Pester Lloyd - Abendblatt, Februar 1901 (Jahrgang 48, nr. 27-36)
1901-02-01 / nr. 27
N j 2 « , | } ] - 1901. — Ar. 27. Pan ey (Einzelne Nummern in Budapest 6 Heller, in der Provinz S Heller in allen Verschleifdlofaten.) % Gesehentwurf über die staatlichen Kinderasyle, § 1. Zum Schuße der gefundenen, wie auch der behördlich für verlaffen erklärten Rinder unter sieben, Nahren werden in der Hauptund Nesidenzstadt Budapest und in den verschiedenen Gegenden des Landes staatliche Rinderasyle (Findelhäuser) errichtet. Die Staatlichen Rinderasyle in der Provinz werden nach Maßgabe der Nothmendigkeit stufenweise gewöhnlich in solchen Orten errichtet, wo ein Hebammennstitut besteht und mo die philanthropische Thätigkeit der totalen Gesellschaft die lebensfähige Wirksamkeit des Rinderasyls entsprechend sichert. .. 82. Zur Deckung der Bar und Ausrüstungstosten des Budapester staatligen Rinderasyls dient der aus dem Stefan Sándor iden Legat entstandene und unter Aufsicht des Ministers des Sunern stehende „Gebär- und Smdelhausfond“ . Die das Vermögen dieses Fonds eventuell überschreitenden Kosten, wie auch die Bau- und Ausrüstungstosten der in der Provinz zu errichtenden staatlichen Kinderasyle aber sind mit Benütung des Vermögens des gleichfalls unter Aufsicht des Ministers des Innern stehenden „Verwaltungs-, Gefangenen- und Schulhausfonds” und des 1899er Schluß rechnungsmäßigen Ueberschusses des „Landes-Krankenpflegefonds“ zu deden. 0... Die zum Bau und zur Ausrüstung der staatlichen Kinderasyle fatung in Anspruch genommenen Summen sind im Staatsbudget, in der, außerordentlichen Gebahrung, als besonderer Titel unter den „Investitionen“ zu verrechnen und schlußrechnungsmäßig nachzumetsen. $ 3. Innerhalb der Mauern der staatlichen Kinderasyle werden nur Franke, scrvach entwickelte Kinder, die eine besondere Pflege und ärztliche Fürsorge erfordern, gehalten; die übrigen werden gesoöhnlich außerhalb der Anstalten untergebracht. § 4. Die Erhaltungskosten der staatlichen Kinderasyle, reie aug die Kosten für die Obsorge, Pflege und Erziehung der mit Vermittlung dieser Aigle untergebrachten Kinder werden im Sinne des Minen d) des § 3 G.A. XXI:1898 aus dem Landes-Krankenpflegefond gebecht. § 5. § In Bezug auf die ständigen Angestellten der staatlichen Kinderasyle sind die hinsichtlich des Personals der staatlichen Heilanstalten bestehenden gefeglichen Normen maßgebend. § 6. Der Minister des Innern wird ermächtigt: 1. Die Organisation der staatlichen Kinderasyle; 2. die Modalitäten der Obsorge, Pflege, Erziehung und Beaufsichligung der in vielen Asylen, beziehungsweise auch Vermittlung derselben, wie auch der mit Inansprungnahme der Mitwirkung gleiche Ziele verfolgender Privatanstalten und Vereine zu Lasten des Randes-Krantenpflegefonds untergebrachten Rinder, schließlich die Schaffung eines organischern Zusammenhanges zwischen der staatlichen und gesellschaftlichen Tätigkeit auf diesem Gebiete im Verordnungsmene zu bewerkstelligen und die an den Verordnungen mit der Zeit nöthigen Modifikationen vorzunehmen. §7.Mit der Durchführung dieses Gesetzes werden der Minister des Innern und der Finanzminister betraut. « Budapest«1.Feber 1501. - - Koloman Szötl m.p. Budapest, 1. Feber. — Man hat ich in Belgrad beeilt, die Thatsache, da publizistische Angriffe gegen die österreichisch-ungarische Monarchie förmlich von Amtswegen folportirt und den Skupstina-W Mitgliedern mit der offiziellen Zeitung ins Haus geschickt werden, zu dementiren. Dieses Dementi war das Geringste, das seitens der serbischen Regierungstreffe geschehen konnte, wollten sie sich nicht mit den Hebartikeln des „Sabin”, die Alles, nur nicht die gute Nachbarschaft zu OesterreichhUngarn Fördern können, identifiziren. Offiziel wird in Belgrad nie verläumt, die Pflege freimdschaftlicher Beziehungen zur Österreichisch-ungarischen Monarchie mit gebührendem Nachdruck zu betonen, die serbische Presse aber schlägt einen Ton an, der mit diesen Vereicherungen durchaus nicht stimmt und selbst hohe Versünlichkeiten sollen zuweilen über Oesterreich-Ungarn eine nicht sehr bistrete Sprache führen. Diese fettere Thatsache wird in der "zimes" erwähnt, die hieran folgende Betrachtungen knüpft : n Der Gedanke, Dag unter den bestehenden Verhältnissen auf der Baltan-Halbinsel ein antieösterreichisch-ungarischer Kreuzzug in Serbien auf die Dauer geduldet werden könnte, ist völlig ausgeschlossen. Man wird es schwerlich anlassen, Daß Belgrad zum Zentrum panslavistischer ntriquen gegen die dualistische Monarchie si) herausbilde. Wenn der junge König, der ja intelligent ist, Ti Die Mühe geben will, die allgemeine Situation des Kontinents ein wenig aufmerksamer zu findiren, so wird er finden, Daß die Ämnterefsen eines Landes die Beobachtung einer strikt neutralen Haltung den beiden mächtigen Reichen Oesterreich-Ungarn und Rußland gegenüber erheirschen und da er seinem von beiden irgend eine Ursache zu Zweifeln an der Aufrichtigkeit seiner freundlichen Dispositionen geben dürfe." Das meinen wir auch und wir denken, dag Dies das Geringste ist, was man von einem Inyalen Nachbar verlangen muß. 53 Aus dem Reichstage. Gleich zu Beginn der heutigen Lisung des abgeordnetenbaugte 8 hatte Minister-Präsident S 3 é Ilemen neuen großen Erfolg zu verzeichnen. Er reichte den versprochenen Gejegentwurf über die Ernichtung von Staatlichen Sindelnbäumern ein und diese Vorlage wurde vom ganzen Hause mit lebhafter Befriedigung entgegengenommen. Der Gesehentwurf wurde an den Verwaltungs- und an den SmantAusschuß “geleitet. „ Einem von oppositioneller Seite gestern geäußerten Wunsche nachkommend, ersuchte Handelsminister CHegebü 3 das Haus, den Gelegentwurf über den Ndria-Vertrag auch noch an den Kommunikations Nusshuß zu leiten. Diesen Vorschlag erweiterte Stefan Ratov Ro Ey dahin, Dag die Vorlage überdies auch an den erst Diskussion über die formale Behandlung des Masovkinischen Antrages wurde der Antrag des Ministers angenommen, der Nakovsky 3 hingegen abgelehnt. Nun machte der Präsident dem Hause die Mittheilung,daß Viktor Pichler bei ihm eine dringliche Interspellatiok in Angelegenheit der Arbeits- Unfähigkeit des österreichischer Reichs,"""’chab es angemeldet habe Das Haus schien von der Dringlichkeit dieser S Interpellation wenig überzeugt zu sein, doch ließen Der Ministerpräsident und der Präsident des Hauses das von Kofer Madaraf vorgebrachte Motiv gelten, das am morgigen Interpellationstage Feine Lisung sein werde und so wurde Michler gestattet, feine Interpellation im Schluffe der heutigen Sigung zu motiviren. Nun wurden die Stimmzettelctl1ge gebört zur Wahl eines Schriftsführers des Hauer und je eines Mitgliedes»des Petitions-Ausschusch,des Kommunikations-Ausschusses,des zu ervision dean konppatibilitätss Gesetzes entsendetm Ausschusses,des Ausschusses zur Erneuerung des finanziellen Uebereinkommens mit Kroatien und zweier Mitglieder des Schlußrechnungs-Ausschusses. Hierauf wurde eine Reihe votkommunitäts-Angelegenheiten in rascher Folge erledigt.Au Grund der Ausschußanträge(vertreten durch Franz Kabel)wurden die Abgeordneten Stefan Vönis, Eugen Molnár,Gabriel Ugron,Gedeothohonczy, Stefan Fay,Josef Säskdor,Ladislaus Okolicsányi, Franz Ovchy,August Pulpky,Ludwig Hentaller, Graf Blasius Bethlen,Graf Géza Andrasfy,Gabriel ,8eyk,Stefani Okovsky ausgeliefert(in den meisten dieser Fälle handelt es sich um das Duell vergehert),hingegen die Auslieferung der Abgeordneten Ludwig Psik,Viktor Pichler und Stefan Rakovsky in einer anderen Duellangelesenheit versteigert. Das Haus zog dann die 15. Serie der Petitionen in Verhandlung. Eine ganze Reihe von Petitionen wurde den Ausschußanträgen entsprechend (vertreten Durch Alexander KR 5 Beg bh Y) ohne Bemerkung erledigt. Bei den Petitionen mehrerer Munizipien in Angelegenheit der Modifikation des Nationalitätengesießes, bezüglich dessen der Ausschuß die Zumeisung an den Minister-Präsidenten beantragt, gibt Hoff Madarap dem Wunsche Ausdruch, die Regierung möge diese Gesuche aus dem Gesichtspunkte der Wahrung der Einheit des ungarischen Staates in Erwägung ziehen und, wenn nöthig, einen Geiäßentwurf zur Mabänderung des Nationalitätengefeges einreichen. Das Haus nahm hierauf den Ausschuß- Antrag unverändert an. Die Petitionen der Hauptstadt Budapest, der Königlichen Freistadt Szegedin und der Komitate Bérés und Heves in Angelegenheit der Gradlegung des selbsttändigen Bollgebietes mit Vorrichtung medrer 08 opie fdranten wurden von der äußersten Linken mit demonstrativen Gljenrufen begrüßt und auf Verlangen mehrerer Mitglieder der Unabhängigkeits-partei aus verlesen. Der Ausschußantrag lautet dahin, daß diese Petitionen im Wege des Minister-Präsidenten an die Regierung zu leiten seien. Stanz Kofsuth ergänzte diesen Antrag dahin. Die Regierung sei aufzufordern, auch ihrerseits dazu beizutragen, daß sich in der Hauptstadt eine starre öffentliche Meinung bilde, auf melche die Regierung Sich stüten könne, menn es sich darum handeln wird, ‚die ateriellen Sinteressen des Landes zu wahren. — Béla Barabás sagte darüber, daß das Vetitionsrecht in diesem Hause illusoriisch bemorben sei; im Uebhrigen unterstüßte er den Kossuth’schen Antrag. Minister-Präsident Koloman Széll griff hier in Die Debatte ein, um zunächst zu betonen, daß es angesichts der Thatsache, die Vetittionen im Ausschgulfe und im Plenum verhandelt werden und jeder Abgeordnete über jede Petition figy äußern Tan, keinen nun habe, über eine Schmälerung des Petitionsrechtes zu jammern. Was das Meritum der Sache betrifft, műre es heute weder avec mäßig, noch fMWtig, noch rathsam, daß das Haus einen Beschluß faffe. Dieser Ausspruch des Minister-Präsidenten rief auf der Äußersten Linken einen großen Rummel hervor. Herr v. Széll Ik sie aber dadurch nicht irremachen, sondern fügte hinzu, es werde rathsam und zriedmäßig sein, über diese Frage zu beschlicken, wenn sie aktuell sein, auf der Tagesordnung stehen und eine praktische Bedeutung haben wird. Eine andere Sache ist ed, daß die Opposition die öffentliche Meinung präparire. Dagegen hat die Regierung nichts einzumenden. Aber heute steht die Frage nicht auf der Tagesordnung. Wenn es fs einmal darum handeln wird, daß daz derzeit geltende Gese modifizirt werden sol, dann "wird die Regierung Die Interessen des Landes zu mahren missen. (Lebhafter Beifall rechts and Inka.) Bon Bolónyi und Anderen auf der Äußersten Linien provasitt, erhob sich fest Morg Mezei und erklärte unter Berufung auf seinen Rechenschaftsbericht, daß seiner Ansicht nach aus dem Gesichtspunkte der Hauptstadt und ihrer Bevölkerung die vorliegende Petition der Hauptstadt ohne Zweifel vollkommen gerechtfertigt sei und daß die Hauptstadt mit vollem Rechte von der Grablerung des selbstständigen Zollgebietes den Aufschwung der Industrie eriwarten dürfe. Nicht so verhält sich aber die Sache aus dem Gesichtspunkte der Landwirtschaft, welcher der Uebergang ohne Zweifel schwere Opfer auferlegen würde. Das selbstständige Zollgebiet it demnach aus dem Gesichtspunkte der Industrie wünschensmwerth, aus dem der Sandmethiehaft aber kaum. Géza Boldsnyi trat für den KRoffuth’schen Antrag ein und provozirte durch seine überlaute Manier eine energische Zurüehiweisung ‚Seitens des Minister-Präsidenten © 3 & II, der neuerlich betonte, daß die Annahme des Kossuth’schen Antrages allerdings eine Stellungnahme bedeuten würde, was aber heute nicht wathsam sei. Gerade im Interesse des Opposition kann es nicht liegen. Durch einen präjudiziösen Beschluß um deren künftigen Gnufchliefungen vorugreifer. Fach einen kurzen Mortgeplantel zwischen Bolönyi und Mezei, in welches auch Edmund Gajak eingriff, wurde der Antrag des Petitions Ausschusses angenommen und der Antrag Roffuths abgelehnt. , Es war 2 Uhr, als Biltor Big [er seine Interpelation folgendermaßen motivirte: Die Vorfälle, Die ihm gestern im Reichsrathe zugetragen haben, lassen es als wahrscheinlich erscheinen, haß der österreichische Reichsrath auch, in Zukunft nicht arbeitsfähig sein werde, ja er versieht seine konstitutionellen Funktionen schon fest nicht. CS üt iden so weitgenommen, daß man in Oesterreich selbst der Dynastie den Neipelt verweigert. Die zwischen den oesterreichischen Parteien zu Stande gekommenen Bereinbarungen lassen die Hoffnung darauf, daß der Ausgleich im Österreichischen Neiderathe eime Majorität finden werde, als ganz aussichtslos erscheinen, «Is it sogar zu berfürchten, daß die Reziprogität auf dem Gebiete der Ausgleichsfragen aufhören werde. Redner richtet daher folgende Interpellation an die Regierung: 8 » .«Die»Gestalt 111Ig der«österreichischen»Parlamentsverhältnisse 111cdxcxjeepvkxitonxp,1tkelche»be«k der Erijnmung des Parlaments vorgesallck u in Tlanpndie AtmantmgalzZ begründet erscheinetx,daß derösterreichisches fjktcistrath arkeitsunfählig bleibt,und dann können wu als xem konxtttutkonellchmar mit Oesterreich nicht in Yes Tülxirxing tretenz»» » « « »»witfe.s3»diethnngbe der Regierung ist,die Interessen,die Selbsständigkeitm ihie Rechte des Landes allen Eventualitäten und geändertenerhältnissen gegenüber zu sichern, frage ich Die Nergierung, welchen Standpunkt nimmt Nie ein in dem alle, wenn Die Arbeitsumfährgkeit Des österreichtschen Reichsrathes faktisch eintritt? Minister-Präsident ©arl I beantwortete diese Interpellation sofort. Er fann in den gestrigen Vorgängen um österreichischen Abgeordnetenhause nicht gerade ein Pausteen der parlamentarischen Lebens erbliden. (Heiterkeit) Auf Prophezeiungen läßt er sich nicht ein. Wie immer die Dinge sich drüben auch gestalten mögen, so steht er Doch nicht Die Nothunwendigkeit dringlicer Berfügungen. Wenn die Desterreicher Die Duoten-Deputation und die Delegation wählen, so haben sie im Betreff der gemeinsamen Angelegenheiten das Shrige gethan. In Betreff der Handelsbeziehungen it duch den &.U. XXX . 1899 bis zum Jahre 1907 vorgesolgt. Schließlich mißbilligt es der Minister-Präsident, dab die Vorgänge im Reichgrabe hier zur Sprache gebracht werden. (Lebhafte Bestimmung.) « " Die Antwort des Mitister-Präsidenten wurde zur Kewprtiß genommen und die Sitzung umgeschlossen» « · . In der am Montag stattfindenden Sitzung wird das Ackerbaubudgetverhandelt werden. B «-Vizepräsident«Béla Talliau eröffnet die Listng des Abgeordnetenhauses um ml ihr Vormittag T SchriftfühpjerzRy egre,DedovickxthxkätP Auf den Minister fcutteuilK SzälL-Hegvdüs,Plöß, Daränyi,C-8Fh. · «»· . Das Protokoll der jüngsten Sitzung wird verlesen und authentizirt.D 1diegejzeuwärtige Sitzung die erste in diesem Monat ist, wird das Verzeichniß der unerledigten Interpellationen vorlesen.Dient zur Kenntniß. Minister-Präsident Koloman Szöll unterbreitet einen Gesetzentwurf über die Errichtunng mehrerer Kinderas1le in der Hauptstadt und in der Provinz.(Lebhafte Elfenruse)—Dechsetzentwurf1 wird gedruckt, vertheilt und auf die Tagesordnung gestellt werden. Handelsminister Alexander degedas bittet das Haus,den Gesetzentwurf über die Inartikulirung des mit der,,Adria«-Gesellschaft abgeschlossenen Vertrages nachträglichUDch an den Kontraunikations- Ausschuß zu leiten(Zustimmung)" Stefan Nakovsky nimmt den Antrag des Ministers auf, bittet jedoch dahms,diesen Gesetzentwurf auch an den Kompatibilitäts-Ausschuß zu leiten.Ein Mitglied des Hauses hat wohl durch den Austritt aus der Direktion der»Adria«sein volles moralisches Gewicht wieder erhalten,die»Adrick«hat aber noch kmdere solche Direktionsmitglieder,die zeigleich jegeordnete sind,obgleich diese beiden Stellen im Sinne der G.A.I.1875 unvereinbar sind-Der Inkompatibilitäitss Ausschuß stand immer auuf dem Standpunkte,daß die Direktionsstellen bei der,,Adria«nicht inkompatibel seien,möge Er nun aus dem Gefegentmurfe selbst eine heisere Lieberzeugung &öpfen. « Präsident bittet dassatis,in Angelegenheit der Anträge des Ministers und Rakovsky’seinen Beschluß zu fassen" Josef Madaraß sprit zur Fragestellung.Er weist darauf hin,daß im Sinne der Hausordnung jede InkompatibilitätE Anmeldung ohne Beschlußfassung immer an den Ausschuß zu leiten sei. Tomit ist aug über den Antrag Matovkívya, der eigentlich nur eine Sonkompatibilitäts-Anmeldung in Bezug auf zwei Abgeordneten (MWiderspruch rechts), eine Beichlupfaffung nicht am Plage. (Widerspruch rechts.) Präsident unweit darauf hin, daß Nakopsky keinen Inkompatibilitätsfall angezeigt, sondern verlangt "hat, daß der in Nede stehende Gefegentwurf zur Vorberathung an den Intompatibilitäts- Nusichuß geleitet werde. (Saits! So ist’s ! rechte.) An der hierauf folgenden Abstimmung wird der Antrag des Handelsministers angenommen, der Antrag Matovbtys abgelehnt. Der Gefegentwurf über den Vertrag mit der „Adria“ wird daher noch an den Kommunikations-Ausichtspräsident meldet, daß der Abgeordnete Pichler in Angelegenheit der Arbeitsunfähigkeit des österreichischeneichsrathes eine dringende Interpellation an die Gesammtregierung, angemeldet habe. Da Präsident der Ansicht war, daß sein Anlaß dazu vorhanden ist, in ‚Dieser Angelegenheit eine dringende Interpellation einzubringen, bittet er das Haus, darüber zu entscheiden, ob Pichler seine Tinterpellation von heute einbringen dürfe. (Lärm auf der äußersten Linken.) Rofef Madaraf meist darauf hin, daß morgen ein Feiertag zt, so daß in dieser Woche am Samstag feine Sinterpellationen eingebracht werden können. Mit Nachsicht hierauf kann man wohl dem Abgeordneten Pichler, wie dies immer der Fall war, gestatten, daß er seinenterpellation schon heute einbringe. Minister-präsident Koloman SzéÉN fennt den Inhalt der Bichlerischen Konterpellation nicht, er weiß Daher an nicht, ob dienterpellation wirklich so dringend sei. Mit der Motivirung aber, die soeben der Abgeordnete Madarák vorgebracht hat, mit Rücksicht darauf, daß das Haus am morgigen Interpellationstag seine Sigung hält, bittet der Ministerpräsident, dem Abgeordneten Bihler zu geztatten, seine Interpellation schon heute zu motiviren. (Zustimung.) Präsident hat auch seinerseits nichts dagegen einzumenden, wenn dem Abgeordneten Bihler auf Grund der vom Abgeordneten Madarap vorgebrachten Motive gestattet seird, seine Interpellation schon heute einzubringen. Der Abgeordnete Bihler wird daher seine Synterpellation am Schluffe der Sikiung motiviren. 63 folgt die Wahl eines Schriftführers Des Haute und die Bewegung der in den Nusshüften erledigten Stellen. Die Wahl wird vorgenommen, das Resultat derselben wird später publiirt werden. Folgt die Verhandlung der Immunitätsfälle Auf Grund der Anträge des Referenten Itanı Kabos wird das Immunitätsrecht der Abgeordneten Stefan B óni 3(angekragt eines Duellvergehens), Eugen Molnár (Ehrenbeleidigung), Gabriel Ugron, Gedeon Robonceza, Stefan Fan, oje &ändotr, Franz Onary, August Bulgto, Graf Blasius Bethlen, Babbel Bent und Stefan Ratovpin (Sämmtliche " megen Duellvergehen"), ferner der Abgeordnete Graf Géza Ünörásin, Radislaus Dinkesányi und Aubmig Hentafler (gegen Ehrenbeleidigung) suspendirt; dagegen wird die Auslieferung der Abgeordneten Ludwig Bfif (Verleumdung), Stefan Nafonpsy und Viktor Bihler (Duellvergehen) verweigert. Nach einer Pause verkündet Präsidetti das Resultat der heute vorgenommenen Wahlen. Es wurde so gewählt zum Schriftführer Graf Alexander Teleki, in den Pethiosts-Alzsfcuß Georg Manaßy,in den Kommunikations-Ausschuß Peter Roth,in den Schlußrechnungs-Ausschuß Aerander Nagy umbel Julius Bancsó, in den Ausschuk zur mMevision des Inkompatibilitätégesebes Emerich Szívát, in Die Regnillar-Deputation zur Vorbereitung des finanziellen Ueberein-kommens mit Kroatien Graf Julius Andrafir Weiteres im Morgenblatie. Gageneniglkeiten. (Museen und·Bib liothekesc-)Durchallerh.chtschließung vom IOiJåcmerd.J·«wurde auf Vorschlag des Ministers für Kultus undlnterricht das modifizirte Regulatus der Landes Zs GeneralinspektionfiertseeIx und Bibliotheken genehmigt Dieses Statut wurde in der heutigen Nummer des Amtsblattes veröffentlicht. ,C Die Behandlung heraus»Zuwi-und Viertelsilberguldet«)betreffend hat deriitkizminister folgende Verfügungen getroffen : lösung zu vermitteln", sWerden im per Verkehr gesetzte Zwei-Silbergulden«an den Staatskassenpreisentst,so sind sie,nachdem sie in der vorgeschriebenten Weise für den weiten Beinkehr ungeeignet gemacht worden, zurückzuweisen,doch wird gestattet,sie auf Wunsch der Parteien durch die Kremnitzer Münze nach dem Rohgewicht Initi LO Kronen per Kilogramm einzulösen.Ferner wird in gleicher Weise auch gestattet, die alten Viertel aul den nur 70 Kronekrpeerlogramm einzulösen. Die Staatskassen und staatlichen Aemter sind gehalten,diese Eins (Ackerbauminister Daranyd feiert heute seinen Namenstag.Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses überreichten dem Minister aus diesem Anlasse einen mit zahlreichen Unterschriften versehenen Gratulationsbogen. (Ein verschobener Geburtstag) Man berichtet uns aus Wien: Die hiesige diplomatische Vertretung Bulgariens wurde telegraphisch angemiesen, daß der auf den 18. Sjänner a. St. (31. n. St.) fallende Geburtstag des Kronprinzen Boris erst am 20. Jänner a. St." gefeiert werde. Diese Verfriebung hat folgende Ursache: Im Folge des Umstandes, daß seit diesem Jahre der Unterschied zwischen der orthodoxen Zeitrechnung und der neuen statt 12 Tage 13 Tage beträgt, fiel diesmal der Geburtstag des Kronprinzen (18. Jänner a. St.) mit dem Todestage seiner Mutter, der Fürstin Marie Louise (81. Jänner a. St.) zusammen. Da es nun nit anging, den Todestag der Fürstin und den Geburtstag des Kronprinzen an einem und demselben Tage zu feiern, verfügte First Ferdinand, daß in Zukunft der 20. Männer a. St. als Geburtstag des Thronfolgers zu gelten habe. Die Landes-Kommission für Museen und Bibliotheken hält ihre Generalversammlung in der zweiten Hälfte dieses Monats. Die durch den Nachtritt Koloman SZELTs erledigte Präsidentenstelle wird in dieser Generalversammlung belegt werden. Bei dieser Gelegenheit erfolgt auch die Wahl der Mitglieder für den Landesrath der Museen und Bibliotheken.Für das Abgeordneten-Biflunh äußern ss in den Kreisen der Abgeordneten lebhaftes Synteresse ; dasselbe verspricht sehr gut besucht zu sein. Dieses Palnik der „Morituri“ — wie man es sicherzweise benannt hat — wird Endegeber oder Anfangs März stattfinden. (Unfall eines Abgeordneten) An Wien wird beratet: Der Reichsraths-Abgeordnete für die Sandbruder Landgemeinden Förg wurde heute von den Pferden eines Frasers niedergestoßen, wobei ihm die Pferde auf den Kopf und die Beine traten. Abgeordneter Förg wurde nicht unbedenklich verlebt, erlitt einen Nervenfried und eine Nilquetichwunde am Scheitelbein, eine Rihmwunde am Stirnbein und Duetschwunden an der linken Schulter, sowie an der linken Brustpartie. Jubiläum. Man schreibt uns aus Särbogard (Meißenburger Komitat): Der Oberkurator der reformirten Kirchengemeinde Karl Haláp beging sein 26jähriges Amtsjubiläum. Die Feier fand in der hiesigen reformirten Kirche statt. Im Namen der Gemeinde begrüßte der älteste Presbyter Johann Hupper den Fubilar, worauf der Zehrörper der reformirten Bollsschule und Die Bönlinge ihre Glühwünsche darbrachten. Bollszählung. In der Stadt Szatmár wurde eine Zivilbevölkerung von 26.655 Seelen gezählt. Die Zunahme seit 1890 beträgt 5919 Seelen — 30 Perzent. Von der Donau. Nach den heute an die hydrographische Gestion des Aderbauministeriums gelangten Berichten schneite es gestern im ganzen Lande. In den oberen Abschnitten der Donau treibt das Eis bis nach Komorn. Von dort abwärts steht es, stellenweise bei einer Stärke von 15—35 Cm. Das Wasser steigt langsam, nur bei Budapest it er seit gestern um 4 Em. (auf 182 Em.) gefallen. Auf den Nebenflüssen der Donau haben die Eis- und Masserstandsverhältnisse feine Veränderung erfahren. (Spenden AB Kramzablösung für unweilend Frau Witwe Henriette $anis sind uns zugegangen: von Hein Egger und Fran aus Wien 50 k für das traelitiische Kruaben-Waisenhaus und 50 k für das Hracltische Mädchen-Waisenhaus; von Emanuel Sirih und Fran 50 k für den Israelsitischen Frauenverein ; von Otto Hirtch und Paul Hirtch 20 k für den israeliitischen Frauenverein; von Frau Hermine Oppenheim 25 k für das israelitiische Knaben-Waisenhaus und 25 k für das israelitiiche Mädchen-Waisenhaus ; von Emil Oppenheim und Fra 20 K für das israelitische Mädchen -Waisenhaus ; von Semnish Oppennheim und Frau 20 k für das israelitische Mädchen-Waisenhaus ; von Lou Oppeneim 20 g für das israelitische Mädchenrg von Béla Zoltan und Frau 25 k für die Ferienplonien. — (Die Trödlergenossenschaft richtetemt den Magistrat die Bitte,den Sonntagsverkehr um der Trödlerbörse zu verbieten.Das Gesuch wurde abgelehnt .Die Verwendung des alten Parlaments- Gebäudes.Das Mitglied des hauptstädtischen Munizipal- Ausschusses,Alexander Schubert,hat für die nächste Generalversammlung einen Auftrag eingereicht,wonach das alte Parlamentshaus,das bekanntlich städtische Eigenthum bildet,nach der Eröffnung des neuen Parlamentsgebäudes für die Generalversammlungef des hauptstädtischen Munizipal-Ausschusses und zu städtischen Kommissionssitzungen,sowie zur Installirung der Bureaux des Oberbürgermeisters verwendet werden sollte. Bermwmeigerte Vorkonzession) Der Budapester Einwohner Baullermenyi it um die Erteilung einer Borkonzession zum Bau einer elektrischen Straßenbahn vom “Pester Deát- bis zum Diner Hauptplage und weiterhin zum Paradeplage in der Festung eingeschritten. Der Magistrat Hat fi. für die Abweisung des Gesuches ausgesprochener Der Verein Altonaer Land- und Wernegarten-Arbeiter ist um die Bewilligung einer Subvention von 2000 Kronen eingeschritten. Obzwar die hauptstädtlsche Finanz- Kommission sich gegen dieses Ansuchen erklärte, beschloß der Magisiter Doch, er befürwortend dem Munizipal Ausschusse vorzulegen. (Unfall beim Revolver reinigen) Beilhausträger Alexander Kerst mac gestern Abends im jeimer Wohnung, Trommelgasse Nr. 74, mit dem einigen seines Revolvers beschäftigt- Kerfi, der im der Maffenbehandlung seine Erfahrung befigt, mußte nicht, daß der Revolver geladen ist. Plösli ging ein Schuß los und Kerfi, von der Kugel in den Kopf getroffen, rann bewußtlos zusammen. Seine Wunde ist, beidem es den Werzten gelungen is, Die Kugel zu ertranken, eine lebensgefährliche. « (Karneval)Das Wrodball-Korchitä hat die Einladungen für det ranc12.d.stattfindenden Ball gestern versandt- Die Gerüchte,daß der Ball nicht stattfinden werde,entbehren jeder Begründung. (Selbstmordversuch.)Der 6sjährige Taglöhner Mathias Slawka schoß sich heute in seiner Wohnung Josefsring Nr.24,eine Revolverkugel in den Kopf und wurde in sterbendem Zustande ins Rochusspital befördert.Das Motiv der That ist El Toth in Folge längerer Arbeitslosigkeit. (Verbranntes Mädchen)Die zsiwanzigjährige,in der Tabakgasse Nr-88 bedienstete Annassambokwar hatte Nachts mit dem Plätten von Wäsche beschäftigt.Ermüdet schlief später das Mädchen auf einem Stuhle sitzend ein und stellte das mit glühenden Kohlen gefüllte Plätteisen neben sich.Bald darauf tmxxdk das Mädchenr durch einen großen Schmerz geweckt;ihre Kleider hatta neuer gefangen und brannten lichterloh.Trotz schneller Hilfe erlitt das Mädchen so schwebrandwunden,daß es kamm am Leben verbleiben wird. Bienerlingarnvereiin Erzherzog Otto hat anläßlich des zehnjährigen Bestandes des unter dem Protestorate des Erzherzogs Franz Ferdinand stehenden Wiener Ungarnvereins zu Gunsten des Königin-Elisabethfonds des Bereins 200 k gespendet. Konfessionelle Unterschiede im preußischen Justizwesen. Im preußischen Abgeordnetenhaife wurde gestern bei Berathung des Justiz-Etats von dem freifindigen Abgeordneten Pettasohn die Zurüdiegung der Kuden im Justizdienst zur Sprache gebracht. 3"» Der Redner wies nach,daßdc Justizminister bei der Erstennnung von Notaren ersten Unterschied zwischen den Rechtsanwälten christlicher und jüdischer Religion macht und daß er jüdische Richter überhaupt nicht mehr befördert.Justizministeers.Schönstedt antwortete dem liberalen Abgeordneten und gab zu,daß er allerdings die Zahl der jüdischen Notare einschränke.Das sei kein Vorwurf gegen die jüdischen Juristem um deren Tüchtigkeit,Ehrenhaftigkeit und Vertrauenswürdigkeit er nicht zweifle.Aber er müsse Rücksicht auf die Anschauungen der Bevölker tt zunehmen,die zum großen Theile nicht geneigt sei.Vertrauens-Angelegenheit ete mit einem jüdischen Notwert besprechetk.Der Freisinnige TDisx Barth sprach seqursmunen über die Antwort des Ministerismus»ser Grundsath,die Zugehlossigkeit zu irgendeinec Konfessison grukeinen Grund abgeben kann,um denkbetreffenden Staatsbürger schlechter zux behandeln als den Angehörigen irgendeiner anderen Religion,ist einer der wichtigsten Grundsätze unserer ganzen Staatsverfassung(Sehr richtig!bei den FreisinnigciJ Wenn der Herr Minister nicht in strikter Interpretation«dieses Grundsatzes verfährt,sondern wenn er sagt,ich durchbreche diesen Grundsatz,in den ich das,was ich für da Interesse der Bevölkerung halte,an die Stelle der betreffenden Bestimmung der Verfassung setze—ja,meine Herren,dann hat die Verfassung überhaupt gar keinett Werth,denn die Verfassung soll uns schützen vor dem,was der«Herr Minister in willkürlicher Interpretation das Interesse der Bevölkerung nennt.(Sehr richtig bei den FreisinnigenLZ Ueberdies handelt es sich nich um das Interesse der Bevölkerung, sondern nuur um das Vorurtheil eines kleinen Bruchtheiles der Besvölkerungp Man muß sich wirklich fragem Bis zu welchem Punkte sind wir bei uns in Preußen allmälig gelangt?(Sehr gut!links.)Wo ist die Idee eines Rechtsstaates ist Preußens zebliebem wenn hier offensolche Grundsätze,und zwar aus derimde des Heusteustizministers proklamirt werden?(Sehr gut!links.)Wennfie etwa glauben,daß das deutsche Volk bereits moralisch so erweicht ist,daß es die Gleichsberechtigung der einzelnen Konfessionen nicht ertragen kann,n11nguk, so ändern Sie doch»die Verfassung«Versuchen Sie,ob Siedics Verfissung lindern könne,s ob das deutsche Volk bereits dafür reif oder,ich kann sagen,tiefgenug«hemmntergekommen ist.(Oho! rechts-Sehr richtig!bei dytt Freisinnigte)Ja,meine Herre11, in meinen Augen wäre das eine Art moralischen Bankerotts,wenn das deutsche Volk so weit wäre.Aber solange die Verfassung besteht, muß man det ich haben,die Verfassung aufrechtzuerhalten.Ich meine,vor allen Dingen muß der Herr Justizministers den Muth haben,und ich bedauere deshalb außerordentlich,daß er hier diese Erklärung abgegeben hat.(Lebhaftes Bravo beidanreisinnigen.) (Wetterprognose des königlich juttgarischhen meteorologischen ZentralinstitutsJ Das Aufhören des Niederschlages Das erwarten mit einer Temperatur nahe zum Nullpunkt·" —TemperaturusuL Uhr Nachmittags:—10(5. - der Beichluß 21/2 Uhr geleitet werden., · Theater für deutsch Nationaltheater:,,A colovainiiboblänya«.—Königlich ungarisches Opernhaus:Geschlossen.—chtungstheater:,,Rablölek«.-»-Lustspieltheater:»Attikos1«pader«.——-Volks.-« theatektpÄ modell«-——Magimr Szinholz:’,,Apostas EII.—11ra1fia-Theater:,,AX1X.ss-åzals«. - + Gerichtshalle. Don der fon. Kurie. Die Influenza grafiktur vehementer Moeise auch unter den Richtern unseres obersten Gerichtshofes: Derzeit liegen nicht weniger als 16 Kurialrichter an dernfluenza frank darnieder, 10 daß die meisten Straf- und Binisenate ihrege nicht abhalten konnten, sondern die Referate vertagen mutsten. Ein Verleumdungspräget. Der Yachhändler, Soma Balog strengte gegen den Direktor der Ungariischen Petroleumindustrie-Aktiengesellschaft Adolf Freund einen Prozeß wegen Befleumdung an, weil Freund sich über ihn vor Kollegen dahin geäußert habe, er — Balog — sei ein Schwindler und Gauner und habe ihm den Betrag von 15.000 ff. erpreßt. Hierüber fand Heute die Verhandlung bein Strafbezirksgerichte statt. Privatträger Soma Balog erschien mit seinem Anwalte Dr. Béla Feleki, den Angefragten Adolf Freund vertheidigte Dr. Bernhard Friedman. Die heute einvernomnmenen Zeugen,·zumeist Direk«toren von’ Betroleumgesellschaften, gaben an, Freund habe sich mobi abfällig «über Soma Balog geäußert. Doch vermochten sie sich an die von Freund bei dieser Gelegenheit gebrauchten Ausdrüche nicht zu erinnern. Angeklagter Freund erklärte, er habe lediglich von der geschäftlichen Unverläßlichkeit Balog 3 gesprochen. Aus diesen Grunde habe er mit Balog, der ihn einmal bis zur Höhe von 15.000 fl. geschädigt hatte, sein Geschäft mehr, abschließen "wollen. Bertheidiger Dr. Friedmann miss nun hinsichtlich der geschäftlichen Unverläßlichkeit Balog'5 den Beweis führen und er macht “x zu Diesem Behufe anbeuidig, die hierauf bezüglichen After, einem vor dem Börsengerichte durchgeführten Prozeß vorzulegen. Demzufolge bittet er am Bulafjung a berweises auf Grund des Punktes 5 bes 8 9g Dahrung des berechtigten Privatinteresses. —, treter. Dr. Feleki bittet von, Wahrher, Punktes 4 des § 263 © t.©.B. zuzulass z weil er hiezu seine Einwilligung erwähnten intriminirten MenBerung, mertere Zeugen namhaft madjer sp. . " »."198