischen Bündnißverträge, hat sich alsbald als Kombination herausgestellt. Aber eine gute Kombination it unter Umständen so viel werth, wie eine beglaubigte Wahrheit. Es scheint nicht, als ob Die Nachricht Der „R. fe. Br.“ von einem offiziösen Dementi ereilt werden sollte, und wenn es doch geschieht, so wird sich dies Dementi wohl nur an unwesentliche Nebenpunkte halten. Schon unmittelbar nach dem Besuche Grispr’s in Friedrichsruh wurde Hochoffiziös mitgetheilt, daß ein Schul- und Trusbündnig abgeschlossen worden sei; man war hienach sogar berechtigt, anzunehmen, daß der Vertrag inhaltlich weiter gehe, als selbst der deutsch-österreichische Bündnisvertrag. Eine amtliche Veröffentlichung, von der man vor at Tagen wissen wollte, wird freilich so bald nicht erfolgen. Es liegt auch gar sein zwingender Grund zu derselben vor. Stranfreeid Halt sich im Augenblic ruhig, ein M Warnungssignal, wie es nach Metersburg Hingerichtet worden ist, Scheint also Den Bariser Machthabern gegenüber nicht unmittelbar nothwendig. Im Miedrigen beginnt man hier mit Genugthuung wahrzunehmen, daß eine gewisse besänftigende Wirkung der Bismarc’schen Nede auf Die erregte Stinemung in Petersburg doch nicht ganz ausgeblieben ist. Das Meiste hiezu mag freilich die Hinsicht in die eigene militärische Unzulänglichkeit beitragen. Der Entschluß, die Nede des Reichskanzlers friedlich und versöhnlich aufzufassen, muß dem Graf Durch die Unmöglichkeit eines andern Verhaltens, welchem ex von Nachdruch dich Die geeigneten Machtmittel ja doch nicht geben könnte, erleichtert werden. Aus Petersburg wird gemeldet, daß ein Kriegsrath unter dem Vorsiß Des Ezars beschlossen habe, weitere Truppenverschiebungen an die M Westgrenze zu unterlassen. Iosofern dieser Beschluß eine Periode des Einlentens einzuleiten scheint, kann man ihn mit Genugthuung begrüßen. Aus dem Bekdaiane. Die Suftizdebatte im Abgeordnetenhause eröffnete heute das Mitglied der gemäßigten Opposition . Emerich Sollafy, der in maßvoller, beifällig aufgenommener Nede auf die Abstellung einiger siebenbürgischer Spezial-Uebelstände drang, worauf der bekannte Nrang-Ueberfeger A. Sponer sich vornehmlich gegen die unzulänglichen Verlassenschafts-Bestimmungen und gegen die Vollzugsmodalitäten der Todesstrafe wandte, folgte der bei jeder Justizdebatte unvermeidliche Beßter, der sich zunächst mit den Restanzen beschäftigte, um sich später darüber zu befragen, daß man ohne Grund in den Komitaten jenseits der Donau das Standrecht verfünde, während die häufigen Mord- und Nachtaten in der Hauptstadt seine Präventivmaßregeln zur Folge haben. Er schloß mit der Urgifung der Reform des Militär-Strafgesethes. Größere Aufmerksamkeit wandte sich Julius Horváth zu, der sich für verpflichtet glaubte, „den wahren Sachverhalt” jener Szene im liberalen "Klub mitzutheilen, die Rolle, welche er in jener Szene gespielt, der Wirklichkeit gemäß zu schildern, und die Ursachen namhaft zu machen, die sein Auftreten im Klub veranlaßt. Nedner unterzog sich im Verlaufe seiner sehr umfangreichen Ausführungen auch der Mühe, die Grundsägte festzustellen, nach welchen, seiner Ansicht nach, speziell der Justizminister bei seinen Ernennungen vorzugehen hätte. Da unter diesen — übrigens vom gesammten Haufe mit Stillsehzweigen aufgenommenen — Grundlagen auch der figurirte, daß der Justizminister bei den von ihm vollzogenen Ernennungen dem Einflusse der Legislative Raum gönnen müsse, beeilte sich der nächte Redner, Emerich HHdoffy, Diese Auffassung als mit dem Wesen des Parlamentarismus und der Ministerverantworthfei im strikten Regenfache stehend, energisch zurüczumeifen. Zum Budget selbst sprechend, bedauerte Hödoffy den Mangel eines einheitlichen Kodifikationsplanes, ferner die massenhaften Nestanzen, denen nur der Ginführung der Mündlichkeit im Verfahren beizukommen wäre; der Segen der Miündlichkeit zeige sich am besten bei dem Börsen-Schiedsgericht, in welchem einfache Kaufleute auf Grund des Handelsgefeges zumeist treffsichere Urtheile schöpfen,.. all dies gelehrte Richter im Wege des schriftlichen Verfahrens zu thun pflegen. "Zum Schlusse brachte Redner noch mehrere Reformen in der Justiz-Organisation in Vorschlag,die seitens der Regierung so weniig berücksichtigt werden,daß er das Budget ablehnen müsse Nachdem noch Julius 9oev &th seine von Hodoffy mißverstandenen Worte dahin berichtigt, daß er für das Parlament seine unberechtigte Beeinflussung der Ernennungen verlambte, ergriff Staatsfefretär Telepty das Wort, um die Stiftisverwaltung namentlich, von den ihre infiniirten Unterlassungssünden rein zu waschen. An das mündliche Verfahren — erklärte Redner, — werde exit nach dem Erbrecht und nach der Strafprozeß-Ordnung anläßlich der Einführung der definitiven Gerichtsorganisation und der Dezentralisation der Königlichen Tafel Die Neihe kommen, doch dürfe man sich auch diese Reform nicht so leicht vorstellen und auch die Restanzen werden nicht in Folge dieser Reform so vas aufhören, was der Staatssekretär dur Anführung der einschlägigen Statistik , des Deutschen Reiches illusterrt. Die ersten Instanzen haben nicht mehr Restanzen, als ehedem, troßdem die Einläufe größer sind. . Die Restanzen der höheren Gerichtsstellen rühren eben von der vojcheren Arbeit der unteren Gerichtsstellen her. Der Staatssekretär schloß unter großem Beifall mit dem Beisprechen, daß die Justizverwaltung auch bis zur Schaffung der definitiven Gerichts-Organisation den Anforderungen des täglichen Lebens sich nicht verschließen werde. Hierauf sprachen Karl Szalay und gram Fenyveddy, wer Lebterer sich vom Staatsferretär Aufklärungen über das deutsche Verfahren erbat, die Sener bereitwilligst erstattete. . Nun erhob sich von der höchsten Zinne der äußersten Linken ein bekannter Grautopf, Namens Gratär, was für die gesammte Linie ein Signal war, die Pläße zu verlaffjen und sich auf die andere Seite des Hauses zu begeben, so daß der Redner mit dem ehrwürdigen Aussehen als die einzige fühlende Brust in der einen Hälfte des Saales erschiener aber ignorirte ‚diese unerhörte Demonstration der eigenen Partei und erzählte in falbungsvoller Nede die himmelschreiende Unbill, welche den braven Gregleder Wählern eines sicheren Herrn Verhovay widerfahren. Hierauf wurde die Debatte um 24 Uhr geschlossen. Morgen findet die Spezialdebatte über dieses Budget, eventuell die Verhandlung des Honvéd Budgets statt. * Präsident Thomas PBechy eröffnet die Sigung Des Abgeordnetenheufes um 10 Uhr Vormittag. — Schriftführer: Szablemäary, Bedthby, Balogh — Auf den Minister Sauteuils: Tipa, Sabiny, Drczy, Bedefovid. Das Protofoll der jüngsten Geltung wird verlesen und authentizirh. Auf der Tagesordnung steht die Fortlegung der, Verhandlung des Justizbudgets. . ., Emeric” Holaty. bemängelt zunächst, daß in Siebenbürgen hinsichtlich der Montanprogesse noch immer Die alte österreichische Prozeßordnung in Kraft besteht. Er lenkt sodann die Mufmertsamkeit des Justizministers auf unsere Brekgefebe hin. An den Ländern der ungarischen Krone gebe es gegenwärtig noch immer dreierlei Normen für Preßangelegenheiten. In Ungarn im engeren Sinne de Wortes besteht das 1848er Breßgefeß in Giftigkelt, in Siebenbürgen änderte die österreichische Prekordnung vom Jahre 1852 und in der früheren Militärgrenze die österreichischen Vreßstatute vom 12. Dezember 1862. Die österreichische Brefordnuung hat schon Stefan Szchenyi das Paradepferd der damaligen Badj-Negierung genannt. Diese Preßordnung, welche im Buchhandel nicht erhältlich ist und in den Nechte-akademien nicht vorgetragen wird, besteht bei uns zur Bedrohung der Gedankenfreiheit, während sie in Oesterreich selbst schon längst in die Iumpelsammier geworfen wurde. Der dritte Punkt,welchen er vorbringen will,betrifft das in Siebenbürgen in Kraft stehende Strafverfahren.Während Oesterreich sich beeilte,sofort nach Einführung verfassungsmäßigen Zustände das aus dem Jahre ISöS stammende Strafverfahren abzuschaffen,steht dasselbe in Siebenbürgen heute noch in Kraft.In die Detaillirung der Uebelstände,die sich daraus ergeben,will er nicht eingehen,nachdem derålminister die baldige Vorlolge des neuen Strafverfahrens in Aussicht gestellt hat Doch bittet er den Minister um baldige Abhilfe (Zustii1.imiingliiits.) Ander Spiener will zwei Gegenstände der Aufmerksamkeit des Ministers empfehlen Der eine ist der,daß bei Verlassenschaften, die aus Mobilien bestehen,die in Kraft befindlichen Vorschriften über das Verlassenschafts-Verfahren die Verheimlichung der Verlassenschaft ermöglichen,so daß Werthe von Millionen der Besteuerung entzogen werden.Die Gerechtigkeit erheischt,daß diesem Zustande ein Ende gemacht werde Der zweite Gegenstand ist folgender:In unserer Strafrechts« pflege hat sich)der Usu·s·eingebürgert,daß die Gerichtshöfe bei der Fällung von Todes Zurtheilen gegen mehrere Berbrecher zugleich die Reihenfolge der Hinrichtung feststellen.Diese exosper stiommus,die Übrigens schon durch ein köxi.Dekret vom Jahre 1814 abgeschafft wurde,Verstösst geradezu gegen unser Strafgeset.Redner ist fern von jeder falschen Sentimentalität;allein das Prinzip der Verschärftug der Todesstrafe ist ein überwundener Standpunkt Er empfiehlt diese Bemerkungen der Aufmerksamkeit des Minister.Das Budget nimmt er an . Emerich Veßurr spricht in ersterstense von den Restanzen deerergerichte.Die Juristen sind neugierig auf das Projekt,durch welches der Justizminister diese unhaltbaren Zustande sanken will. Wenn 40 bis 50 Richter aus der Provinz beordert werden,um die Restallzeit aufzuarbeiten,wird der Uebelstand noch grösser sein,da darunter in hohem Maße die Gerichte erster Instanz zu leiden haben werden.Diesem Uebelstande kann nur durch einen gründlichen Systemmeerzisel abgeholfen werden,denn der heutige Organismus der Gerichte entspreche den Anforderungen ncht mehr.Beiden Ernennungen soll mit gleichem Straße gemessen werden. Die gestrigen Erklärungen des Ministers Präsidenten und des Justizministers befriedigen ihn,allein sie werden erst dann von Erfolg sein,wenn sie auch praktisch zur Geltung gelangen.Redner eiipartet vointinister,daß er das geistige Niveau unserer Gerichte heben und die richterliche Unabhängigkeit gegen Jedermann··auch gegen die Parteiherrschaft vertheidigen werde.(Zustimmungsints.) Stednerskoth auf die Statarial-Gerichtsbarkeit zu sprechen, einen Ausnahmszustand,der beiiins schon zur Regel gesporden und äussern oder innern Krieges statthaft ist(Widerspruch rechts)Daß die Suspension der Gesetzes gegen die allgemeine Freiheit verstößt,muß wohl ncht erst erläutert werden.Es wäre an der Zeit,die Statarial-Gerichtsbarkeit abzuschaffen,die ja zumeist ohnehin nur der Mantel nach dem Regen ist.Es ist a in diesem Lande um die öffentliche Sicherheit ncht so schlimm gestellt, daß es nöthig wäre,die Ausnahms-Gerichtsbarkeit noch aufrechtzuhalten. In der Hauptstadt kommen fast tiglich Raub-undhordthaten vor und doch fällt es Niemandem ein,Ausnahmsgerichte zu verlangen,«1uährend in der Provinz die Thäter eines Fünf-Gulden- Diebstahls an den Galgen kommen. Schließlich erwähnt Redner die Angelegenheit der Reform der Militärjustiz.SeitL0 Jahren wird diese Reformur girt,seit 70 Jahren wird sie versprochen und es bleibt immer beim Versprechen.Die Geduld der Nation und die Opfer,die sie für das Heer gebracht hat und noch immer bringt,Würden mehr Entgegenkommen seitens der leitenden Kreise verdienen.Er fragt den Minister,überjetzt,da wir vielleicht vor einem europäischen Konflikt stehen und vielleicht Hundertss tausende Bürger unter die Fahnen berufen werden,es noch immer nicht an der Zeit finde,daß die Mulitärgerichtsbarkeit der Auditor- Justiz entzogen werde?Wenn der Minister All das,was er in Aussicht gestellt hat,auch in der Praxis verwirklichen wird,darf er auf die Unterstützung Aller,ohne Unterschied der Partei,rechnen.Er nimmt das Budget an. (Beifall sinks.) Lulcius Horváth bittet um Nachricht, wenn er nicht streng in den Rahmen dieser Debatte gehörende Dinge vorbringe. Da man jedoch die von ihm in der Konferenz der liberalen Barter Hinsichtlich der Ernennungen aufgeworfene Frage hier im Hause zur Sprache gebracht und ihm zugemuthet hat, daß er die Sache vor die Oeffentlichkeit gebracht habe, legt er den ganzen Sachverhalt dar. “Er habe Dem Redakteur des " Egyetértés", dem Abgeordneten Csavolply, Der ihn fragte, ob Die erwähnten Dinge wahr seien, gesagt, er spreche mit ihm nicht als mit einem Journalisten über diese Angelegenheit. Hierauf erwrderte Csävolpfy, er werde die in der Konferenz vorgefallenen Geschehnisse dennoch veröffentlichen und stellte ihm den Antrag, er werde ihm (Horváth) den Bericht zur Korrektur übersenden , was Redner natürlich abgelehnt hat. Nun möge das Haus beiterheilen, ob Nedner informell gehandelt hat. Man hat auch eine gewisse Konnerion zwischen der Interpellation Nedners und zwischen dem Minister-Präsidenten zu entdecken versucht. Der Minister-Präsident Redner zwar mit seinem Wohlwollen aus, doch gebe dies noch Niemandem das Recht, zu behaupten, als gäbe sich Nedner als Mittel zur Ausführung der Absichten des Minister-Präsidenten hin. Dieser sei ohnehin für genug Dinge verantwortlich, man möge ihn also nicht alle dafür verantwortlich machen, was ein Anderer ganz Selbstständig unternimmt. Nedner will nicht erörtern, ob es forreft sei, die im Parteileben vorfallenden Dinge vor das Haus zu bringen, allein er muß bemerken, daß er auch hier im Hause fi zu sagen getraue, was er außerhalb’ desselben zu sagen für gut findet, da sich seine Heberzeugung nicht nach den Personen ändert, mit welchen er spricht. (Zustimmung rechts.) ·Jedes Mitglied einer Partei hat das Recht,ja sogar die Pflicht,seine Meinung offen zu äussern,wenn dieselbe auch von denen der Parteiführer abweicht.Die Opposition gehe ganz sonderbar vor-Wem sein Mitglied der Regierungspartei eine Regierungsvorlage unterstützt,sagt die Opposition,der Betreffende könne nur»Ja« sagen,will aber jemand seiner von der Regierung divergirenden Meinung Ausdruck geben und Geltung verschaffen,so führt die Opposition dies gleich auf die Auflösung der Partei zurüc.Redner kann wohl manchmal anderer Meinung sein als die Parteiführer, aber er wird nimmer bestrebt sein seine Partei zu sprengen oder die Regierung zu stürzen, insolange er, hinter dem Rüden vieser Regierung und dieser, Bartet steht. (Zustimmung rechts.) «. . . « Wenn jemand anlässlich der Debatte über die Justiz auf die richterlichen Ernennungen Gemeht legt und in dieser Richtung seine Meinung äußert,so könne dies nicht als Angriff gemildert Justizminister bezeichnet werden.Redner hat nichts weitergethany als seinen Standpunkt in dieser Frage gekennzeichnet Er seiiur von dem Bestreben geleitet worden,unsere Justizverhältnisse nach jeder Richtung hin zubessern,damit die Richter auf der Höhe ihrer Aufgabe stehen. Daß dies von hoher Wichtigkeit ist, beweist auch die große Zahl der Nestanzen, durch welche viele Interessen geschädigt werden. Medner weiß, daß Diejenigen, welche heute ernannt werden, einmal an der Seite unserer Justiz stehen können und man fan daher in Erwägung dessen sein. Freund des Protektions-Systems sein. Wenn er sagte, daß er seine auf die Ernennungen bezügliche Zusammenstellung von Daten vorbringen wolle, welche zurerbitterung führen könnte, so solle nicht behauptet werden, er habe den Justizminister wegen der Berückichtigung einzelner Konfessionen bei den Ernennungen angegriffen. Gr. glaube daher, die Vertheidigung in dieser Beziehung sei nicht am Blake. Er hat ferner gesagt, wir sollen einen Schleier auf Die Vergangenheit werfen, doch möge Einzelnen ihrer Vergangenheit wegen nicht mehr Macht eingeräumt werden, als anderen ‚Bersonen. Nedner rennt Viele aus der Bach-Zeit, denen er die aufrichtigste Achtung zollt, doch kann er nicht zugeben, daß der Unstand, daß ihre Dienste noch in jene Zeit zurückeichen, die eher berechtigen sol, ein Faktor im öffentlichen Leben zu sein, als Andere, welche sie damals seine Verdienste erwarben. Redner sieht nicht ein, wozu diese Fragen hieher in’s Haus gebracht wurden. Die Betreffenden waren dabei wohl nicht von Motiven der Justizpflege geleitet, sondern von der Vorauslegung, daß in dieser Partei (der Rechten) ein Zerwürfniß herrsche. Neoner hat nicht die Gewahnheit der persönlichen Angriffe; er spricht zur Sache und bedauert, wenn die Sache nicht von der Person zu trennen ist. Wenin man sieht, daß es kein Zerwürfniß in der Partei gibt, "Sagt man, der Betreffende habe mit seinem Auftreten Säntereiienpolitik verfolgt. Redner erkennt von Jedermann an, daß er sich, seinen Wirken nur vom Patriotismus, nur vom Gemeininteresse leiten lasse, aber er fordert von Sedermann, daß man auch bei ihm Dies vorausseße. s"« ’Es ist richtig,daß Redner bei jener Gelegenheit auch davon sprach,daß der Minister bei seinen Ernennungen sich Orientirung verschaffe.Aber ohne ihn fürderrückt zu halten,wird man ihm doch nicht zumathen,gesagt zu haben,weshalb sich der Minister bei den Ernennungen nicht von der Majorität beeinflussen lasse? Er hat nur gesagt und sagt auch feßt, daß die Geießgebung kompetent sei, Den Minister Orientirung zu bieten. Denn die Frage it nicht Die, daß für eine gewisse Stelle Der und Der ernannt werde, sondern daß Die erledigte Stelle gut bejeßt werde, und es ist etwas Anderes, wenn sich jemand um die Beförderung einer bestimmten Persor bemüht und wieder etwas Anderes, wenn sic jemand darum bemüht, daß eine gewisse Stelle durch eine geeigneteersönlichkeit befegt werde ; zwischen Diesen beiden Dingen gibt es einen riesigen Unterschied. Abgeordnete, Die sie zu Agenten promotionstüchtiger Leuten machen, , sind unbedingt zu verurtheilen ; aber es it nothmendig, daß der Minister, Der aus diesen Haufe hervorgegangen, die Dientirung. Dieses Haufes beachte , es it nöthig, daß die Meinung dieses Haufes in allen Zweigen der Verwaltung von Gewicht sei. Bun Schhuffe bittet Nedner, man möge es ihm nicht als Unbescheidenheit anrechnen, wenn ex, Der jei 15—16 Jahren, Mitglied des Parlaments ist, offen seine Meinung ausspricht. Das parlamentarische egime wird nur so lange sein Ansehen bewahren, als jedes einzelne Mitglied frei wird jene Meinung sagen können. Wenn diese freie Meinungsäußerung unterdrückt wird, Dann wird nicht der Einzelne, fordern Der Parlamentarismus der Verlustträger sein. Er nimmt das Budget an Emeric) HHdoFY: Geehrtes Haus! Ach dachte, daß der Anzivenzfall, welcher in Folge der Mittheilungen der Blätter gestern hier vorgebracht wurde, mit jenen Grklärungen geschloffen sei, welche der Herr Minister-Bräsivent und der Here Justizminister gestern abgegeben haben, denn Ledermann anerkennt Die Korrektheit jener Grilürungen. (Allgemeine Zustimmmung.) Allein, die heutige Neuerung des geehrten Herrn Abgeordneten Sulius Horváth hat mir unmöglich gemacht, über diese Trage mit völligen Gtillschweigen hinwegzugehen. (Zustimmung links.) Mein geehrter Freund hat darin ganz Net, daß wenn in einer Wartet bestimmte Henferungen vorkommen, dies noch Niemann verberechtigt, Dieselben hier im Hause zur Sprache zu bringen; doch wird er nicht in Zweifel ziehen können, daß wir, indem wir hier auf Dent Gebiete der Deffentlichkeit über die Sänterefien des Landes beraten, von einer in den Blättern, also in der Deffentlichkeit erschienenen Mittheilung, welche unseres Grachtens das allgemeine Sänterefje für berührt, Atnehmen müssen. (Allgemeine Zustimmung.) Solche Mittheilungen sind erschienen und der Anhalt derselben war der, als wäre im Schoße Der liberalen Partei der Justizminister deshalb amgegriffen worden, weil er bei den Ernennungen den Abgeordneten seinen entscheidenden Einfluß eimwäumt. So lautete die Mittheilung. Und noch wichtiger ist, daß dem Herrn Minister-Präsidenten eine Veuberung zugeschrieben wrrde, welche dieser Tendenz nicht ganz und nicht entschieden widersprochen hat. Dies ist hier zur Sprache gebracht worden und es wurde erwähnt, daß dies eine ganz unforiette Tendenz wäre, und es wurde gebilligt, wenn es wahr ist, daß der Herrnsustiz. minister dem entgegengetreten it. (Bearregung links.) Darauf haben gestern die Herren Minister die Erklärung ab gegeben, daß sie solche Tendenzen verurtheilen. Damit begnügten wir uns und sagter, Die Mittheilungen seien also falsa und damit sei der Inzidenzfall erledigt. Mein geehrter Freund Lulius Horváth hat jedoch heute die Protettion gleichfalls verurtheilt, allein er hat eine Nrcit ganz klare Sache von dem Einflusse des Parlaments over der Geießgebung erwähnt. Mit Verlaub, sprechen mir nicht zweideutig, sondern deutlich. Mir Abgeordnete sind weder, einzeln, noch insgesammt Die Legislative; wenn aber auch das Haus in seiner Gänze einen Beichluß fassen würde, daß Der oder ewer ernannt werde, so wäre der Justizminister an Diesen Beichluß doch nicht gebunden. (Allgemeine Zustimmung.). Das Fundamentalgeset, welches unsern Gerichts-Organismus regelt, sagt deutlich, daß die Richter von Sr. Majestät auf Vorschlag 21 Des Sultisministers ernannt werden. Niemand Anderer als der Justizminister it also dazu berechtigt. (Allgemeine Zustimmung.) Ein Fundamentalgefes unserer Verfassung, der U. III.1848 aber sagt, der Minister it für jeden Mit, welchen er unterschreibt, verantwortlich. (Zustimmung.) Er macht somit einzig und ausschließlich auf seine eigene Verantwortung seine Vorschläge. Für jede einzelne Ernennung,ist er allein für seine Perlin verantwortlich. Demzufolge hat Niemand einen entscheidenden Einfluß darauf, wen er Sr. Majestät zur Ernennung vorschlägt. (Allgemeine Zustimmung.) Jede Einflußnahme, die sich Hier entscheidend geltend machen will, selbst wenn sie von Seite des Minister-präsidenten oder des Ministerrathes oder von diesem Haufe füme, it unberectigt, umso unberechtigter ist der Ein- Hub Engelher, mögen es Abgeordnete oder Andere sein.ch glaube daher, daß wir nach jenen Yenßerungen, welche die Herren Minister gestern gemacht haben und welche‘ der berechtigten Auffassung volkommen entsprechen, über diesen Gegenstand nun zur Tagesordnung übergehen können. (Allgemeine Zustimmung.) (Rebner bespricht nun das Budget, Rede wir im Morgenblatt zurekommen.) auf welchen Theil seiner Sulius Horpath erklärt, er münsche nicht, daß Dent Parlamente bei den Ernennungen ein den Gehegen widersprechender Einfluß eingeräumt werde. Er habe gesagt, der Justizminister müsse sich jedenfalls darüber informiren, den er ernennt, daß derselbe aber jene Duellen nach Belieben wählen könne. Redner glaubt, der Minister, welcher den" Parlamente verantwortlich"sei, werde diese Information bis zu einem gewissen Grade auch bei diesem suchen. Eine unberechtigte Sonferenz hat Redner nicht gefordert. (Zustimmung rechts.) Weiteres im Morgenblatte. . der in einem Kulturstaate nur in Zeiten eines mó « - Tagessenigkeiten, Adelsverleihbung) Duh a. H. Entschließung wurde dem Honved-Oberstlieutenant Karl Baklonyi und seinen geieglichen Nachkommen tarfrei der ungarische Adel mit dem Prädikate „Szigetbentmiklöfi” verliehen. (Die Kämmererwürde)erhielt der Grundbesitzer Arthur Karl Cielecki. (Aus dem Kommunikations-Ministerium.)Dem Post-und Telegraphen-Direktor Vinzenz Näder wurde,in Anerkennung seiner nützlichen und eifrigen Dienste,taxfrei Titel und Charakter eines Sektionsrathes und dem Ober- Ingenieur Josef Sompek,aus Anlaß seiner selbsterbetenen Pensionirung,in Anerkennung seiner vieljährigen eifrigen Dienste,der Titel eines Inspektors verliehen. (Aus dem Finanzministerium.)Der Advokat Josef Schmidt wurde zum Sekretär im Finanzministerium ernannt.(Verleihungen.)Dem Kanzlisten Aladiir Wittner in Rekas und dem Budapester Insassen Lorenz Heim wurde für die Rettung einessindels das silberne Verdienstkreuz verliehen. .. (Der Besuch des Kronprinzen im Landes-Forstpavillon)hat fast ein Stunde früher als zur ursprünglich angesetzten Zeit—ite 4 Uhr Nachmittags stattgefunden Zum Empfang der Hoheit hatten sich Graf Ludwig Tipa als Präsident des Landes-Forstvereins,der Vize-Präsident fon, Ober-Forstmeister Albert v. Bede, ferner Baul v. Luczenbacher als Mitglied der Baukommission, dann Sekretär Alexander Horvath und der Erbauer der Forstpalais Architekt Ritter &zigler eingefunden. Bublitum war — da der hohe Besuch erst für 2 Uhr angesagt gewesen — nicht vorhanden ; es traf sich nur zufällig, daß gerade beim Anlangen der Hofequipage der Unterricht in der gegenüber vom Forstpavillon gelegenen Handelsakademie zu Ende war, die Schaar der Zöglinge dieser Anstalt auf die Straße strömte und beim Empfange des hohen Gastes beinahe eine Bewirrung angerichtet hätte, was weniger durch Die kopflosen Bemühungen der in Parade-Adjustirung ausgerühten Polizeimannschaft, als vielmehr durc das energische und gefädichte Gimfchreiten des Grafen Ludwig Tipa vermieden wurde. Auf diese Weise war, als der Wagen des Kronprinzen anhielt, bereits ein kleines Spalier formirt. Se Hoheit erschien in Begleitung 003 Flügeladjutanten Hauptmann Baron Giesel und dankte mit freundlicher Miene für die Elsenrufe, mit denen er empfangen wurde und nahm die Begrüßung entgegen, welche Graf Ludwig fhfn an ihn richtete. Der Kronprinz erwidderte: »Köszönömigen örvendek, hogg eljöhettem.« (Ab danke, er freut mich sehr, daß ich kommen konnte.) Hierauf erfolgte die Borsteiung der Anmwesenden und dann Die. . Befigstigung der im zweiten Stodmert des Vorstpavillons gelegenen. Bereinsloyalität, welche sehr schön eingerichtet ist und die vom Grafen Karl Forgad) gegründete, heute 1756 Grad zählende Hirsch- und Nehgemweih-Sammlung enthält. Die Auskünfte wurden dem hohen Gaste abwechselnd vom Grafen Tipa und dem Ober-Forstmeister Bedő ertheilt. Im Sibungssaale sah der Kronprinz das von Julius Stettin gemalte lebensgroße Porträt seines königlichen Vaters. Se. Majestät ist auf diesem Bilde im Jagdkostüm gemalt und der Kronprinz erklärte, ein solches Bild seines Vaters noch nicht gesehen zu haben; es müsse der einzige Fall sein, daß sich Se. Majestät in Jagdkleidung habe malen lassen. Der Kronprinz durchchritt hierauf die übrigen Säle, betrachtete die Werkzeug-Kollektion, die Bibliothek und einen feher interessanten Oberschädel und verfügte sich Schließlich in das Präsidentenzimmer, mofelbst er seinen Namen (»Rudolf, 1888. februarius 14-éne) mit großen und markanten Zügen über die zweite Seste des Gedenkbuches schrieb. Das erste Blatt bleibt ‚nämlich für Ge. Majestät den König reservirt, dessen Besuch für die nächsten Tage in Aussicht steht. Der Kronprinz betrat nach viertelstündigem Aufenthalts Von Elje 11 rufen empfangen,mit den Führern wieder die Straße und ging über den Fahrweg zur Handelsakademie hinüber,um die Faeade des Forstpalastes zu betrachten,welchem er mitsammt Allem was er enthält, wiederholt rückhaltloses Lob spendete. Nun erfolgte auf der Handelsakademieseite die Verabschiedung. Der Kronprinz reichte dem Grafen Ludwig Tipa und dem Oberforstmeister Bede unter wiederholten Dankesworten die Hand, grüßte auch die anderen Herren freundlichst und bestieg seinen Wagen, um in die Ofner Burg zurückzufahren. (Sektionschef Stefan v Rapapy,) der Chef der Kabinetskanzlei, befindet sich, wie man uns aus Wien berichtet, auf dem Wege der Befseiung. Nach dem heute Vormittag ausgegebenen Bulletin it das Fieber geschwunden, die Kräfte sind in Zunahme und der Lokalbefund bessert sich. "· ’(Trauung.)Heute Vormittags führte der k.k.K·c’immerei und Hiißarens Oberlieutenant Reichsgraf Rudolf Bissingen- Nippenburg die Tochter der Witwe Georg v.Moesonyi, geb.Ilona Gyöngyössy-Somogyi,Fräulein Georgine v.Moesonyi zum Traualtar.Mit Rücksicht auf die in der Mocsonyffschen Familie herrschende Trauer ging die Zeremonie ins engsten Familienkreise vor sich und zwar zuerst naach griechischorientalischem,dann nach römisch katholischem Ritu.Der Trauungs- Zeremonie wohnten bei:Graf Anton Bissingen-Nippenburg,k.k.Kämmerersamtgemahlin geb.Gräfin Eleonora Pergen.Graf Ernst Bissingen.Obergespan Graf Andreas Bethlen und Gemahlin geb Lidia v.Mocsonyi,die Schwester der Brant,Antona Mocsonyi und Gemahlin,Max V.Mocsonyi.Alexander v.Mocsonyi und Gemahlin,Eugen v.Mocsonyi,Witwe Andreas v.Mocsonyi gehLamraj Esernovics,zJML Baron Adolf Nyarysamt Gemahlin und Tochter,G.d.K Eduard Graeff,ferner die Generale Johann Horvath und Georg Kovacs,Prinz Hohenlohe jun.,Witwe Gräfin Gedeon Raday,Gräfin Polyxena Kemeny-Binffyu.A.Auf die kirMische Zeremonie folgte ein glänzendes Dejeuner. Am Nachmittag begibt sich das neu vermählte Paar auf eine längere Hochzeitsreise nach dem Süden (Karneval in Athen.)Der Ball beim österreichischungarischen Gesandten Baron Kosjek ist,wie man aus Athen berichtet,wahrhaft glänzend ausgefallen.Die verschiedenen Kostüme sind vollständig gelungen.Der König trug die Obersten Uniform seines österreichisch-ungarischen Infanterie-Regiments, die Königin ein zuffiies Kostüm; Brinzeffin Mierandra erschien als Schäferin Kostüimirt. Baron und Baronin Kosset machten in glänzendereise die Honneurs. Ronflell auf einem zulegen Suballe) Man schreibt uns aus Petersburg, 11. Feber: Ein unliebsamer Vorfall, welcher sich neulich auf dem Hofballe im Winterpalais zugetragen hat, wacht hier viel von sich reden. Es wird erzählt, der Ober-Zeremonienmeister Tirt Dolgorusoff habe, um beim Rundgang des Kaiserpaares Pla zu schaffen, den Generalgouverneur von Ostubirien, a mithin etwas unsanft bei Seite gehoben, was später eine sehr heftige Auseinanderlegung zwischen den Betheiligten zur Folge gehabt hätte. Ob die Angelegenheit in einen Duell ihren Abschluß finden oder in anderer Weise ausgetragen wird, darüber verlautet noch nichts Sicheres. (Zubovich in der Wüste Sahara) Wie dem „BHirl“ aus Kairo berichtet wird, ist der Honved-Rittmeister Leo Zubovics am 7. nach der Wüste Sahara aufgebrochen ; er hat die Absicht, bis zu den Kupiterquellen vorzudringen. Die hauptstädtische Finanzkommission hielt heute unter dem Bräsivium des P Vize-Bürgermeisters Kada eine Sißung. ‚Den ersten Verhandlungsgegenstand bildete ein fon vor lan: Dr. Karl Racz gestellter mit einer llalengerer Zeit von dem Stadtrepräsentanten Antrag, wonach die Telephonleitungen Gebühr zu belegen wären. — Der Referent Diagistratsnotar Barta schloß seinen Vortrag mit der Eiwägung, ob es, nachdem die Telepicon- Unternehmung verstaatlicht worden ist, überhaupt berechtigt “erscheine, die vorgeschlagene Gebühr zu beanspruchen. — BVBize-Bürgermeister Kada gibt dem gleichen Reventen Ausdruch; auch dürfte man nicht —