Pester Lloyd - Abendblatt, Mai 1903 (Jahrgang 50, nr. 99-122)

1903-05-02 / 99. szám

"." a ««’. .­«( - . NA­mer je: ER) 1 éz = · · · · Bla Rojatby ist teogdem jebt [don der Mederzeugung, daß Dieser Bericht gegen unsere DVerfassung verstößt. Ein joker Bericht tun die Indemnity nicht ergeben und ist für die Opposition­ unannehmbar. Immerhin muß aber die Sache zum Gegenstande einer ernsten und eingehenden Diskussion gemacht werden. (Lebhafte­ Ze­stimmung rechts.) Die Opposition darf sich nicht von der Leidenschaft fortreißen haffen und ohne zu verheilen den Stab, brechen aber etwas, was die Regierung zur Diskussion gestellt zu sehen wünset. (Lebhafter Beifall rechte.) Er bittet daher das Haus, ohne un weitere Debatte die Druchlegung des Berichtes und Anberaumung desselben zur Verhandlung anzuordnen. (Zebhafte Zustimmung und, Beifall rechts. Bewegung auf der uußersten Linken.) los Beothy hat nichts Dagegen, daß der Bericht gedruckt und auf die Tagesordnung gerecht werde. Doch hat er an die Aus­führungen des Minister-Präsidenten einige Bemerkungen zu knü­pfen. Für die heutige Lage it nach seiner Ansicht die Negierung, allein verantwortlich. Der Minister-Präsident hatte viele Monate H­eit. Das Budget vorzulegen ; anstatt desselben hat er die M­ehrportagen ein­gereicht. Dies bemeint, daß er die Lage verrannt hat. Die Berufung des Minister-Präsidenten auf den P­räzedenzfall unter Bánffy bemeint nur, was Medner oft gesagt hat, daß es z­wischen diesen beiden Systemen gar seinen Unterschied gibt. (Stirmisher, MWiderspruch echte, Nufe dafeldit : Franz Kolfuth selbst hat gesagt, daß es einen gibt!) CS it eine zweite Ausgabe der lex Tika. (Lebhafter Wider­spruch rechts : Rufe:. Das it doch nur ein. Bericht!) Wenn der Niriter-Präsident glaubt, daß er die öffentliche Meinung hinter Ji hat, sol er das Haus auflösen. (Bewegung rechts. Rufe daselbst : am Ex-lex-Zustande ? Das wäre ihn) i­n Ludwig Hollbist der Ansicht,de ik;die Regier­ung nur auf Grund ein­er gesetzlichen Ermächtigung die smatlichen­­ Einnahmen in Empfang nehm­en und die Au­sgaben­ decken dar.­Keinerlei Expedien­s kann­ dafür ein­ Ersatz seii­, Minister-Präsident SzéM: Das habe ich auch nicht gesagt! Ludwig Hold: Der Minister-Präsident hat es aber dennoch­ für recht gefunden, einen solchen Bericht einzureichen. Minister-Präsident SZÉN: Aus schuldiger Achtung vor dem arlament ! N 2 Ludwig Holle: Der Bericht kann doch nur die Eigenschaft haben, dem gereglosen Regime einen Schein von Verfassungsmäßigkeit Minister-Präsident SZÉL: Nein, das will er nicht! ·· . . .. Ludwig Hold: Die Sache ist umso ärger, als der Minister- Präsident sich auf den Präzedenzfall unter Bánffy bezieht. Besser wäre es aber gewesen, überhaupt, keinen Bericht einzureichen, als in Toldyer Weite gleichsam den Banffy’schen Präzedenzfall zu sanitioniren. Den Bericht des Staatrechnungshofes bezeichnet Redner geradezu als einen Aufruhr gegen die Landesgehege. Das Beste wäre, wenn der Minister Präsident diese Berichte einfach zurücknähme. Er Präsident: Bezüglich der­ Berichte, welche­ der Herr Minister- P­räsident eingereicht hat, hat derselbe den Antrag gestellt, daß diese Berichte gedruct, vertheilt werden mögen und daß das Haus seiner­­zeit Verfü­gung treffe, Damit sie auf die Tagesordnung gestellt werden. Minister-Präsident Koloman Szel: Nur einige Worte wils ich sprechen, bevor der Herr Präsident die Frage zur Abstimmung bringt. (Hört! Hört! rechts. Nute auf der “äugersten Linken: Man darf nicht reden! Lärm. Präsident läutet.) Wie könnte man, denn nicht reden, ist doch die Debatte noch nicht gefgloffen. Wir sind noch vor der Tagesordnung und ich habe wann imm­er das Recht zum Sprechen. Die Frage ist noch nicht zur Abstim­mung gebracht worden. (Hört! Hört! rechts.) Ich wollte nur kurz als thatsähhliche Aufklärung bemerken, daß ich in diesem Berichte seinerlei Erpediens suche und ich will aug daran absolut sein . Erpediens machen, in welches sich auf den Verlauf der Dinge beziehen konnte. Dies it eine einfache Berichterstattung Darüber, wie wir untfer­­mserer eigenen Vers antwortung die Ausgaben bestreiten werden. Damit wollten wir seinerlei vorhergehende Zurkenntnißnahme provoziren und mir wollen auch nicht, daß das geehrte Haus“ dies vorhergehend zur Kenntniß nehme. Ich habe den Bericht nur ein­­gereicht. Damit derselbe seinerzeit, wenn es beliebt, nachträglich ver­­handelt werden könne. (Anhaltender Lärm auf der äußersten Linken und Hört!. Hört­­reis. Präsident läutet.) Das Zweite­, was ihm sagen will, it ebenfalls eine thatsächliche Berichtigung. Die Regierung hat den Staatsrechnungshof in die Sache nicht einbezogen, da der Staatsrechnungshof seinen dem Reichstage zu unterbreitenden Bericht auf eigene Intiative, im vollen Bewußtsein seiner Verant­­wortung (Andauernder Lire) auf der äußersten Linken. Hört! Hört! rechts) zur Vorlage bringt, und da jeder Bericht des Staatsrechnungs­­hofes vom Minister-präsidenten eingereicht wird, habe ich auch diesen Bericht, welcher gar nicht an mich, sondern an den Reichstag ge­­richtet it, unterbreitet: . 68 fanın somit­ Fein einzigeg der vom Herrn abgeordneten Lud­wig Holle vorgekragten Argumente für so stichhaltig betrachtet werden (Stürmischer Beifall rechts), daß ich mich D dadurch zum Aurüdziehen meines Berichtes veranlaßt finden könnte, in diesem Berichte it nichts enthalten; aber wer ich denselben nicht erstattet hätte, wide derselbe wohl gefordert worden­ sein, da Doch Leder­­mann an uns die Frage hätte richten können, auf melche Art und Weise wir Hinsichtlich der Ausgaben verfügt haben. Dies it weder ein Bräzedens noch präjudizirt es; aug will ich Die Verantwortung mit Niemandem theilen,und auch seine vorhergehende Sanktion erreichen­ Das ist ein einfacher trockener, Bericht, den ich nicht­ zurückziehen werde. (Langanhaltender, stü­rmischer Beifall und Zustimmung_ rechts. Zärmende: Zwischenrufe auf der äußersten Linien: Ziehen Sie ihn zurüc­))­­)Edimun­d Bart:Die Aufregu­ng ist dadu­rch verursacht w­­or­­den­,daß die ein­gereichten­ Berichte verlan­gen­,es m­ögen solche Ver­­sttgu­ngen gu­tgeheißeni werden­... « Miiiisters Präisiden­t Kolom­­an Stellt Seinerzeitl· Edm­­un­d Barta:...welch­e nach der klaren­ Bestim­mu­n­g der u­ngarischen­ Berfa­ssu­n­g verfassun­gswidrig sin­d.Dassdzian­skoiiiii verhan­delt Redn­er beantragt,die Berichte sollen­ nac­­ Erledigung der Jndeminity verhandelt­ w­erden­. Geza Polönyi stellt seine m­ißverstan­denen Worte richtigt un­d bleibt dabei,daß der ein­gereichte Bericht nicht au­f die Tagesordn­u­n­g gesetzt werden­ kan­n­. Gabriellegronn­eii­t,der«91 M­in­ster-Prä­«siden­t,dessen­ staats­­rechtliches Wissen­ kein·lücken­f­astes ist,hätte si·ch·ni­cht·au­s·den­ Präzeden­zfall untc­äufig berufen­ dürfen.Derkser­iln ist nichts weiter als ein Schönheitsmittel. Er Minister-Präsident Szell: Das will er nit sein! Gabriel Naron: An dem Berichte des Staatsrechnungshofes, der die Verantwortung der Negierung nicht verringert, sind geradezu die Anzeichen einer Konspiration enthalten. Derselbe verdankt sein Entstehen dem nechtlichen Sinn des Rechnungshofes, der der Gejeg­­gebung eine Lektion zu ertheilen nicht­­ berechtigt ist. Miniisters Präjsiden­t Szckili Die Herisen­leged­schic­en­ Polön­yi und Ugron haben sich über den Bericht des­ Staatsrechnu­n­gsh­ofes in­ ein­er Weise geäußert,·m­­esse«sicl­ gem­­sin­icht geäußert l­i’i·iten­, wenn sie den­ Bericht gedrü­ckt in Hän­den­ hätten­-Der Staates­­rechnung ehofaibt dem Reichsta­ge keine Lektion;er betrach­tet»sic»lz·als Organ des Reichstages und sagt:Trotzdem­­i weder ein­ definitives Bu­dgetgesetz,n­och ein Provisori mit zu­ Stan­de gekom­­m­­en ist,werde ich mn­ein­e Pflicht so erfü­llen­,m­ie das Gesetz vom Jahre 1897 es vorschreibt­!Fortdauernder Lärm­­ auf der äu­ßersten­ Linken) Der Staatsrechii­mgshof will sich n­icht in­ dieekrechtssphäre der Gesetzgebung eiim­engen­,will kein Untheil sprechen­,erm­eldet einsack­,daß er sein­e Pfliccht erfüllen wird-Ji­iliebrig an­gebe ich dem­ Herrn Abgeordneten Gabrielligwiidarin Rechh daß·dieser Be­r eicht die Verant­wortlichkeit der Regierun­g jt­nichts verrin­gert.Dieser Bericht hat auch nicht den aus wie ich, es schon, zehnmal erklärt habe und fest zum elften Male erkläre. Wir wollen die V­erantwort­­lichkeit auf Niemanden überwälzen. Ich bitte­ nur, daß das Haus seinerzeit beschlieben möge, O5 es­ umsere Verfügung zur Kenntnig nimmt oder nit. Io vorhinein verlangen wir seinerlei Kenntniß­­nahme. (Fortdauernder Lärm auf der äußersten Linken. Hört! Hört! recht?) Nikolai istzigay:Wir hören nicht 62 Geza Kubinyi:So bi­üllen Sie doch n­­chts Präsident(h­in­tet):Wollen Sie sti­hel­alten­,dann­ werden­ Sie hören! « Minister-Präsident Koloman Szell: AU dies zu be­weisen . . . (Grober Lärm auf der­ äußerten Linken. Rufe daselbst: Ziehen Sie den Bericht zurück!) . . . wenn Sie mir nicht anhören, können Sie nicht willen, ob ich ihn zurü­dgiehe oder nicht. (Fort­dauernder Lärm,auf der äußersten Linien.) ; Géza­ Kubinyi: Man rufe Die Schreier zur Debug! Rufe reits: Bolten Lengyel.it.der Schreien!) MichaelNagy:SteiiiilsseiidenJJiiiiiitcr-—Präsideiiteiian­­höreiiiindivciiiiwirbisMitteriiachtdasiszeiil · Minister-PräsideiitstoloiniinSzell:lliiiziibeiveiseii,das; dassiichts weiter ist...(Langgi­halter»ider riesiger List-in auf dri­­iii­ßersten­ Linken-Rufe rechts:·h­­ört!.wört!) · Präsident-Joh­ruse den­ Hcisrn Abgeordneten Zoltein Lengisel zu­r Ordn­­­n­g!Den­ Herrn­ Abgeordn­eten­ Pozsgay bitte ich, sich ruhig zu­ verl­alten­. Ich bitte die Herren Abgeordneten, mich nicht zu zruhigen, die­­ Gittng abermals suspendiren zu müllen. 99 bitte um Nude im ganzen Hause, ich bitte die Seren Abgeordneten Lengyel und Kubit, si ruhig zu verhalten. samt nicht einmal den § 255 der Haus­­ordnung anwenden, weil ich nicht feststellen kann, wer Derjenige it, der so lürnt. · · . Georg Borbely(sicl­ von sein­em­ Sitze erhebend):Poleiii­i ist der Erste,daiin­.9.Isozsgn­y.(Fortwährendes:Lärin­.)Der­ Heerb­­­geordnete Polön­yi soll auf sein­Chhrenwort sagen,aber n­icht unter der Ban­kbrt­llt­(Großer S­ti«rniiiiif deräiiszerstaniiiken­z) Präsiden­ttJchriife den­ Herrn­ Abgeordneten Pozsgny zu­r Ordnung, weil er fortwährend lärınt. Graf Johann Hadif: Das it Systenm! Das it System! A(Fortwährender Lärm und Rufe auf der äußersten Linien: Zur Ordnung! Zur Ordnung 9 · Präsident(länfet):Schritte um­ Ru­he,geeh­rte5Han­s-l (Anhalten­der Lärm«au­f der b­­istersten­ Linken­)Jchersuche den­ Herrn­ Abgeordneten Paul Nessi,nicht fortwähizen­d dazwischen­zu­rufen. wartwähken­de großer Lärm­­ auf der äußersten Linken­)Fünfzehn­ redenaus einm­aft (Lu­rm­.)Es ist u­n­möglich,fortzulesen.Gurt­(­­währender großer Lärm auf der äußersten Vinten) § 255 der Haus­ordnung­ besti­mmt, daß Derjenige, der sich den Weisungen des Prä­­sidenten widerlegt . . . (Fortwährender Lärm und Aufe auf der äußersten Linken: Nicht davon ist die Rede!) 99 glaube, wir sind bei dem Punkte angelangt... (Fortwährender Lärm auf der äußersten Linien. Lärmende Aufe wehls: Dort it Lengyel!; 94 bitte um Ruhe auf allen Seiten des Hauses!­ch bitte fortzufeen ! . Minister-präsident SZEN: Und daß ich den Beweis dessen erbringe, Daß . . (Großer Lärm auf der äußerten Linien. Prä­­sident lautet.) Ic spreche nicht, "wenn Sie mich nicht anhören ! (Lebhafter Beifall rechts. Fortunwährende Unruhe auf der äußerten Linien. Präfident läutet.­­ch habe mich fan genug an­gestrengt . . . (fortwährender Lärm auf der Äußersten Linien. Große Unruhe tete. Brafident läute) ... ich habe mich genug an­­angestrengt, wenn Sie mich nicht anhören wollen, werde ich nicht reden. (Lebhafte Zustimmung und Beifall rechts. Anhaltender großer Lärm auf der äußersten Linken. Hört! Hört! rechts.)­abr lang, 008 Alfred Sreter: Wir fiben hier aug ein die Konstitution lassen mir nicht in Trümmer schlagen ! (Anhaltender großer Lärm auf der Äußersten Linien.) Bräsident (lautet): 34) bitte um Ruhe! Minister-Präsident Koloman SZEN: Dieser Bericht­et nichts Anderes . . . (Großer Lärm auf der Äußersten Tinker) Sch merde nicht reden! (Lebhafte Zustimmung rechts. Anhaltender Lärm auf der äußersten Linken. Präsident läutet.) Es ist unmöglich »... (Große Unruhe rechts. Lärmende Mufe rechts: Es it eine Schmach !) geehrtes Haus. (Anhaltender großer Wurm auf der äußersten Linien. Hört! Hört! rechts.) Ich f­renge mich genug an, um Diejenigen, die mich mit aller Gerwalt niederschreien wollen, zu übertönen, meine Brust und meine Stehle halten es nicht länger aus. (Große Unruhe rechts: A­nhaltender Lärm auf der äußersten Linken. Laute Rufe rechts: Das paßt in eine Kneipe!) Johann Mónay : Das it eine Niederträchtigkeit! (Anhaltender Lärm auf der äußersten Linken.) La Ballagi : Das it eine Unmenschlichkeit! Anhaltender Lärm auf der äußersten­ Linien. Laute NRufet rechts: Es ist eine Shrmah! Das gehört in die Kneipe! Auch dahin paßt­ es sich nicht !) Johann Mónay : Das ist ein ungefehliches Vorgehen! Das geht nicht an! Anhaltender großer Lärm auf der äußersten Linken. Bräsident lautet:) Minister-Bräsident Szél: Ych_erkläre, geehrtes Haus!..... ge großer Lärm auf der äußersten Linien. Bräsident änter.) Béla KRubit: Die Sigung suspendiren! Minister-Bräsident Koloman Seli:­ch bin verpflichtet, zu meinem Antrage eine Erklärung abzugeben. (Anhaltender großer Zar­n auf der äußersten Linken. Präsident lautet wiederholt.) Ich bin verpflichtet zu meinem Antrage eine Erklärung abzugeben, aber ich spreche nicht, insolange‘ mich das geehrte Haus nicht anhört. Anhaltender, großer­­ Lärm auf­ der äußersten Linken. Lebhafte Zustirmung rechta.) Graf Johann Hadit: Wir bitten um Ordnung ! (Anhaltender großer Lärm auf der äußersten Linken. Laute Nufe rechts: Zur Ordnung | Hausordnung !) ! Präsident: Gewinnes Abgeordnetenhaus! Xg bin nicht fähig hinsichtlich einzelner Abgeordneten zu Konstativen .. .. (Anhaltender großer Lärm auf Der­­ äußersten Linken. Rufe rechts : Bozsgan ) SH muß erklären .... (Laute Nufe rechts: Zur Ordnung! Zur Ord­­nung ! Anhaltender großer Lärm auf der äußersten Linien.) Io muß erklären ».... (Anhaltender großer Lärm auf der äußersten Linken.) a erklären 2. (Anhaltender großer Lärm auf der äußerten unten. Ludwig Holló: Wir bitten um eine Rauje! (Anhaltender großer Zären auf der äußersten Linien. Laute Nufe rechtá: Wir bitten um Ordnung !) § Béla Kudit (erhebt sich): Die Hausordnung . . . Ab­hal­­tender großer Lärm auf der äußersten Linken und rechts.) Präsident: Ich muß erklären, daß alle Herren Abgeord­­neten, Die die Ordnung fortwährend stören und die so zahlreich sind, daß ich dem Einen oder dem Anderen gegenüber nit in Der Lage bin, die größere oder­ geringere Verantwortlichkeit festzustellen, daß alle diese Herren Abgeordneten die Hausordnung und die Ordnung der Verhandlungen immer verlegen.­ch­ersuche sie, auf diesem Wege nicht fortzufahren und den Minister-Präsidenten anzuhören. (Fort­­dauernder groker Lärm auf der Äußersten Linien.) Präsident: Ach bin genöthigt, die Sikung wieder zu . Suspendiven, Präsident: Ach e­röffne die Sigung von Neuem. Ach bitte die Herren, ich auf ihre Säge zu begeben. (Zärm.) H··t·) Ql­inisters Präsiden­t Kolonie in­ Szell:Geehrtes Hau­s­!Gott! Hört! Géza Bolónyi : Demissioniren Sie! (Lärmn.) „ Nag der Braufe Minister-Präsident Koloman SZÉN: Wenn Sie den Bericht, den ich auf den Ti des Hauses niedergelegt habe... (Großer Lärm auf der äußerten. Linken.) Ich bitte um Entruldigung, aber bis nicht Ruhe eintritt, spreche ich nicht. (Beifall rechts; großer für auf der äußersten Linien.) « .­" »Ludwichrp:Polön­yi soll schivoigenl Großer­ Lärm an der ki­tzersten Linken­.) ·BeliiKUbik:Was­ geht das Sie an­'-I Was wollen­ Siel (Nichten­de·i·i­vollendet großer Lärm­­.) PräsidentiJchritte den­ Herrn­ OrdnungAnhalt­ endet­ großer Lärm­­­) « Gezasxsvlonyi(in­ die Mitte des Saales treten­d,zu­ Ludwig Bird gewendet): Was wollen Sie? (Lärm rechts.) Kommen Sie nur her! (Großer Lärm Inte.) Ihnen gegenüber stelle ich meinen Mann ! (Großer Lärmn auf der äußersten Linken. Rufe rechts: Zur Ordnung ! Zur Ordnung !) Peäsident (lautet): ch habe den Abgeordneten Ludwig Bird bereits zur Ordnung gerufen, es wurde aber im großen Lärm nicht gehört. Bewegung auf­ allen Seiten des Hauses.) Minister-P­räsident Koloman Szell: 34 habe schon so viel Broben davon­ abgelegt... (Großer Lärm­ auf der äußerten hin­ten; Hufe rechts: Hört! Hört), daß ich es aushalte mit Limge, Kehle und Geduld (Lärm auf der­ äußersten Linken), aber ich er­­kläre, daß ich Fortan nur dann sprechen werde, wenn mich das geehrte Haus anhört, denn dazu habe ich das Necht. (Lebhafte Zus­­timmung rechts und MRufe auf der Äußersten Linken: Hört! Hört!­ 04 bin überzeugt, daß Sie das, was auf jener Seite gesagt wurde, nicht gesagt hätten, wenn Sie den Bericht vorher gelesen hätten. Li­m und Widerspruch auf der äußersten Linken.­ Denn in dem­­selben tt gar seine Rechtsverlegung, gar keine Verlekung der Ver­­fassung, gar fein Erpediens enthalten — wie der Herr Abgeordnete Ugron sich ausdrüdte —. (Anhaltender großer Lärm auf der äußersten Linien.. Eine Stimme links: Neben Die in Firzeren Perioden !)-Also ich habe nicht das Net, in sechs Perioden zu sprechen, statt in dreien? Wollen Sie mir vors­reiben, in wie vielen Konstruktionen ich sprechen soll? ch Jaffe mir nichts vorschreiben, was immer der Here Abgeordnete Balonyi sagen mag! (Beifall rechts ; großer Wurm auf der äußersten Linien; eine Stimme: En kosmetisches Mittel ! P­räsident Graf Apponyi begibt Fi vom Präsidentenstuhl auf Die­­ niedrigere Referententribünne: Mufe Iinis: Shen Apponyi ) Karl Bárady: Die Striftführer sollen auch herabsteigen ! Pr­äsident: XII) Bitte den Herrn Abgeordneten Bárady, nicht dazwischen zu rufen. (Mufe auf der ankersten Linken: Die Schriftführer sollen herabsteigen!) (Diesbezüglich verfüge ich allen ; ic bitte, nicht Seden dirigiren zu wollen! Großer Lärm auf der äußersten Linken.) Géza Bolónyi: Wo ist der Präsident? (Großer Lärm.). Brafident:­ch rufe den Herrn Abgeordneten Bolónyi Zur Ordnung! Schon beim Einzug in dieses Haus habe ich gesagt, daß ich manchmal auch von Dieter Sike aus präsidiren werde: es schmerzt mich, sagen zu müssen, dab­ei bei mir einen Unterschied­­naht, ob ich die Herren Abgeordneten: jehe oder nit! (Lebhafter Beifall und Applaus rechts.) Minister-präsident Koloman Sell: . Ich habe in­ dem Reripte . . . (Lärm und Nute auf der Äußersten Linken: Hören wir den Bräsidenten !) Bräsident: IH T h­abe das MWohlmollen eines jeden Abgeordneten hog, wenn fidh dieses aber so manifestirt, daß Die Ordnung gestört wird, dann betrachte ich) das als die größte Beleidigung. (Lebhafter Beifall.) Minister-präsident Koloman Szél: In diesem Berichte if, nichts, was im­ Geringsten das Geseh oder die V­erfassung verlegen würde. (Großer Lärm auf der äußersten Linken.) ch lege darin einfach Rechnung­ darüber, was ich unter der Rast der Verantwortung, welche ich trage, zu tgun fü­r nothunwendig hielt, lediglich aus Achtung vor der Beleggebung. ch weiß, daß Dies ein außergelc­licher Zustand it, haß ich gezwungen bin, ohne Budget die Geschäfte weiter zu führen. Darüber erstatte ich Bericht und darin liegt doch absolut seine Verfassungsverlegung. Much der Bericht enthält sonst an als das! Dasjenige Präzedens, auf welches­ ich mich berufen ga­b.2045. a Bolsnyi: Berlett die Verfassung! (Großer Linn vető. Präsident : ich mile den Herrn Abgeordneten V Bolenyi zur Ordnung! (Lenayel ruft dazuwilchen.). Ich rufe den Herrn­bgeord­­neten Bob­in Lengyel zur Ordnung! (Lengyel ruft. abermals das zwilchen.) 30 mache den Herrn Abgeordneten Lengyel aufmerksam, daß ich gemethigt sein werde, gegen ihn den $ 255 anzumenden ! (Heiterkeit auf der äußersten Linken.) Minister-präsident Koloman Szél: Aber wenn ich die man­­gels geießlicher Verfügungen nothwendigen Anordnungen treffe und Diese der Lesebgebung zur Beurtheilung unterbreite, so liegt dam­it doch seine Gejeiewidrigkeit?! Wenn ich das geehrte Haus bitten wi­rde gutzuheißen (Anhaltender großer Lärne auf der äußersten ,inn­en), schon jekt gutzuheißen, daß­ der Bericht jeßt, sofort ver­­handelt werde, weil ich die Verantwortung von mir abmälzen mit, dann hätten Sie Recht; aber ich verlange ja gar nit, daß Sie den Bericht fest, gutheißen, oder auch nur­ jeßt verhandeln sollen. (An­haltender Lärm auf­ der­ äußersten Linien.) Darij beiy ob ich das Recht hatte,imnteresse des Landes un­d meiner Stellun­g,auch im­­ budgetlosen Zutande die Geschäfte zu füvet und­ zwar so zu führen, daß die Staatsmaschine nicht ins­­ Stochen gerathe, wird die Gesehgebung seinerzeit je bis dahin verlange ich gar sein Untheil. (Langanhaltender, großer Lärm auf äußersten Linien.) Sie hätten nur dann Recht, wenn hievon nur eine See in den­ Berichte enthalten wäre. Daß aber hievon nichts ‘darin enthalten ist, bemeise ich damit . . . (Riesiger Lärmn auf der äußersten Linien, Präsident läutet fortwährend.) Ich werde schließen, wenn Ruhe sein wird; bis dahin spreche ich nicht. (Großer, anhaltender Lärm auf der äußersten Linken) in Bent­­sch bitte um Ruhe! (Lärm auf der äußersten Binten, Minister-Präsident Koloman Se: Go lange Andere sprechen, spreche ich nicht ! (Lebhafter, Berl rechts.) Graf Andreas Hacit-Barksczy: Wir haben Zeit! (Lär­­mende Rufe auf der äußersten Linken : Hört !) Minister-Präsident SZEN: Und um zu beweisen, daß ich dies so verstehe .. . (fortdauernder großer Lärm auf der äußersten Linken.) 399 spreche nicht, solange seine Ruhe at. Präsident: Jch bitte die Herren Abgeordneten Zoltán Pa und Paul Nefft, ich ruhig zu verhalten. app Minister-Präsident SZÉN: Um zu bemeisen, daß ich dies so verstehe und daß ich es anders gar nicht verstehen kann, als daß das Abgeordnetenhaus darüber seinerzeit wieder urtheilen wird, und daß ich auch vom konstitutionellen Gerichtspunkte mit Diesem Berichte nur meine Gesebesachtung bemeisen wollte, vermeise ich darauf, Daß ich die Sache in der W­eife dem geehrten Herrn Präsidenten anmeldete, daß ich einen solchen Bericht einreihen werde und nur die Drudlegung desselben verlangen werde, ganz Dasselbe, was das Haus im Jahre 1899 einhellig beschlossen hat, die Verhandlung aber . . . (Großer Lärm auf der äußersten Linken) Das ist eine absichtliche Ruhestörung ! Franz Koffuth: Wir bitten um das Wesen der Lage! Minister-Präsident SZÉN : 09 bitte mich anzuhören. Franz Koffuth: Wir kennen ja die Situation, mir Bitten nur um das Wesentliche ! ‚Minister-Präsident SZÉN: Ich habe also die Sache in der Weise angemeldet, daß dann die Verhandlung des Berichtes mann immer, nach der Sindemnity erfolgen, könne. Und um zu­ bemeisen, daß ic­h einerlei Beihlukfassung präjudiziren will, und daß ich von einer Ungefeglichkeit und Verfassungswidrigkeit so fern bin, wie China von uns, erkläre ich hiemit, daß ich den Vorschlag des Herrn Präsidenten nicht annehme, welcher beantragt hat, daß der Bericht gedrudt und mit der Indemnityvorlage zusammen verhandelt werden soll, sondern bitte, daß das­­ Abgeordnetenhaus darüber dann beschließe, wenn Niemand wird sagen können, daß dies irgend einem Beichluffe präju­­diziren würde, also dann, wenn das Haus die ndemnityvorlage erledigt haben wird. Ali nehme also den Antrag des Herrn Abgeordneten Edmund Barta an und bitte auch das geehrte Haus, denselben anzunehmen. (Lebhafte Zustimmung rechts und auf der äußersten Linien.) Den Antrag nämlich, daß Dieser Bericht gedruct und dann verhandelt werde, wenn die Indemnityvorlage erledigt sein wird. Dies war auch ursprünglich meine Absicht. (Rebhafte Zustimmung rechts, Nufe daselbst: E83 mar eine Schmach ihn nicht anzuhören !) .. Soma Bifontai (Rufe auf der äußersten Linken : Morgen! Morgen! Rufe rechts ; Heute): Diese Safe muß heute zu Ende geführt werden ! Präsident: Mer­kt zum Worte vorgemerkt ? Schritführer Endrey: Soma Bifontai! (Rufe auf der äußerten Linien: Morgen ! Morgen ) A Sta Gajáry: Das geht nit, daz muß heute zu Ende geführt werden ! Soma Bifontei bittet das Haus, es möge ihm gestattet werden, seine Rede morgen zu halten, da es bald zwei Uhr tt. Präsident: Da zu diesem Gegenstande noch Mehrere vor­gemerkt sind und es bald zwei Uhr tt. Hat der Herr Abgeordnete Bisontat das Net, dies zu verlangen. Er wird also morgen sprechen. B . Graf Stefan­ Tipa wünscht zur Hausordnun­g zu­ sprechen. (Großer Li"­irmau­f der äu­ßersten­ Linken­)Die FristbieLtlhr gilt n­ach seiner An­sicht fü­r die Verhandlung des au­f die Tagesordnun­g gesetzten Gegen­standes,hier ist aber nicht davon die Rede,sondern­ es ist eine die Technik des Hauses berührende Frage au­sgetauscht. (Großer Läxni au­f der äußersten­ Linken­­)Die bezogene Bestimmung der Prlitiksordn­ung kann sich auf einen solchen Fall nicht beziehen­. Eine solche Frage m­uß in jener Sitzung erledigt werden,in­ welcher sie au­fgeworfen­ worden­.c7s­ gibt keinen Präzeden­zfall dafür,daß die Debatte ü­ber ein­e solche Jage a­uf die nächste Sitzung vertilgt worden wä­re....Großer­ Lärm aus der äußersten­ Linken­.Rufe- Der Beschluß ist schon ausgesprochen!)Der Herr Präsident wird ni­s sagen,ob er den Weschluß schon­ ausgesprochen hat.Wen­n der Veschluß n­och nicht ausgesprochen­ wurde,bittet Redner,daß die auf­­geworfen­e Frage n­och heute entschieden­ werde­(Zustimmu­n­g rechts.) Präsident-Es ist­ thatsächlich schon au­sgesprochen worden, daß der Herr Abgeordn­ete Visontai seine Redem­orgen halten­ wird. Ich habe n­icht bem­erkt,daß der Herr Abgeordnete Tipa sich zum­ sonst hätte ich mitten im Satze innegehalten­. Aber ich bitte das geehrte Hau­ß,diese Dinge objektiv zu­ beurtheilen­. Als der Herr Ministers Präsiden­t zu Beginn der Sitzun­g seinen­ Bericht einreichte,wurde von vi­eh­reren Seiten die Ansicht lau­t,m­an könne darüber keinen­ Beschlu­ß gusen,weil es eine vor der Tagess­idmun­g geschehen­e Aeußerun­g ist.Ich habe schon­ dam­als auf­­merksam gen­nn­t,daß m­an diesen­ Vorschlag des Herrnstsju­­i­sten­präsidenten n­ich­t als eine vor der Tagesordnuing geschehene Aeußeru­n­g oder als ein­en­ vor der Tagesordnung geschehenen Vorschlag au­s­sehen kan­n­,w­eil ja schon der erste Pu­n­kt der Tagesordn­un­g lautet: Vorlage von Schriftstücken­­ Un­ter diesem Titel sin­d stets Sliisschuips berichte,Gesetzentwürfen­­ s.uii.eingereicht­ worden­. Es ist,ich gebe zu­,ein­e fehlerh­afte­,aber doch du­rch eine Jahrzeh­n­te hindurch befolgte Praxis sanktion­irte Prozesdin­«,daß die sogenannten­ vor der Tagesordnung»gescheßen­en Aeußerungen nach Erledigung der eingereichten Schriftstüce folgen, obgleich die im eigentlichen Sinne des Wortes vor der Tagesordnung geschehenen Menkerungen vor diesem Punkte ‚erfolgen sollten. Nach meiner Auf­­fassung, geehrtes Haus, sind wir also in der Tagesordnung schon drinnen, indem­ wir über Diese Vorlage entscheiten, und somit war der Beschluß, mit welchen die Reulierung des Herrn Abgeordneten Pilontai auf morgen verschoben wurde, fein ‚irthümlicher, sondern ichh war nach der Hausordnung verpflichtet, Dies so auszusprechen. Géza Bolónyi: Ganz weht! Es gebe der Präsident! (Lang anhaltende lebhafte Elsenzufe.) Beräfident: Geehrtes Haus! Ich wende mich mit der ernsten Bitte an die geehrten Herren Abgeordneten, daß Sie, wenn Sie einiges Vertrauen und Sympathie fir. meine Berson haben (Allgemeine lebhafte Nufer: ES lebe der Präsident!). Dies nicht doch solche Demonstrationen bemeisen sollen, sondern damit, daß Sie in meinem Bemühen, die Ordnung im Hause aufrecht zu halten, mich unter ftüßgen.. (Alllgemeiner Beifall.) > Geehrtes Haus! Wir sind Ungarn unter ung. (Hört! Hört!) , Nac­h der jochen gesciehenen Manifestation habe ich baz Net, Sie zu bitten, nicht blos als Präsident auf Grund der Hausordnung, sondern auch als Ungar von Ungarn, daß Sie das, was Sie gebilligt haben, auch erfüllen werden und daß Sie mich unterfragen werden. (Allgemeine Zustimmung.­ ch habe aber noch eine Bemerkung zu machen, melde in der Wahrheit schulde. a) Könnte mich wirklich von hier nicht entfernen, ohne daß Diese Schattfache ins Reine gebracht werde. Als der Herr Minister-präsident mir mittheilte, daß er einen solchen Bericht einreichen wolle, gab er zugleich der Absicht Ausdrud, bezüglich der Verhandlung desselben vom Haie das zu erbitten, was der Herr Abgeordnete Edmund Barta später beantragt hat... ... (Bewegung auf der äußersten Linken.) Sa­da3 ist eine Thatsache. Baron Georg Sgentferepti : Cs scheint, daß Sie dem Prä­­sidenten auch nicht mehr glauben ! 7 Minister-Präsident Koloman " SZEN : . Jebt gefällt es ihnen nicht ! Präsident: .... nünlich, daß­ der Bericht gedruht,­ ver­­teilt und nach Beendigung der Andemnitätsverhandlung verwandelt , werde: « Niiilistee-Prtjsiden­t Stelk Nik­l­ibi«!Niiiialso!(Läenlau­f der­ äußersten Lin­ken­)Jetzt l­össen­ sie den­ Pri’­isiden­ten­ auc­­ nicht mehr an! Präsident: Ich war Derjenige, der dem Herrn M­inister: Präsidenten der Vorschlag machte, beziehungsmeise es übernahmn, diesen Vorschlag zur machen — weil ich dies für das Nichtigere hielt —, der Bericht mit der Indemnitätsvorlage zusammen auf die Tagesordnung gestellt werde, aus dem­ Gerichtspunkte, damit die Herren Abgeordneten bei Verhandlung über die Indemnitätsvorlage auch über diesen Gegenstand ihre Bemerkungen vorbringen k­önnen. So will nicht­ darüber rechten, ob mein Standpunkt der richtigere war oder derjenige des Herrn Meinister-Präsidenten und des Herrn Abgeordneten Edmund Daria. Da aber der Herr Ministerpräsident auch wegen dieser Nuance angegriffen wurde, wü­rde er nur recht sein, wenn ich) Diese Thatja die Dem Hause verheimlichen würde. Ich halte dies fir eine Ehrenpflicht. (Lebhafter Beifall und Eljenrufe rechts und im Bentrun­, Tedhafte Zustimmung auf der äußersten Linien.) Stefan Mafovíty just an der Hand der Hausordnung nachzumeisen, daß der Standpunkt des Grafen Stefan Tiba ein un­­richtiger gemesen. Graf Stefan­ Tißa erklärt,daß er­ sich­ m­­it der Entif­ziation­ des Präsiden­ten­ zu­frieden­gebe. Präsident schlägt für die morgige,nunmehr beginnen­de Sitzung folgende Tagesordnung vor:Einreichung von Schriftstücken, wozu natürlich die Fortsetzun­g der Debatte über die heutige Vorlage des­ Ministers Präsidenten­ gehört;Verless­ng des Anträge-und In­terpellations­buches;Fortsetzung der Verhandlung über die Jndemiiiityvorlage;Verhandlung der 7.«Serie der Petition­en­. In­terpellation­en. "Nach einer Bem­­er­kun­g Ludwig Hvlle's wird diese Tages·­ordnung angenommen. In der Situng um 2. Uhr. | seit de, Die von dem­ Minister-Präsidentd Koloman­n gestrigen Sigung des Abgeordnetenhauses vorgelegte RR e des Ministeriums und des Staatsr­ehhnungs­hofes lauten: ‚>. Bericht des Königs, ung, Ministeri­um über jene Verfügungen, welche der Umstand nöthig m­achte, daß der Geietentwurf über die Erstrebung der Wirksamkeit de 6.AL XXIV.1902 über die in den ersten vier Monaten des Jahres 1903 zu tragenden öffentlichen Waffen und zu bedeuenden staatlichen Ausgaben bis Ende August 1903 nicht bis Ende April 1903 zur Gefeßeskraft erhoben werden konnte. Da einerseits die Wirksamkeit des G.­A. XXIV., 1903 über die in den ersten vier Monaten des Jahres 1903 zu tragenden öffentlichen Lasten und zu bedeuenden staatlichen Ausgaben Ende April 9. d. aufgehört hat, ohne daß Bis zu diesem Zeitpunkte die Legislative über den von dem Herrn Finanzminister am 9. Oktober 1902 eingereichten Staatsvotanschlag, noch auch Über den von dem Herrn Finanzminister am 30. März 1903 eingereichten Gefegentwurf bezüglich der Grstredung der Mirkamzeit des oben erwähnten finan­­ziellen Ermächtigungs-Gefeges, bis Ende August I. durch Annahme oder der Ablehnung der Vorschläge einen Beschluß gefaßt hätte, da andererseits die ungestörte Fortführung des Staatshauer­haltes, " ohne schmere Erschütterung des öffentlichen Kredits, der öffentlichen staatlichen­ und privaten Wirthschaft, nicht. Suspendirt werden kann : „hat es der Ministerrath für seine Pflicht erachtet, b­ehufs uns gestörter Fortführung des Staatshaushaltes die erforderlichen Beru­fügungen auf eigene Verantwortung zu treffen. Bezüglich dieser Verfügungen habe ich die Ehre agtungsvolt an­ melden: Das Ministerium hat jene Verfügungen getroffen, melde nothmendig sind sowohl zur Leistung der auf staatsrechtlichen, als auch auf privatrechtlichen Titeln beruhenden staatlichen Ausgaben, zur Sicherung der auf Geseten beruhenden öffentlichen Einkünfte und zur Aufrechterhaltung der durch Gefege und kele Berord­­nungen geregelten formalen Ordnung des staatlichen Haushaltes , bezüglich der Tester bei unveränderter Ausübung der gegeblicher K­ontrole durch den E. u. Staatsrechnungshof. Namenth­ verfügte das Ministerium, dad Stämmtliche staatlichen Ausgaben, so wie sie duch den G.­W. XII . 1902 über den Staatsvoranschlag für das Jahr 1902 und durch die fett ber geschaffenen Spezialgefege und duch geießliche Verfügungen festgestellt wurden, bis auf weitere Verfügung alt demwertstelligen seien. . . Ferner ordnete das Ministerium an, daß alle jene in den bestehenden Gefegen und Regulativen umpurzelnden Verfügun­­gen zur Sicherung der gejammten in dem jegt zitirten Gejege und in den seither geschaffenen Spezialgeiegen und in gejeglichen Verfügungen festgestellten staatlichen Ein­nahmen zu treffen seien Es wurde ‚die Anordnung getroffen, daß die Anmeisung (Verschreitung) seitens der anweisenden Behörden und der berufs­­mäßige Buchhaltungsdienst, den bestehenden Gejegen und Normen gemäß, derart bewerkstelligt werde, dad die Anweisung (Bortschreie­­bung), im Sale des Erhaltes der ER a. melde in dem ein­­gereichten und in Verhandlung stehenden Gejegentwürfe über die bis Ende August 1903 zu erstrebende Wirksamkeit des 8.­A XXIV . 1902 bezüglich der in den ersten vier Monaten des Jahres 1903 zu tra­­genden öffentlichen Zarten und au bededenden staatlichen Ausgaben, erbeten wurde, in den Staatsvoranschlag anstandslos eingefügt wer­­den könne. Demzufolge erleidet die formale Einrichtung der staatlichen Rechnungsführung keinerlei Wenderung. ·­ein·Zu­sammenhänge mit diesen­ Verfü­gungen­ hat der­ Herr Finan­zminister an­ sämmtliche Finanzbehörden den Auftra­g ertheilt, das­ie exekutionsweise Einhebu­ng der­ Steuern sind der steu­ermätzig zu­ beschaffenden ärarischen u­nd anderen Forderu­n­gen­ au­s dem ganzen Gebiete der Län­der der u­ngarischen Krone ein­zzu­stellen sei. Jnden­ichbitte,die achtlings voll angemeldeten Verfügungen­ genehmlickiezid zu­r Kenntniß zu nehmen­,zeige ich achtungsvoll an, daß er Sinklide darauf, daß der fest erwahnte Ermächtigungs­­vorschlag exit nach dem 1. Mai 1903 in Rechtskraft ermachten wird, die Regierung während der­ Spezialdebatte die Aufnahme eines Beischlufses beantragen wird, wonach die staatlichen Ausgaben als vom 1. Mai 1903 festgestellt, die öffentlichen Einkünfte aber als vom 1. Mai 1905 bewilligt anzusehen feiern. Der legtere Beichhiß ist sowohl aus verfassungsrechtlichem Gesichtspunkte, wie auch darum nothwendig, damit sich nachträglich jemand desjenigen Icheites der auf Gefegen beruhenden öffentlicher Zeiltungen entziehen könne, welcher von 1. Mai 1908 bis zum Zeit­ reichenden Heitraumes entfällt. Schießlich habe ich die Ehre, den an den Reichstag erstatteten Bericht des Staatsrechnungshofes über die­ buchhalterische Kontrole der­ Führung des Staatshaushaltes über Ende April 1803. Hinaus vorzulegen. Bu­dapest,1.Mai 1903. punkte der Gejegwerdung des mehrfach erwähnten Gefehentwurfes _ . Kolom­­an Szellin.p., kön.un­g.Minister-Präsident. Bericht des kön.un­g.Staatsrechnungshofes in­ An­gelegenheit der Kon­trole der Fügrng des Staatshau­shaltes über Endes April 1908 hinauis.­ Da die Legileative die Verhandlung des Staatsbudgets fü­r das Ju­h­rlItJZ nicht beendigen kon­nte u­nd da auch hinsichtlich jenes Gesetzen­twurfe­s,welcher­ bezüglich der­ bis Ende Au­gust WOZ zu­k CVtkrechen­den Wirksam­­keit des G.­Ql.xxlv.1902 über­ die in­ den ersten vier Monaten des Jahres 1903 zu tragenden öffentlichen Lasten und zu bedeutenden Staatlichen Auslagen eingereicht worden it, die Verhandlung bisher nicht abgeschlossen werden konnte: it, es nothiwerdig geworden, dab, bis auf weitere Verfügung der Legislative, der Staatsrechnungshof über die Fortseßung und ununterbrogene Ausübung der Kontrole disponire. we Zu diesem Behufe habe ich die folgende Verordn­ung erlassen: 3. 644/Biál. 1903. « Verordnuung « an die Hauptabtheilung und an die Gestionen des Staatsrechnungshofes. Die Legislative bat die Verhandlung des Budgets für da Jahr. 19093 bisher nicht beendigen Türmen und auch den Gegeb­­enswurf über die Aufrechterhaltung des Rahmens des vorjährigen Budgets bis Ende August d. h. nicht­ erledigt.­­ Da die Negierung sich demzufolge auf eine budgetarische Er­­mächtigung nicht berufen kann, i­­­te allenfalls bemi­fligt, auf ihre verfassungsmäßige Verantwortlichkeit hinsichtlich der Manipulation der Finanzangelegenheiten des Landes zu verfügen. WERE Welcher Art Diese Verfügungen sein werden und wie­­ die Ans­gelegenheit der legislatorischen Ermächtigung gelöst werden wird, sind solche governementale, staatsrechtliche und politische Fragen, in die fs einzumengen, oder denen gegenü­ber Stellung zu nehmen der Staatsrechnungshof, im Sinne der dermaligen Gesete, weder das megt, noch den Beruf, noch auch die Macht beficht. Im Sinne der bestehenden Gefege bleibt indeß unberührt die Verantwortlichkeit des Staatsrechnungshofes, die ihn auch für jede Unterlassung, treffen‘ tun und er muß daher in gesteigertem Maße seiner staatsrechtlichen­­ Pflicht nachlonmen, seine kontroh­rende Auf­­gabe und Bestimmung — ohne Nachsicht auf die politischen Ereig­­nie — ungestört erfüllen. CS ist dies seine Pflicht zufolge seines Verhältnisses zur Legislative, da er als deren Kontrollorgan seinen Augenblick die finanzielle Manipulation des Landes unfantealist lassen darf, und am allerwenigsten dann, wenn die Negierung Fi­an "auf ihre eigene verfassungsmäßige Verantirotik­ verführt. Die heutige Sikung des Abgeord­netenhauses ließ fi weit ruhiger an als die gestrige. Die aufgeregten Gemüther haben sich über Nacht beruhigt und­ das Haus bot wieder ein note males Bild. Eingeleitet wurde die Debatte heute durch einige Neben vor der Tagesordnung. Zunächst fragte Korffluth den Minister­­marım­er die Erhöhung des Rekrutenkontingents nicht wenigstens um einige Monate verschieben will, ob er an­­ allerhöchsster Stelle ver­sprochen habe, diese Vorlagen durchzupeitschen, ob er der Szene ‚gesagt Habe, daß duch den Ex-lex-Zustand die Ber­ "fattung und " der Krönungseid angegriffen werden,­­ob "er Die gejegliche Pflicht des Staatsrechnungshofes it es darnach, au­ch­iinter den­·obwalte­ iden Verhältnissen dafür Sorger tragen­, dandiechislative,auf Gru­nd der Kontrolleski und Eviden­zhaltungss- Daten des Staa­tszisechn­itn­gshofes 3,ivciiiii imm­er ein vollstäindigethld der in­ dersivischen­zeit stattgehabten Staatsh­au­sshaltsy Finanz-und Bu­chhaltu­n­gsm­­aiiipi­latimi erlangen könn­e. «. Ich fordere dem­n­ach den Beamten­körper des Staatsrechnu­ngs­­hoses ans un­di veneibn«an­,seine Pflichte­n­ und amtlichen Agenden an weiterhin pünktlich zu erfüllen und, bis auf weitere Verfügung­­ derLegiislxitivedieohiiebiidaetar-ischeEriiiäschtigiitig besorgteStaatshciiisshaltss,Finaiizssitnd Buchhiiltuiiggsittcanipiilationaiis(k)3rnnd,d"es fürdasJahrlOOZiiiGeltiinggeweseiieii VndgetgesetzesiiiidiiiiRahmeiidessclben inEvideiizzuhalteiiiiiidzukoiitisolirein WovondieHaiipsabtheiliiiigiiiiddieSektioneiiiindiiiiWeae derselben der Beam­tenfürper duch Diese Berorderung verständigt werden. hat na e IL zugeben­­, diese Versichte unmöglich setzt # » ; Abgeordneten Bild zur­­.LebhafterBeifall rechts." . ·Wotte gem­eldet hat, a­­daßdierer : . · : eilt­­. = A.R Bildung des Mögevrduectéenhauses vom 2. Mei. Präsidenten, warum er so haltstarrig an den Wehrvorlagen festhält, | _ | ! h ·

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