Pester Lloyd - Abendblatt, Februar 1901 (Jahrgang 48, nr. 27-36)

1901-02-01 / nr. 27

N j 2 « , | } ] - 1901. — Ar. 27. Pan ey (Einzelne Nummern in Budapest 6 Heller, in der Provinz S Heller in allen Verschleifdlofaten.) % Gesehentwurf über die staatlichen Kinderasyle, § 1. Zum Schuße der­ gefundenen, wie auch der behördlich für verlaffen erklärten Rinder unter sieben, Nahren werden in der Haupt­­und Nesidenzstadt Budapest und in den verschiedenen Gegenden des Landes staatliche Rinderasyle (Findelhäuser) errichtet. Die Staatlichen Rinderasyle in der Provinz werden nach Maß­­gabe der Nothmendigkeit stufenweise gewöhnlich in solchen Orten errichtet, wo ein Hebammen­nstitut besteht und mo die philanthropische Thätigkeit der totalen Gesellschaft die lebensfähige Wirksamkeit des Rinderasyls entsprechend sichert. .. 82. Zur Deckung der Bar und Ausrüstungstosten des Buda­­pester staatligen Rinderasyls dient der aus dem Stefan Sándor iden Legat entstandene und unter Aufsicht des Ministers des Sunern stehende „Gebär- und Smdelhausfond“ . Die das Vermögen dieses Fonds eventuell­ überschreitenden Kosten, wie auch die Bau- und Ausrüstungstosten der in der Provinz zu errichtenden staatlichen Kinderasyle aber sind mit Benütung des Vermögens des gleichfalls unter Aufsicht des M­inisters des Innern stehenden „Verwaltungs-, Gefangenen- und Schulhausfonds” und des 1899er Schluß rechnungs­­mäßigen Ueberschusses des „Landes-Krankenpflegefonds“ zu deden. 0... Die zum Bau und zur Ausrüstung der staatlichen Kinderasyle fatung in Anspruch genommenen Summen sind im Staatsbudget, in der, außerordentlichen Gebahrung, als besonderer Titel unter den „Investitionen“ zu verrechnen und schlußrechnungsmäßig nach­zumetsen. $ 3. Innerhalb der Mauern der staatlichen Kinderasyle wer­den nur Franke, scrvach entwickelte Kinder, die eine besondere Pflege und ärztliche Fürsorge erfordern, gehalten; die übrigen werden ges­­oöhnlich außerhalb der Anstalten untergebracht. § 4. Die Erhaltungskosten der staatlichen Kinderasyle, reie aug die Kosten für die Obsorge, Pflege und Erziehung der mit Ver­­mittlung dieser Aigle untergebrachten Kinder werden im Sinne des Minen d) des § 3 G.­A. XXI:1898 aus dem Landes-Krankenpflege­­fond gebecht. § 5. § In Bezug­­ auf die ständigen Angestellten der staatlichen K­inderasyle sind die hinsichtlich des Personals der staatlichen Heil­anstalten bestehenden gefeglichen Normen maßgebend. § 6. Der Minister des Innern wird ermächtigt: 1. Die Or­ganisation der staatlichen Kinderasyle; 2. die Modalitäten der Obsorge, Pflege, Erziehung und Beauf­­sichligung der in vielen Asylen, beziehungsweise auch Vermittlung derselben, wie auch der mit Inansprungnahme der Mitwirkung gleiche Ziele verfolgender Privatanstalten und Vereine zu Lasten des Randes-Krantenpflegefonds untergebrachten Rinder, schließlic­h die Schaffung eines organischern Zusammenhanges zwischen der staatlichen und gesellschaftlichen Tätigkeit auf diesem Gebiete im Verordnungsmene zu bewerkstelligen und die an den Verordnungen mit der Zeit nöthigen Modifikationen vorzunehmen. §7.Mit der Durchführung­ dieses Gesetzes werden der Minister des Innern und der­ Finanzm­inister betraut. « Bu­dapest«1.Feber 15­01. - - Koloman Szötl m.p. Budapest, 1. Feber. — Man hat ich in Belgrad beeilt, die Thatsache, da­ publizistische Angriffe gegen die öster­­reichisch-ungarische Monarchie förmlich von Amts­wegen folportirt und den Skupstina-W M­it­­gliedern mit der offiziellen Zeitung ins Haus geschickt werden, zu dementiren. Dieses Dementi war das Geringste, das seitens der serbischen Regierungstreffe geschehen konnte, wollten sie sich nicht mit den Hebartikeln des „Sabin”, die Alles, nur nicht die gute Nachbarschaft zu Oesterreichh­­Ungarn Fördern können, identifiziren. Offiziel wird in Belgrad nie verläumt, die Pflege freimdschaftlicher Be­ziehungen zur­­ Österreichisch-ungarischen Monarchie mit gebührendem Nachdruck zu betonen, die serbische Presse aber schlägt einen Ton an, der mit diesen Vereicherungen durchaus nicht stimmt und selbst hohe Versünlichkeiten sollen zuweilen über Oeste­rreich-Ungarn eine nicht sehr bistrete Sprache führen. Diese fettere Thatsache wird in der "zimes" erwähnt, die hieran folgende Betrachtungen knüpft : n Der Gedanke, Dag unter den bestehenden Verhältnissen auf der Baltan-Halbinsel ein antieösterreichisch-ungarischer Kreuzzug in Serbien auf die Dauer geduldet werden könnte, ist völlig ausgeschlossen. Man wird es schwerlich anlassen, Daß Belgrad zum Zentrum panslavisti­­scher ntriquen gegen die dualistische­ Monarchie si) herausbilde. Wenn der junge König, der ja intelligent ist, Ti Die Mühe geben will, die allgemeine Situation des Kontinents ein wenig aufmerksamer zu findiren, so wird er finden, Daß die Ämnterefsen eines Landes die Beobachtung einer strikt neutralen Haltung den beiden mächtigen Reichen Oesterreich-Ungarn und Rußland gegenüber erheirschen und da er seinem von beiden irgend eine Ursache zu Zweifeln an der Aufrichtigkeit seiner freundlichen Dispositionen geben dürfe." Das meinen wir auch und wir denken, dag Dies das Geringste ist, was man von ein­em Inyalen Nachbar verlangen muß. 53 Aus dem Reichstage. Gleich zu Beginn der heutigen Lisung des abge­ordnetenbaugte 8 hatte Minister-Präsident S 3 é I­lemen neuen großen Erfolg zu verzeichnen. Er reichte den versprochenen Gejegentwurf über die Ernichtung­­ von Staatlichen Sindelnbäum­ern ein und diese Vorlage wurde vom ganzen Hause mit lebhafter Befriedigung entgegengenommen. Der Geseh­­entwurf wurde an den Verwaltungs- und an den SmantAusschuß “geleitet. „ Einem von oppositioneller Seite gestern geäußerten Wunsche nachkommend, ersuchte Handelsminister CH­eg­eb­ü 3 das Haus, den Gelegentwurf über den Ndria-Vertrag auch noch an den Kommunikations Nusshuß zu leiten. Diesen Vorschlag erweiterte Stefan Ratov Ro Ey dahin, Dag die Vorlage überdies auch an den erst Diskussion über die formale Behandlung des Masovkin­ischen Antrages wurde der Antrag des Ministers angenommen, der Nakovsky­ 3 hin­­gegen abgelehnt.­­ Nun machte der Präsident dem Hause die Mittheilung,daß Viktor Pichler bei ihm eine dringliche Inters­pellatio­k in Angelegenheit der Arbeits- U­nfähigkeit des österreichischer­ Reichs­­,­"""’chab­ es angemeldet habe Das Haus schien von der Dringlichkeit dieser S Interpellation wenig überzeugt zu sein, doch ließen Der Minister­­präsident und der P­räsident des Hauses das von Kofer Madaraf vorgebrachte Motiv gelten, das am morgigen Interpellationstage Feine Lisung sein werde und so wurde Michler gestattet, feine Interpellation­ im Schluffe der heutigen Sigung zu motiviren. Nun wurden die Stim­mzettelctl1ge gebört zur Wahl eines Schrifts­führers des Hauer und­ je eines­ Mitgliedes»des Petitions-Ausschusch,­­des Kommunikations-Ausschusses,des zu ervision dean konp­patibilitätss Gesetzes entsendetm Ausschusses,des Ausschusses zu­r Erneuerung des finanziellen Uebereinkom­mens mit Kroatien und zweier Mitglieder des Schlußrechnungs-Ausschusses. Hierauf wurde eine Reihe votkommunitäts-Angelegenheiten in rascher Folge erledigt.Au­ Grund der Ausschußanträge(vertreten durch Franz Kabel)wurden die Abgeordneten Stefan Vönis, Eugen Molnár,Gabriel Ugron,Gedeothohonczy, Stefan Fay,Josef Säskdor,Ladislaus Okolicsányi, Franz Ovch­y,August Pulpky,Ludwig Hentaller, Graf Blasius Bethlen,Graf Géza Andrasfy,Gabriel ,8eyk,Stefani Okovsky ausgeliefert(in den meisten dieser Fälle handelt es sich um das Duell vergehert),hingegen­ die Aus­­lieferung der Abgeordneten Ludwig Psik,­Viktor Pichler und Stefan Rakovsky­ in einer anderen Duellangelesenheit vers­teigert. Das Haus zog dann die 15. Serie der Petitionen in Verhandlung. Eine ganze Reihe von Petitionen wurde den Ausschuß­­anträgen entsprechend (vertreten Durch Alexander KR 5 Be­g bh Y) ohne Bemerkung erledigt. Bei den Petitionen mehrerer Munizipien in Angelegenheit der Modifikation des Nationali­tätengesießes, bezüglich dessen der Ausschuß die Zumeisung an den Minister-Präsidenten beantragt, gibt Hoff Madarap dem Wunsche Ausdruch, die Regierung möge diese Gesuche aus dem Gesichtspunkte der Wahrung der Einheit des ungarischen Staates in Erwägung ziehen und, wenn nöthig, einen Geiäßentwurf zur Mabänderung des Nationalitätengefeges einreichen. Das Haus nahm hierauf den Ausschuß- Antrag unverändert an. Die Petitionen der Hauptstadt Bud­ap­e­st, der­ Königlichen Freistadt Szegedin und der Komitate Bérés und Heves in Angelegen­­heit der Gradlegung des selbsttändigen Boll­gebietes mit V­orrichtung medre­r 08 opi­e fd­ranten wurden von der äußersten Linken mit demonstrativen Gljenrufen­ begrüßt und auf Verlangen mehrerer Mitglieder der Unabhängigkeits-partei aus verlesen. Der Ausschußantrag lautet dahin, daß diese Petitionen im Wege des Minister-Präsidenten an die Regierung zu leiten seien. Stanz Kofsuth ergänzte diesen Antrag dahin. Die Re­­gierung sei aufzufordern, auch ihrerseits dazu beizutragen, daß sich in der Hauptstadt eine starre öffentliche Meinung bilde, auf melche die Regierung Sich stüten könne, menn es sich darum handeln wird, ‚die ateriellen Sinteressen des Landes zu wahren. — Béla Barabás sagte darüber, daß das Vetitionsrecht in diesem Hause illusoriisch bemorben sei; im Uebhrigen unterstüßte er den Kossuth’schen Antrag. Minister-Präsident Koloman Széll griff hier in Die Debatte ein, um zunächst zu betonen, daß es angesichts der Thatsache,­­ die Vetittionen im Ausschgulfe und im Plenum verhandelt werden und jeder Abgeordnete über jede Petition figy äußern Tan, keinen nun habe, über eine Schmälerung des Petitionsrechtes zu jammern. Was das Meritum der Sache betrifft, műre es heute weder avec mäßig, noch fMWtig, noch rathsam, daß das Haus einen Beschluß­ faffe. Dieser Ausspruch des Minister-Präsidenten rief auf der Äußersten Linken einen großen Rummel hervor. Herr v. Széll Ik sie aber dadurch nicht irremachen, sondern fügte hinzu, es werde rathsam und zriedmäßig sein, über diese Frage zu beschlicken, wenn sie aktuell sein, auf der Tagesordnung stehen und eine prak­tische Bedeutung haben wird. Eine andere Sache ist ed, daß die Opposition die öffentliche Meinung präparire. Dagegen hat die Regierung nichts einzumenden. Aber heute steht die Frage nicht auf der Tagesordnung. Wenn es fs einmal darum handeln wird, daß daz derzeit geltende Gese modifizirt werden sol, dann "wird die Regierung Die Interessen des Landes zu mahren missen. (Lebhafter Beifall rechts and Inka.) Bon Bolónyi und Anderen auf der Äußersten Linien provasitt, erhob sich fest Morg Mezei und erklärte unter Berufung auf seinen Rechenschaftsbericht, daß seiner Ansicht nach aus dem Gesichts­­punkte der Hauptstadt und ihrer Bevölkerung die vorliegende Petition der Hauptstadt ohne Zweifel vollkommen gerechtfertigt sei und daß die Hauptstadt mit vollem Rechte von der Grablerung des selbstständigen Zollgebietes den Aufschwung der Industrie eriwarten dürfe. Nicht so verhält sich aber die Sache aus dem Gesichtspunkte der Landwirtschaft, welcher­ der Uebergang ohne Zweifel sch­were Opfer auferlegen würde. Das selbstständige Zollgebiet it demnach aus dem­ Gesichtspunkte der Industrie wünschensmwerth, aus dem der Sandm­­ethiehaft aber kaum. Géza Boldsnyi trat für den KRoffuth’schen Antrag ein und provozirte durch seine überlaute Manier eine energische Zurüehiweisung ‚Seitens des Minister-Präsidenten © 3 & II, der neuerlich betonte, daß die Annahme des Kossuth’schen Antrages allerdings eine Stellung­­nahme­ bedeuten würde, was aber heute nicht wathsam sei. Gerade im Interesse des Opposition kann es nicht liegen. Durch einen präjudiziösen Beschluß um deren künftigen Gnufchliefungen vor­ugreifer. Fach einen­ kurzen Mortgeplantel zwischen Bolönyi und Mezei, in welches auch Edmund Gajak­ eingriff, wurde der Antrag des Petitions Ausschusses angenommen und der Antrag Roffuths abgelehnt. , Es war 2 Uhr, als Biltor Big [er seine Interpelation folgendermaßen motivirte: Die Vorfälle, Die ihm gestern im Reichsrathe zugetragen haben,­­ lassen es als wahrscheinlich erscheinen, haß der österreichische Reichsrath auch, in Zukunft nicht arbeitsfähig sein­­ werde, ja er ver­­sieht seine konstitutionellen Funktionen schon fest nicht. CS üt iden so weit­­genommen, daß man in Oesterreich selbst der Dynastie den Neipelt verweigert. Die zwischen den oesterreichischen Parteien zu Stande gekommenen Bereinbarungen lassen die Hoffnung darauf, daß der Ausgleich im Österreichischen Neid­erathe eime­ Majorität finden werde, als ganz aussichtslos erscheinen, «Is it sogar zu ber­fürchten, daß die Reziprogität auf dem Gebiete der Ausgleichsfragen aufhören werde. Redner richtet daher folgende Interpellation an die Regierung:­­ 8 » .«Die»Gestalt 111Ig der«österreichisch­en»Parlam­entsverhältnisse 111cdxcxjeepvkxitonxp,1tkelche»be«k der Erijnmung des Parlaments vorgesallck u in Tlanpndie AtmantmgalzZ begründet erscheinetx,daß de­rösterreichisches fjktcistrath arkeitsunfählig bleibt,und dann können wu­ als xem konxtttutkonellchmar mit Oesterreich nicht in Yes Tülxirxing tretenz»» » « « »»witfe.s3»diethnngbe der Regierung ist,die Inter­essen,die Selbsständigkeitm ihie Rechte des Landes allen Eventualitäten und geänderten­­­erhältnissen gegenüber zu sichern, frage ich Die Ner­gierung, welchen Standpunkt nimmt Nie ein in dem alle, wenn Die Arbeitsumfährgkeit Des österreichtschen Reichsrathes faktisch eintritt? Minister-Präsident ©­a­rl I beantwortete diese Interpellation sofort. Er fann in den gestrigen Vorgängen um österreichischen Ab­­geordnetenhause nicht gerade ein Pausteen der parlamentarischen Lebens erbliden. (Heiterkeit) Auf Prophezeiungen läßt er sich nicht ein. Wie immer die Dinge sich drüben auch gestalten mögen, so steht er Doch nicht Die Nothunwendigkeit dringlicer Berfügungen. Wenn die Desterreicher Die Duoten-Deputation und die Dele­­gation wählen, so haben sie im Betreff der gemeinsamen Angelegen­­heiten das Shrige gethan. In Betreff der Handelsbeziehungen it duch den &.­­U. XXX . 1899 bis zum Jahre 1907 vorgesolgt. Schließlich mißbilligt es der Minister-Präsident, dab die Vor­­­gänge im Reichgrab­e hier zur Sprache gebracht werden.­­ (Lebhafte Bestimmung.) « " Die Antwort des Mi­tister-Präsiden­ten wurde zur Kewprt­iß genommen und die Sitz­ung um­geschlossen» « · . In der am Montag stattfindenden Sitzung wird das Acker­­baub­udgetverhandelt werd­­en­­. B «-Vizepräsident«Béla Talliau eröffnet die Listng des Abgeordnetenhauses um ml ihr Vormittag­ T SchriftfühpjerzRy­ egre,DedovickxthxkätP Auf den Minister fcutteuilK SzälL-Hegvdüs,Plöß, Daränyi,C-8Fh. · «»· . Das Protokoll der jüngsten Sitzung wird verlesen und authentizirt.­­D­ 1diegejzeuwärtige Sitzung die erste in diesem Monat ist, wird das Verzeichniß der unerledigten Interpellationen vorlesen­.­­Dient zur Kenntniß.­­ Minister-Präsident Koloman Szöll unterbreitet einen Gesetzentwurf über die Errichtunng mehrerer Kinderas1­le in der Hauptstadt und in der Provi­nz.(Lebhafte Elfenruse­)—Dech­setzentwurf1 wird gedruckt, vertheilt und auf die Tagesordnung gestellt werden. Handelsminister Alexander degedas bittet das Haus,den Gesetzentwurf über die Inartikulirung des mit der,,Adria«-Gesellschaft abgeschlossenen Vertrages nachträglich­UDch an den Kontra­unikations- Ausschuß zu leiten­(Zustim­mung­)" Stefan Nakovsky nimmt den Antrag des Ministers auf, bittet jedoch dah­ms,diesen Gesetzentwurf auch an de­n Kompati­­bilitäts-Ausschuß zu leiten.Ein Mitglied des Hauses hat wohl durch den Austritt aus der Direktion der­»Adria«sein volles moralisches Gewicht wieder erhalten­,die»Adrick«hat aber noch kmdere solche Direktionsmitglieder,die zeigleich jegeordnete sind,­obgleich diese beiden Stellen im Sinne der G.­A.I.1875 unvereinbar sind-Der Inkompatibilitäitss Ausschuß stand immer auuf dem Standpu­nkte,daß die Direktionsstellen bei der,,Adria«nicht inkompatibel seien,möge Er nun aus dem Gefegentmurfe selbst eine heisere Lieberzeugung &öpfen. « Präsident bittet dassatis,in Angelegenheit der Anträ­ge des Ministers und Rakovsky’seinen Beschluß zu­ fassen­­" Josef Madaraß sprit zur Fragestellung.Er weist darauf hin,daß im Sinne der Hausordnung jede InkompatibilitätE Anmeldung ohne Beschlußfassung immer an den Ausschuß zu leiten sei. Tomit ist aug über den Antrag Matovkívya, der eigentlich nur eine Sonkompatibilitäts-Anmeldung in Bezug auf zwei Abgeordnete­n­ (MWiderspruch rechts), eine Beichlupfaffung nicht am Plage. (Wider­­spruch rechts.) Präsident unweit darauf hin,­­ daß Nakopsky keinen Inkom­patibilitätsfall angezeigt, sondern verlangt "hat, daß der in Nede stehende Gefegentwurf zur Vorberathung an den Intompatibilitäts- Nusichuß geleitet werde. (Sa­its! So ist’s ! rechte.) An der hierauf folgenden Abstimmung wird der Antrag des Handelsministers angenommen, der Antrag Matovbtys ab­­gelehnt. Der Gefegentwurf über den Vertrag mit der „Adria“ wird daher noch an den Kommunikations-Ausichts­präsident meldet, daß der Abgeordnete Pichler in Angele­­genheit der Arbeitsunfähigkeit des österreichi­­schen­­eichsrathes eine dringende Interpella­tion an die Gesammtregierung, angemeldet­­ habe. Da Präsident der Ansicht war, daß sein Anlaß dazu­­ vorhanden ist, in ‚Dieser Angelegenheit eine dringende Interpellation einzubringen, bittet er das Haus, darüber zu entscheiden, ob Pichler seine Tinterpellation von heute einbringen­ dürfe. (Lärm auf der­ äußersten Linken.) Rofef Madaraf meist darauf hin, daß morgen ein Feiertag zt, so daß in dieser Woche am Samstag feine Sinterpellationen ein­­gebracht werden können. Mit Nachsicht hierauf kann man wohl dem Abgeordneten Pichler, wie dies immer der Fall war, gestatten, daß er seine­nterpellation schon heute einbringe.­­ Minister-präsident Koloman SzéÉN fennt den Inhalt der Bichlerischen Konterpellation nicht, er weiß Daher an nicht, ob die­nterpellation wirklich­­ so dringend sei. Mit der Motivirung aber, die soeben der Abgeordnete Madarák vorgebracht hat, mit Rücksicht darauf, daß das Haus am morgigen Interpellationstag seine Sigung hält, bittet der Ministerpräsident, dem Abgeordneten Bihler zu gez­­tatten, seine Interpellation schon heute zu motiviren. (Zusti­mung.) Präsident hat auch seinerseits nichts dagegen einzumenden, wenn dem Abgeordneten Bihler auf Grund der vom Abgeordneten Madarap vorgebrachten Motive­ gestattet seird, seine Interpellation schon heute einzubringen.­­ Der Abgeordnete Bihler wird daher seine Synterpellation am Schluffe der Sikiung motiviren. 63 folgt die Wahl eines Schriftführers Des Haute und die­­ Bewegung der in den Nussh­üften erledigten Stellen. Die Wahl wird vorgenommen, das Resu­ltat derselben wird später publiirt werden. Folgt die Verhandlung der Immunitätsfälle Auf Grund der Anträge des Referenten Itanı Kabos wird das Immunitätsrecht der Abgeordneten Stefan B ó­ni 3­(angekragt eines Duellvergehens)­, Eugen Molnár (Ehrenbeleidigung), Gabriel Ugron, Gedeon Robonceza, Stefan Fan, oje &ändotr, Franz Onary, August­­ Bulgto, Graf Blasius Bethlen, Babb­el Bent und Stefan Ratovpin (Sämmtliche " megen Duellvergehen"), ferner der Abgeordnete Graf Géza Ünörásin, Radislaus Dink­esányi und Aubmig Hentafler (gegen Ehrenbeleidigung) suspendirt; dagegen wird die Auslieferung der Abgeordneten Ludwig Bf­if (Verleumdung), Stefan Nafonpsy und Viktor Bihler (Duellvergehen) verweigert. Nach einer Pause verkündet Präsidetti das Resultat der heute vorgenom­menen Wahlen. Es wurde so gewählt zum Schriftführer Graf Alexander Teleki, in­ den Pethiosts-Alzsfc­­uß Georg Manaßy,in den Kommuni­­kations-Ausschuß Peter Roth,in den Schlußrechnungs-Ausschuß Aerander Nagy umbel Julius Bancsó, in den Ausschuk zur mMevision des Inkompatibilitätégesebes Emerich Szívát, in Die Regnil­lar-Deputation zur Vorbereitung des finanziellen Ueberein-­kommens mit Kroatien Graf Julius Andrafir Weiteres im Morgenblatie. Gage­neniglkeiten­. (Museen und·Bi­b­ liothekesc-)Durchallerh.cht­­schließung vom IOiJåcmerd.J·«wurde auf Vorschlag des Ministers für Kultus undl­nterricht das modifizirte Regulatu­s der Landes Zs Generalinspektionfi­ertseeIx und Bibliotheken genehmigt Dieses Statut wurde in der heutigen Nummer des Amtsblattes ver­­öffentlicht. ,C Die Behandlung heraus­»Zuwi-und Viertelsilberguldet«)betreffe­n­d hat deri­itkizm­inister folgende Verfügungen getroffen : lösung zu vermitteln­­­­", sWerden im per Verkehr gesetzte Zwei-Silbergu­lden«an den Staatskassenpreisent­st,so sind sie,nachdem sie in der vorgeschrie­­benten Weise für den weiten Beinkehr ungeeignet gemacht worden, zurückzuweisen,doch wird gestattet,sie auf Wunsch der Parteien durch die Kremnitzer Münze nach dem Rohgewicht Initi LO Kronen per Kilogramm einzulösen­.Ferner wird in gleicher Weise auch­ gestattet, die alten Viertel aul den nur 70 Kronekrpeerlogramm einzulösen. Die Staatskassen und staatlichen Aemter­ sind gehalten­,diese Eins (Ackerbauminister Daranyd feiert heute seinen Namenstag.Die Mitglieder­ des Abgeordnetenhauses über­­reichten dem Minister aus diesem Anlasse einen mit zahlreichen­ Unter­­schriften versehenen Gratulationsbogen. (Ein verschobener Geburtstag) Man berichtet uns aus Wien: Die hiesige diplomatische Vertretung Bulgariens wurde telegraphisch angemiesen, daß der auf den 18. Sjänner a. St. (31. n. St.) fallende Geburtstag des Kronprinzen Boris erst am 20. Jänner a. St." gefeiert werde. Diese Ver­­friebung hat folgende Ursache: Im Folge des Umstandes, daß seit diesem Jahre der Unterschied­­ zwischen der orthodoxen Zeitrechnung und der neuen statt 12 Tage 13 Tage beträgt, fiel diesmal der Geburtstag des Kronprinzen (18. Jänner a. St.) mit dem Todestage seiner Mutter, der Fürstin Marie Louise (81. Jänner a. St.) zusammen. Da es nun nit anging, den Todestag der Fürstin und den Geburtstag des Kronprinzen an einem und demselben Tage zu feiern, verfügte First Ferdinand, daß in Zukunft der­­ 20. Männer a. St. als Geburtstag des Thronfolgers zu gelten habe. Die Landes-Kommission für Museen und Bibliotheken­­­ hält ihre Generalversammlung in der zweiten Hälfte dieses Monats. Die durch den Nachtritt Koloman SZELTs erledigte Präsidentenstelle wird in dieser Generalversammlung belegt werden. Bei dieser Gelegenheit erfolgt auch die Wahl der Mitglieder für den Landesrath der Museen und Bibliotheken.­­Für das Abgeordneten-Biflunh äußern ss in den Kreisen der Abgeordneten lebhaftes Synteresse ;­­ dasselbe verspricht sehr gut besucht zu sein. Dieses Palnik der „Morituri“ — wie man es sicherzweise benannt hat — wird Ende­­geber oder Anfangs März stattfinden. (Unfall eines Abgeordneten) An Wien wird beratet: Der Reichsraths-Abgeordnete für die Sand­­bruder Landgemeinden F­ör­g wurde heute von den Pferden eines Frasers niedergestoßen, wobei ihm die Pferde auf den Kopf und die Beine traten. Abgeordneter Förg wurde nicht unbedenklich verlebt, erlitt einen Nervenfried und eine Nilquetichwunde am Scheitelbein, eine Rihmwunde am Stirnbein und Duetschwunden an der linken Schulter, sowie an der linken Brustpartie. Jubiläum. Man schreibt uns aus Särbogard (Meißenburger Komitat): Der Oberkurator der reformirten Kirchen­­gemeinde Karl­ Haláp beging sein 26jähriges Amtsjubiläum. Die Feier fand in der hiesigen reformirten Kirche statt. Im Namen der Gemeinde begrüßte der­ älteste Presbyter Johann Hupper den Fu­bilar, worauf der Zehr­örper der reformirten Bollsschule und Die Bönlinge ihre Glühwünsche darbrachten. Bollszählung.­ In der Stadt Szatmár wurde eine Zivilbevölkerung von 26.655 Seelen gezählt. Die Zunahme seit 1890 beträgt 5919 Seelen — 30 Perzent. Von der Donau. Nach den­ heute an die hydro­­graphische Gestion des Aderbauministeriums gelangten Berichten schneite es gestern im ganzen Lande. In den oberen Abschnitten der Donau treibt das Eis bis nach Komorn. Von dort abwärts steht es, stellenweise bei einer Stärke von­ 15—35 Cm. Das Wasser steigt langsam, nur bei Budapest it er seit gestern um 4 Em. (auf 182 Em.) gefallen. Auf den Nebenflüssen der Donau haben die Eis- und Masserstandsverhältnisse feine Veränderung erfahren. (Spende­n AB Kramzablösung für unweilend Frau Witwe Henriette $­a­nis sind uns zugegangen: von Hein Egger und Fran aus Wien 50 k für das traelitiische Kruaben-Waisenhaus und 50 k für das Hracltische Mädchen-Waisenhaus; von Emanuel Sirih und Fran 50 k für den Israelsitischen Frauenverein ; von Otto Hirtch und Paul Hirtch 20 k für den israeliitischen Frauenverein; von Frau Hermine Oppenheim 25 k für das israelitiische Knaben-Waisenhaus und 25 k fü­r das israelitiiche Mädchen-Waisenhaus ; von Emil Oppenheim und Fra 20 K für das israelitische Mädchen -Waisenhaus ; von Semnish Oppenn­­heim und Frau 20 k für das israelitische Mädchen-Waisenhaus ; von Lou Oppen­­eim 20 g für das israelitische Mädchen­­rg von Béla Zoltan und Frau 25 k für die Ferien­plonien. —­­ (Die Trödlergenossenschaft richtetemt den Magistrat die Bitte,den Sonntagsverkehr um der Trödlerbörse zu­ verbieten.Das Gesuch wurde abgelehnt­ .Die Verwendung des alten Parl­ame­nts- Gebäudes.­Das Mitglied des hauptstädtischen Munizipal- Ausschusses,Alexan­der Schubert,hat für die nächste General­­versammlung einen Auftrag eingereicht,wonach das alte Parlam­ents­­h­aus,das bekanntlich städtische­ Eigenthum bildet,­nach der Eröffnung des neuen Parlamentsgebäudes für die Generalversamm­­lungef­ des hauptstädtischen Munizipal-Ausschusses und zu städtischen Kommissionssitzungen,sowie zur Installirung der Bureaux des Oberbürgermeister­s­ verwendet werden sollte­­. Bermwmeigerte Vorkonzession) Der Budapester Einwohner Baullermenyi it um die Erteilung einer Bor­konzession zum Bau einer elektrischen Straßenbahn vom “Pester Deát- bis zum Diner Hauptplage und weiterhin zum Paradeplage in der Festung eingeschritten. Der Magistrat Hat fi. für die­ Ab­­weisung des Gesuches ausgesprochen­­er Der Verein Altonaer Land- und Werne­garten-Arbeiter­ ist um die Bewilligung einer Subvention von 2000 Kronen eingeschritten. Obzwar die hauptstädtlsche Finanz- Kommission sich gegen dieses Ansuchen erklärte, bes­chloß der Magisiter Doch, er befürwortend dem Munizipal­ Ausschusse vorzulegen. (Unfall beim­­ Revolver reinigen) Be­­ilhausträger Alexander Kerst mac gestern Abends im jeimer Wohnung, Trommelgasse Nr. 74, mit dem einigen seines Revolvers beschäftigt- Kerfi, der im der Maffenbehandlung seine Erfahrung befigt, mußte nicht, daß der Revolver geladen ist. Plösli ging ein Schuß los und Kerfi, von der Kugel in den Kopf getroffen, rann bewußtlos zusammen. Seine Wunde ist, b­eidem es den Werzten gelungen is, Die Kugel zu ertrank­en, eine lebensgefährliche. « (Karneval­)Das Wrodball-Korchitä hat die Einladungen fü­r det ranc12.d.stattfindenden Ball gestern versandt- Die Gerüchte,daß der Ball nicht stattfinden werde,entbehren jeder Begründung. (Selbstmordversuch.)Der 6sjährige Taglöhner Mathias Slawka schoß sich heute in seiner Wohnung Josefsring Nr.24,eine Revolverkugel in den Kopf und wurde in sterbendem Zustande­ ins Rochusspital befördert.Das Motiv der That ist El Toth in Folge längerer Arbeitslosigkeit. (Verbranntes Mädchen­)Die zsiwanzigjährige,in der Tabakgasse Nr-88 bedienstete Annassambokwar­ hatte Nachts mit dem Plätten von Wäsche beschäftigt.Ermüdet schlief später das Mädchen auf einem Stuhle sitzend ein und stellte das mit glühenden Kohlen gefüllte Plätteisen neben sich.Bald darauf tmxxdk das Mädchenr durch einen­ großen Schmerz geweckt;ihre Kleider hatta neuer gefangen und brannten lichterloh.Trotz schneller Hilfe erlitt das Mädchen so schweb­randwunden,daß es kamm am Leben verbleiben wird. Bienerlingarnvereiin­ Erzherzog Otto hat anläßlich des zehnjährigen Bestandes des unter dem Protestorate des Erzherzogs Franz Ferdinand stehenden Wiener Ungarnvereins zu Gunsten des Königin-Elisabethfonds des Bereins 200 k gespendet. Konfessionelle Unterschiede im preußi­­schen Justizwesen. Im preußischen Abgeordnetenhaife wurde gestern bei Berathung des Justiz-Etats von dem freifindigen Abgeordneten Pettasohn die Zurü­diegung der Kuden im Justiz­­dienst zur Sprache gebracht. 3­­"» Der Redner wies nach,daßdc Justizminister bei der Ers­tennnung von Notaren ersten Unterschied zwischen­ den Rechtsanwäl­ten christlicher und jüdischer Religion macht und daß er jüdische Richter überhaupt nicht mehr befördert­.Justizministeers.Schönstedt antwortete dem liberalen Abgeordneten und gab zu,daß er allerdings die Zahl der jüdischen Notare einschrän­ke.Das sei kein Vorwurf gegen die jü­dischen Juristem um deren Tüchtigkeit,Ehrenhaftigkeit und Vertrauens­­würdigkeit er nicht zweifle.Aber er müsse Rücksicht auf die Anschauungen der Bevölker­ tt zunehmen,die zum großen Theile nicht geneigt sei.Vertrauens-Angelegenh­eit ete mit einem jü­dischen Notwert besprech­etk.­Der Freisinnige TDisx Barth sprach seqursmunen über­ die Antwort des Ministerismus»­ser Grundsath,die Zugehlossigkeit zu irgendeinec Konfessison gru­­keinen Grund abgeben kann,um denkbetreffenden Staatsbü­rger schlechter zux behandeln als den Angehörigen­ irgendeiner anderen Religion,ist einer der­ wichtigsten Grundsätze unserer ganzen Staatsverfassung(Sehr richtig!bei den FreisinnigciJ Wenn der Herr Minister nicht in strikter Interpretation«dies­es Grund­­­satzes verfährt,sondern wenn er sagt,ich durchbreche diesen­ Grundsatz,in den­ ich das,was ich für da Interesse der Bevölkerung halte,an die Stelle der betreffenden­ Bestimmung der Verfassung setze­—ja,meine Herren,dann hat die Verfassung überhaupt gar keinett Werth,denn die Verfassung soll uns schützen­ vor dem,was der«Herr Minister in willkürlicher Interpretation das­ Interesse der Bevölkerung nennt.(Sehr richtig­ bei den FreisinnigenLZ Ueberdies handelt es sich nich um das Interesse der Bevölkerung, sondern nuur um das Vorurtheil eines kleinen Bruchtheiles der Bes­völkerungp Man mu­ß sich wirklich fragem Bis zu welchem Punkte sind wir bei uns in Preußen allmälig gelangt?(Sehr gut!links.)Wo ist d­ie Idee­ eines Rechtsstaates ist Preußens zebliebem wenn hier offensolche Grundsätze,und zwar aus derimde des Heusteustizm­inisters proklamirt werden?(Sehr gut!links.)Wenn­fie etwa glauben,daß das deutsche Volk bereits moralisch so erweicht ist,daß es die Gleichs­berechtigung der einzelnen Konfessionen nicht ertragen kann,n11nguk, so ändern Sie doch­»die Verfassung­«Versuchen Sie,ob Siedics Verfi­ssung lindern könne,s ob das deutsche Volk bereits dafür reif oder,ich kann sagen,tiefgenug«hemmntergekommen ist.(Oho! rechts-Sehr richtig!bei dytt Freisinnigte­)Ja,meine Herre11, in meinen Augen wäre das eine Art moralisch­en Bankerotts,wenn das deutsche Volk so weit wäre.Aber solange die Verfassung besteht, muß man det­ ich haben,die Verfassung aufrechtzuerhalten.Ich meine,vor allen Dingen muß der Herr Justizministers den Muth haben,und ich­ bedauere deshalb außerordentlich,daß er hier diese Erklärung abgegeben hat.(Lebhaftes Bravo beidanreisinnigen.) (Wetterprogn­ose des königlich juttgari­schhen meteorologischen ZentralinstitutsJ Das Aufhören­ des Niederschlages Das erwarten mit einer Temperatur nahe zum Nullpunkt·" —TemperaturusuL Uhr Nachmittags:—­10(5. - der Beichluß 21/2 Uhr geleitet werden., · Theater für deutsch Nation­altheater:,,A c­olovainiiboblänya«.—Königlich ungarisches Opern­­haus:Geschlossen.—chtungstheater:,,Rablölek«.-»-­­Lustspieltheater:»Attikos1«pader«.——-Volks.-« theatektpÄ modell«-——Magimr Szinholz:’,,Apostas EII­.—­11ra1fia-Theater:,,AX1X.ss-åza­ls«. -­­ + Gerichtshalle. Don der fon. Kurie. Die Influenza grafik­t­ur vehementer Moeise auch unter den Richtern unseres obersten Gerichtshofes: Der­­zeit liegen nicht weniger als 16 Kurialrichter an der­nfluenza frank darnieder, 10 daß die meisten Straf- und Bini­senate ihre­­­­ge nicht abhalten konnten, sondern die Referate vertagen mutsten. Ein V­erleumdungspräget. Der Yachhändler, Soma Balog strengte gegen den Direktor der Ungariischen Petroleum­­industrie-Aktiengesellschaft Adolf Freund einen Prozeß wegen Befleumdung an, weil Freund sich über ihn vor Kollegen dahin­­ geäußert habe, er — Balog — sei ein Schwindler und Gauner und habe ihm den Betrag von 15.000 ff. erpreßt. Hierüber fand Heute die Verhandlung bein Strafbezirksgerichte statt. Privatträger Soma­ Balog erschien mit seinem Anwalte Dr. Béla Feleki, den An­­gefragten Adolf Freund vertheidigte Dr. Bernhard Friedman. Die heute einvernomnmenen Zeugen,·z­umeist Direk«toren von’ Betroleumgesellschaften, gaben an, Freund habe sich mobi abfällig­­ «über Soma Balog geäußert. Doch vermochten sie sich an die von Freund bei dieser Gelegenheit gebrauchten Ausdrüche nicht zu erinnern. Angeklagter Freund erklärte, er habe lediglich von­ der geschäftlichen Unverläßlichkeit Balog 3 gesprochen. Aus­ diesen­ Grunde habe er mit Balog, der ihn einmal bis zur Höhe von 15.000 fl. geschädigt hatte, sein Geschäft mehr, abschließen "wollen. Bertheidiger Dr. Friedmann miss nun hinsichtlich der geschäft­­lichen­ Unverläßlichkeit Balog'5 den Beweis führen und er macht “x zu Diesem Behufe anbeuid­ig, die hierauf­­ bezüglichen After, einem vor dem Börsengerichte durchgeführten Prozeß vorzulegen. Demzufolge bittet er am Bulafjung a berweises auf Grund des Punktes 5 bes 8 9g Dahrung des­­ berechtigten Privatinteresses. —, treter. Dr. Feleki bittet von, Wahrher, Punktes 4 des § 263 © t.­©.B. zuzulass z weil er hiezu seine Einwilligung erwähnten intriminirten MenBerung, mertere Zeugen namhaft madjer sp. . " ».­­"198

Next