Pester Lloyd, März 1890 (Jahrgang 37, nr. 59-89)

1890-03-01 / nr. 59

— «Bu«pap.est;28.Feb­er.f x im­mer bedeutender und gewinnender entfaltet­ F­in­anzminnister·Dr.Weskerle seine­ hervor­­ragenden parlamentarischen Eigenschaften.So rasch er sich in«der­ ihm­ ungewohnten Luft des Abgeordnetenhauses au­­li­­matisirt hat und so sicher er sich auf dem holperigen vul­­kanischen Boden bewegt,ebenso rasch hat er den Rapport mit­­ dem besseren Geiste der Parteien gefunden und ebenso sicher«beherrscht er das oratorische Instrument.Nebe­­sonders taktfest erwies er«sieht ii­ seiner heutigen Rede. Vornehm bei aller Eindringlichkeit der Polemik,führte sie die Debatte aus dem Wustpersönlichen Gezänken auf das Gebiet der fachlichen Erörterung hinüber, und in ihrem Ernste doch manche Humoristische Wendung gemildert, er­­weckte sie bis zu einem gewissen Grade wieder jene bet­raglichere Stimmung, die seit einem Jahre fast vollständig verloren gegangen. Dabei enthielt sie manch prächtig heraus­­gearbeiteten positiven Gedanken, der nicht lediglich einen relativen Werth besist, und manches Argument, dessen Tragweite über den Augenblick hinausreicht. Dem von der Opposition zum eigenen Gebrauch adop­­tirten System der scharfen Sonderung zwischen dem Chef und den Mitgliedern des Kabinets, zwischen der vierzehn­­jährigen Vergangenheit und der sogenannten­ neuen Wera trat Dr. Weierle zunächst mit Glück und Geschic entgegen. In ersterer Hinsicht betonte er nicht nur, sondern formulirte er auch sachlich die entschiedenste Solida­­rität zwischen dem Minister-P­räsi­­denten und den Ressortministern; in seiterer Beziehung hob er in kräftigen Strichen die Kon­­tinuität der Entwicklung und Gestal­­tung hervor. Und daran wird festzuhalten sein, welche abträgliche Schlüsfe Die Opposition, allerdings willkürlich genug, auch daraus ableiten mag. Ja, man kann dem Finanzminister nur unbedingt darin zustimmen, daß die Wurzeln des neuen Wachsthums in dem bisher durch Die Regierung und die liberale Partei gepflegten Boden haften. Freilich, Diejenigen, die in dem Geschehenen und Gemor­­denen während der vierzehnjährigen Negierung Kolontan Tipa’s nur die Schwächen und Mängel‘ sehen wollen, sie müssen die Augen vor der Wahrheit verschließen, daß Diese Zeit trogdem und alldem eine Zeit staat­­licher und nationaler Erstattung Ungarns war, daß die materielle und geistige Erhebung des Volkes mächtige Fortschritte gemacht, daß im Innern die Einheit der Nation gewaltige Förderung erfahren hat, nach außen das Ansehen des ungarischen Staates zusehends gewachsen ist, ja daß Die Zustände si­­chermaßen fonsolidirt und gekräftigt haben, um in der Opposition immer lebhafter den echlen Ehrgeiz nach Uebernahme der Erbschaft Tipa’s anzuregen. Und man fan noch einen Schritt weiter gehen und behaupten, daß auch die Reformen, welche heute so verlodend winken, während dieser Zeit zur Reife gediehen sind. Oier bildet sich jemand ein, daß die Empfänglichkeit der Nation für die „nenen 30een" über Nacht gekommen sei, oder daß die P­arteien, die allezeit nur­ nach populär scheinenden Schlagworten hauchten, die Inspiration in das Bolt hineingetragen haben? Entweder die Opposition meint es nun ernst mit den Reformen oder nicht; it­rebteres der Sal, dann Hört natürlich jede Diskussion auf; im ersteren Falle aber hat der Finanzminister nur der logiscihen Noth­­wendigkeit Ausbruck gegeben, als er die gegnerischen Parteien einlud, sich an das Programm der Regierung — und nur von der Regierung in Haupt und Gliedern und nicht von einem Rumpfministerium für an die Rede fein — nicht aber an persönliche Fragen zu halten. Allein gerade das isn nicht nach dem Geschmade un­­serec geschägten Opposition, wie dies die heutige Rede des Grafen Albert Apponyi abermals klärlich gezeigt hat. &8 versteht sich, daß Graf Apponyi brillant gesprochen. Ja, die glänzenden und padenden Eigenschaften seiner Beredt­­samkeit zeigten sich Henze nur umso bewundernswerther, als er sehr heftig gegen die Erfolge eines berühmten Bor­gebners in derselben Sache zu sümpfen hatte, nämlich gegen die­­ eigenen Erfolge des Grafen Apponyi. Alles das, was er heute so glänzend vortrug, hat er schon einmal, hat er schon mehrere Male ebenso glänzend vorgetragen. Neu war nur die Muskulatur, alt it das­­ Knochengerüste der­­ Nede. Daß das frühere System Koloman Tiga’s Banferott gemacht und nun ein gänzlich neues System inaugurirt wird; daß der Tipa jenes Systems nicht geeignet sein könne, das neue System zu beherrschen; daß Die sept maßgebenden Prinzipien eigentlich die Prinzipien der Oppo­­sition seien und es mit den Forderungen des Parlamentaris­­mus im Widerspruch stehe, wenn Tiga mit diesen Prinzipien weiter regieren wolle; daß im Paragraph 14 des Wehr­­gefethes eine verhängnißvolle Preisgebung der Tonstitution nebfen Nechte enthalten war und der Minister-Präsident, der diesen verhängnißvollen Fehler begangen, seinen Bla ver­­lassen müsse, weil jede Schuld ihre Sühne finden muß; daß Koloman Tifa nit mehr die Autorität des Minister-Prä­­sidenten heffte und deshalb abdiziren müsse; daß Die par­lamentarischen Ausschreitungen ihm, dem Grafen Apponyi, unangenehm, dieselben jedoch nur Symptome einer Krankheit seien und man nicht die Symptome, sondern die Krankheit bekämpfen müsse — unsere Leser, die für die großen rednerischen Leistungen des Grafen Apponyi gewiß ein ebenso gutes Ge­dächtniß haben wie wir, werden sich ohne Zweifel erinnern, ihon wiederholt im Genisse dieser Ausführungen geschwelgt zu haben, sie werden sich aber vielleicht auch erinnern, daß wir uns eben so oft erlaubt haben, unsere diskreten Bez­ieh­ungen dazu zu machen, und wir rissiren daher in unserer jegigen Besprechung ebenfalls, Wiederholtes zu mier­derholen. Gleichwohl wollen wir dem edlen Grafen die journalistischen Ehren erweisen und immerhin auf gut Glüc eine flüchtige Betrachtung wagen. Graf Apponyi charakterisirt das „zusammengebrochene“ System als das der disfretionären Negierungsmacht, das neu zu inaugurirende System als das der garantirten D Wolfs­­freiheit. Untersuchen wir nun, worin sich jene Disfretionäre Negierungsmacht ausgedrückt hat. Gewiß nicht in der Gesetz­gebung, denn diese it streng konstitutionell und parlamentarisch. Gewinn nicht in der Rechtsprechung, denn Diese it durchaus unabhängig von der Regierung. Also offenbar in der Ver­­waltung. Aber merkwürdigerweise it ja diese Verwaltung Für die diskretionäre Macht der Regierung so unzugänglich, daß man von Staats wegen in die Kompetenz der munizipalen Selbstverwaltung eingreifen mußte, um nur die unerläßlichen Bürgschaften für die Ausführung der konstitutionellen Gefege und für die Bethätigung des gesechlichen und berech­­tigten Negierungs-Einflusses zu gewinnen! Und seltsam, die nämliche Verwaltungsreform, für melche Graf Apponyi sich begeistert, sie wird vorzugsweise mit der Nothwendigkeit motivirt, die Staatsautorität, das heißt — da der Staat seine abstrafte Existenz ist — die Regierung­s­autorität in der Administration zum Ausdruch zu bringen. Wohlan, unter welchem System hat die disfretionäre gouvernementale Macht den größeren Spielraum? Treilich, dem Grafen Apponyi, der die­­ Verstaatlichung der Administration will, aber an der Berstürfung des Einflusses des Obergespans Antrag nimmt, kommt es auf einen Widerspruch mehr oder weniger nicht an; wir aber fragen ernsthaft: was will man? will man die „autoritäre“ Verwaltung, dann muß man sich auch mit einer größeren diskretionären Macht der verantwortlichen Regierung abfinden, denn weder der Verwaltungsgerichtshof, noch eine Wille von Gelegen kann dagegen helfen, weil dies in der Natur der Sache liegt. Oder man will jene Administration nicht, dann, nun dann mache man keime leeren Redensarten. Und was die „garantirte Wolfsfreiheit" betrifft, so halte Graf Apponyi einmal Nachfrage bei seinen geschäßten Nachbarn von der äußersten Linien und bei den 1 verschiedenen munizipalen Mörperfejaften, ob sie nigt mer­­ 1­zeugt sind, daß diese Freiheit eben nur in der heutigen. sei. Dann unntersuche er weiter, ob irgend ein neuer Staatsmann im Stande wäre, die wahrlich nichts weniger Bi im sonst gar seiner­ Form der Administration gewähr­­listet als willfährige öffentliche Meinung für die neue Administra­­tion zu gewinnen, wenn­ ipa nicht wirksam­­ vorgearbeitet hätte oder wenn sein Einfluß plößlich verschwände, und dann beantworte er sich die Frage, ob ZTipa nicht noch immer als Minister-präsident eine Dezision zu erfüllen Habe! Und sollen wir nun­ auch noch auf die kleineren Schönheitsfehleer der Nede­rreflektiven­ und den Grafen Apponyi fragen, wie es sich zusammenrennen lasse, wenn er zuerst kategorisch behauptet, Tia müsse gehen, weil sein Geist und sein Einfluß auf das Kabinet den guten Willen und die Aktion der Minister lähmen würde, und dann ebenso kategorisch behauptet, das­sTipa gehen müsse, weil er nicht mehr die Autorität befsst, um die Aktion des Kabinets zu beeinflussen und zu leiten? Doc, wozu­ die weitere Aus­­einanderlegung? Graf Apponyi und seine Partei wollen, daß Tipa demifftionire, weil er ihnen nicht gefällt, die Ma­­jorität will, daß Tipa bleibe, weil er ihr troß aller schönen und nit scönen Neden der Opposition noch immer gefällt und über Geschmahsjachen läßt sich bekanntlich nicht rechten, + Mien, 27. eher. (Drig-Rorr) Das Ab­geordnetenhaus hat durch den Tod von Otto 9­au # ner einen schweren Verlust erlitten. Er war zwar schon seit etwa zweit Jahren nur no ein Schatten seines früheren Gelbst, die einst 10 volltönende Stimme hatte den Schmelz, und das Metall verloren, aber der Geist war frisch und rege geblieben und nach wie vor war Hanöner eine der Zierden und einer der besten Köpfe der Nechten. Diese hat wirklich allen Grund, in der seäten Zeit dem Geschid zu grollen, er raubt ihr unbarmherzig eine Koryphäe nach der andern, Heinrich ET­am, die beiden Liechtenstein Mattujd (der freiwillig resignirt hat), fest auch Hausner, — die Armee ist intakt, aber von den Feldherren und Offizieren verschwindet einer nach dem andern. Graf Lobbenmwart ist, seit er Präsident des Obersten Rechnungshofes geworden, bei weitem mehr Beamter als Parlamentarier. Dr. Rieger ist noch ein trefflicher Sprecher, aber (72 Jahre!) doch nicht mehr in dem Alter, in dem er angestrengt arbeiten kann Zeithhamer­st daduch, daß er Vizepräsident des Hauses geworden, natürlich in manchen Din­­gen gehemmt, der Neft i­ — Schmeigen. Sieht man von ein paar Fachgelehrten wie Brofefor Zuder Bis Tiisft us­­w. ab, so entspingt der Neft der Rechten nicht den Ansprüchen, die man an eine große parlamentarische Partei stellen kan. Es fehlt an tüchtigen Rednern, es fehlt noch mehr an tüchtigen Debattern, es fehlt nicht minder an verläß­­lichen Arbeitskräften. Graf Taaffe sol sich im vorigen Madre dem Dr. Rieger gegenüber über diesen Punkt ausgesprochen haben, aber freilich, que faire? Man muß Pfeile schnngen aus dem Holz, das man hat und da ist die Auswahl sehr beschränkt. Es steht auf auf der Linken nicht gerade glänzend, eine Menge Leute, die im Parlament figen sollten, halten sich versteht, aber im Ganzen sieht’s doch bei mettemn besser aus. Herbf, Plener,Sue$, Chln­­­­­med­y, Ruß und von den nicht zur „vereinigten deutschen Bin. “ Der­ „Reichsanzeiger” veröffentlicht Heute das Programm für die internationale Arbeiterslug- Konferenz in Berlin, deren Zusammentritt am 15. März in sicherer Aussicht steht. Dieselbe wird seinen­ diplomatischen Charakter haben und demgemäß auch haupt­sächlich aus Tachmännern zusammengefegt sein. Die Tragen, die auf der Konferenz zu verhandeln kommen oder auch nur gestreift werden, haben sich in der Testen Zeit im Parlamente und in öffentlichen­­ Versamm­­lungen von selbst zur Diskussion herangedrängt. Im englischen Unterhaufe ist ehegestern zum Schluffe Adresse ein Amendement eingebracht worden, durch welches die Königin gebeten wird, auf der Arbeiterschuß-Konferenz für die Herablegung der Arbeitszeit einzutreten. Das stimmt wohl nicht zu den Anschauungen der gegenwärtigen britischen Regierung, die im vorigen Jahre in ihrer Antwort an die Schweizer Bundesgenossenschaft erklärt hat, daß ihre Dele­­girten nicht in der Lage wären, an der Berathung über die Beschränkung der Arbeitszeit erwachsener männlicher Pers­ fonen auch nur disfusftionsweise theilzunehmen. Die Stim­­­mung im englischen Parlamente kommt dieser Auffassung der Minister verständnißvoll entgegen.­­Selbst­ die radikalen Deputirten erklärten durch ihren Führer, den bekannten Eid­­vermeigerer Bradlaugh, daß sie wohl alle Sympathien für die Reduktion der Arbeitsstunden hegen, daß sie aber dich aus nicht gemilst seien, die britische Industrie zu ruimiren. Sie erklärten ferner, daß die Verfürzung der Arbeitszeit auch die Verringerung der Löhne zuf­olge­ haben müßte und daß D demgemäß unter den Arbeitern Enge­lands im Allgemeinen der Wunsch nach einer gesechlichen Bek­ürzung der Arbeitsstunden nicht bestehe. Auch der Deputirte ©. Smith sprach seine Heberzeugung aus, daß der Plan der Herablegung der Arbeitsstunden sich als eine Tauschung und als undurchführbar e­rweisen werde, da die Imodustrie größere Lasten und Beschränkungen, als sie ihr­ bisher schon auferlegt sind, nicht ertragen könnte. Lord Randolph Churchill, der es liebt, sich auf den Tory- Sozialisten hinauszuspielen, sprac zwar nicht direkt für die Kürzung der Abeitzstunden, aber er drühte seinen Tadel darüber aus, daß die Negierung diese Frage nicht einmal zur Erörterung zulassen wolle und sprach seine Webterzeugung aus, daß gerade durch Die Diskussion dieser Angelegenheit Dieselbe geklärt und zur befriedigenden Lösung gebracht werden könnte. Unter den an der Berliner Arbeiterschug-Konferenz ‚partizipirenden Negierungen tt die vn "genannt! Thatsächlich wirde.. sie Zur: Grenz n­ich­t geladen. Der Grund it einfach der, daß die ruffie­igen Imdustrieverhältnisse in dem Stadium der geringen Entwicklung, in welchem sie sich befinden, einer gemeinsamen Behandlung mit den­ industriellen Verhältnissen anderer europäischer Staaten widerstreben. Die bussische Regierung hat bisher in ihrer vormundschaftlichen Art die Arbeiter­fragen in den Sabrifen und Werkstätten im Einvernehmen mit den großen Unternehmern geregelt, ohne den Arbeitern selbst eine Stimme in der Sache zu gewähren. Das würde nach russischer Auffassung als Konzession an die revolutionären Instinkte der Maffen angesehen worden sein. Ein Strite in Napland gilt einfach als Revolte und wird als solche be­­handelt. Das it nun einmal nicht blos durch Die eigen­thümlichen Regierungsverhältnisse in Rußland, sondern auch durch die Qualität der russischen Arbeiter bedingt, die, an Bildung und Einsicht hinter ihren europäischen Genossen weit zuvorstehend, völlig unidisziplinirbar und untraitabel wären ohne das summarische­­Berfahren, das die Behörden ihnen gegenüber zumeilen beobachten. der. ide wide, = An Angelegenheit der Dezentralisation der Eon. Tafel wird — wie „Ügyvedek Lapja" mittheilt — morgen, den 1. März, Nachmittags 5 Uhr im Justizministerium unter Borfit des Justizministerss Szilágyi eine Enguste stattfinden. An­ der­­selben werden t­eilnehmen: die beiden Staatssekretäre Stefan Telepsy und Felle Ezorda, ferner der Präsident der sön. Kurie Nikolaus Szabó Vizepräsident Mod Darıvary, die NRurial-Senatzpräsidenten Koloman Babos und Emil Manejlovicy, die Präsidenten der Ton. Tafel Dr. Karl Bajtay und Eif Särktany, die Senatspräsidenten Alekius Tóth und Merander Erdélyi, Ober-Staatsanwalt Alexander Ro­zm­a, die Advokaten Emerich Hodojfy und Franz Ehorin. Jedem der Theilnehmer wurde vor einigen Tagen ein Entwurf, ohne Bezeichnung der Like, für die einzelnen fon. Tafeln behufs Begutachtung zugefhieit. Erst nachdem die Enquote ihr Gutachten abgegeben, wird der Gelegentwurf angefertigt werden. " fen” gehörenden Größen Steinmender oder Der­­ |’ «­­"andere daz.­ei buchstäblich das Byron’sche Wort anwenden: „I awoke one morning "and found myself famous.“ Er erwachte eines Morgens und war ein berühmter Mann. Bis zum 5. November 1878 war er ein voll­­ständig unbekannter Mann. Damals in der Adreßdebatte machte die Rinke ein arges moralisches Fiasto. Der mü­hende Ansturm Herbits ud Sturms gegen Andraffy (es handelte sich um Bosnien) war nicht nur vergeblich, sondern die Debatte wurde auch geistig sehr schmach, geführt, weil die besten Köpfe der Linien, BPlener, Sueß u, sich bereitwillig für die Volutät Andräffy's erklärt hatten, da erschien nun als Metter in der Noth Hausner, der mit einer, zwar von Sophismen stretenden, aber dabei ungmeifelhaft geistvollen Rede fi gegen die Okkupation erklärte. Hausner erhielt, da er der damals in der Debatte­­ vollständig­­ unter­­legenen Linken zu Hilfe gekommen war, den Titel oder Spignamen „Sobiessi der Linken“ Er machte übrigens bald wieder seinen Frieden mit dem Botenclub, der, fest, endlich, zur Er­enntniß des großen Werths des Verstorbenen gelangt, ihn­ von nun an bei kritischen Gelegenheiten und Vordertreffen zu stellen pflegte, ihn ing Erelativfomu­s. der Rechten entsandte u.s.w. An Hausner hat der Bolenclub seinen besten Redner verloren. Der Verstorbene war deutscher Herkunft, er selbst sagte einmal, daß „germanisch­­rhätiische Blutkügelchen durch feine Adern rollten“, aber er war ganz polonisirt und sprach auf das Deutsche, das er so meisterlich zu hand» haben wußte, mit unverkennbar polnischem Accent. Von ihm rührt auch das Wort: „Wir sind ein armes Parlament” her. Er sprach dasselbe in einer Mede, in der er sich gegen die Niedertragung der­­ Wahlprüfungen an einen Wahlgerichtshof erklärte Damit hat er übrigens dem österreicischen Parlamentarismus seinen Dienst ges Yeistet, denn die Art und Weise, in der sich bei uns die Wahlprüfun­­gen vollziehen, ist,gelinde gesagt, mehr als ein Skandal. Diesbezüglich wird es wohl genügen, wenn ich Tonstative, daß obgleich das jetige Abgeordnetenhaus im Juni 1885 gewählt worden ist, ein Theil der Wahlen, speziell einige dpalmatinis­t­e, noch heute nicht agnos­­sirt it. Das genügt, glaube ich. Aber Hausner hatte die fire bee, Daß das Parlament sich schmäche, wenn es das Wahlprüfungs­­echt aufgebe und so erfand er die Berafe vom „armen Parlament“, die Glück machte, weil sie geistreich war. Und so hat eine gut erfundene Phrase auch diesmal einen richtigen Gedanken todtgeschlagen. ( Berlin, 26. Febr. Orig-Korr) Die 151 Stich­­wahlen, welche nothmendig geworden sind, kommen fast einer neuen Mahl gleich. Von den 246 gewählten Abgeord­­eten gehörten 84 den Kartellparteien und 162 den verschiedenen Parteien und Gruppen außerhalb des Kartells an. Rein arith­metisch betrachtet, liegt immer noch die Möglichkeit vor, daß im neuen Reichstage Konservative, Reichsparteiler und Nationalliberale wie bisher die Mehrheit beriten,­­da sie noch in 115—120 Wahlkreisen in Stimmwahl stehen. Es müßten dann eben in diesen sämmtlichen Sreifen die Kartell­andidaten Sieger bleiben. In Wahrheit ist daran nicht zu den­­en Nach Lage der Partei- und Stimmenverhältnisse Fann­baum darauf gerechnet werden, daß der bisherigen Mehrheit in den Stich­­wahlen mehr als allenfalls 60-70 Site zufallen, wonach ihre Abge­­ordnetenzahl um rund 50 hinter der absoluten Mehrheit zurückh­ebe, zu der im­­ Reichetage 199 Stimmen erforderlich sind Am besten stehen die Stichwahlchancen für die freisinnige Partei, nachdem nicht nur die Sozialdemokraten sich abermals entschlossen haben, ihr zu Hilfe zu komm­en, sondern auch die Mittelparteien daran gehen, ihr gegen die Sozialdemokratie beizustehen. Sie hat 14 Stichwahlen mit Sozial­­demokraten und einige 40 mit Baxtellkandidaten auszufechten und die Gegner im einen Falle werden im anderen zu hilfebereiten Freunden. So wandelt sich das halbe Verdienst, als das kleinere Webel von zwei Seiten zu gelten, in Glüd und Gemini. Die freisinnige Barteileitung it jedoch auf dem besten Wege, die Gunst der Lage im Wahlkampfe durch Maßlosigkeit im Haffe gegen Regierung und Kartell zu verderben. Gegen die „Brodver­­‚­4theuerer” hieß die Losung — und fest sollen freisinnige­ Wähler für ei Zentrum gegen Nationalliberale stimmen, obgleich ersteres die entschiedenste Schußzollpolitik vertritt und auch der festen Erhöhung der Getreidezölle zustimmte­. Nimmt man noch hinzu, daß Windthorst unlängst wieder die Herrschaft der Kirche‘ über die Schule proklamirt hat, so begreift sich, daß aus dem freisinnigen Bürgert­um da und dort die Frage an die Führer laut wird: 980 bleibt Euer Libera­­lismus? Ebenso bedenklich für die Folge kann fs die vorsichtslose Unterstüßung­­ der Sozialdemokratie gegen die regierungsfreundliche Seite er­weifen. Bei den Wahlen 1881 war nach einem treffenden Worte Treitscfes der fortschrittliche Whilifter mild geworden, jeit ist er über­ die sozialistische Hochfluth sichtlich erschredt und in dieser­­ Stimmung durchaus nicht geneigt, ss an der Begünstigung der Sozialdemokratie weiter zu betheiligen. Sehr aufmerksam verfolgt man die ausländischen Untheile über das deutsche Wahlergebniß. Am wenigsten Aufheben wird von­ den französischen Liebenswürdigkeiten gemacht; viel Anderes al ungebändigte Freude über die Giege der Intrans­­igenten der deutschen Regierung und kriegslustige Hoffnung auf die Rückgabe Elsaß-Lothringens wurde nicht erwartet. Man nimmt das einfach als neuen Beitrag zu den wahren Gesinnungen der fran­­zösischen Revanche politifer ad notam. „ Ein Theil der italienischen­­ und österreichische ungarischen Breffe sieht in dem Ergebniß einen großen Schritt zur „Verwirllichung des parlamentarischen Systems im Deutschen Reiche und freut sich deffen, obgleich nicht abzusehen ist, was die Bundesgenossen des Reiches an außen für sich von wechselnden Parlamentsministerien mehr erwarten konnten, als von dem bestehen­­den konstitutionellen kaiserlichen Regiment. Abgesehen von den man­­gelnden historischen und staatsrechtlichen Vorauslegungen ist ein par­­lamentarisches Herrschaftssyften im Deutschland praktisch vorläufig zeit unmöglich, weil Parteikombinationen zu einigermaßen dauerndem positiven Schaffen, abgesehen etwa vom Kartell, gar nicht gegeben sind. Wir schagen, daß im nächsten Reichstage die Konservativen, die Mittelparteien und die Freisinnigen als drei große Gruppen von an­nähernd gleicher Stärke erscheinen werden. Daneben steht das Zentrum mit 100 Abgeordneten. Weder können Konservative und Mittel­­parteien, noch Lehtere und Freisinnige, no­ Zentrum und irgend­eine der vorgenannten Gruppen eine feste Mehrheit­ bilden ; es müssen ent­­weder drei dieser Parteien mit­einander gehen, oder zwei müssen sich duch die Reichsfeinde: Sozialdemokraten, P­olen, Franzosen, die zusammen im neuen Reichstage rund 60 Pläne einnehmen, verstarzen. Ein Ministerium Richter wäre über Nacht gestürzt, ein Ministerium Ben­­nigsen fiele bei nächster Gelegenheit über eine militärische oder sozia­­listen gefegliche Forderung, ein Ministerium Windthorst überlebte die erste Kirchennovelle nicht, und kombinirte Ministerien würden min­­destens mit dem Monde wechseln. Sole Zustände wären nach deutschen Begriffen, wo man an die Parteizersplitterung und an die — übri­­gens fachlich oft recht nüßliche — Mehrheitsbildung von Fall zu Fall gewöhnt ist, ganz undenkbar und hieraus erklärt es sich auch, daß in ausländischen Kritiken das Bedürfnis nach parlamentarischer Selbst­­regierung im deutschen Volke immer wieder vermißt werden darf. Die Deutschen müssten in ihrer Existenz bedroht oder überhaupt in ihrem nationalen Bewußtsein fest angepacht sein, wenn sie einig sein sollen ; sonst sind sie das vielköpfigste Bolt von der Welt, welches nicht so leicht parlamentarisch zu regieren ist, als andere Nationen, bei denen sich die Parteibildung in wenigen großen Kreisen vorsieht. Mit dem Berrüden der Sozialdemokratie wird sich die Parteigruppirung mit der Zeit ohne Zweifel vereinfachen und es regt gewiß zum N­achdenken an, daß Konservative und Zentrum vor der sozialistischen Hochfluth­ei­ behaupten, Nationalliberale sehwinden und Freisinnige nur in einer günstigen Augenblickk-Situation Stand halten. Hautenils: Szilágyi, M­elerle, Graf Telefi, Graf Gräfy, Sosipovich. Das MWrotofoll der jüngsten Gituung wird verlosen und authentizirt. We Präsident meldet, der Abgeordnete Zoltán Rállay habe in Folge seiner Ernennung, zum Obergespan sein Mandat nieder­­gelegt. Dient zur Kenntniß. Präsident wird ermächtigt, Die zur Aus dem Reichatage, Präsident Thomas PBehy eröffnet die Sigung des Abgeordnetenhauses um 10 Uhr Vormittags. — Schriftführer : DAarday, Graf Esterházy, Zay. — Auf den Minister­­; Neumayr om yaytz-Wogtländger Wahlbegirte erfordersien fl­­ . Dem BR Nikolaus, Verfügungen treffen zu dürfen. — Böldväry wird der bereits gewährte Urlaub um 15 Tage verlängert. RAN tr ég "«"­­Gustav Erich Legt den Bericht, des volksreicthieastlichen Ausschusses über die Vorlage betreffend die der heimischen I­ndustrie­ Derselbe wird . Fortlegung der unter allen Bekämpfern bei zu gewährenden staatlichen Begünstigungen vor. seinerzeit auf die Tagesordnung gestellt werden. Auf der Tagesordnung steht die Appropriations-Debatte . Baron vor Kaas sagt, das M­ehrgeiegel Graf Albert Apponyi und Desider Szilágyi die ihm ersten Angriffe führten. Umd was­­ geschah? Den Ersteren denunzirte Tiba bei Hofe, daß er die Revolution hervorrufe, den Zweiten fegte er in den­ Ministerfauteuil. Dies zeigt, wie illoyal und zweideutig Tipa aug in seinen der Krone entheilten Nachschlägen ist. Wäre Szilágyi damals ins Kabinet nicht eingetreten, Tipa wäre gewiß nicht Minister­­Präsident geblieben. (Bustimmung links; Be­wegung recht.) Daß unter einem Ministerium, welches jährlich 350 Millionen ausgibt, auch Manches geschieht, ist selbstverständlich. Aber daß in dem einen­ oder dem anderen Nefjortministerium verschiedene Berfü­gungen ger­troffen werden, ist Teine Nechtfertigung Der großen liberalen Tika- Hera. Die Nedefreiheit der Majorität ist zu dem Wörtchen Ya zus­­ammengeschrumpft. ., . « Die Vreßfreiheit dieser liberalen Regierung bestand in einer ethiichen Verachtung der Preffe. Und als Tipa entdeckte, daß er die Preffe Für seine Zmede gebrauchen künne, ließ­ er die Budapester Breife gewähren und forrumpitte die leichter käufliche P­rovinzpreise. Wenn der Zeitpunkt, Redner hat unzählige Male die Erfahrung machen müssen, daß un­­sichtbare Hände, ihm die Feder entrangen. Von anderen Freiheiten gibt es unter diesem Regime noch die Freiheit der Mißbräuche, die Freiheit der Defraudationen, die Freiheit der Hungersnot). Aus der Provinz strömen massenhaft die Leute nach Budapest, weil sie in dem gesegneten Ungarlande fein Brod mehr finden. age sein wird, daß Tiba geht, wird es Aufgabe der Deajorität ein, einem politisch anständigen Staatsmann die Zeitung der Ge­­schäfte zu übertragen ; und wenn dies geschieht, wird die Wartet des Redners nicht lange nach den Prinzipien der­ Majorität fragen, son­­dern wird in loyaler Weise die Opposition fortlegen. Redner steht am äußerten Flügel der gemäßigten Opposition und reiht Freundschaftlich die Hand der Unabhängigkeits-Bartet, der er wünscht, daß ihre Neiden sich immer mehr füllen mögen, denn das Erstarfen einer nationalen Partei bedeutet das Erstarfen der Nation dem fremden Geiste gegenüber, der auf der rechten herrscht. Die Unabhängigkeits-Bartet steht auf der Basis der Legalität, sie will nur doch verfassungsmäßige Mittel zur Macht gelangen und es ist wünschenswerth, daß die gemäßigte Opposi­tion sich­­ mit­ der Unab­­hängigkeits-partei verbinde, der antinationalen Polität der Neciten gegenüber. Redner it ein Anhänger Apponys geworden, zunächst aus Verehrung für seine großen Fähigkeiten, auf die jedes Parlament der Welt stolz sein könnte und man würde gewiß nirgends thun, was hier geschieht, hab man einen solchen Mann durch fortwährende Ber­­leumdungen zur Unthätigkeit verdammt. Er hat sich ihm ferner an­­geschlossen, weil er seinen moralisch reineren Mann­ fennt, als Albert Apponyi it. (Lebhafte Elfenrufe (inte) Für Tiba ist das Maß der Zivelmäßigkeit, für Apponyi das Wohl des Landes in Allem aus­­schlaggebend.­­ Die, Eventualität einer Auflösung, des ‚ Reichstages . Fü­rchtet­­ Nedner nicht, denn es ist nicht denkbar, daß die EPREECHORENER Par­teien nicht in verstärkter Anzahl zurückehren sollen. fittonelle Geist Hat im Lande sehr große Eroberungen gemacht. Allein mit der Auflösung wűre nichts gewonnen, ihren Koloman Tipa doch behalten. Er lehnt das Budget ab. (Beifall Links.) Franz Fenyven­y: Ein neues Grab hat sich ueschlossen, welches den vereinigten Schöpfer des Ausgleichs, den ersten Minister­­präsidenten Ungarns, den Grafen Lulius Andrásfy in sich aufge­nommen hat. Die Nation­ hat den würdigen Mitarbeiter Franz­ Deals zu Grabe getragen. Wer von den wenigen noch vorhandenen Bäumen des einstens so dichten Waldes wird nun das Gebäude der Verfassung vor allem Unwetter­phüsen ? Der gegenwärtige Miether dieses Gebäudes ist Derjenige, welcher es einmal am liebsten in Brand.­­ gesteht hätte. Deat und Andrasiy hatten wenigstens die Genugthuung, daß ihr einstiger ftolger Gegner seine Yahne vor ihnen in eben, zerriß. Wer wird die staatsrechtliche Bafız heute vertheidigen, nicht gegen Diejenigen, welche sie mit geieglichen Mitteln bekämpfen, son­­dern gegen Diejenigen, melche im Geheimen gegen dieselbe arbeiten ? Etwa der Führer der Majorität ? Als dieser Tage ein fo schredlicher Sturm die Leidenschaften aufpesu­chte, spazierte der Minister-P­räsident in den Korridors herum. fi­ da der Saaldiener von dem Minister-Präsidenten Was mut Tiba, dem Geheimrath, Großkreuz des Stefans-Ordens (Rufe rechts: Und so weiter!) u. s. mw. gedacht Haben? Hält man ihn für, fähig, die aus dem Dualismus sich ergebenden heiklen Fragen hier im Hause glatt zu einer Lösung bringen zu können? Es ist fehier un­begreiflic, wie ein individuell so mittelloser Charakter sein parlamen­­tarisches Ansehen so sehr einbüßen konnte, daß armen sondern selbst Die eigene Partei nicht glaubt.­­Zustimmung auf der glauben? An sein erstes oder fein lebtes Wort, und meiß sie denn, welches fein leßtes Wort sein wird? DVorgestern hat Minister Graf Linken, Widerspruch rechts.­ Woran sollte sie denn auch­, Lukius Szapary den Kabinetschef direkt Lügen gestraft. Er hat nämlich die­ Ursachen dargelegt, welche ihn seinerzeit veranlaßt hatten, das Bortefeuille des Finanzministeriums niederzulegen. Er hat dies damit motivirt, daß Fehler verübt wurden, melde er nicht fani­en konnte; deshalb habe er Lieber die Konsequenzen gezogen und sei gegangen. Als Redner­ den Minister-Präsidenten am 18. Jänner 1888 über die Ursachen der Demission des Grafen Spapory interpellirte, sagte Tipa sein Wort davon, er sagte nur, er be­caure, daß Graf Szapáry nicht bleiben mollte, aber schließlich, sei auch dieser ein‘ Mensch, der seinen freien Willen habe und wenn es ihm — Tiba — nicht gelungen sei, den Grafen Szapary zum Bleiben zu bewegen, konnte er ihm nicht befehlen, daß er das Bortefeuille behalte. (Heiter­­keit und Zustimmung recht3. Rufe: lm, hat er nicht Recht ? bleibt das Lügenstrafen ?) Dies beweist nur, daß der Minister-Prä­­sident selbst in geringen Angelegenheiten nie Die Wahrheit sagt. Braucht das Kabinet, ü Kabinet besteht aus so tüchtigen Männern, daß es Tiba’s füglich ent­­rathen kann. Auch die Majorität braucht Tiba nicht. Redner theilt die Ansicht nicht, als würde die Majorität der liberalen Partei Tiba nur aus egoistischen Privatinteressen unterfrügen. Er hofft gerade von dieser Majorität, welche nicht auf die Gnade Tipa’S angewiesen ist, daß sie sich von ihm losjagen werde. Die Frage, wer der Nachfolger Tipa’3 sein sol, ist ganz indifferent. Die Majorität soll es 10 machen, wie die Nethiopier und soll das dritte Mitglied wählen, oder auch jo en auf die Seythen, und­ den größten Trinker wählen.­­Lebhafte Eitexkeit.­­ Wer immer aber auch Tipa’s Nachfolger sei.Eines fordern wir von ihm,daß man seinem Worte Glauben schenken könne.Wer kann s ein Nachfolger sein?Wer sitzt denn immer hinter ihm?(Leb­­hafte Heiterkeit links;eine Stimme:Gusti Pulßkyl)-Wenn man einen Botenbrauch i Nachricht zu bringen,wer ist dazu daß Gusti Pulpky.Wer vertheidigt Koloman Tira? Gusti Bulpky. (Heiter­­zeit Tinis.) Bräsidents­ch muß bemerken, daß wir Alle den Herrn Abgeordneten VBulpky unter dem Namen August fennen. Franz Fenyverfy (fortfahrend) meint, Koloman Tiba werde sich mit den bisherigen Mitteln nicht mehr in der Macht erhalten. Im Minister­ Fauteuil war Tiba ein Mann für Alles; er hat bei der Krone die nationale Partei denunzixt, ‚hat den König der Nation’ a­fwendig a­fwendig­ machen­­ wollen, hat die Opposition selbst bei den­ Hofdamen denunzirt. (Lärm und Widerspruch rechts.) Redner lehnt die Vorlage ab. (Beifall sinfs.) Peter Bußbach: Der Herr Vorredner hat sich mit ragen beschäftigt, die seine Bartei in ein eigenthm­tliches Licht stellen. Er hat von­ Denunziationen. gesprochen, von Besuchen, bei den Hof­­damen u. s. w. Die Herren (auf der Linken) betonen sehr stark,­­­ daß man sie fortwährend denunzirt und daß sie deshalb nicht zur Negie­­rung gelangen können. 65 ist aber nicht nothunwendig, Sie, meine­­ Herren, erst zu denunziren; Sie denunziren sich selbst. (Lebhafte Zu­­stimmung rechts.) Wenn der Abgeordnete Karl Götvös hier sagt, es könne geschehen, daß man den Schleier von der Vergangenheit weg­­reißen werde (Lärm auf der äußersten Linken), dann bedarf es nu­ erst der Denunziation, Ihre Denkungsart fennen ferne. Die Klagen der gemäßigten Opposition über Denunziation erinnern an jene Stuper, die mit Berrüde, gefärbtem Bart und falschen Zähnen, damit man im den betreffenden Kreisen herumspazieren und rechts und sints Eroberungen machen möchten, (Heiterkeit rechts), weil sie modisch gekleidet sind ; dabei zeigen sie aber rechts und links ihre hageren, vertrocneten Glieder. So werden Sie, meine Herren, Feine Eroberungen machen. N .­­Sie sagen uns nicht den wahren Grund,weshalb,Sie Koloman Tipa angreifen.Gertl Hört D Dieser hat es ü­bernommen,die Finanzen des Landes zu regeln.Dieses Ziel hat er erreicht.Sie selbst geben zu,daß das Budget reell ist,und daß die Zeit der Reformen gekommen sei. Sie wünschen die Dem­ission Tipa’s angeblich,weil er die Reformen nich­t in dem­ Sinne durchführen würde,wie Sie dies wünschen.Aber nicht dies ist der wahre Grund.Sie fürchten,daß wenn Kolyman Tipa,der jetzt die Finanzen des­ Landes geregelt,Zeit·s gewinnt,ein paar Jahre genügen würden,damit er all die Reformen. Vollziehe,­w­elche s ein­ Kabinet versprechen,sodaß Sie dann für alle Zeiten diese Höffnung aufgeben mü­ßten,aus diesen Bänken zu sitzen und­ in dieseleister Fauteuils zu gelangen.(Große Bewegung links. So ist’s!Verfall rechts.)Jetz­t loben Sie die vorzüglichen Kräfte,aus welchen das Kabinet besteht.Wenn ethnen aber gelänge,den Ministerpräsidenten zu entfernen,würden Sie schon in einem anderen Tone mit der Regierung sprech­en.(Bewegtung links und auf der äußersten Linien. So ists! rechts.) Warum sollte auch die Majorität bestrebt sein, sie von Tipa zu trennen? (Eine Stimme auf der äußersten Linken : Sie it gar nicht sehr bestrebt! Heiterkeit.) Mas­st denn Ihr Programm? Haben Sie überhaupt Eines ? Nur hie und da hört man Fragmente davon. So 3. B. als der Abgeordnete Kornel Ábrányi gestern Etwas da Imwild­en viel, was umso mehr überraschte, als wir glaubten, daß diese­ Partei­­eine liberale­ und demokratische Richtung befolge, und der Zmwischenruf, daß meine Ahnen nicht bei den im Freien gehaltenen Reihetagen dabei waren, |­­­enn der oppoz, denn die Nechte müűrde , im nit nur die . " DT braucht die Majorität Tiba? Das ' ..«-· «« «—.­...«-».« , ' EB . « s . 4 EZÉ a ped

Next