Pester Lloyd, September 1898 (Jahrgang 45, nr. 209-236)

1898-09-30 / nr. 236

. Für das Königin-Elisabeth-Denkm­al sind uns im Laufe des heutigen Tages folgende Spenden gangen von: Ungarische Keramische-Fabrifs-U.-&. --- 22. 2 she Mühlenbau-Anstalt Bodvinecz u. Häusler --- - -- -= --­­DELET -JAanr­operi undl een a­a ne naar andederen Janrtaatherten --- u. .an Se. un ARE DORTONDT UND STAU aan cc ae den en an at sál Samuel Tauffig u. Söhne in Budapest (Wien und Prag) Die Mitglieder der Genoffenschaft der Budapester Gold­­und Silberarbeiter, Sumeliere, Goldschläger und Uhr­­gehäusemacher. Gesammelt von dem Genossenschafts- Präsidenten Karl Bitterbarth:­ Karl Bahruc 109 fl., Gebrüder Lapko, Johann Bogisih, A. Beliiger u. Konyp. je 30 fl, Gebrüder Granichstädten, David Kriegler, 3. Geligmann, MWintermantel u. Szombathy, G. XM. Scheid, A. Rubin u. Sohn je 201, Karl Bitterbarth, Schwarz a. Gellert, Julius Lipp, Max Spiber,, Stefan Link, Gebrüder Breitner, Emanuel Diamant, Johann Baar je 10 fl., Gebrüder Schletter, Moriz Wisinger, Adolf Roger, 2. Sommer, 3. Wafsermann 11. Konm., Ge­brüder Zirner, Gebrüder Ginger, Adolf Hoffmann, Stenger u. Steifehmann, Stenger u. Helfer, Alfred Bollat, Salomon N Rosenberg, Adolf Röth, Gustav Weber je 5 fl., Anton Henger, Ferdinand Stephan, Sigmund Méthi, Mar Spiger jun., Julius Schmidt, Silv­or Weinberger je 3 fl., Emerich Afonyi, Géza Schön, Gebrüder Nafer, Michael Kandelburger, Gebrüder Weiß, Mar Weinberger, Leopold Böhm, Karl Subofy, Lonaz Hadl, Ludwig Grünwald je 2 fl, Johann Huber, Bib­or Ralir, Franz Schober, Markus Kigyó, Wilhelm Taufinger, Albert Hoff, Ludwig König, Mar Steinig, Teliih u. Ullmann, Julius Krauß, Arnold Bornhäuser, Karl Ágoston, Jodann Háß, Simon Schön, Albert Ellinger, Heinrich Schle­­singer, M. Dembit u. Sohn, Hugo Böhm, Philipp Fuchs, Bernhard Schrötter, Karl Edstein, Karl Wanauf, Samuel Großmann, Moses Klein, Isidor Shuls, Santa Budaspis, Schlesinger u. Kuh­ner, Isidor gadenbag, Sofef Kuhn, Heinrich Mandl, Ferdinand Szigeti, Mar Ehrenfeld, Benczel Slaba, Johann Betvid, Hermann Friedländer, Moriz Bat­ofen, ©. S. Fabri je 1 fl., Bolatichik u. Roth, Stefan Grönay, G. A. Zocht, 3. D. Rothberger, Benedikt Weiß, Leopold Tuchten, Salob­­ Streim, Samuel Krämer, Sanaz Wollat, Adolf Schwarc;, Julius Gerla, Gebrüder Heller, Franz Medát, Géza Band, N. N.,­­ Sigmund Rösler, 36 Gabányi, Leopold Kohn, Sosef Dodeles, Stamund Krebs, Árpád Deutich, Samuel Berger, D. Kirshenbaum, Aron Friedmann, ©. Goldstein, Béla Gol­dstein, Alfred Zilczer, Isidor Sris, Albert Neder, N. N. je 50 fr., zusammen­­­Philharmonische Gesellschaft..­­Witwen-un­d Waisen-Unterstützungsverein der Phil­­harmoniker .­­­­ Budapest, 29. September, 0 Ber man die parlamentarische Lage in Oesterreich nach dem Verlauf der ersten meri­torischen Lagung des Reichsrates beurtheilt, die mit einer Geschäftsordnungsdebatte verzettelt . . . , nein, feiern wir Höflichh und jagen wir, ausgefüllt wurde, mit einer Debatte, in der auch einige Skandal-Reminiszenzen aufblrgten. Die also, kurz gejagt, den traurigen Anfang an das traurige Ende knüpfte, dann könnte man diese Lage nur eine unver­­mindert Düstere nennen. Irgend ein Anzeichen für ein längeres, zielbewußtes Schaffen war da­bei deren Willen nicht zu entdecken, ja man sah eine Steigerung der Ber wirrung, sah dem Schauspiel entgegen, daß die Deutschen von dem so häufig auf ihnen lastenden Fluche der Uneinig-­keit neuerdings betroffen, einander in den Müden fallen werden. Der bdeutsche Großgrundbesiß suchte sie zu der ZTaktif zusammenzufassen, daß in die Berathung der Ausgleichs­­vorlagen eingegangen werde und sofort war der Zusammen­­hang zwischen den Klubs der deutschen Opposition zerstoben. Die Fortjerittspartei war einer Spaltung nahe, die deutsche Bollspartei wollte von einem auch nur zeitweiligen Ein­­stellen der Obsteuftion nichts wissen, und daß die Radikalen für eine Methode vernünftiger Mäßigung nicht zu haben waren, it wohl selbstverständlich. Es war so weit gekom­­men, daß der Handelsminister Dr. v. D Baernreither seine Demission glaubte geben zu müssen, weil die nationalen Beziehungen zwischen seinen engeren Gesinnungsgenossen und den übrigen Deutschen völlig zerrissen schienen, weil somit er, nachdem die deutsche Gemeinbürgschaft erschlittert war, nur noch eine Art privilegium odiosum zu tragen hatte, von dem er sich zu befreien suchte. Nun gar so arg soll es nicht mehr sein. Siene Gemein­­bürgsschaft. Die vornehmlich nur dem negativen Zweckk, der Lahmlegung des Reichsrathes diente, sol, wenngleich nicht der vollen früheren Stärke nach, auch für den positiven Zwec der Mobilmachung des Reichsrathes verwendbar geworden sein. Ueber die Deutschen, die, von falschem Schamgefühl geplagt, den Wählern nicht das Geständniß einer Durchaus verfehlten parlamentarischen Kampfmethode ablegen wollten, ist plöglich doch ein Stüd Exleuchtung ge­nommen. Sie beginnen doch allmälig einzusehen, daß man ich kaum irgendwo mehr " einer Täuschung darüber Hingibt, ihr einziger Erfolg, da die Negierung, ohne auf theoretische Einsprüche Nücsicht nehmen zu mühlen, ganz unbehindert den § 14 um die Befriedigung der Staatsinteressen „anpumpen“ Tanın, bestehe nur darin, die Wähler sowohl national, noch mehr aber wirthschaftlich und sogal geschädigt zu haben. Diese­ Einsicht wurde freilich nicht durch den Antrag der Großgrundbesiger gewebt, der einerseits sich als überflüssig, andererseits als nachtheilig herausstellt. Wederflüssig, weil ja auch Regierung und Majorität, wie die offizielle Tagesordnung erteilt, nichts Anderes, als die sofortige Inangriffnahme der Aus­­gleichsvorlagen anstrebten, so sehr anstrebten, daß sie an einem wie immer gearteten Dringlichkeitsantrage seinen Vorrang in der Behandlung einräumen wollten. Wozu also da einen nicht vorhandenen Gegentaß Einstlic­ herauskonsteuiren, wozu also eine ganz überflüssige und verbitternde Debatte hervorrufen? Ausofern aber die Regierung aufgefordert wird, ihre Absichten zu offenbaren, die sie für den Fall hat, daß „die parlamentarische und verfassungsmäßige Durchführung des Ausgleichs zwischen den beiden Staaten" nicht zuwege gebracht wird — ein Standpuntt, den wir unserer eigenen Opposition gegenüber wiederholt bekämpft haben —, ist der Antrag nur nach­theilig. Denn eine solche Mittheilung könnte den Gang der Berathungen und die Luft zur Arbeit schwerlich fordern — abgesehen Davon, daß ja der Großgrundbefig selber konstatirt, daß Diese Absicht, insoweit sie „verfassungsrechtliche und wirthschaftliche Gefahren in fi­ birgt", am wirksamsten duch die sofortige Behandlung der Ausgleichsvorlagen abe gewehrt wird. Vorläufig genügt es aber, daß die Erleuchtung in den Reihen der deutschen Opposition doch wahrnehmbar ist, daß in wachsender Zahl die Deutschen dazu entschlossen sind, der Anregung und Führung des Großgrundbefiges Folge zu leisten, daß wenigstens die exite Lesung der Ausgleichs­­vorlagen und die sich ihr umreihende Berathung in den­­ Ausschüssen in den Bereich der Wahrscheinlichkeit gerückt ist. Das wäre doch eine erhebliche Besserung der Situation. Breilich haben die Nationalradikalen in Auffrischung ihrer bekannten Nahheitsausbrüche sie auch heute als die un­­ablenkbaren Handhaber der Obstruktion eingestellt ; sie haben die DBersicherung gegeben, daß sie den Neichs­­rath zu anständigen und schlichen Berathungen nicht merden kom­men lassen. Aber dieser paar ruppigen Gesellen, deren ganze politische Ern­ten, vom Uunterwühlen der staat­­lichen Ordnung und dem Liebäugeln mit dem Hochverrath abhängt, können die übrigen Deutschen, wenn sie es nur herzhaft anfaffen und sonst unter­einander einig bleiben, gar bald Herr werden. Ja, das Ausbrechen der National­radikalen aus der deutschen Gemeinbürgschaft ist mit ein Symptom für die Befseiung der parlamen­­tarischen Lage in Oesterreich. Denn dann ist zugleich mit der Obstruktion auch der extreme Nationa­­lismus überwunden und kompromittirt, dann wird sich umso reiner wieder das Deutsch-Desterreichert­um herausfrystallis­ieren, dem dann naturgemäß wieder eine führende Rolle zufallen muß. Aber freilich muß die parlamentarische Präparirung der Ausgleichsvorlagen in der ehrlichen Absicht unternommen werden, sie möglichst rechtzeitig für die geiegliche E­rledigung fertigzustellen, sonst würde es statt besser, nur schlechter. Denn sonst wird das Vertrauen der Bevölkerung in die verfassungsmäßige Regierungsweise nur noch spärlicher, als es schon ohnehin . ist, und Kant konnten die Deutschen niemand Anderen als sich selber dafür anklagen, wenn der legte Ruhmestitel ihrer Vergangenheit in Deisterreich verschwinden würde. Sie haben sie wohl auch Für ein parlamentarisches Regime darum eingesebt, weil sie der Ueberzeugung sein mußten, daß ein Parlament mit seiner freien Erörterung, bei seiner fteien und unmittelbaren Berührung mit allen ISnteressenkreisen des Volkes das passendste Organ für die Erkenntniß und für die Befriedigung der Staatsnothwendigkeiten " sei. Wenn aber das Parlament sic­h dieser Er­enntniß weigert, sich Dieser Befriedigung entzieht, dann werden die Staatsnothmendig­­keiten sich gegen das Parlament zur Anerkennung und zur Geltung bringen. zuge Gulden 250.— 25.— 16.— 14.— 50.— 50.— Zusam­men 1005.— Hiezu Die bereits ausgewiesenen --­­--­­-2 --- -­­--­­--- 100.061.19 totale .. .. 201.066.19 — Durch ein Danktelegramm des Generals Kitchener an den Lord­ Mayor von London ist den Engländern, Die seit Wochen ängstlich darauf Harren, die Thatsache der Begehung Farhodas offiziell zur Kenntniß ge­­kommen. Das Telegramm ist aus Omdurman vom 24. Sep­­tember datirt und ist Tags darauf im Mansion-House an­­gelangt. “8 lautet: „So bitte Em. Lordschaft und die Bürgerschaft von London, unseren herzlichen Dant anzunehmen für ihr Begrüßungstelegramm, das ich heute erhalten, da ich eben zurückgekehrt von der Etablirung unserer Garnisonen zu Farchoda und an dem Sobatfluffe. ch hoffe, daß die Eröffnung dieser ausgedehnten Ländereien der City von London und dem britischen Handel im Allgemeinen von Nugen sein werde.“ Das Telegramm wurde noch am Sonntag Abends an den Pforten des Manston-House plafatirt und hat in der Bevölkerung der City unendliche Freude hervorgerufen. E83 steht ein eigener Humor darin, ein so glückliches Er­­eigniß, wie die Bewegung Farchodas, einen so großen und unblutigen Erfolg im Wege eines Danktelegramms an den Lord­ Mayor zu publiziren. In London war man anfänglich einigermaßen frapport darüber, daß der Sirdar über die Begegnung mit der französischen Expedition Marchand’s so ganz und gar nichts sagt, man beruhigte sich aber bald mit der Annahme, dab der General es wohl vermeiden wollte, doch ein öffentliches Telegramm den Franzosen Mittheilung zu geben über den Aufenthalt und das Befinden ihrer Expedition, von der sie nur auf dem meitesten Unmege Nachricht erhalten können. Seither sind indessen aus Kairo weitere Mittheilungen genommen, welche Näheres über die Begegnung zu erzählen missen. Danach habe der General thatsächlig­hen Hauptmann Marchand mit seiner Expedition zu Barchoda angetroffen. Der General soll sehr­urz angebunden gewesen sein und dem französischen Hauptmann erklärt haben, er habe Austraktionen, dies Gebiet, als Egypten gehörig, fest­­zuhalten und müsse daher dem Herrn Hauptmann vathen, den Ort mit seinen Leuten zu verlassen. Hauptmann Marchand soll es abgelehnt haben, diesem Rab­e sofort zu folgen, mit der Erklärung, er müsse Befehle seiner Regierung abwarten. General Kitchener wehrte sich nicht daran und ließ die Flaggen Englands und Egyptens Hilfen. Dem Hauptmann Marchand bot er nochmals freien Abzug auf der Straße nach Kairo an. Dann übertrug er zwei sudanesischen Bataillonen die Behauptung des Gebietes und kehrte auf dem Wege, auf dem er gekommen, nach Omdurman zurück. Er gab in der ganzen Affaire seinen Zusammenstoß, seinen Kampf. Dem Hauptmann Marchand wurde schließlich zu verstehen gegeben, daß England das Recht Egyptens auf den Befig Farchodas und des gesammten oberen Nil mit dem Aufgebote aller Kraft behaupten werde und das Uebrige der diplomatischen 1 — in der morgigen Sigung des Abgeordnetenhauses wird — wie mir erfahren — beantragt­ werden, daß für Samstag die Wahl eines Vizepräsidenten des Hanses und mehrerer Ausflug­mitglieder auf die Tagesordnung gestellt werde. Wenn die Obstruf der oppositionellen Parteien es nicht verhindert, daß dieser Bersch zur Annahme gelangt, wird die reichstägige liberale Partei mn Abends eine Konferenz halten und ihre Kandidaten für die eines Vizepräsidenten und für die in den Ausschüssen: eine Stellen nominiren. Die liberale Partei wird — wie wir erfahr neuerdings Albert Berzeviczy als Kandidaten für die präsidenten­würde aufstellen; sollte Berzeviczy troß der neuen Kundgebung des Vertrauens der Partei nicht geneigt sein, die­s wieder anzunehmen, dann wird die Partei Koloman Ravd als Kandidaten aufstellen. „Bol.-Ert.“ meldet: In parlamentarischen Kreisen ver drei Nachrichten zufolge wird in der morgigen Sichung des Abgeordn­thaufes ein Vorschlag bezüglich der Tagesordnung der folgen­digungen gemacht werden. Die Opposition wird, nd unseren Informationen, so lange, als die Regierung sich in den Aus gleichöfragen nicht äußert und dem Haufe sein meritorisches Arbeit­programm­ unterbreitet. keinerlei Tagesordnung acceptiven. 9 morgige Gisung de Haufes wird demnach nicht ohne Debatt vorübergehen­ gegeben. Das 1899er Staatsbudget. Der Finanz A­usschug des Abgeordnetenhauses hat in seiner heutigen, unter dem Borsig Koloman Szélső stattgefunde­­nen Sißung das Budget des Justizministeriums in Verhandlung gezogen. ALS Referent fungirt Yulius Mohonyi. Bei dem Titel „Zentralverwaltung” will Kont­­rat5HY anerkennen, daß während des legten Dezenniums die offen der Luftigpflege riesig zugenommen haben, aber es sei noch imm­er wenig, was wir für diesen Zweck verwenden und er műre wünschens­­werth, daß mwenigstens im nächstjährigen Budget die nöthigen Opfer gebracht werden, damit die auf diesem Gebiete sich zeigenden Mängel sanirt werden. Er betont die Notaunwendigkeit, das bürgerliche Geld­­­buch zu schaffen, das Handelsgefet und Strafgejeß zu revidiren und das System­­ der bedingsweisen Verurtheilungen einzuführen, ein Bergaefeb und ein Grundbuchsgefeß zu schaffen. Er bemerkt außer­­dem, daß die grundbrücherlichen Umarbeitungen einen sehr langsamen Fortgang nehmen. Zur Konformanz der Grundbücher mit dem Rar­taster wären so bald als möglich die erforderlichen Verfügungen zu treffen. Ex verweist ferner darauf, daß die Neziprozität zwischen­ung und Oesterreich noch immer nicht vorhanden it, indem noch immer deutsche Zuschriften nach Ungarn­­ gesendet werden. Er erwähnt ferner, daß die nfertionsgebühren des Amtsblattes herabzufegen wären und daß man das Amtsblatt allen Gemeinden zusenden sollte, wodurch­ man vielen Nechtverketzungen vorbeugen würde. Die Institution der Grefatoren in ihrer heutigen Form sei unhaltbar, an manchen Orten können die Grefatoren ihren Lebens­­unterhalt nicht finden, während sie an anderen Orten Tausende erwerben. Man sollte sie mit normalen Bezügen in den Nah­­en der Gerichte einfügen. Unter denselben Gesichtspunkt­­ fällt die Lage der Diur­isten, welche man, wenn sie einige Zeit ihre Agenden zur Zufriedenheit besorgt haben, zu­m Offizialen ernennen sollte. Bei dem Manipulationspersonal sollte man die Alterszulagen einführen, die richterliche und Vord­atenqualifikation einheitlich gestalten. Gegen die Lokalbeförderungen hat er nichts einzumenden ; im­ Lputeresse des Ansehens des Gerichtes wäre aber mitnjchengsmwerth, wenn der in einem höheren Mange stehende­­ Bezirksrichter gewisse Orte ver­­lassen und zu seinem Nachfolger ein Richter in gleichem Range ernannt werden würde. Er erwähnt schließlich, daß die Bewegung der vasanten Stellen raumselig geschieht. Koffruth lenzt Die Aufmerksamkeit des Ministers auf die in Grundbuchs-Angelegenheiten vorkommenden V­ersehrtheiten sind auf die Langgierigkeit der Prozesse. Farbaky spric­t.im­ Interesse der Schaffung des­ bürgerlichen Gesetzbuches und der baldmöglichen Regelungsb­ergwerks. Grundbücher.­­ Gajár9 betont aus dem Designspritte des Kreditiesens die Wichtigkeit hessen, daß die Grundbücher dem thatsachlichen Zustande entsprechen und daß die Arbeiten zur Fertigstellu­ng der Grundbuchh- Einlagen, welche übrigens in musterhafter Ordnung vor sich gehen, in einem breiteren Rahmen in Angriff genommen werden. Géza Ba: In Anbetracht, daß die Ernennung der Notare ebenso wie staatliche Dotation bilden, würde er es für münschensmert­ erachten, daß die Zahl der öffentlichen Notare möglichst vermehrt werde. Er fragt weiter, die des Jahres 1896 Verleihung von Wpotheferrechten eine förmliche Die Verwendung der Sträflinge zu landnwirthschaftlichen Arbeiten befinde ? Graf Alexander Telefi findet die gegen die Konkurrenz der Sträflingsarbeit erhobenen Beschwerden nicht so sehr berechtigt, daß es motivirt wäre, zu einem anderen System überzugehen. Minister Erdely dankt dafür, daß Schaffung des bürgerlichen Geseßbuches man ist aus oft ihm Gelegenheit zu äußern. Die dem Gesichtspunkte der Rechtseinheit des Landes unbedingt nöthig. Die im Schoße des Ministeriums eingefegte Kodifikations-Kommission Thötigkeit in dieser Nich­­tung und Sahres in welchem Stadium sich die Handelsgejeges hält aufge­worfenen fast in ununterbrochener­en Fragen seit dem Schluffe in der ersten Hälfte des nächsten die erste Fertigung des ganzen bürgerlichen Gefeßbuches dem Urtheil der öffentlichen Meinung wird anheimgeben können und daß der Entwurf des Zivils oder am Schluffe des gegenwärtigen Reichs­­tages der Gejeggebung werde vorgelegt werden können. Die Revision de3 auc der Minister für nothwendig, aber nicht eher, als bis das allgemeine bürgerliche Gefesbuch geschaffen sein wird. Der Entwurf zur Nevision des Strafgefeges it fertig und hofft der Miniter, daß die Gefeßgebung ich Schon zu Beginn des nächsten Jahres damit beschäftigen künnen. Nicht minder nothwendig ist die Nevision dessen Entwurf ebenfalls fertig ist. Die eingelaufenen Sachgutachten werden recht aufgearbeitet. Die Bar­arbeiten zum Berageleßentwurf sind im Einvernehmen mit dem Finanzminister getroffen und hofft der Minister, daß der Entwurf des materiellen Bergrechtes in nicht ferner Zeit werde vorgelegt werden künnen. Ein besonderer Abschnitt der allgemeinen Zivilprozeß­­ordnung wird an die Bergprozeßordnung regeln. Was die Grunde­bücher betrifft, stellt der Minister nicht in Abrede, daß dieselben in einem großen Theile des Landes nicht in Ordnung sind, was noch durch die große Andolenz der Parteien in Angelegenheit der Grundbücher gefördert wird. Die Anfertigung der Grundbuchs­­einlagen schreitet wenn auch langsam, aber dennoch fort, in den legten Jahren mal das Tempo ein etwas rascheree. Auch das Korrekturverfahren nimmt man in neuerer Zeit mehr in Anspruch und auf die einschlägigen Bestimmungen des Erbichaftsverfahrens tragen Dazu bei, daß Die Grund­­bücher in Ordnung gebracht werden. Das Grundbuchsfyllen können wir uns solange nicht ändern, bis nicht im Rahmen des all­­gemeinen bürgerlichen Gesethbuches das Befigrecht geschaffen sein wird. Die Neziprozität mit Desterreich ist auf justiziellem Gebiete vollständig durchgeführt. Ungefähr bei 60 Gerichten hat der Evelator nicht so viel Einkünfte, daß er anständig leben künnte Man hilft den Betreffenden einigermaßen dadurch nach, daßs man sie zu Diur­­nistenarbeiten verwendet, außerdem werden sie bevorzugt, wenn besser rentirende Grevatorenstellen vatant werden. Die Lage der Diurnisten ist durch das im vorigen Jahre geschaffene Gefeg bedeutend verbessert worden ; auch­ das Manipulationspersonal­it durch das neue Gefek über die Negulirung der Gehälter einigermaßen besser gestellt worden. Ernftweilen kann der Minister auf diesem Gebiete nicht weitergehen. Die Gleichstellung der richterlichen und der Apparaten- Dualifikation it im Stadium der Lösung. Der aufgeworfenen­dee, die Gefäße zu popularisiren, it der Minister nicht abgeneigt und wird er sich mit der Vermirklichung derselben beschäftigen. Die lokale Beförderung it ausschließlich an persönliche Eigenschaften gebunden, daß sie an den Ort gebunden werde. Das würde Dem Zwecke kaum entsprechen, welchen man bei Schaffung des Gefäßes vor Augen hatte. Bei der Steflenbewegung ist der Minister bestrebt, sehr Kraft vorzugehen und er kann ihm in dieser Hinsicht wirklich sein Vorwurf gemacht werden. Was die raumselige Ab­wiclung der Prozesse betrifft, so bemessen die statistischen Daten, daß in Ungarn die Brozesse nicht länger als sechs Monate dauern und stehen mir in diesem Betracht seinem europäischen Staate nach. Was die öffentlichen Notariate betrifft, so strebt der Minister dahin, daß zum mindesten am Giße eines jeden Bezirksgerichtes ein Notariat errichtet werde, und daß die vasant werdenden einträglicheren Notariate im Wege der Verfegung solcher öffentlichen Notare biefett werden, deren Cb­rommen bis dahin ein geringeres war. Hin­­sichtlich der Sträflingsarbeiten sind Die Klagen übertrieben. Der gesanmte Werth der Sträflingsarbeiten beläuft sich auf 200.000 fl. und auch davon gehen im Sinne der abgeschlossenen Verträge 45 Verzent ins Ausland; nur 36 Perzent der Arbeiten kann den S­ndustriellen des Landes Konkurrenz machen. Am Uebrigen befaßt sich der Minister damit, die besseiungsfähigen Häftlinge, den Neigungen des Volkes entsprechend, mit Feldarbeiten zu beschäftigen ; in dieser Beziehung erscheint insbesondere die Weinkultur und die Zunstgartnerei geeignet. Wie vollkommene Ausarbeitung Des bezüg­­lichen Systems it im Zuge. Hierauf wurde das Bräliminareprotirt. Bei der königlichen Kurie vermeist Lomjathy auf die mit der Anstellung von Aushilfsrichtern verbundenen Akons ventenzen ; er glaubt, es wäre schon an der Zeit, mit diesem System zu brechen. Minister Erdély hebt hervor, daß die Agenden der Kurie nach dem Sinslebentreten der Strafprozeß-Ordnung derart ab­lehm­en werden, daß nicht einmal die Aufrechthaltung des gegen­­­wärtigen Status der Kurialrichter nothwendig sein wird. Bei den königlichen Tafeln wenst Komjáthy die Erhöhung der Bezüge der in die sechste Gehaltsklasse eingetheilten Tafelrichter. Minister Erdely muß selbst anerkennen, daß die Bezüge sehr gering sind, allein Dies ist­ eine das gesamnte Beamtenkorps berührende allgemeine Trage, melde nicht abgesondert gelöst werden kann. « Bei den königlichen Gerichtshöfen versucht« Genre Sterl um die Errichtung eines neuen Gerichtsgebäudes in Lugo ®. Kromjathy bittet um die Wiederherstellung des Ungvarer Gerichtshofes und um die Errihhtung­ eines neuen Gerichtsgebäudes in Beregpäß. Auch tritt er für die eventuelle Zweitheilung des Budapester Gerichtshofes, wie für die Anstellung von Stenographen­ bei den Schlußverhandlungen ein und senft die Aufmerksamkeit des Ministers auf das bei der Vorlagung von Zeugen befolgte unrichtige Vorgehen hin. , Hegedüs urgirt die Errichtung des Klausenburger Gerichts­gebäudes. . ., Minister Erdesy verweist darauf, daß er, seitdem er Minister it, die regite Tätigkeit zur Verbesserung der Brach­ung von Gerichtsgebäuden entfaltet, seit seiner Ministerschaft weniger als 17 neue Gerichtsgebäude errichtet. Hinsichtlich Klausen­­burgs sind die Verhandlungen bereits abgeschlossen; der Minister hofft, er werde mit dem Ban fehon im nächsten Jahre begonnen werden können und er werde in einigen Jahren auch Lugos an die Neihe kommen; auch Beregkäß sei als zmecmäßiger Plab in Kombi­­nation gekommen. An die Vermehrung der BZahl der Geric­htshöfe kann der M Minister nicht denken; es märe vielmehr eine Herablegung am Plate, da sowmohl das Strafverfahren, wie die Zivilprogeh­­ordnung 048 Schwergewicht auf die Einzelgerichte legen. Nach den vom Minister entheilten weiteren Aufklärungen wurde das Präliminare votirt. Bei denfen. Staatsanwaltschaften mißbilligt Kontrathy, daß die Staatsanwälte in Folge ihrer Instellation entgegen ihrer eigenen besseren MWeberzeugung gegen die Untheile appelliren. Er hält es für unwünschenswerth, daß das Personal der Staatsanwaltschaften nicht zu den Gerichten übergehe. Minister Erdély erklärt, er habe den Staatsanwaltschaften in einem Girlaffe ans Herz gelegt, sich der grundlosen Appellationen thunlichst zu enthalten. Was die zweite Frage betrifft, so glaubt der Minister, daß Derjenige, der auch Richter war, ein besserer Staats­­anwalt sei, daß insbesondere gute Gerichtspräsidenten aus den Staatsan­wälten werden und es auch deshalb gut ist, wenn einzelne Staatsanwälte zu den Gerichten übergehen, damit sie nicht immer als Vertreter der Anklage erscheinen. Bei den „Landes-Strafanstalten” " glaubt Somjathy, man fühne es nicht von dem Belieben des­­ Ministers abhängig machen, ob eine Strafanstalt aufgelöst werden soll; Fälle, wie die Auflösung der Munfäcser Strafanstalt, Minister der Gejeggebung anmelden. Minister Erdély erklärt, die Anmeldung sei Budget erfolgt, müßte der seinerzeit im Bei­­ der „Errichtung von Grundbuches­behörden” empfiehlt Komjatich der besonderen Aufm­erksam­­­­eit des Ministers die Gemeinde Nagy-Kapos. Minister Erdély bemerkt, daß nunmhr die Bezi­nsgerichte mit dem Kleinsten Verkehr nicht mit der Grundbuchsbehörde bekleidet sind. Auch das Gesuch der Gemeinde Nagy-Rapos wird ordnungs­­gemäß verhandelt und sofern er möglich ist, berufsichtigt werden. Nach Annahme dieser, wie der restlichen Bolten ging der Aus­ Schuß auf die Berathung des Honvedbudgets über (Refe­rent Georg Szerb.) . Bei der Zentralleitung" betont gomtjatby, die Partei, welcher er angehöre, sei bereit, alle Mittel zur Entmielung der Honvedschaft zu bewilligen; insolange aber die Honvedschaft in ihrer gegenwärtigen Form verbleibt und nicht mit technischen und Artillerietruppen versehen wird, kann diese Institution auf die beson­­dere Unterfragung der Partei nicht zählen. Der Minister möge endlich einmal entschieden erklären, wann man auf die Einreichung des Militär-Strafgelegbuches rechnen könne. Bei den Disziplinar- Strafen sind die unmenschlichen Strafen des Anbindens und Laden­­hocspannens unbedingt zu vermeiden. 63 sei weder mit der Gerechtigkeit, noch mit unserer Finanzlage vereinbar, daß die­s so oft gezwungen werden, um ihre Pensionirung einzu­­ommen. Minister Baron Fejervary hat sich bhinfigtlig der Bez­iehung der Honvedschaft mit technischen und Artillerie-Truppen schon wiederholt im Hause geäußert, und er hält es für überflüssig, viele Erklärungen zu wiederholen. Im­ Betreff der Militär-Straf­prozeßordnung bemerkt er, daß jecht schon der siebzehnte Entwurf ausgearbeitet wurde. Die Nothmendigkeit einer Nenderung der gegenwärtigen Zustände wird von allen kompetenten Faktoren eingesehen, die Lösung it aber mi­t so vielen Schwierigkeiten ver­­bunden, daß der Minister eine Zei lang noch um Geduld bitten mub.. Das Anbinden und ndenbochpannen wird wohl hie und da, aber nur in solchen Fällen angemeldet, wenn ein völliger Mangel an Moral zu Tage tritt. Was die­ Pensionirungen ans belangt, gibt der Minister zu, daß es Personen gibt, melche bis zu einer gemeilten Nangstufe körperlich und geistig vollkommen tauglich zum Dienste sind, daß sie sich aber darüber hinaus schon nicht mehr als geeignet erweisen. Daß die Betreffenden in solchen Fällen auf­gefordert werden, selbst um ihre P­ensionirung einzufommen, ist bei allen Armeen so und kann auch gar nicht anders sein. Der Ausschuß volirte das Präliminare und nach den vom Minister gebotenen Aufklärungen auf die übrigen Bolten, womit die Situng schloß. Am Samstag, Nachmittags 5 Uhr, wird das Budget des Finanzministeriums in Verhandlung gezogen. werde dem Zivilprozeßverfahreng, , Auseinanderlegung zwischen den Regierungen von London fi)­üher. hofft der Minister, daß­­ wurden nit. Solche­­ und WBarts überlasse. Thatfählig sind Die Engländer gegenwärtig Die Herren in Farhoda und Marchand und seine Leute werden höchstens zusehen, wie jene sich dort einrichten, ohne irgend etwas dagegen thun zu können. Der französischen Regierung wird es allerdings nicht leicht werden, Kapitän Marchand abzuberufen, aber die Engländer werden wohl seine Redanten sein und den Franzosen ehren­volle Abzugswege ebnen, welche diese ohne Verlegung ihrer­ ‚Eigenliebe betreten Tünnen. = Mier Voraussicht nach wird in der morgigen Giltung des österreichischen Reichsrathes die Quoten-Deputation gemählt werden. Nach den Vereinbarungen der beiden Regierungen mir sich dieselbe von zu Beginn der nächsten­ Woche nach Budayer begeben, um die Verhandlungen mit der ungarischen Deputatio aufzunehmen.­­Gleichzeitig mit den Verwaltungsreform­ Vorlaget wird die Regierung bekanntlich auch einen Gefegentwurf über­ die Abänderung des Dualifikationsgefeges einreichen Der Entwurf befindet sich jet, wie wir vernehmen, bei dem Landes­ Unterrichtsrath. CS sollen nämlich die Bürgerschulen in der Weise umgestaltet werden, daß die Absolvirung derselben für einige Zweige des öffentlichen Dienstes theoretisch qualifiziren könne. — Der staatsrechtliche und legislatorische Ausschuß des Magnatenhauses Hält am Samstag, 2b, Oktober, Vormittags 11 Uhr, eine Situng, in welcher der Gefeb­­entwurf über die Inartitulirung des Andenkens der Kaiserin und Königin Elisabeth zur Verhandlung gelangt­ . Die Landes­ Kongruakommission wird am 10. Ok­tober um 4 Uhr Nachmittags unter dem Borfide des Erlauer Erze­bischofs Dr. jos Samafija in dem im II. Stode­­ gelegenen Konferenzsaale des K­ultusministeriums ihre erste Lösung halten. In dieser wird der Zentralreferent Ministerialrath Dr. Áros Timon über den gegenwärtigen Stand der Kongruaregulirung einen ein­gehenden Bericht erstatten, ++ = + Königin Elisabeth 7. Die Ungarische Heraldische und Genealo­­sische Gesellsgaft hielt Heute Nachmittags im Sigungssaale des Nationalm­useums eine Direktionsfigung, die ausschließlich dem Andenken der verewigten Königin gewidmet war. Die Gedenkrede auf Ihre Majestät hielt der Voreisende, Bischof Wilhelm Fratnei Nach einem Hinweis auf den unniversellen Charakter Der Landestrauer, betonte der gelehrte Bischof, diese zur Kultur der nationalen Geschichte berufene Gesellsshaft habe aug noch einen speziellen Grund zur Trauer. Denn selbst inmitten unserer Thränen — fuhr Hedner fort — fünnen wir uns brüften, der erhabene Geist der vereinigten Königin habe sie mit besonderem Unteresse­­ der Geschichte unserer Nation zugemendet. Mit seltener Gehilsenhaftigkeit, mit einer auf dem Throne vielleicht ohnegleichen bdastehenden ne­befangenheit trachtete sie, von den berufensten Meistern und aus Werken, die wahrlich nicht „in usum Delphini“ geschrieben waren, die Vergangenheit unserer Nation gründlich kennen zu lernen. Dir dürfen es auch nicht verschweigen, daß ihre­­ Vermitt­­lung den im Eril lebenden S Historiographen des Unabhängig­­keitö­ampfed von den Gestaden des Genfer Sees in das Vater­­land zurückbrachte und daß ihre edle Wißbegier ihn in ihren Kreis berief. . 30re Historischen Studien entfachten ,den in ihrem Herzen ruhenden Funken der Sympathie für unsere Nation zur mächtigen, beleuchtenden und er­wärmenden Flamme. nur ihr Beispiel verkündet sie und sie wird den fünfzigen Generationen in eloquenter Weise verkünden, daß Derjenige, der eine Nation liebt, naturgemäß angetrieben wird, ihre Geschichte zu stubiren, ihre histo­­rische Literatur zu schägen. Sie verkündet er und wird .e8 Der sünden, daß Derjenige, der die Geschichte unserer Nation unbefangen studirt hat, nothwendigerweise Theilnahme empfindet für das Un­­gemach ihrer Vergangenheit, Wohlwollen für ihre Kraftanstrengungen in der Gegenwart, Vertrauen für ihre Zukunft. Wenn eine würdige künstlerische Schöpfung ihre erhabene Gestalt vor uns verkörpern wird, dann müßten wir in der That aus Museen und Balätten die in längst geschlagenen Schlachten zerfegten ahnen zusammentragen, damit in den glorreichen Symbolen der Genius der nationalen Geschichte sich huldigend vor ihrer Statue beuge. Segen ihrem Andenken ! Hierauf beschloß die Direktion einhellig, dem tiefen Glähh­erze über das Hinscheiden der Königin im Protokoll Ausdruck zu geben und das ehrfurchtsvolle Beileid der Gesellehaft an die Stufen des Thrones gelangen zu lassen. — Zum Schluffe gelangte der Wortlaut der an Se. Majestät zu richtenden Beileidsadresse duch den Schritte­führer Dr. Julius Schönherr zur Verlesung. Der Tert wurde einhellig angenommen. «"­­Telegramm. Wien, 29. September. Minister-Präsident Graf Thun richtete an den Obmann der parlamentarischen Kommission der Nechten des Abgeordnetenhauses, Jamworski, eine Zutrift, in welcher er den Dant Gr. Majestät für die Trauerfund­gebung der Kommission aus Anlaß des A­blebens Ihrer Majestät der Kaiserin übermittelt. Telegramme des Befter Lloyd‘, Agram, 29. September. Mehbemed. Effendi Spabhic legt die Eröffnungen über die Pläne 90er Fürsten Nikolaus von Montenegro auf Bosnien und die Herzegovina fort und schreibt, der Fürst habe sich für die Autonomie Bosniens nur unter der Bedingung eingefeßt, daß einer seiner Söhne Gouverneur werde. Falls dies nicht geschehe, wolle er einen Aufstand provoziren, der der Herrschaft Oesterreich-Ungarns ebenso ein Ende machen werde, wie der Nevesinjer Aufstand der osmanischen Herrschaft. Spahie führt weiter aus, der Fürst sei ein erbitterter Gegner der Obrenovics, Wien, 29. September, Der Khedwe Abbas Buldha und sein Bruder Mehbemed Ali Baia sind Abends nag Konstantinopel abgereist. · Stuttgart­ 29.September.(Orig.-Telegr.)­"Dem Verlag Cotta wurden gestern die letzten Nachträge Wisss­mards zu seinn ,Bedbanien und­­ Grinnes rungen“ betitelten Memoiren übergeben. Das von Bismarck eigenhändig durchkorrigirte Diktat ist von Horst Kohl mit einer Einleitung und mit Noten versehen und erscheint unverbürgt­ im November. »­­Hamburg,29.September.Die,,Hamburger Nichrichten« bemerken zu den Ausführungen der Blätter,in denen di­e«Ver­­öffentlichungen Busch’s verurtheilt werden und die Frage aufs geworfen wird, wie Fürst Bismard mit einem so indisfreten sub­­alternen Manne habe in Beziehung stehen können, daß Busch. Diese Beziehungen lediglich Lothar Bucher verdanke, dem Bismard nie bedingt vertraute und der sich seinerseits in Busch täuschte, als er nach Bismard’s Entlassung bei der Ordnung der Papiere des Fürsten, Bunig als Gehilfen mählte, obwohl die Familie Bismard Zweifel­­ an dessen Zuverlässigkeit und Diskretion aussprach. Hätte Bucher — sagt das Blatt — die jenigen Publikationen Bujd!

Next