Pester Lloyd - Abendblatt, Juni 1897 (Jahrgang 44, nr. 125-147)

1897-06-01 / nr. 125

Er mn Kb « - «­­ v . (Einzelne Nummern in Budapest 3 fr. in der Provinz 4 fr. in allen Berjchleiflofalen.) Budapest, 1. Sunn. = Aus Konstantinopel kommt uns die Mit­­theilung zu, daß, dank dem Entgegenkommen der Pforte, die Frage des Waffenstillstandes auf den P­unfte ist, in alleitig befriedigender Weise gelöst zu werden. Der türkische M­inister des Renkern, Tevfit Bajda, erschien gestern in einer Versammlung der Botschafter und gab die offizielle Erklärung ab, daß, wenn ein vierzehntägiger Waffen­­stillstand unterzeichnet werde, Dieser ü­berhaupt von selbst für die ganze Dauer der Friedensverhandlungen Geltung behalten solle. In der sicheren V­orauslegung, daß ein derartiger Waffenstillstand acceptirt werde, haben auch­ schon im Mini­­sterium des Aeußern die den Friedensverhandlungen ge­wid­­meten Zusammentretungen begonnen. sz: Wie , Berti Hirlap" aus guter Duelle erfährt, weilten der Präsident des Abgeordnetenhauses Desider Szilágyi und Neid­e­­tags-Abgeordneter Koloman S 3 & II vorges­em­ Sonntag in Wien, wohin die beiden Herren von Sr. Majestät berufen worden waren, um über die Situation zu referiren. — Zu dieser Mittheilung bemerkt die „Bud. Korr.“, daß die Nachricht umso weniger wahr sein kann, weil die beiden Staatsmäner sich am Sonntag von Budapest gar nicht entfernt hatten, mn + Aus dem Reicstage, Bor dem Abgeordnetenhanse ein Trupp von Pengierigen, die seine Eintrittösarten mehr erhalten hatten, aber doch nicht fort wollten, um bei etwaigen Demonstrationen bei der Hand zu sein; in den Consoirs lebhaft gestifulirende Gruppen von Abgeord­­neten, welchen einzelne erst in den Morgenstunden aus der Haft ente lassene oppositionelle Journalisten ihr , Martyrium" demonstrirten, im Saale selbst laut geführte Gespräche über die gestrige Konferenz der liberalen Partei und den so viel gelästerten $ 16 — das war die Signatur des heutigen Tages, an­melden die große Kampagne gegen die Vorlage über die Einführung des Strafverfahrens eröffnet werden sollte. Karl Dörvös war gegen seine Gewohnheit schon lange vor Beginn der Eagung erschienen, um eine dringliche­nterpellation in Ange­legenheit des Vorgehens der Polizei anläßlich der gestrigen Demonstra­­tn im Lufzspieltheater anzumelden,­­indessen konnte er dieselbe im Sinne der Hausordnung erst am Schlusse der Sigung motiviren. Zum Sind meldete Peter Ap­at­hy die Urtheile des Inkompatibilitäts- Ausschusses über die von demselben jüngst verhandelten vierzehn Inkompatibilitätssäle an, was der Unabhängigkeits-Bartei erwünschte Gelegenheit gab, ihrer Stimmung von vor der Tagesordnung Luft zu machen und den Beweis zu erbringen, daß es ihr mit der ange­­drohten Obstruktion wirklich ernst sei. Als Schriftführer Molnár die Protokolle de Inkompatibilitäts-Ausschusses verlas, rief die Opposition bald: „Lauter !“, bald: „Langsamer!”. Dann rief man: „Dört das Sondergutachten !“ und der Schriftführer mußte auch dieses verlesen. Bei der Affaire der Abgeordneten Graf Stefan Tipa und Rosenberg verlangte Clay auf die Verlesung des mit der „Adria“ geschlossenen­­ Vertrages und als Präsident Szilágyi ich anfichte, das Haus zu befragen, ob er die Verlesung dieses Vertrages münsche oder nicht, eilte Clay zur Präsidenten­­tribüne und überreichte einen von 23 Abgeordneten unterzeichneten Antrag an namentliche A­bstimmung. Diese höchst originelle Nachahmung der Wiener Obstruktionstaktik von Geite der ausgesprochenen Gegner der Oesterreicher wurde auf der Rechten mit böhm­ischen Bravo- und Hochrufen aufgenommen, allein schließlich hieß ( doc) »il faut passer par lac und die namentliche Abstimmung mußte angeordnet werden. Mit der Unabhängigkeits-P­artei stimmten auch die meisten Mitglieder der Nationalpartei und die Herren von der Volkspartei, die überwiegende Mehrheit erklärte sich jedoch gegen welche denn auch unterblieb. Scriftführer Molnár fuhr nunmehr in der Befrefung der übrigen Protokolle fort, allein er kümmerte sich weiter Niemand um diese Angelegenheiten, denn die allgemeine Aufmerksamkeit hatte sich der Galerie zugewandt, auf welcher Graf Albert Apponyi mit seiner Gemahlin erschienen war. Alsbald jedoch konzentrirte sich das­nteresse wieder auf die Berathung, als Béla Molnár den I Intentionen des Grafen Stefan Ticha entsprechend in Bezug auf die von demselben bei Geldinstituten und Industrie-Unternehmungen bekleideten Stellen die Inkompatibilität anmeldete und Stefan NakovsEy über die Verlegung seiner Immunität duch einen Untersuchungsrichter Ringe führte. Nachdem das Haus diese Fälle an die betreffenden Ausschüsse geleitet und die jüngst angenommenen Vorlagen in dritter Lesung votirt hatte, kam endlich nach 121/4 Uhr die Vorlage über die Einführung des Straft­verfah­rends an die Reihe, melche die Kossuth-Partei mit Hochrufen und mit dem Wunsche begrüßte, die Regierung möge sie zurückziehen. Dafür schien jedoch nicht die geringste Aussicht vorhanden zu sein, und so betrat denn der ehemalige Staatsanwalt Bi die Referenten-Tribüne, um die wichtigsten Bestimmungen des Gegeb­­enumwurfes zu beleuchten. Besonders hob der Referent die Bedeutung des § 16 hervor, der nur eine einfache Frage des Wirkungstreffes sei. Die Opposition, welche die Ausführungen des Referenten mit höhnischen Berufen begleitete, blag­ im Gegensuge zu der Elfen rufenden libe­­ralen Partei in anhaltende Hochrufe aus, als Bill mit der Bemerkung felog, daß die Opposition die Gemüther nur aus taktischen Gründen in Erregung bringen möchte. Hierauf erhob sich der Justizminister. Die Opposition rief anfangs „Hört Eherin!”, verhielt sie jedoch ziemlich ruhig, als Minister Erdély erklärte, er­­wünsche nur den Standpunkt der Regierung in Bezug auf den zweiten Bunkt des § 16 darzulegen. Exit als der Minister seiner Freude über die in Fluß gerathene Bewegung Aufbruch gab, melde bemeikt, daß alle Mann an Bord sein werden, wenn die Preßfreiheit wirklich einmal gefährdet wäre, kam als Ante mort darauf von den Bänden der Opposition der Ruf: „Sesuiten­­sprache!” Der Minister führte, bie und da vom M Widerspruch der Unabhängigkeits-Partei unterbrochen, aus, die in Rede stehenden Be­­stimmungen lägen ausschließlich im Interesse der Justiz und der Presse selbst, gegen deren Ausmrüchse sie gerichtet sind. Sie berühren nur die Form des 1848er Gefäßes, in welches mit den Anforderungen des Lebens in Einklang gebracht werden müsse. Man könne dies weder vom Gesichtspunkte des Liberalismus, noch vom 48er Standpunkte bemängeln, sondern treibe vielmehr das Wasser auf die Mühle der Reaktion, wenn man gestattet, daß die Presse sich unpopulär macht. Der Minister feste dann die Gründe auseinander, warum er die im Ausschisse gestellten Modifikations­­anträge nicht annehmen konnte, und als er seine Mode mit der Erklärung schloß, dag Seder, der diese im Interesse der öffentlichen Freiheit, der Justiz und der Presse liegende Vorlage annim­mt, eine patriotische Pflicht erfüllt, bracy die liberale Partei in demonstrative Beifallskundgebungen aus, während die Opposition vergebliche Berfcche machte, die Glgenrufe der Regierungspartei dur­ Lärm zu eritiden. Hierauf wurde die Debatte abgebrochen, die Beantwortung der Benyovkov­ischen Interpellation durch den Minister- Präsidenten auf morgen vertagt und es folgte die zu Beginn der Sigung angemeldete Interpellation des Abgeordneten Götv­ös. Karl EstvH8 + Aus den heute erschienenen Blättern ist es bekannt geworden, daß während der gestrigen Vorstellung im sogenannten Lustspieltheater sich Dinge ereignet haben, welche die Aufmerksamkeit des hauptstädtischen Bublitums, ja­ des ganzen Landes mit Megt auf sich gelenkt haben. (So ılt's ! links.) . Die Ereignisse waren solcher Natur, welche gewöhnlich vom Bubliku­ anders benannt werden, als von den Behörden. Die Polizei nennt sie öffentliche Nahestörung. Wie steht aber thatsächlich die Sache? Deutsche Schauspieler haben sich hieher nach Budapest hereingedrängt, um einige Vorstellungen zu geben. Damit will sich jedoch Redner diesmal nicht befassen, da dies ein anderes Mal zur a gebragt werden sol. Was den Gegenstand der heutigen­nterpellation bildet, ist Dies blos jenes Verfahren, welches die haupt­­städtische Polizei gestern im Laufe dieser Vorstellung bekundet hat. ( Hört­­ ins.) Die Frage zerfällt in zwei Theile. CS handelt sich" erstens darum, wie die Polizei vorgegangen ist und wie sie einem auss­chließlich zum Zmede des Privatgewinnes bestehenden Unternehmen Hilfe geleistet hat, und zweitens darum, auf welche Weise die Polizei ihre AJurisdiktion ausübte. (Hört! Hört! auf der Äußersten Linken.) Redner war­ selbst nicht im Theater zugegen, er hat sich jedoch von zuverlässigen Leuten über die Vorfälle im Theater informiren lassen. Demmnach hat die Polizei Dieser, blos Zmeden des Privat­­gerwinnes dienenden Unternehmung ungewöhnlichen Schuß angedeihen lassen. Eine Menge P­olizisten, Polizeioffiziere und Detektive wurden an Ort und Stelle berufen, im Saale saßen zehn Volizisten in Uniform und 30 Detektives, draußen aber befand sich eine beträcht­­liche Zahl von Bolzisten zu Fuß und zu Pferde; man konnte sie nicht zählen, da es dunkel war. (Heiterfeit links.) Nun sind wir es ja hier gemahnt, daß die Regierung gemissen Sachen besonderen Schuß, besondere Liebe angedeihen läßt. _ Béla Rubis: Allem, was aus Wien kommt! (Zustimmung auf der äußersten Linien.) Karl Eötvös: Ein Beispiel it ja das Hengi-Monument. (Lebhafte Zustimmung auf der äußersten Linken.) Um die großen Monumente der Nation aber kümmert sie sich gar nicht. (Stürmische Zustimmung auf der äußersten Linken.) Auch um das Lustspiel­­theater kümmert sie sich nicht, wenn dort ungarische B Vorstellungen gegeben werden. Wenn aber die schlechtesten Schauspieler eines fremden Landes (Stürmischer Beifall auf der äußersten Linken, M Widerspruch recht) zum Umwede des Broderwerbes hiehek­ommen und Vorstellungen geben, wird eine beträchtliche Dmote der haupt­­städtischen Polizei hinbeordert und auf dem Boden, im Keller, im Zuschauerraum, auf der Galerie, im Hofe und auf der Galle versteht. Nun geschah es, daß das Publitum seinem Beifall und Mit­­fallen in einer vollkommen berechtigten Form Ausdruck geben wollte, was die Polizei bemog, einzuschreiten, um Dieb zu verhindern. (So its! So ist's ! Lärm auf der äußersten Linken.) Ueberall ist es erlaubt, seinem Beifall­ und Mikfallen nach Belieben Aufbruck zu geben. (Bestimmung link­. Eine Stimme: An diesem Theater ist Alles erlaubt!) Bei uns hat aber die Polizei Ledermann, der sich eine Beifalls- oder Mißfallsäußerung erlaubte, ergriffen, hinaus­­geschleppt und eingesperrt. (Bewegung auf der äußersten Linken. Rufe: Ein luftiges Theater!) Insgesammt wurden 22 Personen verhaftet. Zuschauer, die ihre Eintrittskarten gerade so bezahlt haben wie jeder andere Zuschauer und die fir Aeuberungen, welche überall gestattet sind, in der brutalsten Weise insultirt wurden. (So if’ ! So its! auf der äußersten Linken.) Das Publikum hat immer das Recht gehabt, sein Mißfallen über einen schlechten Schauspieler zu äußern. DVerlangt die Polizei, daß man sich immer von ihr die Ermächtigung einholen solle, wenn man applaudiren oder sein Mißfallen äußern will? Ist es statt­­haft, daß die Polizei jemanden wegen einer Weußerung des Miß­fallens überfällt und auf ihn losschlägt ? Béla Kubis: Sie hat geglaubt, daß sie sich auf einer Abge­­ordnetenwahl befindet! (Heiterkeit Finis.) .­­Karl Eötvös.Unter den Zusehern befand sich auch ein Wiener,der in seinem Eifekhieher gekom­mert war,um sich die Vor­­stelluung anzuhören.Die Polizei hat später seinen Namen festgestellt, er hieß Vrohcjpkm(Lebhafte Heiterkeit­)Dieser Unglückliche veraß einmal,wo er sich befindet,er glaubte in Wien zu sein u­n­d Frei seinen Beifall äußern zu dü­rfen und wollte daher einem Othello oder einer Desdemona applaudiren.(Hei­terkeit.)Kaum hatteler jedoch die Hände erhoben­,wurde er schon von der Polizei beim Krage­r genommen(Lebh­afte Heiterkeit)und noch untL Uhr nach Mitternacht saß er bei der Polizei und beweinte die ungarische Freiheit.(Lebhafte Heiterkeit­) Redner hat um 9 Uhr Abends vom dem Vorgefallenen Kekmtniß erhalten und erfahren,da­ß zahlreiche Personetk—darunter auch viele intelligente Leute­—,Schriftsteller und Journalisten,ver­­haftet worden sin­d.Er hat sich deshalb in Begleitung des Abgeord­­neten­ Hentaller zur Bezirkshauptmannschaft des V.Bezirkes beg­eben, und dort an­ den inspektionirenden Polizeibeamten die Frage gerichtet, was für Absichten die Polizei mit den Verhafteten habe. Dieser antwortete, er sei seine Pflicht, mit den Verhafteten ein Verhör anzustellen, ihre Identität festzustellen und sie dann freizulassen. Damit hat Redner sich zufrieden gegeben. Um 12 Uhr wurde ihm mitgetheilt, daß der Polizei-Konzipist, der ihm diese Auskünfte ert­eilte, nicht die Wahrheit gesprochen habe, da die Verhafteten sich noch immer auf der Polizei befanden. Johann Hoc: Man hat sie studirt. (Heiterfeit.) Karl Eötvös Hat sich hierauf wieder hinbegeben und sah, wie der Polizeibeamte, ein gemeister Boda, gerade einen Verhafteten inquiritt e­ Eine Stimme sinft: Und was machte Prohäkla ?— Heiterkeit. — Prohäßla ist trauernd im Vorzimmer gesessen. .(Leb­­hafte Heiterkeit). — Redner fragte den Beamten, was seine Absicht mit den verhafteten sei? „Sie in merito zu verhören und sofort ein Urtheil zu fällen“ — lautete die Antwort. Béla $tubif: Eine sgnelle Hechtspflege! (Lärm auf der äußersten Linken.) Karl EHtVH8 machte hierauf dem Beamten Vorstellungen, daß es ja bereits 1/2 Uhr Nachts sei und daß insgesammt zweiund­­zwanzig Verhaftete zu verhören sind, es sei also nicht vorauszusehen, wann die Verhandlung zu Ende sein wird. ‚Der Beamte erwiderte, dies sei ihm gleichgiltig. — „Und wenn man sich auf Zeugen­ beruft?” trug Nedner. — „Dann werde ich sie vorladen.“ — , Aber ich bitte um Vergebung, in ganz Budapest gibt es seinen einzigen Menschen, der der Bolizer bei Nacht den Dienst ermessen m­­rde,­ eine Zeugenaussage zu machen!“ —­ Der Polizeibeamte er­­widerte, die Übernehmung von Zeugen sei überflüssig, da ja auch die Detektives Zeugen sind. „Aber das it ja Wahnsinn !” wandte Redner ein. — „Das it sein Wahnsinn — sagte der Beamte —, sondern die ans a fleißigen und eifrigen Beamten.“ (So ist’s! rechts. Heiter­­ert links. Nedner fragt die Minister, ob sie dermaßen fleißige Beamten sind, daß sie auch des Nachts der Erfüllung ihrer Pflichten ob­­liegen? Wenn nicht, was suchen sie dort auf den rothen Fautenils ? Sie mögen dem fleißigen Polizeibeamten Pla machen, der auch des Nachts seines Amtes maltet. (Heiterkeit links.) Wenn sie aber so fleibig­e Staatsbeamten sind, dann fragt er sie, ob sie auch des Nachts arbeiten, über Die Angelegenheiten des Landes berathen ? Hinter dieser Frage Scheint sich wieder etwas wie die Angelegenheit des Hensi Monuments zu bergen, denn wenn von den wirklichen Unt­reffen der Nation die Nede­it, dann gibt es seinen Nachdienst (Eine Stimme auf der dunkelsten Linken: Beim Intendanten ja! Stim­mif die Heiterkeit), dann sind unsere Beamten nicht gar so eifrig. Er hat den Stadthauptmann aufmerk­en gemacht, daß ein solches Vorgehen gegen unsere Gelege verstößt ; ferner daß die meritorische Verhandlung der Angelegenheiten der 22 Angeklagten, wenn sie seine schlechte Arbeit ist und da man für einen Angeklagten mindestens eine Stunde braucht, 22 Stunden in Anspruch nehmen erde, was eine polizeiliche und administrative Dummheit sei. (Lebhafte Zustimmung auf der äußersten Linien. Bewegung rechts.) P­räsident ermahnt den Renner, sich solcher unparlamenta­­rischer Ausdrücke zu enthalten. Karl E5tvVHS hat vernommen — er will es nicht­ als sicher hinstellen — daß die Polizei auf höhere Weisung so vorgegangen sei. Er wollte ich hierüber sofort Ueberzeugung verschaffen und den Oberstadthauptmann des Nachts aufsuchen.­­Heiterkeit auf­ der Ku­en Linken. Bewegung rechts. Nate: Das ist doch nicht er­­laubt !) Allein, der inspektionirende Stadthauptmann, den er Dort fand, fühlte sich nicht berechtigt, den­ Oberstadthauptm­ann in seiner Nachtruhe zu stören. Der Herr Oberstadthauptmann hat ss also davon dispensirt, des Nachts Amt zu halten. (Heiterkeit auf der äußerten Linien.) Redner hatte die Absicht, auch den Minister des Innern aufzusuchen (Lebhafte Heiterkeit), und wenn er diesen nicht zuhause treffen würde, auch den Minister-Präsidenten (Lebhafte Heiterkeit auf der äußersten Linien); allein, der inspektionirende Stadthauptmann bemerkte, er glaube nicht, daß die Minister ich in die Amtshandlung der Polizei einmengen würden und, daß die Polizei-Organe auf ihre eigene Verantwortlichkeit vorgehen. (Minister Bierczel erscheint im Saale. Anhaltende, lebhafte Hochrufe auf der äußersten Linken; sitternische, anhaltende Sirenrufe rechts.) Die Ber­handlung bei der Bolizei war um 8 Uhr Morgens mit 18 Ange­­sagten beendet, deren vier waren noch rückständig. (Eine Stimme rechts: Mit Prohasta schon frei? Lebhafte Heiterkeit.) Das sind die Dinge, die gestern Nachts und heute Vormittags geschehen sind. Da nach unseren Gejegen die P­olizeigewalt nicht dazu bestimmt it, auf Gewinn ausgehenden Unternehmungen Brachial- Assistenz zu leiten, nachdem gestern im Lustspieltheater das Publikum seinem Beifall oder seinem Mißfallen nur in solcher Weise Ausdruck verliehen hat, wie es bei uns und in der ganzen gebildeten Welt erlaubt und gebräuchlich it und die mafsenhaft anmwesenden P­olizisten diese Beifalls- und Mißfallens-Neußerungen in brutaler Weise verhinderten, „die Betreffenden mißhandelten, von­ ihren Waffen Gebrauch machten und zahlreiche Individuen unter Mißhandlungen arretirten; da unsere Gelege ein solches Vorgehen nicht gestatterr and an nächtliche Berhere, wo die Parteien verhindert sind,* "ihre Beweismittel vorzubringen, nut statthaft sind, richtet Medhter folgende Interpellation an den Ministern des Innern: Re 1. Ist es dem Herrn Minister des nern bekannt, _ daß die hauptstäd­liche Staatspolizei im Interesse eines Privatgeschäftes, des sogenannten Quilipiel-Unternehmens gestern, am 31. Mai I. %., fir die Dauer der Theatervorstellung unter dem Titel der Aufrecht­­erhaltung der öffentlichen Ordnung eine so große Anzahl von Poli­zisten zu Pferde und zu Fuße, Polizeibeamten und Deteftives an­­erwendet hat, welche seinerlei früheren Praxis entspricht und deren Olavenőute unnöthig, unzmelmäßig, ja schädlich it? Und it es ihm belaunt, daß diese Polizei-Organe die berechtigten Neußerungen des Beifalls oder Mißfallens mit rohen Mitteln, mit unberechtigter Anmendung von Stöden und Waffen verhindert und mehrere Per­­sonen aus dem Publikum dur gemaltsames Fortschleppen verlegt und geschädigt haben ? 2. ft es dem Herrn Minister des Spanern bekannt, daß der Polizei-Stadthauptmann des Budapester V. Bezirkes gegen 22 I­­dividuen — in überwiegender Anzahl Schriftsteller, Journalisten und gebildete Leute — in Widerspruch mit Gefeg und Verfassung und mit jeder gesunden Vernunft unter­ dem Titel der Webertretung die meritorische Verhandlung um Mitternacht begonnen und die ganze Nacht bis 8 Uhr Morgens fortgelegt und dadurch die Möglichkeit einer gründlichen Untersagung und Urtheilsfälung ausgeschlossen und die Freiheit der erwähnten Individuen unnöthiger und unbe­dingter Weise verlegt hat ? . 3. Wann und melde Verfügungen wird der Herr Minister des Innern treffen, damit „Ddiese­ Mißbräuche, der Polizei geahndet und ähnliche Mißbräuche für die Zukunft verhindert werden ? (Leb­­hafte Zustimmung auf der äußersten Linken.) Die die Synterpellation einbegleitende Rede wurde an vers­­chiedenen Stellen recht heiter aufgenommen. Namentlich als Götvös die Geschichte des unglücklichen Vrohäpfa erzählte, der aus wirklicher Begeisterung applaudirt hat, aber verhaftet wurde, weil man an ihn für einen Demonstranten hielt, wide viel und herzlich gelacht. Minister Berczel kam erst, als etvös mit seiner Nede beinahe fertig war, in den Saal und wurde von der Opposition mit lauten Hohrufen, von der liberalen Partei aber mit anhaltenden, brausenden Scheneufen begrüßt. Die Gesinnungsgenossen Eötvös’ riefen nach dessen Nede: „Hört den Minister !“, allein dieser beantwortete die Interpellation heute nicht. Dieselbe wird ihm zugestellt werden. Nachdem das Haus noch beschlossen, am Donnerstag einen Schriftführer zu wählen und die im zwei Ausschüffen vasanten Stellen zu belegen, wurde die Sigung um 194 Uhr geschlossen. Präsident Desider Szilágyi eröffnet die Sigung des Abgeordnetenhauses um 10 Uhr Vormittags. Schriftführer: Molnár, Graf Alexander Telefi, La tator. Auf den Minister lauten isß: Baron Bánffy, Berczel, Daranyi, Lulács, Baron Daniel, Baron Fejérváry, Erdély. Das Erotofoll der authentizixt. „Eine Zuschrift des Minister-Präsidenten theilt mit, daß Se. Majestät die anläßlich des Ablebens der Herzogin von Arengon ge­­äußerte Beileidsfundgebung des Abgeordnetenhauses allergnädigst mit Dant zur Kenntniß zu nehmen geruhte. — Dient zur Kenntnis. Eine weitere Zuschrift des Minister-präsidenten theilt die Liste der von Gr. Majestät jüngst sanktionirten Gefäßentw­ürfe mit. — Dient zur Kenntniß. Die Petition des Hajduer Komitats gegen die Erhöhung der Quote wird an die Quotendeputation geleitet. Die Petitionen des Sohler Komitat in Angelegenheit der Errichtung eines ‚ungarischen griechisch-katholischen Bisthums, und des Karlsburger Gerichtspersonals um dreifache Einrechnung des Millen­­niumsjahres in die Pensionsberechtigung werden an den Betitiong- Ausschuß geleitet. » Der Abgeordnete Julius Brennerberg wird­ da seit seiner­ Wahl 70 Tage verstrichen sind—definitiv verifizirt. Präsident:Der Abgeordnete Karl Eötvös hat ist Angelegenheit des amsL Mai im Lustspieltheater bekundeten Vor­­gehens der­ Bu­dapester Polizei eine dringende Interpellation als deanister des Innern angemeldet.—Die Interpellation wird am Schlusse der Liguring motivirt werden. Peter Apáthy unterbreitet die Urtheile des Inkompatibilitäts- Ausschusses in den von demselben jüngst erledigten 14 Inkompati­­bilitätsfällen, solwhe deren Motivirungen und Arten.­ In den Fällen der Abgeordneten Graf Stefan Ticha und Julius Rosenberg wurde mit 4 gegen 3 Stimmen, in den Fällen der Abgeordneten Karl Hiieronymi und Lulas Enyedi mit 4 gegen 3 Stimmen, im Falle des Abgeordneten Lazar Samuel: einstimmig, in den Fällen des Abgeordneten Ludwig Tolnay, Jukius Benke und Armin Neumann mit 5 gegen 2 Stimmen und­ in den­ Fällen der Abgeordneten Desider SzulypoKfy, Albert Berzeviczy, Ivan­ Chorin, Mar Falk, Graf Theodor Batthyány, Gabriel Daniel und Almn Neumann einstim­mig Seilstoffen, daß eine Inkompatibilität in allen diesen Fällen ni­­ abmalte. In den Fällen der Abgeordneten Graf Stefan Tipa und Sukias Roffenberg hat der Abgeordnete Ladislaus Náttfay ein Separatovotum eingereicht. t Mitolans Lepfenyi: Er gebe das Geschäft ! Schriftführer Anton. Molnár verliert die über die Fälle der Direk­ionsmitglieder der „Noria“-Gesellschaft Graf Stefan Ticha und Julius Norenberg aufgenommenen Verhandlungsprotokolle, sol wie auch die in diesen Fällen­­ erbrachten Urtheile und das Se­paratpotum. R Ludwig Clay: %h bitte um die Verlesung des mit der " Adria" abgeschlosfenen Vertrages. (Bewegung rechts.) Schriftführer Anton Molnár: Der Vertrag ist den Akten nicht beigeschloffen. Ludwig Olaß : Er muß dort sein ! Präsident: Der Vertrag mit der „Adria”-Gesellschaft ist ja gejeglich unartikulirt. « Ludwig Clay:Bevor der Ausschuß sein Urtheil erbracht hat,mußte er den Vertrag kennen.Damit das Haus ein­en Beschluß fassen könne,munß es den Vertrag auch kennen.­Unruherechts. Rufe-Das HaI­s hat keinen Beschluß zu fassen.Redner bittet um Verlesung des Vertrages. Präsident:Das Urtheil des Inkompatibilitäts-Ausschusses pflegt gewöhnlich zur Kenntnisznahme...... Ottoörster:Zur betrübenden Kenntnißtxahmu Präsdent:..... dem Hause unterbreitet zu werden. Obgleich in den Verhandlungsakten Berufung auf den Vertrag geschehen ist,kam das Haus doch auch die Verlesung des Vertrages Nordam-Wünscht das haus die Verlesung des Vertrages.(Rufe links:sia!rechts:Nein!) Ludwig Clay verlangt die namentliche Ab­­stimmung über diese Frage.(Bewegungsrechts.) Präsident:Die Bitte um namentliche Abstimmung ist von 23 Abgeordnete 1111112 er5eich1­et,ichord11e denmach die namentliche Abstimmung an über die Fmge,ob der mit der»Adr­ia«abgeschlossene Vertrag verlesen werden soll oder nichtt und suspendire vorher­ die Sitzung aufä Minuten.C Beweg­ung Und Hochrufe rechts.) Nach Wiedereröffnt­ng der Sitzung wird die namentliche Abstimmung vorgenommen.Diejenigen,»die die Verlesim«a des Ver­­trages wünschen,stimmen mit»Ja«.Diejenigen,die die Verlesung nicht wünschen,stimmen mit»Nein«. Präsident verkündet das Resultat der Abstimmung.Von 453 verifizirte 11 Abgeordneten(Präsident stimmte nicht)stimmten mit»Ja«45,mit,,Nein«Ilo Abgeordnete.Abwesend waren 292 Abgeordnete.DekA»11trag auf Verlesung des Berti­aker erscheint demnach mit einer Ma­­jorität von 70 Stimmen abgelehnt weiteres im Morgenblatte, s päichen Presse andauernd verbreiteten Gerichten von einer angeblich gegen die Dynastie im Griechenland gerichteten Bolts­bewegung, von angeblichen Gegenzagen zwischen der Krone und der Regierung und von einer hiedurch begründeten Gefahr der Störung der Ruhe und Ordnung in Griechenland kann auf das allerbestimm­­teste versichert werden, daß alle diese Behauptungen vollständig grundlos sind und in den thatsächlichen Verhältnissen seinerlei Unterlage finden. Man vermag hier die Entstehung und Verbreitung dieser erfundenen und verleumderischen Darstellungen nicht anders zu erklären, als daß sie dem tendenziösen Umwede dienen sollen, die Sym­­­pathien der Dynastien und Völker Europas für Griechenland zu schädigen und die Aktion der Großmächte, die gegenwärtig bemüht sind, einen möglichst raschen Friedensschluß herbeizuführen, zu ere Ihnieren, die Verlesung des DBertrages, 48 jüngsten Geißung wird verlesen und s Die Türkei und Griechenland. Waffenstillstand. Konstantinopel, 31. Mai. Die auf den Abschluß eins Waffenstillstandes gerichteten Bemühun­­gen nehmen ihren Fortgang. Von türkischer Seite besteht man darauf, daß Griechenland die bezüglichen Schritte im türkischen Hauptquartier unternehme und wünscht eine gunze Dauer des Waffenstillstandes mit der Begründung, das man in anderem Falle einen Mißbrauch von griechischer Seite zu besorgen hätte. Troß der von türkischer Seite ertheilten­­ Versicherung, daß alle Bereitwilligkeit zu einer Verlängerung des Waffenstillstandes, falls sie eine solche als nothwendig erweisen sollte, vorhanden sei, bemühen sich die Mächte, die sofortige Firirung einer für die Beendigung der Friedensverhandlungen genügenden Dauer des Waffen­­stillstandes zu erzielen. Die Friedens­verhand­­lungen haben bisher nicht begonnen. 68 wurde aber der Pforte wiederholt von aller Seite bedeutet, daß auf günstigere Bedingungen als die von den Mächten bereit fü­irten gar seine Aussicht vorhanden sei. Es bleibt unter diesen Ums­tänden nicht unbemerkt, daß die Agitation in der mohamedanischen Welt für die Angliederung Thessa­­liens durch die Behörden unbehindert fortdauert. Die Lage in Athen, Athen, 1. Juni. (Aus amtlicher griechis­­cher Duelle) Gegenüber den von einem Theile der euro- Obstruktion im aserreichischen Abgeordneten­­hause, Wien, 1. Sun. Orig-Telegr) Abgeord­netenhbands. Gleich zu Beginn der Sigung melden sich mehrere Redner zum Protokoll zu Wort. Dr. v. Beßler: 349 habe mir das Wort zu nachfolgender Erklärung erbeten. In der Wikung vom 28. Mai habe ich eine Aeußerung gethan, durch welche sich viele Mitglieder beleidigt fühlten. Aus Anlaß einer, vom Herrn Abgeordneten ÜdrZal an mich gerich­­teten Aufforderung nehme ich seinen Anstand, zu erklären, daß ich di­e, in hochgradiger Erregung gethane Aeußerung zurücknehme, bedauere und sowohl den Herrn Abgeordneten Adräal, als auch die betreffenden Herren smd das ganze Haus um Entschuldi­­gung bitte Diese Erklärung erstrebt sich selbstverständlich auch auf die, in derselben Angelegenheit mir zugegangene Aufforderung des Abgeordneten Dr. v. Wielomieyssiı. Türk beklagt sich darüber, daß der P­räsident über seinen, in der legten Sigung gestellten Antrag, die nächste Sigung möge am Samstag stattfinden, , nicht habe abstimmen lassen. Er protestirt daz genen und beantragt, daß dieser Protest in das amtliche Protokoll aufgenommen werde. 2 Dir. Baernreither gibt im Namen des verfassungs­­treuen Großgrundbefiges nachtstehende Erklärung ab: Mit Besorgniß bilden wir auf die Entwicklung der Dinge in diesem Hause und geben unserem tiefen Bedauern Musdruch, daß unsere parlamentarischen Einrichtungen Gefahr laufen, schwer kom­­promittirt zu werden (Beifall links), ohne daß von berufener Geste irgend­etwas unternommen wird, um dur­ Beseitigung der tiefer liegenden Ursachen dieser Erscheinungen (Sehr richtig­­ linie.) Wandel zu Schaffen und zu­gleich die Möglichkeit herzustellen, daß das Haus die ihm obliegenden Arbeiten aufnehmen künne. Gerade angesichts der beflagensinwerthen Verhältnisse in unserem Parlament ist jedoch die strikteste Anwendung der Geschäftsordnung geboten. (Lebhafte Zustimmung lin) Was die DVerfassung für den­­ Staat, it die Geschäftsordnung für das Haus. Aus diesem Grunde it unsere Gruppe zu der Erklärung genöthigt, daß wir zu Dieser Art und­­ Weife, wie die Geschäftsordnung von den beiden Herren Vizepräsidenten gehandhabt wird, nicht schweigen künnen, "und daß wir diese Anwendung nicht zu billigen vermögen.­­ Dr.Steinwender erklärt im Namen der deutschen Volkss­partei:Seitdem die Sprachenverordnuungen erschienen sind,hat das Abgeordnetenhaus zu arbeiten aufgehört und dieser Stillstand der parlamentarische­n Thätigkeit wird so lange dauern,als diese­ Verord­­nungen ihr Geltung bleiben.(Zustimmung links.)Der Entschluß, die Verhandlungen des Hauses zu hemmen,entspricht dem Zustande der Nothwehr,ist dem wir uns befinden,und dem unbeugsamen, opferbereitesn Willen unserer Wäh­terschaft.(Lebhafter Beifall links­) Daher ist es ein vergebliches Bemü­hen des Präsidiums,durch eine parteilsche Handhabung der Geschäftsordnuung den eingetretenen Still­­stand verhüten zu wollen.Was wir jedoch 2011 der letzten Sitzung er­­lebt haben­,geht ü­ber eine parteiliche Han­dhabung des­ Geschäftsord­­nung weit hinaus und bildet einen flagranten Rechtsbruch.(Lebhafter Beifall links.)Die letzte Sitzung bildet eine unuunterbrochene Reihe vo­­ Rechts-und Gesetzwidrigkeiten.Redner zählt dieselben auf und schließt:Alle diese Rechtsverletztungen sind nicht irrthümlich oder zufällig sondern,planmäßig verübt worden und haben der parla­» texentarischen Verhandlung die rechtliche Grundlage entzogen.­(Zu«­­stimmung’·ns.)Umso dringender erscheint es,die Befragung des Hauses,aus dem auch­ bei einer ordnungsmäßigen Geschäfts­­führung irgendein gedeihliches Ergebniß unmöglich hervorgehen könnte,rasch erfolgen­ zu­ lassen.Solange aber das Haus noch ver­­sammelt ist,protestireh wir gegenn den in der letzten Sitzung verübten Rechtsbruch und beantragen,daß dieser Protest voll inhaltlich in das am­tlichhe Protokoll aufgenommen werde­(Lebhaftb­eifall und Händeklatschen links.) Schönerer beschwert sich ebenfalls ü­ber die unrichtige Auslegung der Geschäftsordnu­ng und über den Ordnungsruf,den er deswegen erhalten,weil er bei der Abstimmung»Dyess«gesagt habe.Er erbittet sich das Wort zu Anfragen an die Obmänner des Adreß-Ausschusses,des Budget-Ausschusses,des Eisenbahn-Aus- Gasse-The Immunitäts-Ausschusses,des Justiz-Ausschusses,des landwirthschaftlichen Ausschusses,des LegitimatOrts-Ausschusses des Petitions-Ausschusses Z und des volkswirthschaftlichen Ausschusses­­(Lebhafte Heiterkeit­) . Vizepräsidentsi.v.Abrahamowicz erklärt,erwerde ihm 311 diesen Anfragen am Schlusse der Sitzung das Wort ertheilen. s­chönerer:Ich werde mir heute das Wort erzwingen, weil es meint Rechtsstde die Sitzung wird nich­t ruhig verlemtem wenn mir dieses Recht nicht wird,ich allein werde die Sitzung stören.(Lebhafter Beifall.) Vizepräisiden­t Abrahamowicz:Ich die Ordnung! Wolf: Eine gottverfluchte Polarenmittlelschaft ist das hier! Schönerer: X bitte mir zu erklären, warum ich nicht das Wort erhalte. Ih Habe sachlich gesprochen. Niemand wird ber­haupten, daß ich nicht das Recht hatte, etwas zur Geschäftsordnung vorzubringen. Vizepräsident Abrahbamomicz: Sie werden das Wort zur rechten Zeit befommen. Schönerer: Mann ist die rechte Zeit ? V­izepräsident: Ich wufe Sie nochmals zur Ordnung. b Schönerer: 39 habe in der ruhigsten und fadglichsten MWeife gesprochen. Das müssen auch die größten Gegner zugeben. Mann werde ich das Wort bekommen ? Nach einem weiteren VTBortmedfel 3 mit den dem Vize­­präsidenten und dem Abgeordneten Schönerer, sagt ihn der Vizepräsident endlich zu, Daß er ihm noch am Schluffe der heutigen Situng das Wort ertheilen werde. Dr. Funke bemerkt, daß der Vizepräsident in der legten Sigung den Antrag auf namentliche Abstimmung über die Anträge Groß nicht zur Abstimmung gebracht habe, ohne hiefür einen Grund anzugeben. Er beantragt, daß dies in das Protokoll aufgenommen werde, und verlangt hierüber namentliche Abstimmung. Daßgasti erklärt im Namen des sozialdemokratischen Verbandes. Der unverhüllte Rechtsbruch,­ welcher seitens der beiden Vizepräsidenten in der rechten Sibung begangen wurde, macht es­ jedem pflichtbewußten Abgeordneten unmöglich, an den weiteren parlamentarischen Verhandlungen ohne eine Verwahrung theil­­zunehmen. Die durch Jahre von dem früheren Präsidenten Chlu­­mecky verübte rechtswidrige Handhabung der Geschäftsordnung wurde von den Koalixten Nea­tionären auf beiden Seiten mit Stumpfsinn gutgeheißen. Aber das gegenwärtige Präsidium hat seine Vorgänger weit übertroffen. &3 hat dreist ud [shamlo3 die Geschäftsordnung mit Füßen getreten. Wir erklären dieses Präsidium unwürdig der Majorität, welche die korruptejsten, mit Bauernblut getränktten Wahlfhmwindeleien der polnischen Shlachta gutgeheißen hat. Das MPräsidium ist nicht minder wirdig einer­­ unparla­­mentarischen Regierung, zu deren­ Gunsten die Major­­ität, die Würde des Parlaments’ preisgibt, einer Negierung, die durch die Sprachenverordnu­ngen bewiesen hat, daß sie die Rechte der, Geiesgebung nicht achtet und. .ebenso geseßwidrige als plumpe Are­griffe nicht scheut, selbst wenn dadurch das Verhältniß zwischen den zwei größten Wolfsstämmen des Neid­es vergiftet und der von der Arbeiterklasse herbeigesehnte nationale Ausgleich auf unabsehbare Zeit erschwert wird. Wir Sozialdemokraten erklären demnach, daß wir diesem Präsidvium, dessen Vorgehen wir als ebenso unfähig wie böswillig brandmarfen, jede Achtung versagen und es auf das ent­­schiedenste bekämpfen werden. ci beantrage, meine Erklärung in das amtliche Protokoll aufzunehmen und hierüber die namentliche Abstim­­mung zu veranlassen. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) „Dr Bergelt stellt in längerer Rede fünf Anträge auf Rektifizirung des Protokolls der legten Gi­ung. i “­ Hierauf wird der bekannte Protest der deutschen Fortschrittspartei gegen das Vorgehent des Präsidiums verlesen.Das Schreiben war vom Präsidenten Dr­ Kathrein d­em Abgeordneten Dr.Groß zurückgestellt worden unnd wurde von diesem dann neuerdings an das Präsidium geleitet.Die Verlesung wird von der Linken mit Beifall aufgenommen. » Schriftführer Dr.Ebenhoch verliest nun die Gegens­erklärung der Majorität zu Gunsten des Präsidiums. Die Linke unterbricht die Verlesunwiederholt dmch hef­­­tigen Lärm.In dem Schriftftüce heißt es, das das Gie zur 1 PR Br Se BE. .

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